Schlagwort: Debatte
Die Verlogenheit der sogenannten Mitte
Die Mitte als vermeintliche Instanz der Vernunft geht auf die Straße gegen Rechts, gegen Trump, für Black Lives Matter oder für Collien Fernandes. Doch wenn…
Was die neue Gesinnungshygiene für Hauskäufer bedeutet
Mit einem neuen Gesetz will jetzt auch das Bundesbauministerium „falsche“ Meinungen bekämpfen. Kann künftig schon ein Post im Netz oder eine Bemerkung gegenüber Nachbarn dazu…
Die SPD ist das Problem
Wegen des Iran-Kriegs will die SPD noch mehr Schulden aufnehmen. Dabei hat genau diese Politik das Land in die ökonomische Dauerdepression gestürzt. Diesmal darf Bundeskanzler…
Liveblog USA unter Trump: Mutmaßlicher Angreifer soll vor Gericht erscheinen
Verlesung der Anklagepunkte +++ Debatte über Sicherheitskonzept der Gala +++ Staatsbesuch von König Charles findet wie geplant statt +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog USA unter Trump: Debatte über Sicherheitskonzept der Gala
„Washington Post“: Sicherheitsstufe entsprach nicht anderen Veranstaltungen mit ranghohen Amtsträgern +++ Trump: Verdächtiger hat Manifest hinterlassen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
US-Reaktionen auf Angriff: „Wir sind eine wütende, polarisierte Nation“
Die Schüsse beim Gala-Dinner in Washington haben die Debatte über politisch motivierte Waffengewalt in den USA wieder angestoßen. US-Präsident Trump relativiert den Vorfall – und…
Das Magyar-Missverständnis
Nach der Wahl von Péter Magyar war der Jubel in Brüssel groß. Dabei blickt der Ungar skeptisch auf die EU – und will sein Land…
Warum marschieren wir nicht lieber in Österreich ein?
Das wäre einfacher als ein Krieg mit Russland. Quelle: DIE WELT
So ein Wettrüsten hat die Welt noch nicht erlebt
Das einflussreiche Software-Unternehmen Palantir will KI-Waffen zur Verteidigung des Westens einsetzen. Aber was Palantir heute kann, das kann morgen China und übermorgen vielleicht irgendeine Bande…
Immer mehr Deutsche beantragen Kriegsdienstverweigerung
Die Debatte über Aufrüstung und Wehrpflicht zeigt Wirkung: Immer mehr Menschen beantragen die Kriegsdienstverweigerung. Gleichzeitig wächst auch die Zahl jener, die eine frühere Ablehnung des…
„Finanzminister muss jetzt seinen Job machen“ – Union fordert Sparkurs von Klingbeil
Die Debatte über den Bundeshaushalt entwickelt sich zur Belastungsprobe für Schwarz-Rot: Unionspolitiker verlangen harte Einsparungen statt neuer Kredite und attackieren den SPD-Vorstoß zur Schuldenbremse. Im…
Wirtschaftskrise: Was Merz sagt, kommt der SPD sehr gelegen
Noch mehr Schulden aufnehmen? Friedrich Merz fordert das anders als die Sozialdemokraten zwar nicht. Sein Urteil zur wirtschaftlichen Lage ist jedoch ähnlich düster. Ökonomen sehen…
40 Jahre nach Tschernobyl: Die nicht endende Atomkraft-Debatte
40 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl befördern in einigen Ländern Krisen die Renaissance der Atomkraft. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte über einen…
Unter dieser Bedingung ist sogar eine Kürzung der Besoldung und Versorgung der Beamten möglich
Zwingt das Verfassungsgericht den Bundesinnenminister dazu, die Beamtengehälter mitten in der Krise drastisch zu erhöhen? Ganz im Gegenteil, erklärt der Staatsrechtler Ulrich Battis. Quelle: DIE…
Grün gemeint ist nicht gut gemacht
Der Bundesvorsitzende Felix Banaszak versucht, sich der Männer anzunehmen, und kommt doch nicht aus seiner grünen Haut. Vielleicht liegt das Toxische eher in einer Partei,…
Das gefährliche Gerede von der „stärksten Armee Europas“
Die Bundeswehr soll bis zum Jahr 2039 zur „konventionell stärksten Armee Europas“ werden – so die Pläne von Union und SPD. Das ist aus vielen…
Boris Pistorius verspielt sein politisches Kapital
Wenn die Bürger einem Minister vertrauen, kann er ihnen etwas zumuten. Aber der außerordentlich beliebte SPD-Verteidigungsminister dient zunächst seiner Partei und erst dann seinem Auftrag….
Daniel Günther entdeckt die Meinungsfreiheit
Mit einem Blinzeln vom Ministerpräsidenten zum Parteipolitiker, das kann nicht jeder. Daniel Günther schon, wie nun erneut gerichtlich bestätigt wurde. Feinde der Demokratie und der…
Die Wut der Wirtschaft auf den Kanzler
Die deutsche Wirtschaftselite geht mit der Merz-Regierung hart ins Gericht. Wegen der Selbstblockade der Koalition kommen die wichtigen Reformen nicht voran. Für die Union wird…
Bundestag stimmt für 1000-Euro-Prämie – AfD, Grüne und Linke gehen bei Tankrabatt auf Regierung los
Der Bundestag hat grünes Licht für die geplante Entlastungsprämie in Höhe von bis zu 1000 Euro gegeben. Beim Thema Tankrabatt kommt es zu einer hitzigen…
Bundespolitik: Bundestag stimmt über Tankrabatt ab
Die Koalition will Belastungen vor allem für Autofahrer abmildern und deswegen die Kraftstoffsteuer senken. Auch die Entlastungsprämie ist heute Thema im Parlament. Verfolgen Sie die…
Seniorenunion gegen Rentenplan von Merz
Die Seniorenunion kritisiert die Aussagen von Kanzler Merz zur Rente. Diese müsse nach 45 Beitragsjahren höher sein als die Grundsicherung, so der Bundesvorsitzende Hüppe. Der…
Senioren-Union distanziert sich von Merz in Rentendebatte
Friedrich Merz hat mit seinen Aussagen zur Rente eine Debatte weit über die Opposition hinaus ausgelöst. Nun geht selbst die Senioren-Union auf Distanz zum Kanzler…
Tankrabatt und Entlastungsprämie im Bundestag
Zwei Maßnahmen, um die Folgen des Iran-Kriegs zu lindern, sollen heute im Bundestag beschlossen werden: der zweimonatige Tankrabatt und die sogenannte Entlastungsprämie. Beides ist umstritten,…
Deutschlands Debatte ist kaputt – aber nicht wegen der Bürger
Vier getrennte Wissensräume blockieren Reformen – und KI könnte sie erstmals verbinden. Lesen Sie den Text ruhig auch als kleines Anschauungsstück. Quelle: Telepolis Dein Kommentar:…
Grönländerin in Dänemark: Trumps Aggression „hatte auch ihr Gutes“
Der US-Präsident habe die Debatte über Alltagsrassismus wieder ermöglicht, erzählt die Unternehmerin Josepha Kûitse Kunak Thomsen. Und Berichte über die Menschen Grönlands, nicht nur Statistiken…
Wenn jeden Tag der Rahmen des Sagbaren weiter verschoben wird
Hamas-Versteherinnen mit arischen Gesichtern und postkolonialer Pöbel haben in Deutschland einen antisemitischen Tümpel geschaffen. Doch eine konservativ-katholische Zeitung stellt sich jetzt an die Seite der…
Die Bessermänner und ihre unerträgliche Selbstinszenierung
Die Bessermänner geißeln die Verfehlungen anderer Männer, geben sich betroffen und reumütig – und inszenieren sich als gute Feministen. In Wahrheit handelt es sich um…
Und dann erklärte mir der Fraktionsvorsitzende die Spielregeln
Schon vor seinem Amtsantritt als Wuppertaler OB lernte unser Gastautor, worauf es im Maschinenraum der Kommunalpolitik wirklich ankommt. Hier zieht er eine ernüchternde Bilanz –…
Der Renten-Satz des Kanzlers sorgt weiter für Kritik
Die gesetzliche Rente als „Basisabsicherung“ – mit dieser Aussage hat Kanzler Merz für eine neue Debatte gesorgt. SPD-Chefin Bas geht in der ARD von einer…
Bei der Bahn gibt es jetzt alles doppelt
Nur die Zahl der Zugausfälle soll gleich bleiben. Quelle: DIE WELT
Tempolimit 120 für die Bahn? Deutschland, ein gelähmtes Land
Ein Kult der Entschleunigung paralysiert unser Land und seine einstmals stolze Wirtschaft. Jetzt wird schon ernsthaft ein Tempolimit für die Deutsche Bahn diskutiert – aus…
Die „Neue Generation“ sind keine Helden – sie sind das Problem
Neuer Name, alte Methoden: Die „Neue Generation“ verkauft sich als Stimme der Jugend. In Wahrheit aber ist sie eine radikale Minderheit, die den Ruf einer…
Speicherung von IP-Adressen: Koalition verschärft Kampf gegen Internetkriminalität
Das Bundeskabinett billigt einen Gesetzentwurf, der die Speicherung von IP-Adressen vorschreibt. Damit könne eine „zwanzigjährige Debatte um Freiheit und Sicherheit im Netz“ beendet werden, sagt…
Energiepolitik: Lasst die Spiele beginnen
Nach monatelangem Raunen beginnt die öffentliche Debatte um die Energiegesetze von Ministerin Katherina Reiche. Vor allem eines davon löst Entsetzen unter Ökostrom-Betreibern aus. Quelle: SZ.de
Debatte: Alle sind Gefangene
Trump hat sich mit seiner Rhetorik in eine Ecke manövriert, das Regime in Teheran spürt den Druck seiner radikalen Anhänger. Doch selbst wenn Verhandlungen zu…
Gesundheitsreform: „Die Vielzahl der Krankenkassen ist nicht der Kostentreiber“
93 gesetzliche Kassen seien zu viele, lautet in der Debatte ums Gesundheitswesen eine populäre Meinung. Doch eine Expertin widerspricht dem Glauben, hier lasse sich besonders…
Der blinde Fleck der AfD
Wer „den aktuellen deutschen Staat“ beleidigt, soll bestraft werden – so fordert es die AfD Sachsen-Anhalt. Hat die Partei nichts aus ihrer Erfahrung mit der…
