Schlagwort: CDU
Banaszak wirft Spahn vor, „die Atmosphäre zwischen CDU und Grünen zu vergiften“
Nach der baden-württembergischen Landtagswahl wirft der Grünen-Vorsitzende Banaszak CDU-Politiker Spahn vor, eine grün-schwarze Koalition verhindern zu wollen. Außerdem kritisiert er seine Vorgänger Habeck und Baerbock….
Deutschland-Liveblog: Umfrage: CDU und SPD in Rheinland-Pfalz fast gleichauf
Vor Landtagswahl am 22. März +++ Regierung will Patientendaten für Forschung nutzen +++ Schutzquote für Iraner leicht gestiegen +++ AfD legt bei bayerischer Kommunalwahl zu…
„Dann geraten wir in eine russische Einflusszone“
CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter verlangt eine Klärung der deutschen Strategie im Ukraine-Krieg: Demokratien müssen Kriege wirklich gewinnen wollen, wenn sie angegriffen werden. Schon in den Schulen solle…
Kopf-an-Kopf-Rennen vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg deutet sich auch in Rheinland-Pfalz ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Wenige Tage vor der Landtagswahl liegen CDU und SPD laut neuster Umfrage…
SPD muss laut Umfrage mit großen Verlusten rechnen – AfD kann Stimmanteil verdoppeln
Knappes Rennen: Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die oppositionelle CDU knapp vor der regierenden SPD. Die Sozialdemokraten verlieren in der Umfrage viele Punkte,…
„Verbot ist billig zu haben“ – Reichinnek arbeitet sich an Günther ab
Linken-Politikerin Heidi Reichinnek, erfolgreich auf TikTok und Instagram, lehnt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ab. Stattdessen sollten Tech-Konzerne reguliert werden. Sie empört sich über…
„Sie sollten sich schämen!“, schleudert der CDU-Kandidat dem AfD-Mann entgegen
Gesundheit, Wirtschaft, Migration: Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verschärft sich der Ton. In der „Wahlarena“ treffen die Spitzenkandidaten von sieben Parteien aufeinander – und es…
Katherina Reiche: Managerin der Energiekrise
Die Bundeswirtschaftsministerin von der CDU ist bisher wenig öffentlich in Erscheinung getreten. Das könnte sich angesichts der Folgen des Irankriegs jetzt ändern. Quelle: FAZ.NET Dein…
ARD-Vorwahlumfrage für Rheinland-Pfalz: CDU liegt knapp vor SPD
Nach Baden-Württemberg steht am 22. März in Rheinland-Pfalz die nächste Landtagswahl an. Laut ARD-Vorwahlumfrage liegen CDU und SPD fast gleichauf vorne, die AfD käme vor…
Rehaugen-Video: Wer das als Schmutzkampagne bezeichnet, entlarvt sich selbst
Mit ihren Beschwerden kehren CDU-Männer die Verantwortung um: Nicht ihr Spitzenkandidat hat etwas falsch gemacht, sondern Frauen hätten ihre Störgefühle wegschieben müssen. Quelle: SZ.de
„Die CDU will Wähler ködern, in dem sie sagen, wir werden das in den Griff kriegen“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges analyisiert die politische Debatte um die Benzinpreise vor der Wahl in Rheinland-Pfalz. Er sieht die Maßnahmen der CDU kritisch und fordert mehr…
„Ich kenne den nur aus dem Fernsehen“, rechnet Palmer mit Grünen-Chef Banaszak ab
Bei „Maischberger“ warnt Boris Palmer vor einer „wütenden“ CDU in Baden-Württemberg und stellt Bedingungen für den Wiedereintritt bei den Grünen. Dietmar Bartsch (Linke) prophezeit eine…
wahl Rheinland-Pfalz: Selbst im Streit bleibt Schnieder sehr höflich
Die Zeichen stehen auf großer Koalition in Rheinland-Pfalz. Doch im TV-Duell wirft CDU-Kandidat Schnieder der SPD und Ministerpräsident Schweitzer „Selbstbedienung“ vor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Krieg in der Ukraine: Bundestagspräsidentin Klöckner besucht erstmals Kiew
Die CDU-Politikerin möchte dem ukrainischen Parlament die Solidarität Deutschlands übermitteln sowie sich über Herausforderungen der Energieversorgung und der Drohnenabwehr informieren. Quelle: SZ.de
SPD pocht auf Reform der Schuldenbremse
Die SPD macht Druck bei der Reform der Schuldenbremse und verweist dabei auf den Koalitionsvertrag. Kanzler und CDU-Chef Merz war hier zuletzt auf Distanz zum…
Oettinger im Interview: „Das Vertrauen ist beschädigt, aber nicht zerstört“
Baden-Württembergs früherer Ministerpräsident Günther Oettinger appelliert an Grüne und CDU, eine neue Vertrauensbasis zu schaffen. Ämterrochaden hält er für problematisch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Unser Tschem
Cem Özdemir wurde von Leuten gewählt, denen die baden-württembergischen Grünen eigentlich zu rechts sind – und auch von Sympathisanten von CDU, FDP oder gar AfD….
Grünen-Politikerin Zoe Mayer: Schöner debattieren
Ihr ging es nur darum, eine Debatte über Sexismus in der Politik anzuregen, sagt die Grünen-Politikerin Zoe Mayer, die das acht Jahre alte Video des…
„Das ist keine deutsche Kriminalität“ – CDU-Kandidat Schnieder entscheidet TV-Duell für sich
Gewalt an Schulen, gescheiterte Abschiebungen, marode Infrastruktur: Im TV-Duell zur Wahl in Rheinland-Pfalz wird nach 35 Jahren SPD-Regierung Bilanz gezogen. Ministerpräsident Schweitzer versucht sich zu…
Führen Deutschland ohne Social-Media-Verbot „in den Abgrund“, warnt Daniel Günther
Erneut appelliert CDU-Ministerpräsident Günther eindringlich für ein Social-Media-Verbot – und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Man müsse schnell handeln, die jüngere Generation habe bereits…
Baden-Württemberg: Wie die CDU die Grünen zappeln lässt
Nach der Wahl ist das Vertrauensverhältnis zwischen CDU und Grünen eingetrübt. Das deutet auf schwierige Sondierungen hin. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Baden-Württemberg: Die CDU muss den Grünen zeigen, was ein Porsche ist
Die Wähler bekommen die Rechnung: Porsche liegt am Boden. Die meisten von ihnen wussten: Die Grünen sind die Falschen, um damit zurechtzukommen. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Özdemir ist in einem Alter, in dem er theoretisch machen kann, was er für richtig hält“
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg stehen CDU und Grüne vor schwierigen Koalitionsverhandlungen. Politikberaterin Antje Hermenau betont: „Direkt gewählte Abgeordnete haben mehr Gewicht.“ Quelle: DIE WELT
Iran: Wie der Krieg die Koalition spaltet
Der CDU will die Amerikaner beim Irankrieg nicht über das Völkerrecht belehren. Die SPD pocht umso lauter auf dessen Einhaltung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
CDU im EU-Parlament: Ist die Brandmauer nun gefallen, oder nicht?
Im EU-Parlament setzt die EVP auf eine rechte Mehrheit, um die Migrationspolitik zu verschärfen. Inhaltliche Absprachen soll es nicht gegeben haben, obwohl der Text viele…
Grünen-Chefin: „Wir Grünen haben die Rotation vor vierzig Jahren abgeschafft“
In Baden-Württemberg wollen die Grünen auf Augenhöhe mit der CDU verhandeln, sagt Franziska Brantner im Interview. Einen Teilzeit-Ministerpräsidenten werde es jedoch nicht geben. Quelle: FAZ.NET…
„Es steht einem Kanzler nicht zu, ein solches Urteil zu fällen“ – FDP attackiert Merz aufs Schärfste
Nach der Wahl in Baden-Württemberg erklärte CDU-Chef Merz die FDP für politisch tot. Er forderte die Liberalen in Rheinland-Pfalz auf, CDU zu wählen. Aus deren…
Grünen-Chefin: „Einen Teilzeit-Ministerpräsidenten wird es nicht geben“
In Baden-Württemberg wollen die Grünen auf Augenhöhe mit der CDU verhandeln, sagt Franziska Brantner im Interview. Das werde nicht einfach, sei aber eine Chance für…
„Wenn jetzt die Preise nicht rasant wieder runtergehen, dann ist das eine Abzocke“
Der CDU-Politiker Sepp Müller verlangt angesichts steigender Energie- und Spritpreise, dass das Kartellamt im Umgang mit den Mineralölkonzernen eingreift: „Wenn jetzt die Preise nicht rasant…
Parteien: Nein, die Wahl in Baden-Württemberg endete nicht unentschieden
Die Verliererin, die CDU, will nach zwei Jahren den Ministerpräsidenten stellen, weil der Sieg der Grünen so knapp war. Aber so funktioniert Demokratie nicht. Quelle:…
Wahl in Baden-Württemberg: Was steckt hinter dem „israelischen Modell“?
Jens Spahn schlägt für Baden-Württemberg vor: Grüne und CDU sollen sich das Amt des Ministerpräsidenten teilen. International gibt es dafür Vorbilder – und abschreckende Beispiele….
Ernüchterung nach wahl: „Goodbye, Baden-Württemberg“
Viele Familienunternehmer im Südwesten haben auf Reformdruck in Berlin durch eine CDU-Regierung gehofft. Was haben Özdemirs Grüne ihnen zu bieten? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahl in Baden-Württemberg: Grünen-Ko-Chef zu möglicher Teilung der Amtszeit: „Guter Witz“
Banaszak weist Idee zur geteilten Amtszeit des Ministerpräsidenten zurück +++ Hagel bot nach Niederlage Rücktritt an – CDU-Landesvorstand lehnte ab +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Hagel bietet Rücktritt an – CDU-Landesvorstand lehnt ab
Baden-Württembergs CDU-Chef Hagel hat nach der knappen Wahlniederlage seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rücktritt angeboten. Der Landesvorstand lehnte das Angebot allerdings ab – „klar…
SPD verhängt offenbar „Maulkorb“ – So will CDU auf die Landtagswahl-Niederlage reagieren
„Die Regierungskoalition wird noch deutlich mehr liefern müssen als bisher“, stellt Steffen Bilger von der Union fest. Nun sollen Steuersenkungen auf den Weg gebracht werden….
„Dann müssen wir davon ausgehen, dass dies Folgen für die Arzneimittelversorgung hat“
Der Iran-Krieg hat Konsequenzen für die Medikamentenversorgung in Deutschland: Gesundheitsministerin Warken (CDU) rechnet bei längeren Handelsweg-Blockaden mit Lieferverzögerungen und Preiserhöhungen. Sie kündigt ein Ende des…
Sie postete das „Rehaugen“-Video – Grünen-Politikerin äußert sich zum „Schmutzkampagnen“-Vorwurf
Auf den letzten Metern des Wahlkampfs in Baden-Württemberg sorgte ein älterer TV-Auftritt von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel für Aufregung. Den Stein ins Rollen gebracht hatte die…
Wahl in Baden-Württemberg: Hagel bot nach Niederlage Rücktritt an
CDU-Landesvorstand lehnte ab +++ CDU-Generalsekretär wirft Özdemir „herablassende Arroganz“ vor +++ Grüne: Wir sind für Vollzeit-Ministerpräsidenten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
