Schlagwort: Politik
Vermummte an FU Berlin: Palästina Protest: Besetzung des Präsidiums scheitert
Hamas-Dreiecke und propalästinensische Parolen: Knapp 20 vermummte Personen sind in das Präsidium der FU in Berlin eingedrungen. Der Präsident spricht von einem „massiven Angriff“. Die…
„Rechnung beglichen“ – so reagiert die Welt auf den Tod des Hamas-Anführers
Der Chef der radikalislamischen Hamas, Jahja Sinwar, ist bei einem israelischen Armeeeinsatz im Gaza-Streifen getötet worden. Internationale Spitzenpolitiker sehen in seinem Tod einen Hoffnungsschimmer für…
Wie die Union die hohen Kosten des Führerscheins senken will
Fehlendes Personal, komplizierter Verkehr, hohe Inflation. Die Kosten für den Führerschein sind enorm angestiegen. Die Union will das ändern – und schlägt zwölf Maßnahmen vor,…
IDF-Soldaten töten Sinwar – „Ein wirklich großer Erfolg“
Hamas-Chef Jahja Sinwar ist nach den Worten des israelischen Außenministers Israel Katz tot. Sinwar sei am Donnerstag von IDF-Soldaten getötet worden. Simon Wolfgang Fuchs, Professor…
Sachsen und Thüringen: Wird das BSW bald mitregieren?
In Sachsen und Thüringen werden Koalitionen von CDU und SPD mit dem BSW immer wahrscheinlicher. In Dresden geht es um Sondierungen, in Erfurt schon um…
Israelischer Außenminister bestätigt Tötung von Hamas-Chef
Hamas-Chef Jahja Sinwar ist nach den Worten des israelischen Außenministers Israel Katz tot. Sinwar sei am Donnerstag von IDF-Soldaten getötet worden. Militärexperte Shlomo Shpiro sagt:…
Der Tod des Hamas-Chefs dürfte erhebliche Auswirkungen auf die Moral der Kämpfer haben
Hamas-Chef Jahjah Sinwar war einer der Drahtzieher des Terrorangriffs vom 7. Oktober 2023 und der letzte in der obersten Führungsriege der Terrororganisation. Dass er jetzt…
„Bei uns regieren Parteien, die den Zustrom gar nicht begrenzen wollen“
Hauptstadt-Kolumnist Gunnar Schupelius sagt bei „Meine WELT – Meine Meinung“, der Gewinner des Tages sei der polnische Regierungschef Donald Tusk, der die Asyldebatte in der…
Lärm, Müll, Kriminalität – 30 Flüchtlinge sorgen in Kiel für Probleme
Die Stadt Kiel begegnet Problemen in einer Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Wik mit mehreren Maßnahmen. Sozialstadtrat Gerwin Stöcken kündigte an, dass die Sicherheitsarchitektur in der Einrichtung…
Mögliche Tötung von Hamas-Chef – „Der Architekt des Massakers vom 7. Oktober“
Die Israelische Armee prüft die mögliche Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar. Der Chef der Terrororganisation soll im Gaza-Streifen getötet worden sein. Volker Beck, Präsident der…
Berichte über Tod Sinwars: Immer wieder entwich er seinen Verfolgern
Mehrmals stand Israels Armee offenbar kurz davor, den Hamas-Chef zu ergreifen. Verteidigungsminister Gallant reagiert nun indirekt auf die Berichte über dessen Tod. Man werde „jeden…
Gegenüber Taiwan geht Tschechien einen Schritt, den Berlin sich nicht traut
Taiwans frühere Präsidentin Tsai Ing-wen bereist Europa, ist zu Gast in Brüssel – und in Tschechien. Dass sie Prag und nicht Berlin besucht, hat einen…
Palästina-Aktivisten versuchen, FU-Präsidium zu stürmen
Mehrere Vermummte versuchten am Donnerstag, Teile der Freien Universität Berlin zu stürmen und zu besetzen. Sie beschmierten das Gebäude und zerstörten IT-Infrastruktur. Quelle: DIE WELT
„Hamas ist sicherlich stark geschwächt, aber lange nicht besiegt“
Die israelische Armee prüft die mögliche Tötung von Hamas-Chef Sinwar im Gaza-Streifen. Über die Hintergründe spricht Nahost-Experte Asiem El Difraoui im Interview mit WELT TV….
Neue Erkenntnisse zum Brandstifter von Krefeld – ein Leben voller Gewalttaten
Seit 20 Jahren sorgt Hassan N. mit Gewaltattacken und Bedrohungen immer wieder für Alarm bei der Stadt Krefeld. Eine Abschiebung in den Iran ist wegen…
Sexismus: Macho Merz
Warum Gleichberechtigung und Repräsentanz in der Politik wichtig sind, Folge 4719. Diesmal: Friedrich Merz und seine Verachtung von Frauen – und demokratischen Grundsätzen. Quelle: SZ.de
Verbände legen Gesetzentwurf zu Abtreibungen vor
Frauenrechtsverbände haben einen neuen Gesetzentwurf zu Abtreibungen vorgelegt. Strafbar sollen demnach nur Schwangerschaftsabbrüche sein, die ohne Einwilligung der Schwangeren vorgenommen werden. Abtreibungen sollen zudem bis…
Erneut Streit um Migrationspolitik – „Die eine Lösung wird es nicht geben“
Fünf Monate nach der Verabschiedung des Asylpakts steht die Migration erneut im Zentrum eines EU-Gipfels. Mehrere Staats- und Regierungschefs drängen auf weitere Verschärfungen. „Das ist…
Familienunternehmen: „Die deutsche Politik verschärft die Wettbewerbsbedingungen“
Trumpf-Chefin Nicola Leibinger-Kammüller muss einen Umsatzrückgang bei ihrem Maschinenbauunternehmen verkünden. Und macht unter anderem die Wirtschaftspolitik der Ampelregierung dafür verantwortlich. Quelle: SZ.de
CDU stellt wohl Ministerpräsidenten in Thüringen, BSW erhält mehr Ministerien als SPD
Die Sondierungsgespräche in Thüringen sind abgeschlossen. CDU, BSW und SPD haben ein Papier erarbeitet, auf dessen Grundlage Gremien der drei Parteien über Koalitionsverhandlungen entscheiden. Offenbar…
Wagenknecht zu Höcke-Vorwurf – „Ja, habe an der Stelle falsch zitiert“
Beim EU-Gipfel in Brüssel ist Hauptthema die irreguläre Migration. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht findet es richtig, Asylverfahren an den Außengrenzen durchzuführen. Und sie reagiert auf die…
Im Gleitbomben-Hagel nach der Kursk-Offensive
In seinem „Siegesplan“ hat Selenskyj angekündigt, Angriffe auf russische Gebiete nach Vorbild der Kursk-Offensive zu verstärken. Die unberechenbaren Folgen dieser Strategie zeigen sich bei einem…
Abstimmung über Krankenhausreform – „Vielen Kliniken droht eine Insolvenz“
Der Bundestag stimmt über die umstrittene Krankenhausreform ab. Die Gesetzespläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sollen den finanziellen Druck mindern und eine stärkere Spezialisierung erreichen….
Inflation in Argentinien: Mileis Schocktherapie wirkt
Der rigorose Sparkurs des argentinischen Präsidenten Javier Milei zeigt Wirkung: Die Inflation ist deutlich gesunken – allerdings auch Mileis Zustimmungswerte in den Umfragen. Quelle: FAZ.NET…
„Das ist nichts anderes als das Lauterbach‘sche Hamsterrad – es wird nichts verbessert“
Der Bundestag stimmt über die umstrittene Krankenhausreform von Karl Lauterbach ab. Tino Sorge (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, kritisiert den Gesundheitsminister scharf und spricht von…
„Es kann nicht jeder kommen“ – Scholz fordert Vorziehen der EU-Asylreform
Beim EU-Gipfel in Brüssel steht das Thema Migration im Mittelpunkt. Kanzler Scholz drückt zum Auftakt aufs Tempo. 300.000 irregulär Eingereiste allein im letzten Jahr seien…
„Plötzlich stand da die Bundespolizei, die mich anhielt und kontrollierte“
Seit September führt die Bundespolizei an allen deutschen Grenzen Kontrollen durch. Kürzlich hielten die Beamten Armin Laschet auf dem Weg nach Frankreich auf. In einem…
Fox-News-Journalist beschwert sich über Verhalten von Harris‘ Team hinter der Kamera
Bei ihrem Interview mit Fox News hat sich Kamala Harris einen Schlagabtausch mit Moderator Bret Baier geliefert. Der Journalist gibt hinterher Einblicke zum Ablauf des…
Niederländische Regierung prüft wohl, abgelehnte Asylbewerber nach Uganda zu schicken
Abgelehnte Asylbewerber sollen nach Uganda geschickt werden, das prüft die niederländische Regierung. Außenhandelsministerin Reinette Klever besprach dies während eines Besuchs in Uganda. Quelle: DIE WELT
Strack-Zimmermann – „Der große Zögerer ist auch unser Bundeskanzler“
„Wir helfen der Ukraine nicht genug“, meint die EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Es drehe sich „letztlich um den Nato-Beitritt der Ukraine“. Sie sieht auch Scholz…
„Die Unifil-Soldaten sind nicht Israels Feind“
„Tausende Unifil-Soldaten stehen im Weg“, betont Armeesprecher Arye Shalicar bei WELT, nachdem UN-Posten im Libanon von der IDF getroffen wurden. Die Hisbollah hätte mehrfach aus…
Nordkorea erklärt Südkorea zum „Feindstaat“ und sprengt Straßen und Zugstrecken
Die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea sind auf einem Tiefpunkt. Nun definiert Pjöngjang den Süden auch in seiner Verfassung als „eindeutig feindlichen Staat“. Das Militär…
„Der Schritt in die Hölle des Löwen“ – Fox News grillt Kamala Harris
Gut drei Wochen vor den US-Wahlen hat Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris dem US-Sender Fox News ein Interview gegeben. „Da hat sie tatsächlich ein wenig punkten können,…
„Ihre kognitiven Fähigkeiten müssen getestet werden“, schreibt Trump nach Harris-Interview
Erstmals stellt sich Kamala Harris einem Fernsehinterview des US-Senders Fox News. Vom ersten Moment an geht es zur Sache. Ex-Präsident Trump zeigte sich nach dem…
So wurde Kamala Harris beim „Feindsender“ Fox gegrillt
Dass Kamala Harris bei Fox News nicht geschenkt würde, war von vornherein klar. Sie kam unter Druck – schaffte es aber dann doch souverän durch…
Wie Minderheiten in den USA den Wahl-Endspurt beeinflussen
Im US-Wahlkampf kommen die Demokraten an den großen Minderheitsgruppen kaum vorbei. Doch ausgerechnet Kamala Harris, Tochter eines Jamaikaners und einer Inderin, kann bei der schwarzen,…
