Schlagwort: Debatte
Die Union hat den Kulturkampf verloren
CDU und CSU hatten sich vorgenommen, eine neue Kultur der bürgerlichen Mitte zu etablieren – gegen die rot-grüne Dominanz von Medien und NGOs. Nichts davon…
Sagen Sie zu asiatisch Gelesenen bloß nicht, dass sie in Mathe gut sind
In Nordrhein-Westfalen gibt es vier neue Meldestellen. Es sollen diskriminierende Aussagen „unterhalb der Strafrechtsgrenze“ angezeigt werden – anonym. Aber auch hier zeigt sich: Wenn alles…
Debatte um SPD-Chefin: „Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz“
Während die Koalitionsverhandlungen mit der Union laufen, wächst der Druck auf Saskia Esken, als SPD-Co-Chefin zeitnah zurückzutreten. Verstärkt wird das durch eine Urlaubsreise. Quelle: SZ.de
Finanzpaket: Eine gute Nachricht für die deutsche Demokratie: Die Mitte hält stand
Schulden in epochaler Dimension: Das hat nun wahrlich eine scharfe Debatte in Parlament und Gesellschaft verdient. Genau das hat die Republik jetzt erlebt. Und eine…
Liveblog zum Finanzpaket: ++ Debatte im Bundesrat läuft ++
Die Debatte zum geplanten Finanzpaket im Bundesrat hat begonnen. Die AfD scheitert mit einer Klage gegen die Sitzung vor dem Verfassungsgericht. Bremen und Mecklenburg-Vorpommern kündigen…
Die nächste Pandemie kommt bestimmt
Auch Hochsicherheitslabore schützen nicht vor menschlichem Versagen. In den USA wurden innerhalb von vier Jahren mehr als 1100 Vorfälle mit Bakterien und Viren registriert. Trotzdem…
Glück für alle sollte Staatsziel werden
Wir müssen im internationalen Glücksatlas endlich vor den Finnen landen. Quelle: DIE WELT
Italien und Starlink: Zu viel Einfluss für Musks Satellitennetz?
Bislang ist offiziell kein Vertrag unterzeichnet, doch Italien streitet schon über eine mögliche Zusammenarbeit mit Musks Satellitennetz Starlink. Würde sich das Land damit in eine…
EU-Gipfel mit einem leisen Abschied und vielen drängenden Fragen
Verteidigung, Wirtschaftswachstum, Ukraine-Hilfe – der EU-Gipfel berät über drängende, aber ungelöste Fragen. Der enorme Finanzbedarf befeuert die Debatte und das Umdenken über ein umstrittenes Instrument….
Wir sollten jetzt Eier-Pakete in die USA schicken
Die Post will dafür extra verbilligte Ei-Eil-Sendungen möglich machen. Quelle: DIE WELT
So werden Helden geboren
Mit der Festnahme des Oberbürgermeisters von Istanbul zeigt der türkische Präsident Erdogan, wie sehr er seinen Rivalen fürchtet. Aber bisher hat noch jeder Angriff seinen…
Fehlbesetzung Baerbock
Dass ausgerechnet Annalena Baerbock künftig die Sitzungen der UN-Generalversammlung leiten soll, ist eine schlechte Nachricht. Denn die deutsche Außenministerin fiel immer wieder mit Affronts gegenüber…
Drosten als Aufklärer der BND-Ermittlungen? „Das ist Realsatire“
Das Coronavirus aus einem Labor in Wuhan? Nichts als Verschwörungstheorie, versicherten jahrelang Politik, Wissenschaft und Medien. Jetzt gilt die These über Nacht als rehabilitiert. Der…
Karlsruhe als Retter der Sozialsysteme?
Die Debatte über generationengerechte Staatsverschuldung und Rentenpolitik ist neu aufgeflammt. Eine zentrale Rolle spielt der Klimabeschluss. Worum es geht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Die Wähler werden diesen Tag hoffentlich nicht vergessen
Kein Bundeskanzler hat jemals einen so hohen Preis für eine Regierungsbildung bezahlt wie Friedrich Merz. Entschieden wurde dieser Preis von einem Parlament, das bereits abgewählt…
Jan van Aken und die linke Gewalt
Müssen linke Straftaten anders bewertet werden als rechte? Der Chef der Linkspartei, Jan van Aken, findet: Ja. Grund? Sie dienten dem „Gemeinwohl“. Das verrät viel…
Bildung muss Staatsziel werden
Deutschland ist auf dem Weg, ein Land der Analphabeten und Innumeraten zu werden. Etwa ein Drittel der Schüler scheitert in den basalen Kulturtechniken Lesen, Schreiben…
Liveticker: Alter Bundestag stimmt für Grundgesetzänderung
513 Ja-Stimmen +++ Kontroverse Debatte über neue Schulden +++ Pistorius: Bedrohungslage steht vor Kassenlage +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveticker: Bundestag lehnt FDP-Entwurf für Grundgesetzänderung ab
Auch zweiter FDP-Antrag abgelehnt, Schlussabstimmung über Finanzpaket läuft +++ Kontroverse Debatte über neue Schulden +++ Pistorius: Bedrohungslage steht vor Kassenlage +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog zum Bundestag: ++ Abstimmungen im Bundestag beginnen ++
Nach kontroverser Debatte beginnen im Bundestag nun die namentlichen Abstimmungen über verschiedene Gesetzentwürfe und das Finanzpaket von Union und SPD. Für die Grundgesetzänderungen braucht es…
„Wer heute zaudert, verleugnet die Realität“, mahnt Pistorius
Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) betont im Bundestag die Dringlichkeit der Verteidigungsausgaben. „Wer heute zaudert, wer sich heute nicht traut, wer meint, wir könnten uns diese Debatte…
Mit OK-Tropfen werden die Abgeordneten zu allem ja und Amen sagen
Oder schenkt die CDU dem BSW die fehlenden 9529 Stimmen für den Bundestagseinzug? Quelle: DIE WELT
Wie sich die Union von ihren großen Vordenkern entfremdet
„Konservativ heißt, nicht nach hinten blicken, konservativ heißt, an der Spitze des Fortschritts marschieren“ – so lautete die Kampfansage von Franz Josef Strauß. Mit ihrem…
Steinwüste? Ja, genau so muss ein klassischer Platz aussehen!
Der Gendarmenmarkt gilt als schönster Platz der Hauptstadt. Nach einer Sanierung ist er jetzt wieder begehbar. Und schon hagelt es Kritik: „Steinwüste“, „fantasielos“, „grau“. Aber…
Hitzige Debatte: Skandal um Machtmissbrauch am Berliner Ensemble
Vorwürfe gegen die Leiterin der Maskenabteilung führen zur Freistellung am Berliner Ensemble. Intendant Oliver Reese sieht sich ebenfalls mit dem Vorwurf des schlechten Umgangs konfrontiert….
Frau in Gera angezündet – tatverdächtiger Ehemann gefasst
Nachdem in Gera ein Mann seine Ehefrau in einer Straßenbahn angezündet hat, ist das Opfer nicht mehr in Lebensgefahr. Doch der Schock sitzt tief –…
Staatsziel Klimaneutralität? Mitnichten!
„Klimaneutralität bis 2045“: Diese Formel soll nach dem Kompromiss zwischen Union, SPD und Grünen zu den Sondervermögen künftig im Grundgesetz stehen. Entsteht damit ein einklagbares…
Die schwarz-rote Maßlosigkeit – und ein vielsagender Satz von Friedrich Merz
Mit ihren Milliardengeschenken verspielen Union und SPD schon vor einer möglichen Regierungsübernahme viel Glaubwürdigkeit. Das Wort „Politikwechsel“ erweist sich als hohle Phrase. Zwei Länder zeigen…
Sorry, aber wir sind richtig schlecht durch die Pandemie gekommen
So dramatisch war das alles nicht, und hinterher ist man immer klüger? Fünf Jahre nach dem ersten Corona-Lockdown redet Deutschland die Exzesse des Autoritären klein….
Das verlorene Vertrauen in die Corona-Politik
Schon 2020 stufte der BND eine Laborherkunft des Corona-Virus zu „80 bis 95 Prozent“ als sicher ein. Die Enthüllung erschüttert das Vertrauen in die Politik…
Der Merz-Limbo
Die gedankliche Limbostange, unter welcher der CDU-Chef bei seinen Verhandlungen mit SPD und Grünen hindurch muss, liegt so tief, dass schon das Mitansehen seiner Verrenkungskünste…
Krise einer Zeitgeistpartei
Trotz des verpassten Einzugs in den Bundestag hat das Bündnis Sahra Wagenknecht einen respektablen Start hingelegt – und politische Leerstellen identifiziert. Über die Zukunft der…
Die rührende Hoffnung des Westens auf einen Vertrag mit Putin
Selbst wenn es gelänge, dem Kreml-Diktator eine Vereinbarung abzuringen, sollte man sich immer an die polnische Erfahrung mit den Russen erinnern. Polens Präsident Lech Wałęsa…
Das schonungslose Urteil des Wolfgang Schäuble
Was würde Wolfgang Schäuble wirklich zu den historischen Schuldenplänen seines Zöglings Friedrich Merz sagen? Die Antwort muss die Union beunruhigen. Denn der konservative Meisterdenker hinterließ…
Debatte um Milliardenvorhaben: Wie steht es um das schwarz-rote Finanzpaket?
Die Grünen wollen dem Finanzpaket von Union und SPD in dieser Form nicht zustimmen. Das ist aber nötig, wenn der Milliardenplan gelingen soll. CDU-Chef Merz…
Krieg in der Ukraine: Selenskij wirft Putin Manipulation in Waffenruhe-Debatte vor
Der ukrainische Präsident ist nicht überzeugt, dass Russland den Krieg ernsthaft beenden will. Putin behauptet, Kursk sei wieder unter russischer Kontrolle – die Ukraine dementiert….
Die Corona-Weißwäscher
Jahrelang denunzierten Politik, Medien und Wissenschaft die Corona-Laborthese als Verschwörungstheorie. Jetzt gilt sie über Nacht als rehabilitiert. Das verdanke sich dem BND, behaupten „Zeit“ und…
Gottkanzler Merz wird einen guten Job machen
Und das, obwohl die Bürger ihn täglich bei ungelenken Eiertänzen beobachten können. Quelle: DIE WELT
