Schlagwort: AfD
Der vielversprechende Versuch, eine Alternative zu AfD und Rechtspopulismus zu finden
Die Regierung Merz wird schon vor dem Antritt schlechtgeredet. Dabei sollte man ihr Erfolg wünschen. Ihre Pläne und das bisher bekannte Personal wirken geeignet, den…
Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst
Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im Öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder wollen das prüfen. Auch die…
AfD knapp hinter der Union – Umfragewerte für SPD und Grüne fast unverändert
Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich ist allerdings, wie sich die…
„Die AfD würde ein Verbotsverfahren total ausschlachten“
Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung, das sei „Tyrannei“. Politikwissenschaftler Peter R….
Hessen und Bayern wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen
AfD-Mitglieder im Staatsdienst müssen in einigen Bundesländern mit einer Überprüfung rechnen, nachdem der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft hat. Das betrifft etwa Polizisten…
Cem Özdemir: „Wir haben unterschätzt, wie sehr Zuwanderung eine Zumutung ist“
Nach zwanzig Jahren in Berlin geht Cem Özdemir nach Stuttgart. Im Interview spricht er über das Berliner Politikerdasein, die AfD und seine Hoffnungen für Baden-Württemberg….
AfD bundesweit „gesichert rechtsextremistisch“ – Debatte um Parteiverbot entbrannt
Nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Debatte um ein Verbotsverfahren entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung…
USA: Rubio wirft Deutschland wegen AfD-Einstufung „Tyrannei“ vor
Deutschland habe seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schreibt Rubio auf der Plattform X. Das Auswärtige Amt weist die Kritik zurück….
Was die AfD-Hochstufung für den Bundestag bedeutet
Bei Wahlen und in den Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Nun hat der Verfassungsschutz die Partei als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Was macht…
Was ich in einem Dorf in Brandenburg über den Aufstieg der AfD gelernt habe
AfD in Brandenburg. Ihr Einfluss wächst und wächst. Was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie? Aktualisierte Beobachtungen vor Ort. (Update) Quelle: Telepolis Dein Kommentar:…
Eine folgerichtige Entscheidung – aber keine Lösung
Der Verfassungsschutz hätte die Gründe für seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ offenlegen müssen. Aber inhaltlich ist die Entscheidung nachvollziehbar – und ein Weckruf…
Die fatale Signalwirkung der neuen AfD-Einstufung
Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt. Die Entscheidung hat…
Politiker der US-Regierung stellen sich auf Seite der AfD
US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für “Tyrannei”. Vizepräsident Vance und Regierungsberater Musk schlagen in eine ähnliche Kerbe. Aber das Auswärtige Amt…
CDU-Politiker Wanderwitz will AfD „ausschalten“ – US-Außenminister wirft Deutschland Tyrannei vor
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das kommt nicht gut an bei der neuen US-Regierung. Unterdessen…
„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Jetzt sei klar: Die Partei ist extremistisch. Philipp Peyman Engel,…
„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“
Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch gewinnt die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot auch beim evangelischen Kirchentag neue Dynamik. Islamwissenschaftlerin Prof. Susanne Schröter…
Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen “rechtsstaatsunwürdig” ++
AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als “rechtsstaatsunwürdig” bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen “Angriff…
Warum die AfD als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft wird
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der…
„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“
Der Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Medienanwalt Joachim Steinhöfel sagt im Interview mit WELT TV: „Dass hier ein Viertel…
Die AfD und ein Verbot: Die Spitzen von Schwarz-Rot halten sich zurück
Nach dem Gutachten des Verfassungsschutzes sehen sich die Verfechter eines AfD-Verbotsverfahrens bestätigt. Sie wollen, dass es nun schnell kommt. Die Spitzen von Union und SPD…
Rufe nach AfD-Verbot werden lauter
Nach der Neueinstufung der AfD durch den Verfassungsschutz werden die Rufe nach einem Verbot der Partei lauter. Doch es gibt auch warnende Stimmen. Die AfD…
Kommentar: Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde
Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer. Die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei seien überdeutlich: Nur ein Verbot könne die…
Liveblog zur AfD: ++ AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz vor ++
Die AfD geht mit einer Abmahnung juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen “Angriff auf Deutschland” und will in der…
„Erich Mielke und Erich Honecker würden stolz auf Nancy Faeser sein“
Die AfD-Spitze weist die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch scharf zurück. Sie kündigt an, sich wehren zu wollen. Bei WELT TV sagt AfD-Chef Tino…
Parteien: Jetzt kann niemand mehr behaupten, er wisse über die AfD nicht Bescheid
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein – zu Recht. Das heißt aber nicht, dass ihr nun ein Verbotsverfahren droht. Quelle: SZ.de
Liveblog zur AfD: ++ Klingbeil: “AfD ist ein Angriff auf Deutschland” ++
SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen “Angriff auf Deutschland” und will in der neuen Koalition die Folgen der Neueinstufung prüfen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther forderte…
SPD-Politikerin Wegge erwartet mehr Unterstützung für AfD-Verbotsantrag
Die Sozialdemokratin Carmen Wegge erwartet einen neuen Verbotsantrag gegen die AfD. Schwarz-rot müsse darüber diskutieren, was aus der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ folgt….
Drei SPD-Minister sollen bereits feststehen
Einem Medienbericht zufolge stehen bereits drei SPD-Minister fest. Scholz zeigt sich selbstsicher im Rückblick auf seine Amtszeit und Bundestagsvizepräsidentin Lindholz stellt AfD-Abgeordnete vor eine Entscheidung….
Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein
Der Verfassungsschutz sieht bei der Partei ein “ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis”. Die AfD glaubt dagegen an eine politisch motivierte Kampagne der anderen Parteien. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Liveblog zur AfD: ++ Günther fordert “zügig” AfD-Verbotsverfahren ++
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat “zügig” die Einleitung eines Verbotsverfahren gefordert. Die AfD-Spitzen Weidel und Chrupalla kritisierten die Einstufung als “politisch motiviert” – und kündigten juristische…
Extremismusforscher Quent: “Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie”
Die Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextremistisch” komme nicht überraschend, sagt Rechtsextremismusexperte Quent. Wie sich die Partei radikalisiert hat und warum ihre Normalisierung gefährlich ist,…
Verfassungsschutz: Die AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – was folgt jetzt daraus?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein, auch weil ihre abwertende Haltung gegen Geflüchtete die Menschenwürde verletzt. Rückt nun ein Parteiverbot…
Kommentar zur AfD-Entscheidung: Kein Ersatz für poliitschen Streit
Der Verfassungsschutz muss seine Ansichten genau belegen. Die AfD lebt vom Zündeln. Ein Verbotsverfahren bleibt zweifelhaft. Gute Politik hilft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog zur AfD: ++ AfD will sich “weiter juristisch zur Wehr setzen” ++
Die AfD-Spitzen Weidel und Chrupalla haben die Einstufung als “politisch motiviert” kritisiert – und juristische Schritte angekündigt. Der scheidende Kanzler Scholz bleibt zurückhaltend bei einem…
Scholz und Faeser bleiben zurückhaltend bei AfD-Verbotsverfahren
Seit heute gilt die AfD in Gänze als rechtsextremistisch. Doch Innenministerin Faeser und Kanzler Scholz sehen hohe Hürden für ein Verbotsverfahren. Die AfD vermutet politische…
Neues Verfassungsschutz-Gutachten: Warum die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ gilt
Pläne für Remigration, Begriffe wie „Messermigranten“ und „Umvolkung“: Nach monatelanger Arbeit verschärft der Inlandsgeheimdienst seine Gangart gegen die Alternative für Deutschland. Für die AfD könnte…
Liveblog zur AfD: ++ Brandner: Neubewertung ist “unfaire Kampfmaßnahme” ++
Der AfD-Vizevorsitzende Brandner hat die Neubewertung der Partei durch den Verfassungsschutz als “Blödsinn” und “unfaire Kampfmaßnahme” bezeichnet. Der scheidende Kanzler Scholz bleibt zurückhaltend bei einem…
„Rein politische Entscheidung“, sagt der AfD-Vize – Mehrere Politiker für Parteiverbot
Politiker von SPD, FDP und Grünen begrüßen die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD. Parlamentarier fordern nun sofortige Folgen und ein Verbot. Doch es gibt auch…
