Schlagwort: AfD

Öffentlich distanziert sich Mercedes von der AfD. Doch Kontraste-Recherchen werfen Fragen im Umgang mit der Partei auf. Im Mittelpunkt: ein Landtagsabgeordneter aus Brandenburg, der gut…

Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD wäre riskant, aber damit kann die Diskussion nicht beendet sein. Quelle: SZ.de

Die Gruppe “Zentrum für politische Schönheit” hat eine Aktion für ein AfD-Verbot gestartet. Dazu gehört auch ein sogenanntes Deepfake-Video mit Kanzler Scholz. Die Bundesregierung zeigt…

Im ersten Halbjahr wurden jeden Monat mehr als 100 politisch motivierte Straftaten gegen Parteimitglieder und Parteibüros erfasst. Über ein Drittel der Fälle richten sich gegen…

Christian Kullmann, Chef des Chemiekonzerns Evonik, warnt vor dem Erstarken rechter Parteien und erinnert an das Versagen deutscher Eliten während des Aufstiegs Hitlers. Quelle: SZ.de

Alexander Gauland diskutiert mit Gerhart Baum über ein AfD-Verbot. Da gäbe es viele Fragen – aber nur wenige werden beantwortet. Quelle: SZ.de

Offiziell lehnen die Christdemokraten der CDU Kooperationen mit den Rechtspopulisten von der AfD ab. Doch nun sorgt Parteichef Friedrich Merz für Irritationen. Was steckt dahinter?…

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hält die Sparvorschläge der FDP für zynisch und kritisiert die Selbstprofilierung von Ampelpolitikern in Berlin. Die SPD-Politikerin will auch AfD-Wähler zurückgewinnen….

Die in Teilen rechtsextreme Partei wollte die Fachgremien für Europa und Landwirtschaft führen – ihre Abgeordneten werden aber nicht gewählt. Die AfD nennt das Vorgehen…

Der italienische Außenminister Antonio Tajani erklärt, warum er zwar in einer Koalition mit Giorgia Meloni regiert – aber auf EU-Ebene niemals ein Bündnis mit der…

Vor den Landtagswahlen in Sachsen will Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der AfD den Nährboden entziehen. Dafür setzt er auf gesunden Menschenverstand – und Gefühl. Quelle:…

Die CDU in Sachsen bestätigt ihren Vorsitzenden Kretschmer komfortabel im Amt. Auch die CDU in Thüringen bereitet sich auf die Landtagswahl 2024 vor. Die Konkurrenz…

Oskar Lafontaine glaubt nicht, dass linke Parteien Migration befürworten müssen. Deshalb unterstützt er die Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht. Die habe Positionen wie die SPD…

Die Thüringer AfD, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, hat ihren Vorsitzenden Höcke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 gewählt. Er will die…

Boom-Region, aber hohe Werte für die AfD: Ostdeutschlands Zukunft gilt manchem als ungewiss. Der Bund versucht, vor den Wahlen 2024 dagegenzuhalten – und stärkt vor…

Die Thüringer AfD macht ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September. Im Weimarer Land sagt Höcke, dass er eine Regierungsbeteiligung in Erfurt anstrebt…

Die Rechtsaußen-Partei beansprucht den Vorsitz in zwei Fachausschüssen des bayerischen Parlaments. Doch die Signale der anderen Fraktionen sind eindeutig. Quelle: SZ.de

Die Beteiligung Deutschlands am Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union verstößt nicht gegen die Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht hat eine entsprechende Klage der AfD als unzulässig zurückgewiesen.[mehr] Zur…

Wladimir Sergijenko, prorussischer Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten, wurde der Hausausweis zum Bundestag entzogen. Dies diene der „Überprüfung der Zuverlässigkeit“, bestätigt ein Sprecher einen Medienbericht. Ein „unkontrollierter…

Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die hessische AfD als Verdachtsfall beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten…

Um das Rennen für den Landratsposten im Kreis Dahme-Spreewald setzt sich klar der parteilose Sven Herzberger gegen den AfD-Kandidaten Steffen Kotré durch. WELT-Reporter Max Hermes…

Die AfD wird in Brandenburg keinen Landrat stellen. Bei der Stichwahl im Kreis Dahme-Spreewald lag der parteilose Kandidat Sven Herzberger mit 64,8 Prozent aller Stimmen…

Der bisherige Bürgermeister von Zeuthen, Herzberger, wird neuer Landrat im brandenburgischen Kreis Dahme-Spreewald. Der parteilose Bewerber lag bei der Stichwahl deutlich vor dem AfD-Kandidaten Kotré.[mehr]…

Der Bundestag hat für ein Gesetz gestimmt, dass die staatliche Förderung parteinaher Stiftungen auch an die Verfassungstreue knüpft. Damit könnte die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung weiterhin leer…

Eine parteinahe Stiftung wird in Zukunft erst gefördert, wenn die zugehörige Partei mindestens dreimal hintereinander in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten war. Dias betrifft aktuell die…

Die Rhetorik mag beschränkt sein, der Wille zur Aushebelung der Demokratie ist es nicht: Eindrücke von einer AfD-Kundgebung mit Björn Höcke in Erfurt. Ein Gastbeitrag….

Die Desiderius-Stiftung steht der rechtspopulistischen AfD nahe. Wegen Zweifel an ihrer Verfassungstreue wollen Regierung und Teile der Opposition in Berlin nicht, dass sie staatliche Unterstützung…

Per Gesetz wollen Regierung und Teile der Opposition verhindern, dass die Desiderius-Stiftung staatliche Unterstützung erhält. Die Chancen dafür stehen gut. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt….

In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Behörde habe zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch…

Von den Freien Wählern zur AfD: In Brandenburg hat der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann die Fraktion im Potsdamer Landtag gewechselt. Mit Folgen: Die Freien Wähler verlieren…

Der Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt hat die AfD in dem östlichen Bundesland als “gesichert rechtsextremistisch” klassifiziert. Das bestätigte der zuständige Leiter der Verfassungsschutzbehörde. Zur Quelle…

Die Gefahr für die Demokratie kommt dieser Tage von vielen Seiten. Gut, dass der Verfassungsschutz nun auch die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft…

Der Brandenburger Abgeordnete Philip Zeschmann ist von den Freien Wählern zur AfD gewechselt. Für seine bisherige Partei hat das eine bittere Konsequenz: Sie verliert den…

Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch ein – das hat Konsequenzen. Quelle: SZ.de

Nach Thüringen ist auch in Sachsen-Anhalt die AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, am…

Der Abgeordnete des Brandenburger Landtags, Philip Zeschmann, ist einen Tag nach seinem Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler der AfD beigetreten. Welche Auswirkungen das…