Schlagwort: AfD
CDU-Landrätin Dörk verteidigt Amt gegen AfD in Brandenburg
Bei der Landratswahl in der Uckermark setzt sich die Amtsinhaberin Karina Dörk von der CDU durch. Ihr AfD-Kontrahent Felix Teichner räumte seine Niederlage ein. Die…
Heino verklagt AfD-Politiker und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld
Sänger Heino geht juristisch gegen die AfD vor, weil sie ihn für Wahlwerbung nutzte. Sein Manager betont, Heino habe sich klar gegen die Partei positioniert….
Heino verklagt die AfD und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld
Heino wehrt sich gegen eine AfD-Wahlkampfaktion, die ihn ungefragt als Unterstützer darstellt. Der 87-Jährige spricht von einer „Unverschämtheit“ – und geht nun juristisch gegen den…
„Dann hat die Union nur noch die Chance auf Volksfrontregierung mit der Linken gegen AfD“
FDP-Vorsitzkandidat Kubicki sagt, dass viele Bürger angesichts der „Problemlösungskompetenz“ von Schwarz-Rot verzweifelten. Die „Brandmauer“ erklärt er für grundfalsch: Die AfD werde gewinnen, wenn Koalitionen immer…
„Wenn man der AfD zu noch mehr Stimmen verhelfen will, muss man es genau so machen“
Die Erhöhung der Beamtenbesoldung in den niedrigen Lohngruppen sollte ausgeweitet werden – bis hin zum Bundeskanzler. Das wären mehrere tausend Euro mehr Gehalt für Merz…
Rheinland-Pfalz: Hilft diese Verfassungsänderung am Ende der AfD?
In Rheinland-Pfalz ist die Angst vor AfD-Untersuchungsausschüssen groß: CDU, SPD und Grüne wollen das Quorum dafür erhöhen. Sie befürchten, die Partei könne sonst die Regierungsarbeit…
Demokratieabwehr gegen den Wählerwillen
Mit der abgewählten Mehrheit will der Landtag in Rheinland-Pfalz die Verfassung ändern, damit die AfD keine Untersuchungsausschüsse erzwingen kann. Was CDU, SPD und Grüne planen,…
„Für die AfD ist die Beschäftigung mit dem Islam nichts weiter als ein politisches Geschäftsmodell“
Kinderkopftuch verbieten, oder nicht? Die AfD fordert ein klares Verbot in Schulen – Grüne, SPD und Linke widersprechen scharf. Im Bundestag prallen Grundsatzfragen über Islamfeindlichkeit…
Werbung auf Youtube: Die AfD will ihre Plenarreden nicht mehr zu Geld machen
Der Abgeordnete Stephan Brandner verdiente an Werbung auf Youtube – und zeigt sich nun reumütig. Gibt es noch weitere Fälle in der Fraktion? Quelle: FAZ.NET…
„Ökonomische Katastrophe“ – Schulze warnt vor AfD-Regierung
Ministerpräsident Sven Schulze kritisiert die Haltung der AfD zur EU. Außerdem habe die Partei „keinerlei Kontakte, um die Dinge in Europa zum Besseren zu wenden“…
CDU-Zustimmung sinkt deutlich im Norden – AfD mit größtem Zuwachs
Im April 2027 wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Ein Jahr vor der Wahl geht die Zustimmung für die CDU laut einer Infratest-Umfrage deutlich…
„Davor müssen wir unsere Kinder dringend schützen“
An einer Oberschule in Schleife (Sachsen) sollen Mitglieder einer linken Jugendorganisation Schülern pornografische Bilder gezeigt und Anti-AfD-Flyer verteilt haben. Die Polizei ermittelt. Bürgermeister Jörg Funda…
„Es ist nicht gesagt, dass der Iran weiß, wo alle seine Minen im Wasser liegen“
AfD-Politiker Jan Ralf Nolte spricht über mögliche europäische Minenräum-Einsätze im Nahen Osten und betont, dass eine Beteiligung Deutschlands nur bei Frieden und mit Zustimmung des…
Bundestag: Haben sich AfD-Abgeordnete durch Werbeeinnahmen bereichert?
Parlamentarier der Partei sollen mit Videos aus dem Bundestag im Internet Geld gemacht haben. Dabei untersagt das Abgeordnetengesetz eine derartige Praxis. Quelle: SZ.de
AfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab
In einer YouGov-Umfrage kann sich die AfD deutlich von den anderen Parteien absetzen. Auch Grüne und Linke legen zu. Die einzigen, die verlieren, sind die…
Volkswille: Dieses Wahlsystem würde die AfD politisch entlarven
Die Deutschen wählen ihre Lieblingspartei, ärgern sich aber später, dass nicht ihre Lieblingskoalition regiert. Lässt sich das ändern? Unser Autor hat einen Vorschlag. Quelle: FAZ.NET…
Was hinter dem Rückzug des prominentesten AfD-Verteidigungsexperten steckt
AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla wird einen seiner hartnäckigsten Kritiker los: Der wichtigste Verteidigungspolitiker Lucassen gibt seinen Posten auf. In einem Abwahlantrag wird sein Führungsstil bemängelt. Seine…
Nach Rücktritt: Die AfD trauert Lucassen nicht nach
Der bekannteste Verteidigungspolitiker der AfD hat einen Machtkampf verloren. Er zieht sich von seinem Amt zurück. Die Partei meint, seine Expertise werde nicht fehlen. Quelle:…
Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet
Viktor Orban galt als Galionsfigur der Neuen Rechten in Europa. AfD-Chefin Weidel lobte ihn als „großes Vorbild“, unterstützte seinen Wahlkampf. Wie reagiert die Partei auf…
Mecklenburg-Vorpommern: Genderverbot und Flaggenpflicht – so will die AfD im Nordosten regieren
Die AfD stellt vor der Landtagswahl im September in Mecklenburg-Vorpommern Pläne für eine mögliche Alleinregierung vor. Die jüngsten Bürgermeisterwahlen dämpfen allerdings die Aussichten. Quelle: SZ.de
Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zurückgetreten
Es geht um die Wehrpflicht, Streit mit Björn Höcke und Kritik an seinem Führungsstil: Der AfD-Politiker Lucassen ist einem Misstrauensantrag zuvorgekommen und als verteidigungspolitischer Sprecher…
Rechte in Europa: Mit Orbán verliert die AfD ein Vorbild – und ist besorgt
Für die AfD ist Orbáns Niederlage ein harter Schlag – manche sehen sie auch als Menetekel. Und dann wird auch noch interner Streit öffentlich. Quelle:…
Sicherheitspolitik: AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen tritt zurück
Rüdiger Lucassen legt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD und zwei weitere Posten nieder. Weil er mit Alleingängen seine Kollegen verärgert hatte, drohte ihm…
Nach der Wahl: Was Ungarn für die deutsche AfD-Debatte lehrt
Kommt mit dem Rechtspopulismus die Autokratie? Das Ergebnis in Ungarn zeigt: Die Demokratie kann auch eine illiberale Phase überstehen. Weniger Alarmismus würde der deutschen Debatte…
AfD will bundesweit mit Staatsleistungen für Kirchen Schluss machen
Mehr als 200 Jahre nach ihrer Entstehung will die AfD die Staatsleistungen an die Kirchen beenden. Ein neuer Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion bringt Bewegung in eine…
„Ich werde meine Heimat nicht zu einem Experimentierfeld werden lassen“
Steigende Dieselpreise und ausbleibende Eingriffe des Bundeskartellamts sorgen für wachsenden Ärger. Sachsen‑Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze kritisiert die Behörde scharf und warnt vor den Folgen radikaler…
Bildungspolitik: Die AfD will bei den Kindern mit ihrer Gehirnwäsche beginnen
Die bildungspolitischen Forderungen der AfD in Sachsen-Anhalt legen offen, worum es der rechten Partei geht. Das lässt keinen Raum für Illusionen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Die Mehrheit ist da“ – AfD fordert schnelle Entlastung für Autofahrer und sendet Signal an CDU
Die AfD attackiert die Bundesregierung wegen hoher Spritpreise – und fordert drastische Entlastungen für Autofahrer. Alice Weidel wirft Schwarz-Rot Untätigkeit vor und wirbt um eine…
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding….
Zukunft der FDP: Starke Meinungen allein reichen nicht
Ein künftiger Parteichef muss zeigen, welchen Mehrwert die FDP im Parlament hätte. Denn starke Meinungen gibt es im Netz schon genug – und auch von Linken…
„Das ist einfach nicht mein Niveau“
Tino Chrupalla, Co-Chef der AfD, spricht im Interview bei WELT TV über die Ergebnisse der Fraktionsklausur in Cottbus – und darüber, warum der verteidigungspolitische Sprecher seiner…
„Man versucht, strittige Themen nicht anzusprechen“
Die AfD-Bundestagsfraktion berät in Cottbus über ihr Wirtschafts- und Steuerkonzept. Strittige Themen wie die Wehrpflicht etwa werden nicht diskutiert – was für schlechte Stimmung sorgt….
Wie die AfD Sachsen-Anhalt umbauen will
Die AfD hat ihr Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt verabschiedet. Darin wird deutlich: Die AfD will das Land radikal umkrempeln und die Freiheitsrechte der Bürger massiv beschneiden….
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund peilt bei Landtagswahlen 45 Prozent an
Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund 45 Prozent als Ziel für seine Partei formuliert. „Wir müssen es alleine schaffen“,…
AfD Sachsen-Anhalt will Wahlprogramm beschließen
Die AfD in Sachsen-Anhalt hofft bei der Landtagswahl im September auf eine absolute Mehrheit. Das Wahlprogramm soll heute auf dem Parteitag beschlossen werden. In Magdeburg…
Deutschland-Liveblog: Rücktrittsforderung gegen Wirtschaftsministerin Reiche aus der eigenen Partei
CDU-Sozialpolitiker: Reiche will „andere Koalition“ +++ Streit um Entlastungen: Klingbeil pocht auf Markteingriffe +++ Thüringer AfD will Jugend-Vertreter im Bundesvorstand +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Bundespolitik: CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Entlassung von Reiche
Eine „Auswechslung“ der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sie sich Kanzler Merz widersetzt habe, sagt der Vize-Chef des Arbeitnehmerflügels. Er wirft Reiche vor, „eine Koalition…
Deutschland-Liveblog: Streit um Entlastungen: Klingbeil pocht auf Markteingriffe
Koalitionsstreit um eine Entlastung der Verbraucher +++ Thüringer AfD will Jugend-Vertreter im Bundesvorstand +++ Mehrheit sieht beim Bürokratieabbau null Fortschritt +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
