Schlagwort: AfD
Die gefährliche neue Allianz zwischen Linken und Islamisten
Die Linke stand einst für Arbeiterrechte und Aufklärung. Heute marschiert sie mit Islamisten in Markenturnschuhen, schreibt WELT-Kolumnist Ahmad Mansour. Wer das kritisiere, lande im Verdachtskasten…
ARD-Deutschlandtrend: Friedrich Merz löst keine Euphorie aus
Einen Politikwechsel hat Kanzler Friedrich Merz versprochen. Die Bürger äußern sich abwartend, Vorschusslorbeeren verteilen sie nicht. Der Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextrem” stimmt eine…
Deutschland: Was kommt auf die neue Bundesregierung zu?
Für die Koalition aus CDU, CSU und SPD beginnt die Regierungsarbeit. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Wirtschaft liegt am Boden, die rechtsextreme AfD ist stärkste…
AfD: Auch Brandenburgs Landesverband ist rechtsextrem
Die AfD in Brandenburg ist als vierter Landesverband vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Der Umgang mit dieser Entscheidung hat auch personelle Konsequenzen. Zur…
ARD-DeutschlandTrend: Wenig Rückenwind für den neuen Kanzler Merz
Laut ARD-DeutschlandTrend hält eine Mehrheit der Deutschen Merz für keine gute Besetzung als Kanzler. Gute Umfragewerte gibt es für Verteidigungsminister Pistorius. Umstritten ist ein mögliches…
Fremden- und Islamfeindlichkeit – Weiterer Auszug aus AfD-Gutachten geleakt
Die Plattform „Frag den Staat“ hat einen Teil des über 1000 Seiten umfassenden AfD-Gutachten veröffentlicht. Das 17-seitige Dokument enthält Aussagen von AfD-Spitzenpolitikern, darunter Alice Weidel,…
Dann wollte sich der Verfassungsschutz nicht länger von der SPD-Ministerin bremsen lassen
Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextrem ein. Innenministerin Lange beklagt, sie sei davon überrumpelt worden, und entbindet den VS-Leiter von seinen Aufgaben….
Wenn sich eine Partnerpartei der AfD an Putin bindet
Eine bulgarische Partnerpartei der AfD im EU-Parlament schließt ein Kooperationsabkommen mit der Kreml-Partei Einiges Russland ab. In die Fraktion wurde zudem ein Abgeordneter aufgenommen, der…
Was die Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht bedeutet
Die AfD hat Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht und diese mit einem Eilantrag verbunden. Das Ziel: Die Einstufung als “gesichert rechtsextremistisch” juristisch stoppen. Verschiedene…
Kommentar zu Unvereinbarkeitsbeschlüssen: Für die Union hat die Hölle zwei Tore
CDU und CSU gehen nicht nur im Bundestag auf die Linkspartei zu. Dem rechten Flügel kann das nicht recht sein – der Weg zur AfD…
Verfassungsschutz: Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft
Auch in Brandenburg gilt AfD nun als gesichert rechtsextrem. Doch Landesinnenministerin Lange erfuhr wohl erst Wochen später davon. Der Verfassungsschutzchef musste deshalb gehen. Quelle: FAZ.NET…
AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft
Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Eine fehlerhafte Kommunikation zur Hochstufung führte zuvor zur Entlassung von Präsident Jörg Müller.[mehr] Zur…
Beamtenbund-Chef warnt vor pauschalen Entlassungen von AfD-Mitgliedern
Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes Fehlverhalten“ und Prüfungen im Einzelfall….
Das „Störgefühl“ bei der Kanzlerwahl
Gilt der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union nur noch für die AfD, aber nicht mehr für die Linkspartei? Das Staatstheater um die Kanzlerwahl von Friedrich Merz wirft…
Merz kritisiert US-Regierung für „absurde Betrachtungen“ auf Deutschland und AfD
Zwischen Washington und Berlin gibt es derzeit viel Konfliktpotenzial. Deshalb will der neue Kanzler auch schnell Kontakt mit dem Weißen Haus aufnehmen. Vorab stellt er…
Linnemann spricht sich bei WELT TV gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz streitet die Bundespolitik über ein mögliches Verbotsverfahren. Im WELT TALK Spezial spricht sich CDU-Generalsekretär…
Liveblog: Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt
Alle Fraktionen stimmen für sofortigen zweiten Wahlgang +++ Verständigung mit Grünen und Linken +++ AfD: Die Karten müssen auf den Tisch +++ Merz verfehlt Mehrheit…
Liveblog: Nächster Versuch für Merz – Der zweite Wahlgang läuft
Alle Fraktionen stimmen für sofortigen zweiten Wahlgang +++ Schwarz-Rot hat sich mit Grünen und Linken verständigt +++ AfD: Wollen zweiten Wahlgang auch, damit Karten auf…
Liveblog: Nächster Versuch für Merz – Debatte im Bundestag vor zweitem Wahlgang
Schwarz-Rot hat sich mit Grünen und Linken verständigt +++ AfD: Wollen zweiten Wahlgang auch, damit Karten auf den Tisch kommen +++ Merz verfehlt Mehrheit im…
Nach Merz-Scheitern im ersten Wahlgang: AfD fordert Neuwahlen
Dass Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht Bundeskanzler wurde, sorgt bei der AfD für Freude. Die Partei sieht sich bestätigt – und fordert Merz’ Abgang….
Brüssel: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf
Die Staatsanwaltschaft kann gegen den AfD-Abgeordneten wegen des Verdachts der Korruption und des Steuerbetrugs ermitteln. Sie hatte sie Aufhebung der Immunität beantragt. Quelle: FAZ.NET Dein…
AfD-Politiker: EU-Parlament hebt Immunität von Petr Bystron auf
Es geht um den Verdacht der Geldwäsche und Bestechlichkeit: Das EU-Parlament hat sich für die Aufhebung der Immunität von Petr Bystron ausgesprochen. Ermittlungen gegen den…
„Was für ein Start! Peinlich“ – die Reaktionen zu Merz‘ Kanzlerwahl-Debakel
Politiker der Opposition reagieren mit Spott und Häme auf das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang. Die AfD zweifelt am Rückhalt für schwarz-rot in…
Krisensitzung bei der Union – AfD ist für zweiten Wahlgang am Mittwoch
Das gab es noch nie: Als erster Kanzlerkandidat scheitert Friedrich Merz im ersten Wahlgang im Bundestag. Die Fraktionen beraten nun, wie es weitergeht. Alle Entwicklungen…
AfD-Politiker verlässt Partei, um sein Umfeld zu schützen – Dobrindt verweist auf Rechtslage
Müssen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst nun um ihren Job bangen, wenn sie sich zur AfD bekennen? Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verweist…
Frühere AfD-Chefin Petry will eine neue Partei gründen
Frauke Petry hat einst die AfD mitgegründet und sie später im Streit verlassen. Ein erster Anlauf mit einer eigenen Partei scheiterte. Nun glaubt Petry, eine…
Dobrindt lehnt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab
Staatsbediensteten mit AfD-Parteibuch drohen nach der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch keine unmittelbaren Nachteile. Der designierte Bundesinnenminister verweist auf die Rechtslage. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bin ich jetzt gesichert rechtsextrem?
Der niederländische Schriftsteller Leon de Winter stammt aus einer jüdischen Familie. Doch die Hysterie über die AfD-Zitate zur Migration kann er nicht nachvollziehen. Einigen der…
AfD-Politiker aus Blut- und Bodenhaltung
Das Qualitätssiegel des Verfassungsschutzes bekommen nur ganz wenige Parteien. Quelle: DIE WELT
Nach Rechtsextremismus-Einstufung: Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion
Der gerade erst in den Bundestag gewählte AfD-Abgeordnete Knodel aus Baden-Württemberg zieht aus der Einstufung der Partei als “gesichert rechtsextremistisch” Konsequenzen: Er erklärte seinen Austritt…
Bundestag: Union und SPD gegen Ausschutzvorsitzende von der AfD
Union und SPD sind sich einig: Wegen der Hochstufung der AfD als “gesichert rechtsextremistisch” sollen deren Abgeordnete keinen Ausschussvorsitz übernehmen. Die AfD wiederum verklagt den…
CDU/CSU: Jens Spahn ist oben angekommen in der Union
Die Unionsfraktion hat Jens Spahn zu ihrem neuen Chef gewählt. Seine erste Prüfung wird der Umgang mit der AfD im Bundestag sein. Und dann ist…
„Ein eklatanter Rechtsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie“
AfD-Chefin Alice Weidel hat die Hochstufung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Aus Ihrer Sicht sei das ein Rechtsbruch und Anschlag auf die Demokratie,…
„So offen wie Heidi Reichinnek rufen nicht mal AfD-Politiker zum Systemsturz auf“
Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. WELT-Chefreporterin Anna Schneider spricht dazu bei „Meine WELT – Meine Meinung“ Klartext. Quelle: DIE…
„Völlig überzeugend“ bis „keine großen Erfolgsaussichten“ – Wie Experten die AfD-Klage bewerten
Mit einem Eilantrag am Bundesverfassungsgericht geht die AfD gegen ihre neue Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vor. Die Auffassungen darüber, ob dieses Vorgehen Erfolg haben kann,…
Frühere AfD-Chefin: Frauke Petry kündigt Gründung neuer Partei an
Die frühere Vorsitzende der AfD will vom kommenden Jahr an mit einer neuen Partei bei Wahlen antreten. Ziel der Partei soll sein, dass Deutschland seine…
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Treuepflicht ist Treuepflicht
Der„gesichert rechtsextremistischen“ AfD anzugehören, reicht allein für eine Entlassung von Beamten nicht aus. Aber es ist ein Baustein für die Prüfung ihrer Loyalität. Das kann…
