Schlagwort: Debatte
Newsblog zur Bundespolitik: Grünen-Spitze stützt Roth in Antisemitismus-Debatte
Die ehemalige grüne Kulturstaatsministerin räumt rückblickend Fehler im Umgang mit Äußerungen zum Gaza-Krieg ein. Das sorgt bei einigen für Empörung. Die Parteichefin verteidigt Roth, kritisiert…
“Wie so oft diskutieren Linke über Semantik – Clan-Sensible Sprache ist natürlich total wichtig”
Worte des niedersächsischen CDU-Chefs zur Clan-Kriminalität sorgen für Empörung bei den Grünen, dem CDU-Mann werden „Gewaltfantasien“ vorgeworfen. Anna Schneider kritisiert bei „Meine WELT – Meine…
Wie Berlin die Bauherren vertreibt
Genüsslich weisen Linke darauf hin, dass in Berlin private Bauherren im Gegensatz zu den landeseigenen Unternehmen kaum Wohnungen errichten. Den entscheidenden Grund verschweigen sie. Quelle:…
Das Abgründigste, was es im Internet zu finden gibt – eine neue Terrorszene entsteht
Ein Kind wird manipuliert, bis es sich im Livestream umbringt. Sein Peiniger verfolgt den Tod beim Einkaufen. Im digitalen Raum entsteht gerade eine neue Form…
Ilse Aigner wird’s – und Söder zeigt Merz, wer den Takt vorgibt
Als derjenige, der Ilse Aigner auf den Schild gehoben hat, wird Markus Söder gelten, nicht Friedrich Merz. Damit hat der CSU-Chef einmal mehr gezeigt, wie…
Antisemitismus-Debatte: Der Fall Vanessa Emde ist jetzt eine Chance für die Berliner Linke
Das Verhalten der neu gewählten Abgeordneten ermöglicht es der Partei nun, sie auszuschließen und damit ein Zeichen zu setzen. Nur tun muss sie es. Quelle:…
Habeck und Graichen haben die Interessen des eigenen Landes verraten
Hätte Deutschland noch Kernkraftwerke, gäbe es günstigeren Strom – räumt Habecks Staatssekretär ein, der die letzten AKW abschaltete. Das ist nur der Gipfel eines Verrats…
Allen Schwarzsehern zum Trotz funktioniert Amerikas Gewaltenteilung
Donald Trumps Niederlage bei den Zwischenwahlen in den USA zeigt: Das Verfassungsprinzip der „checks and balances“ funktioniert. Quelle: DIE WELT
Anführer einer neuen französischen Revolution
Jean-Luc Mélenchon, Chef der französischen Linken, träumt von einer revolutionären Erschütterung des Landes. Die Gewalt auf den Straßen kommt ihm dabei gerade recht. Quelle: DIE…
Jetzt holt der Nanny-Staat die Peitsche heraus
Früher waren Kinderbetreuung und Pflege Privatsache. Doch der Bürger hat sich an eine staatliche Rundumversorgung gewöhnt – und zahlt dafür jetzt einen inflationären Preis. Quelle:…
Kungelrunden im Hinterzimmer? Das ist unwürdig
Mit Blick auf den Bundespräsidenten wird gern von der besonderen Würde des Amtes gesprochen. Doch seine Besetzung gerät zu einer würdelosen Mischung aus Kuhhandel und…
Wie ein Autounfall in Zeitlupe
Der deutschen Hauptstadt droht eine islamolinksgrüne Regierung mit Remmo-Clan-Hintergrund. Warum gibt es keinen Aufstand der wahren „Zivilgesellschaft“? Quelle: DIE WELT
„Merz legt ein beeindruckendes Talent an den Tag, sich Niederlagen zu schaffen“, sagt Ricarda Lang
„Mich hat diese Debatte fuchsteufelswild gemacht“, sagt Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang zur Diskussion um die Steinmeier-Nachfolge. „Ich kann mir gut vorstellen, Ilse Aigner zu wählen“, so…
Linken-Abgeordnete fordert Gen Z auf, sich „die Straße zu nehmen“ – Ministerin Prien hält dagegen
In der Aktuellen Stunde zu den „Gen Z“-Protesten hat die Linken-Abgeordnete Lisa Schubert die Jugend dazu aufgefrodert, sich „die Straße zu nehmen“. Familienministerin Karin Prien…
„Warum Du so sprechen?“ – CDU‑Minister löscht „rassistischen“ Kommentar in Debatte um Krawalle
Hessens Europaminister sprach bei Instagram über „migrantische Gewalt“. Als ihn ein Nutzer mit afghanischem Migrationshintergrund kritisierte, reagierte der CDU-Politiker provokant. Trotz späterer Entschuldigung wird der…
Das Ende der Geduld mit Klingbeil
Ob Spirituosen, zuckerhaltige Getränke, Kryptogeschäfte oder Plastikverpackungen – überall plant Lars Klingbeil zusätzliche Steuern. Vielen in der Union reicht es jetzt. Endlich. Quelle: DIE WELT
Was Trump vergessen hat
Nur wenigen US-Präsidenten gelingt es, die treibende Kraft eines neuen historischen Moments zu sein. Trump hat dies zweimal geschafft. Doch einen Grund dafür haben er…
Er verteidigt den Westen, während der Westen selbst lahm, feige und dekadent zu werden droht
Joshua Wong ist vom chinesischen Regime zu weiteren zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Willkür-Urteil erinnert daran, was die wirklichen Konflikte dieser Zeit im Kampf…
„Eine absolut toxische Debatte“ – Claudia Roth erhebt Vorwürfe gegen den Zentralrat der Juden
Ex-Kulturstaatsministerin Claudia Roth bereut ihre Reaktion auf den Antisemitismus-Skandal auf der Berlinale. Sie macht dafür in einem Interview „erheblichen Druck“ des Zentralrats der Juden verantwortlich….
Amerika und der Pendelschlag der Demokratie
Die Demokraten siegen fast auf ganzer Linie, sogar mit sozialistischen Kandidaten. Präsident Trump hat schwere Fehler gemacht. Wer nur populistisch tönt, aber das Leben der…
Der Kanzler will eine Frau
In der Frage des nächsten Bundespräsidenten hat sich Merz entschieden. Quelle: DIE WELT
Sehe ich Schreihälse mit Kufiyas, roten Fahnen und Palästina-Flaggen, denke ich an den Iran
Zwischen roten Fahnen und Antifa-Symbolen weht dieser Tage die Palästina-Flagge. Wo Politiker verständnisvoll über wütende Schüler reden, erkenne ich eine Allianz, die mein Geburtsland zerstört…
Karlsruhe prüft Fraktionsausschluss von AfD-Politiker
Für den AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt hatte die Vetternwirtschaftsdebatte Folgen. Er flog aus der Fraktion, nachdem er die Debatte ins Rollen gebracht hatte. Nun wehrt…
Zehn Jahre Haft für die falsche Meinung? Was der Fall Robinson über Großbritannien sagt
Weil er Journalisten nachgestellt hat, droht dem britischen Rechtsextremisten Tommy Robinson eine drakonische Strafe. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf einen Rechtsstaat, der nach Ansicht…
Nein, Frau Eralp, wir brauchen Ihr Schutzversprechen nicht
Elif Eralp macht ein „Schutzversprechen“ an die Berliner. Wie großzügig! Ein funktionierender Rechtsstaat, der seine Prinzipien durchsetzt, wäre Schutz genug. Quelle: DIE WELT
Vieles spricht dafür, dass die Absetzung des Gerichtspräsidenten einen Verfassungsbruch darstellt
In Polen eskaliert der Streit ums Verfassungsgericht. Wer hat Recht? Die Kölner Rechtsprofessorin Rostalski wirft Tusks Mitte-Links-Regierung illiberales Agieren vor – und hinterfragt die Rolle…
Jugendproteste: Was wir nach den Krawallen brauchen, ist eine ehrliche Debatte
Darf man aussprechen, dass ein großer Teil der Beteiligten an der Wochenend-Randale einen Migrationshintergrund hat? Man darf nicht nur, man sollte sogar. Weil sich nur…
Debatte: Weltuntergang ja, aber nur auf Netflix
Was ist dran an den Gefahren für die Menschheit durch KI? Unser Autor ist Schriftsteller und kann sich das gut vorstellen – in Science-Fiction-Serien. Quelle:…
Umbau statt Austritt: AfD stellt ihre Anti-EU-Wurzeln zur Debatte
Die AfD entstand aus Protest gegen den Euro. Ein neues Papier wirbt für eine lockerere EU mit Opt-outs. Der Kurs ist intern umstritten. Quelle: Telepolis…
Wenige Stunden Arbeit, 4500 Euro netto vom deutschen Steuerzahler
Ganze Familien im Ausland leben von deutschen Sozialleistungen besser als vollzeitbeschäftigte Gutverdiener. Vieles, was wie Missbrauch aussieht, ist nach EU-Recht völlig legal. Das ist nicht…
Narzisstischer Ausbruch einer infantilen und dekadenten Anspruchshaltung
Auf der Straße war am Wochenende nicht nur die „Zukunft dieses Landes“. Es waren narzisstische Kinder, die ganz bestimmt nichts regeln wollen – sondern einen…
Heutigen Schulanfängern drohen 56 Prozent, die vom Lohn an die Sozialversicherungen fließen
Bundeskanzler Friedrich Merz verspricht eine „enkelgerechte“ Reformpolitik. Doch Zahlen eines Demografie-Experten zeigen, wie weit Deutschland davon entfernt ist. Quelle: DIE WELT
Newsblog zur Bundespolitik: Steinmeier-Nachfolge: Merz spricht sich für Frau aus
Lange hat der Kanzler in der Debatte über die Nachfolge des Bundespräsidenten geschwiegen. Jetzt gibt er erstmals eine Richtung vor. Quelle: SZ.de
Prien fordert nach Jugendprotesten Debatte über Integration in Deutschland
Nach den Demonstrationen der Generation Z kam es in mehreren Städten zu Gewalt. Bildungsministerin Karin Prien will auch mögliche Integrationsprobleme untersuchen. Zugleich fordert sie mehr…
Bildungsministerin Prien: Gewalt nach Jugenddemos wirft Integrationsfragen auf
Frankfurt, Köln, Hamburg: In mehreren Städten eskalierte am Wochenende die Lage nach den „Gen Z regelt“-Protesten. Wer waren die Gewalttäter? Darüber gibt es eine Debatte….
Der Niedergang der Hauptstadt ist nur die Ouvertüre zum Niedergang des ganzen Landes
Berlin ist das Laboratorium für eine linke Bundesregierung im Jahr 2029. Mit den Werten der Bundesrepublik wird sie nur noch wenig zu tun haben. Die…
Hitlers Adlerhorst als „interpretativer Wiederaufbau“ mit Gedenkzeigefinger? Bitte nicht!
Ein geistesgestörter Biker hat Hitlers Teehaus abgefackelt. Was tun mit den verkohlten Ruinen? Der Zweckverband Bergerlebnis Berchtesgaden hat sich jetzt für die schlechteste Lösung entschieden….
Bundesliga: Joshua Kimmich und die unendlichen Plagen des FC Bayern
Der Trainer fehlt, der Mittelfeldchef trauert, dazu kommen mindestens zwei neue Verletzte und eine Debatte um Lennart Karl: Der FC Bayern erlebt Tage, in denen…
