Aktuell
Söder fordert „Masterplan“ von Pistorius – „Außer der Union will das keine Partei“
CSU-Chef Söder fordert vom Verteidigungsminister einen Plan für eine „moderne Wehrpflicht“. Pistorius selbst ist ebenfalls für die Wiedereinführung und lässt verschiedene Modelle prüfen. WELT-Korrespondent Thorsten…
„Sie meinen, Opfer einer ‚Wertediktatur Deutschland‘ zu sein“
Die extremistische Gruppierung „Muslim Interaktiv“ demonstrierte erneut in Hamburg. Die Auflagen der Behörden waren deutlich strenger. „Es ist eine ganz andere Generation, die da zusammen…
AfD: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen
Damit bestätigt das Gericht ein früheres Urteil des Verwaltungsgerichts Köln. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Quelle: SZ.de
Oberverwaltungsgericht Münster billigt Einstufung der AfD als Verdachtsfall
Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Entscheidend war unter anderem die Frage, ob die Partei ein grundgesetzwidriges, ethnisch-homogenes Volksverständnis vertrete. Quelle: FAZ.NET Dein…
Mindestens 37 Tote nach Schlammlawinen auf Sumatra
Besonders gefährliche Schlammlawinen aus Asche und Schutt haben auf der indonesischen Insel Sumatra Bergdörfer geflutet und Menschen mitgerissen. Mindestens 37 Menschen starben, zahlreiche werden noch…
OVG Münster billigt Einstufung von AfD als Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Das entschied am Montagmorgen das Oberverwaltungsgericht in Münster. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
So soll das Handynetz in Deutschland besser werden
Deutschlands Handynetze sollen zuverlässiger werden. Die Bundesnetzagentur will dafür bei den Ausbauregeln ansetzen. Heute präsentiert die Behörde ihren Entwurf. Was bedeutet das für Verbraucher? Die…
Ukraine vermutet hinter russischer Offensive ein Ablenkungsmanöver
Seit Freitag steht die Region Charkiw unter Dauerbeschuss der Russen. Doch die erbitterten Kämpfe sind womöglich eine Finte des Kremls, vermutet die Armeeführung in Kiew….
Sozialstaat: Ein Loch ist im Eimer
Der Sozialstaat könnte effizienter werden. Wie in den Reihen der SPD von einem Abbau sprechen, sollte man hingegen nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Brandgefährlich“ – Mützenich gegen Nato-Schutz für ukrainischen Luftraum
Soll sich die Nato und somit auch Deutschland militärisch an der Verteidigung des ukrainischen Luftraums beteiligen? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nennt entsprechende Vorschläge anderer Parteien „unverantwortlich…
Massenschlägerei bei Kreisligaspiel in Essen – „Zeugen wollen Schüsse gehört haben“
Bei einem Kreisligaspiel in Essen sind rund 60 Männer aufeinander losgegangen. Zeugen berichteten von gezückten Messern und Schüssen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor…
Europawahl: Was, wenn Rechtsnationalisten Europa kapern?
Der Politikwissenschaftler Raphael Bossong hat dieses Szenario in einer Zukunftsstudie durchgespielt: Sie lässt klar erkennen, welche Faktoren den Aufstieg der Rechten begünstigen. Darauf müsse Europa…
FDP legt Positionspapier zum Haushalt vor – SPD und Grüne verärgert
Erst die “Wirtschaftswende”, nun die “Haushaltswende” – die FDP treibt ihre Koalitionspartner mit Positionspapieren vor sich her. Die reagieren verärgert. Vor allem die SPD kritisiert…
Katalanische Regionalwahlen: Das Lager der Separatisten ist stark geschwächt
Trotz des Triumphs der Sozialisten will Separatistenchef Puigdemont Regionalpräsident werden. Wird er bei der Regierungsbildung ausmanövriert, könnte er sich rächen – und in Madrid die…
SPD im EU-Wahlkampf: Katarina Barleys Kampf um alles
Die SPD präsentiert sich für die Europawahl als letzte Bastion gegen Rechtspopulisten. Erreicht Spitzenkandidatin Katarina Barley damit die Wähler? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Erderhitzung in Europa: “Der Klimawandel ist hier und er tötet”
Ein neuer Bericht zeichnet ein drastisches Bild davon, wie sehr die Erderwärmung schon jetzt das Leben in Europa beeinflusst – und gefährdet. Quelle: SZ.de
USA fordern von Israel “glaubhaften Plan” für Zivilisten in Rafah
Die USA setzen Israel zunehmend unter Druck: Sie fordern Strategien ein – zum Schutz der Zivilisten in Rafah und für die Zeit nach dem Gaza-Krieg….
Ampel-Streit um Rente mit 63 – Kühnert beklagt „ermüdendes Ritual“
Die Ampel streitet weiter über die Rentenpolitik. Die FDP will die abschlagsfreie Rente mit 63 für besonders langjährig Versicherte wieder abschaffen. SPD-Generalsekretär Kühnert sagte dem…
Katalanische Separatisten verlieren Mehrheit im Parlament
Bei den Regionalwahlen in Katalonien haben die bisher regierenden Unabhängigkeitsbefürworter ihre Mehrheit verloren. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen die vier Parteien, die sich für…
Marktbericht: Kann der DAX sein Rekordhoch bestätigen?
Der DAX bleibt zu Wochenbeginn in Reichweite seines Rekordhochs. Nun, da viele Anleger aus einem langen Wochenende zurückkehren, wird sich weisen, wie nachhaltig die jüngsten…
Mitsotakis in Ankara: Erdoğan empfängt den Mann, den er nie wieder treffen wollte
Die früheren Erzfeinde Griechenland und Türkei wollen ihre Beziehungen verbessern. Um die vielen Streitthemen soll es deshalb lieber nicht gehen, wenn der griechische Ministerpräsident an…
Grenzkontrollen zeigen spürbare Effekte
Aktuelle Zahlen der Bundesregierung für das erste Quartal dieses Jahres, die WELT exklusiv vorliegen, zeigen: Die Kontrollen an den Binnengrenzen der Bundesrepublik haben einen deutlich…
Einstufung als Verdachtsfall rechtens? – Urteil im AfD-Berufungsverfahren erwartet
Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD verkündet das Oberverwaltungsgericht NRW sein Urteil. Es geht um die Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD…
Verfassungsschutz: Den Streit mit der AfD darf man nicht Beamten überlassen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD wohl als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Eine große Wirkung sollte man sich davon nicht versprechen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Die riskante Dominanz der US-Tech-Konzerne
Künstliche Intelligenz wird Wirtschaft und Alltag immer mehr bestimmen. Dominiert wird die Entwicklung von den großen US-Technologie-Konzernen. Ist das Rennen für Europas Tech-Branche verloren? Von…
New York: Plötzlich Star in einer Reality-Show
Stormy Daniels, Pornodarstellerin, Mutter und Schweigegeldempfängerin, weckt den Gerichtssaal in Manhattan auf. Quelle: SZ.de
Krieg in Nahost: Iran zeigt sich offen für Gespräche mit den USA
Teheran sei zu Verhandlungen bereit, sagt der außenpolitische Berater des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei – auch über das Atomprogramm. US-Außenminister Blinken wirft Israel vor,…
Amnesty-Bericht: Druck aus China auf Studenten im Ausland
“Auf meinem Campus habe ich Angst”- Amnesty International berichtet über Repressionen gegen Studierende aus China und Hongkong in Westeuropa und Nordamerika. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Investor aus Afghanistan unter Korruptionsverdacht
In Deutschland investiert in Immobilien, von den USA wurde er sanktioniert – der afghanische Ex-Politiker und Geschäftsmann Rahmani. Er soll von massiver Korruption in seinem…
Nahost-Liveblog: Israel eröffnet neuen Übergang für Hilfsgüter
Israel hat den Grenzübergang Erez-West für humanitäre Hilfslieferungen geöffnet. Bei einer zentralen Gedenkfeier an der Klagemauer in Jerusalem wurde an die getöteten Soldaten erinnert. Die…
Wenn die Freiheit „unter Druck“ ist, müsse die „Schuldenbremse auf den Prüfstand“
Die Haushaltsplanung für 2025 ist das neue Streitthema der Bundesregierung. SPD und Grüne lehnen ein Papier der FDP ab. Kanzler Scholz, SPD, betont, der soziale…
Krieg in der Ukraine: Selenskij gesteht schwierige Lage ein
Im Nordosten seines Landes haben sich Dörfer in Kampfzonen verwandelt, sagt der ukrainische Präsident Selenskij. Besonders umkämpft sei auch die Kleinstadt Wowtschansk. Russlands Machthaber Putin…
Russland: Rochade in Putins Sicherheitsapparat
Der russische Präsident ersetzt Verteidigungsminister Schojgu durch den Ökonomen Belousow – möglicherweise ein Tribut an den militärisch-industriellen Komplex. Was wird aus dem Männerfreund von Russlands…
Die spürbaren Effekte der umstrittenen Grenzkontrollen
Lange zögerte Bundesinnenministerin Faeser (SPD), die Binnengrenzen stärker zu kontrollieren. Nun zeigen neue Zahlen, wie stark die Asylgesuche zurückgegangen sind. Und die engmaschigen Kontrollen wirken…
„Es ist die dramatischste Phase für die Ukraine seit Beginn des Krieges“
Russlands Armee ist in der Ostukraine in die Offensive gegangen. Der ukrainische Präsident erklärte die Zerschlagung der russischen Angriffe daraufhin zur neuen „Aufgabe Nummer eins“….
Krieg in der Ukraine: Wirtschaftsexperte Belousow ersetzt Russlands Verteidigungsminister Schojgu
Putin löst Verteidigungsminister Sergej Schojgu überraschend ab. An seine Stelle tritt der Ökonom Andrej Belousow. Die russische Armee nimmt mehrere Grenzdörfer der Region Charkiw ein….