Schlagwort: AfD
Sachsen-Anhalt: Sie hoffen jetzt, dass sich endlich etwas ändert
Nicht nur AfD-Wähler finden, die Partei habe die echten Probleme erkannt. Andere haben Angst und fragen sich, wie sie mit ihren Mitbürgern überhaupt noch reden…
Debatte über mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter
Die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren der AfD hält an. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Grote, unterstützte den Vorschlag, die Voraussetzungen für ein Verbot zu prüfen….
Siegmund sieht Rüstungsgüter als mögliche „Hilfsmittel“ für „Remigrationsoffensive“
Bei der Debatte über eine Ansiedlung einer Rüstungsfirma in Sachsen-Anhalt erklärt AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, warum seine Partei Rüstungsproduktion nicht pauschal ablehnt. Seine Begründung sorgt für…
Stasi-Offizier, Pornoproduzent, Urkundenfälschung, Kokain – Lebensläufe in der neuen AfD-Fraktion
Bei zwei Abgeordneten der neuen AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es kürzlich erst Hausdurchsuchungen, weil sie eine verbotene rechtsextreme Vereinigung weitergeführt haben sollen – und…
Wahlkampf gegen AfD: Was macht Manuela Schwesig anders?
Der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern könnte es gelingen, die AfD einzudämmen. Ihre Werte steigen seit Monaten. Was macht sie anders? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: AfD bleibt in Umfragen im Nordosten vorn – Linke knapp vor CDU in Berlin
Erste Erhebungen von Infratest dimap seit AfD-Sieg in Magdeburg +++ AfD erstattet Strafanzeige gegen Merz +++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Stromsabotage +++ alle Entwicklungen im…
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt: Der Unmut der Bauern und Waldbesitzer
Interessenverbände wehren sich mit einem neuen Gutachten gegen neue EU-Regeln zum Naturschutz. Doch vor allem der Wahlsieg der AfD macht Umweltminister Schneider zu schaffen. Quelle:…
Demo-Veranstalter sollen für Polizeieinsätze zahlen, fordert Weidel
Die AfD versucht den Rückenwind aus der Wahl in Sachsen-Anhalt auch im Kommunalwahlkampf in Niedersachsen zu nutzen. Bei einem Auftritt von Alice Weidel im Kreis…
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt wächst der Druck auf die Bundespolitik
Der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt lässt Politiker aller Parteien nach Veränderungen rufen, im Politikhandeln wie bei den Personen an der Macht. Quelle: DIE WELT
Deutschland-Liveblog: Neue Umfragen: AfD baut Vorsprung im Nordosten aus – Linke knapp vor CDU in Berlin
Erste Erhebungen von Infratest dimap seit AfD-Sieg in Magdeburg +++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Stromsabotage +++ Spahn bittet um Entschuldigung +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Dieses Bild ist ein Schlüssel zum Triumph von Ulrich Siegmund
Wurstgulasch, Spirelli und Billig-Gouda: Ein Foto von AfD-Mann Ulrich Siegmund verrät mehr über den Erfolg des Spitzenkandidaten, als den anderen Parteien lieb ist. Quelle: DIE…
TV-Kritik „Maybrit Illner“: „Es ist nicht nur der Bundeskanzler“
Bei „Maybrit Illner“ wurde nach der Erzählung gesucht, die man dem Erfolg der AfD entgegensetzen kann. Bei allem selbstbewussten „Republikanismus“ verlor die Runde den Blick…
„Was planen die Verfassungsfeinde?“, fragt der Spiegel auf seinem neuen Titel-Cover
Das Magazin warnte vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf seinem Titel-Cover vor Ulrich Siegmund als „gefährlichstem Mann Deutschlands“ – und erntete neben viel Aufmerksamkeit auch…
„Dann werden sie scheitern“ – Merkel benennt einen Fehler im Umgang mit der AfD
Bei einer Lesung auf Usedom räumt Angela Merkel ein, dass ihre Politik der AfD Auftrieb gab. Dann wendet sie sich an die demokratischen Parteien –…
Nach Merz-Rede im Bundestag – AfD erstattet Strafanzeige gegen Bundeskanzler
Merz hat das AfD-Konzept der „Remigration“ im Bundestag als „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet. Die AfD-Fraktion hat nun Strafanzeige erstattet – die Äußerung…
Newsblog zur Bundespolitik: Vorwurf geplanter „ethnischer Säuberungen“: AfD-Fraktion zeigt Kanzler Merz an
Nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt warf Merz der AfD vor, Pläne „für ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe“ zu verfolgen. Die Bundestagsfraktion spricht nun von…
Was die AfD in den Schulen in Sachsen-Anhalt verändern könnte
Mehr Bismarck, weniger Hitler; Inklusion abschaffen und Unterricht zu Hause: Im Bereich der Bildungspolitik hat die AfD in Sachsen-Anhalt viele Pläne. Doch nicht alles, was…
„Dieses Bashing muss aufhören!“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, erklärt, warum bestehende Sicherheitsüberprüfungen ausreichen und keine Sonderregelungen für AfD-Minister nötig sind. Quelle: DIE WELT
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Siegmunds schwierige Suche nach einem Partner für die AfD
Die Landtagswahl hat die AfD zwar klar gewonnen. Doch wie erreicht sie eine Mehrheit? Neuwahlen schließt Ulrich Siegmund nicht aus. Quelle: SZ.de
Newsblog zur Bundespolitik: Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Brandner auf
Damit erlaubt das Parlament ein strafrechtliches Vorgehen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Quelle: SZ.de
Linke überholt in Umfrage CDU – AfD klar vor Grünen und SPD
Die Berliner Linke gewinnt in einer ARD-Umfrage zwei Punkte hinzu und zieht an der CDU vorbei. Die AfD folgt mit 18 Prozent, die Grünen müssen…
Die bemerkenswerte Botschaft des Nato-Generalsekretärs nach dem Wahlsieg der AfD
Der Kanzler wirkt angefasst vom Erfolg der AfD, aus der SPD kommen Rufe nach einer politischen Kehrtwende. Nato-Generalsekretär Rutte kommt mit einem anderen Rat nach…
ARD-Vorwahlumfrage für Mecklenburg-Vorpommern: AfD klar vor SPD
In der ARD-Umfrage vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD fünf Prozentpunkte vor der SPD. Die Mehrheit spricht sich jedoch für eine SPD-geführte Landesregierung…
Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Fraktionsspitze in Sachsen-Anhalt ohne Gegenstimme wiedergewählt
Nach der Landtagswahl führen Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner die AfD-Landtagsfraktion weiter gemeinsam an. Die Doppelspitze wurde einstimmig bestätigt. Quelle: SZ.de
„Autorität des Kanzlers ist durch die eigene Partei massiv angegriffen“
„Weiterer Unruhefaktor“: Mit Sorge blickt SPD-Vize Schweitzer auf das Rumoren beim Koalitionspartner CDU über den Kanzler. Und: Auch ein Schwesig-Sieg über die AfD löse „die…
UMgang mit der AfD: Ein Wahlsieg ist kein Verbotsgrund
Parteiverbot? Wer das diese Woche verlangt, der bringt Wählerverachtung zum Ausdruck. Dabei hat der Rechtsstaat viele Mittel gegen eine rechtsbrüchige Regierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Umgang mit der AfD: Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden lauter
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigen sich einige Unionspolitiker offen gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Doch der Kanzler bleibt skeptisch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Fraktionsspitze ohne Gegenstimme wiedergewählt
Nach der Landtagswahl führen Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner die AfD-Landtagsfraktion weiter gemeinsam an. Die Doppelspitze wurde einstimmig bestätigt. Quelle: SZ.de
Streamer geht „Spiegel“-Journalistin verbal an – AfD-Spitze distanziert sich
Nach seinen aggressiven Auftritten geht die AfD-Parteispitze auf Abstand zu Matthäus Westfal alias „Aktivist Mann“. Weidel und Chrupalla stellen klar: Beleidigungen sollen bei AfD-Veranstaltungen nicht…
Nach dem Wahlsieg der AfD: Wie sicher sind die Anleihen von Sachsen-Anhalt?
Ratingagenturen sehen das Bundesland sicher eingebettet in Deutschlands föderales System. Doch Moritz Kraemer, der Chefvolkswirt der LBBW, wirft die Frage auf: Was passiert, wenn der…
„Es wäre ein Fehler, mit der AfD eine Regierung zu bilden“
Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich gegen eine feste Regierungskoalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt aus, will jedoch „die neuen Mehrheiten nutzen für eine andere Energiepolitik…
Nach Aussage über „ethnische Säuberung“ – Historiker kritisieren Wortwahl von Merz
Historiker widersprechen der scharfen Wortwahl von Friedrich Merz zur AfD. CDU-Vordenker Rödder und Wissenschaftler Wolffsohn sehen in den Remigrationsplänen der Partei keine „ethnische Säuberung“. Quelle:…
Nach AfD-Wahlsieg – Warum Boris Palmer von einem „Glücksfall“ spricht
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer die Sorge vor einer Alleinregierung der AfD, bewertet das Wahlergebnis jedoch gleichzeitig als „Glücksfall“. Quelle:…
Newsblog zu den Landtagswahlen: BSW geht mit AfD in Gespräche
Die AfD hat alle Parteien zu Sondierungsgesprächen eingeladen. CDU, SPD, Grüne und Linke haben das ausgeschlagen. Das BSW kritisiert das und geht einen anderen Weg….
„Weidel und Chrupalla sind auch überhaupt keine Fans von ‚Aktivist Mann’“
Bei der Sachsen-Anhalt-Wahl fiel immer wieder der AfD-nahe YouTuber „Aktivist Mann“ durch Pöbeleien und teils aggressives Verhalten auf. Nun distanziert sich sogar die Partei, die…
Deutschland-Liveblog: Berliner SPD: Spende von 9900 Euro zurücküberwiesen
Ermittlungen gegen Spitzenkandidat Krach +++ AfD-Fraktionsgeschäftsführer: Merz gleicht „von der Leine gelassenem Linksextremist“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Scheint völlig ausgeschlossen, dass AfD mit anderen Parteien zusammenarbeiten könnte“
Politikwissenschaftler Philipp Thomeczek analysiert den schärfer werdenden Ton zwischen den Parteien im Bundestag: „Wir haben auch gesehen, dass Friedrich Merz sehr stark und sehr scharf…
„AfD dort stellen, wo sie falsch liegt – das Thema Remigration ist falsch“
CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek drängt bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ auf rasche Reformen und Nachbesserungen bei der Steuerreform, damit Mehrarbeit sich spürbar lohne. Zudem…
