In ostdeutschen Kommunen gelingt es Bündnissen aus Parteien, Kirche und Vereinen, sich gegen die AfD bei Wahlen durchzusetzen. Aber auch die hat Strategien, um sich…

Eine Stadt will nicht mehr für ein Kulturzentrum zahlen. Also sammeln die Bürger Spenden. Aber selbst das geschenkte Geld wird abgelehnt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

SPD will eigene Vorschläge für Sozialstaatsreform machen +++ AfD verliert Stichwahlen in Gelsenkirchen, Hagen und Duisburg +++ Grüne gewinnen erstmals OB-Wahl in Münster – verlieren…

Für CDU und SPD liefen die Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Nordrhein-Westfalen durchwachsen. Dennoch zeigten sich beide Parteien erleichtert – insbesondere über das schlechte Abschneiden…

Würde die AfD ihren ersten Oberbürgermeister in Westdeutschland stellen? Die Sorge war vor allem bei der SPD groß vor den entscheidenden Stichwahlen in NRW am…

Die SPD hat sich nach Ansicht von Parteichefin Bärbel Bas bei den Stichwahlen in NRW gut geschlagen – vor allem gegen die AfD. Der Grünen-Vorsitzende…

Die AfD bleibt bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in NRW deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die SPD verliert nach 80 Jahren Dortmund, gewinnt aber in Köln. Die…

Die Sozialdemokraten erleben in Dortmund einen besonders bitteren Abend. Da tröstet auch ein psychologisch wichtiger Sieg bei der Stichwahl in Köln kaum. Auch Grüne und…

Die AfD bleibt bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in NRW deutlich hinter den Erwartungen zurück. Am besten schneidet die Partei noch in Gelsenkirchen ab. In Dortmund steht…

AfD verliert Stichwahlen in Gelsenkirchen, Hagen und Duisbrug +++ Grüne gewinnen erstmals OB-Wahl in Münster +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Noch im Oktober will die Bundesregierung in direkte Verhandlungen mit der Taliban-Regierung treten. In der afghanischen Hauptstadt Kabul soll demnach über die Abschiebung afghanischer Straf-…

Umkämpfte Stichwahlen in NRW +++ Wahllokale geschlossen +++ Wahlbeteiligung steigt dort, wo die AfD in der Stichwahl ist +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…

Offiziell ist die AfD für die Wehrpflicht – doch schon länger gibt es in der Partei Widerstand dagegen. Der Streit offenbart einen tiefer liegenden Konflikt…

Der Journalisten und Autor Christoph Lemmer kritisiert bei „Meine WELT – Meine Meinung“ aktuelle Gesetzesinitiativen im Bundesrat als teils trivial und warnt vor den Folgen….

Am Sonntag entscheidet sich, wer künftig die viertgrößte Stadt Deutschlands führt. Grünen-Kandidatin Aymaz tritt als Favoritin an, obwohl die Misere der Metropole ihrer Partei angelastet…

Die Party nach der Bundestagswahl beschert der AfD Ärger mit ihrem Vermieter in Berlin. Ein Gericht stellt Vertragsverletzungen fest – und doch geht für die…

Mit ihrer Wahlparty hat die AfD gegen den Mietvertrag verstoßen. Ein Gericht in Berlin entschied nun, dass die Partei ihre Zentrale räumen muss, aber nicht…

Die neu gewählte Verfassungsrichterin Kaufhold wurde auch zur Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Die AfD und einige Newsportale werfen ihr vor, eine linke Aktivistin zu sein….

In drei nordrhein-westfälischen Großstädten haben AfD-Kandidaten die Oberbürgermeister-Stichwahl erreicht. Das hat auch mit dem Frust vieler Bürger zu tun. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Der Vermieter hatte der Partei wegen einer Wahlparty fristlos gekündigt. Das Berliner Landgericht hat nun entschieden, dass sie erst im kommenden Jahr ausziehen muss. Quelle:…

Die AfD hat sich erfolgreich gegen eine fristlose Kündigung gewehrt. Grund für den Streit mit dem Vermieter war eine Feier nach der Bundestagswahl. Quelle: FAZ.NET…

Die AfD muss aus ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin im kommenden Jahr ausziehen. Das entschied das Berliner Landgericht und gab damit einer Klage des Vermieters der…

Die AfD hat sich erfolgreich gegen eine fristlose Kündigung gewehrt. Grund für den Streit mit dem Vermieter war eine Feier nach der Bundestagswahl. Quelle: FAZ.NET…

In einer aktuellen Umfrage liegt die SPD in Mecklenburg-Vorpommern nur noch bei 19 Prozent – während AfD, Linkspartei und BSW frohlocken dürfen. Sollten sich die…

Der Bundestag hat im zweiten Anlauf drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. „Solange sich die CDU an die Linke, an die SPD und an…

Thüringens Ministerpräsident Voigt fordert auf tagesschau24 mehr Investitionen in den Osten. Das Treffen mit Kanzler Merz habe bereits konkrete Ergebnisse geliefert. Das Hoch der AfD…

Angesichts von Drohnenüberflügen und Cyberangriffen durch Russland ruft Innenminister Alexander Dobrindt eine „Zeitenwende“ bei der inneren Sicherheit aus. In den Reihen der AfD sieht er…

Laut einer aktuellen Umfrage erreicht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern 38 Prozent – ein Rekordwert. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig verliert deutlich und kommt nur…

Laut einer neuen Umfrage würde die AfD in Mecklenburg-Vorpommern derzeit 38 Prozent der Stimmen bekommen. Damit hätte die Partei ihren Wert seit der vergangenen Landtagswahl…

Die Union will bei der Richterwahl am Donnerstag keine Stimmen von der AfD. Aber mit der Linken redet sie auch nicht. Bodo Ramelow findet das…

Nicht nur im Fall der Bundesverfassungsrichterwahl: Entscheidend ist, dass das Ergebnis dem Land dient. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Die derzeitige politische Krise in Japan liegt auch an einer neuen Partei am rechten Rand: der Sanseito. Die “Japaner First”-Populisten vergleichen sich mit der AfD…

Im Berliner Admiralspalast verteidigt die Altkanzlerin ihre Entscheidung von 2015. Merkel fordert eine scharfe Abgrenzung der Union zur AfD. Ihre Kritik an Bundeskanzler Merz erneuert…

F.A.Z.-Umfrage sieht CDU und CSU bei 27 Prozent +++ Merz: Bürgergeld-Reform wird von Regierung statt Arbeitsministerium vorbereitet +++ CSU-Landesgruppenchef Hoffmann teilt in Generaldebatte aus +++…

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte dringt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf zügige Reformen. Dabei müsse man sich an der Prioritätenliste der Wähler orientieren. „Nur…

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Hoffmann, hat die AfD scharf für ihre Nähe zu Russland kritisiert. Die Grünen werfen Kanzler Merz vor, in der Energiepolitik den…

Die Generaldebatte im Bundestag gilt als Höhepunkt der Haushaltswoche. Kanzler Merz forderte “echte” Reformen, die Opposition attackierte scharf. Die AfD warf der Regierung “Verrat” an…

Der Kanzler stellt sich der Generaldebatte im Bundestag, statt zur UN-Hauptversammlung zu reisen. Das stößt auf Kritik bei der Fraktionsvorsitzenden der Grünen. Die AfD wirft…