Schlagwort: Politik
„Kann die Fressen nicht mehr sehen“ – Täuschte Lindner die Ampel-Partner über seine Absichten?
Falsches Spiel mit Christian Lindner? Zwei Zeitungen berichten aus interne Sitzungen der FDP-Spitze. Demnach war das Ampel-Aus bereits seit Ende September so gut wie beschlossen….
Mit Donald Trump beginnt die Disruption den Marsch durch die Institutionen
Der designierte US-Präsident stellt ein Kabinett zusammen, das kompromissloser und entschiedener nicht sein kann. Wenn er scheitert, gibt es keine Ausreden, am Ende gilt nur…
Christian Lindner trifft Tijen Onaran: Zeit, den Porsche zu verkaufen
Christian Lindner und Tijen Onaran treffen sich zu einem Gespräch: Über Frauen in der Wirtschaft und Männer in der Politik, über die Frage, was Schönheit…
Nach Randale – Regierungskrise in den Niederlanden vorerst abgewendet
Einer Staatssekretärin gehen die muslim-feindlichen Bemerkungen von Politikern wie dem rechten Geert Wilders nach den Krawallen in Amsterdam zu weit. Sie ist zurückgetreten. Der Rest…
Auf den Habeck kommt es an
In Wiesbaden soll die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten küren. Nach den verlorenen Wahlen der letzten Zeit ruft der Vizekanzler die Partei zum…
Mit Trump als US-Präsident wird Ukraine-Krieg „früher“ enden
Wolodymyr Selenskyj sieht den Ukraine-Krieg mit Donald Trump als US-Präsident „früher“ enden. In einem Gespräch gratulierte er Trump zu seinem „historischen Sieg“ und hofft auf…
„Niemand muss in Österreich frieren, die Wohnungen können geheizt werden“
2018 war in Wien ein langfristiger Gas-Vertrag zwischen Österreich und Russland unterzeichnet worden. Jetzt kündigt der russische Konzern Gazprom an, kurzfristig Lieferungen nach Österreich aussetzen…
„Wir kämpfen für dieses freie, starke Land“
Zum Start des grünen Parteitags warnte Außenministerin Annalena Baerbock in einer Rede davor, Deutschland schlechtzureden. „Unsere Verantwortung als progressive Partei ist, Sicherheit zu geben“, so…
„Der wichtige strategische Schachzug von Habeck war, die Parteispitze zu enthaupten“
Am Sonntag wollen die Grünen Robert Habeck zu ihrem Kanzlerkandidaten küren, nennen ihn aber lieber „Kandidat für die Menschen in Deutschland“. „Kandidat der Herzen –…
„Wir haben einen modernen und kommunikativen Kandidaten. Er ist ein Macher“
Auf ihrem Bundesparteitag in Wiesbaden läuten die Grünen den Wahlkampf ein. Am Sonntag soll Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten gekürt werden. „Er ist schon sehr nah…
„Das ist dünnhäutig. Er will Kanzler werden, da brauchen Sie starke Nerven“
Beim Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden steht die Nominierung von Vizekanzler Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten an. Wegen Hassrede im Internet stellte Habeck rund 700 Anzeigen….
„Robert F. Kennedy ist ein Verschwörungstheoretiker aus dem Bilderbuch“
Der Aufreger des Tages für WELT-Politikredakteurin Kaja Klapsa ist die Meldung, dass Robert F. Kennedy Gesundheitsminister im Kabinett Trump werden soll. „Eine Schocknachricht für viele,…
Wo „Zama Zamas“ ausgehungert werden – Die dunkle Seite des Goldrauschs
Unter der Erde Südafrikas existiert eine kaum zu kontrollierende Parallelwelt: „Zama Zamas“, illegale Goldgräber, die zu Tausenden nach wertvollen Rohstoffen suchen. Die Regierung geht immer…
Trumps Gesundheitsminister: Robert F. Kennedy will Amerika „wieder gesund machen“
Einst beschimpfte Trump ihn als „dümmsten“ Kennedy. Nun will er Robert F. Kennedy, der mit Impfskepsis und fragwürdigen Theorien über Krankheiten aufgefallen ist, zu seinem…
Regieren ohne Mehrheit? CDU und SPD in Sachsen setzen auf neuen Mechanismus
CDU und SPD nehmen in Sachsen Koalitionsverhandlungen auf. Eine Mehrheit haben sie nicht. Darum wollen sie mit einem sogenannten Konsultationsmechanismus arbeiten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Robert Habeck hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler“
Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden wollen sich die Grünen neu aufstellen. Am Sonntag soll Robert Habeck als Kanzlerkandidat nominiert werden. „Annalena Baerbock wird in einem…
Expedition zu Nord-Stream-Pipelines – „Das Ziel ist, den Anschlag aufzuklären“
Noch immer ist unklar, wer hinter der Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines im September 2022 steckte. Ein schwedischer Journalist und sein Team haben den Tatort noch einmal…
Wie unter Führung der Grünen Waffenexporte zur Geheimsache wurden
Ausgerechnet unter Führung der Grünen hat das Wirtschaftsministerium die Transparenz der deutschen Rüstungsexportpolitik eingeschränkt – unter der Mitverantwortung von Franziska Brantner und Sven Giegold, die…
„Bin so langsam offen für etwas Anderes“ – Lindner will seinen Porsche verkaufen
In einem Interview erklärt der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, dass er sich von seinem Porsche trennen möchte. Auf ein modernes Auto will er nicht umschwenken: „Ein…
NRW-Gerichtsaffäre: Besetzungsverfahren für OVG-Präsidentenposten beginnt von vorn
Das Besetzungsverfahren für eines der höchsten Richterämter in Nordrhein-Westfahlen wird neu aufgerollt. Die wohl entscheidende Top-Beurteilung für die eigentlich designierte OVG-Präsidentin wurde aufgehoben. Quelle: FAZ.NET…
„Das Gesetz war von Anfang an von ideologischer Utopie getragen“
Sollte die Union wieder Regierungsverantwortung bekommen, will sie die Legalisierung von Cannabis wieder abschaffen. „Die organisierte Kriminalität wird nicht anfangen, Schafe zu züchten“, sagt Oliver…
Grüne Warnung vor einem diffamierendem Wahlkampf
„Hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler“: An diesem Freitagabend wollen die Grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten wählen. Agrarminister Özdemir hat eine deutliche Warnung…
Manipulierte Dokumente: Wann reagierte Netanjahu auf den Angriff vom 7. Oktober?
Die israelische Polizei ermittelt gegen Netanjahus Stabschef wegen Dokumentenfälschung. Dabei geht es um die Aufarbeitung des 7. Oktobers 2023. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Eine Katastrophe, was Karl Lauterbach hier abgeliefert hat“
Auf Antrag der Union debattiert der Bundestag über die Folgen der Cannabis-Legalisierung für Gesundheit und Sicherheit. „Ich bin entsetzt, wie ein Gesetz so schlecht gemacht…
Grüne fordern Frauen-Waggons – „Sie sollten sich schämen. Das ist ein Armutszeugnis“
Die Grünen fordern im Berliner Nahverkehr spezielle Waggons für Frauen. Für die Menschenrechtlerin und Autorin Seyran Ateş ist das ein „Armutszeugnis“. Man solle besser „Söhnen…
Wegen Waffen für Russland: EU erwägt Sanktionen gegen China
China soll erstmals Waffen an Russland zum Einsatz gegen die Ukraine geliefert haben. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert nun Konsequenzen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ein sehr enger Bereich der deutschen Wirtschaft, mit dem da gesprochen wird“
Noch-Bundeskanzler Scholz lädt trotz Ampel-Aus zum zweiten Industriegipfel ins Kanzleramt. „Die Wirtschaft ist mehr als Stahl, Energie und Automobil“, kritisiert Reinhard Houben, wirtschaftspolitischer Sprecher der…
Haldenwang verteidigt seine Bundestagskandidatur für die CDU
Dass die AfD ihn nach seiner Bundestagskandidatur angreife, sei „nicht anders zu erwarten“ gewesen, sagt der zurückgetretene Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Er habe sein Amt immer…
„Die Grünen sind es gewohnt, politische Visionen jenseits der Realität zu hegen“
Die Grünen sprechen auf ihrem Parteitag in Wiesbaden unter anderem über ihren Kanzlerkandidaten. „Die Partei steht vor einer Identitäts- und Richtungskrise“, sagt der Politikwissenschaftler Prof….
„Wir wollen die Cannabis-Legalisierung zurücknehmen“
Noch vor der Bundestagswahl sollen wichtige Gesetze verabschiedet werden. „Es geht nur um die Dinge, die unabwendbar sind in den nächsten zwei Monaten“, sagt Alexander…
Grüner Parteitag: Nominierungsfeier für Kanzlerkandidat Habeck
Der Parteitag der Grünen soll zum Fest der Geschlossenheit werden. Selbst von der Grünen Jugend ist wenig Widerstand zu erwarten. Aber Antrag VR-7 bietet Potential…
Diese Ministerliste zeigt, wie ernst es Donald Trump wirklich ist
Trump nominiert Minister im Rekordtempo – und schickt Schockwellen durch Washington. Robert F. Kennedy, der für Gesundheit zuständig sein soll, ist für Verschwörungstheorien bekannt. Noch…
Bundesregierung wirft Hisbollah „Desinformationskampagne“ gegen deutsche Soldaten vor
Die Bundeswehr ist derzeit verantwortlich für den Einsatz von UN-Friedenstruppen vor der libanesischen Küste. Die Hisbollah behauptet nun: Der Drohnenabschuss durch eine Korvette sei keine…
Linkspartei erringt bei Parlamentswahl in Sri Lanka absolute Mehrheit
Klarer Sieg für Sri Lankas Präsident Dissanayake: Bei der Parlamentswahl konnte seine Linkspartei die absolute Mehrheit holen. Das Votum ist auch ein Mandat für seine…
Chinas Präsident Xi weiht Mega-Hafen in Peru ein
Chinas Präsident Xi hat den neuen Mega-Hafen von Chancay in Peru eingeweiht, gebaut von der chinesischen Reederei Cosco. Der Hafen ermöglicht eine kürzere Schiffsroute nach…
Cannabis-Gesetz „muss mindestens geändert, wenn nicht sogar rückgängig gemacht werden“
Seit dem 1. April ist der Besitz von Marihuana in Deutschland legal. „Ich hoffe, dass eine neue Bundesregierung sich auch wieder um Gesundheit und nicht…
