Schlagwort: AfD
Armin Mohler und die Neue Rechte: Er war ein Vordenker der AfD
Armin Mohler lieferte der CSU die Formel vom Konservativen, der an der Spitze des Fortschritts marschiert. Der Historiker Maik Tändler hat seinen Einfluss auf die…
AfD und Identitäre: Nah, näher, zu nah
Maximilian Märkl ist Bundessprecher der Identitären – und wohl auch AfD-Mitglied. Wie passt das zum Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: SPD macht mit Olaf Scholz Wahlkampf
Früherer Kanzler kommt vor Landtagswahl nach Baden-Württemberg +++ AfD-Abgeordneter stimmt für Verbotsverfahren +++ AfD scheitert mit Klage zu Sitzungssaal im Bundestag +++ alle Entwicklungen im…
Wie die Trump-Regierung Vertreter von SPD und Grünen abblitzen lässt
Ein AfD-Abgeordneter wird im US-Verteidigungsministerium empfangen. Doch ein Treffen des US-Außenministeriums mit Vertretern der deutschen Regierungskoalition platzt, weil Washington die SPD ausschließen will – und Grüne…
Deutschland-Blog: Streit um Sitzungssaal: AfD scheitert mit Klage
Bundesverfassungsgericht: SPD-Fraktion darf Otto-Wels-Saal weiter nutzen +++ Irans Außenminister über Merz: „Widerwärtiger Charakter“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal
Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal – und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der…
AfD wollte den größeren SPD-Fraktionssaal – Partei scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht
Die AfD hat in Karlsruhe eine Niederlage erlitten: Die Organklage der Bundestagsfraktion auf Zuteilung des Otto-Wels-Saals ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht sieht keine Verletzung parlamentarischer Rechte….
Misstrauensvotum in Thüringen: Höcke sucht die große Bühne, doch Voigt gewinnt
Das konstruktive Misstrauensvotum von Thüringens AfD-Chef bekommt keine Mehrheit. Die Plagiatsvorwürfe gegen Ministerpräsident Voigt belasten die Regierungskoalition aber weiter. Quelle: SZ.de
Thüringer Landtag: Eine Stimme mehr ist für Höcke ein kleiner Erfolg
Mit einem Misstrauensvotum wollte die AfD in Thüringen Ministerpräsident Voigt stürzen. Damit ist sie gescheitert. Trotz der geheimen Abstimmung aber ist klar: Es gab anderthalb…
Misstrauensvotum: Voigts Blöße und Höckes Vorteil
Mario Voigt hat das Misstrauensvotum überstanden. Doch der Preis, seine Politik durchzusetzen, ist noch einmal gestiegen. Die Linkspartei wird ihn das spüren lassen – zur…
Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt gescheitert. „Das Taktik-Spiel der AfD ist auf jeden Fall nicht aufgegangen“, berichtet Reporter…
Misstrauensvotum in Thüringen: Voigt bleibt Ministerpräsident
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit ihrem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt (CDU) gescheitert. Lediglich 33 Abgeordnete stimmten für Höcke als neuen Ministerpräsidenten.[mehr] Zur…
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss – Bundessprecher der Identitären Bewegung ist Mitglied der AfD
Die AfD-Spitze betont immer wieder ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Identitären Bewegung. Nun zeigt eine WELT-Recherche, dass der Bundessprecher der rechtsextremen Organisation Mitglied der AfD ist. Wer…
Festgesetzt, befragt, Büro durchsucht – Der Zugriff auf AfD-Politiker Dornau im Landtag
Beamte führen Jörg Dornau direkt aus dem Plenarsaal. Gegen den sächsischen AfD-Politiker wird wegen seiner Geschäfte in Belarus ermittelt – es geht um Zwangsarbeit und…
Razzia bei sächsischem AfD-Abgeordneten Dornau wegen Embargoverstößen
Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau. Er soll ein Ausfuhrverbot nach Belarus umgangen und falsche Angaben gemacht haben. Der Landtag hat seine…
Thüringer Landtag: Auf dem Wahlzettel steht nur Björn Höcke
In Thüringen will die AfD an diesem Mittwoch Ministerpräsident Mario Voigt stürzen. Als seinen Nachfolger schlägt sie ihren Fraktionsvorsitzenden vor. Was Sie zum konstruktiven Misstrauensvotum…
Misstrauensvotum gegen Voigt – Björn Höcke will heute Ministerpräsident werden
Im Thüringer Landtag steht heute ab 14 Uhr ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt (CDU) an. Die CDU spricht von einem „durchsichtigen“ Manöver. Wie stehen die…
Thüringen: Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Die AfD im Thüringer Landtag will mit einem konstruktiven Misstrauensvotum Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) durch Björn Höcke ersetzen lassen. Hintergrund ist die Entziehung von Voigts…
Björn Höcke tritt bei Misstrauensvotum gegen Mario Voigt an
Nach der Aberkennung seines Doktortitels muss sich Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) einem Misstrauensantrag der AfD-Fraktion stellen. AfD-Fraktionschef Björn Höcke tritt dabei selbst als Kandidat…
„Generation Deutschland“: Das sind die Köpfe hinter der neuen AfD-Jugend
Von der „Jungen Alternative“ will sich die neue Jugendorganisation der AfD nicht so richtig distanzieren – im Gegenteil. Für welche Überzeugungen steht ihr Vorstand? Quelle:…
Deutschland-Blog: Mord in Hamburg: Flüchtling kam offenbar ohne vollständige Überprüfung nach Deutschland
Obligatorisches Interview fiel laut Zeitungsbericht aus Kapazitätsgründen aus +++ Connemann bedauert Wortwahl „Lifestyle-Teilzeit“ +++ Dobrindt sieht keine Mäßigung in neuer AfD-Jugendorganisation +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Blog: Bundesinnenminister: Keine Mäßigung in neuer AfD-Jugendorganisation
„Hohe personelle Kontinuität“ insbesondere auf der Führungsebene der „Generation Deutschland“ +++ Warken: Zahnarztbehandlungen bleiben Kassenleistung +++ Merz: Europa muss technologisch unabhängig werden +++ Alle Entwicklungen…
AfD-Veranstaltung: Der Wind weht von rechts
Die AfD macht Stimmung gegen Windkraft. Die Fakten drehen sich schneller als die Rotoren, zeigt ein Symposium der Partei – doch das Publikum ist begeistert….
Brandmauer in Karlsruhe: Soll die AfD Verfassungsrichter benennen dürfen?
Der Abriss der Brandmauer könnte in Karlsruhe beginnen. Bei einer Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung tat sich in der Frage der Wählbarkeit von AfD-Richtern ein markanter Dissens…
AfD-Politikerin vermittelte deutsche Escorts nach Abu Dhabi, lehnt aber Fragen dazu ab
Petra Federau, Oberbürgermeister-Kandidatin in Schwerin, wollte im TV nicht über ihre frühere Tätigkeit sprechen und wirft dem Moderator Verleumdung vor Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Rechtsextremer Etikettenschwindel“ – Neue AfD-Jugend möglicherweise verfassungsfeindlich
Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ keine ideologische Mäßigung. Laut Aussagen des Innenministeriums seien bei der Organisation extremistische Verbindungen und verfassungsfeindliche Aussagen…
Geldstrafe für AfD-Politiker Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung
Der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba ist wegen Geldwäsche und Nötigung zu einer Geldstrafe von über 30.000 Euro verurteilt worden. In zwei weiteren Anklagepunkten wurde der 24-Jährige…
AfD-Kandidatin bricht TV-Interview wegen Fragen zu Escort-Vergangenheit ab
Vor der Oberbürgermeisterwahl in Schwerin ist ein Interview mit der AfD-Kandidatin Petra Federau geplatzt. Federau wirft dem Moderator Beleidigung und Verleumdung vor. Hintergrund ist wohl…
Was hinter dem AfD-Comeback bei der Münchner Sicherheitskonferenz steckt
Die AfD hat alles unternommen: von Klagen bis hin zum Versuch, Beziehungen zur Trump-Regierung auszuspielen. Jetzt gelingt es ihr, auf der hochkarätigen Münchner Sicherheitskonferenz doch…
GEldwäsche und Nötigung: AfD-Abgeordneter Halemba zu Geldstrafe verurteilt
Er inszenierte sich als Opfer einer politischen Intrige, seine Verteidiger plädierten auf Freispruch. Nun wurde der AfD-Politiker Daniel Halemba schuldig gesprochen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Mitgliederzahlen von AfD und Linke steigen in Sachsen-Anhalt rapide an – BSW plus 800 Prozent
Linke, AfD, Grüne und BSW legen in Sachsen-Anhalt bei den Mitgliederzahlen deutlich zu. Besonders stark wachsen die Linke und das noch junge BSW. CDU, SPD…
11KM-Podcast: Die AfD und der Fall Halemba
Für die AfD in den Landtag – und wegen mutmaßlicher Volksverhetzung vor Gericht: Der bayerische AfD-Politiker Halemba sorgt für Probleme bei seiner Partei. 11KM klärt,…
„Nicht in der Lage, ausreichende Begründungen zu liefern“, sagt Dobrindt zum AfD-Verbot
Alexander Dobrindt bekräftigt, an den USA als Partner festhalten zu wollen, ungeachtet derzeit geübter Kritik am amtierenden US-Präsidenten. Allerdings wünscht er sich einen anderen Blick…
Wieviel Geld muss man sich pumpen, damit die Wärmepumpe pumpt?
Und was passiert, wenn die AfD die Pipeline Nord Stream 2 wieder in Betrieb nimmt? Quelle: DIE WELT
Reformdebatte: CDU-Wirtschaftsrat will Zahnarztbesuch als Kassenleistung streichen
Der Wirtschaftsrat der CDU will die Sozialausgaben senken. Die jüngsten Vorschläge der „Agenda für die Arbeitnehmer in Deutschland“ polarisieren. Kritik an den Forderungen kommt sowohl…
AfD-Jugend gründet Landesverband in Sachsen – Proteste bei Versammlung in Chemnitz
Mit Protesten ist in Chemnitz der sächsische Landesverband der AfD-Jugend gegründet worden. Kritiker sehen in der neuen Organisation eine Fortsetzung der Jungen Alternative und fordern…
Was im ÖRR als unsendbar gilt
Man darf im ÖRR gegen das AfD-Verbot sein. Unzulässig ist es dort aber, das wichtigste Argument dagegen zu nennen. Das hat unser Kolumnist Harald Martenstein…
SPD in NRW erreicht erstmals seit Jahren 20-Prozent-Marke – AfD überholt Grüne
Die SPD lässt ihr Rekordtief in Nordrhein-Westfalen hinter sich, während die Regierungsparteien leicht verlieren. Die AfD überholt die Grünen, die Linke schwächelt. Das Thema Migration…





























































































































