Das US-Magazin „60 Minutes“ zeigt sich verwundert über die Verfolgung von Internet-Hasskriminalität in Deutschland. Eine Debatte über die Meinungsfreiheit ist entbrannt. Ulf Poschardt, Herausgeber der…

Noch im Januar kündigte die CDU an, sie stehe für radikale Reformen – und werde nur dann die Regierung übernehmen, wenn diese auch durchsetzbar sind….

Dass die Grünen kein Problembewusstsein in Sachen Meinungsfreiheit haben, verwundert nach der „Schwachkopf“-Affäre kaum. Dass nun aber sogar CDU-Kanzlerkandidat „Fake News“, „Hassrede“ und Straftaten in…

Wenn die Parteien der Mitte nicht den Mut für kraftvolle Reformen finden, dann droht die Bundestagswahl 2029 zu einer Schicksalswahl zu werden, schreibt der Berliner…

Bei der ARD-Wahlarena kommen die Fragen an die Kandidaten aus dem Publikum. Es geht um die Lebensverhältnisse der AfD-Spitzenkandidatin, immer wieder um Pflege und Rente…

Er sei sogar„irritiert“ über die Debatte, so der Kanzler. So werde über die Köpfe der Ukrainer hinweg diskutiert. Scholz wendet sich damit gegen Vorstöße aus…

Sollen deutsche Soldaten einen möglichen Frieden in der Ukraine absichern? Kanzler Scholz hält diese Debatte für verfrüht und “höchst unangemessen”. Andere europäische Staaten sehen das…

Vier Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grünen und AfD stehen sich in einer TV-Runde zu zentralen politischen Fragen gegenüber. Wie TV-Debatten auf die Zuschauer wirken, untersucht…

Nach dem Anschlag in Villach diskutiert Österreich über Konsequenzen. Innenminister Karner schlägt vor, Flüchtlinge pauschal überwachen zu lassen. Experten warnen: Das wäre Verfassungsbruch und helfe…

Nach der Terrorattacke von München mit zwei Toten ist die Debatte über Abschiebungen erneut entbrannt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagt, es gebe Zehntausende abgelehnte…

Am Abend trafen die Spitzenkandidaten Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Alice Weidel (AfD) und Robert Habeck (Grüne) in einem Quadrell aufeinander. Die Debatte war…

Sieben Tage vor der Bundestagswahl trafen die vier Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grünen und AfD aufeinander. Ein zweistündiger, heftiger Schlagabtausch. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt….

In zwei Stunden RTL-Quadrell bleibt Platz für Trash-TV und Wuschelbären, aber keine Zeit für Klima, Bildung und Pflege. Und dann fällt Günther Jauch auch noch…

Amerika hat seine Rolle als großer Bruder mit sofortiger Wirkung gekündigt. Ein neues Zeitalter der Nationalstaaten und Egoismen zeichnet sich ab. Und die Europäer? Sie…

Wo ich mich umhöre, wissen die Menschen sehr genau, dass wir in einer schweren Krise stecken und den Gürtel enger schnallen müssen. Aber die Parteien…

Die Aufregung in der deutschen Politik nach der aufsehenerregenden Rede von Trump-Vize Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist groß und hält an. Liegt der Grund…

Olaf Scholz, Friedrich Merz, Alice Weidel und Robert Habeck haben über ihre Politik diskutiert. Die Debatte war hitzig und manchmal skurril. Alle Entwicklungen und Äußerungen…

Olaf Scholz, Friedrich Merz, Alice Weidel und Robert Habeck haben über ihre Politik diskutiert. Die Debatte war hitzig und manchmal skurril. Alle Entwicklungen und Äußerungen…

Wie schon das TV-Duell vor einer Woche beginnt das Aufeinandertreffen der vier Spitzenkandidaten bei RTL mit dem Hauptthema des Wahlkampfs. Scholz und Merz kritisieren die…

Um 20.15 beginnt Debatte der vier Kanzlerkandidaten +++ Kandidaten der kleinen Parteien im „Kreuzverhör“ bei RTL +++ Steinmeier appelliert: Gehen Sie wählen! +++ alle Entwicklungen…

Welche Konsequenzen folgen auf den Anschlag von München? Politiker von Union und SPD sprechen sich für weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan aus. Von dort kam auch…

„Übergriffig“, „bizarr“, „Thema verfehlt“? Deutschlands Eliten können mit dem entschiedenen Plädoyer für die Meinungsfreiheit, das J.D. Vance in München hielt, nichts anfangen. Das ist der…

US-Vizepräsident J.D. Vance hat den Europäern auf der Münchner Sicherheitskonferenz massive Demokratie-Defizite attestiert. Das Echo, speziell aus Deutschland, ließ nicht lange auf sich warten. Dennoch…

Ob einseitiges Engagement für „Queers“, naiver Kampf gegen Rassismus oder unsachlicher Protest gegen eine Migrationswende – zumindest die evangelische Kirche ist eine Zumutung für Bürgerliche….

„Wir schaffen das“ war 2015 die Antwort an all jene, die vor einem unkontrollierten Zuzug nach Europa warnten. Doch was wurde wirklich geschafft? Mit seinem…

Die Linke hat wieder ein klares Feindbild: Der Versuch von Friedrich Merz, zur Not mit den Stimmen der AfD eine migrationspolitische Wende zu beschließen, wird…

Jahrzehntelang hatten die Deutschen die Wahl zwischen unterschiedlichen Lagern. Heute verhindert die Aufsplitterung des Parteiensystems einen Politikwechsel: Ohne die AfD sind nur dysfunktionale Notbündnisse möglich….

Ein Mann aus Afghanistan war mit seinem Auto in eine Menschenmenge gerast. Offenbar war er islamistisch motiviert. Erneut verschärft sich die Debatte über Migration. Zur…

Im Speed-Dating-Format antworten die vier Kanzlerkandidaten im ZDF-„Klartext“ auf Bürgerfragen. Hätte schrecklich scheitern können, wird aber eine Streicheleinheit für alle, die es mit der Demokratie…

In der bayerischen Hauptstadt fuhr ein Auto in eine Ansammlung von Streikenden. Es gab viele Verletzte, darunter Kinder. Der mutmaßliche Täter ist in Haft, erneut…

Aber wenn auf jemanden die Bezeichnung Hofnarr wirklich passt, dann ist das Markus Söder. Quelle: DIE WELT

Kommen ÖVP, SPÖ und Neos doch noch zusammen? In jedem Fall braucht Österreich einen Kanzler, der Erfahrung hat, in Europa Vertrauen genießt und Charisma besitzt….

Vor zwei Wochen verhinderten SPD und Grüne die überfällige Kehrtwende in der Migrationspolitik. Es war die letzte Chance, den Bürgern vor der Wahl ein Signal…

Der umstrittene Kandidat ist vom Senat mit knapper Mehrheit gewählt. Trump kündigt weitere Zölle an. Details gibt der US-Präsident zunächst nicht bekannt. Zuvor hatte er…

Der Bundeskanzler hat den Berliner Kultursenator Joe Chialo auf einer privaten Feier als „Hofnarr“ der Union bezeichnet und damit scharfe Kritik auf sich gezogen. Dennoch…

Mein Freund, der CDU-Politiker Joe Chialo, erlebt seit seiner frühen Kindheit Rassismus – und ist dennoch kaum einzuschüchtern. Doch dass ihn nun ausgerechnet der deutsche…

„Gefährlich“, „antidemokratisch“, „erzkonservativ“ – nur unter massiven Protesten konnte Beatrix von Storch an einer Podiumsdiskussion an einem Berliner Gymnasium teilnehmen. Die Kritiker haben nicht verstanden,…

Nach vielen schweren Stürzen und Verletzungen soll die Sicherheit im alpinen Ski-Weltcup verbessert werden. Diskutiert wird über Material, Streckenführung und die Eigenverantwortung der Fahrerinnen und…