Schlagwort: AfD
AfD vor dem nächsten Wahlsieg: Was dem NDR wirklich droht
Mecklenburg-Vorpommern: Der AfD fehlen wohl die Mehrheiten für einen Ausstieg aus dem NDR. Doch erhöht ihr Wahlerfolg erhöht den Druck auf den ÖRR. Quelle: Telepolis…
Die Wähler lassen sich nicht entmündigen
In Niedersachsen durften vier AfD-Kandidaten gar nicht erst antreten. Ausgerechnet in ihren Wahlkreisen fällt der hohe Anteil ungültiger Stimmen auf. Die Wähler senden damit eine…
Nach rempeleien: AfD-Spitze beschließt Auflagen für Streamer „Aktivist Mann“
AfD beschließt: Der Youtuber „Aktivist Mann“, der wiederholt Journalisten angegangen ist, darf weiter von AfD-Veranstaltungen live streamen, wenn er vorher versichert, andere „nicht zu belästigen“….
Nach Siegmund-Gespräch: Petition fordert Stopp für nächstes AfD-Interview bei „logo!“
Eine von Schülerinnen und Schülern gestartete Petition verlangt vom Kika, ein weiteres AfD-Interview nicht in den „logo!“-Kindernachrichten zu senden. Mehr als eine Viertelmillion Menschen haben…
„Ich erwarte vom Kanzler, dass er ins Handeln kommt“ – Schwesigs Kampf um den Spritpreis
Sechs Tage vor der Landtagswahl ist das Rennen zwischen SPD und AfD in Mecklenburg-Vorpommern wieder offen. Manuela Schwesig setzt im Endspurt auf ein Thema, das…
„Am Sonntag leiten wir die Merz-Dämmerung ein“ – AfD träumt vom nächsten Wahlsieg
Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wirbt AfD-Parteichef Tino Chrupalla gezielt um Nichtwähler. Andere Redner warnen vor angeblichen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl und mobilisieren Anhänger…
„CDU muss vor allem ein Wort neu lernen“ – JU-Politikerin legt in Brandmauer-Debatte nach
JU-Politikerin Clara von Nathusius bezeichnet die Brandmauer als „gescheitertes Projekt“ und plädiert für Gespräche mit der AfD. Nun macht sie konkret, wie diese aussehen könnten….
Wahlerfolge der AfD: Der deutsche Sonderweg im Umgang mit Rechtspopulisten
Der Siegeszug der AfD ist ungebrochen. Schweden und andere Länder zeigen, dass es auch anders geht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Erste AfD-Regierung?: Die Angst, dass geheime Verteidigungspläne in russische Hände kommen
Ein geheimer Verteidigungsplan für Deutschland liegt in allen Staatskanzleien. Nun wollen Politiker und Verbände in Berlin verhindern, dass die AfD in Magdeburg diesen einsehen darf….
CSU-Vorstandsklausur: „Stillstand ist der beste Treibstoff für die AfD“
Ministerpräsident Markus Söder mahnt nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt die Bundesregierung an, die geplanten Reformen zügig umzusetzen. Außerdem will er die Benzin- und…
Deutschland-Liveblog: Söder: Wir brauchen keine „imaginären Brandmauern“
CSU-Chef nach Klausur mit Österreichs Kanzler: AfD und FPÖ marschieren „Seite an Seite“ +++ Merz: Europäische Sicherheit wichtiger als Kanzlerdebatte +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Rückendeckung für Merz – aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den…
Kommunalwahlen: Die CDU gewinnt in Niedersachsen – die AfD verdreifacht sich
Die CDU liegt in Niedersachsen vor der SPD von Ministerpräsident Olaf Lies. Der AfD hat der Skandal um ihren Vorsitzenden überhaupt nicht geschadet. Quelle: SZ.de
Knobloch: Nach AfD-Eklat Drohungen und Beschimpfungen im Minutentakt
Im bayerischen Landtag hat die Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden die rechtspopulistische AfD als verfassungsfeindlich kritisiert. Dafür muss die 86-Jährige nun einen Shitstorm sondergleichen ertragen….
„Rassistische Scheiße“ – Linke-Politikerin erhält nach Ordnungsgeld fast 18.000 Euro an Spenden
2000 Euro Strafe, kann 18.000 Euro Spenden: Die Linke-Politikerin Cansin Köktürk hat aus ihrem Streit mit der AfD im Bundestag eine erfolgreiche Spendenaktion gemacht. Die…
Kommunalwahlen: Die CDU bleibt stärkste Kraft in Niedersachsen
Dem vorläufigen Ergebnis zufolge liegt sie mit 27,2 Prozent vor der SPD. Die AfD verdreifacht indes ihr Ergebnis. Quelle: SZ.de
„Der Souverän muss jetzt entscheiden“ – AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahlen im Bund
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt wächst der Druck auf Friedrich Merz. Eine Woche vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern macht auch Sahra Wagenknecht gegen den Kanzler…
Verbotsverfahren gefordert: Bis zu 15 000 Menschen bei Anti-AfD-Demo in München
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt hat viele erschüttert. Tausende Münchner demonstrieren für ein AfD-Verbotsverfahren. OB Dominik Krause erhält viel Applaus. Quelle: SZ.de
70-Jahres-Tief für die CDU – Was diese Kommunalwahl für Merz und Co. bedeutet
Auch in Niedersachsen fahren Union und SPD historisch schlechte Ergebnisse ein, zugleich legt die AfD kräftig zu. Bei vielen Bürgermeister- und Landratswahlen zeichnet sich ein…
Aufstieg der AfD: Das Rätsel mit den drei Buchstaben
Wie lässt sich der Aufstieg der AfD erklären? Eineinhalb Jahrzehnte nachdem der Siegeszug des Rechtspopulismus begonnen hat, mangelt es noch immer an tragenden Antworten. Woran…
„Mit diesem Kanzler sind keine Wahlen mehr zu gewinnen“ – JU-Politikerin attackiert Merz scharf
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt stellt JU-Schatzmeisterin Clara von Nathusius die Brandmauer infrage. Die CDU-Politikerin fordert Gespräche und kritisiert Kanzler Friedrich Merz scharf. Quelle: DIE…
Niedersachsen-Wahl: Onay und von der Ohe in Stichwahl um Hannovers Rathaus
Die CDU hat die Kommunalwahlen in Niedersachsen auf Kreisebene mit 27,2 Prozent vor SPD und AfD gewonnen. In der Landeshauptstadt und weiteren großen Städten kommt…
Deutschland-Liveblog: Kommunalwahl in Niedersachsen: Hochrechnung sieht CDU vor SPD und AfD
JU-Politikerin Nathusius fordert Merz zum Verzicht auf Kandidatur auf +++ SPD wehrt sich gegen Kritik an Schwesigs Wahlkampf +++ Söder: Kein Sturz von Kanzler Friedrich Merz…
SAchsen-anhalt: Reservistenverband will „Operationsplan Deutschland“ vor AfD verstecken
Der Reservistenverband will verhindern, dass eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt den Geheimplan mit Anweisung für den Kriegsfall einsehen und nach Russland weiterleiten kann. Quelle: FAZ.NET…
Nach Sachsen-Anhalt: Ist die Brandmauer jetzt Geschichte?
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt wird über die Brandmauer zur AfD diskutiert. Der strikte Abgrenzungskurs sollte die AfD von der Macht fernhalten. Dieses Ziel könnte…
Reservistenverband will Krisenplan aus Sachsen-Anhalt zurückholen
Das streng geheime Dokument enthält zentrale Vorkehrungen für die Landesverteidigung im Ernstfall. Der Chef des Reservistenverbands Bastian Ernst (CDU) will ihn jetzt vor der AfD…
Kommunalwahl: Die CDU bleibt stärkste Kraft in Niedersachsen
Insgesamt verlieren die Christdemokraten leicht an Stimmen bei der Kommunalwahl, wie eine erste Hochrechnung von infratest dimap zeigt. Die AfD verdreifacht indes ihr Ergebnis. Quelle:…
Niedersachsen-Wahl: Hannovers Oberbürgermeister Onay liegt klar vorne
In der Landeshauptstadt kommt es nach der Kommunalwahl zu einer Stichwahl. Im Land erreicht AfD in Städten und Gemeinden so gute Ergebnisse wie noch nie….
CDU behauptet sich in Niedersachsen – Wolfsburg bleibt in Unionshand
Niedersachsen hat gewählt. Die Kommunalwahl gilt als wichtiger Stimmungstest für die Parteien – auch mit Blick auf die AfD. Erste Ergebnisse zeigen: In Wolfsburg hält…
Ist das der gefährlichste Kabarettist Deutschlands?
Wegen Sprüchen auf einer AfD-Veranstaltung ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Uwe Steimle. Das erste Verfahren ist eingestellt. Ein zweites aber bleibt, ebenso wie die Frage: Warum…
Ricarda Lang über Mitte-Politiker – „Man kann fast den Angstschweiß riechen“
Ricarda Lang beklagt eine Politik der Angst. Viele Politiker seien von der Furcht vor Fehlern, schlechten Umfragen und der AfD getrieben, sagt die frühere Grünen-Chefin….
Sachsen-Anhalt: Wie realistisch sind die Rundfunk-Pläne der AfD?
Noch am Wahlabend bekräftigte AfD-Spitzenkandidat Siegmund in der tagesschau seine Absicht, den Medienstaatsvertrag zu kündigen. Was sind die juristischen Knackpunkte? Von Alena Lagmöller und Frank…
„Druck bei CDU und SPD ist so gestiegen, dass man schon bei Kommunalwahlen ins Zittern gerät“
Hohe Energiekosten und Unsicherheit prägen die Kommunalwahl in Niedersachsen. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sieht darin Vorteile für die AfD. Quelle: DIE WELT
„Radikal rechte Parteien müssen in Regierungsverantwortung häufig anders handeln“
Ist die AfD stark, weil Merz schlecht regiert? Diese Erklärung reiche nicht aus, sagt Politikwissenschaftler Angeli. Sollte die Partei an die Macht kommen, könne sie…
Michael Kretschmer hält Zusammenarbeit mit dem BSW für möglich – mit der AfD nicht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht bleibt für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein Verhandlungspartner – unabhängig vom Wirken des BSW im Nachbarland Sachsen-Anhalt. In Niedersachsen haben die…
„Ich kann mich über diese hohe Wahlbeteiligung nicht freuen“
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt sieht die AfD in der hohen Wahlbeteiligung eine Stärkung der Demokratie – was primär ihr Verdienst sei. Der Journalist und…
Ulrich Siegmund: Die fünf Ängste der AfD nach Siegmunds Sieg
Ulrich Siegmund muss regieren, weil er so erfolgreich war. Aber er war nur erfolgreich, weil er kompromisslos auftrat. Um zu regieren, müsste er das ändern….
Wahl Sachsen-Anhalt: Was der Bund gegen eine AfD-Regierung tun kann
Bundeszwang, Rechtsaufsicht, Beamtenklagen: Das Verfassungsrecht kennt scharfe Mittel gegen eine rechtsextreme Landesregierung. Doch viele davon wurden noch nie erprobt. Ein Szenario. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
