Schlagwort: AfD
Im Kampf gegen AfD-„Alleinherrschaft“ – und zunehmend auf Distanz zur eigenen Bundespartei
Manuela Schwesig (SPD) rückt sich selbst ins Zentrum des Wahlkampfes in Mecklenburg-Vorpommern – und setzt voll auf Konfrontation mit der AfD. Ein Sieg der Ministerpräsidentin hätte…
Deutschland-Liveblog: Weidel erteilt dem Angebot des BSW eine Absage
AfD-Vorsitzende geht nicht auf Vorschlag zu Rededuell mit Wagenknecht ein, lässt aber Hintertür offen +++ Berlins Regierender Bürgermeister will Versammlungsrecht verschärfen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Bundespolitik: Weidel antwortet auf BSW-Offerte
Die BSW-Spitze hatte der AfD-Vorsitzenden gemeinsame Wahlkampf-Debatten in Magdeburg und Schwerin vorgeschlagen. Weidel will allerdings nur reden, wenn die Partei von Wagenknecht überhaupt in die…
Soziologe Steffen Mau: „Die Vermögen der jungen Leute sind immer ungleicher geworden“
Der Soziologe Steffen Mau analysiert, was der Aufstieg der AfD mit dem Geld zu tun hat – und wie Reformen aussehen können, die im Land…
Vor dem AfD-Parteitag: Wie stark ist Höcke?
Am Wochenende trifft die AfD sich in Erfurt – ausgerechnet da, wo Björn Höcke die Partei führt. Viele in der Partei sehen seine Ambitionen mit…
„Und dazu können auch Blockaden zählen“
Der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak ruft bei „Stimme am Morgen“ zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf: „Man kann auch…
„Großes Fest der Demokratie“ – Göring‑Eckardt ruft zu Anti-AfD-Protest auf
Katrin Göring-Eckardt mobilisiert zum Protest gegen den AfD‑Parteitag in Erfurt. Die Grünen‑Politikerin spricht von einem „Fest der Demokratie“ und mahnt, dass der Widerstand strikt friedlich…
Soziologe Steffen Mau: „Dann wird Wohlstand vielleicht wichtiger als Freiheit“
Der Soziologe Steffen Mau analysiert, was der Aufstieg der AfD mit dem Geld zu tun hat – und wie Reformen aussehen können, die im Land…
BSW will Zusammenarbeit: Bettelbrief an die AfD
Das BSW bietet der AfD eine Zusammenarbeit an. Das ist nur folgerichtig. Zwischen den beiden Parteien gibt es ohnehin kaum Unterschiede. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Briefe durch die Brandmauer
Das BSW sucht die Annäherung an die AfD – mit gemeinsamen Wahlkampfauftritten und parlamentarischen Angeboten. Das ist vor allem ein Versuch, aus der eigenen Bedeutungslosigkeit…
Szenarien zu Sachsen-Anhalt: Was passiert mit dem Rundfunkbeitrag, wenn die AfD regiert?
Einen Ertrag von über 8,7 Milliarden Euro zog der Beitragsservice von ARD und ZDF im vergangenen Jahr ein. Die Zahl wird steigen – aber was,…
Verfassungsschutzbericht: Rassisten sind undeutsch
AfD und Deutschtum – das ist offenbar ein Gegensatz. Die Alternative für Deutschland hat mit der Nation nichts am Hut. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wagenknecht und Weidel? Das BSW und die Annäherung an die AfD
Die Zeiten, in denen das Bündnis Sahra Wagenknecht ein wichtiger neuer Player auf der bundespolitischen Ebene war, scheinen vorbei. Das will das BSW jetzt offenbar…
„Höcke wird kein Teil einer Bundesregierung sein“, verspricht Krah bei Al-Dschasira
Beim katarischen Sender Al-Dschasira duelliert sich AfD-Politiker Maximilian Krah mit Journalist Mehdi Hasan. Mehrfach kommt es zu kuriosen Szenen, bei denen das Publikum über Aussagen…
AfD-Parteitag „so lange wie möglich aufhalten“ – Luisa Neubauer will in Erfurt demonstrieren
Luisa Neubauer und die Kampagnenorganisation Campact kündigen Sitzblockaden gegen den AfD-Parteitag am Wochenende in Erfurt an. Man könne sich „Passivität und Gleichgültigkeit“ nicht mehr leisten,…
Söder überholt Weidel – Chrupalla stürzt auf Platz 17 ab
Verteidigungsminister Pistorius bleibt im Insa-Ranking der beliebteste Politiker Deutschlands. Für die größte Bewegung sorgt dieses Mal AfD-Chef Tino Chrupalla, der nach seinem Höhenflug in der…
Bundespolitik: BSW bietet AfD Zusammenarbeit an
Ein Brief der Parteivorsitzenden an die AfD-Spitze skizziert einen gemeinsamen Kurs nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern und kritisiert die Brandmauer als „undemokratisch“. Quelle:…
Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt
Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. Quelle: FAZ.NET Dein…
BSW schickt Brief mit Vorschlag an AfD-Spitze – und nennt falsche Adresse
In dem Brief an die AfD-Spitze bekräftigt das BSW seine Forderung nach „überparteilichen Ministerpräsidenten“ in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Diese sollen dort „unter Einbindung der AfD…
Polizeigewerkschaft fordert für AfD-Parteitag Richter und Staatsanwälte in Bereitschaft
Im Falle von Ausschreitungen gegen Einsatzkräfte fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft schnelle und harte Strafen. Auch vorbeugende Freiheitsentziehung auf richterliche Anordnung von bis zu 30 Tagen…
„Offenkundig, dass Schnittmengen da sind“ – Ex-CDU-Politiker offenbar vor Wechsel zur AfD
Diener beklagte zuletzt, dass seine Arbeit als Abgeordneter zunehmend von der CDU blockiert worden sei. Weniger als drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern könnte…
BSW bietet Weidel zwei Duelle im Osten und AfD-Machtoption „mit wechselnden Mehrheiten“ an
In dem Brief an die AfD-Spitze bekräftigt das BSW seine Forderung nach „überparteilichen Ministerpräsidenten“ in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Diese sollen dort „unter Einbindung der AfD…
CDU-Sieg über AfD – „Man kann schon sagen, dass das eine kleine Landtagswahl war“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
CDU-Sieg über AfD – „Würde das nicht Volksfront nennen, die gibt es doch so gar nicht“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
„Absolut legitimer Protest“ – Schwerdtner verteidigt Blockaden bei AfD-Parteitag
Gegen die „Demokratieverachter“ der AfD könnten und sollten deren Gegner protestieren, so Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner. Allerdings müssten die geplanten Proteste in Erfurt gewaltfrei bleiben. Quelle:…
Verfassungsschutz: Folgen einer möglichen AfD-Landesregierung
Angenommen, die AfD kommt in Sachsen-Anhalt an die Macht: Welche Auswirkungen hätte das auf den Verfassungsschutz und für andere Länder? Schließlich ist der Informationsaustausch intensiv….
So antwortet „Ben Ungeskriptet“ auf das Schreiben der NRW-Medienaufsicht
Eine Medienbehörde fordert Podcaster Benjamin Berndt auf, sein Gespräch mit AfD-Politiker Höcke nachträglich zu bearbeiten. Dagegen wehrt er sich nun juristisch. WELT liegt das Schreiben…
Gewalt gegen Parteien: Wie oft wird die AfD wirklich angegriffen?
Eine Statistik zeigt: Viele Parteivertreter werden Opfer von Gewalttaten. Doch die Fälle sind längst nicht alle eindeutig. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
SPD-Politiker Reinhardt setzt sich in Stichwahl um Landratsposten gegen AfD-Kandidaten durch
Bereits im ersten Wahlgang konnte er eine relative Mehrheit auf sich verbuchen. Nun hat SPD-Politiker Reinhardt auch die Stichwahl gegen seinen Kontrahenten von der AfD…
„5 Prozent Grüne im Landtag bedeutet 0 Prozent AfD-Regierung“
Die Grünen kämpfen im Osten ums politische Überleben. Mit einer neuen Nähe-Offensive wollen sie den Wiedereinzug schaffen und damit die AfD aus den Landes-Regierungen halten….
Studie zu Wählerpotential: Wie stark kann die AfD noch wachsen?
Laut dem Umfrageinstitut Insa soll die AfD jetzt ein Wählerpotential von 35 Prozent haben und erstmals vor der Union liegen. Kann das sein? Quelle: FAZ.NET…
„Und plötzlich zählt die Linke, eine umbenannte SED, zu den guten Demokraten“
Publizist Hugo Müller-Vogg hält es für „grotesk“, dass die Linke wegen der Stärke der AfD „plötzlich zu den guten Demokraten zählt“: „Die Abgrenzung der CDU…
Deutschland-Liveblog: Münzenmaier ist AfD-Landeschef in Rheinland-Pfalz
AfD-Landesparteitag in Bingen +++ Ostkongress der Grünen in Sassnitz +++ Sozialdemokratin Giffey gegen Abschaffung der „Rente mit 63“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Auch die Schlacht an den Erfurter Messehallen dürfte mit einem politischen Sieg der AfD enden
Die Linke möchte mithilfe von Straßenterror und Parteiverbot die AfD aus dem politischen Spektrum löschen. Sie beweist, dass ihr Demokratieverständnis deutlich weniger entwickelt ist als…
SPD fällt hinter die Grünen auf 12 Prozent, AfD weiter stärkste Kraft
Die Sozialdemokraten rutschen in der Wählergunst weiter ab. Für die schwarz-rote Koalition wird die Lage damit immer schwieriger – auch hinsichtlich möglicher Mehrheiten im Bundestag….
Interview: Wie der Projektleiter das AfD-Gutachten bewertet
Die AfD ist verfassungswidrig und ein Verbotsverfahren wäre „wahrscheinlich erfolgreich“ – zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Projektleiter Moini erklärt die…
„Es kommt zu einer gefühlten ‚Entheimatung‘. Darauf reagiert der Osten deutlicher als der Westen“
Altbundespräsident Gauck warnt vor pauschalen Verurteilungen von Wählern der AfD. Im Umgang mit der Partei plädiert er für klare Abgrenzung – stellt aber das Konzept „Brandmauer“…
Deutschland-Liveblog: SPD-Politikerin Giffey gegen Abschaffung der „Rente mit 63“
Debatte über Empfehlungen der Rentenkommission +++ Bericht: Klingbeil plant Erhöhung der Alkoholsteuer um 20 Prozent +++ Union bleibt skeptisch gegenüber AfD-Verbot +++ alle Entwicklungen im…
