Schlagwort: AfD
Mercedes und das Problem mit der AfD
Öffentlich distanziert sich Mercedes von der AfD. Doch Kontraste-Recherchen werfen Fragen im Umgang mit der Partei auf. Im Mittelpunkt: ein Landtagsabgeordneter aus Brandenburg, der gut…
AfD verbieten?: Schleichende Normalisierung
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD wäre riskant, aber damit kann die Diskussion nicht beendet sein. Quelle: SZ.de
Bundesregierung verärgert über Satireaktion
Die Gruppe “Zentrum für politische Schönheit” hat eine Aktion für ein AfD-Verbot gestartet. Dazu gehört auch ein sogenanntes Deepfake-Video mit Kanzler Scholz. Die Bundesregierung zeigt…
Grünen- und AfD-Mitglieder am häufigsten von Angriffen betroffen
Im ersten Halbjahr wurden jeden Monat mehr als 100 politisch motivierte Straftaten gegen Parteimitglieder und Parteibüros erfasst. Über ein Drittel der Fälle richten sich gegen…
Evonik-Chef Kullmann: “Wer AfD wählt, gefährdet Jobs”
Christian Kullmann, Chef des Chemiekonzerns Evonik, warnt vor dem Erstarken rechter Parteien und erinnert an das Versagen deutscher Eliten während des Aufstiegs Hitlers. Quelle: SZ.de
“Maischberger” über die AfD: “Jetzt kommen Sie nicht wieder mit dem Vogelschiss”
Alexander Gauland diskutiert mit Gerhart Baum über ein AfD-Verbot. Da gäbe es viele Fragen – aber nur wenige werden beantwortet. Quelle: SZ.de
Deutschland: Das AfD-Dilemma der CDU
Offiziell lehnen die Christdemokraten der CDU Kooperationen mit den Rechtspopulisten von der AfD ab. Doch nun sorgt Parteichef Friedrich Merz für Irritationen. Was steckt dahinter?…
Malu Dreyer: „Wir wollen auch AfD-Wähler zurückgewinnen“
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hält die Sparvorschläge der FDP für zynisch und kritisiert die Selbstprofilierung von Ampelpolitikern in Berlin. Die SPD-Politikerin will auch AfD-Wähler zurückgewinnen….
Parlament in Bayern: AfD-Kandidaten fallen bei Wahl in Landtagsausschüssen durch
Die in Teilen rechtsextreme Partei wollte die Fachgremien für Europa und Landwirtschaft führen – ihre Abgeordneten werden aber nicht gewählt. Die AfD nennt das Vorgehen…
„In Deutschland beginnt man beim Thema Migration anders zu denken als früher“
Der italienische Außenminister Antonio Tajani erklärt, warum er zwar in einer Koalition mit Giorgia Meloni regiert – aber auf EU-Ebene niemals ein Bündnis mit der…
CDU Sachsen: Aus Liebe zur Macht
Vor den Landtagswahlen in Sachsen will Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der AfD den Nährboden entziehen. Dafür setzt er auf gesunden Menschenverstand – und Gefühl. Quelle:…
Für die CDU in Sachsen und Thüringen steht viel auf dem Spiel
Die CDU in Sachsen bestätigt ihren Vorsitzenden Kretschmer komfortabel im Amt. Auch die CDU in Thüringen bereitet sich auf die Landtagswahl 2024 vor. Die Konkurrenz…
Oskar Lafontaine: „Selbst Willy Brandt würde als AfD-nah gelten“
Oskar Lafontaine glaubt nicht, dass linke Parteien Migration befürworten müssen. Deshalb unterstützt er die Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht. Die habe Positionen wie die SPD…
Thüringen: Höcke zum AfD-Spitzenkandidaten für Landtagswahl gewählt
Die Thüringer AfD, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, hat ihren Vorsitzenden Höcke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 gewählt. Er will die…
Konferenz “Ostdeutschland 2030”: Netzwerken für die Demokratie
Boom-Region, aber hohe Werte für die AfD: Ostdeutschlands Zukunft gilt manchem als ungewiss. Der Bund versucht, vor den Wahlen 2024 dagegenzuhalten – und stärkt vor…
AfD-Parteitag: Höcke führt Thüringer AfD in den Wahlkampf
Die Thüringer AfD macht ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September. Im Weimarer Land sagt Höcke, dass er eine Regierungsbeteiligung in Erfurt anstrebt…
Bayerischer Landtag: Niemand will die AfD wählen
Die Rechtsaußen-Partei beansprucht den Vorsitz in zwei Fachausschüssen des bayerischen Parlaments. Doch die Signale der anderen Fraktionen sind eindeutig. Quelle: SZ.de
AfD-Klage gegen EU-Coronafonds gescheitert
Die Beteiligung Deutschlands am Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union verstößt nicht gegen die Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht hat eine entsprechende Klage der AfD als unzulässig zurückgewiesen.[mehr] Zur…
Bundestag sperrt Hausausweis von prorussischem AfD-Mitarbeiter
Wladimir Sergijenko, prorussischer Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten, wurde der Hausausweis zum Bundestag entzogen. Dies diene der „Überprüfung der Zuverlässigkeit“, bestätigt ein Sprecher einen Medienbericht. Ein „unkontrollierter…
Verwaltungsgericht Wiesbaden: Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die hessische AfD als Verdachtsfall beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten…
„Man zeigt sich sehr erfreut darüber, dass der Zusammenschluss geklappt hat“
Um das Rennen für den Landratsposten im Kreis Dahme-Spreewald setzt sich klar der parteilose Sven Herzberger gegen den AfD-Kandidaten Steffen Kotré durch. WELT-Reporter Max Hermes…
Parteiloser gewinnt bei Stichwahl deutlich gegen AfD-Kandidat
Die AfD wird in Brandenburg keinen Landrat stellen. Bei der Stichwahl im Kreis Dahme-Spreewald lag der parteilose Kandidat Sven Herzberger mit 64,8 Prozent aller Stimmen…
Landratswahl in Brandenburg: Parteiloser setzt sich gegen AfD-Kandidat durch
Der bisherige Bürgermeister von Zeuthen, Herzberger, wird neuer Landrat im brandenburgischen Kreis Dahme-Spreewald. Der parteilose Bewerber lag bei der Stichwahl deutlich vor dem AfD-Kandidaten Kotré.[mehr]…
Bundestag beschließt Gesetz für parteinahe Stiftungen
Der Bundestag hat für ein Gesetz gestimmt, dass die staatliche Förderung parteinaher Stiftungen auch an die Verfassungstreue knüpft. Damit könnte die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung weiterhin leer…
Bundestag beschließt erstmals Finanzierungsregeln für parteinahe Stiftungen
Eine parteinahe Stiftung wird in Zukunft erst gefördert, wenn die zugehörige Partei mindestens dreimal hintereinander in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten war. Dias betrifft aktuell die…
Thüringen vor den Wahlen: Eine Erfurter Kundgebung mit Björn Höcke
Die Rhetorik mag beschränkt sein, der Wille zur Aushebelung der Demokratie ist es nicht: Eindrücke von einer AfD-Kundgebung mit Björn Höcke in Erfurt. Ein Gastbeitrag….
Kein Steuergeld für rechte AfD-nahe Stiftung?
Die Desiderius-Stiftung steht der rechtspopulistischen AfD nahe. Wegen Zweifel an ihrer Verfassungstreue wollen Regierung und Teile der Opposition in Berlin nicht, dass sie staatliche Unterstützung…
Kein Steuergeld für die AfD-nahe Stiftung?
Per Gesetz wollen Regierung und Teile der Opposition verhindern, dass die Desiderius-Stiftung staatliche Unterstützung erhält. Die Chancen dafür stehen gut. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt….
AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft
In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Behörde habe zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch…
Brandenburger Landtagsabgeordneter wechselt zur AfD
Von den Freien Wählern zur AfD: In Brandenburg hat der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann die Fraktion im Potsdamer Landtag gewechselt. Mit Folgen: Die Freien Wähler verlieren…
AfD Sachsen-Anhalt als “gesichert rechtsextrem” eingestuft
Der Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt hat die AfD in dem östlichen Bundesland als “gesichert rechtsextremistisch” klassifiziert. Das bestätigte der zuständige Leiter der Verfassungsschutzbehörde. Zur Quelle…
Kommentar zur AfD: Es ist nicht nur Höcke
Die Gefahr für die Demokratie kommt dieser Tage von vielen Seiten. Gut, dass der Verfassungsschutz nun auch die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuft…
AfD im Brandenburger Landtag nimmt Ex-Freie-Wähler-Politiker auf
Der Brandenburger Abgeordnete Philip Zeschmann ist von den Freien Wählern zur AfD gewechselt. Für seine bisherige Partei hat das eine bittere Konsequenz: Sie verliert den…
AfD in Sachsen-Anhalt: “Damit niemand sagen kann, er hätte es nicht gewusst”
Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch ein – das hat Konsequenzen. Quelle: SZ.de
AfD in Sachsen-Anhalt erwiesen rechtsextremistisch
Nach Thüringen ist auch in Sachsen-Anhalt die AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, am…
Brandenburg: Landtagsabgeordneter Zeschmann tritt AfD-Fraktion bei
Der Abgeordnete des Brandenburger Landtags, Philip Zeschmann, ist einen Tag nach seinem Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler der AfD beigetreten. Welche Auswirkungen das…