Schlagwort: AfD
„Wir können gerade aus der Geschichte des Widerstandes viel lernen“
In der Debatte um den richtigen Umgang mit der AfD fordert der Historiker und Publizist Tobias Korenke „engagierte Bürger“, die gegen die Pläne der Partei…
Die letzte Patrone einer Verbotspartei
Das Gutachten einer NGO dient den Grünen als letztes Argument für ein AfD-Parteiverbot. Betrachtet man es genau, so könnte man manchmal auf den Gedanken kommen,…
Leiter von NGO kritisiert AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als „rechtlich unvollständig“
Laut dem Leiter des Teams der Gesellschaft für Freiheitsrechte hat sich das Bundesamt für Verfassungsschutz „nur auf die Muslimfeindlichkeit und das ethnisch-kulturelle Volksverständnis“ der AfD…
Nach Podcast mit Höcke – Landesanstalt für Medien geht gegen Host Ben Berndt vor
Seine Folge mit Björn Höcke erreichte sechs Millionen Aufrufe. Nun fordert die Landesanstalt für Medien NRW Ben Berndt auf, die Folge mit dem AfD-Politiker nachträglich…
Maaßen richtet bei AfD-Veranstaltung Gruß an alle „Spitzel, Quellen und Agenten“
Bei einem sogenannten „Demokratiekongress“ will die AfD über Meinungsfreiheit und Medien diskutieren. Auch Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist vor Ort – und richtet einen zynischen Gruß an…
„Pantisano ist so genuin dumm, dass ich ihn wirklich liebe“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren im Zuge eines Gutachtens und fordert so ein Verfahren auch für die Linken. „Ich fordere…
Deutschland-Liveblog: Union bleibt skeptisch gegenüber AfD-Verbot
Fraktionsführung: Wir stellen die AfD inhaltlich +++ Prien plant offenbar mehr „Vätermonate“ beim Elterngeld +++ DGB legt Rentenkonzept vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
AfD-Parteitag: Wie Erfurt sich auf „Chaostage“ vorbereitet
In Erfurt wollen Zehntausende friedlich gegen den AfD-Parteitag demonstrieren. Doch gewaltbereite Demonstranten wollen ihn verhindern. Stadt und Polizei geben sich gewappnet. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Der Milliarden-Plan für Deutschlands klassenletzten Landkreis
Hohe Arbeitslosenquote und Crystal-Meth-Süchtige: Görlitz gilt als Schlusslicht der Republik. Die AfD ist hier besonders stark. CDU-Landrat Meyer verfolgt einen Plan für die Komplettwende. Quelle:…
Unmut unter den Bauern: „Immer häufiger höre ich: Die von ganz rechts sollen es mal probieren“
Nach den großen Protesten wurde es ruhig um die Bauern. Bislang gelingt es der Union nicht, sie zurückzugewinnen – stattdessen wächst der Zuspruch zur AfD….
Bundestag zu Organspende: „Was glauben Sie, was in den Krankenhäusern geschieht?“
Der Bundestag diskutiert eine Widerspruchslösung für Organspenden. Die AfD ist dagegen – der frühere Gesundheitsminister Lauterbach übt Kritik am Verlauf der Debatte. Quelle: FAZ.NET Dein…
SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik
SPD-Politiker Reinhardt trifft am Sonntag bei der Stichwahl zum Landrat von Ostprignitz-Ruppin auf den brandenburgischen Landtagsabgeordneten Arndt der AfD. CDU und Grüne unterstützen den sozialdemokratischen…
Die Hysterie ist kontraproduktiv
Der Streit um den „Hitlergruß“ oder „Ritterschlag“ eines AfD-Politikers führt vor, was in der Panikmoral unserer politischen Debatten schiefläuft. Wer glaubt, die AfD damit bei…
„Betreuen statt einsperren“ – SPD und Grüne wollen Schulschwänzer weniger bestrafen
Die bisherige Praxis mit Bußgeldern und Jugendarrest wollen die Regierungsfraktionen von Rot-Grün in Niedersachsen zurückfahren. Die CDU spricht von einem „falschen Signal“. Auch die AfD…
„Parteinahme für einen Aggressor“ – Ukrainischer Botschafter besorgt über AfD-Höhenflug
Dass AfD-Abgeordnete zum St. Petersburger Wirtschaftsforum gereist waren, sei der Versuch, einen Vernichtungskrieg zu relativieren. Auf die Frage, ob er Kontakte zur AfD habe, sagt…
Ist die AfD verfassungswidrig?
Der Verfassungsschutz hält die Partei AfD für teilweise rechtsextrem. Laut einem Gutachten ist sie auch verfassungswidrig. Rückt nun ein Verbotsverfahren näher? Zur Quelle wechseln Eingebunden…
AfD: die neue neoliberale Arbeiterpartei?
Arbeiter in Deutschland wählen immer öfter die in Teilen rechtsextreme AfD – so bei den aktuellen Landtagswahlen. Dabei ist das Programm der Partei nicht besonders…
Missbraucht die AfD parlamentarische Anfragen zur Einschüchterung?
Die AfD stellt in den Parlamenten in Deutschland tausende Anfragen. Das ist ihr gutes Recht. Kritiker sehen darin jedoch eine gezielte Einschüchterung politischer Gegner. Zur…
Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln
In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen von Europapolitikern lassen daran…
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten – und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu. Von Torben…
Die beachtliche AfD-Chance schon vor der Landtagswahl
Im Saalekreis in Sachsen-Anhalt geht der AfD-Kandidat als Favorit in die Stichwahl um den Landratsposten. In der Region prosperiert die Chemieindustrie. Doch andere Sorgen treiben…
„Das ist russische Interessenpolitik“
Russland gerät durch ukrainische Drohnenangriffe und den Rückzug belarussischer Unterstützung zunehmend unter Druck. CDU-Politiker Norbert Röttgen warnt auch vor prorussischer Rhetorik bei der AfD. „Der…
Ende der Schulpflicht und „deutsche Kultur“ – Landtag lehnt AfD-Anträge ab
AfD-Politiker fordern „maximale Freiheit“ für Heimunterricht und ein Bekenntnis zur „deutschen Nationalkultur“ als Voraussetzung für Fördergeld. Von den anderen Parteien kommt Widerspruch. Quelle: DIE WELT
Deutschland-Liveblog: Merz hat nach E-5-Gipfel mit Trump telefoniert
Telefonat verlief ruhig und sachlich +++ Grüne wollen mit Fraktionschefs über AfD-Verbotsverfahren reden +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ausgestreckter Arm: Hat AfD-Politiker Reichardt einen Hitlergruß gezeigt?
Ein Foto aus dem Jahr 2020 zeigt den AfD-Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt mit straff erhobenem linken Arm. Ministerpräsident Schulze äußert sich empört. Der Angeschuldigte beschwichtigt. Quelle:…
Wie eine junge deutsche Hijabträgerin gegen die AfD kämpft
Als Miss-Germany-Kandidatin trug Büsra Sayed auf der Bühne einen Hijab. Das hat es noch nie gegeben – und missfiel der AfD. Doch die Unternehmerin konterte…
Behörden rechnen mit bis zu 50.000 Demonstranten bei AfD-Parteitag – Minister warnt vor Blockaden
Die Polizei bereitet sich für den AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt auf eine Großlage vor. Die Behörden rechnen mit bis zu 50.000 Gegendemonstranten. Thüringens Innenminister…
AfD erreicht Höchstwert in Brandenburg – Linkspartei liegt gleichauf mit CDU
Die nächste Brandenburger Landtagswahl findet im Herbst 2029 statt. Bei einer aktuellen Abstimmung würde die AfD deutlich vor der SPD landen. Das BSW würde an…
Worst-Case-Szenario mit 2500 Linksextremisten der Kategorie „Rot“
Interne Polizeianalysen zeichnen ein dramatisches Bild der Sicherheitslage rund um den kommenden AfD-Parteitag in Erfurt. Die Behörden rechnen mit mehr als 50.000 Gegendemonstranten und bis…
„Würde nur der AfD nützen“ – SPD-Minister warnt vor Blockaden gegen Parteitag
Anfang Juli hält die AfD ihren Parteitag in Erfurt ab. Ein Bündnis will die Veranstaltung mit Blockaden verhindern. SPD-Innenminister Georg Maier spricht deshalb einen Appell…
Merz verteidigt Gespräche mit den Taliban über Abschiebungen
Im Bundestag rechtfertigt Bundeskanzler Friedrich Merz Gespräche mit den Machthabern in Afghanistan. Und er wirbt für die geplante Rentenreform in Deutschland. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
„Sie haben hier gar nichts zu sagen“ – Bundestag debattiert hitzig über die Linke und AfD
Im Bundestag wird Pantisanos Vorwurf einer „faschistischen Politik“ der CDU diskutiert. Unionspolitiker weisen den Vorwurf zurück, Linken‑Chefin Schwerdtner verteidigt ihren Vorsitzenden – und liefert sich…
„‚Junge Freiheit‘ ist für mich No-Go-Terrain“ – Leutheusser-Schnarrenberger rügt FDP-Generalsekretär
Martin Hagens Auftritt in der „Jungen Freiheit“ entfacht einen offenen Richtungsstreit in der FDP. Ex‑Ministerin Leutheusser‑Schnarrenberger sieht die Gefahr der AfD‑Normalisierung, Hagen spricht von der…
Dann bedankt sich der Kanzler bei der AfD-Fraktion
Schlagabtausch im Bundestag: Die Opposition kritisiert bei der Regierungsbefragung von Merz die Entscheidungen der schwarz-roten Koalition. Der Kanzler kritisiert einige der Fragen. Mehr im Liveticker….
AfD-Landeschef zeigte Hitlergruß
Der sachsen-anhaltische AfD-Chef Martin Reichardt zeigte im Jahr 2020 im Beisein von Parteifreunden einen Hitlergruß. Mit dem entsprechenden Foto konfrontiert, verstrickt sich der Bundestagsabgeordnete in…
ARD und ZDF im Visier: Wie die AfD die Öffentlich-Rechtlichen zerschlagen will
Sollte die AfD regieren, will sie alle Rundfunkstaatsverträge kündigen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umbauen. Das könnte ihr teilweise gelingen. Die Finanzierung ist nicht garantiert und…
Streit um Rundfunkbeitrag – „Länder müssen darauf achten, dass sie sich nicht selbst umbringen“
Vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen die Länder ihre Entscheidung, eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Dabei wird deutlich, wie sehr die Debatte von politischen Sorgen geprägt ist…
AfD liegt weiter vorn, Union verkürzt Rückstand
Die AfD behauptet in der neuen Forsa‑Erhebung ihre Spitzenposition, während die Union leicht zulegt. Beim Wählerpotenzial zeigt sich dagegen ein anderes Bild. Quelle: DIE WELT
