Schlagwort: Politik
Tausende demonstrieren in Serbien – Studenten fordern Neuwahlen und stellen Ultimatum
Die Proteste in Serbien erreichen einen neuen Höhepunkt: Tausende fordern Neuwahlen und das Ende von Korruption. Präsident Vucic lehnt ab und spricht von „ausländischen Mächten“….
Ankläger von iranischer Nobelpreisträgerin Mohammadi getötet
Am Montag griff Israel eigenen Angaben zufolge das berüchtigte Ewin-Gefängnis in Teheran an. Dabei kam offenbar ein hochrangiger Jurist ums Leben, der unter anderem für…
Gerichtspräsident stellt Asylkurs der Bundesregierung infrage
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte die Zurückweisung dreier Somalier für rechtswidrig erklärt. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts äußert nun Zweifel am Asylkurs der Regierung. Quelle: DIE WELT
Christopher Street Day: Zwischen Party und Politik: Wie die CSD-Parade in München verlief
Die queere Community und alle, die sie unterstützen, demonstrieren bei der Parade unter dem diesjährigen Motto „Liberté, Diversité, Queerité“. Gut 250 000 Menschen feiern unter…
Gerichtspräsident zweifelt an Kurs der Bundesregierung bei Asyl-Zurückweisungen
Nach einem Urteil zur rechtswidrigen Zurückweisung dreier Somalier äußert der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Zweifel am Kurs der Bundesregierung. Andreas Korbmacher warnt: „Das fällt dem Bundesinnenministerium…
Mindestens 32 Tote durch Sturzfluten und Erdrutsche
Heftige Regenfälle bedrohen die Menschen in mehreren pakistanischen Provinzen. Dutzende sind bereits ums Leben gekommen. Und ein Ende der Sturzfluten ist vorerst nicht in Sicht….
Drei Iraner erzählen, was sich durch den Krieg im Land verändert hat
Drei Menschen aus der iranischen Hauptstadt Teheran berichten unserer Korrespondentin über zwölf Tage Angst und Hoffnung – und wie es ihnen jetzt geht. Quelle: FAZ.NET…
Zehntausende demonstrieren in Budapest für LGBTQ-Rechte
Zehntausende sind ins Zentrum von Budapest geströmt, um sich der Pride-Parade anzuschließen. Damit setzen sie auch ein Zeichen gegen die Politik von Ministerpräsident Orban, der…
Tausende demonstrieren gegen Thailands Regierungschefin
Ende Mai kam es zu einem Grenzzwischenfall: Ein kambodschanischer Soldat wurde getötet. Mit ihrer Reaktion darauf zog die thailändische Regierungschefin viel Unmut auf sich –…
Wo die Lage schöngeredet und wenig Verantwortung übernommen wird
Beim Parteitag wird erneut deutlich, wie uneins sich die SPD ist – mit ihrem Koalitionspartner CDU/CSU, aber auch parteiintern. Wie sich von anderen Parteien abgrenzen…
Das Drama um den größten Lithium-Schatz der Welt
Auf der Suche nach Lithium für E-Autobatterien wandte sich Deutschland einst an Bolivien – und scheiterte. China und Russland sahen ihre Chance, aber ihnen droht…
Israel und Iran: Ist Trump mal etwas gelungen?
Mit seinem Angriff auf die Atomanlagen hat der unstete amerikanische Präsident Iran und Israel gezwungen, ihren Krieg zu beenden. Und in der Ukraine lobt er…
Nach Besuch bei Maja. T – Göring-Eckardt beklagt „Katastrophe mitten in Europa“
Katrin Göring-Eckardt hat die in Ungarn inhaftierte Maja T. im Gefängnis besucht. Anschließend forderte die Grünen-Politikerin erneut, dass die verdächtige Person wieder nach Deutschland überstellt…
Trotz Verbot und Strafandrohung – Tausende feiern Pride Parade in Budapest
Sie wollen gegen die staatliche Repression antanzen: In Budapest wird eine Rekordzahl von Besuchern bei der eigentlich verbotenen Pride Parade erwartet. Auch 70 Mitglieder des…
Töten und Punkte sammeln wie im Computerspiel – aber hier wird es Realität
Drohnen verändern nicht nur die Taktik an der Front, sondern das ganze Wesen des Krieges. Wer für den Schützengraben ungeeignet ist, kämpft per Konsole. Und…
„Bis zu 80.000 Besucher. Genau die Summe, die die Bundeswehr an Soldaten bräuchte“
Am Tag der Bundeswehr öffnen zehn Standorte ihre Tore für Besucher. Mit Flugshows und modernster Technik wirbt die Bundeswehr um Nachwuchs und präsentiert sich als…
Abschied von Esken, Heil und Scholz: Die Gefährten von gestern
Scholz weg, Esken weg, Heil weg – bevor die SPD sich auf ihrem Parteitag mit den Inhalten der Gegenwart und Zukunft beschäftigt, nimmt sie wehmütig…
Wagenknecht lehnt Koalitionen gegen AfD und weitere BSW-Regierungsbeteiligung ab
Sahra Wagenknecht spricht sich offen für eine mögliche CDU-AfD-Zusammenarbeit in Ostdeutschland aus. Koalitionen gegen die AfD seien „profillos“. Weitere Regierungsbeteiligungen des BSW in den Ländern…
Höherer Mindestlohn bringe dem Staat Milliardeneinnahmen, lobt Arbeitsmarktforscher
Steigt der Mindestlohn, sinkt gleichzeitig die Zahl der sogenannten „Aufstocker“ – für den Staat könne sich die Erhöhung gleich in mehrerer Hinsicht sehr lohnen, so…
„Bei uns weht eine Fahne: Schwarz-Rot-Gold“, sagt die Bundestagspräsidentin
Eine Regenbogenflagge am Christopher Street Day auf dem Berliner Reichstag? Nein, sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und betont, dass auch andere Gruppen – zum Beispiel die…
Grüne wollen offenbar ein drittes Mal mit Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin antreten
Alle guten Dinge sind drei: Das könnte einem Medienbericht nach auch für Grünen-Politikerin Bettina Jarasch gelten. Sie soll demnach erneut bei der kommenden Berlin-Wahl kandidieren…
Endet bald der Gazakrieg? Der König von Israel isst Falafel
Der Krieg gegen Iran und die anschließende Waffenruhe bringen Bewegung auf fast allen Feldern der israelischen Politik. Kündigt sich auch ein Ende des Gazakriegs an?…
Magdeburg-Attentäter – „In einen Wahn begeben, aus dem er nicht herausgefunden hat“
Der Attentäter von Magdeburg hat sich in einem Brief aus seiner Zelle erstmals öffentlich zu seiner Tat geäußert. „Er will rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen…
Grüne wollen weg vom „Zerrbild der alltagsfernen Elite-Partei“
Die Grünen möchten sich nach mehreren Wahlniederlagen neu erfinden. Ein Konzeptpapier der Fraktionsvorsitzenden Dröge und Haßelmann spielt eine denkbare neue Strategie der Partei durch. Diese…
Scholz will ein Altkanzler sein, “über den sich die SPD freut”
Altkanzler Scholz geht mit einem Versprechen: Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin sicherte er den Sozialdemokraten zu, dass sie weiter auf ihn zählen können. Zugleich verteidigte er…
Warum wurde Lars Klingbeil so abgestraft – und was heißt das für die Koalition
Es war ein schlimmer Abend für den SPD-Chef. Ein Teil der SPD misstraut ihm. Fünf Fragen und Antworten zu Gründen und Folgen. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Dann wollen wir, dass Du deutscher Staatsbürger wirst“ – Scholz verteidigt Reformen seiner Amtszeit
Die SPD hat ihren früheren Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet. Der verteidigte vor den Delegierten des Parteitags noch einmal seinen Kurs in einer Zeit, in der…
„Das Erreichte sichern“ – Ex-Kanzler zieht Bilanz seiner Regierungsjahre
Die SPD verabschiedet ihren früheren Bundeskanzler Olaf Scholz. Er bekräftigt vor den Delegierten seinen Kurs in einer Zeit, in der zwischen Krieg und Frieden schwierige…
„Über ein Jahr trainiert“ – Israelischer Pilot gibt Einblicke in den Angriff auf den Iran
Der Angriff auf den Iran war einer der größten Militäreinsätze in der Geschichte Israels. Reporterin Dorothea Schupelius durfte als einzige deutsche Journalistin mit einem israelischen…
Klingbeil sieht sich als „Blitzableiter“ für den Unmut in der SPD
Unter 65 Prozent: Lars Klingbeil gibt sich im Nachhinein nicht allzu überrascht von seinem vernichtenden Ergebnis bei der Wiederwahl als SPD-Chef. Co-Parteichefin Bärbel Bas sieht…
Verbot der Budapest Pride: Orbáns Kalkül könnte fehlschlagen
Ungarns Regierung wollte die Pride Parade in Budapest verbieten. Aber die Veranstaltung an diesem Samstag findet trotzdem statt – womöglich größer denn je. Quelle: FAZ.NET…
Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will gegen Aussetzung des Familiennachzugs klagen
Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will gegen die vom Bundestag beschlossene Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vor Gericht ziehen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion,…
„Man will ein ganzes Stadtviertel besetzen, damit die Pride-Teilnehmer nicht durchkommen“
Trotz Verbots ist heute in Ungarns Hauptstadt die Pride-Parade geplant. Sie steht diesmal im Zeichen einer Kraftprobe zwischen der Regierung des Rechtspopulisten Viktor Orban und…
„Impfungen oder Schulschließungen – da liegen die eigentlichen Wunden in der Gesellschaft“
Unionsfraktionschef Spahn verteidigt in der Corona-Masken-Affäre sein Agieren als Gesundheitsminister. Außerdem erklärt er sich zum Ziel, dass Europa eine eigenständige Atommacht wird – unter deutscher…
Wie Dobrindt grüne Lieblingsprojekte bei der Polizei streicht
Das Innenministerium will das Bundespolizeigesetz reformieren und den Beamten mehr Befugnisse geben. WELT AM SONNTAG kennt die Details der Pläne. Zentrale Vorhaben der Ampel verwirft…
Trump rechnet nächste Woche mit Waffenruhe in Gaza
Bereits in wenigen Tagen könnte es im Gaza-Krieg zu einer Waffenruhe kommen, lautet eine überraschende Einschätzung von US-Präsident Donald Trump. Seine optimistische Aussage wirft Fragen…
Hubig will Umgehung der Mietpreisbremse bei möblierten Wohnungen stoppen
Die Bundesjustizministerin kündigt ein härteres Vorgehen gegen die Umgehung der Mietpreisbremse bei möblierten Wohnungen an. Vermieter dürften sich nicht länger „mit zwei Stühlen“ aus der…
Kogler über Freundschaft und Vertrauen in der Politik: “Und dann war der Karli weg”
Werner Kogler gibt am Sonntag nach acht turbulenten Jahren den Parteivorsitz der Grünen ab. Im Interview blickt er zurück auf erlittene Enttäuschungen, rare Freundschaften, Nehammer…
