Kategorie: Meinung
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Wofür sind junge Menschen noch zu kämpfen bereit?
Auch in Frankreich wird über Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit diskutiert. Dabei mischen sich auch in die sonst so unerschütterliche französische Selbstsicherheit immer mehr Zweifel – ist…
Nichts gelernt?
Der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel, fordert die Verstaatlichung von klimaschädlichen Konzernen. Offenbar hat der Nachwuchspolitiker nichts aus dem Scheitern der DDR gelernt, denn…
In Berlin feiern Demonstranten ein islamistisches Terrorregime ab, das kann nicht sein
Wenn Terror verherrlicht wird, Straftaten begangen werden und die innere Sicherheit in Gefahr ist, müssen keine Debatten über Deutschland, seine Vergangenheit, Israel oder die sogenannte…
Schluss mit der Vollkasko-Mentalität
2014 betrugen die Pflegekosten noch 24 Milliarden Euro, im vergangenen Jahr lagen sie schon bei 63 Milliarden Euro. Und der demografische Wandel nimmt jetzt erst…
Warum Konservative immer verlieren
Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Fraktionschef Jens Spahn haben bei der Richterwahl in einem Ausmaß versagt, das selbst die abgebrühtesten Politbeobachter staunen machte. Aber eben…
Für die Glaubwürdigkeit der Union ist dieses Scheitern eine gute Nachricht
Das Drama um die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat gezeigt, in welche ideologische Schieflage die CDU/CSU geraten ist. Es sollte Anlass sein, die einseitige Abhängigkeit von…
Man kann nicht per Mausklick Deutscher werden
Die meisten Behördengänge in Berlin muss man persönlich erledigen – wenn man endlich einen Termin bekommen hat. Ausgerechnet bei der Einbürgerung aber läuft es ganz…
Im Zeichen der Grünen
Der Bayerische Rundfunk interviewt einen CSU-Politiker – so weit, so gut. Aber warum trägt der Kameramann ein Schlüsselband mit dem Logo der Grünen? Die erregte…
Die Krux mit den besseren Zahlen bei der Migration
Ist der Höhepunkt der Migrationskrise schon überwunden? Diesen Eindruck erweckt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Die Zahlen unerlaubter Einreisen gehen zurück. Doch ausgerechnet dieses Signal der Entspannung…
Männer putzen einfach strukturierter als Frauen
Das ist einer der Gründe für die ungleich verteilte Hausarbeit. Quelle: DIE WELT
Der Bunkerblick der Ursula von der Leyen
Für Ursula von der Leyens war der überstandene Misstrauensantrag gegen sie, der von den Rechtspopulisten initiiert wurde, wohl nichts als ein lästiges Geplänkel. Die EU-Kommissionspräsidentin…
Die Botschaft des Kruzifix-Urteils
Ein bayerisches Gericht bewertet das Kreuz am Eingang eines Gymnasiums als „wiederkehrenden Zwang“. Das Urteil hat Signalcharakter: Während Lehrerinnen Kopftuch tragen dürfen, geraten christliche Symbole…
Die deutsch-polnische Migrationswende
Belasten die Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze die Beziehungen beider Länder? Das Gegenteil ist der Fall: Die Polen fanden Deutschlands „Politik der offenen Grenzen“ immer…
Wer so spricht, will sich nicht mäßigen
Noch vor wenigen Tagen haben Alice Weidel und Tino Chrupalla angekündigt, die AfD wolle im Parlament fortan moderater auftreten. Bei der Generaldebatte im Bundestag war…
Eine Richtungsentscheidung für die bundesdeutsche Demokratie
Die geplante Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin setzt den Konsens der Mitte außer Kraft. Die Abgeordneten der Union müssen verhindern, dass die Demokratie nachhaltig…
Warum Klima kein Thema mehr ist
Laut einer neuen Umfrage empfinden immer weniger Deutsche den Klimawandel als drängendstes Problem. Dafür gibt es mehrere Gründe, zuvörderst die menschliche Ignoranz. Aber auch die…
Der brasilianische Fehler
Weil Europas Eliten den Rechtspopulisten Bolsonaro nicht mochten, ließen sie Brasilien fallen. Das rächt sich nun: Linkspopulist Lula posiert beim BRICS-Gipfel mit China, Russland und…
Friedrich Merz ist nicht Javier Milei
Im Wahlkampf hat Friedrich Merz noch angekündigt, dass sich im Bürgergeld zweistellige Milliardenbeträge einsparen lassen. Jetzt sollen die Ausgaben stattdessen auf eine Rekordsumme steigen. So…
Ein Skandal, größer als Watergate
Setzte Barack Obama die amerikanischen Geheimdienste auf Donald Trump an, um dessen Präsidentschaft zu verhindern? Vor zwei Wochen erschien, von den Medien kaum beachtet, ein…
Wehe dem, der beim bunten Treiben nicht mitzieht
Vor vielen Behörden weht die Regenbogenflagge übers Jahr. Schwarz-Rot-Gold wird nur zu Fest- und Feiertagen gehisst: Man will niemanden unnötig provozieren. Wer nicht fröhlich mitfeiert…
Die AfD-Fraktion braucht Kreide und Süßholz
Stattdessen will man zurückhaltender mit dem Einsatz von Senf sein. Quelle: DIE WELT
Diese Asylzahlen markieren eine historische Wende
23 Prozent weniger Asylbewerber: Die härtere Migrationspolitik der EU zeigt erste Erfolge. Kritiker behaupten, dass sie nationalem oder europäischem Recht widerspreche. Wenn das stimmte, wäre…
Bei diesem Haushalt muss einem bange werden
Der Finanzminister bringt seinen ersten Haushalt in den Bundestag ein. Die gigantische Neuverschuldung wird vor allem zur Ausweitung des Sozialetats genutzt. Dieser wächst stärker als…
Wir brauchen ein Sondertribunal für die Ukraine
Die Ukraine ist entschlossen, Friedensbrecher auf Grundlage des Völkerrechts zur Rechenschaft zu ziehen. Richtig so, denn das würde einen Präzedenzfall schaffen – schreibt unser Gastautor,…
Die Kirche gießt Öl ins Feuer des Antisemitismus
Der Weltkirchenrat wirft Israel vor, ein „Apartheids-System“ zu betreiben. Die skandalöse Erklärung müsste für die EKD ein Anlass sein, dieses Gremium zu verlassen – schreibt…
Sodom kritisieren, aber gemütlich in Gomorrha leben
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und ihr Mitvorsitzender Tino Chrupalla haben sich eine Verdopplung ihrer Zulage genehmigen lassen. Die Höhe der monatlichen Bezüge dürfte manchen Wähler der…
Das Ende der Heuchelei
Bildungsministerin Karin Prien denkt über eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund nach – und löst damit die üblichen Abwehrreflexe aus. Doch wer nach Lösungen für…
Das Problem mit der Melonisierung
Die AfD gibt sich staatstragend. Sie will sich einen Verhaltenskodex auferlegen, Gepöbel und Gebrüll unterlassen – und sich Machtoptionen verschaffen. Doch steuert die Partei wirklich…
Wie die Niederlande ihre Asylwende planen
Den Haag will die niederländischen Asylgesetze verschärfen. Denn in Zeiten enormer Migrationsströme ist das europäische Asylrecht nicht mehr zeitgemäß. Unser Gastautor, ein niederländischer Jurist, fordert…
Kinder wissen nicht mehr, wie man Seepferdchen buchstabiert
Deshalb sollte die Regierung alle Freibäder schließen. Quelle: DIE WELT
Der nächste Wortbruch
Finanzminister Klingbeil und seine SPD haben sich durchgesetzt: Es gibt keine Stromsteuersenkung für alle, auch weite Teile der Wirtschaft bleiben außen vor. Dass Bundeskanzler Merz…
Wo die Grünen auf 41 Prozent kommen – und niemand AfD wählt
Welche Parteien präferieren Journalisten? Laut einer Studie der TU Dortmund herrscht in den deutschen Medien eine erschreckende politische Monokultur. Sie führt in der Praxis zu…
Wir brauchen ein Vorbehaltsministerium
Die gesamte schwarzrote Koalition steht unter Regierungsvorbehalt. Quelle: DIE WELT
Wer gegen Juden und Migranten hetzt, hat im Staatsdienst nichts verloren
Nach einem Urteil des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts darf ein Polizist in den Dienst zurückkehren, obwohl er in Privatchats vom „Fahrziel Dachau“ und der Teilnahme an…
Das wahre Infrastruktur-Problem
Im Sondervermögen werden viele Milliarden bereitgestellt. Aber das Geld allein reicht nicht: Damit Infrastrukturprojekte in Deutschland schneller vorankommen, muss das Bauen dringend dereguliert werden. Sonst…
Wer „Haaretz“ glaubt, ist überzeugt, dass Juden zu allem fähig sind
In der Zeitung „Haaretz“ finden Anti-Zionisten und Antisemiten genau das, was sie selbst gerne sagen würden, sich aber nicht trauen. Es überrascht also nicht, dass…
Mit Schutzmasken kennt sich Jens Spahn aus
Erst war es Corona, jetzt will er die Deutschen vor Putin schützen. Quelle: DIE WELT
Das Ende der „Willkommenskultur“
Quälend langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass der Politologe Samuel P. Huntington mit seinem Buch „Kampf der Kulturen“ recht gehabt haben könnte. Das zeigen…