Schlagwort: Debatte
„Zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung“, sagt Spahn
CDU-Chef Jens Spahn zieht sich aus politischen Ämtern zurück. Er begründet dies mit dem Wunsch, Vater zu werden, und verweist auf die wachsende Härte in…
„Spahns Ehrgeiz war Friedrich Merz schon immer ein Dorn im Auge“
Jens Spahn tritt als CDU/CSU-Fraktionschef zurück, nachdem der Druck wegen der Leihmutterschafts-Debatte zu groß wurde. Die Partei fürchtete Schaden vor den Landtagswahlen. WELT-Reporterin Leonie von…
Friedrich Merz nennt Spahns Rücktritt „richtig und unvermeidlich“
Jens Spahn hat seinen Rücktritt als Unionsfraktionschef bekannt gegeben. Seine Entscheidung, mithilfe einer Leihmutter eine Familie zu gründen, hatte eine kontroverse Debatte innerhalb der Union…
Union: Spahn tritt als Fraktionschef zurück
Der CDU-Politiker gibt seinen Spitzenposten auf. Hintergrund ist die Debatte um sein von einer Leihmutter geborenes Kind. Quelle: SZ.de
Debatte um Leihmutterschaft: Unions-Fraktionschef Spahn tritt zurück
In der Debatte um eine Leihmutterschaft in den USA zieht Jens Spahn Konsequenzen: In einem Schreiben informiert er die Unionsfraktion über seinen Rücktritt. Der Druck…
Leihmutterschaft-Debatte: Weitere CDU-Politiker fordern Spahns Rücktritt
Spahns Elternschaft mithilfe einer Leihmutter in den USA sorgt für zunehmende Unruhe in der CDU. Mehrere Parteifreunde legen dem Unionsfraktionschef den Rücktritt nahe. Am Montag…
Debatte um Leihmutterschaft: Sie hielten Jens Spahn für einen Profi, jetzt verstehen sie ihn nicht mehr
Mit seiner Familiengründung durch Leihmutterschaft hat der Unionsfraktionschef in der CDU eine gewaltige Glaubwürdigkeitsdebatte ausgelöst. Spahn bringt auch den Kanzler in die Bredouille. Lässt Merz…
Ein Sieg für die Klimaanlage
Der Bundesgerichtshof sagt: Wenn ein Wohnungseigentümer eine Klimaanlage einbauen will, darf er dies auch gegen die Mehrheit der Eigentümergemeinschaft. Aber das Urteil ist interpretationsfähig. Quelle:…
Auf die linke Tour
Manuela Schwesig spielt sich als soziales Gewissen der Nation auf. Die Kritik der SPD-Ministerpräsidentin an den Kürzungsplänen beim Unterhaltsvorschuss ist populistisch. Politiker wie sie ruinieren…
Merz hat geliefert – aber keiner sieht’s, keiner merkt’s
Die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung können sich sehen lassen: Bürokratieabbau, flexiblerer Arbeitsmarkt, erste Schritte bei Rentenreform und Gesundheitsreform. Nur kommt davon erstaunlich wenig im Alltag…
Jens Spahn und die US-Leihmutter: Ein Fall von Doppelmoral?
Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende und sein Ehemann sind mit Hilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden – und haben damit eine politische Debatte ausgelöst. Denn in…
Debatte über Leihmutterschaft: CDU-Landeschef fordert Spahns Rücktritt
Seit bekannt ist, dass Jens Spahn und sein Ehemann mithilfe einer Leihmutter Eltern geworden sind, wächst die Kritik am Unionsfraktionschef – auch aus den eigenen…
Debatte um Leihmutterschaft: Grüne fordern Erklärung von Spahn
Nach der Geburt des Sohnes von Jens Spahn und seinem Ehemann durch eine Leihmutter wächst die Kritik. Grünen-Chef Banaszak forderte Spahn auf, sich zu erklären….
Deutschland-Liveblog: Kritik an Spahn wegen Leihmutterschaft im Ausland
Neue Debatte über eine Legalisierung der Leihmutterschaft +++ Unionspolitiker will geplante höhere Sektsteuer verhindern +++ Grüne fordern europäischen Hitze-Krisengipfel +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Immer besser, wenn man im Einklang mit dem lebt, was man in sein eigenes Programm schreibt“
Grünen-Chef Felix Banaszak ist zu Gast bei „WELT – Die Stimme am Morgen“. Banaszak warnt vor Donald Trumps Einfluss auf die US-Demokratie und die Weltordnung….
Mit E-Scootern darf man nur besoffen fahren
Die Dinger sind im ruhenden Zustand genauso gefährlich wie in voller Fahrt. Quelle: DIE WELT
Bürokratieabbau im Behördentempo wird nicht reichen
Das zweite „Entlastungskabinett“ zeigt, wie mühsam Bürokratieabbau in Deutschland ist. Die Richtung stimmt, aber Friedrich Merz muss alle Ressorts auf mehr Tempo verpflichten. Quelle: DIE…
Selenskyj hat den Instinkt für sein Volk und seine Soldaten verloren
Die Verdienste des ukrainischen Präsidenten sind unbestritten. Aber mit der Entlassung des populären Verteidigungsministers sendet er das falsche Signal – an die Front, an die…
Deutschland-Liveblog: Berliner CDU legt nach Wegner-Rückzug zu
Berliner CDU gewinnt laut Umfrage drei Prozentpunkte hinzu +++ Spahn und sein Mann sind Eltern geworden – Debatte über Leihmutterschaft +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Debatte der AFD: Wie geht neutrale Presse, Ulrich Siegmund?
Ein Kabarettist kokettiert mit einem Attentat, der Saal singt die DDR-Hymne, und der Mann, der Ministerpräsident werden will, lächelt. Unser Autor fragt Ulrich Siegmund, wie…
„Spitze des Eisberges – Jens Spahn kennt man“
Jens Spahn und sein Mann haben dank einer Leihmutter in den USA einen Sohn bekommen. Jens Landwehr, Vorsitzender des Vereins zur Förderung der Legalisierung der…
Fahranfänger dürfen mit dem Führerschein des Vaters fahren
Und die Punkte in Flensburg bekommt die Mutter. Quelle: DIE WELT
Friedrich Merz, aufgeräumt wie ein gut gepackter Koffer
Souverän verabschiedet sich der Bundeskanzler in die Sommerpause. Mögen die passionierten Makeljäger noch so laut wettern: Was die Koalitionspartner zuletzt erreicht haben, kann sich sehen…
Das Gerede über Lionel Messi und eine jüdische Verschwörung
In immer neuen Wendungen zeigt sich die Obsession des Antisemitismus in der arabischen Welt. Jetzt soll der argentinische Fußballstar Lionel Messi Teil einer jüdischen Verschwörung…
Frankreich erlaubt Sterbehilfe für Schwerkranke unter Auflagen
Nach intensiver Debatte hat Frankreich ein Gesetz zur Sterbehilfe verabschiedet. Ein interdisziplinäres Gremium prüft jeden Antrag – und Mediziner können aus Gewissensgründen ihr Mitwirken verweigern.[mehr]…
Wie Katar die Unabhängigkeit der deutschen Außenpolitik gefährdet
Der VW-Aktionär Katar will offenbar eine Rüstungskooperation zwischen dem Konzern und Israel verhindern. Dabei geht es um mehr als Arbeitsplätze: Es geht um die Unabhängigkeit…
Angriffe auf Christen werden in Deutschland ignoriert
Gezielte Provokationen gegenüber Christen lösen keinerlei größere Emotionen aus. Aber wer das Christentum aus dem öffentlichen Raum drängt, greift unsere freie Gesellschaft an. Quelle: DIE…
Wenn die Justiz der Hauptstadt offline geht
Der Totalausfall der Berliner Justiz-IT am Montag war kein Zufall. Er ist das Ergebnis von Jahrzehnten verschleppter Digitalisierung, struktureller Mängel und politischer Vernachlässigung. Quelle: DIE…
Debatte: Normaler geht es gar nicht
Glückliche Eltern, musizierende Kinder, Gottesdienst nicht nur an den Feiertagen und „Lehrjahre sind keine Herrenjahre“: Wie man sich bei der FAZ „hart arbeitende Leute“ vorstellt….
Ebenso gut könnte man ein Gesetz gegen Tsunamis beschließen
Es gibt mehr antisemitische Übergriffe, mehr verbale Hetze und physische Gewalt gegen Juden als je zuvor. Deshalb soll die Leugnung des Existenzrechtes von Israel strafbar…
Wenn neugierige Bürger den Staat nerven
Das Informationsfreiheitsgesetz will Schluss machen mit der Fragerei. Quelle: DIE WELT
Noch hat Russland nicht verloren
Dies ist kein Krieg schneller Manöver mehr. Es ist ein Zermürbungskrieg. Deshalb sollte man sich hüten, bereits jetzt einen Sieger auszumachen – schreibt unser Gastautor,…
EU-Experten empfehlen Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren
EU-Experten haben ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vorgeschlagen. Bis Herbst will die EU-Kommission nun einen entsprechenden Gesetzesvorschlag machen – mit absehbaren Folgen für…
Die EU muss zu ihrem Kernauftrag zurückkehren
Erstickt der Bürokratismus der EU die deutsche Industrie? Hier schildert der Unternehmer Martin Herrenknecht die Folgen der Regelwut – und ist fassungslos über die Forderungen…
Deutschland hat immer mehr Beamte – aber geht irgendetwas spürbar schneller?
In Deutschland nimmt die Zahl der Beamten immer weiter zu. Aber werden Bauvorhaben jetzt rascher genehmigt? Sind die Gemeinden besser verwaltet? Eher das Gegenteil ist…
Die EU wird allenfalls ihre Impotenz beweisen
Statt am Montag Handelssanktionen gegen die Produkte israelischer Siedlungen zu beschließen, sollten sich die EU-Außenminister lieber fragen, wie sie bei der Entwaffnung der Hamas in…
Ein peinlicher Tiefpunkt in der britischen Politik
Um seine Haut zu retten, ist Nigel Farage zurückgetreten. Zur Strafe muss er nun in Clacton gegen einen Herausforderer antreten, der eine Mülltonne als Helm…
Jetzt treffen Politiker Bürger, die den Ankündigungen aus Berlin längst misstrauen
Diese Sommerpause ist keine politische Auszeit. Sie ist Arbeitszeit. Doch es gibt noch einen anderen Grund, warum Parlamentarier in diesem Sommer lieber Akten studieren als…
