Schlagwort: CDU
Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Linnemann hofft auf neue Wahl noch heute ++
CDU-Generalsekretär Linnemann hofft auf einen zweiten Anlauf bei der Kanzlerwahl noch heute. SPD-Politikerin und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig nennt die gescheiterte Kanzlerwahl “unverantwortlich”.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Neue Bundesregierung: Merz verfehlt Mehrheit – kein zweiter Wahlgang an diesem Dienstag
Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Im Bundestag bekommt der CDU-Chef sechs Stimmen zu wenig, um als Kanzler gewählt zu…
Kanzlerwahl gescheitert: Wie geht’s weiter im Bundestag?
An diesem Dienstagmorgen sollte CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen schwarz-roten Regierung gewählt werden. Doch bei der Abstimmung fiel er im ersten Wahlgang durch….
Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Laut CDU heute kein neuer Wahlgang ++
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Merz im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl wird es heute keinen neuen Durchgang geben – das teilte die CDU mit….
Kanzlerwahl: Friedrich Merz im ersten Wahlgang gescheitert
Es ist ein politisches Erdbeben: Im Bundestag verfehlt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Ob er heute noch – und…
Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Fraktionen beraten nach Merz-Niederlage ++
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Merz im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl beraten nun die Fraktionen über das weitere Vorgehen. Der künftige Kanzleramtsminister Frei hofft…
Neue Bundesregierung: Merz im ersten Wahlgang durchgefallen
Im Bundestag bekommt der CDU-Chef sechs Stimmen zu wenig, um als Kanzler gewählt zu sein. Dabei verfügt seine schwarz-rote Koalition eigentlich über zwölf Stimmen mehr…
Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl
Es ist ein Paukenschlag: CDU-Chef Merz hat im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl keine Mehrheit erreicht. Nur 310 Abgeordnete stimmten für ihn – nötig wären…
„Heute ist ein besonderer Tag für Deutschland. Es ist der Tag des Politikwechsels“
CDU-Politiker Philipp Amthor spricht über die Bedeutung der anstehenden Kanzlerwahl. „Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung jetzt mit ordentlich Schwung ihre Aufgabe aufnehmen kann.“ Man…
Liveblog zu Schwarz-Rot: ++ Bundestag beginnt mit Wahl von Merz ++
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition ist der Bundestag zusammengetreten, um den CDU-Vorsitzenden Merz zum Kanzler zu wählen. Der künftige Kanzleramtsminister Frei hofft…
Neue Bundesregierung: Der Bundestag kommt zur Kanzlerwahl zusammen
Exakt ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampelkoalition will sich CDU-Chef Merz zum Regierungschef wählen lassen. Bekommt er die nötige Mehrheit von 316 Stimmen,…
Liveblog zu Schwarz-Rot: ++ Frei will geräuschlose und geschmeidige Arbeit ++
Der künftige Kanzleramtsminister Frei hat sich zu den Herausforderungen in der neuen Regierung geäußert. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit der SPD. Der Industrieverband…
Liveblog zu Schwarz-Rot: ++ BDI fordert Tempo von neuer Regierung ++
Der Industrieverband BDI fordert Tempo von der kommenden Bundesregierung – mit schnellen Haushaltsbeschlüssen und Investitionsanreizen. Der Juso-Chef kritisiert den Umgang mit SPD-Chefin Esken.[mehr] Zur Quelle…
Union und SPD vollziehen den Machtwechsel
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel soll die Bildung einer neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD nun abgeschlossen werden. Friedrich Merz stellt…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Scholz spricht von “demokratischer Normalität” ++
Olaf Scholz würdigt den bevorstehenden Regierungswechsel als “Ausdruck demokratischer Normalität”. Zur Stunde ehrt die Bundeswehr den scheidenden Kanzler mit einem Großen Zapfenstreich.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Was bedeutet Kanzler Friedrich Merz für die EU?
Am Dienstag wird Friedrich Merz voraussichtlich zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Was sind seine europapolitischen Vorstellungen und was erwartet die EU? Zur Quelle…
Neuer Unionsfraktionschef: Kann Spahn auch loyal?
Betont zurückhaltend präsentiert sich Jens Spahn heute, der frisch gewählte Unionsfraktionsvorsitzende. Als loyaler Brückenbauer. Doch Fraktionschef könnte für den ambitionierten CDU-Politiker nur eine Zwischenetappe sein….
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Bundeswehr ehrt Scholz mit Zapfenstreich ++
Kanzler Scholz scheidet morgen aus dem Amt – zur Stunde ehrt ihn die Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat Alexander Hoffmann…
CDU/CSU: Jens Spahn ist oben angekommen in der Union
Die Unionsfraktion hat Jens Spahn zu ihrem neuen Chef gewählt. Seine erste Prüfung wird der Umgang mit der AfD im Bundestag sein. Und dann ist…
Neue Arbeitsministerin: Die Gratwanderung der Bärbel Bas
Die linke SPD-Politikerin steht als Arbeitsministerin vor der Herausforderung, viele Projekte mit CDU-Handschrift durchzusetzen. Allerdings hält sie dabei auch Druckmittel in der Hand. Quelle: FAZ.NET…
Dokumentationsserie: Immer freitags war „Disco-Pause“
Die ZDF-Serie „Inside CDU“ verspricht Blicke in den Maschinenraum der Regierungspartei – und fördert erhellende Momente zutage. Quelle: SZ.de
Spahn zu neuem Chef der Unionsfraktion gewählt
Die Unionsfraktion im Bundestag hat laut übereinstimmenden Berichten Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Merz soll an diesem…
Regierungswechsel in Deutschland – wie geht es weiter?
Für CDU, CSU und SPD beginnt die Arbeit in der neuen Bundesregierung. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Wirtschaft liegt am Boden, die rechtsextreme AfD ist…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Hoffmann wird CSU-Landesgruppenchef ++
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat Alexander Hoffmann einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der derzeitige SPD-Generalsekretär Miersch soll neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag werden.[mehr] Zur…
„Wir haben Interesse daran, auch in der Migration die Dinge zu ordnen“
„Verantwortung für Deutschland“ – So lautet der Titel des Koalitionsvertrages, der jetzt von CDU, CSU und SPD unterzeichnet wurde. „Es ist sehr viel sozialdemokratische Handschrift…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Scholz will sich als Altkanzler zurückhalten ++
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz will sich künftig nicht über Gebühr als Ex-Kanzler einmischen. SPD-Chef Klingbeil fordert “echtes Teamplay” in der neuen Regierung.[mehr] Zur Quelle…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Merz will Dinge “zum Guten zu wenden” ++
Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hat der designierte Kanzler Merz angekündigt, Deutschland wieder nach vorne zu bringen. SPD-Chef Klingbeil fordert “echtes Teamplay” in der neuen…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag ++
In Berlin haben CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag mit dem Titel “Verantwortung für Deutschland” unterschrieben. Die Thüringer Abgeordnete Elisabeth Kaiser wird Beauftragte der Bundesregierung…
„Lücke im Parteiensystem klafft eben nicht zwischen CDU und AfD“
Frauke Petry kündigt an, eine neue „anti-etatistische“ Partei zu gründen. Die Ex-AfD-Chefin will den Sozialstaat schleifen, „Staatsautoritarismus“ bekämpfen und die „kulturelle Westbindung“ stärken. Dem bürgerlichen…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Kaiser wird neue Ostbeauftragte ++
Die Thüringer Abgeordnete Elisabeth Kaiser wird Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland. SPD-Co-Chefin Esken geht bei der Auswahl der SPD-Regierungsmannschaft leer aus.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Esken erhält keinen Regierungsposten ++
Die Co-Parteivorsitzende Esken wurde bei der Auswahl der SPD-Regierungsmannschaft nicht berücksichtigt. Vor Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrags haben die Grünen die Pläne zur Verschärfung der Grenzkontrollen…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Grüne kritisieren “Schlagbaumpolitik” der Union ++
Vor der Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrags haben die Grünen die Pläne zur Verschärfung der Grenzkontrollen kritisiert. Am Abend soll der geschäftsführende Kanzler Scholz mit einem…
Eine so umfragestarke Partei kann man nicht verbieten? Doch!
Sobald Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD vorliegen, braucht es einen Verbotsantrag, fordert der CDU-Politiker Tilman Kuban im WELT-Gastbeitrag. Ein Verfahren habe Aussicht auf Erfolg…
„Halte es nicht für ausgeschlossen, dass Esken ein Ministeramt bekommt“
Kurz bevor CDU-Chef Friedrich Merz mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kanzler gewählt wird, stellt die SPD ihre Minister vor. Prof. Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler, geht davon aus,…
„Er muss von Natur aus auf Menschen herabblicken. Weil er so groß ist“
Kurz bevor CDU-Chef Friedrich Merz mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kanzler gewählt wird, erklärt Politikjournalistin und Merz-Biografin Sara Sievert seine Persönlichkeit: „Der ewige Oppositionsführer wacht plötzlich…
Umgang mit Extremisten: Prüfung eines AfD-Verbots jetzt „dringlicher und erfolgsversprechender“
CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter fordert, ein Verbot der AfD im Bundestag zu prüfen. Auch andere Politiker von CDU und SPD fordern eine härtere Gangart gegen die…
Langjähriger Freund meint, dass Merz früher „wesentlich arroganter“ war
In den Umfragen zu den beliebtesten Politikern steht der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) nicht unbedingt an der Spitze. Nun äußert sich ein langjähriger Weggefährte…
Kurz vor Regierungswechsel tobt Streit in SPD wegen Esken
Am Dienstag soll CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden. Er kritisiert den parteiinternen Umgang…
