Schlagwort: AfD
„Die Risse im selbsternannten ‚patriotischen Lager‘ reichen tief“, heißt es in einem Chat
Die AfD wählt ihre Landesliste für die Landtagswahl 2027. In Marl setzt sich zunächst das Lager des innerparteilich gemäßigten Landeschefs Vincentz gegen das Lager des…
AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen
Der Unionsfraktionschef will Höcke das Wahlrecht entziehen, während die CSU über ein Teilverbot der AfD nachdenkt. Ändert die Union ihren Kurs in puncto AfD-Verbotsverfahren? Quelle:…
Vorstoß Spahns: Höcke nicht zum Märtyrer machen
Höcke verbieten, wenn man es schon nicht mit der ganzen AfD tun kann? Das Risiko ist das gleiche: dass man so extrem rechte Märtyrer schafft….
„Es ist keine Demokratie, wenn man die stärkste Partei verbietet“
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek hat sich mit Verweis auf den Thüringer Landesverband offen für ein Teilverbot der AfD gezeigt. Das Parteienverbot, sei „kein Instrument, um die…
Deutschland-Liveblog: Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren
Ländergremium macht Weg frei für das Sparpaket +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Wegner kündigt Rückzug seiner Spitzenkandidatur an…
„Manchen Journalisten fällt es offenbar sehr schwer, zu akzeptieren, dass nicht alle links sind“
Nach den Angriffen auf drei Journalisten von „Apollo News“ beim AfD-Parteitag kritisiert WELT-Chefreporterin Anna Schneider die mediale Debatte über Gewalt gegen Pressevertreter – und warnt…
Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket
Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke…
Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für Einsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke…
Deutschland-Liveblog: Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen
Warken verteidigt Gesundheitsreform im Bundestag, Abstimmung beginnt +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Glaube nicht, dass das der richtige Weg ist“, sagt Söder zum AfD-Teilverbot
CSU-Politiker diskutieren ein mögliches Teilverbot des Thüringer AfD-Landesverbands. CSU-Chef Markus Söder äußert sich skeptisch: „Eine Diskussion über ein Teilverbot würde der AfD im Moment eher…
CSU-Politiker zeigen sich offen für Teilverbot im Fall Thüringen
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek spricht sich für ein Teilverbot der Thüringer AfD aus, die als rechtsextremistisch gilt. Ein AfD-Gesamtverbot lehnt er ab. Quelle: DIE WELT
„Das war knallharte Gewalt gegen politisch Andersdenkende“
Am Rande der Anti-AfD-Proteste in Erfurt kam es zu Angriffen auf Reporter von „Apollo News“: „Ob sie die jetzt als Journalisten erkannt haben oder als…
„Keine Zusammenarbeit mit der AfD, auf keiner Ebene“, sagt Saarlands Regierungschefin
Saarlands Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) ist zu Gast bei „WELT – Stimme am Morgen“. Auch im Hinblick auf aktuelle Umfragewerte vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt…
Reaktion auf AfD-Pläne: Länder wollen die Schulpflicht bundesweit absichern
Die NRW-Schulministerin Feller und der Thüringer Bildungsminister Tischner warnen vor AfD-Plänen. Ein Ende der Schulpflicht würde auch die Demokratie schwächen, sagen sie. Quelle: FAZ.NET Dein…
Fernsehen: Eine allerletzte Runde im Krisen-Beschreiben
Das „Sommer-Gespräch“ von Joachim Gauck und Markus Lanz hat Tradition – dieses Mal geht es vor allem um die AfD. Doch die Sendung will einfach…
Rundfunkstaatsvertrag: MDR würde gegen AfD bei Senderausstieg klagen
Was geschieht, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt demnächst an der Regierung ist und den MDR-Staatsvertrag kündigt? Der Sender wappnet sich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Politiker soll Frau ins Gesicht geschlagen haben – Partei widerspricht und erhebt Gegenvorwurf
An einem AfD-Stand in Lichtenberg kommt es zu Protesten und einer Rangelei: Eine Frau erstattet gegen einen AfD-Politiker Anzeige wegen Körperverletzung. Die Fraktion spricht von…
Regierung Merz: Hat wirklich jemand an die Halbierung der AfD geglaubt?
Friedrich Merz hatte versprochen, die AfD durch gutes Regieren kleinzuhalten. Nun ist erst einmal die CDU sehr klein. Dennoch bleibt die Idee richtig. Quelle: FAZ.NET…
AfD in Baden-Württemberg: Die Strategie der harten Abgrenzung
Die AfD auszugrenzen, hat auch in Baden-Württemberg nicht funktioniert. Jetzt versuchen Grüne, CDU und SPD es mit einer neuen Strategie: noch mehr Abgrenzung. Quelle: FAZ.NET…
Nach Empörung über „menschenverachtendes“ Putz-Video – AfD-Bürgermeister verliert Amt
Eine AfD-Politikerin fordert Anwohner mit möglichem Migrationshintergrund auf, Straße und Gehweg zu putzen. Die Partei filmte die Aktion. In dem Video war auch der 2….
Mit einem überschwänglichen Lob irritiert Merz die SPD
„Die Mitte liefert, sie arbeitet“: Der Kanzler bemüht sich, Erfolge seiner Regierung hervorzuheben, und attackiert die „radikalen Parteien“ AfD und Linke. Doch einmal löst er…
AfD-Abgeordnete sollen Neonazi und Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz beschäftigen
Einst hatte Ex-AfD-Strippenzieher Andreas Kalbitz seine „Befreiung“ vom „parteipolitischen Sumpf“ verkündet. Einem Medienbericht zufolge verdient er nun wieder Geld bei Landtagsabgeordneten aus zwei Bundesländern. Quelle:…
Bundestag: Fünf Erkenntnisse aus Merz’ Regierungserklärung
Im Bundestag zieht der Kanzler vor der Sommerpause Bilanz. Die Koalition redet er stark, die AfD greift er an und zur Verteidigung hat er Neues…
„Sie spalten unser Land und würden es in den Abgrund führen“ – Merz attackiert AfD und Linke
Nach seiner Rückkehr vom Nato-Gipfel gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab. Quelle: DIE WELT
Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“
Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Und er verkündet einen „Tomahawk“-Deal mit den USA. Die Debatte…
Bei der Frage nach Gewalt gegen Journalisten verweigert „Widersetzen“ die Antwort
Das Bündnis „Widersetzen“ wirbt mit Respekt für Pressevertreter, doch nach Attacken auf Reporter von „Apollo News“ bleibt eine klare Absage an Gewalt aus – und…
Grüne und SPD legen in Mecklenburg-Vorpommern zu – Rot-Rot-Grün laut neuer Umfrage möglich
Eine neue Umfrage sieht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn. Doch weil SPD und Grüne zulegen, könnte ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen im…
Der Beginn einer Revolution
Deutschland wird bald schon einen Großteil seines Haushalts für Verteidigung ausgeben. Das könnte ein Konjunkturprogramm für die AfD im Wahlkampf 2029 werden – aber auch…
Deutschland-Liveblog: Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten
Milliardenauftrag für Marinebauer TKMS +++ Merz bekommt Revolver von Erdoğan geschenkt +++ AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Verurteilen Angriffe „entschieden“ – BR bezieht Stellung nach Kritik an Anja Kohls Aussagen
Nach Kritik an Anja Kohls Äußerungen zu Angriffen auf dem AfD-Parteitag in der Sendung „Sonntags-Stammtisch“ meldet sich der BR zu Wort – und verurteilt die…
Deutschland-Liveblog: AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten
Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ Palmer soll Özdemir beim Bürokratieabbau helfen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Umgang mit der AfD: CDU hält in Brandenburg an Brandmauer fest
Die Mittelstandsunion wollte den Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD aufheben. Der Landesvorstand schritt dagegen erfolgreich ein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden – eigentlich. Doch die Grünen haben einen Eilantrag dagegen in Karlsruhe eingereicht. Auch Linke und AfD…
So hat der Brandenburger CDU-Wirtschaftsflügel über den „Brandmauer“-Antrag abgestimmt
Doch keine Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses zur AfD – der CDU-Verband MIT Brandenburg bleibt auf Parteilinie. Bei einer Landesvorstandssitzung wurde über den umstrittenen „Brandmauer“-Antrag entschieden. WELT…
Podcast „wenn sie wüssten“: RND gesteht Fehler im Umgang mit Döpfner-Zitaten ein
Nachdem der Podcast „Wenn Sie wüssten…“ verbreitet hatte, Springer-Chef Mathias Döpfner habe Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD gedrängt, dementierte der Medienkonzern. Nun gesteht…
Markenrechte verletzt: Nach AfD-Post: Heino will mindestens 30.000 Euro
Eine Wahlwerbung der AfD mit Heino hat ein juristisches Nachspiel. Der Volksmusiker will sich nicht vereinnahmen lassen. Er fordert von der AfD wegen Verletzung seiner…
Nach dem AfD-Parteitag: Ein Malermeister kämpft um seine Macht
AfD-Chef Tino Chrupalla hält viel auf seine Bodenständigkeit. Doch was bringt die noch in der Partei? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Dann verrät Chrupalla seinen „größten politischen Fehler“
„Das würde ich heute nicht mehr machen“: Bei der Vorstellung seiner Autobiografie spricht AfD-Chef Chrupalla auch über politische Fehler und Enttäuschungen. Und es deutet sich…



























































































































