Schlagwort: Gericht
Prozess um “Manta, Manta” mit Til Schweiger: Neunzigminüter mit Happy End
Streit um “Manta, Manta”: Der Drehbuchautor Stefan Cantz und die Filmfirma Constantin treffen erstmals vor Gericht aufeinander. Und klären die Sache fix – auf überraschende…
Reichsbürger vor Gericht: Hinter dem Stammheimer Panzerglas
In Stuttgart steht das erste Reichsbürger-Verfahren gegen die Prinz-Reuß-Gruppe an. Vor dem gleichen Gericht mussten sich einst RAF-Terroristen verantworten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gericht erklärt Drehkreuz-Trick von McFit für illegal
Die Fitnesskette McFit hatte im April 2022 ihre Beiträge erhöht und danach einen Trick angewendet: Wer in einem Studio das Drehkreuz passierte, stimmte den neuen…
AfD-Spitzenkandidat vor Gericht: Bleibt Höcke rechtlich wählbar?
Verfahren wegen SA-Parole zieht sich seit drei Jahren hin. Im Thüringer Wahlkampf versucht die AfD, dies zu nutzen. Bleibt der Angeklagte wählbar? Quelle: Telepolis Dein…
Iuventa-Prozess: Ein Sieg für die Seenotretter
Vor sieben Jahren setzten Italiens Behörden die Iuventa fest. Der Vorwurf: Beihilfe zur illegalen Einwanderung. Ein Gericht hat die Crew-Mitglieder nun freigesprochen. Sie sind erleichtert…
„Er nutzt das auch als Bühne“
Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke verwendete wohl wissentliche eine SA-Parole. Dafür steht er nun vor Gericht. Seine Verteidiger verzögern mit Anträgen die Verlesung der Anklage….
Die Jury im Strafprozess gegen Donald Trump steht
Im Schweigegeld-Prozess gegen Donald Trump steht nach Tag drei im Gericht in New York die Jury fest. Neben den zwölf Geschworenen müssen noch Ersatzkandidaten gefunden…
Virologe Drosten beschimpft – Gericht verwarnt Paar
Der Virologe Christian Drosten ist im Sommer 2022 auf einem Campingplatz angefeindet worden. Nun ist ein Paar von einem Gericht deshalb verwarnt worden. Quell: FAZ.NET…
Prozess in Waren: Paar wird wegen Beleidigung von Christian Drosten verurteilt – und beleidigt weiter
Vor Gericht bezeichnen Maik S. und Kathrin W. den Virologen erneut als “größten Verbrecher, der herumläuft”. Die Strafen fallen milde aus. Quelle: SZ.de
Die Opfererzählung des Björn Höcke
Der Thüringer AfD-Chef Höcke steht wegen Verwendung der Parole „Alles für Deutschland“ vor Gericht. Seine Anwälte säen schon in der Anklageverlesung Zweifel an einem fairen…
AfD-Mann vor Gericht: Höckes Verteidiger spielen auf Zeit
Der erste Verhandlungstag vor dem Landgericht Halle verläuft zäh. Der Angeklagte kommt zunächst nicht zu Wort. Er muss sich wegen des Verwendens einer verbotenen nationalsozialistischen…
„Ein Geschichtslehrer, der eigentlich um das Verbot dieser Aussage wissen müsste“
In Halle beginnt der Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Ihm wird die Nutzung der verbotenen SA-Losung „Alles für Deutschland“ vorgeworfen. Höcke bestreitet, die…
Halle: Prozess gegen Höcke wegen NS-Vokabular eröffnet
Wegen einer Wahlkampfrede in Merseburg steht Thüringens AfD-Chef Höcke seit heute vor Gericht. Er soll dort Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Vor dem…
„Jetzt kommt es darauf an, wusste Höcke, was er das sagt“
Der Vorsitzende der AfD-Thüringen steht vor dem Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt. Der ehemalige Geschichtslehrer Björn Höcke soll auf AfD-Versammlungen den verbotenen Ausdruck „Alles für Deutschland“…
F.A.Z. Frühdenker: Gericht verhandelt Höckes SA-Parole
Die EU-Staaten wollen eine weitere Eskalation zwischen Iran und Israel unbedingt verhindern. AfD-Politiker Björn Höcke muss sich vor Gericht verantworten. Und Prinz William kehrt in…
Worum es beim Prozess gegen Höcke geht
Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich ab heute vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, eine verbotene SA-Losung verwendet zu haben. Er selbst bestreitet, gewusst zu haben,…
Prozess gegen AfD-Politiker – Björn Höcke vor Gericht
Björn Höcke muss in Halle (Saale) vor Gericht erscheinen. Dem AfD-Politiker wird vorgeworfen, eine SA-Parole genutzt zu haben – nicht ein-, sondern gleich zweimal. Die…
Meloni-Prozess in Italien: Wer die „Nazi-Keule“ schwingt
In Bari steht der Philologe und Kommunist Luciano Canfora vor Gericht. Er hat Giorgia Meloni als „Neonazi im Herzen“ bezeichnet. Wird er wegen Verunglimpfung verurteilt?…
Prozess in Düsseldorf – Ein Netzwerk aus Terrorismus-Finanzierern
Sie sollen Hunderttausende Euro nach Syrien transferiert haben. Deshalb müssen sich seit heute fünf mutmaßliche IS-Unterstützer in Düsseldorf vor Gericht verantworten. Ermittlungen ergaben nach SWR–…
Vor Gericht entdeckt schläfriger Trump plötzlich seine Vatergefühle
Ein Nickerchen, viel Empörung und ein Spendenaufruf: Der Auftakt des Schweigegeld-Prozesses gegen den Ex-US-Präsidenten bietet reichlich Spektakel. Viermal in der Woche muss sich Trump nun…
Reichelt-Kritik an Bundesregierung ist erlaubt
Im Streit über Kritik an der Bundesregierung hat sich Julian Reichelt mit einer Verfassungsbeschwerde durchgesetzt. Reichelt hatte sich vor dem höchsten deutschen Gericht gegen eine…
Strafprozess gegen Trump: Potenzielle Geschworene werden ausgesiebt
Zu Beginn des Verfahrens gegen Donald Trump muss eine Jury gebildet wurden. Annährend 100 New Yorker erscheinen vor Gericht – Auge in Auge mit dem…
Prozess um “Gorch Fock”-Korruptionsskandal startet
2015 erhielt die Elsflether Werft den Auftrag, das Marine-Schulschiff “Gorch Fock” zu sanieren – für 9,6 Millionen Euro. Daraus wurden rund 135 Millionen. Ab heute…
Trump hat „ein echtes Problem“ mit Richter im Strafprozess
In New York steht Ex-Präsident Donald Trump vor Gericht. Es geht um Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin. Gleich am ersten Prozesstag zeigt sich Trump höchst unzufrieden…
Todesschuss bei “Rust”-Dreharbeiten: “Nachladen! Komm schon!”
Gehetzt, aggressiv, rücksichtslos sei Alec Baldwin am Set gewesen – dieses Bild wollen die Ankläger vom Schauspieler zeichnen, wenn im Juli der Prozess beginnt. Die…
„Wie unanständig, wie abartig“ – Wenn einem 84-Jährigen die Zwangsräumung droht
Manfred Moslehner lebt seit seiner Geburt in einem Haus am Berliner Stadtrand. Jetzt will eine Immobiliengesellschaft nach jahrelangem Streit die Zwangsräumung vor Gericht durchsetzen. Ihre…
„Das ist ein Angriff auf Amerika“, sagt Donald Trump
Als erster Ex-US-Präsident steht Donald Trump vor Gericht – wegen Zahlung von Schweigegeld an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Insgesamt laufen vier Strafverfahren gegen ihn. Donald…
Der erste Strafprozess gegen einen früheren US-Präsidenten hat begonnen
In New York ist Donald Trump wegen mutmaßlicher Schweigegeldzahlungen an eine Porno-Darstellerin angeklagt. Die Argumentation der Staatsanwaltschaft ist kompliziert. Der frühere Präsident beklagt bei seiner…
„Das könnte das einzige Mal sein, dass Trump vor Gericht steht bis November“
Als erster Ex-Präsident in der US-Geschichte muss sich Donald Trump in einem Strafprozess verantworten. Das Verfahren um Schweigegeldzahlungen an den Pornostar Stormy Daniels. US-Journalist Erik…
Strafverfahren gegen Trump: Die Suche nach unbefangenen Geschworenen
Über Donald Trumps Schuld im Strafprozess in New York befindet am Ende eine Jury. Doch kann die wirklich unvoreingenommen sein? Wie das Gericht das sicherstellen…
Prozessauftakt in London: Dänemarks Endspiel um Cum-ex-Milliarden
Dänemarks Zoll- und Steuerbehörde will rund 1,7 Milliarden Euro von den Profiteuren des Betrugs zurück. Von Montag an wird in London gestritten. Doch ein Protagonist…
Spionage für Kuba – 15 Jahre Haft für früheren US-Botschafter
Ein US-Gericht verhängte die Höchststrafe gegen Victor Manuel Rocha. Der 73-Jährige muss zudem 500.000 Dollar Strafe zahlen. Der frühere US-Botschafter soll jahrzehntelang für Kuba spioniert…
Rechtsextremismus: Die AfD und die Frage: Wer ist das Volk?
Vor Gericht in Münster kämpft die Partei gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zur Entlastung der AfD tritt EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah auf, ausgerechnet. Es wird…
Rechtsextremismus: Die AfD und die Frage, wer eigentlich das Volk ist
Vor Gericht in Münster kämpft die Partei gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zur Entlastung der AfD tritt EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah auf, ausgerechnet. Und es…
Vietnams Immobilienmagnatin Truong My Lan zum Tod verurteilt
Es ist der größte Finanzskandal in der Geschichte Vietnams. Truong My Lan ist laut Gericht für immensen Schaden verantwortlich. Ein solch drakonischer Urteilsspruch ist jedoch…
AfD und Verfassungsschutz streiten vor Gericht über Volksbegriff
Die AfD und der Verfassungsschutz streiten vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster über den Volksbegriff. Die Partei sieht keine Unterscheidung zwischen dem deutschen Staatsvolk und…