Schlagwort: AfD
Mehr als 100.000 Teilnehmer bei Anti-Migrations-Demo in London – AfD-Politiker unter den Rednern
Der Rechtsextremist Tommy Robinson hat zu einer Großdemonstration in London aufgerufen. Unter den Rednern sollen US-Autor Steve Bannon und auch ein deutscher AfD-Politiker sein. Eine…
40.000 Teilnehmer bei Anti-Migrations-Demo in London erwartet – AfD-Politiker unter den Rednern
Die britische Polizei rüstet sich für Massenproteste in London, dazu aufgerufen hat der Rechtsextremist Tommy Robinson. Unter den Redner sollen US-Autor Steve Bannon und auch…
Schwarz-rote Koalition fällt auf Tiefstand seit Bundestagswahl
Die Sommerpause ist seit einer Woche vorbei, und für Schwarz-Rot beginnt ihr „Herbst der Reformen“. Während einige Parteien gleichauf bleiben, scheinen die Wähler von SPD…
Buch über Höcke – „Er ist der gefährlichste Vordenker der AfD“
Frederik Schindler, WELT-Politik-Redakteur, hat ein Buch über Björn Höcke geschrieben. Darin beschreibt er, wie der AfD-Politiker die Partei inhaltlich geprägt hat und wie schon in…
Buch über Höcke – „Er ist der gefährlichste Vordenker“
Frederik Schindler, WELT-Politik-Redakteur, hat ein Buch über Björn Höcke veröffentlicht. Darin beschreibt er, wie der AfD-Politiker die Partei inhaltlich geprägt hat und wie schon in…
„Herr Höcke“ – Wie alles anfing
Björn Höckes rechtsextreme Ideologie bestimmt den Kurs der AfD maßgeblich mit. Seine Überzeugungen wurzeln tief – und machten sich schon in seiner Zeit als Lehrer bemerkbar….
„Die Zeile, die ich gleich sage, klingt, als würde ich der AfD den Elfmeter hinlegen wollen“
Kolumnistin Nena Brockhaus spricht über einen 102-jährigen Bergsteiger, das deutsche Schulsystem, Zahlungen für Arbeitslose und die Rolle der Baby-Boomer. „Wir brauchen mehr Menschen, die die…
Erobert die rechtspopulistische AfD auch Städte im Westen Deutschlands?
Bei der Bundestagswahl war die in Teilen rechtsextreme AfD in Gelsenkirchen stärkste Kraft, jetzt greift sie bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen nach dem Oberbürgermeisteramt. Für…
Siegt die rechtspopulistische AfD jetzt auch im Westen Deutschlands?
Bei der Bundestagswahl war die in Teilen rechtsextreme AfD in Gelsenkirchen stärkste Kraft, jetzt greift sie bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen nach dem Oberbürgermeisteramt. Für…
Kommunalwahlen in NRW: Siegt die AfD jetzt auch im Westen?
Bei der Bundestagswahl war die in Teilen rechtsextreme AfD in Gelsenkirchen stärkste Kraft, jetzt greift sie bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen nach dem Oberbürgermeisteramt. Für…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Krah auf
Ermittler durchsuchten daraufhin Büros und Wohnungen. Im Raum stehen Bestechlichkeits- und Geldwäschevorwürfe im Zusammenhang mit mutmaßlichen Zahlungen aus China während Krahs Zeit als Europaabgeordneter. Zur…
AfD landet in Thüringen bei 37 Prozent – 12 Punkte vor dem Zweitplatzierten, Grüne bei 3 Prozent
Umfragebeben in Thüringen: Die AfD kann ihren Abstand zur CDU ausbauen und kommt mittlerweile auf 37 Prozent. Die SPD erreicht nur noch 7 Prozent Zustimmung,…
Sonntagsfrage: So würden die Deutschen wählen, wenn Bundestagswahl wäre
Die Regierungsparteien Union und SPD sind unbeliebt, AfD und Linke gewinnen an Unterstützung. Eine Übersicht zur Wählerstimmung in der Sonntagsfrage in Grafiken. Quelle: SZ.de
Urteile rechtskräftig – Björn Höcke gilt jetzt als vorbestraft
Der Bundesgerichtshof verwirft die Revisionen des AfD-Landeschefs Höcke gegen Urteile des Landgerichts Halle. Es geht um seine Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“. Für ihn…
BGH: Urteile gegen Höcke wegen NS-Parole rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof hat zwei Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der thüringische AfD-Fraktionschef hatte mehrmals eine verbotene SA-Losung benutzt und war deshalb zu Geldstrafen verurteilt worden.[mehr]…
Warum der Fall Liebich den Bundestag beschäftigt
Die verurteilte Rechtsextremistin Liebich ist flüchtig. Der Fall hat eine Debatte über das neue Selbstbestimmungsgesetz angefacht. Betroffene sind froh über das Gesetz, die AfD will…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Krah auf
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Krah aufgehoben. Der Beschluss erfolgte laut Bundestagspräsidentin Klöckner “mit den Stimmen aller Fraktionen”. Krah werden unter anderem Bestechlichkeit…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Maximilian Krah auf
Der Bundestag hat Durchsuchungen bei AfD-Politiker Maximilian Krah genehmigt. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Geldwäsche. Krah bestreitet die…
AfD-Politiker: Bundestag hebt Immunität von Maximilian Krah auf
Krah ist eine der bekanntesten und umstrittensten Figuren der AfD. Quelle: SZ.de
Liveblog Bundespolitik: Merz deutet langsameres Tempo bei erneuerbaren Energien an
Bundeskanzler erwartet Bericht zum Stand der Energiewende +++ Spahn will rasche Entscheidung zu Kankenkassenbeiträgen +++ Spahn schlägt Einladung zu Gesprächen über AfD-Verbotsverfahren aus +++ alle…
Liveblog Bundespolitik: Spahn schlägt Einladung zu Gesprächen über AfD-Verbotsverfahren aus
Bericht: Bundeswehr kauft weitere 300 Patriot-Luftabwehrraketen +++ Auch Drohnenflotte soll laut Agenturbericht verstärkt werden +++ Söder warnt vor Regierungsbeteiligung der AfD +++ Chrupalla: AfD wird…
„Das passiert nicht, das darf ich nicht“ – Minister weist Vorwurf der Manipulation zurück
Die Brandenburger AfD wirft dem Verfassungsschutz vor, teilweise „politisch instrumentalisiert“ zu werden. Dagegen wehrt sich Innenminister René Wilke. Er verweist auf ein System wechselseitiger Kontrollen…
AfD landet vor Union – CDU/CSU in Umfrage auf schlechtestem Wert seit fünf Monaten
Erstmals seit April liegt die AfD in der Sonntagsfrage des Instituts Ipsos wieder auf dem ersten Platz. Die schwarz-rote Bundesregierung erreicht keine Mehrheit. Wagenknechts BSW…
AfD landet vor Union – CDU/CSU in Umfrage auf schlechtestem Wert seit fünf Monaten
Erstmals seit April liegt die AfD in der Sonntagsfrage des Instituts Ipsos wieder auf dem ersten Platz. Die schwarz-rote Bundesregierung erreicht keine Mehrheit. Wagenknechts BSW…
Anklage gegen mutmaßlich rechtsextreme Terrorgruppe erhoben
Sie sollen einen gewalttätigen Umsturz geplant haben. Nun erhebt der Generalbundesanwalt laut MDR Anklage gegen die mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe “Sächsische Separatisten”. Im Fall eines Ex-AfD-Politikers…
Warum wir gegen China verlieren
Während Deutschland darüber diskutiert, ob Markus Söder zu viel Wurst isst oder die AfD verboten werden soll, ziehen ehrgeizigere Nationen an uns vorbei. Der Grund…
Extremismus: Experten fordern Rechtssicherheit vor kommunalen Wahlen
Immer mehr mutmaßlich extremistische Kandidaten wollen bei Bürgermeister- und Landratswahlen antreten. Ehrenamtliche Wahlausschüsse prüfen zuvor deren Verfassungstreue – und stoßen dabei an ihre Grenzen, wie…
„Inszenierung“ – Union und SPD kritisieren Grünen-Einladung zu Gespräch über AfD
Die Grünen-Fraktionsspitze hatte Union, SPD und Linke per Brief zu einem Gespräch über ein AfD-Verbotsverfahren eingeladen. Doch die Reaktionen sind verhalten. In der CSU zweifelt…
Klage gegen Extremisten-Liste — AfD Bayern beauftragt früheren Neonazi als Anwalt
Ein bayerischer Rechtsanwalt war mehrere Jahre in Führungsfunktionen der NPD tätig. Von seiner Neonazi-Vergangenheit distanziert er sich nicht. Nun bevollmächtigt ihn die Bayern-AfD für ein…
„Bin auch für Abschiebungen von Migranten, die Probleme machen“
Ein Foto des syrischen Flüchtlings Anas Modamani mit Angela Merkel 2015 ging um die Welt. Im Interview sagt der inzwischen eingebürgerte 27-Jährige, wie er auf…
AfD tritt bei Bürgermeisterwahlen in weniger als einem Viertel der NRW-Gemeinden an
Die AfD schafft es nicht, flächendeckend Kandidaten für Bürgermeisterämter aufzustellen. Nur in 86 von 373 NRW-Gemeinden tritt sie an – deutlich weniger als CDU, SPD…
Liveblog Bundespolitik: Bericht: Bundeswehr kauft weitere 300 Patriot-Luftabwehrraketen
Auch Drohnenflotte soll laut Agenturbericht verstärkt werden +++ Söder warnt vor Regierungsbeteiligung der AfD +++ Chrupalla: AfD wird spätestens 2029 im Bund regieren +++ Warken…
AfD erreicht in Umfrage höchsten jemals gemessenen Wert – Linke verliert
Es ist ein neuer Rekord: Die AfD kommt in einer aktuellen Insa-Umfrage auf nie dagewesene Zustimmungswerte. Union und SPD treten auf der Stelle, die Linke…
Gillamoos-Frühschoppen: Söder und Aiwanger betonen konservatives Profil
Beim traditionellen Gillamoos-Frühschoppen betonen Bayerns Ministerpräsident Söder und sein Stellvertreter Aiwanger ihr konservatives Profil. Grüne und SPD warnen davor, die AfD zu kopieren. Von Petr…
Die Bruchstellen in der radikalen Rechten
Die radikale Rechte ist in mehreren zentralen Fragen so gespalten wie lange nicht. Eine davon berührt einen grundlegenden Richtungsstreit in der AfD. Wo verlaufen die…
Liveblog Bundespolitik: Chrupalla: AfD wird spätestens 2029 im Bund regieren
AfD-Chef will Deutschland „blau machen“ +++ Söder auf dem Gillamoos-Volksfest: Nein zu AfD und Linkspartei +++ Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur gesellschaftlichen Versöhnung +++ alle…
„SPD reicht uns schon als Partner“ – Söder warnt vor Machtübernahme von AfD und Linken
Als sein Auftritt mit der Musik von Darth Vader untermalt wird, versichert CSU-Chef Söder, dass er zur „guten Seite der Macht“ gehöre. Zugleich erteilte der…
„Leute haben mir geschrieben: ‚Such dir Hilfe, du bist krank‘“, sagt die junge AfD-Frau
Die Oppositionsparteien verzeichnen starken Zulauf von Neumitgliedern. Warum? Eine junge Frau erzählt, wie sie trotz linken Umfelds die AfD für sich entdeckte – eine andere, was…