Schlagwort: Debatte
Wer „Haaretz“ glaubt, ist überzeugt, dass Juden zu allem fähig sind
In der Zeitung „Haaretz“ finden Anti-Zionisten und Antisemiten genau das, was sie selbst gerne sagen würden, sich aber nicht trauen. Es überrascht also nicht, dass…
Mit Schutzmasken kennt sich Jens Spahn aus
Erst war es Corona, jetzt will er die Deutschen vor Putin schützen. Quelle: DIE WELT
Das Ende der „Willkommenskultur“
Quälend langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass der Politologe Samuel P. Huntington mit seinem Buch „Kampf der Kulturen“ recht gehabt haben könnte. Das zeigen…
Bundespolitik: Merz bremst Spahn in Atomwaffen-Debatte
In der Diskussion über einen europäischen nuklearen Schutzschirm spricht der Bundeskanzler von einer Aufgabe, „die sich allenfalls in der sehr, sehr langen Perspektive“ stelle. Quelle:…
Man sollte nie Hunde und Kinder gleichzeitig im Auto vergessen
Im Vergleich zu glühender Lava sind die 39 Grad in Braunschweig lachhaft. Quelle: DIE WELT
Bitte besser regieren, anstatt auf Verbote zu setzen
Die SPD glaubt offenbar, ein Verbotsverfahren würde die vielfältigen Probleme lösen, welche die AfD so stark machen. Welch Fehlschluss! Die 10,3 Millionen Bundesbürger, die im…
Geschlechtertrennung? Die Charité hat ein politisches Problem
Bei einer Veranstaltung der Gruppe „Medislam Collective“ kam es zu einer Geschlechtertrennung im Publikum – und das in den Räumen der Berliner Charité. Der Mediziner…
Handyverbot an Schulen: Sloterdijk will Debatte durch Drogeneinstufung beenden
Der Philosoph Peter Sloterdijk hat sich zur Handyverbotsdebatte geäußert. Er vergleicht den Einfluss von Smartphones auf Kinder mit Drogen. Eltern seien Dealer. Quelle: heise Dein…
„Die Debatte kommt zur Unzeit“, sagt Andrea Lindholz
Während die SPD Tempo macht, ist der Bundesinnenminister weiterhin skeptisch: Die Diskussionen um den AfD-Verbotsantrag stoßen nicht nur auf positive Resonanz. „Das Verbotsverfahren ist eine…
Getrennte Sitzordnung: Wie viel Religion verträgt der Campus?
Streit um getrennte Sitzplätze für Männer und Frauen. Die Debatte trifft einen wunden Punkt. Was bedeutet das für die Zukunft der akademischen Freiheit? Ein Kommentar….
Endlich wieder Außenpolitik
Der Start des deutschen Bundeskanzlers auf dem diplomatischen Parkett ist gelungen. Erleichtert wurde das freilich durch den Bruch eines Wahlsprechens – nämlich einer soliden Finanzpolitik….
Die zerrüttete Partei
Der SPD-Parteitag sollte ein Neuanfang werden. Stattdessen zerlegten die Sozialdemokraten sich wieder einmal selbst. Geschlossenheit herrschte allein bei der antifaschistischen Symbolpolitik. So hat die Partei…
Erdogans doppeltes Spiel
Die Nahost-Strategie von Recep Tayyip Erdogan ist ein Lehrstück in politischer Doppelmoral. Nach außen wettert der türkische Präsident gegen „das zionistische Banditentum“, im Hintergrund kooperiert…
Verteidigung: Deutschland muss reden: über einen atomaren Schutzschirm
Jens Spahn fordert eine Debatte über eine nukleare Abschreckung in Europa. Wie bitte? Doch nur weil der Vorschlag von ihm kommt, ist er nicht falsch….
SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer…
Steinmeier warnt vor Bruch oder Verächtlichmachung des Völkerrechts
Der Nahostkonflikt und der Krieg zwischen Israel und dem Iran haben das Völkerrecht ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Der Bundespräsident macht seinen Standpunkt zu…
Die ungenutzte Chance
Verstreicht die Chance einer neuen Ordnung im Nahen Osten ungenutzt? Das befürchtet WELT-Gastautor Roderich Kiesewetter, falls die Mullahs nicht gestürzt werden. Um das zu erreichen,…
Die postheroische Gesellschaft ist nicht wehrfähig
Die Nato-Staaten erhöhen ihre Verteidigungsausgaben. Aber wo sollen die Rekruten für die Aufstockung der Armeen herkommen? Zwei Umfragen in Deutschland zeigen, woran es uns vor…
Was ist Deutschland bereit, für die Geiseln in Gaza zu tun?
Ruby Chen ist der Vater von Itay Chen, einem deutsch-amerikanischen Staatsbürger, der seit dem 7. Oktober 2023 als Geisel der Hamas im Gazastreifen festgehalten wird….
Die Gefahr durch marodierende Internet-Horden
Sittenverfall im Netz ist keine rot-grüne Fantasie, sondern folgenschwere Realität: Viele Politiker und Publizisten beugen sich bereits dem Druck des digitalen Drohens und Beschimpfens. Dieser…
Das seltsame Demokratieverständnis der Heidi Reichinnek
Die Chefin der Linken im Bundestag beschwert sich, weil sie nicht ins Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste gewählt wurde. Aber wer wie sie „das System“…
Robert Habeck und der Verblendungszusammenhang
Das hat der arme Bert Brecht nicht verdient: Robert Habeck wird Talkmaster am Berliner Ensemble – und startet mit Anne Will. Das steuerfinanzierte Engagement macht…
Familiennachzug: Bundestag nach emotionaler Debatte für Aussetzung
Der Bundestag hat den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte vorerst gestoppt. Während die AfD von einem “Tropfen auf den heißen Stein” spricht, kritisiert die Linkspartei “grausame…
Bundestag beschließt Stopp des Familiennachzugs für einige Geflüchtete
Der Familiennachzug wird für Geflüchtete mit eingeschränktem Schutzstatus für zwei Jahre ausgesetzt. Eine Mehrheit im Bundestag stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung zu. Während der…
Bundespolitik: Bundestag beschließt Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Geflüchtete
Nach hitziger Debatte stimmt der Bundestag dem Vorhaben der schwarz-roten Koalition zu. Für zwei Jahre soll der Familiennachzug ausgesetzt werden. Betroffen davon sind fast 400…
Die Immunität der Dschihadisten – und ihr Ende
Hamas und Hisbollah haben versucht, sich Immunität zu verschaffen, indem sie ihre Terrorinfrastruktur in Krankenhäusern, Schulen, Moscheen und Kindergärten untergebracht hatten. Der Iran strebte sogar…
Der Wisch in der Brieftasche, der uns an die eigene Sterblichkeit erinnert
Seit dem März 2024 gibt es ein Online-Register für Erklärungen zur Organspende – aber gerade einmal 320.000 Personen haben bisher davon Gebrauch gemacht. Sie leben…
Die Differenzierung der Rechten
In der AfD ist ein offener Richtungsstreit ausgebrochen – zwischen fundamentalistischen und regierungsbereiten Kräften. Das bürgerliche Lager sollte das Gespräch mit den moderaten Parteivertretern suchen…
Pentagon zeigt Aufnahmen von Zerstörung im Iran – Militärexperte Thiele analysiert die Bilder
Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen ist eine Debatte über deren Effektivität entbrannt. US-Generalstabschef Dan Caine betont: Alles lief nach Plan. Der Militärexperte Ralph D….
Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium…
Der deutsche Zeigefinger
Deutschland ist stolz auf sein Holocaust-Mahnmal. Dennoch versagen große Teile der Gesellschaft ihre Empathie – nicht den toten Juden, sondern den lebendigen Juden in Israel….
Corona-Aufarbeitung im Schongang
Angesichts des größten Staatsversagens in der Geschichte der Bundesrepublik einigt sich die Bundesregierung nur auf eine schonende Enquete-Kommission. Eine Aufarbeitung der Traumata der Corona-Politik ist…
Kein Feind sollte den Willen der Europäer je wieder unterschätzen
Die Einigung aufs Fünf-Prozent-Ziel ist ein Erfolg. So halten die Europäer den unberechenbaren Donald Trump in der Allianz und kaufen sich Zeit. Die aber muss…
Debatte um Gremiums-Wahl – Jetzt schaltet sich Heidi Reichinnek ein
Am Donnerstag sollen die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden. Zur Wahl steht auch Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek, deren Einzug die CSU verhindern will. Nun…
Salafismus und Geschlechtertrennung – „Islamwoche“ an Uni Kiel sorgt für Kritik
Die „Islamwoche“ an der Christian-Albrechts-Universität Kiel zieht eine politische Debatte nach sich. Nach Berichten über einen salafistischen Redner und Geschlechtertrennung soll der Bildungsausschuss des Landtags…
Arbeitsministerin gegen Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter
Sollen Saisonarbeiter vom Mindestlohn ausgenommen werden? Agrarminister Rainer hatte sich offen dafür gezeigt – nun gibt es deutlichen Widerspruch aus dem Arbeitsministerium. Ausnahmen seien eine…
Die Meinungsfreiheit gilt für alle
Ist scharfe Regierungskritik schon verfassungsfeindlich? Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vertrat der Verfassungsschutz diese Auffassung. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des Magazins „Compact“ aufgehoben…
Der Schulfrieden ist wichtiger als das Recht der Lehrerin auf ein Kopftuch
CDU und SPD passen das Berliner Neutralitätsgesetz an die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts an. Im Sinne des Schulfriedens sollten sie die Neuregelung streng auslegen – und…