Schlagwort: AfD
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Treuepflicht ist Treuepflicht
Der„gesichert rechtsextremistischen“ AfD anzugehören, reicht allein für eine Entlassung von Beamten nicht aus. Aber es ist ein Baustein für die Prüfung ihrer Loyalität. Das kann…
AfD-Verbot: Angst vor dem Volk ist ein schlechter Ratgeber
Wer die Demokratie vor Rechtsextremisten beschützen will, sollte den Konflikt mit deren Wählern nicht scheuen. Viele von denen sind ziemlich naiv. Quelle: SZ.de
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry will neue Partei gründen
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry will eine neue Partei gründen. Im Interview mit WELT sagte sie, als Vorbereitung habe sie bereits mit Mitstreitern den Verein…
Regierungswechsel in Deutschland – wie geht es weiter?
Für CDU, CSU und SPD beginnt die Arbeit in der neuen Bundesregierung. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Wirtschaft liegt am Boden, die rechtsextreme AfD ist…
AfD reicht Klage gegen Hochstufung ein
Die AfD wehrt sich gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz und hat Klage eingereicht. Derweil diskutieren die anderen Parteien über den richtigen…
„Gesichert rechtextremistisch“: AfD klagt gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz
Im Lauf des Vormittags will die AfD die Klageschrift veröffentlichen. Neben der Hochstufung bewertet der Anwalt der Partei auch die Umstände der Bekanntgabe als rechtswidrig….
„Lücke im Parteiensystem klafft eben nicht zwischen CDU und AfD“
Frauke Petry kündigt an, eine neue „anti-etatistische“ Partei zu gründen. Die Ex-AfD-Chefin will den Sozialstaat schleifen, „Staatsautoritarismus“ bekämpfen und die „kulturelle Westbindung“ stärken. Dem bürgerlichen…
AfD reicht wegen Hochstufung Klage gegen Verfassungsschutz ein
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, gibt es Kritik an der Art und Weise der Veröffentlichung dieser Entscheidung. Jetzt reicht die…
Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: AfD klagt gegen Verfassungsschutz
Die AfD hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz aufgefordert, die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückzunehmen. Die Behörde hat darauf nicht reagiert. Quelle: SZ.de
Wegen Hochstufung: AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein
Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Politiker der Union sehen ein mögliches Verbot der AfD kritisch
Nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als rechtsextrem wird wieder über ein mögliches Verbot der Partei diskutiert. Politiker der Union sind skeptisch. Grüne und Linke machen…
Tag der Befreiung: Wie die AfD den 8. Mai umdeuten will
Bald begehen die Deutschen wieder den „Tag der Befreiung“, an dem die NS-Herrschaft endete. Die AfD will zu diesem Anlass mehr über deutsches Leid sprechen….
Bayern und Hessen wollen Polizisten überprüfen – „Diskreditierung eines Berufsstandes“
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wollen Bayern und Hessen Polizisten auf ihre Verfassungstreue überprüfen. „Die Fokussierung auf die Polizei finde ich schlimm“,…
Verdi-Chef fordert von Bund und Ländern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz sieht es Verdi-Chef Frank Werneke an der Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die nun als gesichert rechtsextremistische Partei…
Wer mit der AfD jetzt noch zusammenarbeitet, macht sich zum Mittäter
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, ist deswegen aber noch lange keine demokratische Partei. Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die nötigenfalls auch ein Verbotsverfahren einleiten…
Eine so umfragestarke Partei kann man nicht verbieten? Doch!
Sobald Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD vorliegen, braucht es einen Verbotsantrag, fordert der CDU-Politiker Tilman Kuban im WELT-Gastbeitrag. Ein Verfahren habe Aussicht auf Erfolg…
SPD-Kandidat setzt sich bei Bürgermeisterwahl in Templin gegen AfD-Mann durch
Mit 53,8 Prozent Zustimmung hat sich der SPD-Kandidat bei der Stichwahl in Templin in Brandenburg gegen seinen Kontrahenten von der AfD durchgesetzt. Im ersten Wahlgang…
Trotz „so viel Vielfalt“ nicht „ALLE“ überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem…
Liveblog: SPD-Flügel einigen sich offenbar auf Miersch als Fraktionschef
Arbeitsminister Heil sieht für sich keinen Rückhalt der Parteispitze +++ Dobrindt sieht Parteiverbotsverfahren gegen AfD skeptisch +++ Klingbeil verspricht Merz alle Stimmen der SPD +++…
Die Deutschland-Obsession im Trump-Lager wird für Merz zum Problem
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz, meldeten sich US-Außenminister Marco Rubio und Vizepräsident J.D. Vance mit scharfer Kritik. Für die…
Entlassung von Staatsdienern? Was aus der Einstufung der AfD folgt
Dürfen AfD-Mitglieder in Zukunft noch verbeamtet werden? Das ist eine der Fragen, die das politische Berlin seit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch beschäftigen. Die…
AfD: Das internationale Netzwerk eilt zu Hilfe
Prominente Rechtsideologen aus dem Ausland protestieren gegen den Umgang mit der AfD. Das fügt sich gut in die Strategie der Parteiführung. Quelle: SZ.de
Geheimes Gutachten: Was die AfD so gefährlich macht
Pläne für Massenabschiebungen, Warnungen vor „Umvolkung“ oder „Herumgemessere“: So begründet der Verfassungsschutz in seinem Gutachten die Einstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ – und diese Top-Politiker…
„Gesichert rechtsextremistisch” – Was das für die Debatte um „Normalisierung“ der AfD bedeutet
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel sieht die AfD dennoch weiterhin…
Grüne rufen Merz und Spahn zu klarer Positionierung zu AfD auf – Weidel geißelt „Geheimjustiz“
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel ist sich hingegen sicher, dass…
Erinnerungspolitik: Bundestag begeht Gedenkstunde am 8. Mai ohne Russland
Am 8. Mai begeht der Bundestag eine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Kriegsendes. Nicht eingeladen ist der russische Botschafter. Die AfD findet das eine „Riesenkatastrophe“….
Umgang mit Extremisten: Prüfung eines AfD-Verbots jetzt „dringlicher und erfolgsversprechender“
CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter fordert, ein Verbot der AfD im Bundestag zu prüfen. Auch andere Politiker von CDU und SPD fordern eine härtere Gangart gegen die…
Liveblog: Klingbeil kritisiert Debatte um Esken als „beschämend“
Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle…
Klingbeil: “Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen”
Die Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextremistisch” hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch “kleinzukriegen”. Er…
Kontroverse um Weidel-Porträt: Journalistin der NZZ verteidigt differenzierten Ansatz
Ein Porträt der AfD-Chefin Alice Weidel sorgt für Aufruhr. Die Schweizer Journalistin Margrit Sprecher zeigt darin auch private Seiten der Politikerin. Nun steht ihr Ruf…
Wenn die AfD rechtsextrem ist, was war dann die CDU?
Die AfD gilt nun als gesichert rechtsextrem. CDU-Politiker fordern ein Verbot der Partei. Dabei vertrat die CDU selbst jahrzehntelang ähnliche Positionen zu Migration und Nation….
CDU-Politiker fordern Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst
Der deutsche Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als “gesichert rechtsextrem” eingestuft. Jetzt läuft eine Debatte über die Konsequenzen Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
Der Verfassungsschutz setzt das, was er beweisen müsste, einfach voraus
„Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die Beamten würden einen Trick anwenden,…
Mehrheit der Deutschen ist für ein Verbot der AfD
Für den Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei fordern. In der Bevölkkerung gäbe…
Einstufung der AfD: Demonstrationen für ein Verbot der AfD geplant
Bündnisse gegen Rechts fordern nach der Bewertung des Verfassungsschutzes ein sofortiges Verbotsverfahren – und rufen zu Protesten am 11. Mai auf. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Einstufung des Verfassungsschutzes
Hans-Georg Maaßen war bis 2018 Präsident des Verfassungsschutzes, dann musste er seinen Posten räumen. Jetzt kritisiert er die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch –…
Der vielversprechende Versuch, eine Alternative zu AfD und Rechtspopulismus zu finden
Die Regierung Merz wird schon vor dem Antritt schlechtgeredet. Dabei sollte man ihr Erfolg wünschen. Ihre Pläne und das bisher bekannte Personal wirken geeignet, den…
