Schlagwort: AfD
SPD in Sachsen-Anhalt nur noch bei 5 Prozent – Insa-Chef hält AfD-Mehrheit für realistisch
Anfang September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. In einer neuen Umfrage liegt die AfD mit 41 Prozent an der Spitze. Doch der Vorsprung…
„Die Antwort auf die AfD ist eine bessere Wirtschaftspolitik“
Aus Sicht von Arbeitgeberpräsident Dulger hat die AfD keine Lösungen für die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands. Ökonom Daniel Stelter wirbt für einen differenzierteren Blick und fordert…
„Dieser Merz ruiniert das, weil er vor Feigheit vor der SPD kapituliert“
Bernd Baumann (AfD) wehrt sich gegen den Vorwurf von Arbeitgeberpräsident Dulger, die AfD habe keine Lösungen für die Probleme Deutschlands: „Wir wollen die ganzen links-grünen…
Umfrage sieht in Berlin erstmals AfD vorn – SPD abgeschlagen auf Platz vier
59 Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin kommt Bewegung in die Umfragen: Insa sieht nun erstmals die AfD auf Platz 1. Zuvor hatte…
„Das Völkische ist durch unsere Verfassung nicht abgedeckt“ – Özdemir attackiert AfD
Cem Özdemir zieht im Stuttgarter Landtag eine rote Linie und warnt die AfD-Abgeordneten vor völkischem Gedankengut. Die AfD wirft Özdemir vor, seine politische Neutralität als…
„Mit der Politik der AfD werden wir dem Land schaden“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht bei WELT TV über die Herausforderungen der Union im Umgang mit der AfD und die Bedeutung wirtschaftlicher Reformen: „Die Union befindet…
Zwei AfD-Politiker ausgeschlossen – weitere Kandidaten werden nun geprüft
Mit Reinhild Goes wurde nach Martin Sichert ebenfalls eine AfD-Kandidatin von der anstehenden Kommunalwahl ausgeschlossen. Andere Entscheidungen über AfD-Bewerber stehen noch aus. Quelle: DIE WELT
Arbeitgeberpräsident: Dulger: Sehe im Dialog mit AfD „keinen Sinn“
Rainer Dulger erwartet am politischen Rand „keine Lösungsansätze“ für Deutschland. Ein Dialog mit der AfD lohne sich nicht, so der Arbeitgeberpräsident. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD-Regierung: Was MDR und NDR nach den Landtagswahlen drohen könnte
Die Debatte ist keine Theorie mehr: Sender, Juristen und Länder bereiten sich auf den Fall einer AfD-Regierung in Ostdeutschland vor. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bananenrepublik Niedersachsen
Im norddeutschen Landkreis Friesland darf der Kandidat der AfD nicht antreten. Die Begründung ist eine Farce. Quelle: DIE WELT
„Die sind Anti-EU, die sind Pro-Russland“ – AfD hat laut Arbeitgeberpräsident keine Lösungen
Mit Blick auf die starken Umfragergebnisse der AfD sagte Dulger, er sehe dies unter Verweis auf eine Industrie- und Wirtschaftsnation wie Deutschland mit großer Sorge….
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
„Was hier passiert, ist ein Entzug des passiven Wahlrechts durch die Hintertür“
Ein tiefer Grundrechtseingriff: Ist der Ausschluss von AfD-Politiker Martin Sichert von einer Landratswahl in Niedersachsen rechtmäßig? Verfassungsrechtler äußern Zweifel – und warnen vor gravierenden Folgen. Quelle:…
Bundespolitik: Kretschmer: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“
Sachsens Ministerpräsident fordert von seiner Partei die Bereitschaft, mit allen Parteien zu reden. Bundeskanzler Merz hatte vergangene Woche bekräftigt, die CDU werde nicht mit AfD…
Brandmauer-Debatte: Kretschmer für Gespräche mit allen Parteien
Eine Bereitschaft zu Gesprächen mit allen Parteien fordert Sachsens Ministerpräsident Kretschmer – und betonte gleichzeitig, dass eine Partei wie die AfD dem Land schade. [mehr]…
Schulze nennt Siegmund „Marionette von Alice Weidel“ und warnt vor AfD-Unterstützung durch BSW
Sowohl der AfD-Bundesvorsitzenden als auch der BSW-Gründerin sei Sachsen-Anhalt egal, glaubt Schulze. Auf die Frage, ob er die Brandmauer der CDU zur AfD noch für…
AfD-Bundestagsabgeordneter darf nicht als Landrat kandidieren, weil er in der AfD ist
Martin Sichert will für die AfD Landrat in Friesland werden, darf allerdings nicht antreten. Der Wahlausschluss begründet den Ausschluss des Bundestagsabgeordneten mit der Einstufung der…
Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben
Eine Mehrheit im Bundestag ist für das Verbot der Leihmutterschaft. Vor allem CDU, CSU und AfD wollen es beibehalten – aber auch viele Grüne und…
Deutschland-Liveblog: Merz will sich „noch etwas Zeit lassen“ mit Vorschlag für Spahn-Nachfolge
CSU-Chef Söder: „Die Frage, wen ich mir wünsche, ist nicht entscheidend“ +++ Vincentz über Streit mit Weidel: Schaden von der AfD abwenden +++ alle Entwicklungen im…
AfD bringt „wohlüberlegte Alkoholverbote in Zügen“ ins Gespräch
Die Deutsche Bahn kündigt ein Alkoholverbot an allen deutschen Bahnhöfen an. Aber ist das auch umsetzbar? Die SPD moniert eine mangelnde Abstimmung mit der Bundespolizei….
Union fällt auf niedrigsten Wert seit 2021 – AfD in Umfrage so weit vorne wie nie zuvor
Der Abwärtstrend der regierenden CDU/CSU in den Umfragen hält an. Die AfD baut ihren Vorsprung in der Sonntagsfrage von Insa weiter aus. Der Koalitionspartner SPD…
Deutschland-Liveblog: Laschet attackiert Brosius-Gersdorf wegen Aussage zur Leihmutterschaft
Juristin wirbt für offene Debatte +++ Vincentz über Streit mit Weidel: Schaden von der AfD abwenden +++ Dobrindt möchte Frage zu Spahn-Nachfolge nicht beantworten +++…
Spahn fällt in Politikerranking auf letzten Platz – 69 Prozent halten ihn für unglaubwürdig
Erstmals seit der Debatte um Jens Spahns Leihmutterschaft misst Insa die Beliebtheit von Politikern. Der Ex-Unionsfraktionschef fällt auf den letzten Rang. AfD-Chefin Weidel und Wolfgang…
Deutschland-Liveblog: Streit mit NRW-Verband: AfD-Spitze setzt Kommission ein
AfD-Machtkampf in Nordrhein-Westfalen +++ Brosius-Gersdorf wirbt für offene Debatte über Leihmutterschaft +++ Unionsfraktion will am 29. Juli über Spahn-Nachfolge entscheiden +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Nach Handgemenge bei Stauffenberg-Gedenken – Stiftung „versteht Empörung“ um AfD-Kränze
Der Großneffe von NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer sorgt beim Gedenken an das gescheiterte Hitler-Attentat für einen Eklat, indem er einen Kranz der AfD entfernen will. Nun…
Bonhoeffer-Nachfahre Tobias Korenke: „Es ist ganz offensichtlich, dass die AfD zu allen Diktaturen ein Liebesverhältnis pflegt“
Beim Gedenken an den 20. Juli 1944 löst der Enkel von Rüdiger Schleicher und Großneffe der Bonhoeffer-Brüder einen Eklat aus, als er versucht, einen Kranz…
Gedenken an Hitler-Attentat im Bendlerblock – mit Zwischenfall
Die Bundesregierung hat in Berlin an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft erinnert. Anlass ist der heutige Jahrestag des Attentats auf Hitler. Ein Kranz der…
AfD und Gewaltphantasien: Witz und Wahrheit am 20. Juli
Humor kennt keine Grenzen. Wenn aber eine Partei durchblicken lässt, wie sie zu Unrechtsregimen und zum heutigen Deutschland steht, wird es ernst. Quelle: FAZ.NET Dein…
20. Juli: Nachfahre von Bonhoeffer entfernt Kranz der AfD
Vor der Gedenkstunde zum Jahrestag des Stauffenberg-Attentats kommt es zu einem Zwischenfall. Ein Großneffe Bonhoeffers rennt mit dem Kranz der AfD davon. Quelle: FAZ.NET Dein…
Machtkampf: AfD-Bundesvorstand setzt Untersuchungskommission ein
Der AfD-Bundesvorstand verzichtet im Machtkampf mit der Parteispitze in Nordrhein-Westfalen auf sofortige Konsequenzen. Er setzt aber eine Untersuchungskommission ein, die den Landesverband durchleuchten soll.[mehr] Zur…
Bundespolitik: Eklat bei Stauffenberg-Gedenken wegen AfD-Kranz
„Das werden wir hier nicht akzeptieren“: Ein Großneffe des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer, Tobias Korenke, versucht bei der Gedenkveranstaltung einen Kranz der AfD zu entfernen. Quelle:…
„Die AfD missbraucht meinen Großvater für ihre Zwecke“
Bei der Kranzniederlegung der AfD anlässlich des 82. Jahrestages des Stauffenberg-Attentats von 1944 kam es zu einem Handgemenge. Der Enkel des Widerstandskämpfers, Karl Schenk Graf…
Eklat bei Stauffenberg-Gedenken – Bonhoeffer-Großneffe will AfD-Kranz entfernen
Ein Kranz der AfD sorgt beim Gedenken an das gescheiterte Hitler-Attentat für Aufsehen. Ein Verwandter des Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer nimmt das Gebinde an sich. Es…
Nach Machtkampf mit der Parteispitze – AfD-Landeschef setzt sich bei Parteitag durch
Die meisten Plätze für ein Landtagsmandat in dem zerstrittenen Landesverband konnten mit Unterstützern von Martin Vincentz besetzt werden. Der Parteichef selbst kam auf Platz 1…
AfD in Sachsen-anhalt: Den Wahlkampf müssen die anderen machen
Die AfD in Sachsen-Anhalt braucht kaum noch Wahlkampf zu machen. Entscheidend ist der Wahlkampf der anderen Parteien, allen voran der CDU. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Eine Minderheitsregierung könnte ziemlich wenig durchsetzen“
Die AfD startet ihren Wahlkampf für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Alice Weidel sieht Ulrich Siegmund als möglichen ersten AfD-Ministerpräsidenten. Politikwissenschaftler Werner Patzelt vermutet ein Zusammenrotten…
„Haben die Situation, dass die AfD bis zu jedem zweiten Wähler für sich gewinnen kann“
Im aktuellen Insa-Sonntagstrend baut die AfD ihren Vorsprung zur Union weiter aus. In Sachsen-Anhalt liegt sie laut Umfragen bei über 40 Prozent. „Ohne Linkspartei oder…
„Das Wort Glaubwürdigkeit und der Kanzler – das ist eine schwierige Thematik“
Der Rücktritt von Spahn als CDU-Fraktionschef trifft die Partei heftig. Laut einer Insa-Umfrage war die Union auch vorher schon weit hinter der AfD abgeschlagen. „Der…
