Schlagwort: Politik
15 Millionen Amerikaner haben ihre Stimme schon abgegeben – Trends erkennbar
Bei der vorzeitigen Stimmabgabe verzeichnen mehrere US-Bundesstaaten Rekorde. Traditionell entscheiden sich vor allem Anhänger der Demokraten für die Briefwahl. Doch dieses Jahr lässt sich eine…
Das unterschätzte Bündnis, das die Vormacht des Westens brechen will
Wladimir Putin richtet in Russland den Brics-Gipfel aus. Als sich die Staaten vor 20 Jahren formierten, sahen viele im Westen darin nur ein kurzlebiges Zweckbündnis….
Eine Nachbarschaftswache kämpft für den Seelenfrieden im Beiruter Christenviertel
Unter Libanons Christen herrscht Angst vor Rechtlosigkeit und einem neuen Bürgerkrieg. In Beirut sind nachts private Nachbarschaftswachen auf der Straße, als „Augen von Achrafieh“. Quelle:…
„Nicht Subventionen und mehr Regeln, sondern mehr Marktwirtschaft“
„Seit über zehn Jahren fällt Deutschland zurück“, meint FDP-Generalsekretär Christian Dürr und spricht von einem nötigen „marktwirtschaftlichen Aufbruch“. Er schlägt vor, den Soli abzuschaffen: „Wir…
Auswärtiges Amt unterstützt Reporterin von islamistischem TV-Sender
Im Zuge seiner feministischen Außenpolitik fördert das Auswärtige Amt Journalistinnen im Irak. Recherchen zeigen: Ausgerechnet das Aushängeschild des Projekts arbeitete für mehrere Islamisten-Sender, die unter…
„Rot-Rot-Grün fühlte sich in der Illusion wohl, man hätte doch eine Mehrheit“
Zwischen CDU, SPD und BSW werden in Sachsen die Chancen für eine Regierungsbildung ausgelotet. „Erfolgreiche Politik ist möglich, wenn man Minderheitsregierungen gut durchdenkt“, sagt Politologe…
Energiewende? In diesem Land bauen Sozialdemokraten neue Atomkraftwerke
Als erstes G-7-Land hat Großbritannien sämtliche Kohlekraftwerke abgeschaltet. Dafür setzt die Arbeiterpartei auf einen Schritt, den Olaf Scholz kategorisch ausschließt: den Bau neuer, moderner Reaktoren….
Friedenspreis: Die Politik des rangnieder gefüllten Stuhls
Die Bundesbildungsministerin war die höchstrangige Repräsentantin des Staates bei der Verleihung des Friedenspreises an Anne Applebaum. Drückten sich die verantwortlichen Außenpolitiker? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Unionspolitiker fordern Neuwahlen bei Scheitern der Haushaltsberatungen
Die Ampel-Koalition will den Etat für 2025 bis Mitte November endgültig beschließen. Sollte das nicht gelingen, hält die Union Neuwahlen für notwendig. Deutschland brauche eine…
„Die CDU ist Wachs in den Händen von Frau Wagenknecht“
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW zur Regierungsbildung in Sachsen haben begonnen. Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt erwartet ähnliche Probleme wie in Thüringen – und…
„Guterres muss beim Brics-Gipfel klarmachen: UN darf nicht ausgehöhlt werden“
Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe, darunter Kreml-Chef Putin – und voraussichtlich auch UN-Generalsekretär Guterres. „Die Brics-Staaten sind eine…
Putin empfängt wohl UN-Generalsekretär Guterres – Empörung in Kiew
Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine engagiert sich Kremlchef Putin verstärkt für die Brics-Staaten. Am Rande des Bündnistreffens in Kasan ist nun laut…
Steuereinnahmen im September steigen um fast sieben Prozent
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im September erneut deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es einen Zuwachs um knapp sieben Prozent auf…
„Falsche Management-Entscheidungen führen zu Stellenabbau“
Vor dem Arbeitgebertag in Berlin hat SPD-Politikerin Katja Mast die Wirtschaft in die Pflicht genommen. Sie hält den Firmen vor, durch eigene Fehler Arbeitsplätze zu…
Israel meldet Angriff auf Hisbollah-Bunker mit 500 Millionen Dollar „in Scheinen und Gold“
„Eines unserer Hauptziele der vergangenen Nacht war ein unterirdischer Tresor mit Millionen von Dollar in Bargeld und Gold“, sagte der israelische Armeesprecher Daniel Hagari. Das…
Meloni will Asyllager in Albanien mit Erlass retten
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will ihr Modell zur Unterbringung von Mittelmeer-Migranten außerhalb der EU mit einem neuen Erlass retten. Quelle: DIE WELT
„Nordkorea könnte Interesse haben, Truppen auf der Seite von Putin einzusetzen“
Kurz vor dem Brics-Gipfel machen machen Spekulationen die Runde, laut denen Russland mit nordkoreanischen Truppen versorgt werden könnte. Die USA haben bereits eine ausdrückliche Warnung…
Bei Spendengeldern liegt Harris vorn, verliert aber Rückhalt bei den Stammwählern
Die Kandidaten der Präsidentschaftswahl in den USA liefern sich in den umkämpften Swing States ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Während Trump von einem Mini-Höhenflug profitiert, verliert Harris an…
Sachsen – Beginn der Sondierungsgespräche von CDU, BSW und SPD
Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Sehen…
Alexej Nawalnys Autobiografie: „Falls sie mich endgültig erledigen sollten“
Seit Jahren arbeitete Alexej Nawalny an einem Buch über sein Leben. Selbst im Gefängnis machte er unverdrossen weiter. Das Buch, das heute posthum erscheint, erklärt…
Die neue Radikalisierungswelle der Islamisten
Ein Mann aus Libyen wird verdächtigt, einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant zu haben. Warum antisemitische Straftaten zunehmen und wie der Krieg…
Jetzt verliert Harris sogar bei sicher geglaubten Stammwählern an Rückhalt
Zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA ist ihr Ausgang völlig offen. In den umkämpften Swing States liefern sich die Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Während…
„Sie will mit Rentenbeiträgen der Arbeitnehmer:innen spekulieren“, geht Juso-Chef die FDP-Frau an
Bei „Hart aber fair“ geht es um die Aktienrente. Juli-Chefin Brandmann sieht diese Ergänzung der gesetzlichen Altersvorsorge als Demokratisierung der Aktie, Juso-Chef Türmer hingegen als…
Israel meldet Angriff auf Hisbollah-Bunker mit „Millionen Dollar Bargeld und Gold“
„Eines unserer Hauptziele der vergangenen Nacht war ein unterirdischer Tresor mit Millionen von Dollar in Bargeld und Gold“, sagte der israelische Armeesprecher Daniel Hagari. Das…
„Am Ende ist den Leuten egal, wofür er steht. Sie wählen den Typen“
Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat im Rahmen seines Wahlkampfes in einem McDonald‘s-Restaurant Pommes Frites zubereitet. Ein Seitenhieb auf seine Rivalin Kamala Harris. Jan Fleischhauer fühlt sich…
„Der Täter hatte sich offensichtlich Rat geholt von IS-Profis aus dem Ausland“
Ein 28-jähriger Libyer plante scheinbar einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin. „Der Täter hatte sich Rat geholt, wie der Anschlag durchzuführen ist, aber…
Vom Prediger zum größten Widersacher Erdogans
Fethullah Gülen hinterlässt nach seinem Tod ein zwiespältiges Erbe. Als Bildungsrevolution beginnend, entwickelte sich seine Bewegung zu einer mächtigen Organisation mit weltweitem Einfluss – und…
Demonstranten zeigen Bild von getötetem Hamas-Chef – Zentralrat der Juden empört
Propalästinensische Demonstranten hatten in Berlin ein Foto von Yahya Sinwar in die Höhe gehalten. Der Präsident des Zentralrats der Juden kritisiert das scharf. Die Glorifizierung…
Radweg-Streit in Berlin eskaliert – „Besteht sehr dringender Handlungsbedarf“
In Berlin gibt es Streit um einen Pop-up-Radweg. Hunderte Anwohner in der Kantstraße sollen nach dem Willen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf ihre Wohnung räumen. Denn der…
Wenn immer mehr Menschen Europa als Gefahr sehen
Nur eine knappe Mehrheit der Menschen in Moldau hat dafür gestimmt, den EU-Beitritt in der Verfassung zu verankern. Das Land ist zwar gespalten, aber es…
Trump am Burgergrill – „Man mag es, wenn Politiker etwas Albernes tun“
Donald Trump inszenierte sich in einem Fastfood-Restaurant. US-Wahlforscher Prof. Irwin Collier sieht darin ein „Gimmick“, rechnet mit keinem großen Einfluss auf den Wahlkampf. „Ich denke,…
Bezirksstadtrat Brzezinski – „Es besteht sehr dringender Handlungsbedarf“
In einer bizarren Diskussion um einen Radweg an der Kantstraße in Berlin-Charlottenburg sieht sich Bezirksstadtrat Christoph Brzezinski (CDU) zum äußersten gezwungen. Bei WELT TV sagt…
Innenministerium verliert vor Gericht gegen Reichelt-Portal
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verpflichtet das Bundesinnenministerium, dem Online-Portal „Nius“ Auskunft zu erstatten. Hintergrund war die Frage, gegen welche Medien die Regierung vorgeht. Rechtsanwalt Steinhöfel sprach…
„Trump entwürdigt das Amt des Präsidenten“, sagt Harris
Nachdem Donald Trump Kamala Harris „eine beschissene Vizepräsidentin“ genannt hatte, wirft diese ihm vor, das Amt des Präsidenten zu entwürdigen. Und das „Wall Street Journal“…
Russland fordert Beweise für Wahlmanipulation in Moldau
Moldaus Präsidentin Sandu und auch die EU werfen Russland Wahlmanipulation vor. Moskau fordert nun Beweise und sieht in den Ergebnissen der Wahl vielmehr einen Beleg…
Wenn die begehbare Magnet-Pyramide 359.000 Euro kostet
Die Horus-Pyramide soll die Menschen in ein entspannendes Magnetfeld und positive Schwingungen hüllen. Auf der „Energetika“-Esoterikmesse wird sie eifrig beworben, selbsternannte Heiler präsentieren ihre Methoden….
