Schlagwort: Politik
„Bei Sahra Wagenknecht ist jedes Störgefühl angebracht“
Hendrik Wüst stammt aus einer Metzger-Familie. Der NRW-Ministerpräsident sagt beim „Politikergrillen“ mit WELT-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard: „Die Wurst meiner Mutter war prima und 100 Prozent…
Landtagskrise in Thüringen – Fortsetzung der konstituierenden Sitzung
Die Abgeordneten des Thüringer Landtags waren am Donnerstag zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Diese endete nach etlichen Unterbrechungen und Auseinandersetzungen ohne Ergebnis mit der Anrufung…
Wie Deutschland seine Spione an die Kette legt
Die viel beschworene Zeitenwende ist bei den deutschen Geheimdiensten nicht angekommen, trotz Krieg in Europa. Jetzt schlagen namhafte Sicherheitsexperten Alarm. Ein ehemaliger Top-Agent sagt, was…
Masterplan gegen schlechte Laune
Im satirischen Wochenrückblick stellt Sascha Lehnartz hierzulande ein ästhetisches Defizit fest, wenn es um das Design von Elektroautos geht. Renate Künast attestiert dem Grünen Nachwuchs…
Wissenschafter zerlegen die Klimabehauptungen der FPÖ
Regelmäßig ziehen FPÖ-Spitzenfunktionäre den menschengemachten Klimawandel in Zweifel. Renommierte Klimaforscher zeigen, wie faktenbefreit die FPÖ Politik macht Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
Feuerwehr Frankfurt: Welche Aufgaben die Feuerwehr übernimmt
Brände löschen, Tiere retten, Stadtteile evakuieren – und Warten auf den Blackout. Die Feuerwehr ist nicht nur wesentlich für die Infrastruktur einer Stadt. Auf sie…
Grüne wollen Steuerprivilegien für Reiche abschaffen
Die Grünen diskutieren neben dem personellen Neustart auch eine inhaltliche Neuaufstellung für die Bundestagswahl. Finanzpolitiker der Partei wollen das Steuerrecht ändern, um Reiche mehr zur…
„Kann die Erfahrungen meiner Tochter nicht ignorieren“ – Özdemir fordert Kehrtwende bei Migration
Cem Özdemir (Grüne) berichtet in einem Gastbeitrag bei der FAZ, dass seine Tochter in Berlin von jungen Männern mit Migrationshintergrund sexuell belästigt wird. Ihre Freundin…
Erfolg für CDU – Thüringer Verfassungsgericht setzt AfD-Mann klare Regeln
Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in den wesentlichen Punkten erfolgreich. Die Richter erließen eine einstweilige…
Thüringer CDU vor Verfassungsgericht erfolgreich – Einstweilige Anordnung erlassen
Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in Thüringen ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die Richter erließen eine einstweilige Anordnung,…
„Sahra Wagenknecht war die bekannteste Ungeimpfte Deutschlands“
Der Aufreger des Tages ist für Nena Brockhaus der „positivste Aufreger des Jahres“. „Sahra Wagenknecht hält, was sie verspricht.“ Darüber und über weitere Themen spricht…
Deutschland schiebt Hunderte Migranten in die Türkei ab
Die Bundesrepublik hat damit begonnen, eine große Zahl von Menschen in die Türkei abzuschieben. Vorausgegangen war eine Einigung mit der Regierung in Ankara. Diese soll…
Kommentar zur Asylwende: Migration lässt sich nicht abräumen
Die Migration ist die wichtigste Frage unserer Zeit, eine Frage von Oben und Unten. Die deutsche Politik steht nach kurzen Aufwallungen aber stets wieder da,…
„Dublin-Migranten“ dürfen Deutschland nicht einfach verlassen – selbst wenn sie wollen
Ausreisepflichtige Asylbewerber, für die ein anderer EU-Staat zuständig ist, sollen keine Sozialleistungen mehr bekommen. Nach dem Plan der Ampel würden dann sehr viele ausreisen. Aber…
Schockwellen in Beirut – Israel meldet Angriff auf Hauptquartier der Hisbollah
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben das zentrale Hauptquartier der Hisbollah angegriffen. Es soll sich unter einem Wohngebäude befunden haben. In Beirut waren Schockwellen…
UN-Generalversammlung: Netanjahu warnt Iran
Vor der Generalversammlung in New York droht der israelische Ministerpräsident Teheran mit Vergeltung. Außenministerin Baerbock wirbt dafür, an einer politischen Vision im Nahostkonflikt festzuhalten –…
„Deutschland wird nun zum größten Verlierer der Umkehr dieser Entwicklung“
Die Fondsgesellschaft Franklin Templeton verwaltet einen Billionenbetrag. Die Einschätzungen ihres Chefanlagestrategen Stephen Dover haben enormes Gewicht. Im Interview warnt er unter anderem vor zu starkem…
Acht Sprengstoffanschläge seit Juni – In Köln eskaliert der Konflikt internationaler Banden
Eine Serie von Sprengstoffanschlägen löst Angst bei Anwohnern und Geschäftsleuten aus. Auch in anderen Städten und kleinen Gemeinden in NRW bekriegen kriminelle Banden einander. Die…
Irans Atomprogramm: Teherans Charmeoffensive in New York
Irans Präsident hat bei der UN-Generalversammlung in New York eine neue Ära der Kooperation versprochen. In Berlin fragt man sich, was davon zu halten ist….
„Mangel an Respekt und Benehmen“
Nach der turbulenten Sitzung des Thüringer Landtags steht die Schuldfrage im Raum. „Das ist kein Ruhmesblatt für die anderen. Die inszenieren sich als die, die…
Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen für Grünen-Vorsitz kandidieren
Nach dem Desaster bei den jüngsten Wahlen hat der Grünen-Vorstand seinen Rücktritt bekannt gegeben. Zwei Bundestagsabgeordnete erklären nun ihre Kandidatur. Brantner ist eine Vertraute von…
Rüstungsgüter für Israel: Bundesregierung dementiert Lieferstopp
Israels Oppositionspolitiker Benny Gantz soll sich über eine angebliche Blockade von Rüstungslieferungen aus Deutschland beklagt haben. Die Bundesregierung weist das zurück. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Wie schätzen Sie die Lage der Grünen ein, nach dem Rücktritt von Lang und Nouripour?
Der Bundesvorstand der Grünen tritt geschlossen zurück. Wie schätzen die Bundesbürger die Lage der Partei jetzt ein? Dazu und zu weiteren Themen befragte Janina Mütze…
Die Frage, warum die Hisbollah keinen Großangriff auf Israel startet
Trotz internationaler Forderungen nach einem Waffenstillstand setzt Israel die Luftangriffe auf Ziele der Hisbollah fort. Auch wenn die islamistische Miliz stark getroffen ist, verfügt sie…
Grünen-Spitze: Brantner und Banaszak treten für Grünen-Vorsitz an
Die Grünen suchen eine neue Spitze. Felix Banaszak und Franziska Brantner haben jetzt offiziell ihre Kandidatur bekanntgegeben. Andreas Audretsch, der auch als Anwärter gehandelt wurde,…
Bundespolizei zieht für Grenzkontrollen Personal von Bahnhöfen ab
Innenministerin Faeser will die illegale Migration einhegen. Doch ihre Anordnung für eine Ausweitung der Grenzkontrollen bringt die Bundespolizei in Personalnöte. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP)…
Chefs der Grünen Jugend in drei Bundesländern verlassen die Partei
Der achtköpfige bayerische Landesvorstand sowie die niedersächsische und rheinland-pfälzische Doppelspitzen der Grünen Jugend kehren der Partei den Rücken zu. In zwei der drei Bundesländer sind…
Söder im Interview: „Die Politik der Grünen ist nicht gut für Deutschland“
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder bekräftigt sein Nein zu Schwarz-Grün. Im Gespräch erklärt er, warum er sich für einen authentischen Politiker hält – und warum er…
„Glaube, dass die Koalition an diesem Rentenpaket scheitern wird“
Die Ampel streitet um das Rentenpaket. INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben sagt: „Das Generationenkapital ist ein Flop. Herr Heil hat mit seinem Teil, Rentengarantie, 100 Prozent durchgesetzt….
„Einem Regime wie Russland muss man mit Stärke gegenübertreten“
US-Präsident Joe Biden kündigt weitere Militärhilfen in Milliardenhöhe für die Ukraine an und bekräftigt die Unterstützung. „Man muss Russland zu Verhandlungen zwingen“, sagt Anton Hofreiter…
Berlin kürzt Kulturetat: „Zu sagen, ich war sprachlos, wäre pures Understatement“
Die geplanten Millionenkürzungen im Berliner Kulturetat seien eine Kampfansage ans ganze Publikum: Die Regisseure Barrie Kosky und Thomas Ostermeier über ignorante Politik und die Zukunft…
Krieg gegen die Hizbullah: Wie Libanon für Israel zu einem unlösbaren Problem wurde
Israel wollte die Gefahr aus Libanon schon mehrmals mit Gewalt beseitigen. Mit diesen Versuchen hat es sich immer weiter in den Konflikt verstrickt. Quelle: FAZ.NET…
Chefs der Grünen Jugend in Bayern und Niedersachsen verlassen die Partei
Der achtköpfige bayerische Landesvorstand und die niedersächsische Doppelspitze der Grünen Jugend kehren der Partei den Rücken zu. Die Rede ist von einem „Entfremdungsprozess“ und „unüberwindbaren…
Voigt spricht von „Angriff auf die Verfassung“ – Thüringens Innenminister wirbt für AfD-Verbot
Der AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler weigerte sich, Abstimmungen durchzuführen oder auch nur die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen. Politiker aller anderen Parteien sind entsetzt. Thüringens Innenminister und…
Ex-Verteidigungsminister Ishiba neuer Ministerpräsident
Korruptionsskandale um den bisherigen Regierungschef Fumio Kishida haben Japan vor einen Neuanfang gestellt. Shigeru Ishiba soll nun den Wandel schaffen. Der Ex-Verteidigungsminister setzte sich in…
„Wir wollen ein sicheres Deutschland mit geordneter Einwanderung“
Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg fordern die Ampel in Bundesratsinitiativen dazu auf, die Migrationspolitik zu verschärfen. Sehen Sie hier das Statement der Ministerpräsidenten Wüst (CDU), Kretschmann…
