Schlagwort: AfD
„AfD dort stellen, wo sie falsch liegt – das Thema Remigration ist falsch“
CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek drängt bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ auf rasche Reformen und Nachbesserungen bei der Steuerreform, damit Mehrarbeit sich spürbar lohne. Zudem…
„Vorstellbar, dass das auseinander fliegt“, warnt Grünen-Chefin Brantner
Günen-Chefin Franziska Brantner hält ein Scheitern der Bundesregierung für möglich. Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt sieht sie die Entwicklung in der Regierung als beunruhigend. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: AfD-Fraktionsgeschäftsführer: Merz gleicht „von der Leine gelassenen Linksextremist“
Merz äußert sich skeptisch zu AfD-Verbotsverfahren +++ Blatt: Rund 20 Unionsabgeordnete wollen gegen Steuerpläne stimmen +++ BSW Sachsen-Anhalt nimmt Gesprächsangebot der AfD an +++ alle Entwicklungen…
BSW geht in Sachsen-Anhalt in Gespräche mit AfD
Eingeladen hatte die AfD alle Parteien – CDU, SPD, Grüne und Linke lehnten das Gesprächsangebot zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt aber ab. Anders das BSW: Die…
„Von der Leine gelassener Linksextremist“ – AfD-Politiker redet sich über Kanzler in Rage
Wie geht es in Sachsen-Anhalt weiter? Fast alle Parteien sagen Gespräche mit dem Wahlsieger AfD ab. Im Kommunalwahlkampf in Niedersachsen wird eine Veranstaltung mit Alice…
TV-Duell in Mecklenburg-Vorpommern: Wenn Manuela Schwesig ihren Zettel auspackt
SPD und AfD liegen laut Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern nur noch drei Prozentpunkte auseinander. Im ersten TV-Duell geht Manuela Schwesig den AfD-Kandidaten aggressiv an, der gibt…
Nach der blau-roten Instagram-Kachel biegt die Sendung ein furioses Finale ein
Gut 50 Minuten liefern sich Manuela Schwesig (SPD) und Leif-Erik Holm (AfD) bei ntv ein intensives, aber erwartbares TV-Duell. Dann blendet der Sender eine Instagram-Kachel…
Bundeskanzler Merz: AfD-Verbot löst das Problem nicht
Der Umgang mit der AfD beschäftigt die Politik nach der Wahl in Sachsen-Anhalt verstärkt – auch die Frage nach einem Verbotsverfahren. Der Kanzler bleibt skeptisch…
Neesblog zur Wahl in Sachsen-Anhalt: BSW geht mit der AfD in Gespräche
Die AfD hat alle Parteien zu Sondierungsgesprächen eingeladen. CDU, SPD, Grüne und Linke haben das ausgeschlagen. Das BSW kritisiert das und geht einen anderen Weg….
Newsblog zur Bundespolitik: Merz: AfD-Verbot löst das Problem nicht
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt gibt es eine neue Debatte über ein Verbotsverfahren. Der Kanzler findet diesen Weg nicht zielführend. Quelle: SZ.de
„Bin und bleibe skeptisch“ – Merz bremst Wüst bei möglichem AfD-Verbotsverfahren
Die Union diskutiert über ein AfD‑Verbotsverfahren. Kanzler Friedrich Merz dämpft die Erwartungen. Er glaube nicht, dass man damit die Probleme löse, die die Wähler der…
Grünen-Plan – „Überparteilicher Ministerpräsident würde wahrscheinlich mit AfD zusammenarbeiten“
„Die letzte Chance“, eine AfD-Regierung unter Siegmund zu verhindern: Die Grünen zeigen sich offen für eine BSW-Idee – und nehmen Kurs auf eine Expertenregierung in…
„Alice Weidel hat Merz komplett rasiert“
Journalistin Beatrice Achterberg bewertet im TV-Gespräch die Generaldebatte im Bundestag zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und AfD-Chefin Alice Weidel. Wegen ihrer ruhigen und professionellen Art sieht…
Kommentar zu Generaldebatte: Die AfD hat eine Erzählung – der Kanzler nicht
Die Generaldebatte zeigt einmal mehr: Die AfD träumt vom Abriss der Demokratie. Umso mehr bräuchte es einen Kanzler, der eine eigene Erzählung dagegen stellt, meint…
Haushaltsdebatte: Und wieder gibt Merz ein mutiges Versprechen ab
Die Generalaussprache zum Haushalt verläuft nach der Wahl in Sachsen-Anhalt anders als in den Jahren zuvor. Es geht darum, wie sich die CDU gegen den…
Deutschland-Liveblog: BSW Sachsen-Anhalt nimmt Gesprächsangebot der AfD an
CDU schlägt Einladung aus +++ Bundesregierung kritisiert Trump-Äußerungen zu AfD-Wahlsieg +++ Reichinnek in Generaldebatte: Die Regierung hat keinen Plan +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Es hört sich so an, als wenn es die letzten Tage des Bundeskanzlers sind“
AfD-Chef Tino Chrupalla kritisiert den Kurs der Regierung bei Haushalt, Migration und Energie. Die Aussagen von Friedrich Merz zur Remigration seien eine „maßlose Unterstellung“. Der…
Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD kassiert vier Absagen für Gespräche – BSW will beraten
Man sei grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen, sagt BSW-Spitzenkandidat Schulze. CDU, SPD, Grüne und Linke lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD weiter ab….
„Jetzt kann man ausprobieren, was passiert“ – Boris Palmer sieht AfD-Regierung als Chance
Boris Palmer plädiert für ein politisches Experiment in Sachsen-Anhalt. Eine von der AfD geführte Regierung könne die Partei in die Verantwortung nehmen, meint der Tübinger…
„Das hat schonmal für Ärger gesorgt in der AfD“
Im AfD-Livestream zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liefen KI-Versionen von Liedern des Neonazi-Liedermachers Frank Rennicke sowie eines Gedichts, das die SS als Treuelied genutzt hatte: „Sie…
Reformen: Friedrich Merz sollte jetzt etwas Populismus wagen
Die Rentenreform kassieren aus Angst vor der AfD, das wäre ein Fehler. Um die Bürger zu gewinnen, kann die Regierung stattdessen von Zohran Mamdani lernen….
Merz zur AfD:“ Sie wollen ethnische Säuberungen in Deutschland!“
Drei Tage nach der Wahl in Sachsen-Anhalt liefern sich die AfD und Kanzler Merz im Bundestag eine hitzige Redeschlacht. AfD-Politiker fordern Merz zum Rücktritt auf….
Merz verschiebt Telefonat mit Trump – Zusammenhang mit Trumps AfD-Post unklar
Anlässlich des Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA wollte Kanzler Merz eigentlich mit US-Präsident Trump telefonieren. Doch Merz hat das Gespräch…
Haushaltsdebatte: Weidel gegen Merz – der Showdown hat begonnen
Die Generalaussprache zum Haushalt verläuft nach der Wahl in Sachsen-Anhalt anders als in den Jahren zuvor. Es geht darum, wie sich die CDU gegen den…
Deutschland-Liveblog: Reichinnek: Die Regierung hat keinen Plan
Generaldebatte zum Haushalt: Linken-Fraktionsvorsitzende fordert höhere Steuern für Reiche +++ Hoffmann nennt AfD „Moskauer Puppenkiste“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Wer entscheidet bei der AfD, wie es weitergeht?
Die AfD hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen – ob sie auch eine Regierung bilden möchte, ist offen. Auch die Bundesspitze mischt in der Frage…
„Die Gräben zwischen den Parteien sind klarer geworden als je zuvor“
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt liefert sich AfD-Chefin Weidel in der Generaldebatte einen verbalen Schlagabtausch mit Kanzler Merz. Weidel fordert einen Politikwechsel, Merz wirft der…
EU könnte Fördermittel für Sachsen-Anhalt einfrieren
In Ungarn und Polen war es schon Praxis: Die EU fror Fördermittel ein. Sollte auch eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt EU-Grundrechte brechen, droht dem Land…
Bundestag: Für Alice Weidel ist weiterhin jeder Tag Doomsday
Nach dem Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt hätte die AfD-Chefin in der Generaldebatte auch staatstragend auftreten können. Doch womöglich kann sie das einfach nicht. Quelle: SZ.de
Newsblog zur Bundespolitik: „Sie sind und Sie bleiben, Frau Weidel, eine destruktive Kraft“
In der Generaldebatte gibt sich der Bundeskanzler kämpferisch und richtet deutliche Worte an die AfD. Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge wirft Merz zu viel Populismus bei Themen wie…
„Hätte liebend gerne Wahlkampf gemacht“ – Warum Trumps Maga-Bewegung die AfD hofiert
Die Verbindungen zwischen dem Maga-Lager und der AfD werden immer deutlicher – und gehen inzwischen über reine Rhetorik hinaus. Doch längst nicht alle in der…
Merz gegen die AfD im Bundestag: „Sie sind eine destruktive Kraft“
Hoher Lärmpegel, viele Zwischenrufe, scharfe Attacken: In der Generaldebatte des Bundestags haben sich AfD-Chefin Weidel und Kanzler Merz ein hartes Rededuell geliefert. Auch die Bundestagspräsidentin…
Liveblog zur Generaldebatte: ++ Miersch fordert Demokraten auf, an einem Strang zu ziehen ++
Drei Tage nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt haben sich AfD-Chefin Weidel und CDU-Chef Merz im Bundestag einen Schlagabtausch geliefert. SPD-Fraktionschef Miersch appellierte in der Generaldebatte…
„Man kann nicht garantieren, dass man die Abläufe durchbringt“ – MPK-Chef reagiert auf Schulze-Brief
Der Streit um den künftigen Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz spitzt sich zu. CDU-Regierungschef Gordon Schnieder weist Vorwürfe zurück, ein möglicher AfD-Ministerpräsident solle ausgegrenzt werden. Quelle: DIE…
AfD erreicht in Ostdeutschland 45 Prozent – CDU mit 12 Prozent nur auf Platz 3
Im Osten Deutschlands ist die AfD die stärkste Partei, die CDU liegt laut einer aktuellen Umfrage dort sogar hinter der Linken. Eine Zusammenarbeit beider Parteien…
Merz wirft der AfD vor, eine „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ zu wollen
In der Generaldebatte greift Friedrich Merz die AfD frontal an. Er kritisiert die Forderung nach „Remigration“ und wirft der Partei vor, ihre Wähler in Sachsen-Anhalt…
Deutschland-Liveblog: Merz zu AfD: Sie werden keine Mehrheit erreichen
Kanzler reagiert auf Angriffe der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel +++ Generaldebatte zum Haushalt für 2027 +++ Juso-Chef an SPD: Wir haben verdammt viel falsch gemacht +++…
Liveblog: ++ Schlagabtausch im Bundestag – Start der Generaldebatte ++
Generaldebatte unter dem Eindruck einer denkwürdigen Landtagswahl: Drei Tage nach dem AfD-Wahlsieg über die regierende CDU in Sachsen-Anhalt treffen AfD-Chefin Weidel und CDU-Chef Merz im…
