Schlagwort: AfD
Worauf Merz mit seinem AfD-NSDAP-Vergleich zielt
Der Bundeskanzler nutzt einen Routinetermin für eine historische Parallelisierung. Hält seine Darstellung der seriösen Überprüfung mit geschichtswissenschaftlichen Methoden stand? Quelle: DIE WELT
Kritik an Merz: Das Ende der Konsenskultur
Aus der Furcht vor einem „Staatsstreich“ der AfD spricht vor allem eines: Die Kompromisskultur lässt keinen echten Machtwechsel mehr zu. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mecklenburg-Vorpommern: Die Angst der Künstler vor der AfD
Die AfD im Nordosten will „Volkskunst“ anstatt das „Degenerative der Neuzeit“, außerdem einen „Heimatstil“ in der Architektur. Künstler fürchten um ihre Existenz. Quelle: FAZ.NET Dein…
Widerstand gegen Personalie: AfD stellt Kulturreferenten in bayerischer Kleinstadt
Ein AfD-Politiker wurde zum Kulturreferenten im bayerischen Tittmoning gewählt. Nun regt sich dort Widerstand. Rund sechzig Kulturschaffende äußern sich besorgt in einem Brief an die…
Vorstoß zu Ausländer-Wahlrecht – Für Union verlässt die Linke den „Boden des Grundgesetzes“
Wer fünf Jahre in Deutschland lebt, soll das Wahlrecht bekommen, unabhängig von der Staatsangehörigkeit: Das fordert die Linke und will damit ein „Demokratiedefizit“ beheben. Die…
„Betreibt das Geschäft der AfD“ – Merz-Umfeld reagiert auf Gerüchte über Kanzlertausch
In mehreren Berichten wird über einen Wechsel an der Spitze der Bundesregierung spekuliert. Im Umfeld von Friedrich Merz werden die Gedankenspiele zurückgewiesen – und verurteilt. Quelle:…
„Die den Kanzleraustausch wollen, denken auch darüber nach, die Brandmauer zur AfD einzureißen“
In der CDU wächst der Ärger über Friedrich Merz. Hinter den Kulissen wird über einen Kanzlertausch gesprochen, während einzelne Stimmen sogar eine Annäherung an die…
„AfD kann gerade zuschauen und sich über steigende Umfragewerte freuen“
Die AfD klettert in Umfragen auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren. Der Kanzler wird sogar parteiintern angezählt. „Ich glaube, da läuft auf Bundesebene gerade einiges…
„Özdemir will versuchen, der Erste zu sein, der das sinkende Boot verlässt“
Cem Özdemir (Grüne) macht den Dauerstreit von Schwarz-Rot mitverantwortlich für das Erstarken der AfD. „Sie erstarkt, weil in einigen wichtigen Politikbereichen seit Jahrzehnten gemurkst wird…
„Die letzte Stufe war: Wenn man die Brandmauer kritisiert, ist man auch ein Nazi“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir hat dafür plädiert, die Sorgen der AfD-Wähler ernst zu nehmen. Man dürfe darüber nicht lapidar hinweggehen. „Der traut sich was, was sich…
Torsten Albig zur AfD: Die SPD am Tor zur Hölle
Eher geht die SPD unter, als dass sie mit der AfD zusammenarbeitet. Allerdings droht ihr dieses Schicksal auch, wenn sie nicht mit ihr zusammenarbeitet. Quelle:…
„Dieses AfD-Förderprogramm muss sofort enden“ – Özdemir attackiert Merz-Regierung
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) macht die Bundesregierung für den Aufstieg der AfD mitverantwortlich. In einem Interview geht er insbesondere mit der aktuellen schwarz-roten Koalition…
„Mit mir wird es keine Minister der AfD oder der Linken geben“
Die AfD klettert in Umfragen auf ein Rekordhoch, Union und SPD verlieren. „Ich würde jetzt nicht zu sehr auf diese Umfragen schauen, sondern konzentriere mich…
Die Macht der Umfragen: „Genervt“ und unter „ständigem Druck“ – sind Politiker Getriebene?
AfD vor Union, Grüne vor SPD – kaum ein Tag vergeht ohne eine neue Umfrage. Omid Nouripour, Kevin Kühnert und ein CDU-Minister der Merkel-Zeit über…
Cem Özdemir: „Wir wollen den Stil des Regierens ändern“
Baden-Württembergs Ministerpräsident erklärt, wie er den Bürokratieabbau schaffen will, was Hühnerställe damit zu tun haben – und warum er AfD-Politikern die Hand gibt. Quelle: FAZ.NET…
Cem Özdemir: „Wer den Staat als Gängelstaat wahrnimmt, verliert den Glauben an ihn“
Baden-Württembergs Ministerpräsident erklärt, wie er den Bürokratieabbau schaffen will, was Hühnerställe damit zu tun haben – und warum er AfD-Politikern die Hand gibt. Quelle: FAZ.NET…
AfD-Landratskandidat soll trotz Krankschreibung Wahlkampf gemacht haben
Ein AfD-Landratskandidat aus Sachsen-Anhalt sieht sich kurz vor der Wahl mit einem Disziplinarverfahren konfrontiert. Während seiner Krankschreibung soll der Polizist unter anderem Wahlkampfauftritte absolviert haben….
Wie Wolfgang Kubicki die FDP retten will
Wolfgang Kubicki will seine FDP aus dem Umfragetief holen. Ende Mai stellt er sich als Vorsitzender zur Wahl. Sein Weg: Anecken und keine Angst vor…
„Spinnen die Deutschen jetzt wieder?“ – Fischer warnt CDU vor Koalition mit AfD
Grünen-Urgestein Joschka Fischer rät der CDU von einem Bündnis mit der AfD ab. Es könnte das Ende der Partei und das Ende Europas sein. Bei…
Regionalpolitik: Mit gezielten Subventionen gegen die AfD
Mit Investitionen kann der Staat den Stimmenanteil von Populisten senken. Unter einer Bedingung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn sieht keinen Spielraum für Bafög-Erhöhung
Deutsches Studierendenwerk: Junge Generation kommt „unter die Räder“ +++ Scharfe SPD-Kritik an Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD +++ Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ alle…
Deutschland-Liveblog: Scharfe SPD-Kritik an Albig-Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Wer die Kirchen mit Geldstreichung gefügig machen will, hat den Rechtsstaat nicht verstanden“
Die AfD in Sachsen-Anhalt will im Fall einer Regierungsübernahme die staatlichen Leistungen an die Kirchen kürzen. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt nennt das „kulturfeindlich“ – und…
„Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel“
Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht“ für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen…
Früherer Ministerpräsident empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Der ehemalige Ministerpräsident Torsten Albig fordert einen Kurswechsel der SPD – und hält dafür sogar eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Ein striktes…
Deutschland-Liveblog: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD – bei bestimmten Themen
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Torsten Albig: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Man könne nicht so tun, als wäre die AfD „die Ausgeburt der Hölle“, sagt Schleswig-Holsteins früherer Landeschef Albig. Eine Zusammenarbeit bedeute aber nicht, dass man…
Politik in München: AfD-Politiker will Beauftragter gegen Rechtsextremismus werden – und erhält Stimmen von CSU und FDP
Im Bezirksausschuss Schwabing-West löst die Zustimmung Fassungslosigkeit aus, die SPD spricht von einem Skandal. Wie die kritisierten Stadtteilvertreter sich verteidigen. Quelle: SZ.de
„Pamphlet ist voll von Lüge“ – AfD-Politiker geht in CDU-Zentrale und schimpft über Broschüre
„Abstieg für Deutschland. Keine Alternative“ ist der Titel des Infoblattes: Auf 34 Seiten führt die CDU aus, wie verheerend die AfD-Politik für Deutschland wäre. Die…
Streit auf Social Media: Der Videokampf zwischen CDU und AfD
Der AfD-Politiker Bernd Baumann holt sich in der CDU-Parteizentrale eine Broschüre über seine Partei. „Voll von Lügen“ sei die, sagt er dann in einem Video….
„Der Rundfunkbeitrag ist ein Symbol staatlicher Bevormundung“ – AfD fordert Entlastung bei Beiträgen
Im Bundestag attackiert die AfD den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erneut und fordert steuerliche Entlastungen bei den Beiträgen. In Sachsen-Anhalt kündigt die AfD bereits an, im Fall…
Mit Stimmen von Union, SPD und AfD – Bundestag beschließt Senkung der Luftverkehrssteuer
Der Bundestag hat über die Senkung der Luftverkehrssteuer entschieden. Ab Juli soll sie wieder auf ein früheres Niveau sinken. Unklar ist, ob eine Senkung tatsächlich…
„Politische Säuberungen“ – Schulze warnt vor AfD-Plänen in Sachsen-Anhalt
Bis zu 200 Beamte will die AfD im Fall einer Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt austauschen. Ministerpräsident Sven Schulze nennt das „politische Säuberungen“ – und hat eine…
AfD fordert Nord‑Stream‑Untersuchungsausschuss – Grüne sprechen von „Kniefall vor Putin“
Im Bundestag stößt die AfD mit ihrer Forderung nach einem Nord‑Stream‑Untersuchungsausschuss auf breite Ablehnung. Mehrere Fraktionen werfen der Partei vor, den Fall für Wahlkampfzwecke zu…
„Dann müsste wieder über jede einzelne Diäten-Anhebung öffentlich im Bundestag debattiert werden“
Die Aussetzung der Diäten-Erhöhung im Bundestag weckt Rufe nach einer Reform des Systems. AfD und Linke machen Vorstöße, der Steuerzahlerbund pocht auf mehr „öffentliche Rechenschaft“…
„Union kann nicht so eine Unwahrheit verbreiten, die wirklich skandalös ist“
Eine CDU-Schrift attackiert die AfD mit sehr harten Zuschreibungen. Die AfD sieht sich diffamiert und lässt den Rechtsweg prüfen. Kolumnist Gunnar Schupelius kritisiert die CDU…
„Die AfD ist die deutlich größere Gefahr“ – Günther will neues Verhältnis zur Linkspartei
„Maßlos übertrieben“ – so bewertet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther die Kritik seiner Partei an den Grünen und Ex-Minister Habeck. Bei „Maischberger“ zieht er auch eine klare…
„Ich schaue auf Umfrageergebnisse und mache mir große Sorgen“
Die Union sinkt in der Popularität, die SPD sinkt in der Popularität – und bei der AfD hat man den Eindruck, sie müsse nicht viel…
