Bitte nicht noch einmal Staatsfernsehen!
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Bitte nicht noch einmal Staatsfernsehen!

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will Internetplattformen stärker in die Verantwortung nehmen. Vizekanzler Lars Klingbeil spricht sogar davon, sie zu „bändigen“. Unser Gastautor, selbst Rechtsanwalt, vermutet: Es…

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„Fremd im eigenen Land“? Jetzt stimmen plötzlich sogar Linke zu
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„Fremd im eigenen Land“? Jetzt stimmen plötzlich sogar Linke zu

Dass Menschen sich „fremd im eigenen Land“ fühlen, wurde bisher als irrationale Empfindung abgetan. Jetzt erkennen selbst Linke die vermeintliche „rechte Erzählung“ an – als…

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Glauben Sie mir nicht, wenn ich Ihnen Medikamente verkaufe!
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Glauben Sie mir nicht, wenn ich Ihnen Medikamente verkaufe!

Im Internet kursieren unzählige gefälschte Videos, in denen mit meinem Gesicht und meiner Stimme für Gesundheitsprodukte geworben wird. Plattformen müssten viel stärker kontrolliert und sanktioniert…

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Danke, dass ihr zur Bundeswehr geht!
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Danke, dass ihr zur Bundeswehr geht!

Eine Wehrpflicht soll es in Deutschland nicht geben. Richtig so. Umso wertvoller ist es, wenn junge Menschen freiwillig zur Bundeswehr gehen. Quelle: DIE WELT

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Nicht Merz blockiert das Land – sondern die SPD
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Nicht Merz blockiert das Land – sondern die SPD

Wieder tagte der Koalitionsausschuss ohne greifbare Ergebnisse. Schwarz-Rot hat sich in eine schier ausweglose Blockade verrannt. Und ausgerechnet jene Partei, die unablässig zur „Verteidigung der…

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Die Ukraine braucht keinen Vermittler
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Die Ukraine braucht keinen Vermittler

Eine Vermittlungsaktion in der Ukraine – ob von Gerhard Schröder oder jedem anderen – wäre aussichtslos und überflüssig. Die beste Form der Verhandlung mit Putin…

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Debatte um Serie: Wird hier die Schoa der Geschichtlichkeit entrissen?
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Debatte um Serie: Wird hier die Schoa der Geschichtlichkeit entrissen?

„Etty“ heißt die Serie, mit der der israelische Regisseur die Tagebücher der in Auschwitz ermordeten Elly Hillesum verfilmt hat. Die Provokation besteht darin, dass er…

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Kretschmers fragwürdige Wahlempfehlung
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Kretschmers fragwürdige Wahlempfehlung

Um die AfD zu schwächen, ruft CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zur Wahl der SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf. Damit schadet Kretschmer der Demokratie – und seiner eigenen…

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Ein grüner Solitär
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Ein grüner Solitär

Nach drei Legislaturperioden als Ministerpräsident von Baden-Württemberg tritt Winfried Kretschmann ab. Der gute Ruf des Grünen-Politikers beruht auf seinem Stil – und weniger auf seinen…

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Diese Frau stürzt das ganze Land in die Krise
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Diese Frau stürzt das ganze Land in die Krise

Die Buhrufe für Bundeskanzler Friedrich Merz zeigen: Die Gewerkschaften setzen auf Fundamentalopposition bei den Reformen – auch auf Kosten von Arbeitsplätzen. DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat…

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Debatte über möglichen Rücktritt Starmers spaltet Labour
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Debatte über möglichen Rücktritt Starmers spaltet Labour

Der britische Premier Starmer will im Amt bleiben, um das Land vor Chaos zu bewahren. Doch die Debatte um einen möglichen Rücktritt spaltet seine Labour-Partei….

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Debatte um Migration: „Profitieren die Sozialsysteme von der Einwanderung oder nicht?“
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Debatte um Migration: „Profitieren die Sozialsysteme von der Einwanderung oder nicht?“

„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, ist Arbeitsministerin Bas überzeugt – und erntete viel Kritik dafür. Für Migrationsökonom Herbert Brücker ging schon die Frage…

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Streit um Israel: Was den ESC mit einem EU-Dilemma verbindet
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Streit um Israel: Was den ESC mit einem EU-Dilemma verbindet

Weil sie Israels Vorgehen im Gazastreifen kritisieren und dem Land eine Manipulierung des ESC vorwerfen, bleiben fünf Staaten dem Wettbewerb fern. Der Streit um den…

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„Der Auftritt war heftig. Buhmann ist auch für alle klar“
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„Der Auftritt war heftig. Buhmann ist auch für alle klar“

Politikwissenschaftler Prof. Oliver W. Lembcke analysiert bei WELT TV die Debatte um Renten- und Steuerreformen sowie den Umgang der Koalition mit den Gewerkschaften. „Vielleicht an…

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Bürgergeld-Debatte: Warum in Thüringen Vollzugsmitarbeiter bei Arbeitslosen klingeln
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Bürgergeld-Debatte: Warum in Thüringen Vollzugsmitarbeiter bei Arbeitslosen klingeln

Landrat Matthias Jendricke hat umgesetzt, was viele in einer aufgeladenen Debatte fordern: Er versucht, Bürgergeldempfänger mit mehr Druck zum Arbeiten zu bringen. Das ist sein…

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„Die Beschäftigten sind fleißig, zuverlässig, kompetent“ – DGB-Chefin kritisiert Merz’ Reformpläne
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„Die Beschäftigten sind fleißig, zuverlässig, kompetent“ – DGB-Chefin kritisiert Merz’ Reformpläne

Beim DGB-Kongress trifft Friedrich Merz auf kritische Gewerkschafter. Im Fokus stehen Sozialstaatskürzungen, Steuerpolitik und die Debatte um Arbeitszeit. „Ich glaube nicht, dass Merz sich auf…

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Männliche Bildungsverlierer: Sind sie am Ende einfach zu faul?
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Männliche Bildungsverlierer: Sind sie am Ende einfach zu faul?

Der Bildungsforschung fällt auf die Frage, wie der Leistungsrückstand männlicher Schüler zu beheben ist, erstaunlich wenig ein. Die Debatte wird weiter von Stereotypen geprägt. Quelle:…

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Das gefährliche Missverständnis über Deutschlands Goldreserven
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Das gefährliche Missverständnis über Deutschlands Goldreserven

Soll Deutschland in der Krise einen Teil seiner Goldreserven verkaufen? Dieser Vorschlag des Ökonomen Marcel Fratzscher ist ein Offenbarungseid. Denn die Folgen wären desaströs für…

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Wir müssen die Woke-Ideologie als trojanisches Pferd entlarven
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Wir müssen die Woke-Ideologie als trojanisches Pferd entlarven

Unter dem Deckmantel von „Dekolonisierung“, „Antirassismus“ und vor allem des grünen Klimaaktivismus wird heute oft purer Judenhass verbreitet. Auf dem Spiel steht dabei das Überleben…

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Warum nicht Schröder?
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Warum nicht Schröder?

Deutschland schäumt über Wladimir Putins Vorschlag, seinen alten Bekannten Gerhard Schröder als Mittler zwischen Kiew und Moskau einzusetzen. Aber warum eigentlich? Der erfahrene Realpolitiker hat…

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Vermittlung im Ukraine-Krieg: Wer könnte mit Putin reden?
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Vermittlung im Ukraine-Krieg: Wer könnte mit Putin reden?

In Russlands Krieg gegen die Ukraine ist keine diplomatische Lösung in Sicht – eine militärische aber auch nicht. Die Debatte über mögliche Friedensverhandlungen rückt die…

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Debatte in Prag: Kritik an geplantem Sudetentag in Brünn
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Debatte in Prag: Kritik an geplantem Sudetentag in Brünn

Der Sudetentag soll erstmals in der Tschechischen Republik abgehalten werden. Eine der Regierungsparteien will das mit einer Resolution verhindern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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„Sind nicht in Europa, um Europäer zu schützen“ – Die unbekannten Folgen eines Truppenabzugs
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„Sind nicht in Europa, um Europäer zu schützen“ – Die unbekannten Folgen eines Truppenabzugs

Donald Trump droht Deutschland, Spanien und Italien mit Truppenabzug. Die geopolitischen, militärischen und wirtschaftlichen Schäden wären groß. Aber die Folgen für Amerika in der Debatte…

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„Jede fossile Heizung ist eine Katastrophe“, sagt Luisa Neubauer – und bekommt Applaus
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„Jede fossile Heizung ist eine Katastrophe“, sagt Luisa Neubauer – und bekommt Applaus

Eine Diskussionsrunde mit Regierungsvertretern, Experten und der Klimaaktivistin Neubauer in Berlin zeigt: Energiewende-Anhänger trauen den Bürgern offenbar keine rationalen Entscheidungen zu. Die Heizungskeller bleiben Austragungsort…

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Deutschlands planloser Schuldenkönig
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Deutschlands planloser Schuldenkönig

Fast eine Billion neuer Schulden genehmigt sich die Bundesregierung. Dazu füttern die Bürger den Staat mit einer Billion Euro an Steuern pro Jahr. Doch auch…

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Der Zynismus der SPD
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Der Zynismus der SPD

Das Bürgergeld steigt deutlich schneller als die Löhne. Ein Single muss inzwischen fast die Hälfte seines Arbeitslohns an den Staat abführen. Doch die SPD blockiert…

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Die rot-rot-grüne Machtmaschine – und ihr Gegner
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Die rot-rot-grüne Machtmaschine – und ihr Gegner

In Dortmund versucht ein linkes Bündnis, das neue CDU-Stadtoberhaupt auszubremsen. Das beinharte Vorgehen verdeutlicht zweierlei: wie dringend Städte in linker Erbpacht den Wechsel brauchen –…

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1.000-Euro-Prämie vorerst gestoppt: Weiter Debatte über Entlastungen
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1.000-Euro-Prämie vorerst gestoppt: Weiter Debatte über Entlastungen

War es das für die Entlastungsprämie? Nach dem Nein des Bundesrats fordert der Steuerzahlerbund, die Pläne komplett aufzugeben. Die Regierung sucht unterdessen nach Alternativen –…

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Die Wende im Krieg – und ihre Gründe
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Die Wende im Krieg – und ihre Gründe

Selbst russische Militärblogger warnen inzwischen vor einer Niederlage. Dass die Zeit plötzlich für die Ukraine steht, liegt auch an einer statistischen Veränderung an der Front….

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Das Abitur ist kein Gesinnungszeugnis
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Das Abitur ist kein Gesinnungszeugnis

Werden Schulabschlüsse wertlos, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt regiert? Das versucht die CDU heraufzubeschwören. Ein allzu durchsichtiges Manöver. Quelle: DIE WELT

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Ihr Hades ist der Sozialstaat
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Ihr Hades ist der Sozialstaat

Laut Bärbel Bas muss der Sozialstaat vor gefühlskalten Kahlschlägern geschützt werden. Dabei müssen ganz andere Missstände behoben werden, soll der Sozialstaat tatsächlich gerettet werden. Quelle:…

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Kritische Theorie Debatte: War Habermas „staatstragend“?
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Kritische Theorie Debatte: War Habermas „staatstragend“?

War Jürgen Habermas ein Kritischer Theoretiker oder verhielt er sich zu affirmativ gegenüber Staat und Wirtschaftssystem? Anmerkungen zu einer missverstandenen Nachfolgeschaft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

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„Wenn sich so etwas einmal etabliert hat, ist es mühsam, das wieder zurückzudrängen“
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„Wenn sich so etwas einmal etabliert hat, ist es mühsam, das wieder zurückzudrängen“

In der Debatte um Zuwanderung dominieren Pauschalisierungen aus beiden Richtungen. Der Migrationsforscher Christian Walburg kritisiert linke wie rechte Positionen – und erklärt, was sich in Deutschland…

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Wenn in einem Westdeutschen ein ostdeutsches Herz schlägt
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Wenn in einem Westdeutschen ein ostdeutsches Herz schlägt

Bei Organspendern herrscht ein Ost-West-Gefälle. Quelle: DIE WELT

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So verliert Deutschlands Afrika-Politik an Glaubwürdigkeit
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So verliert Deutschlands Afrika-Politik an Glaubwürdigkeit

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung reist in den Kongo, wo die Demokratie erodiert. Klare Worte findet er aber nur in Richtung des mit Kongo verfeindeten Ruanda….

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Zurück zur Substanz des Glaubens
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Zurück zur Substanz des Glaubens

Papst Leo XIV. ist jetzt ein Jahr im Amt. Er interessiert sich weniger für die gesellschaftspolitischen Reizthemen des Westens. Ihm geht es vielmehr um die…

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„Die klassischen Medien haben ihre Gatekeeper-Funktion verloren“
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„Die klassischen Medien haben ihre Gatekeeper-Funktion verloren“

Nach dem Höcke-Interview im Podcast „Ungeskriptet“ entbrennt eine Debatte über die Zulässigkeit solcher Formate. Saskia Esken (SPD) fordert sogar ein Blacklisting. „Es zeigt, wie wenig…

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„Die AfD will Leute mit Migrationshintergrund vor dem Gesetz anders wahrnehmen lassen“
Posted in Politik

„Die AfD will Leute mit Migrationshintergrund vor dem Gesetz anders wahrnehmen lassen“

Der Bundestag hat über einen AfD-Antrag debattiert, in dem gefordert wird, die Kriminalstatistik stärker nach Herkunft zu differenzieren. WELT-Politikredakteur Maximilian Heimerzheim hat die Debatte verfolgt:…

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