Schlagwort: AfD
Mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe aufgedeckt
Im Rahmen einer großangelegten Razzia in Deutschland, Österreich und Polen haben Sicherheitsbehörden acht Männer verhaftet. Unter den Festgenommenen befindet sich offenbar auch ein AfD-Politiker. Zur…
Verfassungsschutz will wohl keine Neueinstufung der AfD vor der Wahl vornehmen
Eigentlich wollte der Verfassungsschutz bis Jahresende ein Urteil fällen, ob die AfD auch bundesweit als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird – oder eben nicht. Die vorgezogenen…
Mitgliedsantrag gestellt: Erster hauptamtlicher AfD-Bürgermeister in Brandenburg
In der Kleinstadt Jüterbog gibt es bald den ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister in Brandenburg. Der parteilose Bürgermeister Arne Raue hat bereits einen Mitgliedsantrag bei der Partei…
Verfassungsschutz: Keine AfD-Hochstufung vor Neuwahl?
Die Neuwahl hat auch Folgen für den Bundesverfassungsschutz: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es sehr wahrscheinlich keine Entscheidung über eine neue Einstufung der AfD vor…
Verfassungsschutz: Haldenwang will für die CDU in den Bundestag
Der bisherige Chef des Inlandsnachrichtendienstes gilt als entschlossener Kämpfer gegen die AfD. Jetzt möchte er es mit dem Rechtsextremismus an anderer Stelle aufnehmen: im Parlament….
Brandenburg bekommt wohl ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister
Der bisher parteilose Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue, will der AfD beitreten. Damit wäre er der erste hauptamtliche Bürgermeister mit AfD-Parteibuch in Brandenburg und der…
Wie sich die AfD auf den Wahlkampf vorbereitet
Die AfD hat in den vergangenen Wochen und Monaten lautstark das Ende der Ampelkoalition und sofortige Neuwahlen gefordert. Nun ist man froh, dass die Neuwahlen…
Alice Weidel verliert die Fassung, wird laut und beschimpft die Union
Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage am 16. Dezember im Bundestag. In ihrem Statement zusammen mit dem Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla gerät die AfD-Vorsitzende Alice Weidel aus…
Wanderwitz macht Druck bei AfD-Verbot – „Muss jetzt schnell gehen“
Der Initiator des Antrags zum AfD-Verbotsverfahren, Marco Wanderwitz (CDU), drängt angesichts der anstehenden Neuwahl des Bundestags zur Eile. „Es muss jetzt schnell gehen“, sagte Wanderwitz…
AfD-Verbotsverfahren – Initiator Wanderwitz macht Druck
CDU-Politiker Marco Wanderwitz setzt sich für ein möglichst schnelles AfD-Verbot ein. Nach dem Bruch der Ampel-Regierung hält der Bundestagsabgeordnete an seinem Ziel fest, noch in…
Jeden guten Willen der Wähler verspielt – das eint US-Demokraten und SPD
Donald Trump habe die US-Wahl gewonnen, weil Männer sich von der Frau Kamala Harris „bedroht“ fühlten: Diese Erklärung für den Ausgang ist verbreitet – führt…
Mit diesen Kanzlerkandidaten gehen die Parteien in den Wahlkampf
Die Ampelkoalition ist zerbrochen, eine Neuwahl Anfang 2025 ist sehr wahrscheinlich. Wen schicken Union, SPD, Grüne und AfD als Kanzlerkandidaten ins Rennen? Ein Überblick.[mehr] Zur…
Grüne schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
Grünenpolitiker wie Renate Künast werben fraktionsübergreifend um Unterstützer in Sachen AfD-Verbot: Sie sehen eine Möglichkeit, den Weg schrittweise zu gehen. Der Vorschlag von CDU-Politiker Wanderwitz,…
„Bankrott von Scholz“, ruft Frei – Grüne sprechen von „Deutschland im Trash-TV-Format“
Weniger als 48 Stunden nach dem Ampel-Aus kommt der Bundestag zu einer Aktuellen Stunde zusammen. AfD und Union nutzen ihre Redezeit für Kritik an den…
Neuwahlen in Deutschland: Profitiert die AfD?
Seit Monaten fordert die migrationsfeindliche AfD in Deutschland Neuwahlen. Die könnten ihr kräftige Stimmenzuwächse bescheren. Von einer Regierungsbeteiligung bleibt sie allerdings weit entfernt. Zur Quelle…
Vorgezogene Bundestagswahl: Profitiert die AfD?
Seit Monaten fordert die migrationsfeindliche AfD in Deutschland Neuwahlen. Die könnten ihr kräftige Stimmenzuwächse bescheren. Von einer Regierungsbeteiligung bleibt sie allerdings weit entfernt. Zur Quelle…
Regierungskrise in Deutschland – Weitere Entwicklung nach dem Bruch der Ampel
Die Ampel ist Geschichte. Im Januar will der Kanzler die Vertrauensfrage stellen. Der Bundestag befasst sich heute auf Antrag der AfD in einer Aktuellen Stunde…
Was bedeutet der Regierungsbruch für BSW, Linke und AfD?
Alle Oppositionsfraktionen sind in ihrer Ablehnung der Ampel vereint gewesen. Die Folgen des Koaltionsbruchs fallen nun unterschiedlich aus. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ein breiter Aufschrei der alten Mitte gegen die linksgrüne Pseudo-Elite“
Donald Trump kehrt ins Weiße Haus zurück. Er setzte sich bei der Präsidentenwahl überraschend deutlich gegen seine Konkurrentin Kamala Harris durch. AfD-Politiker Bernd Baumann sagt,…
FDP in Umfrage vor den Grünen – CDU könnte nur mit BSW regieren
Die Grünen fallen in einer Umfrage in Sachsen-Anhalt hinter die FDP, die CDU baut den Vorsprung vor der AfD aus. Nur vier Parteien würden den…
" title="“Sächsische Separatisten”: Mutmaßliche Rechtsterroristen in Untersuchungshaft
Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorgruppe hat die Bundesanwaltschaft acht Männer festnehmen lassen – darunter anscheinend mehrere mit Verbindungen zur AfD. Sechs von…
Ministerpräsident Kretschmer trifft AfD-Chef Urban für vertrauliches Gespräch
Während des Wahlkampfs hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Nun hat sich der CDU-Politiker mit AfD-Landeschef Jörg Urban getroffen….
„Zwischenfall bei Festnahme – AfD-Politiker sei mit Langwaffe erschienen“
In Sachsen und Polen sind acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierung „Sächsische Separatisten“ festgenommen worden. „Hier in Grimma ist ein AfD-Politiker verhaftet worden“, berichtet WELT-Reporter…
Kommentar zu den Separatisten und AfD: Wo die Freiheit endet
Wer die freiheitliche Ordnung mit Gewalt abschaffen will, darf nicht an die Macht gelangen. Auch das Parteienprivileg kann dafür kein Deckmantel sein. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Ein Beteiligter scheint Mitglied der AfD gewesen zu sein, zwei der Jugendorganisation JA“
In Sachsen und Polen sind acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierung „Sächsische Separatisten“ festgenommen worden. Innenministerin Nancy Faeser sagt: „Unter den Beteiligten scheint auch ein…
„Sächsische Separatisten“: Acht mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen, darunter ein AfD-Politiker
Die „Sächsischen Separatisten“ hätten Gebiete in Ostdeutschland mit Waffengewalt erobern wollen, teilt die Bundesanwaltschaft mit. Unerwünschte Menschengruppen sollten dort notfalls durch ethnische Säuberungen entfernt werden….
Grüne stürzen in Umfrage um die Hälfte ab – BSW legt ohne Landesverband deutlich zu
Das Bündnis Sahra Wagenknecht erreicht in einer Umfrage für Mecklenburg-Vorpommern zweistellige Werte, obwohl es dort noch gar keinen Landesverband gibt. Die AfD baut den Vorsprung…
Der Fall Vosgerau: Staatsrechtler beziehen Abstand zu Potsdam
Erstmals in ihrer Geschichte hat sich die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer förmlich von einem Mitglied distanziert: von AfD-Anwalt Ulrich Vosgerau. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Die unbekannte Geschichte von Alice Weidels Großvater
AfD-Politiker fordern beim Blick auf Deutschlands Vergangenheit mehr Stolz als Schuldgefühle. Ein Spitzenmann rät, sich mit den Vorfahren zu beschäftigen. Im Fall der Fraktionsvorsitzenden Alice…
Russlandfreundlicher AfD-Außensprecher soll abgesetzt werden
Der AfD-Abgeordnete Moosdorf ist wegen einer Honorarprofessur in Russland innerparteilich unter Druck geraten. Nun soll er nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios als außenpolitischer Sprecher abgesetzt werden. Von…
„Wenn wir so weitermachen, steht die AfD nicht mehr an zweiter, sondern an erster Stelle“
Ein neues Grundsatzpapier von FDP-Chef Lindner über eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik droht den Streit in der Ampel weiter anzuheizen. WELT-Redakteurin Kaja Klapsa spricht über die…
Rechte Desinformation gegen Transmenschen in Deutschland
Mit Hassreden machen rechte Gruppen Stimmung gegen das Selbstbestimmungsgesetz für eine leichtere Änderung des Geschlechtseintrags. Ganz vorne dabei: die AfD. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt….
Parlamentspräsidentin kritisiert aggressiven Ton im Bundestag
Bundestagspräsidentin Bas kritisiert eine Verrohung der Debattenkultur im Parlament. Ordnungsrufe würden teilweise als Trophäen gesammelt. Laut einem Medienbericht gingen in dieser Wahlperiode die meisten an…
Tonfall im Bundestag: „Die AfD will die Demokratie lächerlich machen“
Härtere und diskriminierende Sprache, Ordnungsrufe als Trophäen: Mitglieder des Bundestagspräsidiums sind besorgt darüber, wie die AfD den Debattenton verändert hat. Ein Historiker sieht Parallelen zum…
„Schafft ein von Personen mit dunkler Hautfarbe ausgehendes Bedrohungsszenario“
In einem Wahlkampfvideo der Brandenburger AfD werden Migranten allein als Bedrohung dargestellt und Jugendliche mit dunkler Hautfarbe und Haaren zu „Fremden“ erklärt. Die Landesmedienanstalt bewertet…
Podcast mal angenommen: Die AfD ist verboten – was dann?
Mal angenommen, die AfD ist verboten. Was passiert dann mit Abgeordneten und vor allem den Wählerinnen und Wählern? Hilft der Demokratie eine Atempause oder schadet…
