Schlagwort: Debatte
Neuwagen mit Verbrennungsmotoren: Deutschland und EU einigen sich im Verbrenner-Streit
EU und Regierung erzielen einen Kompromiss in der Debatte um die Zulassung von Verbrenner nach 2035. Demnach sollen diese auch danach zugelassen werden, wenn sie…
Israels Justizreform verdient eine differenzierte Betrachtung
Die Pläne der israelischen Regierung zum Justizumbau wecken international und im eigenen Land Sorgen, was den Zustand der Demokratie angeht. Dabei sind nicht alle Bestandteile…
Habeck ist nicht alleine schuld am Heizungs-Desaster
Die Kritik am Einbau-Verbot für Öl- und Gasheizungen kommt vor allem aus der Ampel-Koalition selbst. Dabei waren SPD und FDP in die Pläne eingebunden. Zwar…
Verbrenner-Debatte: Wissing glaubt an Durchbruch bei EU nach deutschem Vorschlag
Deutschland reagiert mit einer eigenen Offerte auf die Lösungsvorschläge der EU-Kommission. Verkehrsminister Wissing glaubt, damit sei eine Einigung erreichbar. Quelle: heise Dein Kommentar:
Wie 1933 unsere Demokratie starb – und was wir daraus lernen müssen
Vor 90 Jahren beschloss der Reichstag das „Ermächtigungsgesetz“ und ebnete den Weg in die Diktatur. Auch heute sind wieder Verächter der Demokratie am Werk. Nun…
Giorgia Meloni orientiert sich um – die EU sollte mitziehen
Italiens Ablehnungshaltung beim Thema Migration verfängt nicht mehr beim Volk. Zu tief sitzt der Schock über immer neue tote Bootsflüchtlinge an der Küste. Ausgerechnet die…
Verbrenner-Debatte: Scholz verteidigt deutsche Position auf dem EU-Gipfel
Das EU-weite Verbrenner-Aus ab 2035 ist nach Forderungen des Verkehrsministers nicht termingerecht ratifiziert. Beim EU-Gipfel rechtfertigt sich Kanzler Scholz. Quelle: heise Dein Kommentar:
Reform im Golf: Debatte über Flugbeschränkung
Im Golfsport wird ein radikaler Umbruch diskutiert: Die Regelhüter wollen für 2026 die Bälle so verändern, dass sie kürzer fliegen als zuletzt – bei Sponsoren…
Vielleicht war Mesut Özil mehr als nur Sportler – und es war zu viel für ihn
Nach 17 Jahren als Profi hat Mesut Özil seine Karriere beendet. Er war ein spielerischer Feingeist, in guten Szenen brachte er jeden, der Fußball liebt,…
Nicht bloß eine harmlose Rentnertruppe
Wie gefährlich die Szene der „Reichsbürger“ sein kann, konnte man am Mittwoch in Reutlingen beobachten. Gut möglich, dass das Netzwerk sogar noch größer und gefährlicher…
Als Ideologie ist die feministische Außenpolitik gefährlich
Annalena Baerbock hat die Grundlinien ihrer feministischen Außenpolitik vorgestellt. Im Kleingedruckten wird dabei einer staatsfeindlichen Denkschule die Bühne geboten, finden unsere Gastautoren. So wird mit…
Verbrenner-Debatte: Greenpeace protestiert gegen Verkehrspolitik und E-Fuels
Am Brandenburger Tor in Berlin protestierte Greenpeace mit einem scheinbar ins Pflaster gestürzten VW gegen E-Fuels und die Verkehrspolitik der Bundesregierung. Quelle: heise Dein Kommentar:
Österreich streitet über „Wiedergutmachung“ für Corona-Maßnahmen
In Österreich gibt es kaum noch Corona-Maßnahmen. Die rechte FPÖ heizt die Debatte über sie aber wieder an: Sie will, dass Bußgelder zurückgezahlt werden. Quelle:…
Pandemie-Regeln: Boris Johnson muss sich Fragen zur “Partygate”-Affäre stellen
Ein Parlamentsausschuss soll klären, ob der Ex-Premier absichtlich falsche Angaben über verbotene Feiern während des Corona-Lockdowns gemacht hat. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Quelle:…
Frankreichs politische Elite zerlegt das Land – und Putin darf sich freuen
In Frankreich geht der Kampf gegen die beschlossene Rentenreform weiter. Ohne Rücksicht auf Verluste bekämpfen sich die politischen Lager. Aber damit schwächen sie ihr Land…
Der Staat muss ökologisch handeln, auch wenn es viel Geld kostet
Staatliche Stellen haben eine große Regulierungswut, wenn es um den Klimaschutz geht. Während sich Firmen und Privatpersonen mühen, die Bestimmungen zu erfüllen, hat es der…
Die „Letzte Generation“ will eine Partei gründen – Viel Glück!
Sehr engagiert kleben sich Aktivisten der „Letzten Generation“ an Straßen und Kunstwerken fest. Erfolge in Parlamenten erfordern jedoch mehr Ausdauer – die Aktivisten müssen in…
Verbrenner-Streit: Vorschlag der EU-Kommission soll Debatte beenden
In der Debatte über das Verkaufs-Ende von Pkw mit Verbrennern ab 2035 macht die EU-Kommission einen Vorschlag, der den deutschen Minister ins Boot holen soll….
Verbrenner-Debatte: Habeck findet, die FDP “hat einen Punkt”
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet Schaden für Deutschland bei anhaltendem Streit mit der EU-Kommission über das Ende von Verbrenner-Pkw. Quelle: heise Dein Kommentar:
Der UN-Klimarat überschreitet seine Kompetenzen
Die Klima-Behörde der Vereinten Nationen warnt mit seriöser Wissenschaft vor dem Klimawandel, überschreitet in der Kommunikation aber ihre Kompetenzen. Das Klimawissen ist zur strategischen Ressource…
Energiewende im Kanzleramt? Fehlanzeige
Wärmepumpe, Dämmung, Ölheizungsverbot – den Bürgern wird beim Thema Heizen einiges zugemutet, um das Klima zu schützen. Aber wie sieht es eigentlich bei Scholz, Habeck…
Die Probleme bei der Rente werden auf die lange Bank geschoben
Die staatliche Alterssicherung steht momentan noch gut da, die Renten steigen. Doch die von Hubertus Heil suggerierte Stabilität existiert lediglich noch ein paar Jahre. Danach…
Verbrenner-Debatte: Umweltministerin will FDP bei E-Fuels entgegenkommen
Die Umweltministerin will die Gesetzesvorlage zum Verbrenner-Ende um eine Nachweistechnik für E-Fuels erweitern, um die Zustimmung der FDP zu erreichen. Quelle: heise Dein Kommentar:
„Alle reden vom Sondervermögen wie die Blinden von der Farbe“
Bei „Anne Will“ stehen Versäumnisse der deutschen Verteidigungspolitik im Zentrum der Debatte. Der Bundeswehr-Oberst André Wüstner wirft der Regierung mangelnden politischen Willen vor. Und der…
Mit der „sicheren Corona-Impfung“ wurde Politik gemacht
Nebenwirkungen hat die Bundesregierung lange bagatellisiert. Jetzt verkündet Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein Programm für Menschen mit Impfschäden. Bei ihnen hat das Pandemie-Management versagt –…
Xis heikle Mission in Moskau
Chinas Präsident Xi verkalkulierte sich, als er kurz vor dem Ukraine-Krieg einen Freundschaftsvertrag mit Putin schloss. Peking nahm damals offenbar an, sich mit dem künftigen…
Debatte um künstliche Befruchtung: Neue Polen braucht das Land
Im Nachbarland herrscht Geburtenschwund. Aktivisten und Opposition fordern staatliche Unterstützung für künstliche Befruchtungen – doch die erzkonservative Regierung hat andere Pläne. Quelle: SZ.de
Brauchen wir deutsche Filmförderung?
Seit Jahren werden deutsche Filmproduktionen mit vielen Millionen Euro unterstützt, mit mäßigem Erfolg, wie Kritiker sagen. Nun hat ausgerechnet ein Film vier Oscars gewonnen, der…
Zwei Grüne in Brasilien – deutscher wird‘s nicht
Robert Habeck und Cem Özdemir besuchen das Amazonasgebiet und sprechen mit den Einheimischen, als hätten die einen dezenten Sprung im Schüsserl. Und dann ist da…
Wenn Abtreibung straflos wird
Demnächst beginnt eine Regierungs-Kommission zur Änderung der gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch mit der Arbeit. Ihr gehören auch Mitglieder des Deutschen Juristinnenbundes an. Der hat ein…
Debatte um Pflichtfach: Ein Land im Informatiknotstand
An deutschen Schulen fristet die Informatik ein Schattendasein. Angesichts der Digitalisierung ist das erschreckend. Da sich daran so schnell nichts ändern wird, müssen Eltern und…
MeToo in der Schweiz: Eine Geschichte, wie von Relotius erdacht?
Der „Spiegel“-Artikel von Anuschka Roshani über angeblichen Sexismus beim „Magazin“ des „Tages-Anzeigers“ hat eine MeToo-Debatte in der Schweiz in Gang gesetzt. Ausgang offen. Quelle: FAZ.NET…
Die Zeitenwende muss endlich in den Schulen ankommen
Seit Jahren wird beklagt, dass Deutschlands Schüler schlecht schreiben und rechnen. Es wäre also höchste Zeit zu handeln. Aber die Politik kann sich nicht dazu…
Der Aufstand der Normalbürger gegen die Klimapolitik
In den Niederlanden hat die neue Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) überraschend klar die Provinzwahlen gewonnen. Viele Bauern fürchten die von Den Haag verordneten Klima-Maßnahmen. Die deutschen Parteien…
Polen durchbricht ein kaum noch nachvollziehbares Tabu
Die polnische Regierung prescht erneut vor, um dem Nachbarland Ukraine gegen den russischen Aggressor zu helfen. Warschau kündigt an, Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen, während…
African Book Festival: Wann ist man ein Aussteiger von Al-Qaida?
Das African Book Festival hat sich von seinem Kurator getrennt. Es sieht ihn als Opfer einer Kampagne und verweigert sich einer echten Debatte um die…
