Schlagwort: Politik
Bela Anda und Hans-Ulrich Jörges analysieren die Abschiedsrede des Kanzlers
Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell. Bela Anda, Experte für politische…
„Was Deutschland insgesamt geliefert hat, war schon beeindruckend“
Einen Tag vor der Kanzlerwahl im Bundestag wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend im Berliner Verteidigungsministerium mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. General a.D. Roland Kather…
Balancieren auf dem Sprungbrett nach oben
Mit der Wahl zum Unionsfraktionschef ist Jens Spahn zurück in der ersten Reihe der Union – und in größerer Führungsverantwortung denn je. Erfahrene Christdemokraten sagen:…
Neue Bundesregierung streicht Stellen für Beauftragte und Koordinatoren zusammen
Friedrich Merz setzt den Rotstift an: Die neue Bundesregierung will mit deutlich weniger Beauftragten, Sonderbeauftragten und Koordinatoren auskommen. Dafür sollen in den Ministerien und der…
Deutsche Polizisten an der polnischen Außengrenze – „Warum nicht?“
Der polnische Präsident Andrzej Duda schlägt im Interview moderate Töne zu den von Friedrich Merz angekündigten Zurückweisungen und verschärften Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze an….
„Ein eklatanter Rechtsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie“
AfD-Chefin Alice Weidel hat die Hochstufung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Aus Ihrer Sicht sei das ein Rechtsbruch und Anschlag auf die Demokratie,…
Kürzung in großem Stil: Merz streicht 25 Posten für Beauftragte und Koordinatoren
Gleich in der ersten Sitzung des Kabinetts will die neue Bundesregierung die Zahl der Beauftragten und Koordinatoren zusammenstreichen. Auch einen Botschafter für feministische Außenpolitik soll…
„So offen wie Heidi Reichinnek rufen nicht mal AfD-Politiker zum Systemsturz auf“
Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. WELT-Chefreporterin Anna Schneider spricht dazu bei „Meine WELT – Meine Meinung“ Klartext. Quelle: DIE…
„Völlig überzeugend“ bis „keine großen Erfolgsaussichten“ – Wie Experten die AfD-Klage bewerten
Mit einem Eilantrag am Bundesverfassungsgericht geht die AfD gegen ihre neue Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vor. Die Auffassungen darüber, ob dieses Vorgehen Erfolg haben kann,…
Frühere AfD-Chefin: Frauke Petry kündigt Gründung neuer Partei an
Die frühere Vorsitzende der AfD will vom kommenden Jahr an mit einer neuen Partei bei Wahlen antreten. Ziel der Partei soll sein, dass Deutschland seine…
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry will neue Partei gründen
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry will eine neue Partei gründen. Im Interview mit WELT sagte sie, als Vorbereitung habe sie bereits mit Mitstreitern den Verein…
Spahn zu neuem Chef der Unionsfraktion gewählt
Die Unionsfraktion im Bundestag hat laut übereinstimmenden Berichten Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Merz soll an diesem…
Trump will Alcatraz wieder als Gefängnis in Betrieb nehmen
Die Haftanstalt Alcatraz auf einer Insel vor San Francisco war das am meisten gefürchtete Gefängnis in den USA und wurde weltbekannt. Nach über 60 Jahren…
„Wir haben Interesse daran, auch in der Migration die Dinge zu ordnen“
„Verantwortung für Deutschland“ – So lautet der Titel des Koalitionsvertrages, der jetzt von CDU, CSU und SPD unterzeichnet wurde. „Es ist sehr viel sozialdemokratische Handschrift…
Berlins Kulturstaatssekretärin Wedl-Wilson wird Senatorin
Die Nachfolge von Joe Chialo ist geklärt: Sarah Wedl-Wilson wird neue Kultursenatorin in Berlin. Die bisherige Kulturstaatssekretärin überzeugte, obwohl sie weder die deutsche Staatsbürgerschaft noch…
EU „besorgt“ über Israels Plan für Gaza-Streifen – Huthi drohen mit weiteren Angriffen
Die Huthi-Rebellen haben weitere Angriffe auf israelische Flughäfen angekündigt. Sie wollten damit zur Unterstützung der Palästinenser im Gaza-Krieg eine „umfassende“ Luftblockade Israels erreichen. Die israelische…
Esken will „rechtem Spuk ein Ende bereiten“
Der neue Koalitionsvertrag ist unterzeichnet: SPD-Chef Klingbeil verspricht eine erfolgreiche Amtszeit, der designierte Kanzler will sich „kraftvoll und planvoll“ an die Arbeit machen. Saskia Esken…
„Neuanfang durch Neubesetzung“
Die SPD gibt bekannt, wer dem Regierungsteam angehören wird. Die Kabinettsposten werden dabei von sechs Frauen und drei Männern übernommen. „Ich glaube, dass Klingbeil und…
„Lücke im Parteiensystem klafft eben nicht zwischen CDU und AfD“
Frauke Petry kündigt an, eine neue „anti-etatistische“ Partei zu gründen. Die Ex-AfD-Chefin will den Sozialstaat schleifen, „Staatsautoritarismus“ bekämpfen und die „kulturelle Westbindung“ stärken. Dem bürgerlichen…
SPD stellt neue Ministerriege vor – das sind die neuen Gesichter
Kurz vor der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages stellt die SPD ihre neue Ministerriege während eines Fototermins vor. „Saskia Esken steht noch mittendrin“, sagt Kolumnist Ulrich…
Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf
Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. Er sei eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie, so die 37-Jährige gegenüber der NOZ….
AfD reicht wegen Hochstufung Klage gegen Verfassungsschutz ein
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, gibt es Kritik an der Art und Weise der Veröffentlichung dieser Entscheidung. Jetzt reicht die…
„Die schwächste Personalie ist für mich die des Vizekanzlers“
Das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bei einer Bundestagswahl und nun sieben Ministerposten, „das ist schon ein bemerkenswertes Verhandlungsergebnis“. WELT-Politikredakteur Thorsten Jungholt analysiert das neue Regierungsteam…
„Respect“ – Diese Songs wünscht sich Scholz für den Großen Zapfenstreich
Am Abend wird Bundeskanzler Olaf Scholz im Bendlerblock mit dem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet. Seine Musikwünsche reichen von Aretha Franklin über die Beatles…
Sechs Frauen, drei Männer, Esken ist raus – das sind die neuen SPD-Minister
Die SPD hat sich auf ihr Regierungsteam geeinigt: Sechs Frauen und drei Männer übernehmen die Kabinettsposten. Demzufolge ist Saskia Esken nicht vertreten. Laut der Partei…
Israel beschließt Plan zur „Eroberung“ des Gaza-Streifens – Zehntausende Reservisten einberufen
Einstimmig vom Sicherheitskabinett beschlossen: Die Offensive der israelischen Armee in Gaza wird ausgeweitet. Die Armee schickt Einberufungsbefehle an zahlreiche Reservisten. Gleichzeitig kündigt Israel einen Vergeltungsschlag…
Bayern und Hessen wollen Polizisten überprüfen – „Diskreditierung eines Berufsstandes“
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wollen Bayern und Hessen Polizisten auf ihre Verfassungstreue überprüfen. „Die Fokussierung auf die Polizei finde ich schlimm“,…
„Wir brauchen es dringend“ – Trump droht mit Militärgewalt gegen Grönland
Donald Trump liebäugelt weiter damit, sich Kanada und Grönland einzuverleiben. Im Fall von Kanada schließt er den Einsatz von Waffengewalt aus – im Gegensatz zu…
Trump schließt dritte Amtszeit aus und empört mit Papst-Bild
Nun also doch nicht: US-Präsident Trump strebt keine dritte Amtszeit an. Dafür hat er offenbar andere Pläne. In den sozialen Medien verbreitet er ein KI-generiertes…
Rechtsextremer Kandidat Simion gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
Der rechtsextreme Präsidentschaftskandidat George Simion hat die erste Runde der Wiederholungswahl in Rumänien mit 40 Prozent deutlich gewonnen. Am 18. Mai findet die Stichwahl statt….
Verdi-Chef fordert von Bund und Ländern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz sieht es Verdi-Chef Frank Werneke an der Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die nun als gesichert rechtsextremistische Partei…
„Wenn Putins Panzer vor Berlin stehen, hilft es nicht, wenn die deutschen Tresore gefüllt sind“
Ganz Europa warte darauf, dass Deutschland endlich wieder eine Führungsrolle übernehme, sagt der renommierte Ökonom und Historiker Nicolas Baverez. Er erklärt, in welchen vier Bereichen…
Spekulationen um SPD-Minister – Bürger laut Umfrage wenig optimistisch für Schwarz-Rot
Am heutigen Montag soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen Regierung wählen. Zuvor gibt die SPD ihre Minister bekannt. In der Nacht kursieren…
UN lehnen Israels Plan für Hilfsgüter ab – Hamas richtet angebliche Plünderer hin
Derzeit kommen weder Essen noch Medikamente in den Gazastreifen. Israel will die Verteilung der Hilfsgüter neu organisieren, damit sie nicht der Hamas in die Hände…
UN lehnen israelischen Plan für Hilfsgüter ab – Hamas richtet angebliche Plünderer hin
Derzeit kommen weder Essen noch Medikamente in den Gazastreifen. Israel will die Verteilung der Hilfsgüter neu organisieren, damit sie nicht der Hamas in die Hände…
Für „Abschaum der Gesellschaft“ – Trump nimmt Alcatraz wieder in Betrieb
Die Gefängnisinsel Alcatraz vor San Francisco wurde 1963 wegen hoher Betriebskosten geschlossen. Nun kündigt US-Präsident Trump an, das berüchtigte Gefängnis wiederzueröffnen und zu vergrößern. Künftig…
Ukraine meldet schwere Kämpfe im Osten des Landes
Der ukrainische Generalstab zählt mehr als 200 Gefechte an der Front. Vor allem um Donezk spitzt sich die Lage zu. Russland versucht einen Durchbruch an…
