Schlagwort: AfD
CDU in Hessen: Der Versuch, die AfD ins Establishment zu zerren
Der Ton des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein gegenüber der AfD gefällt der eigenen Partei. Der Koalitionspartner SPD ist empört, sieht aber auch eine Chance für…
„Wir werden Wahlen nur in der bürgerlichen Mitte gewinnen“
CDU-Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder lehnt eine Annäherung an die AfD ab und wirbt für eine Politik, die Reformen mit spürbaren Entlastungen verbindet: Vertrauen…
Deutschland liveblog: Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurück
SPD-Politikerin: „Kann momentan nicht die Kraft aufbringen“ +++ Bayerns Ministerpräsident: „Wer die AfD wählt, der hat bei uns jetzt nicht so die Zukunft“ +++ CDU…
Newsblog zur Bundespolitik: „Ziemlich schäbig“: Söder fordert CDU-Abweichler zum Austritt auf
Der bayerische Ministerpräsident hat eine klare Meinung zu den Unionspolitikern, die in Sachsen-Anhalt möglicherweise für AfD-Politiker stimmen. Quelle: SZ.de
Hessen: Der Versuch, die AfD ins Establishment zu zerren
Der Ton des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein gegenüber der AfD gefällt der eigenen Partei. Der Koalitionspartner SPD ist empört, sieht aber auch eine Chance für…
Union gewinnt leicht – AfD bleibt mit 30 Prozent klar vorn
Der Tiefflug der Union in den Umfragekeller scheint vorerst gestoppt zu sein. In der aktuellen Insa-Umfrage erreicht sie 19 Prozent, bleibt aber klar hinter der…
Hessen: Wie Boris Rhein die AfD ins Establishment zerren will
Der Ton des hessischen Ministerpräsidenten gegenüber der AfD gefällt der eigenen Partei. Der Koalitionspartner SPD ist empört, sieht aber auch eine Chance für sich. Quelle:…
„Rote Linie“ – Unions-Fraktionsvize Krings für strikte Abgrenzung von AfD
Der Begriff der „Brandmauer“ sei schlecht gewählt, argumentiert Unions-Fraktionsvize Günter Krings. Stattdessen plädiert er für eine „rote Linie“. Eine Kooperation der CDU mit der AfD…
AfD und BSW loben US‑Präsidenten für Diesel-Deal – „Füllt Putins Kriegskasse“, kritisiert die Linke
Die USA wollen wieder russischen Diesel kaufen, um Preise auf dem Weltmarkt zu senken. Union, Grüne und Linke halten den Handel mit Putin für einen…
FIlmfestival in Sachsen: Sie kennen keine andere Heimat
Im sächsischen Werdau fand das erste ostdeutsch-postmigrantische Filmfest „Kino Central“ statt. Die Veranstalterinnen sind größtenteils Nachfahrinnen vietnamesischer Vertragsarbeiter – und wollen ihre Heimat nicht der…
Söder fordert CDU-Abweichler zum Austritt auf
Als CDU-Abgeordneter für die AfD stimmen? Wer das in Sachsen-Anhalt tut, hat für Markus Söder keine Zukunft in der Union. „Wollt ihr woanders hin? Dann…
Neuer Umgang mit der AfD – was die CDU in Köln ab sofort ändern will
Die Kölner CDU-Kreisvorsitzende kündigt einen neuen Umgang mit der AfD an. Man werde aus Angst vor Zustimmung durch die AfD keine eigenen Ideen mehr zurückziehen….
Patrioten ohne Liebe: Das seltsame Verhältnis der AfD zum Vaterland
AfD-Politiker wollen nicht ganz Deutschland wieder stark machen. Sondern nur den einzelnen weißen, christlichen, männlichen, rechten Deutschen – auf Kosten aller anderen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Provokante Landkarte: Großdeutsche Phantasien in der AfD
Offenbar verhält es sich mit dem Verhältnis der AfD zu Deutschlands Nachbarn so wie mit dem zu Menschen mit Migrationshintergrund: Es ist gefährlich zweideutig. Quelle:…
Debatte: Das passiert, wenn die AfD Ämter übernimmt
Das Landtagspräsidium von Sachsen-Anhalt diffamiert die jüdischen Studierenden, die Hans-Thomas Tillschneider am Betreten der Synagoge in Halle gehindert haben. Es war ein schwerwiegender Fehler, der…
AfD-Landtagspräsident will Botschafter der USA, Israels und Russlands einladen
Sachsen-Anhalts neuer Landtagspräsident Tobias Rausch (AfD) will Kontakte in mehrere Länder knüpfen. Hinsichtlich der Wahl von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten gibt er sich optimistisch….
Sachsen-Anhalt: Das BSW sollte sich gut überlegen, bei wem es am Tisch Platz nimmt
Politiker des Bündnisses folgen der Einladung eines rechtsextremen Magazins zu einem Treffen mit AfD-Vertretern. Das ist vor allem für Sahra Wagenknechts Leute ein Problem. Quelle:…
Sachsen-Anhalt: AfD und BSW feiern gemeinsam in Magdeburg
Bei der Party eines rechtsextremen Magazins posieren Abgeordnete des BSW mit Kollegen der AfD – sehr zum Unwillen der BSW-Bundesspitze. Quelle: SZ.de
Nach Skandal-Posting: Die AfD-Jugend will keine „Generation Großdeutschland“ sein
Ein Vorstandsmitglied der „Generation Deutschland“ postete eine vielsagende Karte von Deutschland. Nun ist er zurückgetreten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Union wird noch lange ihre vom Gegner geschlagenen Wunden zu lecken haben“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt rät der CDU, dem Wähler eine echte Alternative zwischen Mitte-Links und Mitte-Rechts zu bieten, wofür sie auch eine Kooperation mit der…
Deutschland und Frankreich: AfD-Nachwuchspolitiker mit Großmachtfantasie
Ein Vertreter der AfD-Jugend beschwört ein Großdeutschland inklusive Elsass und Lothringen. Wie seine Partei und Politiker in Frankreich darauf reagieren. Quelle: SZ.de
„Bleibt es so, geht die Talfahrt weiter – und die AfD durch die Decke“
Nach drei verlorenen Landtagswahlen und Umfragewerten unter 20 Prozent ringt die CDU bei einer Präsidiumsklausur um einen Neuanfang. „Diese Brandmauer hat der Union massiv geschadet…
SPD-Fraktionschef Miersch erwägt „Rentengipfel“ – CDU sieht darin „keinen Sinn“
Beim Streitthema Rente regt die SPD eine überparteiliche Zusammenarbeit an. Unionsfraktionsvize Johannes Winkel wies den Vorschlag umgehend zurück. Fraktionschef Matthias Miersch warnte die CDU mit Blick…
SPD-Fraktionschef Miersch erwägt „Rentengipfel“ – und schickt eine Warnung an die CDU
Beim Streitthema Rente regt die SPD eine überparteiliche Zusammenarbeit an. An dem Thema aber werde die Koalition nicht scheitern, so Fraktionschef Matthias Miersch – und warnte…
„Hält die CDU die ‚Brandmauer‘ aufrecht? Dann kann sie nur noch linke Politik machen“
„Das Grundproblem der CDU ist, dass sie nicht weiß, wie sie mit der Herausforderung AfD umgehen soll“, sagt WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll. Laut einer aktuellen Insa-Umfrage…
Vertrauen in deutsches Bundesverfassungsgericht schwindet
75 Jahre nach seiner Gründung verliert Deutschlands oberster Gerichtshof in der Bevölkerung an Vertrauen. Könnten Reformen bei der Nominierung von Kandidaten helfen? Und welchen Einfluss…
Warum die Minderheitsregierung die beste Option ist – jetzt erst recht
Wenn die Union die Koalition auflöst, bricht Chaos aus, heißt es. Aber das ist ein Trugschluss. Die Union kann auch ohne Mehrheit Dinge bewegen. Es…
Statt „Linker Tränen“: Ist jetzt die Zeit für die Pistorius-Tasse gekommen?
Der AfD-Politiker Siegmund provozierte im Landtag mit einer „Linke Tränen“-Kaffeetasse. Die Sozialdemokraten könnten nun zurückschlagen. Die Kolumne So isst Politik. Quell: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Parteitag der bayerischen Grünen: „Diese Bundesrepublik ist das beste Deutschland, das wir je hatten“
Katharina Schulze will, dass ihre Grünen mehr mit den Menschen reden. Die Delegierten? Reden vor allem über die AfD. Eindrücke vom bayerischen Landesparteitag in Landshut….
CDU diskutiert über Umgang mit der AfD
Zwei Tage lang will das CDU-Präsidium in Klausur gehen, um über Konsequenzen aus den jüngsten Wahlschlappen zu beraten. Dabei rückt eine Frage immer mehr in…
Mecklenburg-Vorpommern: Rot-Rot-Grün macht eine Kampfansage in Richtung AfD
SPD, Linke und Grüne in Schwerin wollen am Montag mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Sie planen einen Untersuchungsausschuss, der mit der AfD zu tun hat. Quelle: FAZ.NET…
„Die AfD will unseren Rechtsstaat massiv schwächen“
Justizministerin Hubig (SPD) sieht keine „Haltbarkeitsgarantie“ für Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland. Sie verteidigt den Regierungsplan, verurteilten Volksverhetzern das passive Wahlrecht entziehen zu können. Quelle:…
„Aufhören, den Rändern hinterherzulaufen – das sage ich ausdrücklich auch meiner Partei“
„Mehr Tempo als Konsensrunden“: Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Özdemir prangert Deutschlands Selbstbeschäftigung an. Er rät zu einem neuen Umgang mit der AfD – und mit der…
„Riesenbelastung“ für Union – CSU-Vize Weber kritisiert Brandmauer
CSU-Vize Manfred Weber plädiert dafür, die scharfe Abgrenzung von der AfD aufzuweichen. Denn die Brandmauer schade auch der CDU. Quelle: DIE WELT
AfD erreicht in Brandenburg 40 Prozent – SPD halb so stark, CDU nur noch einstellig
In Brandenburg kommt die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage auf 40 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke erreicht nur noch 20 Prozent, während die…
Sachsen-Anhalt: Die Selbstzerstörung der CDU
Nach der Wahl eines AfD-Mannes zum Landtagspräsidenten in Magdeburg richten sich alle Augen auf die sachsen-anhaltische CDU. Der ist vieles zuzutrauen. Ein Sittengemälde. Quelle: FAZ.NET…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Zahlreiche Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus
„Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne“, heißt es in einer Stellungnahme. Eine Menschenkette hat AfD-Rechtsaußen Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier…
Aktuelle Stunde: Streit im Bundestag nach Wahl von AfD-Landtagspräsident
Die Linksfraktion hatte im Bundestag eine Aktuelle Stunde beantragt. Um den Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt sollte es gehen. Es wurde eine von starken…
