Schlagwort: AfD
Grünen-Politikerin vergleicht AfD-Kandidaten mit Hermann Göring
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden. Nun warnt eine führende Grünen-Politikerin vor seiner Kandidatur – und ruft zu Protesten auf. Quelle: DIE WELT
Thüringer Anhörung: AfD-Verbot? Ernsthaft bleiben!
Es gibt zahllose Möglichkeiten, gegen Verfassungsfeindschaft vorzugehen. Sich ständig an den Radikalen abzuarbeiten, macht sie nur größer. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Luftverkehr wäre in Schockzustand geraten – wie nach 9/11“, sagt Herzog über Flydubai-Vorfall
Die Welt sei am Mittwoch nur knapp einer Katastrophe entgangen, sagt Israels Präsident. Im Interview spricht er über mögliche Hintergründe des versuchten Anschlags auf eine…
Merz stürzt in Umfrage auf niedrigsten je gemessenen Kanzlerwert – Union fällt auf Fünf-Jahres-Tief
Kanzler Friedrich Merz erreicht im ARD-Deutschlandtrend den niedrigsten Zufriedenheitswert eines Kanzlers jemals. Zugleich fällt die Union auf 20 Prozent und liegt sieben Punkte hinter der…
BSW und AfD: Wagenknecht ist tief gesunken
Einst warnte Wagenknecht vor einer faschistischen AfD. Heute bietet sie sich ihr als Mehrheitsbeschafferin an. Schon am Dienstag kommt die Probe aufs Exempel. Quelle: FAZ.NET…
Friedenspreis für die Nato: Kehrt das „Grauen des Krieges“ zurück nach Deutschland? Merz warnt davor
Der Bundeskanzler nutzt eine Laudatio für eine Ansprache, wie er sie noch nicht gehalten hat. Eindringlich warnt er vor der Gefahr aus Russland, spricht über…
„Skandalöse Aussage“ – AfD kritisiert Kerkelings Satz über Buchenwald
Der Auftritt von Schauspieler Hape Kerkeling im Landtag von Thüringen sorgt für Aufsehen. Nun äußert sich der AfD-Fraktionsvize und spricht von einem „harten Angriff“. Quelle:…
Identitätspolitik: Urbayerisch und unbayerisch
Die CSU sollte es mit dem Appell ans „Bayern-Gefühl“ nicht übertreiben. Auch nicht im Kampf gegen die AfD. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Bei dieser Partei ist unter Umständen auch Buchenwald möglich“, sagt Hape Kerkeling zur AfD
Entertainer Hape Kerkeling macht der AfD im Thüringer Landtag schwerste Vorwürfe. Er plädiert für ein Verbotsverfahren gegen die Partei. WELT dokumentiert Ausschnitte seiner Befragung im…
Verfassungsgericht: Steht es Politikern denn zu, eine mögliche Gefahr für die Demokratie auszusitzen?
Eine Regierungsmehrheit muss den Weg für ein Verbotsverfahren gegen die AfD freimachen. Und sorgt sich, dass es wirkt, als wolle sie unfein ihre Konkurrenz loswerden….
Hape Kerkeling fordert AfD-Verbotsverfahren – doch reichen die Beweise?
Hape Kerkeling fordert im Thüringer Landtag ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch unter den geladenen Juristen ist umstritten, ob die Beweislage dafür ausreicht – und…
Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen trifft sich zum Mittagessen mit Björn Höcke
Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist als Sachverständiger in den Thüringer Landtag geladen worden. Es ging um Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens. Maaßen überraschte alle…
Wegen möglichem AfD-Minister – Innenministerkonferenz kippt Einstimmigkeits-Prinzip
Die Innenminister der Länder ändern ihre Abstimmungsregeln: Künftig können gemeinsame Beschlüsse auch gegen den Widerstand einzelner Länder gefasst werden. Hintergrund ist die Sorge vor einem…
AfD verdoppelt ihren Stimmenanteil – SPD bleibt dennoch klar stärkste Kraft
Die AfD erreicht in Hamburg einer neuen Umfrage zufolge 14 Prozent und verdoppelt damit ihr Ergebnis der letzten Bürgerschaftswahl. SPD und Grüne behielten zusammen dennoch…
AfD und CDU in Sachsen: „Eine Brandmauer gab es hier nie, Gott sei Dank“
Für das Verbot, im sächsischen Heidenau keine Stolpersteine mehr zu verlegen, stimmten auch CDU-Vertreter. Wie kam es dazu? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ost und West: Wie Aufstiegschancen wahrgenommen werden
Weniger Vermögen, weniger Immobilien, aber Lust auf Aufstieg – der Bericht der Ostbeauftragten untersucht die Einstellungen der Bürger. Erklärt sich so auch der Erfolg der…
AfD und CDU in Sachsen: „Eine Brandmauer gab es hier nie“
Für das Verbot, im sächsischen Heidenau keine Stolpersteine mehr zu verlegen, stimmten auch CDU-Vertreter. Wie kam es dazu? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die AfD greift das Grundgesetz an, auf dem unsere Gesellschaft fußt“
Im Thüringer Landtag geht es um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Die Linkspartei hat dafür zu einer Anhörung im Justizausschuss geladen. „Die AfD greift so viele Errungenschaften…
parteiVerbotsDebatte: Wenn Kerkeling und Maaßen im Landtag über die AfD streiten
Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag zur Bühne im Streit um ein AfD-Verbot. Neben Fachleuten treten in der Anhörung auch Prominente auf. Warum? Quelle: FAZ.NET…
Prien droht AfD mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeldern
Sollte es zu einer Regierungsbildung durch die AfD in Sachsen-Anhalt kommen, werde Karin Prien bei Änderungen im Bildungswesen reagieren. Die Bildungsministerin kündigt ein drastisches Vorgehen…
Deutschland-Liveblog: Wüst verleiht Gündogan Mevlüde-Genç-Medaille
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots +++ Bundeswehr will weitere 16 Transportflugzeuge kaufen +++ Merz sieht Klimawandel als „Bedrohung für Leib und Leben“ +++ alle Entwicklungen…
AfD-Zentrale wird geräumt – Mitarbeiter weichen ins Homeoffice aus
Die AfD muss große Teile ihrer Bundesgeschäftsstelle räumen. Ein Gerichtsurteil beendet den Mietvertrag vorzeitig, Mitarbeiter arbeiten nun von zu Hause aus. Quelle: DIE WELT
Sachsen-Anhalt: Die AfD braucht das BSW, aber traut ihm nicht
Drei Wochen nach der Wahl sucht die AfD in Magdeburg eine Mehrheit. Das BSW lässt sich umwerben, will Ulrich Siegmund aber nicht wählen. Und die…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Siegmund will im Dezember Regierungschef werden
Was der AfD-Politiker im Wahlkampf noch ausschloss, soll nun Realität werden – er möchte auch ohne eigene Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt Ministerpräsident werden. Quelle:…
Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots
Beschluss nach einer gemeinsamen Konferenz +++ Klöckner droht bei Störungen mit Rauswurf ganzer Fraktionen +++ Amthors Strandkorb muss zurück +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Das Ganze ist eigentlich Quatsch“ – Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt steckt fest
Gut drei Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich keine neue Regierung ab. Gespräche zwischen AfD und BSW kommen nicht voran – und „die…
Newsblog zur Bundespolitik: Klöckner droht Fraktionen von AfD und Linken mit Rauswurf
Die Bundestagspräsidentin beklagt die zunehmende Polarisierung im Plenum und will bei Störungen künftig härter durchgreifen. Quelle: SZ.de
TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?
Wie regierungsfähig und kompromissbereit ist die in Teilen rechtsextreme Partei? In der Talkshow von Sandra Maischberger gibt ein prominenter AfD-Gast dazu einen widersprüchlichen Einblick. Und…
„Dann schmeiße ich die ganze Fraktion raus“ – Klöckner droht AfD
Zu häufig stünde Demontage statt Diskussion im Vordergrund, bemängelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Die größten Störenfriede kämen von der AfD. An die richtet sie eine…
„Außerordentlich komplexe Verfahren“ – Ex-Verfassungsrichter sehen hohe Hürden für AfD-Verbot
Ein AfD-Verbotsverfahren verlangt nach Ansicht früherer Verfassungsrichter besonders belastbares Material. Udo di Fabio verweist zudem auf die Russlandkontakte der Partei. Quelle: DIE WELT
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
CDU-Politiker: „Normales Arbeiten kaum möglich“ +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Frühere Thüringer BSW-Chefin Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen…
„Die Menschen lassen sich nicht für dumm verkaufen“, sagt Reul zur neuen „Stadtbild“-Debatte
Nach den Wahlerfolgen der AfD fordert Boris Rhein eine Fortsetzung der „Stadtbild“-Debatte. Unterstützung kommt von Herbert Reul. Der NRW-Innenminister sagt, die Parteien der Mitte dürften…
Viele Stimmen, wenig Macht – die AfD nach den Wahlen
Trotz deutlicher Zugewinne: Die AfD bleibt nach den den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ohne Optionen, eine Regierung zu bilden. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt….
Hendrik Wüst hält Aufstieg der AfD für „nicht unumkehrbar“
Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat die Hoffnung nicht verloren: Das starke AfD-Wachstum lasse sich noch umkehren. Doch eine Sache hält er trotzdem für „gefährlich“….
Stichwahlen in Niedersachsen: Grüner Onay gewinnt in Hannover, SPD verliert Oldenburg
Belit Onay verteidigt in Hannover das Rathaus gegen SPD-Herausforderer Axel von der Ohe. Die einzige AfD-Kandidatin verliert in Salzgitter deutlich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen
Unmut nach Sardinien-Reise des Abgeordneten +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im…
