Schlagwort: Debatte
„Kein Ausrutscher, das hat Methode“ – Reichinnek wirft Merz „menschenverachtendes Weltbild“ vor
In der durch Friedrich Merz entbrannten „Stadtbild“-Debatte hagelt es heftige Kritik an dem Bundeskanzler. Linken-Politikerin Reichinnek wirft ihm vor, die Union in eine „Vorfeldorganisation von…
Debatte über Gutachten: Das Spiel mit der Mietpreisbremse
In Großstädten ist der Wohnungsmarkt stark angespannt, trotzdem könnte die Mietpreisbremse mancherorts fallen. Der Grund sind Gutachten – und politischer Zank. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bundespolitik: Merz in Brandmauer-Debatte: AfD ist unser Hauptgegner
Kurz vor der CDU-Präsidiumsklausur erteilt der Bundeskanzler Forderungen nach einem neuen Umgang mit der AfD eine Absage. Quelle: SZ.de
Wie Pistorius in der Wehrdienst-Debatte mit der Union streitet
Eigentlich wollte Schwarz-Rot mehr Rücksicht aufeinander nehmen, doch beim Wehrdienst krachte es erneut. Dabei rückt das Vorgehen von Verteidigungsminister Pistorius in den Fokus. Für ihn…
Gefährlich und verwahrlost – die Hauptstadt des kaputten Stadtbilds
Natürlich hat sich Berlins Stadtbild, das Bürgermeister Kai Wegner als „vielfältig“ schönredet, durch die ungezügelte Migration verändert. Hier gibt es alle Probleme der illegalen Migration…
Die Crux mit der Wehrpflicht
Es gibt drei Optionen, Deutschland wieder verteidigungsfähig zu machen: ein Pflichtjahr für alle oder eine Auswahl von Männern, per Zufall oder nach Eignung. Jede birgt…
Ein billiges Spiel
Jessy Wellmer, Moderatorin der ARD-„Tagesthemen“, interviewte den Unions-Abgeordneten Pascal Reddig zu seinem Protest gegen den Rentenkompromiss. Der Abgeordnete saß auf der Anklagebank, eine unerbittliche, durch…
Schuldenfalle: Debatte um schärfere Regeln für „Buy Now, Pay Later“
Verbraucherschützern geht der geplante Schutz bei der Nutzung von Kleinstkrediten nicht weit genug. Die Wirtschaft pocht auf verhältnismäßige Prüfpflichten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz will noch größere Distanz zur AfD
Bröckelt die Brandmauer der Union gegen die AfD? Nein, betont Kanzler Merz – und will sogar auf noch größere Distanz zum “Hauptgegner” gehen. Dass Beschlüsse…
„Wir brauchen mehr kritische Auseinandersetzung mit Islamismus an Hochschulen“
Islam-Experte Eren Güvercin ordnet die Debatte um Islamismus an deutschen Hochschulen ein und kritisiert die Haltung der TU-Präsidentin als verantwortungslos: „Wir brauchen mehr kritische Auseinandersetzung…
Fördert ein Losverfahren die Akzeptanz für die Wehrpflicht?
Die Debatte um die neue Wehrpflicht sorgt für Krach innerhalb der Bundesregierung. Laut Civey-Geschäftsführerin Janina Mütze ist sich die Bevölkerung bei dem Thema einig: „Achtzig…
„Stadtbild“-Debatte – Was sich wirklich im öffentlichen Raum verändert hat
Kanzler Merz polarisiert mit einer Aussage zur Lage vieler Innenstädte – und den Folgen der Migrationspolitik. Tatsächlich steigt die Gewalt im öffentlichen Raum. Wie können…
„Realitäten, in denen wir in Thüringen längst leben“
Die Debatte um die sogenannte Brandmauer zur AfD spaltet die Union. Andreas Bühl, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, hält den Fokus auf die eigenen…
Alternative zur Wall Street: Merz löst mit Forderung nach Europa-Börse Debatte aus
Der Bundeskanzler macht sich für eine Alternative zum New Yorker Finanzhandelsplatz stark: Er fordert eine gemeinsame Börse der EU-Mitgliedstaaten. Dafür gibt es Bereitschaft, doch die…
Politikwissenschaftler Lembcke nennt CDU-Debatte „too little, too late“
Politikwissenschaftler Oliver Lembcke zur 40-Prozent-AfD in Sachsen-Anhalt: Die Brandmauer-Debatte der CDU sei „too little, too late“. Lembcke kritisiert, dass die Union als „Getriebene“ im Osten…
Liveblog Bundespolitik: Bundestag billigt Taser bei der Bundespolizei
SPD-Politikerin Möller dankt Pistorius +++ Regierungsfraktionen auch nach Debatte über Wehrdienstgesetz nicht einig +++ Verteidigungsminister: Bei so einem wichtigen Thema braucht es Leidenschaft +++ alle…
Umgang mit der AfD: Brandmauer-Debatte in der Union brodelt weiter
Die Union schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Die Diskussion, ob das die richtige Herangehensweise ist, nahm zuletzt wieder an Fahrt auf – nun…
„Eigene Position finden und umsetzen“ – Ostdeutsche CDU-Politiker für neuen Umgang mit AfD
Die Debatte über einen angemessenen Umgang mit der AfD schwelt weiter. Nach Kritik von prominenten Spitzenpolitikern der Union an der „Brandmauer“ fordern nun auch CDU-Politiker…
Angela Merkels Bildungskatastrophe
Die Leistungen deutscher Neuntklässler in Mathematik und Naturwissenschaften stürzen katastrophal ab. Die Ursache sehen Wissenschaftler in einer Entscheidung, die Angela Merkel zu verantworten hat. Quelle:…
Deutschland darf nicht wie Duisburg werden
In der Empörung über die „Stadtbild“-Bemerkung des Bundeskanzlers manifestiert sich die Diskrepanz zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung. Eine schweigende Mehrheit in Deutschland dürfte sich von…
Jetzt steht fest, dass die 47 Millionen Beitragszahler auch Rechte haben
Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig verschafft 47 Millionen Beitragszahlern in Deutschland endlich Klarheit: Sie müssen nicht einfach jeden Monat 18,36 Euro zahlen, sondern sie…
Ungewöhnliche Debatte: Bundesbank wirbt für Eurobonds
Bundesbankpräsident Joachim Nagel unterstützt gemeinsame Schulden in Europa für die Verteidigung. Das hatte die Institution über viele Jahre ganz anders gesehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Tatsache ist, dass die als bunt gesehenen Viertel die am meisten Vermüllten sind“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Empörung um Friedrich Merz’ Aussagen als „Sturm in einem Fingerhut“ und fordert mehr Ehrlichkeit in der Debatte um Migration…
Debatte um Wehrpflicht: Den Kürzeren gezogen
Gerade noch hat Verteidigungsminister Pistorius seine Parteifreundin Möller vor den Fraktionskollegen vorgeführt wegen ihrer Vorschläge zu seinem Wehrdienstgesetz. Jetzt sprechen beide im Bundestag dazu –…
Pistorius signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Wehrdienst
Nach dem hitzigen Streit der vergangenen Tage über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst klingen im Bundestag plötzlich versöhnliche Töne an. Verteidigungsminister Pistorius präsentiert sich kompromissbereit…
CSU-Politiker fordert klare Kommunikation zu Migration und Sozialleistungen
Klaus Holetschek (CSU) fordert eine schnelle Umsetzung der neuen Regelung zum Bürgergeld für ukrainische Männer und spricht über die Debatte um Migration, klare Kommunikation in…
Liveblog Bundespolitik: SPD-Politikerin Möller zu Pistorius: Vielen Dank, Herr Verteidigungsminister!
Regierungsfraktionen auch nach Debatte über Wehrdienstgesetz nicht einig +++ Verteidigungsminister: Bei so einer wichtigen Debatte braucht es Leidenschaft +++ Ministerin Bas verteidigt Rentenpaket gegen Kritik…
Liveblog Bundespolitik: Pistorius zum Wehrdienst: Bei so einer wichtigen Debatte braucht es Leidenschaftlichkeit
Verteidigungsminister legt Bundestag Wehrdienstgesetz vor +++ Regierungserklärung: Merz vermeidet Aussage zur Wehrpflicht +++ Ministerin Bas verteidigt Rentenpaket gegen Kritik junger CDU-Abgeordneter +++ alle Entwicklungen im…
Bundespolitik: Bundestag debattiert über Wehrpflichtgesetz – und gescheiterte Lotterie
Die Koalition bringt ihren Gesetzentwurf zu einem Wehrdienstmodell in den Bundestag, das vor allem auf Freiwilligkeit setzt. Kommt es zum offenen Streit zwischen Union und…
Bas verteidigt Rentenpläne gegen Kritik
Junge Abgeordnete der Union hatten kürzlich eine Blockade des Rentenpakets von Arbeitsministerin Bas angekündigt. Die SPD-Politikerin stellte sich nun im Bundestag der Kritik und pochte…
++ Liveblog: Bas verteidigt Rentenpläne gegen Unionskritik ++
Laut Arbeitsministerin Bas ist die geplante Anhebung des Rentenniveaus über 2031 hinaus nötig – anders als Teile der Union kritisiert hatten. Unionsfraktionschef Spahn verteidigte ein…
++ Liveblog: Weidel kritisiert angekündigte Hilfe für Gaza ++
AfD-Chefin Weidel hat die angekündigte Millionenhilfe für den Wiederaufbau des Gazastreifens kritisiert. Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge warf Kanzler Merz ein Schlamassel beim Wehrdienst vor – niemand wisse,…
Prozess um Messerangriff in Aschaffenburg beginnt
Die Tat löste bundesweit Entsetzen aus und führte zu einer neuen Debatte über das Asylrecht: Im Januar attackierte ein 28 Jahre alter Afghane eine Kindergruppe…
Ein Mann der scharfen Gedanken und der noch schärferen Sprache
Er war ein Frankfurter Lokalpatriot mit Vorliebe für die Eintracht und Grüne Soße, ein Publizist, der früh die widerständigen Demokraten der osteuropäischen Länder für sich…
Den größten Schildbürgerstreich leistete sich Deutschland
Ein Siebenfrontenkrieg gegen Israel? Theoretisch war das eine geniale Strategie der Hamas. Dass sie gescheitert ist, lag nur an einem entscheidenden Schwachpunkt. Ein Gastbeitrag. Quelle:…
Der Kontrollverlust des Sozialstaats
Auf 502 verschiedene Sozialleistungen kommt eine Auszählung des Ifo-Instituts. Der Versuch, in diesem System Kontrolle und Übersicht zurückzugewinnen, ist zum Scheitern verurteilt. Doch ist es…
„Es gibt derzeit keinen US-Tomahawk-Marschflugkörper, der mit Atomwaffen unterwegs ist“
Deutschland stationiert Eurofighter in Polen zum Schutz der Nato-Ostflanke. Die Debatte um Taurus-Lieferungen scheint beendet, während die Ukraine auf US-Waffen hofft. „Das Symbol ist entscheidend“,…
Debatte über Wehrpflicht: Was die Parteien erreichen wollen
Union und SPD konnten sich bislang nicht auf einen Wehrdienst einigen. Warum dem Verteidigungsminister der jüngste Kompromiss nicht genügt und was die Opposition von der…
