Schlagwort: Debatte
Kanzler ohne Gespür
Friedrich Merz stolpert von einer Niederlage zur nächsten. Ihm fehlen taktisches Feingefühl und Gefolgsleute. Überraschend ist: Der Mann lernt nichts oder kaum etwas aus seinen…
Ärztepräsident fordert Verbot privater Silvester-Böllerei
Schwere Verletzungen, Knalltraumata, Böller als Waffen gegen Polizei und Rettungskräfte: In die Debatte um ein privates Böllerverbot hat sich Ärztepräsident Reinhard mit deutlichen Worten eingeschaltet.[mehr]…
Warum ein Anonymitätsverbot im Netz verfassungswidrig wäre
Der frühere Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle plädiert für „Klarnamenpflicht“ im Internet. Mithilfe eines Anonymitätsverbots sollten Diskussionen entgiftet und der „Verrohung im Netz“ Einhalt geboten werden. Dem…
Quatschen ja, kämpfen nein – Das ist deutsche Staatsräson
Deutschlands Außenminister lehnt eine Beteiligung an der Gaza-Stabilisierungstruppe ab. Nur: Wer wird im Nahen Osten auf die Stimme eines Staates hören, der nicht willig ist,…
Die wahre Geschichte hinter der Wende in der Wolfspolitik
Jahrzehntelang behaupteten grüne NGOs und Brüsseler Bürokraten, die explosionsartige Ausbreitung des Wolfs sei gut fürs Klima – und ungefährlich für Kinder. Dass der Bund das…
„Frei sprechen ja – unsichtbar hetzen nein“ – Debatte um Klarnamenpflicht im Internet
Bayern spricht sich für die Einführung einer sogenannten Klarnamenpflicht in den sozialen Medien aus. Es geht um die Ahndung strafbarer Aussagen. Und einen „wehrhaften Rechtsstaat“….
Ob Jude, Christ, Moslem – wir wollen keine Feinde sein!
In Debatten um Verfolgung und Diskriminierung von Juden, Christen und Muslimen schleicht sich ein biestiger Ton ein. Opfer soll zunehmend nur die eigene Glaubensgemeinschaft sein….
Als Weihnachten verboten wurde
Calvinisten und Puritaner verboten Weihnachten, und in Preußen schlug man sich damit herum, dass das Fest von Betrunkenen und Radaumachern dominiert wurde. Die Wahrheit ist,…
Brandanschlag auf Auto eines Rabbiners in Melbourne
Kurz nach dem Terroranschlag am Bondi Beach geht im Süden Australiens ein Fahrzeug mit „Happy Chanukah!“-Schriftzug in Flammen auf. Der nächtliche Vorfall befeuert die Debatte…
Australien: Brandanschlag auf Auto eines Rabbiners in Melbourne
Kurz nach dem Terroranschlag am Bondi Beach geht im Süden Australiens ein Fahrzeug mit „Happy Chanukah!“-Schriftzug in Flammen auf. Der nächtliche Vorfall befeuert die Debatte…
Süßer die Steuerkassen nie klingeln
Ein attraktiver Arzt erklärt auf Instagram, wie „geil“ gesunde Ernährung sein kann. Die Politik dagegen setzt auf das einfallslose Mittel der Lenkungssteuer und hofft, dass…
Die Meinungsfreiheit der anderen
Die US-Regierung hat mehrere Europäer sanktioniert, die – so der Vorwurf – amerikanische Online-Plattformen zensiert haben sollen. Und verkauft dies als Kampf für die Meinungsfreiheit….
Wer weniger erwartet, wird mehr bekommen
Auch für Weihnachten gilt: Meist sind es nicht die Dinge selbst, die die Stimmung kippen lassen, sondern die Vorstellung, die man sich vorher von ihnen…
Zucker ist das neue Sitzen, was früher mal das Rauchen war
Was hinter den Plänen für eine Zuckersteuer steckt. Quelle: DIE WELT
Wahlprüfungen gehören nach Karlsruhe
Die Berliner „Pannenwahl“ und der Fall BSW zeigen: Wir brauchen eine grundlegende Reform der Wahlprüfung. Sie gehört allein in die Hände des Bundesverfassungsgerichts. Ein Gastbeitrag…
„Mal sehen, wie groß diese Debatte zwischen CDU und SPD noch werden wird“
Die CDU fordert strengere Abschieberegeln für ausländische Straftäter und eine Überprüfung der europäischen Menschenrechtskonvention. Die SPD zeigt sich jedoch skeptisch, berichtet Dorothea Schupelius. Quelle: DIE…
„Falls meine Partei meint, man müsse da umdenken, dann bin ich weg“ – Reul droht mit CDU-Austritt
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will persönliche Konsequenzen ziehen, sollte sich die CDU auf eine koalitionsähnliche Zusammenarbeit mit der AfD einlassen. Kritik übte er zudem an der…
Doch, Deutschland kann Tech
Wenn wir unsere Stärken ausspielen, können wir uns wieder einreihen in die Führungsriege der globalen Technologie-Wirtschaft, schreibt Peter Bosch, Software-Chef von Volkswagen, in einem Gastbeitrag….
Die Ukraine hat immer noch gute Chancen, als eigenständiger Staat zu bestehen
Immer mehr Beobachter sind überzeugt, dass Moskau den Krieg gewinnen wird. Aber auch wenn die ukrainische Armee an Substanz verliert – sie hält stand. Und…
Hymnen kann man nie genug singen
An Bayerns Schulen sollen es künftig drei sein. Quelle: DIE WELT
„Konsumenten werden in kriminelle Milieus verbannt“
Die Debatte um die deutsche Drogenpolitik verschärft sich. Ajeet Ahmad, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hessen, plädiert im Interview für eine Entkriminalisierung von Kokain, um den…
Landwirtschaftsminister lehnt Zuckersteuer ab
Zucker steht im Zusammenhang mit zahlreichen Krankheiten – deshalb will sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther für eine Zuckersteuer einsetzen. Zuständig wäre der Bund, doch dort stoßen…
Wenn Washington Lateinamerika zu seinem Hinterhof erklärt
Mit seinem von Geopolitik getriebenen Vorgehen gegen Venezuela öffnet der amerikanische Präsident Donald Trump die Büchse der Pandora. Weshalb insbesondere die Ukrainer, Europäer, Taiwaner und…
Die Botschaft bleibt gleich, aber die Ausgrenzung ist subtiler
Jüdische Künstler sollen sich immer häufiger von Israel distanzieren, werden offen boykottiert oder einfach nicht mehr eingeladen. Dadurch wird die Kunstfreiheit faktisch ausgehöhlt, doch nur…
Der Alleinesser
Ohne Begleitung ins Restaurant zu gehen, ist eine Herausforderung. Man muss ständig so tun, als gehe es einem blendend – sonst verschreckt man all die…
Grünen-Spitzenkandidat fordert „KI-gestützte Videoüberwachung“ für Sicherheit in öffentlichen Räumen
Cem Özdemir äußert sich im Wahlkampf um das Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg zur Sicherheit im öffentlichen Raum. Ein Überwachungsmodell aus Mannheim begreift er dabei als vorbildlich….
Fürchtet euch
Alle Religionen darf man lächerlich machen, ja sie sogar für ein Übel halten – nur beim Islam ist das regelmäßig ein Problem. „Islamophobie“ heißt das…
Die lähmende Macht der Bauern
Aus Angst vor Bauernprotesten verhinderten Meloni, Macron und Tusk Europas Beitritt zum Freihandelsabkommen Mercosur. Wie kommt es, dass eine so kleine Gruppe so viel Macht…
Gambia: Debatte um Verbot von Genitalverstümmlung
Das gambische Parlament berät über einen neues Gesetz, das ein Verbot der weiblichen Genitalverstümmlung aufheben soll – die Frauenrechte sind bedroht. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
USA: Was das neue Epstein-Material zeigt – und was nicht
Die Debatte um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein und dessen prominente Freunde geht in eine neue Runde. Fotos von Bill Clinton erregen Aufmerksamkeit, und Donald Trump…
Frankfurter Innenstadt: „Verpisst Euch, Ihr Bullen“
Die Einkaufsstraße Zeil in Frankfurt gilt nicht erst seit der „Stadtbild-Debatte“ als einer der größten Brennpunkte für Kriminalität in Deutschland. Die Polizei will nun mit…
Einen 19-Jährigen wegen einer missglückten Satire zu verknacken, ist schlimmer als jede Satire
Weil er ein Meme über einen Bundeswehr-Offizier veröffentlichte, wurde ein Freiburger Gymnasiast zu 15 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Das Urteil ist unverhältnismäßig – und sendet…
Wer berät eigentlich Ursula von der Leyen?
Für die horrenden neuen EU-Schulden wird, anders als behauptet, nicht Russland zahlen. In ein paar Jahren müssen wohl die Steuerzahler in der EU dafür aufkommen….
Schmerzhafte Wahrheiten
Die Ukraine wird den Krieg gegen Russland verlieren – das müssen sich die Europäer eingestehen, auch wenn es weh tut. Es kann nun nur noch…
FAQ: So sieht die EU-Einigung zur Ukraine-Finanzierung aus
Nach langer Debatte hat sich die EU auf einen Kredit für die Ukraine geeinigt – vorerst ohne die direkte Nutzung eingefrorener russischer Gelder. Was genau…
Kein Mitleid mit den Armen: Zur Reform des Bürgergeldes
Strafen statt Hilfe. Verachtung statt Solidarität. Die neue Grausamkeit verrät, wer wir geworden sind. Zur Debatte. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland will moralische Großmacht sein, ist aber sicherheitspolitisch ein Zwerg
Auf deutschen Straßen wird gegen Israel gehetzt, und der Staat hält sich zurück. Den Preis dafür zahlen die jüdischen Bürger. Ein Land, das sie nicht…
Die Einführung der Zensur in Europa
Im Windschatten des Ukraine-Konflikts greift die EU immer tiefer ins Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ein. Jüngstes Beispiel: Ein Schweizer Sachbuchautor wird wegen „prorussischer Propaganda“ sanktioniert…
