Schlagwort: AfD
„Ich sehe in diesen Tagen viele Parallelen zur Weimarer Republik“, urteilt Kurt Beck
Kurt Beck zeigt sich äußert besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland. Aktuelle Entwicklungen würden den früheren SPD-Vorsitzenden an eine „Phase des Untergangs“ erinnern….
Nicht nur wegen dieses Bildes hat die CDU ein handfestes Problem
Die CDU in Sachsen-Anhalt wird nervös: Fraktionschef Heuer erscheint auf einem Foto kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Und auf dem Parteitag der Christdemokraten setzt Ministerpräsident Schulze…
Mecklenburg-Vorpommern: Macht Manuela Schwesig eigentlich Wahlkampf für oder gegen ihre Partei?
Mecklenburg-Vorpommerns SPD kürt Manuela Schwesig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Herbst. Ihre Rede ist ein Gegenentwurf zu den Reformdebatten in Berlin – und eine…
Deutschland-Liveblog: Foto von CDU-Politiker und AfD-Kandidat löst Irritationen aus
CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt: Das war keine Verbrüderung +++ Steinbrück regt neue Strategie im Umgang mit AfD an +++ Dobrindt warnt vor Drohnenangriffen auf Bundestag +++ alle…
Wie dieses Foto mit AfD-Mann Siegmund die CDU in Erklärungsnot bringt
CDU-Fraktionschef Heuer erscheint auf einem Foto kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Auf dem Parteitag der Christdemokraten setzt Ministerpräsident Schulze auf eine Merkel-Strategie. Aber er hat jetzt…
„Ich habe ihm ins Mikro gegriffen und nur gesagt: ‚Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege‘“
Ein Foto, das Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer in einer vertraulichen Pose mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zeigt, sorgt für Unruhe: „Es ist anders, als es dargestellt…
Führende CDU-Politiker warnen vor Zusammenarbeit mit der AfD
Vor den Landtagswahlen im Osten stellen führende CDU-Politiker klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für sie nicht in Frage. Sie fürchten massive Verwerfungen in…
„Rote Linien“ statt strikter Brandmauer – Steinbrück für neuen Umgang mit AfD
Peer Steinbrück bringt eine neue Debatte über den Umgang mit der AfD ins Rollen. Der frühere SPD-Minister fordert zwar das Festhalten an der Brandmauer, wirbt…
Steinbrück will Partei mit roten Linien „entradikalisieren“
Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück warnt vor einem AfD-Verbot, das sagte der Sozialdemokrat im Podcast „Ronzheimer“. „Das ist keine neue Idee, es dürfte aber jetzt…
Debatte in der union: Was, wenn die CDU die Brandmauer schleift?
Am Rand der CDU wollen manche mit der AfD kooperieren. Stimmen aus Ostdeutschland fordern Pragmatismus. Prominente Kritiker warnen vor Parteiaustritten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Hilfreich für die AfD? Wagenknecht kündigt Enthaltungen bei Abstimmung zum Ministerpräsidenten an
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will sich bei Abstimmungen über Kandidaten der CDU und AfD in Sachsen-Anhalt enthalten. In einem Szenario ist damit der AfD geholfen….
TU Berlin: AfD-Kritik erlaubt, Wahlkampf verboten
Die TU Berlin reagiert auf den Vorwurf, einen sozialistischen Kongress zu zensieren, mit einem Kompromiss. So schützt sich die Universität vor dem Vorwurf, sich von…
Jugend und Parlament: Was geschah wirklich im Bundestag?
Die AfD beklagt Mobbing beim Planspiel „Jugend und Parlament“. Andere Teilnehmer beschweren sich über rechtsextreme Äußerungen. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Rassismus, sexuelle Gewalt, Beleidigungen – dieses Nachspiel hat der Planspiel-Eklat um die AfD
Bei einem Jugend-Event im Bundestag sollen von der AfD nominierte Teilnehmer andere rassistisch beleidigt haben. Auch kam es unter ihnen offenbar zu körperlicher und sexueller…
Aufregung um Planspiel von Jugendlichen im Bundestag – AfD spricht von „Mobbing“
Der Bundestag untersucht Vorfälle bei einem dort organisierten Parlamentarier-Planspiel unter Jugendlichen. Ein Teilnehmer soll die sogenannte White-Power-Geste gezeigt haben. Doch auch die AfD erhebt Vorwürfe….
Deutschland-Liveblog: Linke wirft Warken eine „Kettensägenreform“ vor
Gesundheitsministerin verteidigt Gesetzentwurf +++ Wadephul warnt vor Folgen einer möglichen AfD-Regierung +++ Grüne: Reiche schickt Millionen Menschen in die Heizkostenfalle +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Es braucht eine Bratwurst und ein Busticket, sonst reicht es für Faschismusbekämpfung nicht“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel äußert Kritik an der Unterstützung von Protesten gegen den AfD-Parteitag durch Verdi. Im Interview hinterfragt er sowohl die politische Signalwirkung als auch…
AfD fordert Entlassung von Arbeitsministerin Bas ab – Bundestag lehnt Antrag ab
Die AfD-Fraktion hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin sei das „Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will“. Die übrigen Fraktionen warfen der AfD…
Medizinethische Debatten: Wo das Konzept Brandmauer an seine Grenzen stößt
Der Bundestag stimmt bald ohne Fraktionszwang über ethische Fragen ab. Mehrheiten mit der AfD sollte man da nicht verteufeln, rät der Vorsitzende des Ethikrates. Quelle:…
Fachkräftemangel? Da bringt AfD-Mann Siegmund deutsche Auswanderer auf den Kanaren ins Spiel
Wirtschaftsverbände in Sachsen-Anhalt laden die Spitzenkandidaten der Koalition und AfD zur Diskussion. Ministerpräsident Schulze (CDU) lässt sich vertreten. Als Mittel gegen Fachkräfte-Mangel setzt Siegmund auf…
„Angriff auf Orte des kritischen Diskurses“ – TU Berlin streicht Anti-AfD-Veranstaltungen
Ein Anwalt soll die Universität zuvor unter Druck gesetzt haben. Der Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband vermutet Druck von Rechtsaußen gegen die Universitätsleitung. Die TU Berlin reagiert ausweichend….
„Die Verhinderung des AfD-Parteitages wird dazu führen, dass es zu Gewalt kommt“
Die AfD hält Anfang Juli ihren Parteitag in Erfurt ab. 60.000 Demonstranten wollen das verhindern. Im MDR-Talk diskutierten Vertreter des Bündnisses „Widersetzen“ mit Staatsrechtler und…
Linke will Anti-Diskriminierungsgesetz um Körpergewicht erweitern – AfD fordert Komplett-Abschaffung
Seit 20 Jahren schützt das Gleichbehandlungsgesetz Menschen vor Benachteiligung im Alltag. Während Schwarz-Rot die Regeln feinjustieren will, fordert die Links eine deutliche Ausweitung. Die AfD…
Kontroverse Debatte über Gebäudemodernisierungsgesetz im Bundestag
Die erste Debatte im Bundestag über das Gebäudemodernisierungsgesetz war kontrovers. Ministerin Reiche sprach von „Freiheit beim Heizen“, die AfD vom „Heizungshammer durch die Hintertür“ –…
Sebastian Münzenmaier: Der Mann, der für Weidel die Netzwerke knüpft
Sebastian Münzenmaier gilt als Strippenzieher in der AfD. Er will die Partei professioneller machen. Jetzt geht er in die Offensive. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Halten Sie die Deutschen nicht für naiv“, ruft Weidel Merz zu
In ihrer Bundestagsrede kritisiert Alice Weidel (AfD) die Bundesregierung scharf: Sie spricht von Deindustrialisierung, wachsender Migration und sozialer Unsicherheit. Quelle: DIE WELT
„Sie reisen zu Champagnerempfängen nach Moskau“ – Merz attackiert AfD-Abgeordnete
Als Bundeskanzler Merz im Bundestag über die Ukraine spricht, ist Gelächter zu hören. Der Regierungschef wendet sich der AfD-Fraktion zu – und kritisiert die Abgeordneten….
Verdi bezahlt Mitgliedern Busfahrt zu Anti-AfD-Demo in Erfurt
Der Verdi-Landesverband NRW ruft seine Mitglieder zu der geplanten Groß-Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag am 4. Juli in Erfurt auf – und organisiert dafür kostenlose Busfahrten….
Das ist der Höcke-Podcast, der in der AfD Irritationen auslöst
Björn Höckes Blick auf die deutsche Identität und die USA wird in der AfD mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Sein Satz über „deutsch sprechende Amerikaner“…
Westdeutsche keine echten Deutschen? AfD-Spitze ist irritiert über Höcke-Interview
Laut AfD-Politiker Björn Höcke haben sich Westdeutsche „von der amerikanischen Kultur völlig usurpieren lassen“. Seine Aussagen in einem Interview sorgen bei der AfD-Spitze für Fragezeichen….
„Maischberger“: „Ich trage mein Herz wirklich auch auf der Zunge“
Wolfgang Kubicki muss nach dem turbulenten FDP-Parteitag einen neuen Kurs setzen. Mit der AfD will er nichts zu tun haben, aber von der Brandmauer hält…
Nietzsche und die AfD: Er ist nicht deutsch, er ist Dynamit
Für Nationalkulturtümelei gibt sein Denken nichts her: Trotzdem drohen der staatlich alimentierten Forschung über Friedrich Nietzsche Gefahren, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt an die Macht…
Jugendlicher zeigt bei Bundestags-Veranstaltung rechtsextreme Geste
Unruhe im Bundestag: Ein junger Teilnehmer wurde von dem Planspiel „Jugend und Parlament“ ausgeschlossen, nachdem er das „White-Power“-Handzeichen gezeigt haben soll. AfD-Parteichefin Weidel reagiert mit…
500 Euro mehr im Jahr – Union und SPD wollen diesjährige Diätenerhöhung absagen
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung senden. AfD und Linken geht der Gesetzentwurf…
SPD fällt in Umfrage auf schlechtesten Wert seit 2019 – Union verkürzt Rückstand zur AfD
Die SPD rutscht in einer neuen Forsa‑Umfrage auf den schlechtesten Wert seit mehr als sechs Jahren. Die Sozialdemokraten liegen nun gleichauf mit der Linken. An…
Für Björn Höcke sind Westdeutsche keine „echten Deutschen“
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke behauptet in einem Podcast, echte Deutsche gebe es nur in Ostdeutschland. Im Westen hingegen leben „deutsch-sprechende Amerikaner.“ Quelle: DIE WELT
„Eigentlich müsste Friedrich Merz Frau Bas aus dem Kabinett schmeißen“
Vor dem Koalitionsausschuss äußert Kolumnist Reinhard Mohr Zweifel an der Reformfähigkeit und dem Kurs der Regierung. Er warnt vor Wohlstandsverlusten und sieht die AfD durch…
AfD-Politikerin Beatrix von Storch schwenkt Deutschlandfahne – dann kommt die Bundestagspolizei
Während einer „Merz muss weg“-Demo in Berlin schwenken AfD-Abgeordnete auf dem Balkon ihrer Büros eine Deutschlandfahne. Die Bundestagspolizei sieht einen möglichen Verstoß gegen die Hausordnung….
