Schlagwort: Politik
Iran plant Kopfgeld auf Trump und Netanjahu
Teheran verschärft den Ton: Ein Gesetzesvorhaben sieht Millionenprämien für die Tötung von Donald Trump und Benjamin Netanjahu vor. Der Iran begründet sein Vorgehen mit „Vergeltung“….
„Ich möchte das Wort da drüben nicht hören“ – Merz mahnt Koalition zur Geschlossenheit
Trotz milliardenschwerer Ausnahmen pocht Kanzler Merz auf Haushaltsdisziplin. Vor der SPD-Fraktion mahnt er Reformtempo und Geschlossenheit an – und warnt, Deutschlands Schulden dürften Europas Stabilität…
„Die Regierung melkt den deutschen Steuerzahler“
Sarha Wagenknecht (BSW) fordert neue diplomatische Initiativen im Ukraine-Krieg und kritisiert die Bundesregierung für fehlende Gesprächsbereitschaft mit Russland. „Wenn man keinen direkten Gesprächskanal hat, wie…
AfD steigt bei Forsa auf höchsten jemals gemessenen Wert – Desaströse Werte für Schwarz-Rot
Der Umfrage-Höhenflug der AfD setzt sich fort: Bei Forsa erreicht die Partei einen neuen Höchstwert. Der Abstand zur zweitplatzierten Union wird immer größer. Die Regierungsparteien…
San Diego: Fünf Tote nach Angriff auf Moschee
In Kalifornien sollen zwei Jugendliche drei Menschen bei einer Moschee ermordet haben. Die Polizei fand die Verdächtigen tot in ihrem Auto. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Wegen Bedrohung aus Iran: Deutschland entsendet Patriot-Einheit in die Türkei
Die deutschen Soldaten sollen die Südostflanke der NATO schützen. Dabei geht es vor allem um die Abwehr iranischer Raketenangriffe. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merkel erhält höchsten EU-Verdienstorden – und ruft zu Einsatz für „Frieden und Demokratie“ auf
Premiere in Straßburg: Die EU vergibt ihren neuen Verdienstorden an Menschen, die sich für Europa eingesetzt haben. Unter den ersten Preisträgern ist die frühere deutsche…
„Gibt einfach ein paar Ideologen in dieser Partei, dazu gehört auch Frau Bas“
Arbeitsministerin Bas behauptet, es gebe keine Einwanderung in die Sozialsysteme. Der Essener Tafel-Chef Sartor widerspricht vehement – und attestiert der SPD-Politikerin einen grundsätzlichen Realitätsverlust. Quelle:…
Koalitionspartner: Wären Merz die Grünen eigentlich lieber?
Kürzlich sprach der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler aus heiterem Himmel über einen prominenten Grünen. Positiv. Wie steht es um schwarz-grüne Pläne? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Teheran wirft dem Kanzler „Heuchelei“ vor
Merz hatte iranische Luftschläge gegen die Vereinigten Arabischen Emirate verurteilt +++ Trump sagt Angriff auf Iran ab +++ Bundeswehr verlegt „Patriot“-Einheit in die Türkei +++…
Deutschland-Liveblog: Wehrbeauftragter: Vorläufigen Beförderungsstopp aufheben
Henning Otte: „Perspektiven dürfen nicht zerstört, berechtigte Erwartungen nicht enttäuscht werden“ +++ Polizeigewerkschaften warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Ukrainekrieg: Russland hält Großmanöver seiner Atomstreitkräfte ab
Auch Belarus hält Atomwaffenübungen ab +++ Merz: Führen mit Nachdruck Gespräche über Friedenslösung +++ Putin: Beziehungen zu China auf „beispiellosem Niveau“ +++ alle Neuigkeiten im…
USA unter Trump: Streit mit Kanada: USA legen Verteidigungsrat auf Eis
Trump plant offenbar Hubschrauberlandeplatz am Weißen Haus +++ US-Regierung spricht von „wachsender Bedrohung“ durch Kuba +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Opfer seiner eigenen Ankündigungspolitik“ – Früherer CDU-Ministerpräsident Bouffier rügt Merz
Der Wunsch nach „CDU pur“ habe Friedrich Merz ins Amt des Bundeskanzlers getragen, glaubt Ex-Ministerpräsident Volker Bouffier. Doch die Versprechung, alles neu und anders zu…
„Trumps guter Wille wird in Teheran belächelt“
US-Präsident Trump stoppt einen geplanten Angriff auf den Iran, hält das Militär aber in Bereitschaft. „Die Leute hier sagen, die Gefahr ist noch nicht gebannt,…
Strafgerichtshof in den Haag: Haftbefehl gegen Israels Finanzminister Smotrich
Den Haftbefehl machte Smotrich am Dienstag selbst öffentlich. Er sprach von einer „Kriegserklärung“ der palästinensischen Autonomiebehörde. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
China bildet Putins Soldaten für Ukraine-Krieg aus – Geheimdokumente enthüllen neuen Militärpakt
Der Militärpakt zwischen China und Russland hat ungeahnte Dimensionen. Dies zeigen Geheimdokumente, die WELT einsehen konnte. Im Verborgenen laufen eine Ausbildungskooperation, Front-Wissenstransfer und neue Waffenlieferungen…
„Die große Wende im Krieg – da wäre ich vorsichtig“
Mit den massenhaften Drohnenangriffen auf die Region Moskau habe die Ukraine ein klares Signal an den Kreml geschickt, sagt Militärexperte Gustav Gressel. Im Interview erklärt…
CDU Pur?: „Der Partei geht es nicht gut“
Der CDU droht das Schicksal der SPD, fürchtet der frühere Spitzenpolitiker Volker Bouffier. Viele in der Partei finden: Merz hat zu viel versprochen. Quelle: FAZ.NET…
Warum Spahn zur Kommunistischen Partei nach China reist
Bald wird Unionsfraktionschef Spahn China besuchen. Die Visite findet zu einem brisanten Zeitpunkt statt: Das Verhältnis zu Peking ist in mehrfacher Hinsicht angespannt. Quelle: DIE…
„Verfassungsrechtlich problematisch“ – CDU-Politiker Heilmann attackiert Heizungsgesetz
Das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Koalition hat einen Kritiker aus den eigenen Reihen: CDU-Umweltpolitiker Thomas Heilmann hält es für verfassungsrechtlich problematisch. Ein Gutachten stützt seine…
Sorge vor Mega-Beben: Die unvermeidbare japanische Katastrophe
Jeden Tag wackelt in Japan die Erde. Irgendwann wird es zu einem riesigen Beben kommen – mit fatalen Folgen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Hier üben Nato und Partner für den Ernstfall in der Ostsee
Die große Übung „Aurora 26“ ist erst wenige Tage her. Tausende Soldaten aus 12 Nato-Ländern probten die Verteidigung der schwedischen Insel Gotland. Quelle: DIE WELT
Fällt diese Insel an Russland, „wäre die gesamte Ostsee für Nato-Schiffe nicht mehr nutzbar“
Die Insel Gotland in der Ostsee kann ein gefährlicher Brennpunkt in Europas nächstem Konflikt sein. Militärexperten sind sich einig: Wer die schwedische Insel kontrolliert, kontrolliert…
Bundeswehr verhängt Beförderungsstopp für Unteroffiziere – „Das führt zu Unruhe in der Truppe“
Bei der Bundeswehr können Feldwebel derzeit nicht befördert werden – wegen eines Rechtsstreits über verfassungswidrige Beförderungspraxis. Der Wehrbeauftragte warnt vor „Unruhe in der Truppe“. Und…
„Wir haben eine verschärfte Situation“
Schwere Luftangriffe treffen Kiew, Moskau und weitere Städte, während in Konstantinowka die Kämpfe eskalieren. Unterdessen streben Putin und Xi Jinping in Peking eine neue Weltordnung…
Global Sumud Flotilla: Israels Armee stoppt Großteil der Gaza-Hilfsflotte
Rund 250 Aktivisten werden festgenommen, zehn Boote sind noch unterwegs. Die Außenminister mehrerer Länder protestierten gegen Israels Vorgehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Politische bücher: In Polen ist die PiS noch nicht am Ende
Der Journalist Martin Adam geht der Frage nach, ob und was sich aus Polens Kampf gegen den Rechtspopulismus lernen lässt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Neue Elektroauto-Förderung – bis zu 6000 Euro für Familien und Haushalte mit geringem Einkommen
Ab sofort kann die neue Förderung für Elektroautos beantragt werden. Sie gilt rückwirkend zum 1. Januar und ist gestaffelt. Besonders profitieren Haushalte mit geringem Einkommen…
„Warnung vor der AfD ist total übertrieben“
US-Journalist Erik Kirschbaum kritisiert die „übertriebene“ Angst vor einem AfD-Erfolg und fordert mehr Gelassenheit im Umgang mit politischen Debatten: „Eine Demokratie muss das aushalten können“,…
Weidel in neuer Umfrage jetzt beliebter als Söder – CDU-Politiker auf den letzten drei Plätzen
Verteidigungsminister Pistorius bleibt im Insa-Ranking der beliebteste Politiker Deutschlands. Für die größte Bewegung sorgt dieses Mal jedoch AfD-Chefin Weidel, die bis auf Platz vier vorrückt….
„Alice Weidel lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern“
Die AfD klettert in Umfragen auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren. In „WELT – Die Stimme am Morgen“ fordert Ines Schwerdtner, Parteivorsitzende der Linken, eine…
Beförderungsstopp: Pistorius lässt einen Halt einlegen
Es geht nur um eine Beförderungspause in einer Laufbahngruppe. Aber die Unruhe reicht tief in die Bundeswehr hinein ‒ auch wegen einer seltsamen Kommunikation. Quelle: FAZ.NET…
Besuch bei Xi in China: Auf Trump folgt Putin
Kurz nach dem Besuch des US-Präsidenten reist auch der russische Präsident zu Xi. Er dürfte vor allem auf eine Zusage zu einer neuen Gaspipeline hoffen….
Trump will geplanten Angriff auf Iran gestoppt haben
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben einen angeblich für heute geplanten Angriff auf Iran abgesagt. Er habe das Militär der Vereinigten Staaten angewiesen, die…
USA lockern erneut Sanktionen auf russisches Öl
Die USA verlängern die Ausnahmeregelung für russisches Öl um 30 Tage. Laut US-Finanzminister Bessent soll dies den Rohölmarkt stabilisieren und besonders gefährdete Länder versorgen. Quelle:…
Drei Todesopfer: Angriff auf Moschee in San Diego – Polizei vermutet Hassverbrechen
Zwei Teenager sollen für die Bluttat in Kalifornien verantwortlich sein. Die Mutter eines der Verdächtigen hatte kurz vor den Schüssen die Polizei alarmiert. Ein Sicherheitsmann…
Die Transformation hin zu grünem Stahl stockt
Die deutsche Stahlindustrie hat Milliarden in die Klima-Transformation gesteckt. Doch grüner Stahl findet kaum Abnehmer – und die Politik liefert bislang keine Antworten. Von Lars…
