Bundestag debattiert kontrovers und emotional zur Bürgergeld-Reform
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Bundestag debattiert kontrovers und emotional zur Bürgergeld-Reform

Bei der Bürgergeld-Reform hin zur neuen Grundsicherung wird es im Bundestag kontrovers und laut. Die kritischen Linien verlaufen hier nicht nur zwischen Regierung und Opposition….

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Bundespolitik: Emotionale Bürgergeld-Debatte im Bundestag
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Bundespolitik: Emotionale Bürgergeld-Debatte im Bundestag

Abgeordnete der Union verteidigten die Pläne ebenso wie Arbeitsministerin Bas. Scharfe Kritik kommt von der Opposition, aber auch aus Bas’ eigener Fraktion. Quelle: SZ.de

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Erbschaftsteuer: Warum manche Unternehmer mehr Besteuerung wollen
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Erbschaftsteuer: Warum manche Unternehmer mehr Besteuerung wollen

Während Union und Wirtschaftsverbände vor einer Reform der Erbschaftsteuer warnen, melden sich nun einige Unternehmer zu Wort – und fordern genau das Gegenteil. Von Kerstin…

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Debatte über Erbschaftsteuer: Merz weist SPD-Pläne zurück
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Debatte über Erbschaftsteuer: Merz weist SPD-Pläne zurück

Die Pläne der SPD zur Reform der Erbschaftsteuer sind in der Wirtschaft auf breite Kritik gestoßen. Kanzler Merz hat den Plänen nun eine Absage erteilt…

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Vor Beratung im Bundestag: Das soll sich für ukrainische Flüchtlinge ändern
Posted in Politik

Vor Beratung im Bundestag: Das soll sich für ukrainische Flüchtlinge ändern

Die Bundesregierung will einem Teil der geflüchteten Ukrainer das Bürgergeld entziehen. Was soll der Schritt bewirken? Und wie blicken Flüchtlinge auf die Debatte? Quelle: FAZ.NET…

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Die Zukunft des deutschen Söderalismus
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Die Zukunft des deutschen Söderalismus

Will Bayerns Ministerpräsident die östlichen Bundesländer an Russland verkaufen? Quelle: DIE WELT

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Bomben allein schaffen keinen neuen Iran
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Bomben allein schaffen keinen neuen Iran

Die Machtverhältnisse im Iran werden sich erst ändern, wenn im Innern der Elite die Überzeugung wächst, dass das aktuelle System keine Zukunft mehr hat. Das…

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Die SPD kann einem nicht mal mehr leidtun
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Die SPD kann einem nicht mal mehr leidtun

Die Vorschläge zur Erbschaftsteuer zeigen: Aus Neid und Komplexen halten die Sozialdemokraten das Ressentiment gegen Reiche aufrecht und weigern sich anzuerkennen, dass es ohne Unternehmer…

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Reform des ÖRR: CDU fordert Debatte über Fusion von ARD und ZDF
Posted in Kultur

Reform des ÖRR: CDU fordert Debatte über Fusion von ARD und ZDF

Der CDU in Sachsen und Sachsen-Anhalt geht die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht weit genug. Sie kritisiert fehlende Meinungsvielfalt und Doppelstrukturen und schließt eine Fusion…

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Jagdgesetz im Bundestag: Wird der Abschuss von Wölfen erleichtert?
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Jagdgesetz im Bundestag: Wird der Abschuss von Wölfen erleichtert?

Eine geplante Novelle des Bundesjagdgesetzes sieht vor, dass Wölfe in Deutschland einfacher bejagt werden dürfen. Kritiker warnen vor wahllosem Abschuss. Heute berät der Bundestag über…

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Grönland-Debatte: Warum Trumps Kritiker das Thema verfehlen
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Grönland-Debatte: Warum Trumps Kritiker das Thema verfehlen

Trumps Grönland-Vorstoß gilt als Ego-Trip. Doch wer so argumentiert, ignoriert 150 Jahre US-Außenpolitik. Ein Leitartikel. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Das Drama der Marine Le Pen
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Das Drama der Marine Le Pen

Marine Le Pen hat jetzt ihren Trump-Moment: Im Berufungsprozess geht es um das politische Schicksal der Parteichefin. Sollte das Gericht ihr das passive Wahlrecht entziehen,…

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Deutschland ist schon genug dividiert worden
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Deutschland ist schon genug dividiert worden

Schüler in Niedersachsen brauchen das nicht mehr zu lernen. Quelle: DIE WELT

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Die deutsche Liebe zum Ausnahmezustand
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Die deutsche Liebe zum Ausnahmezustand

Stürzen schon ein paar Tage mit Minusgraden das ganze Land in Lebensgefahr? Schulen schließen, Züge fallen aus – und ein Hauch von Corona weht durchs…

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„Hätte der Bürgermeister mehr Machtbefugnisse, könnte man dieses Schaulaufen vermeiden“
Posted in Politik

„Hätte der Bürgermeister mehr Machtbefugnisse, könnte man dieses Schaulaufen vermeiden“

Im Streit um den Berliner Blackout werfen die Grünen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner Versäumnisse vor. Die Koalition steht unter Druck und interne Konflikte prägen…

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Die besten Trump-Kenner sind Besitzer von Glaskugeln und Tarotkarten
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Die besten Trump-Kenner sind Besitzer von Glaskugeln und Tarotkarten

Aber auch Kaffeesatzleser können Erkenntnisse beitragen. Quelle: DIE WELT

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Die Wahrheit über den Untergang der Titanic
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Die Wahrheit über den Untergang der Titanic

In der Nacht vom 14. auf den 15. April 1912 stieß der Luxusdampfer auf seiner Jungfernfahrt mit einem Eisberg zusammen. Als Ursache für das Unglück…

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Fatal, dass die SPD in der Wirtschaftskrise immer weiter nach links rückt
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Fatal, dass die SPD in der Wirtschaftskrise immer weiter nach links rückt

Die Angst vor steigender Inflation zählt zu den Hauptsorgen der Bundesbürger. Und so fordert die SPD einen „Deutschland-Korb“ mit günstigen Produkten. Dahinter steckt ein fatales…

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Forderungen nach Berlin-Anschlag: Mehr Geld und Verfassungsschützer?
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Forderungen nach Berlin-Anschlag: Mehr Geld und Verfassungsschützer?

Wie kann kritische Infrastruktur geschützt werden? Nach dem Anschlag auf das Stromnetz fordert die Berliner Innensenatorin Spranger mehr Geld für Katastrophenschutz. Bundesinnenminister Dobrindt will derweil…

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Weniger Goethe für leichteren Zugang? Debatte um vereinfachte Literatur an Berliner Gymnasien
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Weniger Goethe für leichteren Zugang? Debatte um vereinfachte Literatur an Berliner Gymnasien

Immer mehr Berliner Gymnasien greifen im Deutschunterricht zu Klassikern in einfacher Sprache. Kritiker warnen vor einem Verlust an Anspruch, Befürworter sehen darin eine notwendige Brücke…

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Nicht Donald Trump, sondern der Linksliberalismus bedroht Europa
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Nicht Donald Trump, sondern der Linksliberalismus bedroht Europa

Muss Europa die Werte des Westens künftig allein verteidigen, ohne die USA? Diese Behauptung ist größenwahnsinnig. Denn der eigentliche Riss verläuft im Inneren unserer Gesellschaft….

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Nicht Donald Trump, sondern der Linksliberalismus bedroht Europa
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Nicht Donald Trump, sondern der Linksliberalismus bedroht Europa

Muss Europa die Werte des Westens künftig allein verteidigen, ohne die USA? Diese Behauptung ist größenwahnsinnig. Denn der eigentliche Riss verläuft im Inneren unserer Gesellschaft….

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Tragikomödie in Paris
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Tragikomödie in Paris

Während die Ukraine ihre letzten Ressourcen mobilisiert und mit Zähnen und Klauen um ihr Überleben kämpft, verspricht Europa, nachträglich Nichtkombattanten zu schicken. Übersehe ich etwas…

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Tragikomödie in Paris
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Tragikomödie in Paris

Während die Ukraine ihre letzten Ressourcen mobilisiert und mit Zähnen und Klauen um ihr Überleben kämpft, verspricht Europa, nachträglich Nichtkombattanten zu schicken. Übersehe ich etwas…

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Der Pate
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Der Pate

Ukraine, Venezuela, Grönland – Donald Trump ist ein hochintelligenter Poker-Artist, der kaltblütig selbst mit einem schwachen Blatt punktet. Leider sind Europas Chefs Macron, Merz und…

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Der Pate
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Der Pate

Ukraine, Venezuela, Grönland – Donald Trump ist ein hochintelligenter Poker-Artist, der kaltblütig selbst mit einem schwachen Blatt punktet. Leider sind Europas Chefs Macron, Merz und…

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Das Zeichen des Papstes an die deutschen Katholiken
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Das Zeichen des Papstes an die deutschen Katholiken

Leo XIV. hat überraschend deutsche Kritiker des Synodalen Weges zu einer Privataudienz in Rom empfangen. Damit sendet er ein bemerkenswertes Zeichen an die Katholiken in…

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Europa muss jetzt im Zeitraffer erwachsen werden
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Europa muss jetzt im Zeitraffer erwachsen werden

Das europäisch-amerikanische Verhältnis im transatlantischen Bündnissystem gleicht einer Ehe im 19. Jahrhundert. Damals war die Frau im Scheidungs- oder auch Krisenfall auf sich allein gestellt….

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Moral auf Abruf – warum sie bei Gaza schreien und beim Iran schweigen
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Moral auf Abruf – warum sie bei Gaza schreien und beim Iran schweigen

Im Iran werden Jugendliche verhaftet, gefoltert und hingerichtet, weil sie tanzen, demonstrieren oder ihre Haare zeigen. Doch in Berlin, Paris, London und Brüssel schweigen viele…

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USA: US-Gesundheitsminister kritisiert Bundesregierung wegen Corona-Verfahren
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USA: US-Gesundheitsminister kritisiert Bundesregierung wegen Corona-Verfahren

Robert F. Kennedy Jr. wirft Deutschland „politisch motivierte“ Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten vor. Ein neu veröffentlichtes Handyvideo zu den tödlichen Schüssen eines ICE-Mitarbeiters in…

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Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen
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Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen

innerhalb der EU ist Alkohol laut Statistischem Bundesamt nur in Italien noch billiger als in Deutschland. Das verlockt Jugendliche, finden Gesundheitspolitiker der Koalition – und…

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Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen
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Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen

innerhalb der EU ist Alkohol laut Statistischem Bundesamt nur in Italien noch billiger als in Deutschland. Das verlockt Jugendliche, finden Gesundheitspolitiker der Koalition – und…

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USA: Tödliche Schüsse in Minneapolis:  neues Video veröffentlicht
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USA: Tödliche Schüsse in Minneapolis:  neues Video veröffentlicht

Das Handyvideo aus der Perspektive des ICE-Mitarbeiters, der am 7. Januar eine Frau in Minneapolis erschoss, heizt die Debatte um die Schuldfrage weiter an. Quelle:…

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Trotz Grönland-Debatte: Die NATO wird Trump überleben
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Trotz Grönland-Debatte: Die NATO wird Trump überleben

Der amerikanische Präsident setzt das atlantische Bündnis einer gewaltigen Belastungsprobe aus. Aber die NATO wird das überleben. Auch in Washington gibt es Korrektive. Quelle: FAZ.NET…

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Trotz Grönland-Debatte: Die NATO wird Trump überleben
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Trotz Grönland-Debatte: Die NATO wird Trump überleben

Der amerikanische Präsident setzt das atlantische Bündnis einer gewaltigen Belastungsprobe aus. Aber die NATO wird das überleben. Auch in Washington gibt es Korrektive. Quelle: FAZ.NET…

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Schulpflicht abschaffen? Ja, wir sollten darüber reden!
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Schulpflicht abschaffen? Ja, wir sollten darüber reden!

Als der AfD-Politiker Ulrich Siegmund unlängst die Schulpflicht in Frage stellte, war die reflexhafte Empörung groß. Dabei gibt es gute Gründe, Unterricht daheim zu gestatten…

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Um erfolgreich zu sein, müssen die Europäer aufhören, sich als Moralapostel  aufzuspielen
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Um erfolgreich zu sein, müssen die Europäer aufhören, sich als Moralapostel aufzuspielen

Mit dem Mercosur-Abkommen schaffen Europa und Südamerika die größte Freihandelszone der Welt. Für die exportabhängige deutsche Wirtschaft ist das gut. Doch die EU muss jetzt…

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Das Szenario, das den Westen stärker machen könnte
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Das Szenario, das den Westen stärker machen könnte

Bürgerkrieg oder blühende Landschaften? Die venezolanische Zukunft liegt zwischen zwei möglichen Extremen. Im besten Fall profitieren von Trumps Eingreifen am Ende fast alle – mit…

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