Schlagwort: Debatte
Ein peinlicher Tiefpunkt in der britischen Politik
Um seine Haut zu retten, ist Nigel Farage zurückgetreten. Zur Strafe muss er nun in Clacton gegen einen Herausforderer antreten, der eine Mülltonne als Helm…
Jetzt treffen Politiker Bürger, die den Ankündigungen aus Berlin längst misstrauen
Diese Sommerpause ist keine politische Auszeit. Sie ist Arbeitszeit. Doch es gibt noch einen anderen Grund, warum Parlamentarier in diesem Sommer lieber Akten studieren als…
Die Ukraine sitzt unerwartet, aber selbstverschuldet auf der Anklagebank
Eben noch war die Ukraine ein Lieblingskind der EU. Nun muss sich Präsident Selenskyj gegen den Vorwurf verteidigen, „nicht im Einklang mit europäischen Werten“ zu…
Deutschland-Liveblog: Nach „Hitlergruß“-Debatte: AfD-Landeschef Reichardt mit großer Mehrheit wiedergewählt
AfD Sachsen-Anhalt stellt 100-Tage-Programm vor +++ Finanzsenator Evers soll CDU-Spitzenkandidat in Berlin werden +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Debatte: So rette doch jemand diese Stadt
Demnächst wird gewählt in der Hauptstadt, die Umfragen liefern Grund zur Sorge – und Kai Wegner will nicht mehr kandidieren. Es fragt sich, ob damit…
In diesem dramatischen Versagen liegt eine riesige Chance für die Union
Unter Kai Wegner ist die Berliner Politik zum provinziellen Trauerspiel verkümmert. Sein Rückzug bietet der Union die Gelegenheit für einen Bruch mit dem Opportunismus der…
Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz
Journalisten und Bürger, die vom Staat Auskunft verlangen, stoßen in Zukunft auf juristischen Granit – so wollen es CDU und CSU. Zugleich gibt die Union…
Wenn nicht der Schutzbedarf über den Zugang zum Asylsystem entscheidet
Die EU plant schon die nächste Asylreform, um illegale Migration nachhaltig einzudämmen. Doch ein Grundproblem unserer Asylpolitik bleibt weiter ungelöst. Quelle: DIE WELT
AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen
Der Unionsfraktionschef will Höcke das Wahlrecht entziehen, während die CSU über ein Teilverbot der AfD nachdenkt. Ändert die Union ihren Kurs in puncto AfD-Verbotsverfahren? Quelle:…
„Kommunikation war Mist“: Zehn Wochen vor der Berlin-Wahl: Wegner zieht Kandidatur zurück
Berlins Regierender Bürgermeister beugt sich dem Druck. Wegen der Debatte über sein Krisenmanagement nach dem Stromanschlag im Januar dringe er nicht mehr mit seinen Themen…
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei Wahl nicht mehr an
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei der nächsten Wahl in Berlin nicht mehr an, bleibt aber bis September im Amt. Er zieht damit Konsequenzen aus…
„Manchen Journalisten fällt es offenbar sehr schwer, zu akzeptieren, dass nicht alle links sind“
Nach den Angriffen auf drei Journalisten von „Apollo News“ beim AfD-Parteitag kritisiert WELT-Chefreporterin Anna Schneider die mediale Debatte über Gewalt gegen Pressevertreter – und warnt…
„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Ein Zugeständnis der Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die Reform noch…
Bundespolitik: Bundestag entscheidet über Krankenkassenreform – Hausärzte warnen vor „Fiasko“
Die Vorsitzende des Hausärzteverbands appelliert in einem Interview, die „Irrfahrt zu stoppen“. Verfolgen Sie die Debatte im Bundestag im Livestream. Quelle: SZ.de
Wir müssen über das ZDF reden
Wer morgens das ZDF einschaltet, möchte sich über Politik, Wirtschaft und das Wetter informieren – und nicht mit der Performance einer linken Rapperin konfrontiert werden,…
Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus – nicht von NGOs, Medien oder aggressiven Kleingruppen
Die Gewissheit, mit der eigenen Stimme Veränderung bewirken zu können, ist entscheidend für das Vertrauen in die Demokratie. Die „Brandmauer“ bedroht dieses Grundvertrauen der Wähler…
Was hier vorliegt, ist der planvolle Versuch, uns alle für dumm zu verkaufen
Berlins Bürgermeister hat nicht nur einmal gelogen, sondern wieder und wieder. Jeder Tag, den Kai Wegner bleibt, kostet Vertrauen, das andere aufgebaut haben – sagt…
Urteil in Zweibrücken: Weniger Kontrollen? Mehr Respekt!
Nach dem Urteil wegen des tödlichen Angriffs auf einen Zugbegleiter darf die politische Debatte nicht enden. Denn sie geht bisher am Kern des Problems vorbei….
Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“
Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Und er verkündet einen „Tomahawk“-Deal mit den USA. Die Debatte…
Wie Bots die Kommentarspalten auf Social Media manipulieren
In einer umfangreichen Analyse hat eine internationale Recherchekooperation die Kommentare zu Postings von Medien ausgewertet. Besonders beim Thema Iran versuchen Bots und koordinierte Kampagnen, die…
Die Renaissance der Marine Le Pen
Marine Le Pen setzt alles auf eine Karte: Nach dem milden Urteil in der Scheinjob-Affäre will sie französische Präsidentin werden – und vorher auch noch…
Der Beginn einer Revolution
Deutschland wird bald schon einen Großteil seines Haushalts für Verteidigung ausgeben. Das könnte ein Konjunkturprogramm für die AfD im Wahlkampf 2029 werden – aber auch…
Demokratie in der EU heißt abzustimmen, bis das Ergebnis passt
Mithilfe eines verfahrenstechnischen Tricks soll am Donnerstag erneut über die Chatkontrolle und damit über anlasslose Massenüberwachung abgestimmt werden. Ein sagenhaft undemokratischer Vorgang. Quelle: DIE WELT
Sparpläne in der Autoindustrie: VDA für tiefgreifende Reformen
Sparprogramme, Proteste und drohende Werksschließungen: Die Debatte um die Zukunft der Autoindustrie spitzt sich weiter zu. Der VDA sieht weiteren Reformbedarf. Quelle: heise Dein Kommentar:…
Ladenöffnung: Der Sonntag ist umkämpft – nicht nur in Deutschland
Die Debatte um die Öffnungszeiten für Läden an Sonntagen ist zurück. Die Wirtschaft erhöht den Druck auf die Politik – und könnte abermals scheitern. Quelle:…
Neuer Lagebericht: Verrottende Dienststellen, überlastete Polizisten
Zum zweiten Mal stellt der Beauftragte der Bundespolizei seinen Jahresbericht vor. Das größte Problem sieht Uli Grötsch in der Überlastung der Polizisten – und fordert…
Wie Robert Habeck von seiner eigenen Klimapolitik profitiert
Robert Habeck hat einen neuen Job bei einem Investmentunternehmen für „nachhaltige Stadtentwicklung“. Damit profitiert der grüne Ex-Minister von jener Energiewende, die Deutschland ruiniert hat. Quelle:…
Die Revitalisierung des Glaubens
Religion ist Privatsache? Nicht bei dieser WM. Beten, Niederknien und Bekreuzigen gehören zum Alltag. Das atheistische Deutschland holt beim globalen Comeback der Religionen gerade erst…
Weg mit der deutschen Sonntagsruhe!
Die Sonntagsruhe hat in Deutschland Verfassungsrang. Das ist gelebte Überregulierung. Die Wirtschaftsnation braucht flexible Öffnungszeiten, um nicht in der Dauerdepression zu verarmen. Quelle: DIE WELT
Der Begriff „Faschist“ wird zum Freibrief, alle Grenzen zu überschreiten
Den Gefahren, die von der AfD ausgehen, begegnet man nicht, indem man der Partei das historische Kostüm „Faschismus“ überwirft. Wer es dennoch tut wie das…
Es ist vorbei, bye, bye, Antifa!
Kopftritte gegen Journalisten, verblendete Reden – mit den Protesten gegen den Erfurter AfD-Parteitag ist das symbolische Kapital der Antifa-Folklore und des NGO-Deepstates aufgebraucht. Es war…
Plötzlich sind Männer doch keine Schweine mehr
Lange galt Männlichkeit bei den Grünen vor allem als Problem. Nun entdeckt die Parteispitze den Mann als Zielgruppe, just zu einer Zeit, in der sich…
Debatte um Ladenöffnungszeiten an Sonntagen nimmt an Fahrt auf
Nach Bibliotheken und Bäckereien will auch der Einzelhandel eine Möglichkeit zur Ladenöffnung am Sonntag erstreiten. Unterstützung bekommt er vom Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Kirchen und Gewerkschaften…
Jetzt beginnt die Jagd auf Journalisten
Am Rande des AfD-Parteitags werden Reporter gejagt, zusammengeschlagen und getreten. Das Schweigen linker NGOs und öffentlich-rechtlicher Medien zu diesem Angriff auf die Pressefreiheit ist ein…
Die Professionalisierung der AfD
Die AfD wirkt disziplinierter und machtbewusster als je zuvor. Alice Weidel geht als große Gewinnerin aus dem Parteitag hervor. Doch der Umgang mit den besonders…
Der Schlüssel zum Frieden ist die Entmachtung der Hisbollah
Israel und der Libanon wollen in Frieden miteinander leben. Aber dazu muss die Terrorgruppe Hisbollah entmachtet werden. Europa und Deutschland sollten dabei jede erdenkliche Hilfe…
Das Mysterium der weltweiten Entvölkerung
Die Bevölkerungsexplosion gilt als eines der größten Probleme der Menschheit. Aber langfristig werden wir in weiten Teilen der Welt eine dramatische Schrumpfung erleben. Das verändert…
Wir brauchen einen Mitte-rechts-Bundespräsidenten
Deutschlands Krise ist zu ernst, um über das Geschlecht des Staatsoberhauptes zu diskutieren. Gefragt ist eine Persönlichkeit, die in der Lage ist, eine auseinanderfallende politische…

























































































































