Schlagwort: Debatte
Pentagon zeigt Aufnahmen von Zerstörung im Iran – Militärexperte Thiele analysiert die Bilder
Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen ist eine Debatte über deren Effektivität entbrannt. US-Generalstabschef Dan Caine betont: Alles lief nach Plan. Der Militärexperte Ralph D….
Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium…
Der deutsche Zeigefinger
Deutschland ist stolz auf sein Holocaust-Mahnmal. Dennoch versagen große Teile der Gesellschaft ihre Empathie – nicht den toten Juden, sondern den lebendigen Juden in Israel….
Corona-Aufarbeitung im Schongang
Angesichts des größten Staatsversagens in der Geschichte der Bundesrepublik einigt sich die Bundesregierung nur auf eine schonende Enquete-Kommission. Eine Aufarbeitung der Traumata der Corona-Politik ist…
Kein Feind sollte den Willen der Europäer je wieder unterschätzen
Die Einigung aufs Fünf-Prozent-Ziel ist ein Erfolg. So halten die Europäer den unberechenbaren Donald Trump in der Allianz und kaufen sich Zeit. Die aber muss…
Debatte um Gremiums-Wahl – Jetzt schaltet sich Heidi Reichinnek ein
Am Donnerstag sollen die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden. Zur Wahl steht auch Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek, deren Einzug die CSU verhindern will. Nun…
Salafismus und Geschlechtertrennung – „Islamwoche“ an Uni Kiel sorgt für Kritik
Die „Islamwoche“ an der Christian-Albrechts-Universität Kiel zieht eine politische Debatte nach sich. Nach Berichten über einen salafistischen Redner und Geschlechtertrennung soll der Bildungsausschuss des Landtags…
Arbeitsministerin gegen Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter
Sollen Saisonarbeiter vom Mindestlohn ausgenommen werden? Agrarminister Rainer hatte sich offen dafür gezeigt – nun gibt es deutlichen Widerspruch aus dem Arbeitsministerium. Ausnahmen seien eine…
Die Meinungsfreiheit gilt für alle
Ist scharfe Regierungskritik schon verfassungsfeindlich? Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vertrat der Verfassungsschutz diese Auffassung. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des Magazins „Compact“ aufgehoben…
Der Schulfrieden ist wichtiger als das Recht der Lehrerin auf ein Kopftuch
CDU und SPD passen das Berliner Neutralitätsgesetz an die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts an. Im Sinne des Schulfriedens sollten sie die Neuregelung streng auslegen – und…
Waffenscheinpflicht für E-Bike-Fahrer!
Die Bewaffnung mit elektrischen Zweirädern hat einen neuen Höchststand erreicht. Quelle: DIE WELT
Bundespolitik: Merz: Müssen so stark sein, „dass es niemand wagen kann, uns anzugreifen“
Kurz vor den Gipfeltreffen der Nato und der EU gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Die schwarz-rote…
Bundespolitik: Welchen außenpolitischen Kurs verfolgt Merz?
Kurz vor den Gipfeltreffen der Nato und der EU gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Die schwarz-rote…
Israels letzte Gelegenheit – oder nur eine besonders gute?
Lassen sich die Luftschläge gegen Irans Atomprogramm als Selbstverteidigung rechtfertigen? Der Krieg hat eine alte völkerrechtliche Debatte in Bewegung gebracht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Nicht die Mehrheitsmeinung“? Die verstörende Rolle einer Meldestelle
Woher hatte die Polizei den Hinweis auf das „Schwachkopf“-Meme? Im Prozess gegen den Rentner Stefan Niehoff kam die Rolle der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ ans…
Die Meinungsfreiheit endet nicht bei Popos, Brüsten und weiblicher Lust
Meta sperrt trotz neuer „Free Speech“-Initiative die Facebook-Seite des deutschen „Playboy“. Zu sehen sind dort neben journalistischen Texten auch Fotos von Frauen, die oft weniger…
Das beste Abitur der Republik
In Deutschland ziehen sich die Abiturprüfungen bis in die erste Juniwoche. Was folgt, ist Leerlauf. Doch ein Bundesland schert aus – und verschafft seinen Schülern…
Gérard Depardieu: Sein Anwalt verhöhnte die Opfer
Nach der Verurteilung von Gérard Depardieu wegen sexueller Übergriffe musste der Schauspieler auch eine Strafe für das Verhalten seines Anwalts zahlen. In Frankreich ist seitdem…
Wassertrinken gefährdet ihr Augenlicht
Was Plastikflaschen und die Zeitumstellung gemeinsam haben. Quelle: DIE WELT
„Schmutziger Krieg“? Für den amerikanischen Angriff gab es gute Gründe
Der Versuch, eine iranische Atombombe mit den Mitteln des Völkerrechts zu verhindern, ist mehrfach gescheitert. Es ist gut, wenn diese Gefahr nach den Militärschlägen der…
Israelfeindschaft mit gutem Gewissen
Die aktuelle Hyperkritik am jüdischen Staat folgt einem bekannten Muster: Nichts entlastet die deutsche Seele so sehr, wie Israel zum Schurken zu erklären und des…
Forderung der Feuerwehren: Debatte über Führerscheinentzug für Gaffer
Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbands, Gaffenden an Unfallorten den Führerschein abzunehmen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland RND. [mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
„Es gibt das Risiko eines Bürgerkrieges im Iran“
Irans Außenminister Araghtschi hat Verhandlungen vor einem Ende der israelischen Angriffe abgelehnt. Derweil nimmt im Westen die Debatte über Regime-Change in Teheran weiter Fahrt auf….
Diskussion in der Koalition: Naht die Rückkehr zur Wehrpflicht?
Die Bundeswehr hat Personalprobleme. Um die Anforderungen der NATO zu erfüllen, braucht Deutschland mehr Soldaten. Bislang setzt Schwarz-Rot auf Freiwilligkeit, doch die Rufe nach einer…
Sexueller Missbrauch von Kindern im Internet – mir doch egal?
Im Kampf gegen sexuellen Missbrauch im Netz wird seit einem guten Jahrzehnt an die Mündigkeit von Eltern, Kindern und Internetanbietern appelliert. Verantwortungsbewusstsein soll es richten?…
Eine Zäsur der Meinungsfreiheit
Was bleibt vom „Schwachkopf“-Meme? Das Urteil des Amtsgerichts Haßfurth im Fall des Rentners Stefan Niehoff zeigt: Man könnte meinen wir leben längst in einer veränderten…
Drecksarbeit ist immer genug da
Deshalb muss niemand Angst vor Drecksarbeitslosigkeit haben Quelle: DIE WELT
Erklärung vom Bahnchef: Familienabteile werden zweckentfremdet
In der Debatte um das Ende der günstigen Familienreservierung rechtfertigt sich jetzt Bahnchef Richard Lutz: Statt Eltern mit Kindern nutzten auch viele Kleingruppen das Angebot,…
“Drecksarbeit”-Aussage: Frei und Prosor verteidigen Merz
Die Aussage von Kanzler Merz, die Israelis machten “die Drecksarbeit” für die westlichen Verbündeten, sorgte für Kritik. Nun nahmen Israels Botschafter und Kanzleramtschef Frei Merz…
„Markus Lanz“: „Heute ist Maskentag hier“
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn jetzt sich zu Markus Lanz, um zu beweisen: Ich stelle mich jeder Debatte. Doch dann beantwortet er nur die Fragen, die er…
Friedrich Merz ist wieder da
Israel mache im Krieg mit dem Iran derzeit „die Drecksarbeit“ für den ganzen Westen, sagt der deutsche Bundeskanzler – und lobt Israels Mut. Das sorgt…
Die Frage nach der Legalität
Israel stellt seine Attacke auf den Iran als Selbstverteidigung dar. Kritiker hingegen werfen dem Land einen illegalen Angriffskrieg vor. Legt man die Kriterien des Völkerrechts…
Zeit für den Clinch mit der AfD
Üblicherweise zieht die AfD ihre Energie aus ständiger Skandalisierung. Nun zeigt Deutschlands dienstältester Ministerpräsident, dass Leidenschaft kein Monopol der Rechtsaußen ist. Genau die richtige Strategie,…
Scharfe Kritik an Merz’ “Drecksarbeit”-Aussage zum israelischen Angriff
War es nur ein markiger Spruch oder steckt mehr dahinter? In einem Interview sagte Kanzler Merz, die Israelis machten “die Drecksarbeit” für die westlichen Verbündeten….
Überwiegen Kosten oder Nutzen der Migration? Studien bringen neue Fakten in hitzige Debatte
Eine Analyse des Wifo zeigt, wie stark Wiens Wirtschaft inzwischen von Migration abhängig ist. In Deutschland ist parallel die Debatte über Kosten und Nutzen von…
Ohne Kürzungen im Sozialstaat ist das 3,5-Prozent-Ziel nicht zu erreichen
Lars Klingbeil wäre bereit, bei den Verteidigungsausgaben einen Richtwert von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu akzeptieren. Das ist angesichts der Bedrohungslage richtig. Aber der Finanzminister…
Der deutsche Staat ist Gott keine Rechenschaft schuldig
Wenn Kirchen in ihren Gebäuden Asyl gewähren, berufen sie sich auf die christliche Barmherzigkeit und behaupten: Jesus würde heute genauso handeln. Tatsächlich helfen die Kirchen…
Jeder Deutsche arbeitet für irgendein Ministerium
Aber oft ist schwer zu erkennen, zu welchem Haus man gehört. Quelle: DIE WELT