Schlagwort: AfD
Bundestag: Debattieren im Schatten der Rechten
Die Generalaussprache im Bundestag legte die Verkrampfungen in der Union und die Spannungen in der Koalition offen. Fast alle Spuren führen zur AfD. Quelle: FAZ.NET…
Gemäßigte Extremisten? Die AfD ist das doppelte Lottchen
Das Geschäftsmodell der AfD bestand immer darin, uneindeutig zu sein. Das macht niemand besser vor als Maximilian Krah. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir müssen die AfD wegregieren und nicht wegverbieten“
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Das ist ein grundfalscher Weg“, so Dobrindt beim „Politikergrillen“ mit Jan Philipp Burgard. Quelle: DIE…
Nach AfD-Entscheidung in Mainz – Innenministerium stellt Vorgehen bei Bundesbeamten klar
Nachdem das Land Rheinland-Pfalz angekündigt hat, keine AfD-Mitglieder mehr im öffentlichen Dienst einzustellen, klärt das Bundesinnenministerium darüber auf, wie man in dieser Frage auf Bundesebene…
Fraktur: Wie Trump zum Hühnchen wurde
Donald Trump wird nun als Taco-Man verspottet. Aber auch die AfD hat einen Ruf zu verlieren. Dabei ist die Mäßigung wahrscheinlich nur eine Masche. Quelle:…
AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica
Im Bundestag ist es bei der Debatte zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zum Eklat gekommen. Reden von AfD-Politikern lösten bei den anderen Fraktionen…
Dobrindt hält konsularische Vertretung der Taliban in Deutschland für möglich
Innenminister Dobrindt hält trotz Kritik daran fest, mit den Taliban eine Vereinbarung über die Rückführung von Afghanen zu schließen. Im Gespräch mit WELT TV erklärt…
Kommentar zu Rheinland-Pfalz: Der Radikalenerlass gegen die AfD ist richtig
Wer die Ideologie der AfD braucht, soll vor Höcke knien. Aber im öffentlichen Dienst hat er nichts zu suchen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Linke in Umfrage auf höchstem je gemessenen Wert – AfD nur zwei Prozent hinter der Union
Die AfD nähert sich der Union an – zumindest in der neuen Sonntagsfrage des Instituts Ipsos. Jubeln kann vor allem die Linke. Für die ehemaligen Ampel-Parteien…
Was BSW und AfD eint und was sie trennt
Sahra Wagenknecht schlägt gegenüber der AfD neue Töne an. Wollten beide Parteien kooperieren, müssten sie aber vor allem bei einem Thema große Differenzen überwinden. Quelle:…
Wer so spricht, will sich nicht mäßigen
Noch vor wenigen Tagen haben Alice Weidel und Tino Chrupalla angekündigt, die AfD wolle im Parlament fortan moderater auftreten. Bei der Generaldebatte im Bundestag war…
Generaldebatte im Bundestag: Wo steht Deutschland?
Seit zwei Monaten regieren CDU/CSU und SPD. Glaubt man der Opposition, dann machen sie sehr viel falsch. Die AfD bezichtigt den Bundeskanzler gar der Lüge….
Generaldebatte im Bundestag: Es wird ungemütlicher für Schwarz-Rot
In der ersten Generaldebatte unter Kanzler Merz wurden die neuen Mehrheitsverhältnisse spürbar: Der Kanzler musste mit Provokationen der angewachsenen AfD-Fraktion umgehen und entschied sich für…
Miersch greift Weidel an – „Ihre Rede erinnert an Rassenlehre“
Matthias Miersch, Fraktionschef der SPD, hat im Bundestag Alice Weidel (AfD) frontal attackiert. Er warf ihr eine „eiskalte, hasserfüllte“ Rede vor, deren Äußerungen über Menschen…
Kommentar zur Generaldebatte: Kanzler in der Defensive
Friedrich Merz scheut als Kanzler den Schlagabtausch mit der AfD-Opposition nicht. Die wird das als Ritterschlag empfinden. Aber sie ist unfähig, eigenen Ansprüchen gerecht zu…
Generaldebatte: Von übler Nachrede, einem „Hühnerhaufen“ und Verfassungsfeinden
Unter den Wellen gegenseitiger Schuldzuweisungen gerät fast in Vergessenheit, worum es in dieser Haushaltswoche im Bundestag geht. Merz verteidigt sich gegen Angriffe der AfD, Spahn…
Kolumne „Schön doof“: Kennst du das Land, wo die Michaels blühn?
Die AfD stellt eine Anfrage nach den häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern. Und schaut danach dumm aus der Wäsche. Quelle: SZ.de
Bundespolitik: „Wie kann man so eiskalt, so hasserfüllt eine Rede halten?“
In der Generaldebatte geht die Opposition die Regierung hart an, besonders scharf ist die AfD. SDP-Fraktionschef Miersch zeigt sich davon entsetzt – und sieht in…
Alice Weidel spricht von „größtem Wahlbetrug der Geschichte“
In der Generaldebatte im Bundestag nennt AfD-Chefin Weidel Merz einen „Lügenkanzler“. „Ihr eklatantester Wortbruch bleibt die Demontage der Schuldenbremse“, tönt sie. „Sie haben die Wähler…
Liveblog zur Merz-Regierung: Miersch: Es muss ein AfD-Verbotsverfahren geben
SPD-Fraktionschef nennt Weidels Rede Beispiel für Verfassungsfeindlichkeit der AfD +++ Merz: „Wir wollen, dass Deutschland ein offenes Land bleibt“ +++ Fraktionschefin der Grünen kritisiert Klimapolitik…
Bundespolitik: Merz will sich von der AfD die Stimmung nicht vermiesen lassen
Der Bundeskanzler weist die Vorwürfe von Weidel zurück. Und betont die Erfolge seiner Regierung: International werde Deutschland wieder geachtet. Und auch in der Wirtschaft nehme…
Liveblog zur Merz-Regierung: Merz nach Weidel: Wollen, dass Deutschland ein offenes Land bleibt
Auf den Kanzler folgt in der Generaldebatte die Grüne Katharina Dröge +++ Merz erklärt seinen Haushalt und spricht über Migrationspolitik +++ AfD-Chefin Weidel: „Sie sind…
„Ihre Kanzlerschaft geht als größter Wahlbetrug in die deutsche Geschichte ein“, sagt Weidel
In der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2025 hat AfD-Chefin Alice Weidel mit Kanzler Friedrich Merz abgerechnet: „Ihr eklatantester Wortbruch bleibt die Demontage der Schuldenbremse.“ Sehen Sie…
Liveblog zur Merz-Regierung: Merz reagiert auf Weidel: „Ich weise Ihre Herabwürdigung zurück“
Der Kanzler erklärt seinen Haushalt +++ AfD-Chefin Weidel: „Sie sind ein Papierkanzler“ +++ Erste Generaldebatte zum Haushalt mit Merz als Kanzler +++ alle Entwicklungen im…
Haushaltsdebatte im Bundestag: Weidel wirft Merz Wahlbetrug vor
In der Generaldebatte des Bundestages hat AfD-Chefin Weidel Bundeskanzler Merz scharf angegriffen. Beim Thema Stromsteuer warf Weidel dem Kanzler Wortbruch vor und wiederholte den AfD-Vorwurf…
Bundespolitik: Merz trifft in der Generaldebatte auf Weidel
Als Oppositionsführer eröffnete der Kanzler schon mehrmals die Generaldebatte im Bundestag. Dieses Mal steht er dort als Regierungschef und muss seine Politik erklären. Das erste…
Alice Weidel eröffnet Redeschlacht – Merz redet erstmals als Kanzler bei Generaldebatte
Es ist der Höhepunkt der letzten Parlamentswoche: Bei der Generaldebatte zieht Kanzler Merz Bilanz über seine ersten neun Wochen im Amt. AfD-Chefin Weidel eröffnet den…
Wie Bundeskanzler Merz vor seiner ersten Generaldebatte dasteht
Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag. Zuerst hat die AfD das Wort, dann redet der Kanzler. Nach der Debatte stellt er sich…
„Machen weiter wie bisher“ – Brandenburger AfD-Fraktion hält nichts von Verhaltenskodex
Die AfD-Fraktion im Bundestag sagt, sie wolle nun gemäßigter auftreten und einen anderen Ton anschlagen als bislang. Die Brandenburger AfD-Fraktion hält nichts von einer solchen…
Pass per Mausklick – Berlin digitalisiert Einbürgerungsprozess
Berlin hat als erstes Bundesland den Einbürgerungsprozess komplett digitalisiert. Bewerber müssen nun nicht mehr persönlich vorstellig werden. Die AfD übt scharfe Kritik. Quelle: DIE WELT
Verfassungsrichter gesucht: Wahlausschuss empfiehlt diese Kandidaten
Das Bundesverfassungsgericht braucht neue Richter. Der Wahlausschuss hat jetzt drei Kandidaten empfohlen – darunter auch einen umstrittenen SPD-Vorschlag. Im Bundestag könnten nun Stimmen von AfD…
Neue Strategie der AfD: Ganz die Alten, aber anders
Die AfD will gemäßigt auftreten und nicht mehr nur dem rechten Rand gefallen, sondern auch der Mitte. Kann diese riskante Strategie funktionieren? Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die Nörgel-AfD. Ich weiß nicht, ob sie je Lösungen präsentiert hat, um wirklich voranzukommen“
Polen hat mit Kontrollen an der Grenze zu Deutschland begonnen. Diese sind vor allem eine Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen. Unterdessen spricht die AfD spricht von…
Die AfD-Fraktion braucht Kreide und Süßholz
Stattdessen will man zurückhaltender mit dem Einsatz von Senf sein. Quelle: DIE WELT
Disziplin und Regeln gegen Bestechlichkeit – AfD beschließt Verhaltenskodex
Die AfD beschließt auf ihrer Fraktionsklausur in Berlin einen neuen Verhaltenskodex mit mehr Disziplin, Regeln gegen Bestechlichkeit und klarerem Auftreten. Begriffe wie Remigration und Leitkultur…
NRW-AfD wirft Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich aus der Partei
Das Landesschiedsgericht der AfD in Nordrhein-Westfalen hat den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich wegen schwerwiegender Verstöße gegen das Grundgesetz aus der Partei ausgeschlossen. „Das Verfahren ist rechtsfehlerhaft“,…
Sodom kritisieren, aber gemütlich in Gomorrha leben
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und ihr Mitvorsitzender Tino Chrupalla haben sich eine Verdopplung ihrer Zulage genehmigen lassen. Die Höhe der monatlichen Bezüge dürfte manchen Wähler der…
NRW-AfD schließt Matthias Helferich aus der Partei aus
Matthias Helferich gilt als eines der rechtsextremsten AfD-Mitglieder. Jetzt hat sein eigener Landesverband den Dortmunder Bundestagsabgeordneten wegen völkischer Tendenzen aus der Partei geworfen.[mehr] Zur Quelle…
