Aktuell
Trump ernennt frühere TV-Kommentatorin Katie Zacharia zur neuen Sprecherin des Weißen Hauses
Donald Trump ernennt Katie Zacharia zur neuen Sprecherin des Weißen Hauses. Die konservative Juristin und frühere TV-Kommentatorin folgt auf Karoline Leavitt, die ihren Posten überraschend…
Nobelpreisträgerin Pillay in den tagesthemen: „Die Nürnberger Prozesse haben mich inspiriert“
Der Preis sei eine „große, schöne Überraschung“, sagt die frisch gekürte Friedensnobelpreisträgerin Pillay in den tagesthemen. Durch die Auszeichnung bekäme die Öffentlichkeit mit, „wie wichtig…
Trump kündigt Diesel-Deal mit Putin an – US-Regierung lockert Sanktionen
Nach einem Gespräch mit Wladimir Putin kündigt Donald Trump die Freigabe großer Mengen russischen Diesels für den US-amerikanischen und weltweiten Markt an. Dafür macht Washington…
Newsblog zum Ukraine-Krieg: Trump kündigt große Diesellieferungen aus Russland an
Er habe mit dem russischen Präsidenten unter anderem vereinbart, dass „umgehend“ mehr als 300 000 Tonnen Diesel für die USA und den Weltmarkt zur Verfügung…
Verpuffte Versprechen: Das Defizit der USA wächst auf 2 Billionen Dollar
Amerikas Zinslast schnellt nach oben, der Aufschwung der Künstlichen Intelligenz schmälert die Steuereinnahmen, Trumps Sparversprechen verpuffen. Die Regierung plant schon die nächsten Milliardenausgaben. Quelle: FAZ.NET…
USA unter Trump: Trump: Habe mit Putin russische Diesel-Lieferung für USA und Weltmarkt vereinbart
Russland will nach Angaben des US-Präsidenten große Mengen Treibstoff liefern +++ Vance will bei geplanter Live-Hinrichtung nicht zuschauen +++ Folgt Katie Zacharia auf Karoline Leavitt?…
Niedersachsens SPD: Skandale, Ermittlungen und ein Rücktritt
Der niedersächsische SPD-Fraktionschef Stefan Politze ist zurückgetreten. Die Ermittlungen erschüttern seine Partei – in der es Zweifel gibt, ob er wirklich nichts zu den Vorwürfen…
Flydubai-Co-Pilot plante laut Ermittlern Selbstmordanschlag
Zum vereitelten Absturz des Flydubai-Flugzeugs Ende September sind weitere Details bekannt geworden. Der Co-Pilot hatte nach Angaben der Ermittler geplant, die Maschine in ein israelisches…
Merz-Vorschlag: Warum ein Sonderstatus für die Ukraine in der EU unpopulär ist
Der Kanzler wollte Kiew die Teilnahme an Sitzungen Europäischer Räte und der EU-Kommission ermöglichen. Doch der Widerstand dagegen ist groß. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Eine Verhöhnung der zivilen Opfer in der Ukraine und eine Beschädigung Deutschlands“
Nach Gerhard Schröders Besuch auf der Geburtstagsfeier von Kremlchef Putin wirft Roderich Kiesewetter (CDU) dem Ex-Kanzler vor, „quasi private Nebenaußenpolitik“ zu betreiben: „Das ist illoyal,…
AfD erreicht in Brandenburg 40 Prozent – SPD halb so stark, CDU nur noch einstellig
In Brandenburg kommt die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage auf 40 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke erreicht nur noch 20 Prozent, während die…
Dokumentarfilm über Musk: „Elon ist eine Atombombe“
In den USA läuft der Dokumentarfilm von Alex Gibney über Elon Musk an, und der Regisseur ist vor Ort in New York. Es ist keine…
Kapitalmarktunion: Ein Erfolg – wenn da nicht Deutschland wäre
Endlich geht es voran auf dem Weg zur EU-Kapitalmarktunion. Die Bundesregierung spielt dabei aber eine unrühmliche Rolle. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Einigung mit China: Trügerische Hoffnung im Handelskonflikt mit China
Die harte Frage, ob die EU auf Konfrontation mit China geht, bleibt den EU-Chefs nach dem Deal vom Freitag erst einmal erspart. In Sicherheit aber…
Business-Ticker: Bahn saniert bis 2031 deutlich weniger wichtige Strecken
Alle 19 Minuten geht eine Firma pleite +++ US-Haushaltsdefizit erreicht fast zwei Billionen Dollar +++ SpaceX kauft US-Frequenzen für Mobilfunk-Angebot +++ Neuigkeiten im Unternehmen-Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
EU-Finanzminister: Eine Sonderbehandlung für die Deutsche Börse
Die Finanzminister der Europäischen Union machen einen großen Schritt in Richtung Kapitalmarktunion. Darum geht es. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sachsen-Anhalt: Die Selbstzerstörung der CDU
Nach der Wahl eines AfD-Mannes zum Landtagspräsidenten in Magdeburg richten sich alle Augen auf die sachsen-anhaltische CDU. Der ist vieles zuzutrauen. Ein Sittengemälde. Quelle: FAZ.NET…
„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“
„Jüdische Allgemeine“-Chefredakteur Philipp Peyman Engel nennt die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus „eine Scheinlösung“: „Die Linkspartei ist sehr gut weggekommen, der Kampf gegen Antisemitismus nicht.“ Quelle:…
Linke streitet über Antisemitismus-Papier – „Die meisten haben diese Vereinbarung kritisiert“
In internen Chatgruppen der Linken wird das rot-grün-rote Antisemitismus-Papier heftig kritisiert. „Die Bezirksvorsitzende der Berliner Linken in Mitte schreibt, dass man sich unterworfen habe“, so…
Völkerrecht: Trumps USA wollen Souveränität nur für sich selbst – nicht für andere
Washington belegt den Internationalen Strafgerichtshof mit neuen Sanktionen. Die Attacke auf das Völkerrecht ist brachial – und scheinheilig begründet. Quelle: SZ.de
Newsblog zu den Landtagswahlen: Zahlreiche Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus
„Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne“, heißt es in einer Stellungnahme. Eine Menschenkette hat AfD-Rechtsaußen Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier…
Flydubai-Flug: Ko-Pilot plante laut Ermittlern Selbstmordanschlag auf Flughafen Tel Aviv
Nach der versuchten Entführung eines Flugzeugs auf dem Weg von Dubai nach Tel Aviv bestätigen Ermittler Informationen, wonach der tatverdächtige Ko-Pilot das Flugzeug auf den…
Nobelpreisträgerin Pillay steht für die multilaterale Ordnung
Mit dem Friedensnobelpreis wird nicht nur die Person Navi Pillay geehrt. Sie steht stellvertretend für die multilaterale Weltordnung – und dafür, dass Völkerrecht Vorrang vor…
Aktuelle Stunde: Streit im Bundestag nach Wahl von AfD-Landtagspräsident
Die Linksfraktion hatte im Bundestag eine Aktuelle Stunde beantragt. Um den Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt sollte es gehen. Es wurde eine von starken…
„Es war eine schlimme Woche für die Demokratie in unserem Land“
Am Sonntag kommen Ministerpräsidenten und führende Politiker der CDU mit Bundeskanzler Merz zu einem Krisengipfel zusammen. „Das beste Rezept gegen das Erstarken der Radikalen ist…
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Energiepolitik von Wirtschaftsministerin Reiche
Tausende Menschen protestieren in Berlin gegen die Energiepolitik von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Sie befürchten einen Rückschlag beim Ausbau erneuerbarer Energien. Im Mittelpunkt stehen zwei…
Sondierung in Berlin: Das gab es noch nie
Die Linkspartei in Berlin verspricht für Rot-Grün-Rot ein Minimum an Zivilisation. SPD und Grüne müssten das Risiko einer solchen Koalition nicht eingehen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Spaniens linke: Berliner Wahlkampf auf der Puerta del Sol
In Spanien ist die Wohnungsnot das wichtigste Wahlkampfthema. Die Stimmung wird immer radikaler – die Enteignungspläne der Berliner Linken gelten als vorbildlich. Quelle: FAZ.NET Dein…
Neue US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit neuen Sanktionen – kurz nach dem Friedensnobelpreis für eine ehemalige IStGh-Richterin. Aus…
Völkerrecht: USA verhängen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Außenminister Marco Rubio fordert die Beschäftigten auf, ihre Arbeit umgehend niederzulegen. Das Gericht reagiert empört – und kündigt an, seine Ermittlungen fortzuführen. Quelle: SZ.de
Steinmeier und Macron: Zwei Europäer nehmen Abschied
Die Präsidenten Steinmeier und Macron stehen vor dem Abschied aus ihren Ämtern. Ihr Treffen in Frankreich hat deutlich gemacht, wie dringend die deutsch-französische Partnerschaft neue…
Steinmeiers Staatsbesuch in Frankreich in unruhigen Zeiten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist nach Paris und Bordeaux. In Deutschland wie in Frankreich stehen die amtierenden Mitte-Regierungen unter Druck von rechts, alte Gewissheiten sind passé….
Kampfjet FCAS: Warum Deutschland Frankreich beim Thema Rüstung getrennte Wege gehen
Das Aus für den Kampfjet FCAS und die Krise beim Kampfpanzer MGCS zeigen das Dilemma europäischer Rüstungspolitik: Deutsche und französische Industrieinteressen wiegen offenbar schwerer als…
Frankreich und Deutschland kooperieren bei Atom-Abschreckung
Frankreich will die nukleare Abschreckung in Europa neu ausrichten: Präsident Macron kündigt gemeinsame Militärübungen mit Deutschland und weiteren Partnern an – und eine Aufstockung des…
Merz nennt Schröders Besuch bei Putin „unmoralisch“
Der Bundeskanzler zeigt sich empört darüber, dass sein Amtsvorgänger Geburtstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin feierte. Auch andere Politiker üben scharfe Kritik. Ein Sozialdemokrat…
Koalition einigt sich offenbar auf Zuckersteuer – für viele Unternehmen gibt es Ausnahmen
Große Firmen wie Coca-Cola oder Pepsi sollen zahlen, kleine Betriebe verschont bleiben: Nach Informationen von „Bild“ hat sich die Koalition auf einen Kompromiss bei der…
Rubio will „Schurkengericht“ schwächen – USA verhängen neue Sanktionen gegen Strafgerichtshof
Mit drastischen Sanktionen will Washington den Internationalen Strafgerichtshof schwächen. US-Außenminister Marco Rubio spricht von einem „Schurkengericht“. Die Ankündigung fällt ausgerechnet mit einer besonderen Ehrung zusammen….
