Schlagwort: Politik
Liveblog Irankrieg: Iran: Haben US-Streitkräfte an Eindringen in Meerenge gehindert
„Feindliche Zerstörer“ seien durch Warnungen an der Einfahrt gehindert worden +++ USA wollen Schiffe in Straße von Hormus befreien +++ Wadephul: Iran muss vollständig auf…
Deutschland-Liveblog: Miersch und Söder fordern Nachbesserungen bei Gesundheitsreform
SPD-Fraktionschef: Parlament wird Reform nicht nur abnicken +++ Dobrindt will Grenzkontrollen fortsetzen +++ Merz sieht keine Krise im Verhältnis zu USA +++ alle Entwicklungen im…
Liveblog USA unter Trump: Trump-Vertrauter Giuliani „in kritischem Zustand“ im Krankenhaus
Sprecher ruft zum Gebet für Giuliani auf +++ Republikaner reagieren skeptisch auf US-Truppenabzug aus Deutschland +++ Kuba kritisiert Trumps neue Drohungen +++ alle Neuigkeiten im…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj: Dieser Sommer wird entscheidend
Putin müsse zur Diplomatie gedrängt werden +++ Ukraine meldet neuen Drohnenangriff bei besetztem AKW +++ Nordkoreas Partei lobt Einsatz junger Soldaten in der Ukraine +++…
Anhaltende Angriffe und schlechte Versorgung – „Die Menschen sind langsam kriegsmüde“
Die Lage im südukrainischen Cherson bleibt extrem belastend: Dauerbeschuss und eine zerstörte Infrastruktur prägen den Alltag. Matthias Werner, medizinischer Leiter der Hilfsmission Eufomeda, berichtet, dass…
„Die Brandmauer ist das Gegenteil von Demokratie“
Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler kritisiert die Brandmauer zur AfD als „Gegenteil von Demokratie“: „Die Verfassung kennt es nicht, dass man aus Prinzip eine bestimmte politische…
Grüner Strom: Renaissance der „Renovables“
Nach dem großen Stromausfall war in Spanien der Zweifel an den erneuerbaren Energiequellen gewachsen. Jetzt gibt ihnen der Irankrieg einen neuen Schub. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die Russen haben zu wenig Flugabwehrsysteme – und das ist ein gewaltiges Problem“
Kurz vor der Militärparade zum Tag des Sieges ist in einem Moskauer Luxus-Hochhaus eine ukrainische Drohne eingeschlagen. „Die Russen haben zu wenig Flugabwehrsysteme“, so Korrespondent…
Kaum Syrien-Rückkehrer aus Deutschland – „Man müsste diese Schutztitel widerrufen“
Über 1,6 Millionen Flüchtlinge sind seit dem Sturz Assads nach Syrien zurückgekehrt – aus Deutschland allerdings nur sehr wenige. „Die Politik müsste einen Modus finden,…
Ukrainische Drohne schlägt in Luxus-Hochhaus mitten in Moskau ein
Kurz vor der jährlichen Militärparade zum Tag des Sieges in Moskau trifft eine Drohne ein Wohnhaus. Nach Angaben der Behörden gibt es keine Verletzten. Gleichzeitig…
„Merz hat Mist gebaut und Trump ist sauer“
US-Journalist Erik Kirschbaum sieht den geplanten Truppenabzug der USA aus Deutschland als direkte Folge der Kritik von Kanzler Merz an US-Präsident Trump: „Das hat Trump…
„Klingbeil halte ich für den Generalverderber dieser Koalition“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges zieht nach einem Jahr Schwarz-Rot ein bitteres Fazit: „Der Kanzler hat bewiesen, dass ihm die Führungskraft fehlt, um diese Regierung zu leiten…
Griechenland: Wadephul reist in ein aufgewühltes Land
Außenminister Wadephul fliegt nach Athen – und landet mitten im Zweiten Weltkrieg. Wieder aufgetauchte Fotos einer Erschießung von 200 Griechen beschäftigen die Öffentlichkeit. Quelle: FAZ.NET…
„Wenn ich mir die Umfrageergebnisse anschaue, haben wir ein Problem“, sagt Frei über Schwarz-Rot
Trotz schlechter Umfragewerte zeigen sich Friedrich Merz und sein Kanzleramtschef gelassen. Doch Kritik aus Opposition und eigenen Reihen wächst, während die Koalition zunehmend unter Druck…
„Wir dürfen nicht verkaufen und verscherbeln, was die CDU ausmacht“
Nach einem Jahr Schwarz-Rot zieht Kanzleramtschef Thorsten Frei im Interview mit WELT TV eine positive Regierungsbilanz. Mit der SPD gebe es mehr Gemeinsamkeiten, „als es…
Staatssicherheit warnt: Peking sagt, das Ausland macht die Jugend faul
Junge Chinesen sind vom brutalen Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt genervt. Manche ziehen sich zurück. Das ruft nun den Geheimdienst auf den Plan. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Brandmauer-Koalitionen: Erst die Partei, dann das Land?
Die AfD zwingt Wahlsieger zu ungewöhnlichen Zugeständnissen an ihre Koalitionspartner. Das lässt sie wie Wahlverlierer aussehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Eine Frage der Identität“ – Warum eine „E-Mail“ aus dem Pentagon Argentinien elektrisiert
Es sei nur „eine E-Mail mit einigen Ideen“ gewesen, beschwichtigt US-Außenminister Rubio. Doch der Gedanke, dass Washington seine Haltung zu den Falklandinseln überdenken könnte, versetzt…
„In der Koalition muss die Union vorkommen“ – Merz fordert von SPD Kompromissbereitschaft
Ein Jahr nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregieurng ist die Stimmung angespannt. Kanzler Merz fordert bei „Caren Miosga“ mehr Kompromissbereitschaft von der SPD. CSU-Chef Söder rät…
Ökonom hält Reaktivierung abgeschalteter Atommeiler für „betriebswirtschaftlichen Unsinn“
Jüngst brachte Unionsfraktionschef Spahn eine mögliche Rückkehr zur Atomkraft ins Spiel. Ein Klimaökonom hält die Reaktivierung abgeschalteter Meiler jedoch für ökonomisch kaum vertretbar – und…
Dobrindt will trotz gesunkener Migrationszahlen an Grenzkontrollen festhalten
Die Zahl der Migranten, die nach Deutschland kommen, sinkt. Für Innenminister Alexander Dobrindt ist das ein Beleg für den harten Kurs der Bundesregierung – an…
Frankreich: Linkspopulist Mélenchon erklärt Kandidatur bei Präsidentschaftswahl 2027
Nach 2012, 2017 und 2022 wagt Jean-Luc Mélenchon den vierten Anlauf auf den Élysée-Palast. Doch die Linke ist gespalten – ein gemeinsamer Kandidat ist nicht…
Liveblog Irankrieg: USA wollen Schiffe in Straße von Hormus befreien
USA: Werden mit „Härte“ reagieren, sollte „humanitärer Prozess“ gestört werden +++ Wadephul: Iran muss vollständig auf Atomwaffen verzichten +++ Trump: Iran-Vorschlag dürfte inakzeptabel sein +++…
Religion als Kampfmittel rechter politischer Kreise in den USA
In der rechtsgerichteten US-Politik greift zusehends ein neuer christlicher Fundamentalismus um sich. Das gefährdet Grundrechte, besonders jene von Frauen Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump-Vertrauter Giuliani in kritischem Zustand im Krankenhaus
Rudy Giuliani gehört zu den engsten politischen Verbündeten von US-Präsident Donald Trump. Nun wird der frühere New Yorker Bürgermeister laut US-Medien in einer Klinik in…
Trumps Zustimmungswerte fallen auf neuen Tiefstand
Wenige Monate vor den Zwischenwahlen rutscht die Unterstützung für US-Präsident Donald Trump deutlich ab. Vor allem Wirtschaftslage und Iranpolitik stoßen auf Kritik – und auch…
„Projekt Freiheit“ – Trump kündigt Einsatz zur Sicherung festgesetzter Schiffe an
Washington kündigt eine Operation zur Sicherung festgesetzter Handelsschiffe in der Straße von Hormus an. Präsident Donald Trump spricht von internationalem Druck – und vagen Fortschritten…
„Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, sagt Merz, dann gerät er kurz ins Stocken
Bei Miosga setzt der Kanzler auf eine Politik der „kleinen Schritte“. Weil er dabei aber auch von der SPD abhängig ist, ermahnt er sie: „Es…
Historische Änderungen: Japans neues Auftreten
Ministerpräsidentin Takaichi will Stärke zeigen gegen China, aber auch vor den USA. Dabei soll auch Europa helfen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Glaube nicht, dass der Präsident einen Plan hat“ – Demokrat lehnt Kriegsfortsetzung im Iran ab
Der US-Senator Jack Reed spricht sich dafür aus, eine Verhandlungslösung mit dem Iran zu suchen. Weniger erfolgsversprechend wäre die Wiederaufnahme von US-Luftschlägen, da sich die…
Regieren in der Koalition: Und was ist die Alternative?
Die Kritik an der Koalition und am Kanzler ist berechtigt. Ein Ausweg müsste freilich Besserung bringen. Vor allem die SPD muss über ihren Schatten springen….
„Es wird vielleicht ein bisschen zugespitzt, aber neu ist es nicht“, sagt Merz zum Truppenabzug
Bei Caren Miosga spielt Bundeskanzler Merz die kriselnden transatlantischen Beziehungen herunter. Der Abzug von 5000 US-Soldaten sei bereits länger Thema gewesen. Aus seiner Sicht blieben…
Wadephul drängt auf Vermittlungslösung – US-Streitkräfte werden „auf dem Friedhof enden“, droht Iran
Im Konflikt mit dem Iran erhöht Deutschland den Druck: Außenminister Wadephul fordert nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen erneut eine diplomatische Lösung. Gleichzeitig wachsen Zweifel…
krise in Mali: Das russische Afrikakorps sieht machtlos zu
In Mali setzen Islamisten und Rebellen der Militärregierung zu. Moskau ist derzeit keine Hilfe. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Flüchtlinge: Ist eine Rückkehr nach Syrien unzumutbar?
Mittlerweile haben sich 1,6 Millionen Syrer dazu entschlossen. Das darf nicht spurlos an der deutschen Debatte vorbeigehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Große Verteidigungslücken: Sicherheitsrisiko Schweiz
Die Schweiz möchte nicht als Trittbrettfahrer der NATO wahrgenommen werden. Die Verteidigungslücken lassen sich jedoch nur schwer schließen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mützenich schlägt nach US-Truppenabzug Abrüstungsgespräche mit Russland vor
Nach den Abzugsplänen der USA entbrennt eine erneute Debatte über Europas Sicherheit: SPD-Politiker Mützenich wirbt für Abrüstungsgespräche mit Russland, während Experten vor gefährlichen Lücken in…
Wadephul drängt in Telefonat mit Iran auf Vermittlungslösung
Im Konflikt mit dem Iran erhöht Deutschland den Druck: Außenminister Wadephul fordert nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen erneut eine diplomatische Lösung. Gleichzeitig wachsen Zweifel…
