Schlagwort: Politik
Kriegsgeschehen im Libanon und im Gaza-Streifen – Alle Entwicklungen in Nahost
Im Kampf gegen die Hisbollah ist die israelische Armee in die nächste Phase eingetreten: Seit den frühen Morgenstunden läuft die Bodenoffensive im Libanon. Sehen Sie…
Rechtsnationalisten siegen in Österreich – wer aber wird regieren?
Die rechtsnationalistische FPÖ hat in Österreich die Parlamentswahlen gewonnen. Doch koalieren will mit der Partei niemand. Was Rechtsnationalistische Parteien EU-weit so erfolgreich macht und wie…
„Man kann die AfD nicht wegverbieten“ – Alexander Dobrindt lehnt Antrag auf Verbotsverfahren ab
Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erteilt einem parteiübergreifenden Antrag auf ein gegen die AfD gerichtetes Verbotsverfahren eine klare Absage. Man könne die AfD nur „wegregieren“, so…
„Wir brauchen Leistungsträger und die dürfen auch Geld verdienen!“, entfährt es Wolfgang Grupp
Bei „Hart aber fair“ ging es am Montagabend um „Superreiche“ und die Frage, wie gerecht es in diesem Land zugeht. Die vorab vorhandenen Fronten wurden…
Operation „Nordpfeil“ – Israelische Armee beginnt Bodenoffensive im Libanon
Die israelische Armee hat mit ihrer Bodenoffensive gegen die Hisbollah begonnen. „Um die Rückkehr der Gemeinden im Norden Israels sicherzustellen, werden wir all unsere Kapazitäten…
„Trump ist für das Präsidentenamt nicht geeignet“ – „New York Times“ ruft zur Wahl von Harris auf
Kamala Harris sei die einzig patriotische Entscheidung für das Präsidentenamt: Die „New York Times“ empfiehlt ihren Lesern, ihr Kreuz am 5. November bei der demokratischen…
Erste kleinere Bodeneinsätze Israels im Libanon
Israelische Soldaten sollen schon an einigen Stellen die Grenze zum Libanon überquert haben. Israel deutete einen baldigen Start einer Bodenoffensive an. Laut der „Washington Post“…
Die Grünen simulieren Aufbruch und Neustart – und sparen die wichtigsten Themen wieder aus
Verlorene Wahlen, Aus- und Rücktritte: Die Stimmung bei den Grünen ist mau. In Berlin versuchte man sich auf einem Kongress gegenseitig aufzumuntern. Die Themen Migration…
CDU-Außenpolitiker Wadephul zur Aussage von Annalena Baerbock
CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul spricht im Interview mit WELT TV über die jüngste Aussage von Annalena Baerbock, dass die Tötung Nasrallahs zur Destabilisierung des Libanons beitragen…
„Baerbock weiß nicht, dass es nichts im Libanon gibt, was noch destabilisiert werden könnte“
Wegen Äußerungen zu den Folgen der Tötung des Hisbollah-Chefs gibt es Kritik an der deutschen Außenministerin. WELT-Kolumnist Henryk M. Broder sagt: „Baerbock ist nicht dumm….
Wohl erste kleinere Bodeneinsätze Israels im Libanon
Israelische Soldaten sollen schon an einigen Stellen die Grenze zum Libanon überquert haben. Israel deutete einen baldigen Start einer Bodenoffensive an. Laut der „Washington Post“…
„Mit diesem Instrument haben sie bisher einen regionalen Krieg verhindern können“
Die Vereinigten Staaten wollen mehrere Tausend zusätzliche Soldaten in den Nahen Osten schicken. Sicherheitsexperte Nico Lange sagt bei WELT TV, dies sei „eine Botschaft der…
„Was Baerbock sagen würde, wenn Brandenburg unter dauerhaftem Raketenbeschuss läge“
Mit einer Äußerung zur Tötung von Hisbollah-Chef Nasrallah hat die Außenministerin wieder einmal den falschen Ton getroffen. Darüber und über ein Interview des Grünen-Agrarministers spricht…
Entschädigung für DDR-Vertragsarbeiter gefordert
Mehr als 17.000 Mosambikaner arbeiteten zwischen 1979 und 1990 in der DDR, ohne den ihnen zustehenden Lohn zu erhalten. Ein neuer Appell an den Bundestag…
Wie die Grünen die Zeit nach der Ampel gestalten wollen
Die grüne Bundestagsfraktion diskutiert über Themen für die nächste Legislaturperiode. Darunter: Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität. Doch ein wichtiges Thema fehlt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
FPÖ-Sieg in Österreich: Nun will der Bundespräsident ein Wort mitreden
Mit Herbert Kickl hat die ÖVP eine Koalition ausgeschlossen, mit der FPÖ jedoch nicht. Was das konkret heißt, blieb vorerst offen. Eine maßgebliche Rolle spielt…
Reaktion auf Wahl in Österreich: Wie die EU einst die FPÖ eindämmen wollte
Routiniert hat die EU-Kommission am Montag auf den Wahlerfolg der FPÖ reagiert. Vor 25 Jahren war das noch anders. Seinerzeit versuchten die Partner Wien einzuschüchtern….
Austritte auch in der Führung von Hamburgs Grünen-Nachwuchs
Die Austrittswelle bei der Grünen Jugend dauert an. Nun will fast der gesamte Vorstand der Nachwuchsorganisation in Hamburg der Partei den Rücken kehren. Dabei will…
Israel hat USA über Plan für Bodenoffensive im Libanon informiert
Israel deutet den baldigen Start einer Bodenoffensive an – Vorbereitungen dafür laufen offenbar schon. Spezialeinheiten sollen bereits im Libanon gewesen sein. Laut einem Zeitungsbericht wurden…
Prozess in Paris: Le Pen sitzt auf der Anklagebank
Abgeordnete von Marine Le Pens Partei und auch sie selbst sollen EU-Gelder veruntreut haben. Die Fraktionsvorsitzende gibt sich gelassen beim Prozessauftakt – und baut auf…
„Diese spezielle Tat ist vor allem auch ein Beleg des innenpolitischen Scheiterns“
Die Essener Polizei ist sicher: Ein Syrer hat aus Hass gegen seine Ex-Frau in zwei Häusern Feuer gelegt. Gewerkschafter Manuel Ostermann sagt: Wenn die Politik…
Zuwachs um 1125 Prozent – Recherchestelle meldet starken Anstieg antisemitischer Vorfälle
Die Recherchestelle Rias hat im ersten halben Jahr nach dem 7. Oktober in Bayern 527 antisemitische Vorfälle mit Bezug zu Israel erfasst. Die Zahl stieg…
Zukunft der Hizbullah: Überleben, um zu gewinnen
Inmitten der massiven israelischen Luftschläge gibt die Hizbullah Durchhalteparolen aus. Die Pläne des getöteten Anführers Nasrallah sollen für die Schiitenorganisation auch weiter bestimmend sein. Quelle:…
„Der israelischen Abwehr ist ein Scoop à la James Bond gelungen“
Die israelische Armee konnte das Versteck von Hisbollah-Chef Nasrallah aus der Luft angreifen. Dem ging offensichtlich eine lange vorbereitete Geheimdienstoperation voraus. Die Details der Operation…
Orban hat gezeigt, wie man eine Demokratie von innen heraus zerstören kann
Der ungarische Ministerpräsident hat jahrelang einen radikalen Kurswechsel vorbereitet. Unsere Gastautorin, eine ehemalige liberale ungarische Abgeordnete, zeichnet nach, wie Orban durch seine Machtfülle unantastbar wurde…
Britischer Ausstieg: Das stille Ende des britischen Kohlezeitalters
Die Kohlekraft prägte Großbritannien über Jahrhunderte. Nun geht das letzte Kraftwerk des Königreichs vom Netz – und kaum jemand nimmt davon Notiz. Quelle: FAZ.NET Dein…
Grüne häufigstes Ziel politisch motivierter Straftaten – AfD am stärksten von Gewalt betroffen
Die Landeskriminalämter registrierten im ersten Halbjahr 2024 mehr als 10.000 politisch motivierte Straftaten mit Bezug auf Parteimitglieder, Parteibüros und Wahlplakate. Etwa ein Fünftel davon richtete…
„Andere Parteien nicht so sehr auf Gegnerschaft von liberaler Migrationspolitik eingestellt“
Als Blaupause für Deutschland diene das Wahlergebnis nicht, so Ökonom Prof. Felbermayr. „Im Vergleich zu Deutschland hat die FPÖ in Österreich die bessere Ausgangsposition. Teile…
Wahl in Österreich: Wie die rechte FPÖ stärkste Kraft wurde
So erfolgreich waren die Rechtspopulisten noch nie in Österreich. Unsere Wahlanalyse zeigt, wer die Partei wählte. Und wie noch eine Regierung ohne die FPÖ und…
Rebellen im Jemen: Warum die Huthi weiter Israel angreifen
Israel hat Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. Die Rebellen wiederum greifen Israel weiter an – das stärkt ihre Position unter Irans Verbündeten. Quelle: FAZ.NET…
„Die Israelis mussten sehr konspirativ vorgehen. Das braucht Präzisionsarbeit“
US-Präsident Biden bezeichnet die Tötung von Hisbollah-Chef Nasrallah als „Maßnahme der Gerechtigkeit für seine vielen Opfer“. Wie genau diese Operation der israelischen Armee abgelaufen ist,…
Özdemir sorgt sich wegen Migration um seine Tochter – Kritik aus eigenen Reihen
Cem Özdemir fordert in der „FAZ“ eine strengere Asyl- und Migrationspolitik. Er begründete dies auch mit der Sorge um seine Tochter – und erhält Kritik…
Sorge vor Russland: Schwedens neuer Oberbefehlshaber nimmt kein Blatt vor den Mund
Stockholm baut seine Streitkräfte massiv aus, geleitet werden sie künftig von Michael Claesson. Der hat in seinem Büro eine Klopapierrolle mit Putins Konterfei darauf –…
Terror-Ermittlungen um Taylor-Swift-Konzert – Jugendlicher aus Gewahrsam entlassen
Ein 15-jähriger Syrer soll mit dem Hauptverdächtigen des vereitelten Terroranschlags auf ein Taylor-Swift-Konzert in Wien gestanden haben. Zur Gefahrenabwehr nahm die Polizei den Jugendlichen aus…
„Berichte, dass Nasrallah einen israelischen Spion getroffen haben soll“
Der Tötung des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah ging möglicherweise eine israelische Spionageaktion voraus. „Es gibt Berichte, dass Nasrallah vor wenigen Monaten jemanden getroffen haben soll, der…
Widerstand in SPD gegen Pläne für AfD-Verbotsverfahren
Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen laut Medienberichten einen Antrag auf ein AfD-Verbot in den Bundestag einbringen. In der SPD und bei den Grünen halten das nicht…
