Liveblog USA unter Trump: Trump kündigt sofortigen Beginn von Atomwaffentests an
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Liveblog USA unter Trump: Trump kündigt sofortigen Beginn von Atomwaffentests an

Der US-Präsident postet vor Treffen mit Xi auf Truth Social +++ Gericht stoppt Entsendung der Nationalgarde nach Portland +++ USA verlieren schätzungsweise mehrere Milliarden Dollar…

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Wie das Bundesverfassungsgericht die Rechte Ausreisepflichtiger stärkt
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Wie das Bundesverfassungsgericht die Rechte Ausreisepflichtiger stärkt

Das höchste deutsche Gericht urteilt zu Beschwerden gegen Festnahmen von Migranten, die abgeschoben werden sollten. Das Urteil der Karlsruher Richter könnte die ohnehin mühsame Praxis…

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„Er hat halt nix gemacht, gar nix“ – Polizist erhält Haftstrafe
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„Er hat halt nix gemacht, gar nix“ – Polizist erhält Haftstrafe

Ein Afghane attackiert eine Frau mit einem Messer – die Polizei ermittelt aber nicht gegen ihn. Fünf Monate kommt es zu einem tödlichen Messerangriff. Warum…

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Krieg in der Ukraine: Moskau meldet Abschuss von 17 ukrainischen Drohnen
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Krieg in der Ukraine: Moskau meldet Abschuss von 17 ukrainischen Drohnen

Ukrainische Drohnen beschädigen Staudamm bei Belgorod +++ Selenskyj droht mit weiteren Schlägen in Russland +++ Gericht erlaubt Auslieferung von mutmaßlichem Nord-Stream-Saboteur +++ alle Neuigkeiten im…

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Krieg in der Ukraine: Ukrainische Drohnen beschädigen Staudamm bei Belgorod
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Krieg in der Ukraine: Ukrainische Drohnen beschädigen Staudamm bei Belgorod

Selenskyj droht mit weiteren Schlägen in Russland +++ Gericht erlaubt Auslieferung von mutmaßlichem Nord-Stream-Saboteur +++ Litauen will Schmuggler-Ballons aus Belarus abschießen +++ alle Neuigkeiten im…

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Brigitte Macron kämpft gegen Trans-Gerüchte
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Brigitte Macron kämpft gegen Trans-Gerüchte

In Paris stehen zehn Personen wegen Cyber-Mobbing vor Gericht. Sie hatten behauptet, die französische First Lady sei in Wahrheit ein Mann – und pädophil Quelle:…

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Nord Stream: Gericht erlaubt Auslieferung von Verdächtigem
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Nord Stream: Gericht erlaubt Auslieferung von Verdächtigem

Ein mutmaßlicher Drahtzieher des Anschlags auf die Ostsee-Pipelines 2022 sitzt in Italien in U-Haft. Nun soll er nach Deutschland überstellt werden, wie in Bologna entschieden…

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Krieg in der Ukraine: Gericht erlaubt Auslieferung von mutmaßlichem Nord-Stream-Saboteur
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Krieg in der Ukraine: Gericht erlaubt Auslieferung von mutmaßlichem Nord-Stream-Saboteur

Anwalt in Italien kündigt abermalige Berufung an +++ Litauen will Schmuggler-Ballons aus Belarus abschießen +++ Trump kritisiert russische Raketentests +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…

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Haftbefehl gegen Istanbuls abgesetzten Bürgermeister Imamoglu erlassen
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Haftbefehl gegen Istanbuls abgesetzten Bürgermeister Imamoglu erlassen

Ein türkisches Gericht hat einen weiteren Haftbefehl gegen den bereits inhaftierten und abgesetzten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu erlassen. Ihm werden Korruption, politische Spionage und Leitung…

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Gericht in Italien billigt Auslieferung von Verdächtigen des Nord-Stream-Anschlags
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Gericht in Italien billigt Auslieferung von Verdächtigen des Nord-Stream-Anschlags

Ein Gericht in Bologna hat die Auslieferung eines Ukrainers nach Deutschland gebilligt. Er wird verdächtigt, die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines geleitet zu haben. Sein Anwalt…

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Gericht erlaubt Auslieferung von Nord-Stream-Saboteur an Deutschland
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Gericht erlaubt Auslieferung von Nord-Stream-Saboteur an Deutschland

Quelle: DIE WELT

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Die Jeffrey-Epstein-Dokumente: Wer steht drin, worum geht es?
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Die Jeffrey-Epstein-Dokumente: Wer steht drin, worum geht es?

Ein Gericht hat fast 1000 Seiten an Dokumenten veröffentlicht, die berühmte Persönlichkeiten, unter anderem Bill Clinton und Donald Trump, mit dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in…

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„Europa ist mehr als Geografie – es steht für Würde, Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität“
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„Europa ist mehr als Geografie – es steht für Würde, Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität“

Das EU-Parlament hat zwei Journalisten ausgezeichnet, die sich für Demokratie und Meinungsfreiheit einsetzen – und dafür verhaftet wurden. In Georgien steht Msia Amaghlobeli vor Gericht….

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Prozess in Gera: Als sie in Flammen stand, sah er zu
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Prozess in Gera: Als sie in Flammen stand, sah er zu

In Gera steht ein Mann vor Gericht, der seine Frau in einer Straßenbahn mit Benzin übergossen und angezündet hat. Wie konnte es zu der Tat…

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Türkisches Gericht lehnt Absetzung der CHP-Spitze ab
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Türkisches Gericht lehnt Absetzung der CHP-Spitze ab

Aufatmen bei der türkischen Oppositionspartei CHP: Ein Gericht in Ankara hat den Antrag abgelehnt, die Wahl der Parteispitze zu annullieren. Unterdessen werden neue Vorwürfe gegen…

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„Es gibt in diesem Fall mehr Indizien und Mutmaßungen als Fakten“
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„Es gibt in diesem Fall mehr Indizien und Mutmaßungen als Fakten“

Deutschland will einen Prozess gegen die zwei Ukrainer, die die Nord-Stream-Pipelines gesprengt haben sollen. Das droht zu scheitern. Ein polnisches Gericht setzte einen Verdächtigen auf…

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Angriff von Aschaffenburg: Drei Gärtner kamen mit Mistgabeln
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Angriff von Aschaffenburg: Drei Gärtner kamen mit Mistgabeln

Zuerst hörten sie die Schreie – dann rannten sie los: Annähernd 50 Zeugen reagierten auf den tödlichen Messerangriff von Aschaffenburg. Einige sagen jetzt vor Gericht…

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Polens Blockade: Warum die Nord-Stream-Aufklärung stockt
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Polens Blockade: Warum die Nord-Stream-Aufklärung stockt

Polens Gericht blockiert Auslieferung eines Nord-Stream-Verdächtigen. Die Regierung begrüßt die Entscheidung. Was steckt dahinter? Ein Gastbeitrag. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Den Haag: IGH: Israel muss Bevölkerung in Gaza versorgen
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Den Haag: IGH: Israel muss Bevölkerung in Gaza versorgen

Das höchste UN-Gericht fordert Israel dazu auf, die humanitäre Versorgung im Gazastreifen zu sichern. Belege für eine Hamas-Unterwanderung des UN-Hilfswerks UNRWA gebe es nicht. Quelle:…

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Staatsanwaltschaft geht gegen WELT vor – und verliert vor Gericht
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Staatsanwaltschaft geht gegen WELT vor – und verliert vor Gericht

Es war ein ungewöhnlicher Vorgang: Nachdem ein WELT-Reporter kritisch über einen Justizskandal berichtet hatte, wollte ihm die zuständige Staatsanwaltschaft bestimmte Aussagen verbieten – und drohte…

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„Amtspflichtverletzung“ – Schöffin darf Kopftuch nicht im Gerichtssaal tragen
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„Amtspflichtverletzung“ – Schöffin darf Kopftuch nicht im Gerichtssaal tragen

Das Oberlandesgericht Braunschweig entzieht einer Schöffin das Amt. Sie wollte auch im Gerichtssaal ihr Kopftuch tragen. Dies verstoße gegen das staatliche Neutralitätsgebot und stelle eine…

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Anschlag auf slowakischen Ministerpräsident Fico  - Rentner verurteilt
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Anschlag auf slowakischen Ministerpräsident Fico – Rentner verurteilt

Die Schüsse auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico erschütterten vergangenes Jahr die Slowakei. Nun verkündet ein Gericht das Urteil gegen den Attentäter. Der zeigte sich froh,…

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Gericht entscheidet: Trump darf Nationalgarde nach Portland schicken
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Gericht entscheidet: Trump darf Nationalgarde nach Portland schicken

Im Streit um den Einsatz der Nationalgarde in Portland hat US-Präsident Trump einen juristischen Teilerfolg erzielt. Ein Berufungsgericht erlaubt vorerst die Entsendung von Truppen –…

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Trump siegt vor Gericht – Nationalgarde-Soldaten dürfen nach Portland
Posted in Politik

Trump siegt vor Gericht – Nationalgarde-Soldaten dürfen nach Portland

Ein Berufungsgericht in den USA erlaubt Donald Trump die Entsendung von Nationalgardisten nach Portland. Der US-Präsident beorderte im September 200 Soldaten nach Oregon, um die…

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USA: Gericht billigt Einsatz der Nationalgarde in Portland
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USA: Gericht billigt Einsatz der Nationalgarde in Portland

Ein Berufungsgericht hat den Beschluss einer vorherigen Instanz aufgehoben, die die Verlegung der Soldaten zunächst untersagt hatte. US-Präsident Donald Trump bezeichnete Portland als „vom Krieg…

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Wiener Lehrerin über Monate gequält: Hauptangeklagte verurteilt
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Wiener Lehrerin über Monate gequält: Hauptangeklagte verurteilt

Vor Gericht sagten zum Abschluss auch die Eltern der heute 30-jährigen Pädagogin aus: “Sie wurde komplett bedroht und hatte Angst” Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Berufungsgericht lässt Trump Nationalgarde nach Portland schicken
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Berufungsgericht lässt Trump Nationalgarde nach Portland schicken

Sieg für Donald Trump. Ein Berufungsgericht hat dem ihm die Entsendung der Nationalgarde nach Portland gestattet. Der US-Präsident würde seine Befugnisse rechtmäßig ausüben, so das…

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Lehrerin missbraucht und erpresst – sechs Teenager verurteilt
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Lehrerin missbraucht und erpresst – sechs Teenager verurteilt

Im Gerichtsprozess um die Misshandlung einer Lehrerin in Wien hat das Gericht sechs Jugendliche verurteilt. Zwei Hauptangeklagte müssen mehrjährige Haftstrafen antreten. Die Jugendlichen hatten die…

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Angeklagte Manager: Gericht stellt Verfahren gegen frühere Alno-Vorstände ein
Posted in Wirtschaft

Angeklagte Manager: Gericht stellt Verfahren gegen frühere Alno-Vorstände ein

Nach Ansicht der Verteidigung hat die Staatsanwaltschaft den Vorwurf der Insolvenzverschleppung bei dem Küchenhersteller nicht belegen können. Damit seien auch die Vorwürfe der Untreue und…

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US-Regierung ruft im Streit um Nationalgarde Supreme Court an
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US-Regierung ruft im Streit um Nationalgarde Supreme Court an

Gleich zweimal hatten Gerichte den von der US-Regierung angeordneten Einsatz der Nationalgarde in Chicago gestoppt. Nun wendet sich Trumps Regierung an das Oberste Gericht, um…

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Trump wendet sich im Streit um Nationalgarde an Supreme Court – Gericht soll Blockade kippen
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Trump wendet sich im Streit um Nationalgarde an Supreme Court – Gericht soll Blockade kippen

Ein Gericht hatte den von Trump geplanten Einsatz der Nationalgarde in Chicago gestoppt. Doch der US-Präsident möchte die Entscheidung nicht hinnehmen. Nun soll sich das…

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Polnisches Gericht blockiert Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen an Deutschland
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Polnisches Gericht blockiert Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen an Deutschland

Quelle: DIE WELT

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Krieg in der Ukraine: Vor Besuch Selenskyjs: Trump telefoniert mit Putin
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Krieg in der Ukraine: Vor Besuch Selenskyjs: Trump telefoniert mit Putin

Trump: „Ich spreche gerade mit Präsident Putin“ +++ Trump: Indien will kein Öl mehr von Russland kaufen +++ Oberstes italienisches Gericht stoppt Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem…

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Prozess in Aschaffenburg: Die Tat eines Kranken
Posted in Politik

Prozess in Aschaffenburg: Die Tat eines Kranken

Enamullah O. hat am 22. Januar zwei Menschen erstochen, darunter ein Kind. Vor Gericht wirkt der Täter gleichgültig. Das sei Zeichen seiner Krankheit, sagt die…

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Verteidiger nennt tödlichen Attacke auf Kita-Kinder „Tat eines Wahnsinnigen“
Posted in Panorama

Verteidiger nennt tödlichen Attacke auf Kita-Kinder „Tat eines Wahnsinnigen“

Neun Monate nach der Messerattacke auf Kita-Kinder in Aschaffenburg steht ein 28-Jähriger vor Gericht. Der Afghane gilt als schuldunfähig und soll dauerhaft in einer Psychiatrie…

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Angriff auf Kindergartengruppe: Prozess um Messerattacke in Aschaffenburg beginnt
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Angriff auf Kindergartengruppe: Prozess um Messerattacke in Aschaffenburg beginnt

Im Januar attackiert ein Mann in einem Park in Aschaffenburg eine Kindergartengruppe, zwei Menschen sterben. Nun muss sich der mutmaßliche Täter vor Gericht verantworten. Die…

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USA: Nach Shutdown: Gericht stoppt Trumps Massenentlassungen
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USA: Nach Shutdown: Gericht stoppt Trumps Massenentlassungen

Ein Gericht gab am Mittwoch in San Francisco einem Antrag von zwei Gewerkschaften statt, Entlassungen bei mehr als 30 Behörden bis zu einer endgültigen gerichtlichen…

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Rechtsstreit über Gemälde: Warum die Mondrian-Erben vorerst scheitern
Posted in Kultur

Rechtsstreit über Gemälde: Warum die Mondrian-Erben vorerst scheitern

Die Klage der Erben von Piet Mondrian wird in Washington abgewiesen. Das Gericht äußert sich widersinnig zur Rechtsfrage staatlicher Verantwortung – das ist Juristenenglisch Quelle:…

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