Schlagwort: AfD
Deutschland liveblog: SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern verhandeln über Koalition
Ziel sei eine Koalition, „die auf Verlässlichkeit und Stabilität setzt“ +++ Von Storch bittet Musk um Dienstwagen für AfD-Landtagspräsidenten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
AfD-Politiker Tillschneider will an Halle-Gedenken teilnehmen – und wird von Menschenkette blockiert
Eine Menschenkette hat den AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Joachim Tillschneider daran gehindert, an der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an das antisemitische Attentat in Halle teilzunehmen. Quelle: DIE WELT
Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Rechtsaußen Tillschneider an Teilnahme an Halle-Gedenken gehindert
Eine Menschenkette hat dem Vizepräsidenten des neuen Landtags den Zutritt zum Gelände der Synagoge in Halle verwehrt. Quelle: SZ.de
Rot-Rot-Grün in Berlin: Wo bleibt der Aufschrei der Demokraten von SPD und Grünen?
Wer gegen rechts kämpft, darf nicht zur extremen Linken schweigen. Nicht nur die AfD sollte von einer Arbeitsgruppe geprüft werden, sondern auch die Linke. Quelle:…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Kein BMW-Dienstwagen für AfD-Landtagspräsident Rausch
Der Autobauer hat offenbar ein Leasingangebot für den Dienstwagen des neuen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt zurückgezogen. Bis November fährt Tobias Rausch noch den 7er-BMW seines Vorgängers….
BMW zieht Dienstwagen-Angebot nach Wahl von AfD-Landtagspräsidenten zurück – AfD wendet sich an Musk
Der neue Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt muss womöglich bald ohne Dienstwagen auskommen. BMW zog sein Leasing-Angebot nach der Wahl zurück. Die AfD wendet sich an Elon…
BMW zieht Leasing-Angebot für AfD-Landtagspräsidenten Rausch zurück
BMW hat sein Leasing-Angebot für den Dienstwagen des Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt zurückgezogen. Zwar wurden keine Gründe genannt, es gilt aber als sicher, dass es mit…
Nord Stream: Kushner und Putin-Berater verhandeln wohl über US-Einstieg
Während die Bundesregierung blockiert, sprechen Jared Kushner und der Kreml über einen Pipeline-Deal. Auch die AfD plant Gespräche. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
TV-Kritik Maybrit Illner: Das große Durcheinander ohne Plan und Absicht
Die Talkshow bei Maybrit Illner will irgendetwas zu Reformen klären. Aber alle reden durcheinander, und man weiß noch nicht einmal, wer in Magdeburg für die…
„Wenn die Union wackelt in der Frage der Brandmauer, dann kommt der Untergang“, sagt Lauterbach
Schwere Vorwürfe gegen die CDU, Zweifel an Friedrich Merz und Warnungen vor einer Parteispaltung: Im „Spiegel“-Gespräch geraten Lauterbach, Lang und Altmaier über den Umgang mit…
„Ein hochgradig gefährliches Spiel – da hat sich Merz eindeutig verzockt“
Der Streit um die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rasuch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt zeige, dass es in der Bundesregierung auch klimatisch nicht stimme, so Politikwissenschaftler…
Thorsten Frei: „Sondierungsgespräche mit Extremisten sind ein Tiefpunkt“
Unionsfraktionschef Thorsten Frei glaubt an die Koalition – obwohl sie ihre eigenen „Errungenschaften“ schlechtrede. Ein Gespräch über die Ungeduld in den eigenen Reihen, die AfD…
Thorsten Frei: „Wir können uns keine Abenteuer erlauben“
Unionsfraktionschef Thorsten Frei glaubt an die Koalition – obwohl sie ihre eigenen „Errungenschaften“ schlechtrede. Ein Gespräch über die Ungeduld in den eigenen Reihen, die AfD…
HEuer gegen Schulze: In der CDU in Sachsen-Anhalt tobt ein Machtkampf
Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten eskaliert der Streit in der CDU-Fraktion. Es gibt Gerüchte über Überläufer – und erste Abgeordnete fordern offenbar Schulzes Rücktritt. Quelle:…
AfD-Landtagspräsident: Kamen die Stimmen für Tobias Rausch aus der CDU?
Dass in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker Landtagspräsident wurde, bringt Unruhe in die Berliner Koalition. In der SPD blicken sie misstrauisch auf den Koalitionspartner. Quelle: FAZ.NET…
„Sie zittern ja schon wieder, sind Sie nervös?“ – Siegmund und Köster liefern sich zweites Duell
Gestohlene Handtücher, vorbestrafte Parteimitglieder: Abermals liefern sich „Heute Show“-Reporter Fabian Köster und AfD-Politiker Ulrich Siegmund einen Schlagabtausch. Schließlich macht Siegmund dem ZDF-Mann ein ironisches Jobangebot….
„Ich will, dass es da knallt und kracht“ – Banaszak und Lanz geraten in Linke-Debatte aneinander
Brandmauer gegen die AfD, Gespräche mit der Linken – bei „Markus Lanz“ muss Felix Banaszak seine Partei gegen den Vorwurf der Doppelmoral verteidigen. Beide fallen…
Mögliche CDU-Stimmen für AfD: Radtke fordert Parteiausschluss für Abweichler
Haben bei der Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch CDU-Abgeordnete für den AfD-Kandidaten Rausch gestimmt? Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels verlangt in diesem Fall harte Konsequenzen.[mehr]…
Merz‘ „False Flag“-Verdacht – „Das ist eines Kanzlers nicht würdig“
Beim Rätseln um die anonymen vier Stimmen für die AfD in Sachsen-Anhalt äußerte Kanzler Merz den Vorwurf, es könne sich um eine False-Flag-Operation handeln, um…
Deutschland liveblog: Linke, Grüne und SPD in Berlin räumen ein Hindernis für Sondierungen aus dem Weg
„Handlungspaket“ soll bei antisemitischen Vorfällen greifen +++ Radtke fordert Parteiausschluss von möglichen CDU-Unterstützern Rauschs +++ Güler hält CDU-Stimmen für AfD-Landtagspräsidenten für möglich +++ alle Entwicklungen…
„Völlig unangebracht“ – Klöckner fordert AfD-Landtagspräsident zu Verzicht auf Parteiamt auf
Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, aber auch Generalsekretär der AfD? Julia Klöckner fordert Tobias Rausch nun zum Amtsverzicht auf. Sie selbst vor ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin ja…
Sachsen-Anhalt: Martin Sellners neue Firma für „Remigration“
Rechtsextreme Aktivisten gründen in Ostdeutschland ein „Institut für Remigration“. Der Geschäftsführer betont, man wolle finanziell nicht von der AfD abhängig sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Warum die (marktliberale) AfD in den Werkhallen immer stärker wird
Immer mehr Arbeiter setzen ihr Kreuz bei der AfD. Doch was die Partei tatsächlich für Beschäftigte vorsieht, widerspricht diesem Image fundamental. Quelle: Telepolis Dein Kommentar:…
Die SPD ist nur noch eine Karikatur
Die einstmals stolze Arbeiterpartei SPD ist nicht einmal mehr der Schatten ihrer selbst. Die Funktionäre wollen nicht verstehen, dass ihre Wählerverachtung die AfD so stark…
„Untergräbt das Restvertrauen, das ich in Friedrich Merz als Bundeskanzler noch habe“, sagt Banaszak
Wer verhalf dem AfD-Politiker Tobias Rausch zum Amt des Landtagspräsidenten? Friedrich Merz warnt vor einer möglichen „False-Flag-Operation“. Grünen-Chef Felix Banaszak weist den Verdacht gegenüber WELT…
Siegmund als Ministerpräsident rückt näher – SPD beerdigt Pläne für überparteiliche Regierung
Friedrich Merz kritisiert die Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten mit Stimmen aus anderen Fraktionen scharf. Die SPD gibt den Versuch einer überparteilichen Regierung auf. Alle…
Marine Le Pen kandidiert: Was bedeutet das für Deutschland?
Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen hält trotz des Berufungsurteils gegen sie an einer Kandidatur für die Präsidentschaftswahl fest. Ihre Chancen stehen nicht schlecht. Ihre Partei RN…
AfD-Landtagspräsident: Die SPD will Antworten von der CDU
Dass in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker Landtagspräsident wurde, bringt Unruhe in die Berliner Koalition. In der SPD vermuten sie, dass es auch CDU-Stimmen für ihn…
Deutschland liveblog: Merz: Wer der AfD seine Stimme gibt, spielt „das Spiel der Extremisten“
Kanzler äußert sich zur Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt +++ AfD scheitert in Thüringen mit Antrag zur Auflösung des Landtags +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Merz über Sachsen-Anhalt: „Mit den Werten der CDU verträgt sich das nicht“
Wurde der AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt auch mit CDU-Stimmen gewählt? In der Partei ist die Unruhe groß. Nun versucht Kanzler Merz, die Reihen zu schließen –…
Sachsen-Anhalt: Merz: Stimmen für AfD-Mann unvereinbar mit Werten der CDU
Unklar ist, von wem die vier zusätzlichen Stimmen für den AfD-Politiker Tobias Rausch stammen. Wer der AfD seine Stimme gebe, zerstöre Glaubwürdigkeit und handle entgegen…
Sachsen-Anhalt: Merz hat ein neues AfD-Problem
Die SPD fürchtet, dass die mutmaßlichen CDU-Abweichler nun auch Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten wählen könnten – und fordert ein Einschreiten des Kanzlers. Die Union wirkt…
AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt: „Schwerer Schlag“ für die Christdemokraten
Es ist unklar, wer alles bei der Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt für den AfD-Kandidaten gestimmt hat. Etwa auch CDU-Abgeordnete? Das sei nicht mit den…
Deutschland liveblog: Früherer BND-Präsident Hanning wegen Spionageverdachts in U-Haft
Ermittlungsrichter setzt Haftbefehl in Vollzug +++ AfD scheitert in Thüringen mit Antrag zur Auflösung des Landtags +++ Unionsfraktionsvize Krings wirft SPD „Grenzüberschreitung“ vor +++ alle…
AfD-Landtagspräsident: Und dann singt Pistorius die Nationalhymne
Ein Landtagspräsident von der AfD – gewählt mit Stimmen aus der CDU? Auf Initiative des Verteidigungsministers protestiert die SPD-Fraktion auf dem Bebelplatz. Koalition und Kanzler…
„Was in Deutschland geschieht, ist für mich als Überlebenden des Holocaust unheimlich schmerzlich“
Der 100-jährige Holocaust-Überlebende Leon Weintraub sorgt sich um Deutschland mit einer erstarkenden AfD. Die radikale Linke hält er für „raffinierter“. Quelle: DIE WELT
SPD-Bundesspitze fordert von der CDU Aufklärung zu Sachsen-Anhalt
Die Wahl des AfD-Politikers Rausch zum Landtagspräsidenten wirkt sich auf die Bundespolitik aus. Die SPD fordert vom Koalitionspartner CDU Aufklärung, die SPD-Fraktion protestierte in Berlin…
Verbraucherpolitiker kritisieren Schufa wegen mangelnder Transparenz
Erst bewarb die Schufa ihren neuen Score mit Transparenz, dann kamen durch NDR- und SZ-Recherchen weitere Bewertungsscores ans Licht. Linke, Grüne, SPD und Union üben…
