Schlagwort: Politik
„Die AfD ist für den Umgang mit ihr selbstverantwortlich“
Frederik Schindler, WELT-Politik-Redakteur, analysiert die Abgrenzung der CDU zur AfD und die Folgen für die politische Debatte. „Die AfD grenzt sich durch ihre Radikalisierung selbst…
„Das ist gut, träum‘ weiter!“ – Iran weist Trumps Aussagen über zerstörte Atomanlagen zurück
Im Juni hatte Israel im Zuge ihrer „Operation Rising Lion“ mit Luftschlägen die iranischen Atomanlagen ins Visier genommen. Eine „volle Ladung Bomben“ habe die Anreicherungsanlagen…
Industrie in China: Feng Tian will nicht mehr schuften
Sechs Tage die Woche, sieben bis 19 Uhr: Das sind die Schichten von Feng Tian in einer Chipfabrik in China. Aber immer weniger Chinesen sind…
„Wähler wollen konservative Wende – Aber Merz hat sich Diabolisierungskurs verschrieben“
Im Interview kritisiert Bernd Baumann die Brandmauer der CDU und wirft Friedrich Merz Erpressung der eigenen Partei vor. „Eine echte Wende bei Migration und Energie…
Abtretung des Donbass? – „Das wäre das Aus für Selenskyj“
Im Interview analysiert Carlo Masala die Folgen des Streits zwischen Trump und Selenskyj für die Ukraine. Er warnt vor Gebietsabtretungen und fordert mehr Eigenverantwortung Europas:…
Merz und die AfD: Das Wort „Brandmauer“ will er vermeiden
Merz ruft die CDU zum Kampf auf und warnt deren Gegner, vor allem die AfD. Die Distanz hält er aufrecht, doch rhetorisch bleiben Spielräume zur…
Liveblog Bundespolitik: Merz: Die von der AfD ausgestreckte Hand will uns vernichten
Pressekonferenz zur Debatte über Umgang mit der AfD +++ Bundeskanzler: Grüne sind nicht mehr der Hauptgegner, der Hauptgegner ist die AfD +++ alle Entwicklungen im…
Krieg in der Ukraine: Trump dringt auf Einfrieren des Frontverlaufs
Trump: Donbass entlang der Front aufteilen +++ Russischer Angriff auf Kohlegrube +++ Pistorius: Flächendeckende Musterung schreckt Russland ab +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog USA unter Trump: Trump reagiert auf Proteste: „Ich bin kein König“
Trump bezeichnet Massenproteste als „sehr klein, sehr ineffektiv“ +++ Kolumbien wirft USA Tötung eines Fischers bei Anti-Drogen-Einsatz vor +++ China: Cyberangriff der USA auf Zeitmessung…
Linke-Politikerin scheitert an Frage der „Heute-Show“ zum Wehrdienst
Im Satire-Format „Heute-Show“ befragt Fabian Köster Abgeordnete zum künftigen Wehrdienst. Der Linken-Politikerin Clara Bünger gelingt es auch nach mehrfacher Nachfrage nicht, eine Auskunft zu geben….
Mehr als 160 Straftaten begangen – Syrische Großfamilie reist aus Deutschland aus
Mindestens als 160 Straftaten gehen auf das Konto einer 20-köpfigen syrischen Großfamilie aus Stuttgart. Nun sind die meisten ausgereist. Drei sitzen noch in Haft –…
Merz zu „Stadtbild“-Satz – „…dass ich mit dieser Bemerkung recht habe“
Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach der Präsidiumsklausur seine „Stadtbild“-Äußerung verteidigt. Auf einer Pressekonferenz antwortete der Kanzler: „Alle bestätigen, dass das ein Problem ist – spätestens…
„AfD wird Opfer ihrer eigenen radikalen Polemik und Rhetorik“
Auf der Pressekonferenz zur Strategietagung der CDU betont Merz noch einmal die klare Abgrenzung zur AfD. „Entscheidend von Merz war es, dass er Politikfehler der…
Mehrheit der EU-Länder stimmt für schrittweisen Ausstieg aus russischem Gas bis Ende 2027
Gegen das Votum der Slowakei und Ungarn haben die EU-Länder für einen schrittweisen Ausstieg aus russischem Gas entschieden. Allerdings soll es Ausnahmen und eine Notfallklausel…
„Die ausgestreckte Hand der AfD will uns vernichten“ – Pressekonferenz mit Merz
Mit Blick auf die Umfragerekorde der AfD und die kommenden Landtagswahlen hat die CDU-Führung über die Haltung zur Brandmauer beraten. Innerhalb der Union gibt es…
Deutliche Worte von Merz zur AfD – und ein mahnendes Wort an den Koalitionspartner
Nach den Beratungen am Wochenende unterstreicht Kanzler Friedrich Merz die Abgrenzung seiner Partei zur AfD. Die Partei wolle ein „anderes Land“ und die CDU „zerstören“….
„Brandmauer“-Diskussion – CDU bekräftigt ihre Abgrenzung zur AfD
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur AfD steht. Das ist das Ergebnis einer Tagung des Parteipräsidiums am Sonntag. Auch eine Minderheitsregierung mit der Rechtsaußenpartei schließt man…
Warum Trump die Waffenruhe in Gaza für „intakt“ hält
Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen bleibt fragil, so Welt-Korrespondentin Gisela Dachs aus Tel Aviv. Trotz jüngster Angriffe hält US-Präsident Trump sie…
Spannungen mit Venezuela: Trumps neue Strategie: Schiffe versenken
Mit Trump ist die Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber Venezuelas Machthaber Maduro zurück. Das führt zu Verwerfungen in seiner Regierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundesregierung ruft deutschen Botschafter aus Georgien zurück
Im September hatte sich der Konflikt zwischen dem deutschen Botschafter in Georgien und der dortigen Regierung zugespitzt. Tiflis hatte Peter Fischer vorgeworfen, eine „radikale Agenda“…
Pistorius unterzeichnet Abkommen für Stützpunkt in Island
Verteidigungsminister Boris Pistorius besiegelte in Reykjavik den deutlichen Ausbau der deutschen Militärpräsenz in Island. Angesichts wachsender Spannungen und Russlands Einfluss in der Arktis sichert sich…
Demo gegen „Stadtbild“-Aussage – Union ringt um neue Strategie
Angesichts hoher Umfragewerte der AfD, die im Bund mit der Union gleichzieht, rumort es in der Partei von Bundeskanzler Friedrich Merz. Merz schließt eine Kooperation…
„Euer Land wird zerstört, wenn Ihr kein Abkommen mit Russland schließt“, soll Trump gewütet haben
Neue Details zum Besuch Selenskyjs im Weißen Haus: Offenbar soll Trump den ukrainischen Präsidenten zu Gebietsabtretungen gedrängt haben. Auch die Lieferung von Tomahawks habe der…
CDU-Wirtschaftsrat fordert Kürzung des Bürgergeldes – die Mehrheit fände dies gut
63 Prozent der Bundesbürger halten eine Reform des Bürgergeldes für richtig und nötig. Unterstützung gibt es vom CDU-Wirtschaftsrat. Der fordert eine Rücknahme der Erhöhungen aus…
AfD will Trump zum Ehrenbürger von Bad Dürkheim ernennen
Donald Trump hat pfälzische Wurzeln, sein Großvater wuchs in Kallstadt auf. Wegen seiner Verdienste im Nahen Osten will die AfD Donald Trump nun die Ehrenbürgerwürde…
Jared Kushner vermittelt zwischen Israel und Hamas – „Nicht gegenseitig Schuld für Pannen geben“
Israel und die Hamas werfen sich gegenseitig einen Bruch der Waffenruhe vor. Auf beiden Seiten starben wieder Menschen bei Angriffen. Jared Kushner vermittelt. Mehr im…
Autogipfel: Prämien kommen, Orientierung nicht
Während die Politik neue Kaufanreize beschließt, verlangen deutsche Hersteller im eigenen Land deutlich höhere Preise als im EU-Ausland. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump soll Selenskyj vergeblich zur Annahme russischer Bedingungen gedrängt haben
Wladimir Putin soll in seinem Gespräch mit Donald Trump die Abtretung des strategisch wichtigen Gebiets Donezk verlangt haben. Einem Medienbericht zufolge gab der US-Präsident die…
Hunderte demonstrieren gegen „Stadtbild“-Äußerung – Thorsten Frei nennt Debatte „surreal“
Nach der „Stadtbild“-Äußerung von Friedrich Merz demonstrieren 1800 Menschen in Berlin gegen Rassismus. Kanzleramtsminister Thorsten Frei kann die Debatte nicht nachvollziehen. Migration müsse gesteuert und…
Wie hart treffen die Kürzungen von Trump bei USAID Afrika?
Die USA waren der größte Geber von Hilfsgeldern für Afrika, aber das ist nun vorbei. Einige Länder in Afrika passen ihre Politik und Finanzpläne an….
Haftstrafe für Sarkozy: Noch ein Glas Champagner, dann geht es hinter Gitter
Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy protestiert gegen seine Haftstrafe – mit einer Richterschelte und einem gewagten historischen Vergleich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Bundespolitik: Pistorius: Koalition hat im Wehrdienst-Streit „kein Ruhmesblatt“ errungen
Die interne Abstimmung sei „nicht gut gelaufen“, sagt der Verteidigungsminister +++ Scholz lobt Trump für Gaza-Friedensbemühungen +++ Erstes größeres Interview nach Amtsende +++ alle Entwicklungen…
Krieg in der Ukraine: Pistorius: Flächendeckende Musterung schreckt Russland ab
Verteidigungsminister in Interview: „Putin remilitarisiert die Arktis“ +++ Putin soll in Trump-Anruf Kontrolle über Donezk verlangt haben +++ Angriffe auf Charkiw, Sumy und Saporischschja +++…
Liveblog USA unter Trump: USA schicken Überlebende von mutmaßlichem Drogenboot in Heimatländer zurück
Kolumbien wirft USA Tötung eines Fischers bei Anti-Drogen-Einsatz vor +++ China: Cyberangriff der USA auf Zeitmessung +++ Mehr als 2600 Demonstrationen gegen Donald Trump +++…
Krieg in Nahost: Israel stoppt offenbar Hilfslieferungen nach Gaza
Reaktion auf „schwerwiegenden Verstoß“ gegen Waffenruhe +++ Luftangriff auf Gaza +++ Israel bestätigt Identität zweier toter Geiseln +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Weitere Luftangriffe – Hamas wird „hohen Preis zahlen“, droht Israels Verteidigungsminister
Israel und die Hamas werfen sich gegenseitig einen Bruch der Waffenruhe vor. Das israelische Militär fliegt Luftangriffe im Gazastreifen. Die Organisation werde für „jeden Schuss“…
FDP-Politiker Marc Lürbke mit 48 Jahren gestorben
Seit 2012 saß Marc Lürbke für die FDP im Landtag von Nordrhein-Westfalen, im September machte er seine Krebserkrankung öffentlich. Nun ist er gestorben. Sein Tod…
Hamas wird „hohen Preis zahlen“, droht Israels Verteidigungsminister
Israel und die Hamas werfen sich gegenseitig einen Bruch der Waffenruhe vor. Das israelische Militär fliegt Luftangriffe im Gazastreifen. Die Organisation werde für „jeden Schuss“…