Schlagwort: Politik
„digitaler Notfall“: Indonesien verbietet Social Media für unter 16-Jährige
Vorbild Australien: Indonesien sperrt soziale Medien für Kinder unter 16 Jahren. Die Regierung spricht von einem „digitalen Notfall“. Zieht die EU bald nach? Quelle: FAZ.NET…
Vierfach-Angriff – Wie Israel die Hisbollah für immer eliminieren will
Der Iran ist durch die US-israelischen Angriffe stark geschwächt. Nun sieht Israel die historische Chance, die iran-treue Hisbollah-Miliz im Libanon zu zerschlagen. Mit einem großangelegten…
„Friedrich Merz und Manuel Hagel – die beiden werden keine dicken Freunde mehr“
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg sind Grüne und CDU nahezu gleichauf. „Bild“-Politikchefautor Peter Tiede vermisste die Rückendeckung der CDU auf Bundesebene für ihren Kandidaten Manuel…
Außenminister Marco Rubio: Er ist der Kopf hinter Trumps Krieg
Der neue amerikanische Interventionismus trägt die Handschrift von Außenminister Marco Rubio. Geht das Wagnis in Iran gut, darf er wieder vom Weißen Haus träumen. Quelle:…
Wahl in Baden-Württemberg: Wähler finden: SPD kümmert sich zu sehr um Bürgergeldempfänger
Ein Desaster: Die SPD ist nur knapp im Landtag von Baden-Württemberg. Hat die Partei noch die Kraft, daraus Konsequenzen zu ziehen? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: NATO fängt weitere ballistische Rakete aus Iran ab
Ankara: Rakete in türkischen Luftraum eingedrungen +++ Macron auf Zypern +++ HRW: Israel hat rechtswidrig Phosphorwaffe in Libanon eingesetzt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Merz kritisiert Grünen-Kampagne – Hagel spricht von „einmaliger Pattsituation“
CDU-Chef Friedrich Merz spricht von einem „bitteren Ergebnis“, lobt aber den Wahlkampf von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel. Der sieht einen klaren inhaltlichen Anspruch für mögliche Koalitionsverhandlungen….
„Wir als Gesellschaft holen uns dieses Geld zurück“
Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur von Finanztip, analysiert die aktuellen Preissteigerungen bei Benzin, Diesel und Heizöl. Er kritisiert nicht gerechtfertigte Preiserhöhungen und empfiehlt, Gasverträge zu verlängern. Quelle:…
2.000 Jahre Haft drohen – Prozess gegen Erdogan-Gegner Imamoglu gestartet
Der Hauptprozess gegen den ehemaligen Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu hat fast ein Jahr nach seiner Verhaftung in Istanbul begonnen. Dem Gegner des türkischen Präsidenten Recep…
„Boris Palmer könnte bestes Mittel gegen AfD sein“
Kolumnist Mathias Brodkorb analysiert bei WELT TV den Ausgang der Landtagswahl in Baden-Württemberg und empfiehlt Boris Palmer als Innenminister: „Man sollte immer das Gegenteil tun,…
AfD in Baden-Württemberg: Er will einen Keil zwischen Grüne und CDU treiben
Die AfD in Baden-Württemberg sieht das Ergebnis als Wählerauftrag für eine schwarz-blaue Koalition. Spitzenkandidat Frohnmaier versucht, CDU und Grüne zu entzweien. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: HRW: Israel hat rechtswidrig Phosphorwaffe in Libanon eingesetzt
Bericht der Menschenrechtsorganisation wertet Angriff auf Wohngebiet in Südlibanon aus +++ Für Trump ist der hohe Ölpreis durch den Irankrieg nur ein kleines Übel alle…
Deutschland-Liveblog: Maskenaffäre: Verfahren gegen Jens Spahn eingestellt
Generalstaatsanwaltschaft: Nach Anfangsverdachtsprüfung keine Hinweise auf Straftat des damaligen Bundesgesundheitsministers +++ Kommunalwahlen: Langjähriger Oberbürgermeister Dieter Reiter muss in München in die Stichwahl +++ alle Entwicklungen…
Boris Palmer, AfD-Verbot, Asylpolitik – Jetzt stellt Grüne Jugend konkrete Forderungen an Özdemir
Cem Özdemir soll „erkennbar soziale Politik“ machen und Boris Palmer keine Funktion in einer neuen Landesregierung geben. Das fordert die Grüne Jugend. Parteichefin Brantner findet…
FDP-Chef Dürr will nicht zurücktreten – auch SPD-General sieht keinen Anlass für Konsequenzen
FDP-Chef Dürr will trotz des Wahldebakels nicht zurücktreten – und verspricht „Erneuerung“. Ähnlich klingt der SPD-Generalsekretär. CDU-Bundesvorstandsmitglied Armin Schuster wirft den Grünen vor, „schmutzig“ gewonnen…
Belgien: Explosion beschädigt Synagoge in Lüttich
Die belgischen Behörden gehen von einem antisemitischen Anschlag in Lüttich in der Nacht auf Montag aus. Die Gegend um die Synagoge wurde weiträumig abgesperrt. Quelle:…
Iraner berichten: Sie sind glücklich über diesen Krieg
Flucht vor den Bomben? Von wegen. Viele Iraner empfinden Genugtuung über die Angriffe auf ihre Unterdrücker. Die Hoffnung auf einen Regimewechsel lebt. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die FDP muss das Gegenangebot genau zu diesen Status Quo-Parteien sein“
Die FDP ist bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Parteichef Christian Dürr spricht von einem „bitteren Wahlabend“: „Wir müssen viel stärker und…
„Liegt an der CDU, ob sie die alberne Brandmauer-Politik aufrechterhalten möchte“
Die AfD Baden-Württemberg feiert mit 18,8 Prozent ihr bestes Ergebnis seit Gründung. Die Partei sieht sich als Wahlsieger und fordert die CDU zu Gesprächen auf….
Wahl in Baden-Württemberg: War’s das jetzt mit der FDP?
Schon wieder fliegt die FDP aus einem Landtag. Das ist eine Hiobsbotschaft im Überlebenskampf der Partei – und des Vorsitzenden Dürr. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das eigentliche Problem liegt darin, dass wir keine echten Regierungswechsel mehr haben“
Mit Blick auf die Wahl in Baden-Württemberg beklagt Zeithistoriker Andreas Rödder, dass es in Deutschland keine echten Regierungswechsel mehr gebe. Dies sei ein Strukturproblem für…
Sipri-Bericht: Deutschland überholt China bei Waffenexporten
Europas Staaten kaufen und verkaufen deutlich mehr Rüstungsgüter. Dabei sind die Exporte laut dem Forschungsinstitut Sipri nicht nur an die Ukraine gestiegen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Hegseth über Irankrieg: „Entschlossen, vernichtend und ohne Gnade“
Verteidigungsminister Hegseth soll den Amerikanern den Irankrieg verkaufen. Die Regierung setzt auf martialische Motivationsreden und Shooter-Spiele. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Für Trump ist der hohe Ölpreis nur ein kleines Übel
US-Präsident versucht angesichts der steigenden Preise durch den Irankrieg zu beschwichtigen +++ Trump: Haben gesamte iranische Marine versenkt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Liveblog: Münchner Oberbürgermeister Reiter muss in die Stichwahl
Erste Ergebnisse aus Bayern +++ Wagenknecht wirbt für Regierungsbeteiligung der AfD +++ Vincentz bleibt AfD-Vorsitzender in NRW +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
„Hoher Ölpreis spült Russland mehr Geld in Kriegskasse“
Steigende Ölpreise, geopolitische Interessen und die Rolle Russlands: Sicherheitsexperte Carlo Masala analysiert bei WELT TV die Auswirkungen des Konflikts im Nahen Osten. Quelle: DIE WELT
Grüne Jugend attackiert Özdemir – „Boris Palmer darf keine Rolle in Regierungsbildung spielen“
Trotz des Wahlerfolgs in Baden-Württemberg erntet Spitzenkandidat Cem Özdemir vom Partei-Nachwuchs Kritik. Bei ihm bleibe „ein Fragezeichen hängen, ob das am Ende grüne Politik ist“,…
„Ich habe Sie noch nie gesehen“ – Weidel geht SPD-Generalsekretär persönlich an
In einer ARD-Sendung hat die AfD-Vorsitzende Alice Weidel dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein schlechtes Wahlergebnis vorgehalten. Ob er überhaupt Sozialdemokrat sei, war sie sich nicht…
„Ich trage für dieses Ergebnis die Verantwortung“ – CDU verliert knapp die Wahl
Die CDU verpasst den Ministerpräsidentenposten in Baden-Württemberg. Manuel Hagel übernimmt die Verantwortung für das Wahlergebnis. Für die Bundes-CDU ist das Resultat ein Rückschlag. Quelle: DIE…
Irans neuer Führer: Dafür steht Modschtaba Khamenei
Mitten im Krieg übernimmt der Sohn des getöteten Ali Khamenei die Führung in Iran. Er steht der Revolutionsgarde nahe. Israel erklärt ihn bereits zum Ziel….
Bürgermeister tritt nicht mehr an – und wird trotzdem gewählt
Seit zwölf Jahren ist Helmut Knaus Bürgermeister der bayerischen Gemeinde Philippsreut. Nun wollte er in Rente gehen, nahm an der aktuellen Wahl nicht mehr teil….
Landtagswahl: Was das Ergebnis im Südwesten für Grüne und CDU bedeutet
Das vorläufige Endergebnis in Baden-Württemberg steht fest. Die Deutungen der Parteien haben begonnen – auch auf Bundesebene. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Werden ein deutliches bürgerlich-konservatives Profil zeigen“
Welche Konsequenzen sollte die CDU aus Manuel Hagels Niederlage ziehen? Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze zieht vor allem eine zentrale Erkenntnis daraus. Und kündigt an: In seinem…
„Torwächter“ seines Vaters – Chameneis Sohn Modschtaba wird oberster Führer im Iran
Der Expertenrat hat den Sohn des getöteten Ajatollahs Ali Chamenei offiziell zum neuen Führer im Iran gewählt. Damit liegt alle Macht im Iran in den…
USA melden Zerstörung von Irans gesamter Marine – Ölpreis erstmals wieder über 100-Dollar-Marke
Das US-Militär hat nach Angaben Trumps 44 Schiffe des Iran und damit deren gesamte Marine zerstört. Der Ölpreis schoss erstmals seit Jahren über 100 US-Dollar….
Welche Lehren die Politik aus der Wahl in Baden-Württemberg ziehen kann
Die Wahl im Südwesten zeigt: Wahlkämpfe können viel bewegen, auch wenn das Ergebnis scheinbar feststand. Der Kandidatenfaktor ist meist entscheidend – und eine Partei muss…
Chameneis Sohn Modschtaba zum neuen obersten Führer Irans ernannt
Ein sogenannter Expertenrat hat sich offiziell auf einen Nachfolger Chameneis im Iran geeinigt – es ist der Sohn von Ali Chamenei. Mehr im Liveticker. Quelle:…
Hunderte protestieren gegen Angriffe auf Iran – Polizei muss Gegendemonstranten zurückhalten
Rund 800 Menschen haben in Frankfurt gegen die Angriffe auf den Iran demonstriert, etwa 450 nahmen an einer Gegendemonstration teil. Israelfeindliche Parolen sorgen für Kritik….
