Schlagwort: Reform
Warum die Opposition das Gesundheits-Sparpaket stoppen will
Die Oppositionsparteien sehen sich bei der geplanten Krankenkassen-Reform unter Druck gesetzt. Mit Eilanträgen wollen sie die Abstimmung verhindern – und rechnen sich gute Chancen aus….
Informationsfreiheitsgesetz: Hubig will Auskunftspflicht der Regierung bewahren
Die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes stößt auf breite Kritik – auch aus Reihen der Regierungspartei SPD. Im ARD-Interview betont Justizministerin Hubig, die Bewahrung der Auskunftspflicht…
Gesundheitsreform: Warum die Grünen Warkens Reform bremsen wollen
Vor drei Jahren verzögerte die Union kurz vor der Sommerpause mit juristischer Hilfe ein wichtiges Gesetz der Ampel. Jetzt sind es die Grünen, die mehr…
Expertenkommission kann sich nicht auf gemeinsame Reform zur Schuldenbremse einigen
Das Gremium wird Finanzminister Lars Klingbeil in der kommenden Woche laut dem Bericht drei unterschiedliche Vorschläge vorlegen. Die Konzepte der verschiedenen Lager gehen weit auseinander….
Umstrittene Spenden: Farage will Mandat abgeben und erneut kandidieren
Nach Vorwürfen wegen nicht offengelegter Spenden geht Nigel Farage in die Offensive: Er will sein Abgeordnetenmandat im britischen Unterhaus abgeben und dann erneut bei der…
Reform: Das Elterngeld wird erwachsen
Die geplante Reform macht das Elterngeld günstiger und volkswirtschaftlich effizienter. Was will man mehr? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reform UK in Nöten: Wie Nigel Farage Geschenke einsammelt
Der Anführer der britischen Rechtspopulisten ist nicht nur der Abgeordnete mit dem größten Einkommen – er hat auch mehrere reiche Gönner. Deren Geschenke deklariert er…
Warken steuert offenbar bei Gesundheitsreform nach
Gesundheitsministerin Warken entschärft offenbar die Reform der Krankenversicherung: Versicherte sollen Berichten zufolge weniger belastet werden als bisher geplant. Der Bund zahlt mehr, auch für die…
Warken nimmt Änderungen in Milliardenumfang bei GKV-Reform vor
Änderungen bei der Krankenkassenreform: Die Zuzahlungen sollen nach dem Anstieg 2028 nicht weiter steigen. Auch die Belastungen für mitversicherte Lebenspartner werden stark abgemildert. Quelle: DIE…
GKV-Reform: Die relativen Erfolge der Gesundheitsministerin
Wie die Klinikreform wird auch das Spargesetz in der Krankenversicherung verwässert. Die Länder sollten mehr zahlen, statt zu blockieren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Altersabsicherung oder Verkaufsfalle: Was das Altersvorsorgedepot bietet
Das Altersvorsorgedepot soll das Rentensystem entlasten und für viele Menschen zugänglich sein. Doch Experten bezweifeln, dass mit dem neuen Depot soziale Gerechtigkeit hergestellt wird. Von…
Damit wird die Regierung die AfD nicht halbieren
Das schwarz-rote Maßnahmenpaket ist die größte Reform seit Gerhard Schröders Agenda 2010. Trotzdem wird Merz eines seiner wichtigsten Versprechen nicht einlösen können. Quelle: DIE WELT
