Schlagwort: Politik
„Das Islamkolleg zieht solche Leute offensichtlich an“
Am Islamkolleg in Osnabrück ist ein behördenbekannter Islamist ausgebildet worden. Das Islamkolleg wird unter anderem vom Bundesinnenministerium finanziert. Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter sagt, es sende die…
Ärztin schrieb Männer wehrunfähig – und verdiente damit Millionen US-Dollar
Eine 64-jährige Ärztin in der Westukraine stellte wehrfähigen Männer Invaliditätsbescheinigungen aus. In ihrer Wohnung wurde „praktisch in jeder Ecke“ Bargeld gefunden. Die Frau ist auch…
Israel meldet Tod von rund 250 Hisbollah-Mitgliedern seit Beginn der Bodenoffensive
Nach eigener Schätzung hat das israelische Militär seit Beginn seines Bodeneinsatzes im Libanon rund 250 Hisbollah-Mitglieder getötet. Außerdem zerstörte die israelische Armee eigenen Angaben nach…
Verhandlungen nötig – „Es kann nicht Jahre nur dieser Krieg ausgetragen werden“
Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen sowie der CDU-Chef von Thüringer fordern die Bundesregierung auf, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. „Es scheitert derzeit an…
Einstieg der Reederei MSC bei der HHLA gebilligt
Der umstrittene Einstieg der Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA steht kurz bevor. Nach der Hamburger Politik hat nun auch die EU-Kommission dem Deal zugestimmt…
Energiewende: Warum der Verkehr ein Problemfall bleibt
Die Klimaschutzziele der Verkehrswende können Bund und Länder nur schwer erreichen. Das zeigt sich vor allem im Autoland Baden-Württemberg. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Russische Putin-Gegner: Nawalnyjs Tod ist auch Gift für die Opposition
Während ein Dokument darauf hinweisen soll, dass Alexej Nawalnyj in Haft getötet wurde, streiten die exilierten Regimegegner untereinander. In ihrer Heimat geht die Repression weiter….
Was sagen Sie zu Baerbocks Aussage bezüglich Israels Sicherheitsinteressen im Libanon?
Eine Mehrheit der Befragten findet die Äußerung von Außenministerin Baerbock falsch, wonach die Destabilisierung des Libanon nicht im Sicherheitsinteresse Israels liege. Dazu und zu weiteren…
Manuela Schwesig und die Vakzine aus dem Kreml
Bislang unbekannte Regierungsunterlagen zeigen, wie sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig persönlich um Corona-Impfstoffe aus Russland bemühte. Warnungen vor Kreml-Deals und Qualitätsproblemen schlug sie in den Wind,…
Budget für Integrationskurse fast ausgeschöpft – Finanzierungslücke droht
Laut eines Medienberichts stehen in diesem Jahr 1,07 Milliarden Euro für Integrationskurse zur Verfügung – davon waren Ende September bereits gut 93 Prozent ausgegeben. Im…
Islamist am Islamkolleg – „Bin mir sicher, dass das kein Einzelfall ist“
In Osnabrück wurde am Islamkolleg ein behördenbekannter Islamist ausgebildet. Seit acht Jahren ist der Mann Imam an einer Hamburger Moschee. „Kein Einzelfall“, sagt die Menschenrechtlerin…
„Aus Gewalt heraus kann kein rechtmäßiger Zustand erwachsen“
Von Deutschland fordern unter anderem die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen mehr diplomatischen Einsatz im Ukraine-Krieg. „Waffenstillstandsverhandlung ist eine temporäre Lösung“, sagt Christian Tietje, Experte…
Mitarbeiter von AKW Saporischschja durch Autobombe getötet
In Enerhodar im russisch besetzten Teil der Ukraine ist eine Autobombe explodiert, als ein Mitarbeiter des dortigen Atomkraftwerks sich in sein Fahrzeug setzte. Der ukrainische…
Nahost-Liveblog: ++ WHO plant weitere Polio-Impfungen ++
Die WHO will am 14. Oktober die zweite Phase der Polio-Impfungen im Gazastreifen beginnen – erneut mit Kampfpausen. Der Iran will seine Anti-Israel-Politik fortführen, dabei…
Neues Bündnis fordert höhere Steuern für Superreiche
Ein Zusammenschluss von Organisationen und Gewerkschaften kritisiert eine wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft und pocht auf eine stärkere Besteuerung von Vermögen. Das wirke auch „fatalen…
Terroranschlag in Tel Aviv – Mutter schützt im Sterben ihren neun Monate alten Sohn
Beim Terrorangriff an einer Straßenbahnhaltestelle in Tel Aviv ist auch die 33-jährige Inbar Segev-Vigder getötet worden. Offenbar schützte sie noch im Sterben ihr neun Monate…
„Am Wahrscheinlichsten ist, dass Israel Ölterminals und Raffinerien im Iran angreift“
Es gebe verschiedene Szenarien für eine israelische Antwort auf den iranischen Raketenangriff, so Reporter Paul Klinzing. Für einen Angriff auf die Nuklearanlage in Natanz wäre…
Zahl der Einbürgerungsanträge hat sich in nur 100 Tagen verdoppelt
Am 27. Juni dieses Jahres ist das neue Einbürgerungsrecht in Kraft getreten. Das Amt für Migration in Hamburg bekommt seitdem deutlich mehr Anträge für die…
Israelische Armee rettet vom IS entführte Jesidin aus Gaza-Streifen
2014 entführte die Terrormiliz Islamischer Staat Tausende jesidische Mädchen und Frauen, um sie als Sex-Sklavinnen zu missbrauchen. Nach zehn Jahren Gefangenschaft hat die israelische Armee…
Sprüche aus Männergruppen – Kühnert springt Özdemir bei
Der SPD-Generalsekretär zeigt Verständnis für die Kritik des Landwirtschaftsministers am chauvinistischen Verhalten mancher „muslimisch gelesener Männergruppen“ in Berlin. Gleichzeitig hält er wenig von einer Neuauflage…
„Ich finde es ganz falsch, die Friedensbewegung denen zu überlassen, die eben einseitig sind“
Das Bündnis „Nie wieder Krieg“ ruft zum Tag der Deutschen Einheit zu einer Demo in Berlin auf. Protestiert wird dabei auch gegen den Krieg in…
„Die Suche nach dem Mörder läuft auf Hochtouren“
Bei Schüssen in einer Shisha-Bar in der Göppinger Innenstadt ist ein Mann getötet worden, zwei Menschen wurden schwer verletzt. „Seit Sommer ‘22 gibt es eine…
Vereinigung in Korea? Seouls Minister zieht Parallelen mit Deutschland
Südkoreas Wiedervereinigungsminister Kim Yung-ho sieht einen Wandel in der nordkoreanischen Gesellschaft. Im F.A.Z.-Interview warnt er vor Russlands Zusammenarbeit mit Nordkorea und lobt die USA. Quelle:…
Kim Jong-un droht mit Einsatz von Atomwaffen
Nordkoreas kommunistischer Diktator Kim Jong-un hat bei einem Besuch von militärischen Spezialeinheiten mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht. Außerdem nannte er das südkoreanische Staatsoberhaupt einen…
„Nach dem Schabbat könnte der Gegenschlag Israels erfolgen“
Das israelische Militär will bei Luftangriffen im Libanon einen möglichen neuen Hisbollah-Anführer getötet haben. „Keiner ist sicher“, sei die Botschaft Israels an die Hisbollah, so…
Wagenknecht und Stegner auf der Bühne – 15.000 Teilnehmer bei Friedensdemo in Berlin
Das Bündnis „Nie wieder Krieg“ demonstrierte am Sonntag in Berlin gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Ein Teil der…
Kommission oder Bürgerrat: Scheitert die Ampel an der Corona-Aufarbeitung?
Die Koalition will die Pandemiejahre aufarbeiten. Nur haben die Partner unterschiedliche Vorstellungen davon, wie genau das aussehen soll. Eine Einigung vor der Bundestagswahl wird immer…
Österreich: Tausende demonstrieren gegen mögliche FPÖ-Regierung
Nach dem Sieg der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl in Österreich machten etwa 25.000 Gegner der FPÖ ihrem Ärger Luft. Am Freitag beginnt die Sondierungsphase für…
Israel setzt Angriffe gegen die Hisbollah im Libanon fort – Alle Entwicklungen
Israels Armee setzt die Angriffe auf die Hisbollah-Miliz im Libanon fort und fordert die Einwohner von mehr als zwanzig Städten im Süden des Landes auf,…
„Keine falschen Erwartungen wecken“ – Grünen-Chefkandidat warnt vor Überreaktion in Asyl-Debatte
Felix Banaszak kandidiert für den Vorsitz der Grünen. In einem Interview hat der Politiker jetzt seine Sicht auf die Migration dargelegt – und davor gewarnt,…
„Ihr seid doch nicht ganz bei Trost“ — wie Trump wichtige Wähler vergrault
Kamala Harris oder Donald Trump: In aktuellen Umfragen liefern sich beide Präsidentschaftskandidaten ein enges Rennen. Darüber, wer die Wahl gewinnt, könnten auch einzelne Wählergruppen entscheiden….
Bruce Springsteen: „Donald Trump ist der gefährlichste Präsidentschaftskandidat meiner Lebenszeit“
In einem bei Instagram veröffentlichten Video erklärt Rock-Legende Bruce Springsteen, bei der kommenden Wahl für Kamala Harris zu stimmen. Donald Trump unterstellt er Verachtung für…
„Große Sorge“ – Polizeigewerkschaft warnt vor Ausschreitungen am Jahrestag des Hamas-Überfalls
Am Jahrestag des Hamas-Überfalls aus Israel rechnen die Sicherheitsbehörden mit massiven Ausschreitungen in ganz Deutschland. In Berlin droht laut der Gewerkschaft GdP am 7. Oktober…
Israel und USA besprechen möglichen Angriff auf iranische Ölanlagen
Israel hat nach US-Angaben noch nicht entschieden, wie es auf den iranischen Raketenangriff reagieren wird. Denkbar ist offenbar eine Attacke auf Ölanlagen des Landes. Eine…
„Mein Gott, das ist doch ein Wahnsinn“, ruft Sahra Wagenknecht
Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ zogen Friedensdemonstranten durch Berlin. Auf der Bühne eine bisher ungesehene Abfolge von Rednern: Ralf Stegner wurde ausgebuht, Peter Gauweiler…
Wagenknecht, Gauweiler, Stegner – Die ungewöhnliche Allianz der Kriegsgegner
Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ zogen Friedensdemonstranten durch Berlin. Auf der Bühne eine bisher ungesehene Abfolge von Rednern: Ralf Stegner wurde ausgebuht, Peter Gauweiler…
