Schlagwort: Debatte
Streit um EU-Personalie: “Gefälligkeit” oder “Super-Besetzung”?
Die EU-Kommissionspräsidentin hat einen CDU-Politiker zum Mittelstandsbeauftragten ernannt. Parteifreunde sprechen von einer ausgezeichneten Wahl. EU-Abgeordnete aber wittern Parteienfilz und wollen das rückgängig machen. Von J….
Künftige Generationen werden dankbar sein? Das ist zu bezweifeln
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab Schweizer Seniorinnen recht, die auf mehr Klimaschutz geklagt hatten. Das Urteil bürdet der jungen Generation kaum zu bewältigende Lasten…
Zum Wohle der Ampel sollte Lisa Paus gehen
Noch immer kann die grüne Familienministerin nicht sagen, wie viel die Kindergrundsicherung kosten soll und wie viel Personal sie bindet. Lisa Paus ist überfordert. Ähnlich…
Fleisch aus dem Labor ist die Zukunft
Mittelfristig muss die Massentierhaltung schon aus ethischen Gründen verboten werden. In anderen Ländern arbeitet man längst an Alternativen aus dem Labor. Das Ende des Schlachtens…
EU-Asylreform: “Eine der schwersten Entscheidungen für viele”
Das EU-Parlament hat der Reform des gemeinsamen Asylsystems mit der erwarteten Mehrheit zugestimmt, doch die Kritik hält an. Der Entscheidung vorausgegangen war noch einmal eine…
Unabhängige Untersuchung raten zu „äußerster Vorsicht“ bei Hormontherapien bei Minderjährigen
In Großbritannien wird seit Langem scharf über Fragen geschlechtlicher Identität gestritten – kritischer Aussagen von Prominenten wie J.K. Rowling befeuern die Debatte. Eine unabhängige Untersuchung…
FC Bayern in der Champions League: Die Elfmeterklaulegende von London
Nach dem 2:2 beim FC Arsenal erregen sich die Bayern über einen ausgebliebenen Elfmeterpfiff und die “schreckliche Erklärung” des Schiedsrichters. Allerdings halten die Münchner die…
Paus lehnt grundlegende Überarbeitung der Kindergrundsicherung ab
Der Streit zwischen der FDP und Familienministerin Paus über die geplante Kindergrundsicherung hält an. Die Liberalen fordern eine grundlegende Überarbeitung, Paus lehnt das jedoch entschieden…
Berater lassen sich nur mit Beratern bekämpfen
Wie kann Deutschland endlich wieder kriegstüchtig werden? Genauer: wie kann es kriegstüchtiger werden als 1914 und 1939, wo es ja am Ende zwei herbe Niederlagen…
Drei Elternteile? So weit will die Ampel nicht gehen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der leibliche Vater muss deutlich bessere Möglichkeiten bekommen, die rechtliche Elternschaft eines anderen Mannes anzufechten. Mit der Entscheidung werden die Rechte…
Wenn wir so weitermachen, stirbt die Ukraine langsam
Es gibt keinerlei Anzeichen, dass der Kreml an ernsthaften diplomatischen Verhandlungen mit der Ukraine Interesse hat. Nur Waffenlieferungen auf hohem Level und der Aufbau einer…
Debatte über Bayerns Corona-Politik: “Wir wollten das Richtige tun, es ist uns auch größtenteils gelungen”
Im bayerischen Landtag setzt die AfD eine Debatte über die Corona-Politik an und redet von einem “Unrechtsregime”. Staatsregierung und auch Opposition widersprechen – doch eine…
US-Kongress soll über Ukraine-Hilfen abstimmen – wie stehen die Chancen?
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat gewarnt: Ohne weitere US-Hilfe verliere sein Land den Krieg. Seit Monaten blockieren die Republikaner im US-Kongress ein Hilfspaket. Doch nun kommt…
So viele Straftaten wie seit 2016 nicht – „Es sind drei Anstiege, die mir Sorgen bereiten“
Innenministerin Nancy Faeser hat die polizeiliche Kriminalstatistik 2023 vorgestellt und fordert ein härteres Durchgreifen gegen die steigende Kriminalität. Dirk Wiese (SPD) erklärt im Interview bei…
Schwangerschaftsabbruch: Nicht nur straffrei, sondern auch legal?
Immer noch verbietet § 218 den Frauen in Deutschland die Abtreibung. Doch jetzt empfehlen Experten der Bundesregierung, den Paragrafen zu streichen – und bescheren der…
Die Elefanten-Debatte zeigt Europas Versäumnisse in Afrika
Der Präsident Botsuanas hat gedroht, Deutschland zehntausende Elefanten zu schicken. In der Debatte um Einfuhrverbote von Jagd-Trophäen ist ihm damit ein großer PR-Coup gelungen. In…
Kritik an Überstunden-Idee der FDP
“Lust auf Überstunden machen” – das will FDP-Chef Lindner. Seine Partei fordert deshalb steuerliche Anreize für Mehrarbeit. Gewerkschaften und SPD lehnen den Vorstoß ab und…
Eine dauerhafte Waffenruhe kann es erst geben, wenn die Hamas zerstört ist
Bisher war Israel sehr erfolgreich im Kampf gegen die Hamas – das wäre alles umsonst, wenn sich die Terrororganisation wieder erholen könnte. Deshalb muss Israel…
Hat Gerhard Schröder recht, wenn er Kevin Kühnert einen Wicht nennt?
Altkanzler Gerhard Schröder bezeichnet SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in einer ARD-Doku als „armen Wicht“. Das ist er natürlich nicht. Trotzdem ist im Kern des Affronts ein…
Die deutsche Wirtschaft steht alles andere als gut da
Im Februar wurde in Deutschland mehr produziert als erwartet: eine schöne Meldung, aber keine Entwarnung. Die Wirtschaft steckt das zweite Jahr in der Stagnation fest….
Kriminalitätsstatistik: Union will Verschärfungen bei Zuwanderung
Offiziell wird die Kriminalitätsstatistik erst morgen vorgestellt. Aber jetzt schon ist bekannt, dass die Zahl ausländischer Tatverdächtiger 2023 angestiegen ist. Die Union fordert schärfere Maßnahmen…
F.A.Z.-Serie Schneller Schlau: Die sieben Irrtümer der Altersvorsorge
Viel wird über die Rente diskutiert. In der Debatte tauchen immer wieder Thesen und Forderungen auf, die als Irrtümer gelten können. Dabei gibt es Vorbilder,…
Lang will Stellen-Debatte bei Kindergrundsicherung beenden
Machtwort von Grünen-Chefin Ricarda Lang: Die Kindergrundsicherung soll nicht am zunächst geplanten, viel kritisierten Stellenaufbau scheitern. Zuvor hatte auch die Familienministerin Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Die FDP…
Keine 5000 neuen Behördenstellen für Kindergrundsicherung
Für die Umsetzung der neuen Kindergrundsicherung soll es keine 5000 neue Behördenstellen geben. Grünen-Chefin Ricarda Lang erteilt den Plänen von Bundesfamilienministerin und Partei-Kollegin Lisa Paus…
Nur wenn sich die Royals ständig zeigen, bleibt ihre Magie erhalten
Dass die Prinzessin von Wales sich so lange aus der Öffentlichkeit zurückzog, konnten viele Briten und vor allem die Medien nicht ertragen. Das liegt an…
Von Friedrich II. zu Alexander Gauland
Auch wenn es Alexander Gauland und Co. anders vorleben: „rechts“ und „weltoffen“ schließen sich nicht gegenseitig aus. Das zeigt ein Blick auf das Leben des…
Andi Scheuer schuldet uns mehr als 243 Millionen Euro
Von allen Seiten wird eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen gefordert. Und in der Tat sind da viele furchtbare Dinge geschehen. Quelle: DIE WELT
Herbert Reul fordert Debatte über Strafmündigkeit
Nach der Tötung eines Obdachlosen in Dortmund durch ein Kind will NRW-Innenminister Herbert Reul Überlegungen zur Strafmündigkeit anstoßen. Derweil laufen die Ermittlungen gegen andere mögliche…
Was Sie zur Taurus-Debatte noch wissen sollten
… aber in der Debatte kaum eine Rolle spielt. Ein Kommentar zum skurrilen Streit um einen Marschflugkörper. Und über dessen potenzielle Verwendung. Quelle: Telepolis Dein…
Benjamin Netanjahu hat Israel isoliert
Der israelische Premier kann auf viele Erfolge in seiner langen Amtszeit zurückblicken. Jetzt aber hat er eine politische Katastrophe zu verantworten. Netanjahu sollte seinem Land…
Olaf Scholz – nach nur zwei Jahren schon der unbeliebteste Regierungschef des Westens
Diesen ersten Platz will niemand: Kanzler Scholz ist von der „New York Times“ zum unbeliebtesten Regierungschef des Westens gekürt worden. Das könnte auch damit zu…
Petr Bystron und die alte AfD-Masche
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron wehrt sich gegen den Verdacht, er habe Geld von kremlnahen Netzwerken erhalten. Seine Rechtfertigung verdreht aber die Tatsachen. Vor allem hat…
Ist Stefan Raab noch relevant?
Der Fernseh-Entertainer Stefan Raab ist plötzlich aus der selbst gewählten Rente aufgetaucht und kündigt einen Boxkampf gegen Regina Halmich an. Aber kann man wirklich mit…
Sturz-Risiko und Angst: Debatte über Sicherheit im Radsport
Im Profi-Radsport kommt es innerhalb kurzer Zeit zu mehreren schweren Stürzen. Vor dem Klassiker Paris-Roubaix und drei Monate vor Beginn der Tour de France entflammt…
Im atomaren Ernstfall: Die nukleare Dimension der deutschen Verteidigung
Der deutsche Blick auf die nukleare Abschreckung ist von Pathos und Weltfremdheit geprägt. Die Metapher vom Schutzschirm sorgt zugleich für ein trügerisches Sicherheitsgefühl. Eine offene…
„Habe ein Umfeld erlebt, das keine Debatte aushält – Wurde als Nazi beschimpft“
Auf dem Campus wurde Franca Bauernfeind als „Nazi“ beschimpft und ihre Wahlplakate wurden beschmiert. Aber trotz oder gerade aufgrund ihrer liberal-konservativen Positionen gewann sie die…
