Schlagwort: AfD
Deutschland-Liveblog: Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen
Unmut nach Sardinien-Reise des Abgeordneten +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im…
„AfD in Unterkomplexität und unsachlicher Zuspitzung imitiert“, wirft der Grüne der CDU vor
Die „Stadtbild“-Debatte fortführen und Lehren daraus ziehen? Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) erntet für seinen Vorstoß scharfe Attacken. Die Grünen sprechen von einer geringen „Lernkurve“. Quelle:…
Wenn Christen den Sieg der Linken in Berlin bejubeln
Vertreter der evangelischen Kirche halten die AfD für nicht vereinbar mit dem „christlichen Menschenbild“. Gleichzeitig bejubelt die Diakonie den Wahlsieg der Linken in Berlin. Sie…
„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen „Stadtbild“-Debatte gefordert. Quelle: DIE WELT
Union im Sonntagstrend bundesweit nur noch bei 19 Prozent
Jetzt ist auch die Marke von 20 Prozent gefallen. CDU/CSU fallen laut einer Insa-Umfrage bundesweit auf 19 Prozent, das ist der niedrigste Wert in dieser…
Brandmauer: Die AfD will nicht ernsthaft sondieren
Immer mehr Menschen raten, das Angebot der AfD zu Gesprächen anzunehmen. Dabei sagt die AfD selbst, dass sie es nicht ernst meint – es hört…
Deutschland-Liveblog: Dobrindt: Wollen Frontex künftig stärker bei Rückführungen einsetzen
Treffen von EU-Innenministern +++ BSW-Spitze für Zusammenarbeit mit AfD +++ SPD kündigt Widerstand gegen Kürzungen bei Pflegereform an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
BÜRGERgespräch der F.A.Z.: Özdemir: Grüne dürfen nicht der Linkspartei hinterherlaufen
Der baden-württembergische Ministerpräsident vergleicht den Umgang der Grünen mit der Linkspartei mit dem der CDU und der AfD. Er kritisiert die Forderung nach Enteignungen. Quelle:…
Nach den Wahlen: Auch die Journalisten machen einfach „Weiter so“
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt fragt der ARD-„Brennpunkt“ nach der Vertrauenskrise. Er besucht ein Autohaus, zeigt Umfragen und lässt CDU-Politiker zu Wort kommen. An den…
„Die Schuldigen benennen und zur Rechenschaft ziehen“ – Worüber AfD und BSW sondieren
Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt. Bei den Sondierungsgesprächen zwischen AfD und BSW in Sachsen-Anhalt stehen MDR und…
„Wenn es um die AfD geht, wird die Demokratie soweit gebogen, bis sie irgendwann bricht“
Bei „Meine Welt – Meine Meinung“ kritisiert WELT-Redakteur Dennis Sand die Debatte um den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wenn die Wahlergebnisse nicht so sind, wie man…
Rot-rot-Grün: Judenhass mit Unschuldsmiene
Die Verharmlosung des Antisemitismus soll das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin retten. Den Preis bezahlen ihre Ideologen auch gegenüber der AfD. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Herbstklausur der Fraktion: AfD fordert „Abschiebe-Cent“ für Unternehmen
„Profiteure des Asylsystems“ sollen Zusatzsteuern an die Kommunen abführen, heißt es in einem Papier zur AfD-Klausur. Diese wird indes wohl die letzte als stärkste Oppositionskraft…
Putins Hybrider Krieg: Die russischen Anschläge zielen auf die deutsche Kampfmoral
Die Wahlerfolge der AfD dürften Putin darin bestärken, seinen „hybriden“ Krieg gegen Deutschland fortzusetzen. Er liefert seinen nützlichen Idioten damit Munition. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Stadtrat entscheidet: Gedenken lieber auf dem Friedhof
Im sächsischen Heidenau hat der Stadtrat auf Antrag von AfD und CDU beschlossen, keine Stolpersteine mehr zu verlegen. Die Steine erinnern an verfolgte Juden. Quelle:…
„Friedrich Merz hat im Augenblick keine schönen Nächte“
Die bundesweiten Umfragen zeigen einen deutlichen Vorsprung der AfD als stärkste Kraft, während die Unzufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Merz historische Tiefstände erreicht. Ex-Regierungssprecher…
„Meine Hoffnung liegt bei den Grünen“, sagt Anna Schneider
„Antisemiten können einfach nicht mitregieren“, das ist der Konsens mehrerer Grünen-Politiker in der Debatte um die Linke. „Rote Linien ziehen, inhaltliche Bedingungen stellen“, das wäre…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt kommt es zur ersten Machtprobe mit der AfD
Vor der ersten Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt streitet die AfD mit den übrigen Fraktionen über Ausschussgrößen. Auch wegen der Sitzordnung und der Räumlichkeiten drohen Konflikte. Quelle:…
Sachsen-Anhalt: Die CDU sollte es der AfD nicht zu leicht machen
Die CDU tut gut daran, sich bei der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nicht aufzudrängen. Jetzt ist die AfD am Zug. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Ausgrenzungsstrategie gegenüber der AfD war ein Fehler“
Die AfD hätte man „in die Verantwortung zwingen“ müssen, gesteht der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Die Brandmauer hält er für einen Fehler. Mehr im Liveticker….
Heidenau: CDU und AfD beschließen Verbot neuer Stolpersteine
In Heidenau hat eine Mehrheit aus CDU, AfD und BOD neue Stolpersteine gestoppt. Die Stolperstein-Stiftung nennt den Vorgang einzigartig. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Höcke-Gespräch: Kein Verfahren gegen Podcaster Benjamin Berndt
In seinem Podcast „ungeskriptet“ schwadronierte der AfD-Politiker Björn Höcke, die SA hätte kein Motto gehabt. Weil er die Falschaussage nicht korrigierte, bekam Benjamin Berndt Post…
Markus Lanz: Ein lehrreicher Ausflug in die Todeszone
CDU-Vordenker Rödder will die Brandmauer zur AfD durch rote Linien ersetzen. Ein Weg aus der politischen Lähmung Deutschlands? Markus Lanz moderiert eine kluge Debatte. Quelle:…
„Was hält dann eigentlich die CDU davon ab, mit der AfD zusammenzugehen?“
Auf einer Diskussionsveranstaltung über Moral warnt CDU-Ministerpräsident Daniel Günther scharf vor einer Koalition mit der Linken in Berlin. Seine Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer fürchtet Konsequenzen für…
Beschluss in Sachsen: CDU und AfD lassen Stolpersteine in Heidenau verbieten
Im sächsischen Heidenau sprechen sich CDU und AfD gegen Stolpersteine „im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich“ aus. Ihr Antrag wurde angenommen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Antrag von AfD und CDU – Heidenau stoppt neue Stolpersteine im öffentlichen Straßenraum
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…
Nach Niederlage gegen AfD – Schwesigs Staatskanzleichef und zwei Ministerinnen ziehen Konsequenzen
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verliert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drei Spitzenleute. Die Berliner SPD ist bereit für Sondierungsgespräche, fordert von der Linken aber eine klare…
Steht die CDU vor ihrem Ende als Volkspartei?
Ob die CDU noch Volkspartei sei, wurde Friedrich Merz nach dem Wahldesaster gefragt: „Nur noch in Teilen“, antwortete der Kanzler. Was bedeutet das konkret? Und…
AfD Mecklenburg-Vorpommern: Die Zeit der Selbstverharmlosung ist vorbei
Die AfD hat die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen, dennoch gibt es intern heftige Kritik am Spitzenpersonal. Dahinter steckt auch die Frage nach dem künftigen Kurs…
Ich bin 20, schwul, habe Migrationshintergrund – und wähle die AfD
In seinem Umfeld wird oft angenommen, er müsste links-grün wählen: Hier erklärt der Student Jamie Florescu, warum er als schwuler Mann mit Migrationshintergrund der AfD…
Deutschland-Stimmung: Ein verunsichertes Land
Die aktuellen Krisen belasten die Bevölkerung. Vor allem AfD-Sympathisanten sehen die Lösung in einem anderen politischen System, wie eine Allensbach-Umfrage im Auftrag der F.A.Z. zeigt….
Özdemir fordert, bei der Linken die gleichen Standards wie bei der AfD anzulegen
Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken…
Philipp Amthor: Helfer im Überlebenskampf
Philipp Amthor hat den Kampf gegen die AfD früh aufgenommen – und fand doch kein Rezept gegen ihren Aufstieg in seiner Heimat. Jetzt ist es…
Zusammenarbeit: AfD und BSW bereiten Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt vor
AfD und BSW bereiten in Magdeburg die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten vor. Anfang Oktober könnte damit ihre neue Mehrheit sichtbar werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
F.A.Z. exklusiv: „Wehret den Anfängen“, warnt die AfD in Sachen Ukraine
Die AfD will, dass Deutschland wieder mehr Geschäfte mit Russland macht. Die Ukraine will sie aus der EU heraushalten. Sie sei zu arm und zu…
Sachsen-Anhalt: Künftig kassiert die AfD keine Ordnungsrufe mehr, sondern verteilt sie
Nach ihrem Wahlsieg wird die Partei zum ersten Mal einen Landtagspräsidenten stellen – dank des BSW. Wer glaubt, in diesem Amt könne man kaum Schaden…
BSW-Chef in Sachsen-Anhalt: Ein „Newcomer“, auf den es jetzt ankommt
In den Gesprächen mit der AfD hat der BSW-Landeschef eine zentrale Rolle. Thomas Schulze zeigt sich offen für die AfD. Wie offen, bleibt vorerst unklar….
Neuer BMW-Chef: Ein BMW in China ist bis zu 30.000 Euro günstiger – woran liegt das, Herr Nedeljković?
BMW schaltet unter dem neuen Vorstandsvorsitzenden in den Krisenmodus. Milan Nedeljković sagt, warum er jetzt Arbeitsplätze abbaut, welche Maßnahmen er gegen Chinas Dumpingpreise fordert und…
