Schlagwort: AfD
AfD zur Europawahl: Chrupalla ruft Partei zu Geschlossenheit auf
Der Wahlkampfauftakt der AfD zur Europawahl wird von den Berichten über die beiden Spitzenkandidaten überschattet. Sowohl Krah als auch Bystron bleiben der Veranstaltung fern. Parteichef…
Auf welche sensiblen Dokumente griff AfD-Politiker Krah zu? Grüne fordern Untersuchung
Im Europaparlament herrscht Nervosität. Denn es ist unklar, welche – möglicherweise brisanten – Informationen der mutmaßliche Spion Jian G. abgeschöpft hat. AfD-Mann Krah versucht zu…
Europaparteitag der CSU: Söder hängt die Latte höher
Sieben CSU-Abgeordnete “plus x”, gibt der Parteichef als Ziel für die Europawahl aus – mehr als bisher. Der Ton gegenüber den “Kremlknechten” von der AfD…
ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm
24 Punkte enthält das Wahlprogramm der AfD für die Thüringer Landtagswahl im September. Landeschef Björn Höcke kündigte an, dass die AfD in Regierungsverantwortung 2025 eine…
Bericht: Büro von AfD-Mann Krah rief sensible Daten aus EU-Parlament ab
Es wird nicht ruhiger um AfD-Europaspitzenkandidat Krah: Laut einem Medienbericht hatte sein Büro mehrfach Zugriff auf geheime Handelsdokumente des EU-Parlaments. Unterdessen startet die AfD heute…
Die Krah-im-Sack-Strategie
Bundespräsident Steinmeier fährt mit einem 60-Kilo-Dönerspieß in die Türkei, die AfD macht keine Wahlkampfauftritte mehr mit EU-Spitzenkandidat Krah, und der thüringische AfD-Vorsitzende bekennt sich vor…
Krahs Büro rief wohl geheime Dokumente im Handelsausschuss ab
Der Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah wird verdächtigt, für China spioniert zu haben. Der „Spiegel“ berichtet nun von klassifizierten Papieren, die offenbar aus Krahs Büro…
AfD unter Druck: Moskauer Manifest für Rechtsruck in Deutschland?
Medienbericht über Strategiepapier aus dem Kreml: Neuer Parteiname und Querfront-Bündnisse anvisiert. Wie umstritten die Kontakte in der AfD selbst? Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Mann Bystron gab Paketannahme von prorussischem Geschäftsmann offenbar zu
Im Fall um Korruptionsvorwürfe gegen AfD-Politiker Bystron kommen neue Details ans Licht. So bestätigten Teilnehmer einer Sitzung des AfD-Bundesvorstands dem „Spiegel“ zufolge, er habe zugegeben,…
Strategie für die AfD aus dem Kreml?
Die AfD gibt sich gerne patriotisch. Doch dieses Image bröckelt nach den jüngsten Spionage-Vorwürfen. Nun berichtet der Spiegel über enge Verbindungen nach Moskau. Dort sei…
„Unpatriotischer, halbsozialistischer Clanverbund“ – AfD-Abgeordneter greift seine Partei an
Der Bundesvorstand will den Europa-Abgeordneten Nicolaus Fest aus der AfD werfen. Dieser greift im Skandal um Spitzenkandidat Maximilian Krah die Parteispitze scharf an. Die AfD…
Demokratie: Warum so verzagt?
Die einen sagen, man dürfe der AfD “keine Bühne bieten”. Die anderen rufen nach Brandmauern oder Parteiverbot. Es gäbe eine bessere Idee, Rechtsextremisten entgegenzutreten. Quelle:…
AfD-Mitarbeiter Jian G.: Mutmaßlicher chinesischer Spion bot sich BND an
Der wegen Spionageverdachts festgenommene Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah bot sich nach ARD-Informationen vor Jahren dem BND als Quelle an. Der wiederum verwies den Mann an…
Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten werden künftig schärfer bestraft
Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe: Wer Abgeordnete besticht oder sich als solcher bestechen lässt, wird jetzt härter bestraft als bislang. Das beschloss…
Rechtsruck in der jungen Generation: Krisenfolge und TikTok-Versagen?
Bisher wollten junge Menschen im Schnitt seltener rechts wählen. Nun holt die AfD bei 14- bis 29-Jährigen auf. Welche Rolle spielt der Meinungskampf im Netz?…
AfD-Chef Chrupalla versucht in der Spionageaffäre eine Rechtfertigung
“Landesverrat, “eine Schande für unser Land” – die Vorwürfe gegen die AfD in der Spionageaffäre wiegen schwer. Parteichef Chrupalla versuchte nun, sein Vorgehen in der…
“Maybrit Illner”: AfD am “Lagerfeuer des Grauens”
AfD-Chef Tino Chrupalla wird bei Illner hart bedrängt und geriert sich als Opfer. Wie zu erwarten. Trotzdem eine erhellende Sendung – dank der Schriftstellerin Juli…
Staatsanwaltschaft Gera führt Vorermittlungen gegen Höcke
Björn Höcke droht weiterer Ärger mit der Justiz: Bei der Staatsanwaltschaft Gera laufen Vorermittlungen zu möglicherweise volksverhetzenden oder den Staat verunglimpfenden Aussagen. Hintergrund sind zwei…
Aktuelle Stunde im Bundestag: “AfD wirft sich Diktatoren an den Hals”
“Eine Schande für unser Land” – die Worte im Bundestag gegenüber der AfD waren heute deutlich. Nach der Spionageaffäre warfen Ampel und Union der Partei…
„Man sieht, dass die AfD bei dem Thema demaskiert wird“
Nach dem Verdacht von Spionage und Korruption debattierte der Bundestag über mutmaßliche Verfehlungen von AfD-Politikern. Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, analysiert die jüngsten Vorfälle…
AfD-Umgang mit Krah und Bystron – „Man weiß, man ist erwischt worden“
Der Spionage-Skandal um AfD-Politiker Krah sorgt weiter für Aufsehen, nachdem bekannt wurde, dass gegen ihn Vorermittlungen wegen möglicher Auslandszahlungen eingeleitet wurden. Zuvor stand sein Parteikollege…
AfD in Bayern: Landtag hebt erneut Halembas Immunität auf
Nach neuen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft zieht sich der junge AfD-Mann aus Fraktionsämtern zurück. Dies sei kein Schuldeingeständnis, so Halemba. Ihm droht ein Parteiausschluss. Quelle: SZ.de
Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Halembas Immunität erneut aufgehoben
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat der Bayerische Landtag die Immunität des AfD-Abgeordneten Halemba aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg plant eine Anklage wegen Geldwäsche, Nötigung…
Spionageverdacht: Bundestag beschäftigt sich mit Vorwürfen gegen die AfD
In der Aktuellen Stunde geht es um Vorwürfe der Einflussnahme aus Russland und China auf die AfD. Die Debatte im Livestream. Quelle: SZ.de
„Habe die Kontakte, die Richtung Russland gepflegt wurden, immer für dubios gehalten“
Maximilian Krah gerät weiter unter Druck: Nach der Verhaftung seines Mitarbeiters wegen möglicher Spionage hat die Generalanwaltschaft Dresden Vorermittlungen gegen den AfD-Politiker aufgenommen. Jörg Meuthen,…
„In der AfD-Fraktionssitzung gab es nur wenige, die sich hinter ihn gestellt haben“
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat gegen den AfD-Politiker Maximilian Krah Vorermittlungen wegen möglicher Zahlungen aus Russland und China eingeleitet. Krah gerät damit auch innerparteilich immer stärker…
AfD in Bayern: Halemba gibt Fraktionsämter ab
Zudem verzichte er auf Auftritte im Landtag. Dies sei kein Schuldeingeständnis, so Halemba. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ihm droht ein…
Überwachte Chinakritiker? Sie fühlen sich niemals unbeobachtet
Der mutmaßliche Spion im Büro des AfD-Politikers Krah soll auch Chinakritiker ausgespäht haben. Viele von ihnen haben schon länger das Gefühl, beobachtet zu werden. Zwei…
„Das könnte das Ende der politischen Karriere von Maximilian Krah sein“
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen den AfD-Politiker Krah wegen möglicher Zahlungen aus Russland und China eingeleitet. Jian G., ein Mitarbeiter Krahs, ist wegen mutmaßlicher…
AfD-Politiker Halemba verzichtet auf Auftritte im Landtag
Der Druck auf den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt, nicht nur wegen neuer Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Er selbst zieht im Landtag nun Konsequenzen – vorübergehend….
Cyberangriffe, Geldzahlungen, Spionage – Wie manipulierbar ist Deutschlands Politik?
Nach der Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage-Verdachts gerät AfD-Politiker Maximilian Krah selbst in den Fokus von Vorermittlungen zu Auslandszahlungen aus Peking und Moskau. Der Verfassungsschutz…
Freie Wähler in Sachsen: “Kommunale Notwehr” oder Populismus?
In den Kommunen wächst die Unzufriedenheit. Die Freien Wähler in Sachsen wollen davon zwischen CDU und AfD profitieren – mit dem beliebten Oberbürgermeister Matthias Berger….
Vorermittlungen zu „angeblichen Zahlungen“ an AfD-Politiker Krah aus Russland und China gestartet
Es besteht ein Verdacht der Abgeordneten-Bestechung: Gegen AfD-Politiker Maximilian Krah wurde ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet. Es soll dabei um mutmaßliche Geldzahlungen aus russischen und chinesischen Quellen…
Generalanwaltschaft Dresden startet Vorermittlungen gegen AfD-Politiker Krah
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen den wegen eines Spionage-Skandals im Fokus der Öffentlichkeit stehenden AfD-Politiker Maximilian Krah im Zusammenhang mit chinesischen und russischen Zahlungen…
AfD-Bundesvorstand plant Ausschlussverfahren gegen Abgeordneten Halemba
AfD-Politiker Daniel Halemba ist innerhalb seiner Partei nicht unumstritten. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft in mehreren Fällen gegen den 22-Jährigen. Jetzt plant der AfD-Bundesvorstand, ein Parteiausschlussverfahren…
AfD: Nicht aufs Plakat, aber nach Brüssel
Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich im Grunde unmöglich gemacht. Aber zwei Monate vor der Europawahl wird er nun nicht aus der Partei geworfen, sondern versteckt….
