Schlagwort: Debatte
Debatte um Fünfprozenthürde: Jede siebte Wählerstimme zählt nicht mehr
Ist die Fünfprozenthürde noch zeitgemäß? Wenn immer mehr Stimmen von Bürgern verloren gehen, verlieren der Bundestag und die Landesparlamente an Legitimation. Reformen sind dringend geboten….
FAQ: Was wird aus der abschlagsfreien Frührente?
Nach Kritik der drei ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten am Rentenpaket der schwarz-roten Koalition ist eine Debatte über Nachbesserungen entbrannt. Es geht vor allem um die sogenannte „Rente…
„Das ist Wahlkampfmunition“
Die Debatte um die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren sorgt für Spannungen in der Union und der SPD. „Würde Merz raten, die Debatte beenden zu…
Die ganze Hilflosigkeit des Bildungsbürgertums
Linkssein muss man sich leisten können. Gymnasiasten präferieren linke und grüne Parteien, während Schüler aus Elternhäusern mit niedrigem Bildungshintergrund die AfD bevorzugen. Aber was folgt…
Die Freiheit des Verschwindens
Michel Houellebecq hat die technische Rationalisierung des Sterbens bereits 2010 vorhergesehen. Statt sich ethischer Fragen zu stellen, wird sich in Europa jedoch häufig nur noch…
Wer in der Küche stehen will, hat gefälligst die Hitze zu ertragen
Wie viele Kanzler haben Minister – und Konkurrenten – ins Abseits gestellt, ohne dass die halbe Republik vor Empörung aufschrie? Die Attacken auf Friedrich Merz…
Und dann erkennt Söder, dass sich die AfD „nicht einfach wegzaubern“ lässt
Im ARD-Sommerinterview wird Markus Söder zum Aufstieg der AfD gefragt. Für den bayerischen Ministerpräsidenten ist es keine Lösung, die Partei zu kopieren. Von der Debatte…
Rentendebatte: Ernst machen mit der besseren Generationen-Balance
Über Forderungen aus der CDU, die abschlagsfreie Frührente zu erhalten, freut sich die SPD. Merz muss die Debatte stoppen, bevor sie aus dem Ruder läuft….
Diskussion um Frührente: Wackelt die Rentenreform?
Die Debatte über die geplante Rentenreform geht wieder los. Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Frei erinnert an die getroffenen Absprachen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ceuta-Krise verschärft Debatte über Grenzschutz – EU-Innenminister beraten am Dienstag
Während sich die Lage in Ceuta nach dem regelrechten Ansturm Zehntausender Migranten auf die spanische Exklave in Nordafrika beruhigt hat, verschärft sich die Debatte in…
Migranten: Ceuta-Krise verschärft Debatte über EU-Grenzschutz
In der spanischen Exklave kehrt nach dem regelrechten Ansturm Zehntausender Migranten langsam Normalität ein. Doch in der EU wächst die Kritik am Grenzschutz. Auch Deutschland…
Die historischen Wurzeln des heutigen Islamo-Faschismus
Manche Linke behaupten, Islamisten wie der CSD-Attentäter von Berlin seien „konservativ“. Damit verbreiten sie einen gefährlichen Unsinn, der nur einem Ziel dient. Quelle: DIE WELT
Tage der Trittbrettfahrer
Nach dem CSD-Anschlag fordern Linkspartei, Teile der Grünen und die SPD, den besonderen Schutz der sexuellen Identität im Grundgesetz zu verankern. Dabei ist unsere Verfassung…
Der gefährliche Reflex nach jedem Anschlag
Auch jetzt wird wieder nach Fußfesseln, Präventivhaft und schärferen Strafen gerufen. Das klingt entschlossen, löst aber das eigentliche Problem nicht, schreibt der Jurist Volker Boehme-Neßler…
Weißes Haus verwendet Song von Trump-Kritiker Bad Bunny für Abschiebevideo
Ein ICE-Video des Weißen Hauses wurde mit einem Song von Bad Bunny versehen – obwohl der Sänger die Abschiebepolitik von Donald Trump öffentlich kritisiert. In…
Hürde bei Wahlen: Weil Weimar gescheitert ist, sollten es fünf Prozent richten
Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts spricht sich gegen die Fünfprozenthürde aus. Was Sie zur Debatte wissen müssen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Ansturm auf Ceuta: Migranten kehren zurück, Europa diskutiert
Die meisten der in die Exklave Ceuta eingedrungenen Migranten sind offenbar bereits zurückgekehrt. Doch auf EU-Ebene haben die Bilder große Sorgen ausgelöst – und eine…
Warum die Krise in Ceuta ganz Europa betrifft
Ceuta zeigt, wie Migration, Geopolitik und politische Anreize zusammenwirken – und warum Europas Schwachstellen den Ort wechseln. Quelle: DIE WELT
Der deutsche Pass ist kein Führerschein
Man kann die deutsche Staatsbürgerschaft nicht einfach entziehen. Wer auf islamistischen Terror mit immer neuen Eingriffen in Freiheitsrechte reagiert, bekämpft die Fehler der Migrationspolitik mit…
Wann kehren wir endlich zur Atomkraft zurück?
Der Wiedereinstieg in die Kernenergie ist kein technisches Problem, sondern ein politisches. Die SPD macht nicht mit. Dabei handelt es sich hier um eine der…
Einigung erzielt: Wenders schneidet Nacktszene mit Nastassja Kinski aus Film
Im Alter von 13 Jahren war die Schauspielerin Nastassja Kinski mit nacktem Oberkörper in Wim Wenders‘ Film „Falsche Bewegung“ zu sehen. Nach einer langen Debatte…
Debatte: Bloß nicht irritieren lassen
Seit dem Anschlag auf den CSD in Berlin wurde viel gemeint und noch mehr gefordert – immer streng entlang gewohnter Storys und Gewissheiten. An der…
Debatte über Fünf-Prozent-Hürde: Ist die Sperrklausel noch zeitgemäß?
In Deutschland hat die Debatte über die Fünf-Prozent-Hürde erneut Fahrt aufgenommen. Befürworter und Gegner streiten über die Sperrklausel. Eine Reform des Wahlrechts gilt als möglich….
Deutschlands hart erkämpftes Mini-Wachstum
Trotz des anhaltenden Irankriegs ist der prophezeite Konjunktureinbruch ausgeblieben. Volle Auftragsbücher und ein Gründerboom wecken die Hoffnung auf bessere Zeiten. Doch eine Sorge trübt das…
Die Queerfeindlichkeit der Rechtsextremen wird unterschätzt
Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin wird richtigerweise vor allem die islamistische Szene ins Visier genommen. Aber auch die extreme Rechte bedroht das…
Homophobe und antisemitische Migranten können gerne gehen
Wir müssen darüber reden, wer in Deutschland bleiben soll und wer nicht. Völkische oder ethnische Kriterien dürfen dabei keine Rolle spielen, sondern allein die Bedürfnisse…
Zu feige für ein klares Bekenntnis
Die gleichen Imame, die hierzulande reaktionäre Koranschulen betreiben, versichern nach dem Anschlag auf den Berliner CSD, ihre Religion rufe nicht zum Hass auf. Wer soll…
Die SPD träumt von der Drei-Prozent-Hürde
In Sachsen-Anhalt könnte die SPD unter fünf Prozent bleiben und aus dem Landtag fliegen. Deshalb ist ihr der Vorschlag einer Drei-Prozent-Hürde sympathisch. In einem Punkt…
Nicht genug Ärzte? Nein, zu wenige am richtigen Platz
Trotz Rekordzahlen bei Medizinern fehlen vor allem Hausärzte auf dem Land. Der Grund liegt nicht nur im Nachwuchsmangel, sondern auch in Teilzeit-Modellen. Ein entscheidender Faktor…
Unterstützung für Vorschlag zur 3-Prozent-Hürde wächst
Die Debatte um die Absenkung der 5-Prozent-Hürde für Landtags- und Bundestagswahlen gewinnt an Fahrt. SPD-Politiker Armin Willingmann unterstützt den Vorschlag von Hans-Jürgen Papier. Auch von…
Debatte nach Anschlag: Gefährder gibt es im Gesetz gar nicht
Wer als Gefährder gilt, entscheiden die Sicherheitsbehörden. Was sie mit ihnen tun dürfen, wird ein Verfahren in Karlsruhe zeigen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Attentat auf Berliner CSD: Erst Wut, dann Wahlkampf
In Berlin streiten die Parteien darüber, wie es zum Anschlag auf den CSD kommen konnte. Kurz vor der Wahl dort wird die Debatte hitzig. Quelle:…
USA unter Trump: Florida führt erste Doppelhinrichtung seit mehr als 60 Jahren aus
Debatte über das Alter von Verurteilten bei der Exekution +++ USA beginnen Überprüfung ihrer Truppenpräsenz in Europa +++ Umfrage in USA: Weniger Zustimmung zu Irankrieg…
Steuerhinterziehung ist strafbar, Steuerverschwendung faktisch nicht
Der Bürger schuldet dem Staat Steuerehrlichkeit, die öffentlichen Hände schulden dem Bürger Staatsredlichkeit. Die eine Seite darf öffentliche Mittel nicht verkürzen, die andere darf sie…
In Deutschland sind mehr Polen Opfer von Islamisten geworden als in Polen
Das Todesopfer beim Berliner CSD ist eine polnische Mutter. Für viele Polen fügt sich das in ein düsteres Bild von Deutschland, in dem die öffentliche…
Der Kampf gegen die Waldbrände ist ein Grund für Optimismus
Die Feuerkatastrophen im Süden Europas fachen die Sorge vor den Folgen des Klimawandels an. Dabei sind die Maßnahmen gegen Waldbrände in den vergangenen Jahren deutlich…
Nach CSD-Anschlag: Was deutsche Muslime zur Tat sagen
Die deutsche Politik ist nach dem Terror gegen den Berliner CSD alarmiert und fürchtet weitere Anschläge von Islamisten. Wie schauen muslimische Repräsentanten auf die Debatte?…
In der Reisezeit: So teuer sind Benzin und Diesel derzeit an der Autobahn
An Autobahnen zahlen Reisende zum Teil mehr als 2,50 Euro je Liter. Die hohen Preise erinnern an eine alte Debatte. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
