Schlagwort: AfD
„Allenfalls noch Basisabsicherung“ – Merz-Aussage zur Rente schürt Angst vor Altersarmut
Die Aussagen des Bundeskanzlers zur Rentenversicherung schüren massive Sorgen in der Bevölkerung, zeigt eine Umfrage. Am stärksten ausgeprägt sind diese bei Anhängern der Linken, des…
Deutschland-Liveblog: Landtag in Sachsen-Anhalt beschließt Parlamentsreform
Parlamentarier wollen Blockaden durch die AfD vorbeugen +++ IG-Metall-Chefin reagiert auf Merz-Aussage und droht mit Protesten +++ Kubicki über AfD: „Ich kenne keine Brandmauer“ +++…
Bundestag hebt Immunität zweier Abgeordneter von AfD und Linke auf
Gegen Hannes Gnauck läuft ein Disziplinarverfahren aus seiner Bundeswehr-Zeit. Der AfD-Abgeordnete äußert sich zu den Vorwürfen. Gegen die Linken-Abgeordnete Akbulut Gökay wird in einem Strafverfahren…
„Ich glaube, dass die Brandmauer der AfD derzeit nutzt“
Politologe Christian Stecker analysiert die Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt. Er sieht keinen undemokratischen Akt, warnt aber vor Solidarisierungseffekten zugunsten der AfD. Quelle: DIE WELT
„Sie geiern nur so nach Anlässen“ – Porno-Eklat an Schule sorgt für Streit im Bundestag
Ein Schulprojekt mit pornografischen Inhalten in Sachsen sorgt für politischen Zoff im Bundestag – die AfD fordert Konsequenzen für die betroffene Stiftung, andere warnen vor…
In Sachsen-Anhalt: Wie die AfD sich die „patriotische Wende“ vorstellt
Sachsen-Anhalt sucht nach Raubkunst aus dem Nationalsozialismus – doch die AfD will die Provenienzforschung stoppen. Stattdessen sollen Kriegerdenkmäler gepflegt und gefallene Soldaten geehrt werden. Quelle:…
Rheinland-Pfalz nach Wahl: Ein riskantes Manöver gegen die AfD
CDU, SPD und Grüne wollen noch mit dem alten Landtag die Verfassung ändern, um Untersuchungsausschüsse künftig zu erschweren. Das zielt auf die AfD – und…
Alle Parteien beschließen Parlamentsreform, außer der AfD – „Kritik kann man kaum nachvollziehen“
Alle Parteien außer der AfD haben in Sachsen-Anhalt eine Parlamentsreform beschlossen. Die AfD sieht darin eine gezielte Attacke und bezeichnet das Vorgehen als „selbstentlarvend“. Die…
Deutschland-Liveblog: IG-Metall-Chefin: „Wenn die Regierung die gesetzliche Rente kürzt, dann brennt die Hütte“
Christiane Benner raegiert auf Merz-Aussage und droht mit Protesten +++ Kubicki über AfD: „Ich kenne keine Brandmauer“ +++ Bundesregierung halbiert Wachstumsprognose für 2026 +++ alle…
Umfrage-Debakel in NRW – SPD nur noch viertstärkste Kraft
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU einer Umfrage zufolge deutlich, Grüne und AfD gewinnen dazu. Die SPD fällt auf Platz vier…
Beutelsbacher Konsens: Was Zustimmung bei SPD und CDU fand, nutzt heute die AfD
Überwältigung verboten, Kontroverse erwünscht, das ist Demokratie: Wie lange hält der fünfzig Jahre alte „Beutelsbacher Konsens“ über politische Bildung in der Schule? Quelle: FAZ.NET Dein…
„Es wird sehr dünn für die AfD-Spitze mit internationalen EU-Partnern“
Mit einer Zweidrittelmehrheit gewinnt Péter Magyar die Wahl in Ungarn gegen Viktor Orbán. Durch den Wahlsieg ist auch der Weg für das 90-Milliarden-Paket für die…
Entlastungsprämie auch für Aufstocker? SPD verweist auf „hart arbeitende“ Menschen
Bis zu 1000 Euro vom Arbeitgeber auch für geringfügig Beschäftigte, die Sozialleistungen erhalten – so plant es die Regierung. Die Unionsfraktion schweigt dazu, Grundsatzkritik kommt von…
Union fällt deutlich hinter AfD zurück – Vier von fünf Deutschen unzufrieden mit Kanzler Merz
Unionsfraktionschef Jens Spahn sorgte bei seinem Auftritt in der Sendung „Caren Miosga“ für Debatten. Der Vorsitzende der CDA, Dennis Radtke, kritisiert seine Niedergangs-Rhetorik. Derweil zeigt…
Der blinde Fleck der AfD
Wer „den aktuellen deutschen Staat“ beleidigt, soll bestraft werden – so fordert es die AfD Sachsen-Anhalt. Hat die Partei nichts aus ihrer Erfahrung mit der…
„Kubicki könnte den Raum zwischen Union und AfD füllen“
Die deutsche Politik steckt fest: Regierung und FDP kämpfen gleichermaßen mit eigenen Blockaden und fehlendem Auftrieb. Kolumnist Reinhard Mohr sieht in FDP‑Vize Wolfgang Kubicki eine…
