Schlagwort: Politik
„Die gefühlte Meinungsfreiheit ist weg – bestes Beispiel ist Thomas Gottschalk“
Für Kolumnistin Nena Brockhaus sind der Aufreger des Tages die Leistungen für freiwillige Ausreisen von Migranten. Außerdem ärgert sie sich bei „Meine WELT – Meine…
So will Janine Wissler ihre Partei aus der Krise führen
„Wir wollen auf dem Parteitag die Weichen stellen, wieder erfolgreich zu werden“, sagt Janine Wissler bei dem Treffen der Linken in Halle. Wie genau das…
Biden in Berlin: Er kam nicht zum Nachtreten
Auf seinen letzten Metern besucht Joe Biden Deutschland. Von ein paar Genossen, die in der Russland- oder NATO-Politik mit Amerika lange über Kreuz lagen, lässt…
„Niemand wird künftig Menschen sehen, die hungern oder dürsten“
Nach heftigem Zwist in der Ampel-Koalition beschließt der Bundestag das „Sicherheitspaket“ als Antwort auf das Attentat von Solingen. Die SPD ist bemüht, Sorgen vor den…
„Nach 48 Tagen hatten wir gerade die erste Nacht ohne Luftalarm“
Personalprobleme, Drohnentrümmer, Luftalarm – so sieht der Alltag eines deutschen Landwirts in der Ukraine aus. Acht seiner Mitarbeiter wurden bereits zum Kriegseinsatz eingezogen. Im Interview…
Die unwillige Königsmacherin
Sahra Wagenknechts Partei soll Thüringen, Sachsen und Brandenburg vor der Unregierbarkeit bewahren. In den Ländern schließen ihre Parteifreunde erste Vereinbarungen mit CDU und SPD. Doch…
„Israel hat gezeigt, dass es jeden Terroristen irgendwann bekommt“
Jahjah Sinwar, der Drahtzieher des Massakers am 7. Oktober, wurde durch das israelische Militär getötet und das offenbar zufällig. „Das waren ganz normale IDF-Soldaten, keine…
Hamas-Chef tot – Immer neue Details zur Ausschaltung Sinwars werden bekannt
Nach dem Tod des Hamas-Anführers Jahja Sinwar dringt die US-Regierung auf eine sofortige Freilassung der Geiseln. Unterdessen werden weitere Einzelheiten zur Tötung des Terror-Chefs bekannt….
Steigende Mieten: Warum die Politik am Wohnungsproblem scheitert
Kaum freie Wohnungen, exorbitante Preise: Die Wohnungsmisere in den Ballungszentren ist seit Jahren das große Aufregerthema. Wird das jemals besser? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundesrat stoppt „Sicherheitspaket“ teilweise – Faeser reagiert entgeistert
Nach dem Messeranschlag von Solingen wollte die Ampel-Koalition Gesetze verschärfen. Der Bundestag stimmte zu – doch der Bundesrat verweigerte dem „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung in Teilen…
Vierer-Gipfel im Kanzleramt – „Ein Präsident, der präsent wirkt“
Nachdem Kanzler Scholz US-Präsident Biden im Kanzleramt empfangen hat, gibt es einen Vierer-Gipfel mit dem französischen Präsidenten Macron und dem britischen Premier Starmer. Beide trafen…
Kommentar zum Besuch des US-Präsidenten: Europa hat die Biden-Jahre nicht genug genutzt
Am Ende von Bidens Amtszeit ist Europa noch stärker von Amerika abhängig als im Kalten Krieg. Einen Wahlsieg Trumps wird Putin nicht nur als Chance…
Nach Solinger Attentat: Bundesrat lehnt Sicherheitspaket teilweise ab
Der Bundesrat lehnt das vom Bundestag beschlossene Sicherheitspaket teilweise ab. Jetzt ist der Vermittlungsausschuss gefragt. Ungültige Stimmkarten hatten die Abstimmung im Bundestag verzögert. Quelle: FAZ.NET…
„Es müssen Eventualitäten durchgedacht werden: Was passiert, wenn Trump passiert?“
US-Präsident Joe Biden ist in Berlin und trifft sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Was von diesem Besuch zu erwarten ist, erklärt der Experte für Verteidigungspolitik,…
Bundesrat stoppt „Sicherheitspaket“ der Ampel-Koalition teilweise
Nach dem Messeranschlag von Solingen will die Ampel-Koalition Gesetze verschärfen. Doch der Bundesrat hat einem Teil des zuvor vom Bundestag verabschiedeten „Sicherheitspakets“ der Bundesregierung die…
„Ein Moment der Gerechtigkeit“, sagt Biden im Kanzleramt
US-Präsident Biden ist zu seinem Abschiedsbesuch in Berlin. Nach einem Besuch bei Bundespräsident Steinmeier ging es ins Kanzleramt, wo Biden zunächst Scholz alleine trifft. Später…
Hymne, Handschlag, hoher Orden – Biden lobt Deutschands „Weisheit“
US-Präsident Biden hat seinen Staatsbesuch in der deutschen Hauptstadt begonnen. Er trug sich ins Gästebuch ein, bekam die höchste deutsche Ehrung und lobt die Bundesregierung,…
" title="Russische Geheimdossiers – “Scholz ist noch der Beste der Bösen”
Vertrauliche Dokumente eines russischen Thinktanks geben einen Einblick, wie man in der Elite auf die Politik in Deutschland blickt. Nahezu überall entdeckt man mögliche Bündnispartner…
Steinmeier verleiht höchsten deutschen Orden an Biden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verliehen. Sehen Sie hier die Verleihung im Schloss Bellevue. Quelle:…
„Sie ist nicht so stark wie ich“, soll Biden Obama in der Kirche zugeflüstert haben
Joe Biden und Ex-Präsident Barack Obama sprechen bei der Trauerfeier für Ethel Kennedy unter vier Augen, sie sehen besorgt aus. Ein Video-Clip des Gesprächs macht…
Hymne, Handschlag – Biden wird von Bundespräsident Steinmeier empfangen
US-Präsident Biden hat seinen Staatsbesuch in der deutschen Hauptstadt begonnen. Er trug sich ins Gästebuch ein, auch die Nationalhymnen beider Länder wurden gespielt. Der Aufenthalt…
FDP auf schlechtestem Wert seit fast zehn Jahren – alle Kanzlerkandidaten unbeliebt
Kanzlertauglich – dafür hält nur eine Minderheit der Deutschen die Kandidaten, die die Parteien zur Bundestagswahl aufstellen wollen. Am besten schneidet noch Friedrich Merz von…
„Die Geschichte wird sehr positiv auf Biden zurückschauen“
„Biden hat viel gekittet, was unter Trump kaputtgegangen ist. Dass Europa geeint ist gegen Russland, ist Bidens Verdienst“, meint der US-Journalist Erik Kirschbaum bei WELT:…
Wie Kamala Harris versucht, ihre linke Vergangenheit loszuwerden
Die Präsidentschaftskandidatin betont stets ihre Herkunft aus der Arbeiterstadt Oakland. Aufgewachsen ist sie aber im heute linksliberalen Berkeley. Damit will sie nichts mehr zu tun…
„Die Gefahr, die von der Hamas ausgeht, ist noch nicht gebannt“
Der getötete Hamas-Chef Jihia al-Sinwar gilt als Drahtzieher des Massakers an über 1.000 Israelis am 7. Oktober. „Es besteht die Möglichkeit, dass die Hamas anerkennt,…
Thorsten Frei – „Weder ein Mehr an Sicherheit, noch ein Weniger an Migration“
CDU und CSU wollen gegen das „Sicherheitspaket“ der Ampel-Koalition stimmen. „Es ist nur ein Schweizer Käse übrig geblieben“, erklärt der CDU-Politiker Thorsten Frei: „Wir müssen…
„Er wurde eliminiert, als er vor Angst weglief“, tönt Netanjahu nach Sinwars Tod
Netanjahu stuft die Tötung des Hamas-Chefs als Zeichen für den Niedergang der Terrororganisation im Gazastreifen ein. Er appelliert an die Völker der Region, eine friedlichere…
„Sie ist nicht so stark wie ich“, soll Obama Biden in der Kirche zugeflüstert haben
Joe Biden und Ex-Präsident Barack Obama sprechen bei der Trauerfeier für Ethel Kennedy unter vier Augen, sie sehen besorgt aus. Ein Video-Clip des Gesprächs macht…
Biden zu Besuch in Deutschland eingetroffen – „Er kommt, um sich zu verabschieden“
Drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland eingetroffen. Auf dem Programm stehen Treffen mit Kanzler…
Biden in Berlin – Kurzbesuch mit maximalen Sicherheitsvorkehrungen
Eigentlich sollte es der erste Staatsbesuch eines US-Präsidenten seit fast 40 Jahren werden. Davon übrig geblieben ist eine 19-stündige Stippvisite. Unverändert bleiben die Sicherheitsvorkehrungen. Sehen…
Im Nebenzimmer berieten die Regierungschefs über Abschiebezentren außerhalb der EU – ohne Scholz
In der Nacht zum Freitag wurden plötzlich frühere Tabus zu den frischen Hoffnungsträger der europäischen Staats- und Regierungschefs. Der Wind im politischen Brüssel hat sich…
„Stehen vor einer katastrophalen Entwicklung, auf die wir keine Antworten haben“, warnt Gerald Knaus
Bei Maybrit Illner ging es am Donnerstagabend ein weiteres Mal um die Migration. Während Michael Kretschmer dafür warb, mehr auf die Länder zu hören und…
Jens Spahn will nochmal Minister werden – aber bitte nicht wieder für Gesundheit
Er gilt als einer der ehrgeizigsten Politiker seiner Generation. Jetzt bekennt er sich dazu, wieder Minister werden zu wollen. Kanzlerkandidat ist ja schon ein anderer….
Scholz erläutert sein Nein zum „Siegesplan“ der Ukraine
Kanzler Olaf Scholz bleibt dabei: Die Ukraine bekommt keine Taurus-Marschflugkörper, und sie kommt noch nicht in die Nato. Er kritisiert Friedrich Merz für dessen Vorpreschen…
„Rückführungen erleichtern und beschleunigen“ – Regierungschefs fordern EU-Regeln für Abschiebungen
In einer gemeinsamen Erklärung mahnen die Regierungschefs der EU zu einheitlichen Regeln, die Abschiebungen erleichtern sollen. In dem Kommuniqué geht es auch um den Umgang…
Reaktionen auf den Tod von Yahya Sinwar
Nach gut einem Jahr Krieg hat das israelische Militär den meistgesuchten Hamas-Terroristen Yahya Sinwar getötet. Westliche Politiker reagieren erleichtert. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
