Schlagwort: Debatte
Heidi Reichinneks demokratisches Elend
Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek glaubt, dass „explodierender Reichtum“ die Demokratie „ernsthaft bedroht“. Sie ruft zum Sturz des Kapitalismus auf und stellt die Systemfrage. Leider ist…
Bin ich jetzt gesichert rechtsextrem?
Der niederländische Schriftsteller Leon de Winter stammt aus einer jüdischen Familie. Doch die Hysterie über die AfD-Zitate zur Migration kann er nicht nachvollziehen. Einigen der…
AfD-Politiker aus Blut- und Bodenhaltung
Das Qualitätssiegel des Verfassungsschutzes bekommen nur ganz wenige Parteien. Quelle: DIE WELT
Ein bisschen Goethe, ein bisschen Bonaparte
Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird es schwer haben. Die dünkelhafte linke Kulturszene sieht in ihm allein schon wegen seiner konservativen Grundhaltung einen rechten Kulturrevolutionär,…
Wer mit der AfD jetzt noch zusammenarbeitet, macht sich zum Mittäter
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, ist deswegen aber noch lange keine demokratische Partei. Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die nötigenfalls auch ein Verbotsverfahren einleiten…
Eine so umfragestarke Partei kann man nicht verbieten? Doch!
Sobald Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD vorliegen, braucht es einen Verbotsantrag, fordert der CDU-Politiker Tilman Kuban im WELT-Gastbeitrag. Ein Verfahren habe Aussicht auf Erfolg…
Raketeneinschlag in Tel Aviv: Die Grenzen des Luftkriegs gegen die Huthi
Luftschläge haben die Raketenangriffe der Huthi nicht gestoppt. Daher gibt es nun eine Debatte über einen Einsatz am Boden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Neue Bundesregierung: Arbeitsminister Heil wird in neuer Regierung kein Führungsamt ausüben
Das sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Parteichef Klingbeil nennt die parteiinterne Debatte über Esken „beschämend“. Quelle: SZ.de
„Gesichert rechtsextremistisch” – Was das für die Debatte um „Normalisierung“ der AfD bedeutet
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel sieht die AfD dennoch weiterhin…
Kann die Schreibschrift endlich weg?
Die Debatte um die Schreibschrift in deutschen Schulen bleibt kontrovers. Was sagen Studien und die Erfahrung in anderen Ländern zur Abschaffung der Schönschrift? Quelle: FAZ.NET…
Wie ein Testgelände der US-Luftwaffe zum Mythos wurde
Gibt es nun Aliens oder nicht? Niemand kann die neu aufgeflammte Debatte in den USA besser bewerten als Jörg Arnu. Er erforscht die geheimnisvolle Area…
Liveblog: Klingbeil kritisiert Debatte um Esken als „beschämend“
Högl: Dialog mit AfD nahezu unmöglich +++ CDU-Politiker Wanderwitz: Nun bessere Voraussetzungen für AfD-Verbot +++ Bayern und Hessen wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen +++ alle…
Klingbeil: “Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen”
Die Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextremistisch” hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch “kleinzukriegen”. Er…
CDU-Politiker fordern Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst
Der deutsche Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als “gesichert rechtsextrem” eingestuft. Jetzt läuft eine Debatte über die Konsequenzen Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
Eine kleine Kritik der Kritiker des Kirchentags
Der Kirchentag ist ein Fest für Kritiker: Tagelang können sie sich aus der Distanz über BDSM-Christentum, Antirassismus-Workshops und queere Andachten aufregen. WELT-Gastautor Justus Geilhufe, Pastor…
Der Verfassungsschutz setzt das, was er beweisen müsste, einfach voraus
„Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die Beamten würden einen Trick anwenden,…
Die Auseinandersetzung mit der größten Oppositionspartei kann nicht der Verfassungsschutz führen
Der Verfassungsschutz hat unter Thomas Haldenwang viel zu dem Eindruck beigetragen, es handle sich um ein politisches Instrument zur Unterdrückung der Opposition. Auch deshalb hat…
Klingbeil nennt öffentliche Debatte über Esken „beschämend“
Die SPD streitet öffentlich über die politische Zukunft von Saskia Esken. Ihr Co-Chef Lars Klingbeil hält das für schlechten Stil. Entscheidungen träfe er mit Esken…
Neue Bundesregierung: Klingbeil nennt parteiinterne Debatte über Esken „beschämend“
„Das ist ein Stil, den ich in der SPD überhaupt nicht mag“, sagt der Parteichef über die Kritik an seiner Co-Chefin. Ob sie dem neuen…
„Die AfD würde ein Verbotsverfahren total ausschlachten“
Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung, das sei „Tyrannei“. Politikwissenschaftler Peter R….
AfD bundesweit „gesichert rechtsextremistisch“ – Debatte um Parteiverbot entbrannt
Nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Debatte um ein Verbotsverfahren entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung…
Kommentar: Hat Klöckner mit ihrer Kirchenkritik einen Punkt?
Nach ihrer Kritik an den Kirchen reist Julia Klöckner zum Kirchentag. Die Chance für eine produktive Debatte ist vermutlich aber schon verpasst. Quelle: FAZ.NET Dein…
Eine folgerichtige Entscheidung – aber keine Lösung
Der Verfassungsschutz hätte die Gründe für seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ offenlegen müssen. Aber inhaltlich ist die Entscheidung nachvollziehbar – und ein Weckruf…
Die Pulverisierung der Energiewende
Der Blackout auf der iberischen Halbinsel hat mehr Todesopfer als die Havarie des Atomkraftwerks Fukushima gefordert. Flatterstrom aus Wind und Sonne erweist sich bei der…
Die fatale Signalwirkung der neuen AfD-Einstufung
Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt. Die Entscheidung hat…
ARD-Experte zur AfD: “Brandmauer-Debatte wird neue Nahrung bekommen”
Der Verfassungsschutz begründet die Hochstufung der AfD laut ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg mit dem Umgang der AfD mit Migranten und Geflüchteten. Die Entscheidung setze andere Parteien…
Das antiliberale Zeitalter
Wie die Zwanzigerjahre, so steht auch unsere Zeit im Zeichen wachsender Verachtung für den Liberalismus – anfänglich vor allem von links, inzwischen immer öfter auch…
Die Freiheit der Anderen
Es steht nicht gut um die Meinungsfreiheit – nicht in Trumps Amerika, aber auch nicht in Deutschland. Immer öfter wird versucht, das eigene Freiheitsverständnis mit…
Tiefseebergbau? Ja, bitte!
Als erstes Land wollen die USA Metalle aus der Tiefsee fördern. Der moralische Aufstand ist groß. Dabei treibt gerade Deutschlands Energiewende die Nachfrage an Metallen,…
Die Kultureliten sollten diesen Mann fürchten
Die Entscheidung für Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister könnte zum Befreiungsschlag für die Union werden. Die hysterischen Reaktionen des linken Kulturbetriebs zeigen, dass Weimer der richtige…
Die neue Gesundheitsministerin und ihre „falschen Freiheitsgedanken“
Warum überlässt Friedrich Merz die krisengeschüttelte Gesundheitspolitik einer Frau, die keine Expertise und kaum Erfahrung mitbringt? Nina Warkens Benennung ist das bislang größte Rätsel im…
Das letzte Tabu der deutschen Politik
In Hamburg haben sich Grüne und Sozialdemokraten darauf verständigt, die Regelblutung der Frauen endlich zu „enttabuisieren“. Aber wie soll das in der Praxis aussehen? Und…
Reichinnek bei Lanz – „Auch bei den einfachsten Fragen keine Ahnung“
Der Auftritt der Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinneks bei „Markus Lanz“ sorgt für Schlagzeilen. Ihre Antworten in der Debatte über Mietwohnungen zeigten Lücken in ihrem Faktenwissen. Dieser…
Die Politisierung des Alkohols
Muss Alkohol noch teurer werden, damit sich weniger Menschen zudröhnen? Das fordern Suchtexperten – und es würde Geld in die Staatskassen spülen. Doch eine Erhöhung…
Wie Lars Klingbeil sich unsterblich machen kann
Keine Partei hat in den Arbeitervierteln mehr Stimmen an die AfD verloren als die SPD. Regiert Lars Klingbeil als Clown der Parteilinken, ist der Niedergang…
Außenpolitik mit einer Stimme
Über Jahre litt die deutsche Außenpolitik darunter, dass sich Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock uneins waren. Mit einem Kanzler Merz und einem Außenminister Wadephul wird…
Darum geht Polen nun in die zweite Phase seiner Aufrüstung
Während in Deutschland schon die Debatte über neue Waffen Jahre dauern kann, hat Polen seine Armee mithilfe eines Tricks im Blitztempo ausgebaut. Warschau wird bald…
Stegner will schnell Klarheit über SPD-Minister – Debatte über Esken sei „unwürdig“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat sich für eine möglichst schnelle Bekanntgabe der SPD-Minister ausgesprochen und das lange Verfahren auf dem Weg dorthin kritisiert. Die Debatte…
