Schlagwort: Debatte

Nach „peinlicher“ Taurus-Debatte – Regierungserklärung von Kanzler Scholz
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Nach „peinlicher“ Taurus-Debatte – Regierungserklärung von Kanzler Scholz

Bundeskanzler Scholz hat sich in einer Regierungserklärung zu aktuellen Themen, darunter zur Ukraine-Unterstützung, zu Israel und der Migrationspolitik der Ampel-Koalition, geäußert. Sehen Sie hier die…

Macron und die Armee: Ist Frankreich bereit für den Krieg?
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Macron und die Armee: Ist Frankreich bereit für den Krieg?

Die Debatte um die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine läuft in Frankreich heiß. Nun geht es auch um die eigene Kriegstüchtigkeit des Landes….

Der Tag der Kompromisse wird kommen
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Der Tag der Kompromisse wird kommen

Das Sinnieren von SPD-Politiker Mützenich über ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat parteiübergreifend für Empörung gesorgt. Angesichts der militärischen Lage stellt sich jedoch früher oder später…

Ein Klimabericht, der den Klimawandel vernebelt
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Ein Klimabericht, der den Klimawandel vernebelt

Die Welt-Meteorologie-Organisation WMO warnt in einem Report vor dem Klimawandel, indem sie Wetterextreme des vergangenen Jahres auflistet. Solch irreführende Verlautbarungen vernebeln den Blick auf die…

Das neue Motto heißt fördern und federn
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Das neue Motto heißt fördern und federn

Sobald die CDU wieder an der Macht ist, wird sie das größte Übel an der Wurzel packen, endlich das Bürgergeld abschaffen und durch die „Neue…

Streit über Ukrainehilfe: Der Kanzler, die Koalition und die Angst
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Streit über Ukrainehilfe: Der Kanzler, die Koalition und die Angst

Der Kanzler versucht ein weiteres Mal, den Streit über die Waffenlieferungen an die Ukraine zu beenden. Diesmal nennt er die Debatte peinlich und lächerlich. Aber…

Debatte über “Einfrieren” des Krieges: Derzeit nur eine Scheindebatte
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Debatte über “Einfrieren” des Krieges: Derzeit nur eine Scheindebatte

Die Forderung nach einem “Einfrieren” des Krieges ist nicht zu Ende gedacht, meint Rebecca Barth. Denn die Voraussetzungen fehlen. Erst müssen wichtige Fragen beantwortet werden:…

Krieg in der Ukraine: Scholz über deutsche Ukraine-Debatte: “An Lächerlichkeit nicht zu überbieten”
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Krieg in der Ukraine: Scholz über deutsche Ukraine-Debatte: “An Lächerlichkeit nicht zu überbieten”

Der Kanzler kritisiert die Diskussion, in der es vor allem um die Lieferung von “Taurus”-Marschflugkörpern geht. Sie werde außerhalb von Deutschland nicht verstanden. Quelle: SZ.de

Der Kanzler und die „peinliche“ Taurus-Debatte
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Der Kanzler und die „peinliche“ Taurus-Debatte

Olaf Scholz kritisiert die deutsche Debatte um die Taurus-Marschflugkörper. Er selbst wich der Diskussion lange aus. Seine Argumente gegen eine Lieferung machte er nur allmählich…

Sicherheitspolitik: Ein Autoscooter namens “Taurus”
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Sicherheitspolitik: Ein Autoscooter namens “Taurus”

Die deutsche Debatte über den Marschflugkörper ähnelt dem Treiben auf einem Jahrmarkt. Rempeleien überlagern Sachfragen, Vertrauliches verbreitet sich quasi über Lautsprecher. Das erfreut nur einen….

Ukraine-Liveblog: ++ Russland will Tausende Kinder evakuieren ++
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Ukraine-Liveblog: ++ Russland will Tausende Kinder evakuieren ++

Die russische Region Belgorod will nach eigenen Angaben etwa 9.000 Kinder von der Grenze zur Ukraine in sichere Gebiete bringen. Bundeskanzler Scholz kritisiert die “Taurus”-Debatte…

Ukraine-Liveblog: ++ Pistorius kündigt Munitionslieferungen an ++
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Ukraine-Liveblog: ++ Pistorius kündigt Munitionslieferungen an ++

Bundesverteidigungsminister Pistorius hat der Ukraine weitere Hilfen zugesagt – darunter Munitionslieferungen. Bundeskanzler Scholz kritisiert die “Taurus”-Debatte scharf. Alle Entwicklungen im Liveblog.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…

„Mützenich-Debatte ist in der Tat außer Rand und Band geraten“
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„Mützenich-Debatte ist in der Tat außer Rand und Band geraten“

Rolf Mützenich will an seinen Äußerungen zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs festhalten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende steht wegen seiner Aussagen über eine Taurus-Lieferung in der Kritik. „Der Fokus…

Scholz über Ukraine-Debatte: „An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“
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Scholz über Ukraine-Debatte: „An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“

Der Bundeskanzler äußert scharfe Kritik an der seit Wochen laufenden Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine. Rolf Mützenich hält derweil weiter an seiner…

Ukraine-Liveblog: ++ Scholz nennt Debatte über “Taurus” peinlich ++
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Ukraine-Liveblog: ++ Scholz nennt Debatte über “Taurus” peinlich ++

Bundeskanzler Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. Die EU plant einem Bericht zufolge, Zölle auf…

„An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagt Scholz über die deutsche Ukraine-Debatte
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„An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagt Scholz über die deutsche Ukraine-Debatte

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew eine klare Absage erteilt – und kritisiert nun die anhaltende Diskussion um die deutsche Unterstützung…

Was, wenn Wagenknecht Russisch-Unterricht verordnet?
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Was, wenn Wagenknecht Russisch-Unterricht verordnet?

Schüler sollen auf den Ernst- und Kriegsfall vorbereitet werden. Man fragt sich, ob junge Menschen, die bereits die Angriffe von Schultoiletten auf ihre Gesundheit überlebt…

Das Register allein wird nicht für mehr Spender sorgen
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Das Register allein wird nicht für mehr Spender sorgen

Das neue digitale Register für Organspender soll helfen, die Zahl der Spenderorgane zu erhöhen. Doch diese Maßnahme kann nur ein Anfang sein. Damit weniger Patienten…

Natürlich gehört die Bundeswehr in die Schulen
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Natürlich gehört die Bundeswehr in die Schulen

Die skandinavischen Länder haben Deutschland in Sachen Zivilschutz einiges voraus. Um das aufzuholen, fordert Bildungsministerin Stark-Watzinger Zivilschutzübungen und Besuche von Offizieren in Schulen. Die Reaktionen…

Kommentar zur Bürgergeld-Debatte: Wie der Sozialstaat vor die Hunde geht
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Kommentar zur Bürgergeld-Debatte: Wie der Sozialstaat vor die Hunde geht

Schön blöd, wer sich mit einem faktischen bedingungslosen Grundeinkommen noch um eine Beschäftigung bemüht. Noch dümmer, dass die Ampel nicht gegensteurt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Bundeswehr zeigt sich offen für Engagement an Schulen – Scharfe Kritik von Wagenknecht
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Bundeswehr zeigt sich offen für Engagement an Schulen – Scharfe Kritik von Wagenknecht

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger befürwortet Besuche von Bundeswehr-Offizieren für Zivilschutzübungen an Schulen. Sahra Wagenknecht findet die Debatte dagegen „nur noch entsetzlich“. Quelle: DIE WELT

Die hilflose „Scheckbuchdiplomatie“ der Ursula von der Leyen
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Die hilflose „Scheckbuchdiplomatie“ der Ursula von der Leyen

In der Migrationsfrage setzt die EU jetzt auf Hilfe aus Ägypten. Mit Milliarden Euro will Brüssel das autokratisch regierte Land dazu bewegen, Menschen von der…

Vom Himmel hoch, da kommt es her
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Vom Himmel hoch, da kommt es her

In den vergangenen Tagen gab es große Aufregung um Objekte, die unkontrolliert vom Himmel zu stürzen und den Bürgern auf den Kopf zu fallen drohten….

Überlasst die Klima-Kleber einfach dem Vergessen
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Überlasst die Klima-Kleber einfach dem Vergessen

Der kleberfreie Neustart der „Letzten Generation“ ist der verzweifelte Versuch, noch einmal neuen Schwung zu gewinnen. Das Kalkül: Die mediale Berichterstattung wird schon den Eindruck…

Marie-Agnes Strack-Zimmermann und das Thema Krieg als Ego-Show
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Marie-Agnes Strack-Zimmermann und das Thema Krieg als Ego-Show

Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht als „Oma Courage“ für die FDP in den Europawahlkampf. Das passt zu ihren anderen Fehlgriffen mit Blick auf den Ukraine-Krieg, Stichwort Taurus-T-Shirt:…

Der neue deutsche Idealbürger ist der Denunziant
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Der neue deutsche Idealbürger ist der Denunziant

Eine Schülerin wird von der Polizei zur Rede gestellt, weil sie ein AfD-Video teilte – typisch für den Ungeist, der überall um sich greift: Nun,…

Von wegen „die Mitte“ – nun kommt heraus, wer da wirklich auf die Straßen ging
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Von wegen „die Mitte“ – nun kommt heraus, wer da wirklich auf die Straßen ging

Eine Stichprobe unter Teilnehmern der „Demos gegen Rechts“ ergab: Viele von ihnen betrachten sich als obere Mittelschicht, sind überdurchschnittlich gebildet und politisch eher links. Was…

Die Selbstillusion der deutschen Klima-Politik – und wie wir sie überwinden
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Die Selbstillusion der deutschen Klima-Politik – und wie wir sie überwinden

Deutschland steckt Milliarden in eine Klimapolitik der Subventionen. Dabei könnten wir an einer unideologischen Energiewende sogar verdienen, sagt unser Autor, ein Ökonom. Sichere Atomanlagen etwa…

So lassen sich die Zeiten nicht zum Besseren wenden
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So lassen sich die Zeiten nicht zum Besseren wenden

Zwei Jahre ist es her, dass Olaf Scholz seine Rede zur Zeitenwende hielt. Doch bis heute hat die Bundesregierung keinen angemessenen Umgang damit gefunden –…

Hubertus Heils Rentengeschenk ist nicht einmal für Rentner eine gute Nachricht
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Hubertus Heils Rentengeschenk ist nicht einmal für Rentner eine gute Nachricht

Trotz klammer Kassen will Arbeitsminister Hubertus Heil die Höhe der Renten dauerhaft stützen, auch wenn Beitragszahler so künftig noch mehr aufbringen müssen. Die SPD schielt…

Die Argumente gegen eine Taurus-Lieferung – und alle sind unzutreffend
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Die Argumente gegen eine Taurus-Lieferung – und alle sind unzutreffend

Seit Monaten verhindert Olaf Scholz, dass die Ukraine Taurus-Marschflugkörper erhält. Viele Argumente gegen eine Lieferung sind längst widerlegt. Nun legt der Bundeskanzler nach und führt…

Grüne kritisieren Arbeitspflicht für Asylbewerber
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Grüne kritisieren Arbeitspflicht für Asylbewerber

In der Debatte um Pflichtarbeit für Asylbewerber für 80 Cent pro Stunde warnen die Grünen vor mehr Bürokratie für die Kommunen. Die FDP befürwortet den…

Der Westen muss jetzt schnell für den Krieg rüsten, wenn er Frieden will
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Der Westen muss jetzt schnell für den Krieg rüsten, wenn er Frieden will

In seiner Rede an die Nation säuselte Wladimir Putin von einer „strategischen Sicherheitspartnerschaft“ mit dem Westen. In Wahrheit ist es seine letzte Warnung: „Willst du…

Er spricht von Europa, denkt aber nur an sich und Frankreich
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Er spricht von Europa, denkt aber nur an sich und Frankreich

Frankreichs Präsident kümmert sich wenig um Absprachen, wenn es darum geht, die eigene Bedeutung hervorzuheben. So bricht er im Alleingang mit dem Grundsatz der Nato,…

Geheimes Sondervermögen
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Geheimes Sondervermögen

Die Bundesregierung hat, trotz der katastrophalen Haushaltslage, den Februar um einen Tag verlängert. Eine Maßnahme, die allgemeines Kopfschütteln auslöst. Quelle: DIE WELT

Kommentar zur Arbeitspflicht für Asylsuchende: Faire Chancen eröffnen
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Kommentar zur Arbeitspflicht für Asylsuchende: Faire Chancen eröffnen

Die Debatte über eine Arbeitspflicht für Asylsuchende übersieht wichtige juristische Grundsätze und schafft keine fairen Chancen auf Zugang zum Arbeitsmarkt, meint Max Bauer. Und manche…