Schlagwort: Debatte
Medien sollten den Staat hinterfragen – und nicht dessen Einschätzungen übernehmen
Der Deutsche Journalisten-Verband erklärt schon einmal vorsorglich, wie die Medien mit der AfD umgehen sollen, wenn sie vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden sollte….
Was die Palästina-Freunde triggert, ist nicht das Leiden der Palästinenser
Ich habe nichts gegen Kritik an Israel. Sie muss auch nicht „sachlich“ sein. Aber sie muss mit ihrem Objekt mehr zu tun haben, als mit…
“Maischberger”: “Wir brauchen mehr Waffen und mehr Munition”
Bei “Maischberger” formuliert ein von der europäischen Debatte enttäuschter Wladimir Klitschko einmal mehr klare Forderungen an die Bundesregierung. Nur ist der ebenfalls geladene Minister beim…
Wenn Asylbewerber mit anpacken, ist das keine Zwangsarbeit
Der Landrat im Saale-Orla-Kreis (Thüringen) verpflichtet Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit. Das schafft Perspektiven für die Integration: Und vielleicht können die ersten bald einen Ausbildungsplatz bekommen….
Ein Politiker, der die kleinen Leute nie aus den Augen verlor
Alois Glück war eine Mischung aus einem von Wind und Wetter gestählten Bergführer und einem erfahrenen Spindoktor. Der CSU-Politiker hatte stets die großen Zukunftsfragen im…
Der beharrliche Rechtsstaat wurde belohnt
Die Festnahme der RAF-Terroristin Daniela Klette war möglich, weil die Ermittler niemals aufgegeben haben – auch, wenn die Festnahme drei Jahrzehnte dauerte. Das macht Hoffnung,…
Brandenburg will Ende der Debatte um Kohleausstieg 2030
Die ostdeutschen Kohleländer kritisieren die Energiepolitik des Bundes. Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke stellte sich bei einem Treffen in Cottbus klar gegen einen Kohleausstieg 2030. Wirtschaftsminister Habeck…
Stark-Watzinger: BAföG-Reform tritt zum Wintersemester in Kraft
Die Bundesregierung hat sich nach langer Debatte auf die BAföG-Reform verständigt. Nach den Worten von Bildungsministerin Stark-Watzinger tritt sie zum Wintersemester 2024/25 in Kraft. Die…
Ukraine-Liveblog: ++ Auch die USA gegen Entsendung von Truppen ++
In der Debatte um westliche Bodentruppen haben auch die USA erklärt, keine Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Der ukrainische Präsident Selenskyj ist zu Gesprächen…
Soldaten in die Ukraine? – „Das ist eine unnötige Debatte, das führt zu Konfusion“
Viele EU-Länder haben die Äußerung des französischen Präsidenten Macron zurückgewiesen, wonach eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen sei. Klaus Wittmann, General a.D.,…
Das unvollständige Kalkül des Wladimir Putin
Der politische Mord an Alexej Nawalny sollte dem letzten Zweifler klarmachen: Russland ist längst kein autoritäres Regime mehr, es ist ein totalitäres – mit allen…
Reform-Weitsprung
Der Internationale Leichtathletik-Verband will den Weitsprung attraktiver für Sponsoren und junge Zuschauer machen. Quelle: DIE WELT
Habecks entlarvte Klima-Lebenslüge
Lange hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gegen die Abscheidung von CO₂ gekämpft – die Technologie wurde verhindert, obwohl der UN-Klimarat sie empfiehlt. Jetzt die Kehrtwende: Der…
Israels Lage ist von verzweifelter Tragik
Um des Überlebens und der Selbstachtung willen muss der jüdische Staat Krieg gegen die Hamas führen – obwohl es derzeit keine realistische Perspektive für einen…
Bei der Berlinale saß man im falschen Film
Es war zum Gruseln, wie bei der Preisverleihung des Filmfestivals ein realitätsblindes Milieu in aparter Selbstbesoffenheit die große Bühne für seinen Antisemitismus suchte. Dass dafür…
Ist es legitim, in Kinderbücher einzugreifen?
In der neuen Fassung des Kinderbuchklassikers „Jim Knopf“ wurden einige Worte bereinigt. Machen es sich Verlag und Eltern damit nicht zu leicht? Wäre es nicht…
Deutschlands Sicherheit wird teuer – und schwieriger als alle Auslandseinsätze
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat gezeigt, wie eine Mission scheitern kann. Deutschland ist in Krisen nicht in ausreichendem Maße handlungsfähig. Das gilt auch…
Die grünen Jahre sind vorbei
Journalisten, die den Grünen wohlgesonnen sind, fragen sich, warum es „Hass“ auf die Partei von Habeck, Lang & Co. gibt. Auf die naheliegende Antwort kommen…
Eine Zwei-Staaten-Lösung ist nur möglich, wenn die Hamas besiegt ist
Auch wenn die Zwei-Staaten-Lösung heute mit einem Federstrich eingeführt werden würde – der Krieg zwischen Israel und Palästinensern wäre nicht vorüber. Voraussetzung ist die bedingungslose…
Endlich endet die Kriminalisierung harmloser Konsumenten
Der Bundestag hat die Entkriminalisierung des Eigenkonsums von Cannabis beschlossen. Gut so: Das Strafrecht ist völlig ungeeignet, Risiken des Konsums zu minimieren. Und Kiffer bekommen…
Für viele Frauen ist Armut im Alter programmiert
Jede zweite Frau in Deutschland verdient zu wenig, um nach 45 Beitragsjahren eine Rente von mehr als 1400 Euro zu erhalten. Die Soziallobbyistin Jutta König…
Bundestag stimmt für teilweise Legalisierung von Cannabis
Es ist eine weitreichende Zäsur in der deutschen Drogenpolitik: Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am Freitag der Legalisierung des Besitzes begrenzter Mengen Cannabis für…
Schutz des Bundesverfassungsgerichts: Faeser kritisiert Nein der Union
Die Union will mit der Ampel nicht weiter über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts sprechen. Innenministerin Faeser kritisiert das scharf. Auch der Deutsche Anwaltverein hält…
Der vulgäre Klassenkampf des Juso-Chefs
Bei Markus Lanz lieferte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer ein Lehrstück neulinker Rhetorik. Reiche seien „Schmarotzer“, die mit Erbschaftssteuern bis zu 90 Prozent abgeschöpft werden müssten….
Die Verschwendung bei Sozialstaat, Migration und Energie setzt Deutschlands Existenz aufs Spiel
Zwei Jahre nach Beginn des Ukraine-Kriegs muss jedem Bundesbürger klar sein, was auf dem Spiel steht. Oberste Priorität des Landes ist die nationale Sicherheit –…
Zum ersten Mal wird die Arbeit der Post kontrolliert
Erstmals nach einem Viertel Jahrhundert wird das Postgesetz reformiert. Dafür lohnt sich jede Arbeit an den Details. Verstöße gegen Gesetze sollen geahndet, Paketdienste strenger kontrolliert…
DFB-Rückkehr von Toni Kroos: Er stellt sich in den Wind
Nach Gesprächen mit Bundestrainer Nagelsmann erklärt sich Toni Kroos bereit, doch wieder fürs Nationalteam aufzulaufen. Unweigerlich wird nun die Debatte folgen, ob er überhaupt gebraucht…
Kommentar zur Taurus Debatte: Wo bleibt der Booster für die Ukraine?
Eine Posse, hinter der der schreckliche Anlass völlig verschwindet. Scholz muss seine Angst überwinden. Deutschland muss liefern, was nötig ist. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
“Me Too” in Frankreich: “Es ist, als hätte sich ein Tor zur Hölle aufgetan”
In Frankreich tobt die erste echte “Me Too”-Debatte des Landes, ausgelöst durch die Schauspielerin Judith Godrèche. Ein Gespräch über die brutalste Seite des Patriarchats. Quelle:…
Habecks Spagat in der Debatte um das “Wachstumschancengesetz”
Wirtschaftsminister Habeck versucht in seiner Regierungserklärung, Dringlichkeit zu beschwören und zugleich die wirtschaftliche Lage nicht zu sehr schwarz zu malen. Die Union fordert er erneut…
Krieg in der Ukraine: Neuer Panzer-Ringtausch erwogen – Bundestag debattiert über “Taurus”
Deutsche “Leopard”-Kampfpanzer an Tschechien, dafür Panzer sowjetischer Bauart von dort nach Kiew – darüber sprechen beide Länder. Erneut Dutzende russische Soldaten bei Luftschlag getötet. Die…
Tuchel hätte wie Klopp eine Haartransplantation machen lassen sollen
Thomas Tuchel wird den FC Bayern in beiderseitigem Missverständnis spätestens im Sommer dieses Jahres verlassen. Politische Beobachter sind sich einig, dass Tuchel ein paar Fehler…
Habeck erkennt endlich, wie schwach die deutsche Wirtschaft geworden ist
Mit der deutschen Wirtschaft wird es in den nächsten Jahren kaum vorangehen. Inzwischen scheint auch der Wirtschaftsminister das Ausmaß der Krise erkannt zu haben. Höchste…
Die späten Einsichten des übervorsichtigen Olaf Scholz
Der Bundeskanzler hat notwendige Ukraine-Hilfen lange verzögert. Nun gibt er sich in der Rüstungs-Frage als Antreiber. Von kritischer Rückschau keine Spur. Dabei wäre es ein…
Berlinale 2024: Debatte um Umgang mit der AfD
Als “Schaufenster zur Welt” ging die Berlinale einst an den Start. Die 74. Ausgabe der Internationalen Filmfestspiele ringt um ihre Weltoffenheit – und um den…
Sicherheitspolitik: Dort geht es auch um unsere Freiheit
Mit der “Taurus”-Debatte beschädigt sich die Regierung ohne Not selbst. Die Ampelkoalition schadet auch der Ukraine mit ihren Detailstreitigkeiten. Quelle: SZ.de
