Schlagwort: AfD
AfD in Sonntagsfrage deutlich vorn – 78 Prozent lehnen Merz ab – Demos gegen Rechtsextremismus
Nach dem Wahlsieg der AfD gestaltet sich die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt schwierig. Der Blick richtet sich auf die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – und…
„Wenn ich als Gesundheitsminister ein Rezept ausstellen könnte, dann wäre es Konfrontationstherapie“
Brandenburgs Gesundheitsminister René Wilke warnt mit Blick auf die AfD vor einer zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft und plädiert für gegenseitige Offenheit. CSU-Chef Markus Söder steht…
Warten auf das Kinderkopftuch
Das neue Schuljahr startet in Österreich mit einem Kopftuchverbot für Mädchen. Im deutschen Bundestag machten Abgeordnete das Thema zuletzt lächerlich, schließlich wurde es von der…
Bundesverkehrsminister: „Generelles Tempolimit würde Spaltung im Land verstärken“
Auch Frust über Verkehrsprobleme führe zu Stimmen für die AfD, sagt Steffen Bilger. Anders als eine Mehrheit der ADAC-Mitglieder will der Verkehrsminister kein Tempolimit auf…
„Es reicht“ – Nach 2000-Euro-Strafe sammelt Linken-Abgeordnete Spenden
Zwei Ordnungsrufe, 2000 Euro Geldstrafe – Cansin Köktürk reagierte dünnhäutig auf eine Rede von René Springer (AfD), aber auch auf die Intervention der Bundestagsvizepräsidentin. Auf Instagram…
AfD baut Vorsprung aus, Union weiter abgeschlagen – diese Koalition hätte die besten Chancen
Neun Prozentpunkte liegen AfD und Union in der neuen INSA-Umfrage auseinander. Die AfD kommt auf 29 Prozent, CDU und CSU auf 20 Prozent. Zugleich überholen…
Demokratie: Zehntausende Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus
In zahlreichen Städten Deutschlands finden Kundgebungen für Demokratie statt. Dabei wird auch gefordert, ein AfD- Verbotsverfahrens zu prüfen. Ein Überblick. Quelle: SZ.de
Selbst viele Unionswähler gegen Merz – 78 Prozent sehen ihn nicht mehr als den richtigen Kanzler
Die Werte für Friedrich Merz sind schlecht: 78 Prozent halten ihn laut Insa nicht mehr für den richtigen Kanzler. Gleichzeitig lehnen 46 Prozent der Befragten…
Demo für AfD-Verbotsverfahren: „Wie lange wollen wir noch zuschauen?“
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt hat viele Menschen erschüttert, doch ihren Mut und ihren Optimismus wollen sie sich offenbar nicht nehmen lassen. Tausende demonstrieren in München…
„Wir gehen nicht in Koalitionsgespräche mit der AfD“, betont die BSW-Kandidatin auf dem CSD in Halle
Auf dem CSD in Halle demonstrieren Tausende. Doch auf der Bühne zeigt sich vor allem, wie zerstritten die Parteien sind, die eine AfD-geführte Regierung in…
Protest in vielen Städten: Zehntausende demonstrieren gegen Rechts
Zehntausende Menschen sind in Deutschland gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße gegangen. Demos gab es in mehr als 35 Städten. Eine Forderung: ein…
Newsblog zur Bundespolitik: Frei und Hubig: Bundeszwang gegen eine AfD-Landesregierung möglich
Vor dem Hintergrund des Szenarios, dass die AfD in Sachsen-Anhalt eine Regierung bilden kann und dann womöglich verfassungsfeindlich agiert, verweisen Politiker von CDU und SPD…
Union und AfD: Schwarz-blau – ist das Deutschlands Zukunft?
AfD und CDU bekämpfen sich bis aufs Blut. Doch nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die Debatte um ein Abrücken von der Brandmauer neu entfacht….
AfD und Abschiebung: Rüstung für Remigration?
Wer Rüstungsgüter zur Abschiebung einsetzt, also offenbar die Streitkräfte im Inneren instrumentalisieren will, handelt verfassungswidrig. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
SPD liegt bei Landtagsfrage in Niedersachsen vorn – CDU nur noch knapp vor AfD
Bei der Frage, wen die Niedersachsen aktuell bei einer Landtagswahl wählen würden, erreicht die Partei von Ministerpräsident Olaf Lies 26 Prozent – ein Prozentpunkt mehr…
Justizministerin Hubig fordert Beamte auf, „rechtswidrigen“ AfD-Weisungen zu widersprechen
Ein Beamter kann sich laut Stefanie Hubig „nicht einfach darauf zurückziehen, dass man nur tue, was ihm gesagt wurde“. Grünen-Chef Felix Banaszak ist irritiert über…
Als Schwesig den CDU-Kandidaten attackiert, wendet sich das Publikum gegen sie
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin gerät beim Wahl-Forum in Güstrow mit AfD-Kandidat Leif-Erik Holm über Nord Stream 2 aneinander. Als ein Untersuchungsausschuss zur Sprache kommt, entgleitet die Debatte….
Wir suchen Menschen unter 25, die AfD wählen oder es vorhaben – erzählen Sie uns davon
Früher wählten die Jungen eher links – mittlerweile holt die AfD etwa in Sachsen-Anhalt 42 Prozent in dieser Altersgruppe. Was sind die Gründe für diesen…
Putin macht „westliche Globalisten“ für AfD-Erfolg verantwortlich – und warnt Europa
Russlands Präsident führt den Wahlsieg der AfD auf Fehler westlicher Eliten zurück. Globalisten in Politik, Sicherheit und Wirtschaft haben laut Putin zudem den Ukraine-Krieg provoziert,…
Thorsten Frei erwägt nach AfD-Wahlerfolg erstmalige Anwendung von Bundeszwang
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt nennt CDU-Fraktionschef Thorsten Frei den Bundeszwang als Mittel gegen verfassungsfeindliche Landespolitik. Artikel 37 kam bisher noch nie zum Einsatz. Quelle:…
Wahlerfolg der AfD: Wie sich die Innenminister für den Fall Blau wappnen
Stellt die AfD in Sachsen-Anhalt bald die Regierung, könnten geheime Informationen in ihre Hände geraten. Die Innenminister der Länder planen Schritte, um das Risiko zu…
AfD setzt Deutschlands Ukraine-Hilfe unter Druck
Die in Teilen rechtsextreme AfD fordert nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt eine Wende in der Ukraine- und Russlandpolitik. Die Bundesregierung hält Kurs, doch der Rückhalt…
Türkische Community im Osten: „Besorgtsein bringt nichts“
Der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt sorgt für Ängste bei Türkeistämmigen in der Region. Gleichzeitig sind die meisten überzeugt, dass der Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland…
Sahra Wagenknecht und die AfD – wie eng sind sie?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt zur Macht verhelfen. Erste Gespräche sind bereits vereinbart worden. Zur Quelle wechseln…
„Sehr gute Grundlage für einen Verbotsantrag“ – Roland Koch hält AfD für verfassungswidrig
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hält die AfD für verfassungswidrig und ein Verbot für rechtlich begründet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst bekräftigt eine gemeinsame Beweissammlung….
Rüstungsgüter für „Abschiebeoffensive“: Empörung über Siegmund-Aussage
Nach seinem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Siegmund davon gesprochen, Rüstungsgüter im Zusammenhang mit Abschiebungen zu nutzen. Seine Aussagen lösten bundesweit entsetzte Reaktionen aus.[mehr] Zur…
Linken-Politikerin erhält zwei Ordnungsrufe und verlässt unter Protest den Saal
Während der Rede eines AfD-Politikers gerät Linke-Abgeordnete Köktürk nach Zwischenrufen mit der Bundestagsvizepräsidentin aneinander. Nach zwei Ordnungsrufen verlässt Köktürk schließlich den Plenarsaal. Quelle: DIE WELT
„Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit“
Die AfD stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz wegen dessen Äußerung von einer „ethnischen Säuberung“ im Bundestag. WELT-Autor Ulf Poschardt analysiert die Folgen für die politische…
Morddrohung gegen Charlotte Knobloch nach AfD-Warnung – Teilnahme an Veranstaltung abgesagt
Der Staatsschutz ermittelt wegen einer Morddrohung gegen Charlotte Knobloch, die Unbekannte im Englischen Garten in München hinterließen. Die Holocaust-Überlebende hatte sich zuvor deutlich gegen die…
Landtagswahlen: Enge Rennen in zwei Bundesländern
In Berlin kann die Linke beim Thema Wohnen punkten, in Mecklenburg-Vorpommern schrumpft der Vorsprung der AfD. Ein genauer Blick in die Umfragen vor den nächsten…
Die AfD und die Medien: Wie man über eine Partei berichtet, die keine freie Presse will
Wird der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt das Verhältnis der Partei zu Journalisten ändern? Erlebnisse aus mehr als einem Jahrzehnt wecken wenig Hoffnungen. Ein Erfahrungsbericht. Quelle: FAZ.NET…
Was eine AfD-Regierung für den Verfassungsschutz bedeuten könnte
Der Landesverfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun könnte die Partei dort regieren. Was hieße das für die Behörde und den…
Anzeige gegen Merz: Was bedeutet „Remigration“?
Der Bundeskanzler hat der AfD vorgeworfen, mit „Remigration“ die „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ zu fordern. Woher kommt der Begriff? Und was meint die…
Deutschland-Liveblog: Prien will Einschränkungen bei Social Media schnell beschließen
Kommission übergibt Bericht an Bundesbildungsministerin +++ AfD in Umfragen im Nordosten vorn – Linke in Berlin knapp vor CDU +++ AfD zeigt Merz an +++ alle…
„Unser Zuhause bekommt die AfD nicht“ – Wie Schwesig jetzt ihren Gegenspieler Holm treibt
Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD. Auf der Zielgeraden im Wahlkampf setzt Schwesig auf emotionale Zuspitzung – und nutzt eine Schwäche ihres Rivalen…
Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Spitzenkandidat Siegmund sorgt für Empörung
Nach den Aussagen von Ulrich Siegmund zum Einsatz von Rüstungsgütern im Zuge von Abschiebeoffensiven spricht die SPD von einer politischen Drohung. Auch das BSW äußert…
AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD – CDU nähert sich in Umfrage Fünf-Prozent-Hürde
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich zehn Tage vor der Abstimmung ein enges Rennen ab. In einer Umfrage im Auftrag der NGO Campact erreicht…
Sachsen-Anhalt: Sie hoffen jetzt, dass sich endlich etwas ändert
Nicht nur AfD-Wähler finden, die Partei habe die echten Probleme erkannt. Andere haben Angst und fragen sich, wie sie mit ihren Mitbürgern überhaupt noch reden…
