Schlagwort: AfD
Bundespolitik: Umfrage: 68 Prozent rechnen 2026 mit AfD-Ministerpräsident
In fünf Bundesländern sind 2026 Landtagswahlen geplant. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung rechnet einer Umfrage zufolge damit, dass die AfD dann zum ersten Mal…
„Die AfD rückt keinesfalls in die Mitte der Gesellschaft“
Nena Brockhaus analysiert aktuelle Entwicklungen: Bahnchef Richard Lutz wird entlassen, Polizeipensionäre kehren in NRW zurück, die AfD liegt in Umfragen vor der Union und plant…
Warum Ausschlüsse von AfD-Politikern bei Wahlen sich mehren dürften
Ludwigshafen als „Präzedenzfall mit großer bundesweiter Aufmerksamkeit“: Juristen erklären die Signalwirkung des Ausschlusses von AfD-Politiker Joachim Paul von der Oberbürgermeister-Wahl. Und mahnen: Für Kandidaten anderer…
„Das provoziert AfD-Wähler, die schauen meine Videos bis zum Ende“
In einem TikTok-Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung probt die politische Linke die Aufholjagd im Netz. Unser Autor war dabei – und hat erfahren, warum Fakten manchmal stören…
Bei der AfD sind bereits Übertreibungen verfassungsfeindlich
DDR-Vergleiche, Kritik an Zuwanderung und das Wort „Parteienkartell“ – all das erklärt der Brandenburger Verfassungsschutz für verfassungsfeindlich. Unser Gastautor, SPD-Politiker und Verfassungsschutz-Experte, hält das jüngste…
So wehrt sich jetzt der ausgeschlossene AfD-Bewerber von Ludwigshafen
AfD-Politiker Joachim Paul geht juristisch gegen seinen Ausschluss von Ludwighafens Oberbürgermeister-Wahl vor. WELT liegt der Eilantrag vor. Daraus geht detailliert hervor, wie sein Anwalt auf…
AfD Brandenburg: Extrem rechts, extrem loyal
Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Brandenburg nun offiziell als rechtsextremistisch ein – und der Innenminister rätselt, was er dagegen tun kann, dass die Partei…
„Wer sich fragt, wie weit die Islamisierung fortgeschritten ist, möge sich diese Posse angucken“
Donald Trump trifft Wladimir Putin beim Alaska-Gipfel und präsentiert sich als Dealmaker. SPD-Landräte schlagen Asylleistungen als Darlehen vor und der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die AfD…
Verfassungsschutz: Warum die AfD-Brandenburg als rechtsextremistisch eingestuft wurde
Brandenburgs Innenminister und sein Verfassungsschutzchef stellen einen Einstufungsvermerk zur AfD vor. Das Papier ist 142 Seiten lang. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Junge Alternative: Wiedergeburt als Schoßhündchen?
Die AfD hat sich von ihrer Jugendorganisation getrennt und will eine neue gründen. Ausrichtung und Personal sollen sich aber kaum ändern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Innenministerium veröffentlicht Gutachten zur Einstufung der Brandenburger AfD
Die AfD sei auf einem Kurs, den demokratischen Staat zerstören zu wollen – das sagt Brandenburgs Innenminister Wilke. Im Gutachten wirft der Landesverfassungsschutz der Partei unter…
Wirtschaftspolitik der Union: Vorsprung für die Populisten
Die Union löst viele Versprechen für Wirtschaftsreformen nicht ein. Die AfD schlachtet das aus und zieht in einer Umfrage vorbei. Zwei Dinge können den Trend…
AfD plant Gründung neuer Jugendorganisation im November
Ende März hatte sich die Junge Alternative aufgelöst. Im November will die AfD eine neue Nachwuchsorganisation gründen. Gegen die Veranstaltung in Gießen haben sich schon…
Gelsenkirchen vor der Wahl: „Wir sehnen uns wieder nach einem Aufstieg“
Kein Ort hat unter der Montankrise so gelitten wie Gelsenkirchen. Dazu kommt die Armutsmigration aus Südosteuropa. Sie bestimmt die Stimmung – zur Freude der AfD….
„Vielleicht sollte man Politik machen, für die man angetreten ist“
Kolumnist Jan Fleischhauer analysiert bei WELT TV die aktuellen politischen Debatten: Klimaanlagen als Statussymbol, Einfluss von Kanzlerberatern auf die Israel-Politik, eine umstrittene Anfrage der Linkspartei…
Warum die Brandenburger AfD als “erwiesen rechtsextremistisch” eingestuft wird
Der Brandenburger Verfassungsschutzes begründet auf 142 Seiten, warum er die Brandenburger AfD als “gesichert extremistische Bestrebung” einstuft. Wie genau argumentieren die Verfassungsschützer? Von Andreas B….
„Lobbygeschenke statt Zukunftsinvestitionen“ – 100 Tage Merz-Regierung
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) steht bereits nach 100 Tagen unter Druck. Reporter Lutz Stordel berichtet von wachsender Unzufriedenheit in den Kommunen…
Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen: Demokratie im Dilemma
Der Wahlausschuss Ludwigshafen hat den AfD-Kandidaten von der Wahl zum Oberbürgermeister ausgeschlossen. Es gebe Zweifel an seiner Verfassungstreue. Nun muss ein Gericht entscheiden. Von Juri…
AfD überholt Union in erster Umfrage: Merz’ Albtraum wird Realität
Die AfD erreicht erstmals 26 Prozent. Die Union fällt mit 24 Prozent auf den niedrigsten Stand seit April. Für Friedrich Merz könnte es noch schlimmer…
Regelsprache statt Gendern – „Empfehlung, keine Anweisung“ laut Kulturstaatsminister
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer betont, dass Museen oder Rundfunkhäuser keine Kürzung öffentlicher Mittel befürchten müssen, wenn sie gendern. Trotzdem empfiehlt Weimer die Regelsprache. Zudem fordert er…
Merkel trifft Esken in Berlin beim Italiener – und parodiert einen Parteigenossen
Miese Umfrage-Werte, AfD-Hoch, Wirtschaftskrise: In der schwarz-roten Koalition rumort es. Zwei frühere Spitzenpolitikerinnen von CDU und SPD hingegen lassen es sich gemeinsam gut gehen. Das…
„Union muss sich entscheiden – Schrumpfen oder Zusammenarbeit mit AfD“
Die AfD liegt laut aktuellen Umfragen erstmals vor der Union. Politikwissenschaftler Werner Patzelt analysiert die Ursachen und sieht eine rechte Bevölkerungsmehrheit: „Die Bürgerschaft bekommt keine…
„Wie selbstverständlich springen die Schulkinder über dieses Erbrochene. Es bricht mir das Herz“
In aktuellen Umfragen liegt die AfD erstmals vor der Union. CDU-Chef Friedrich Merz verliert an Rückhalt, während in Berlin die Drogenproblematik eskaliert. Andrea Nahles punktet…
„Die CDU muss sich korrigieren – mit oder ohne Merz“
Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, kritisiert die Strategie von Friedrich Merz und fordert eine konservative Wende. Beim Thema Israel betont er das Existenzrecht…
AfD erreicht in Umfrage Rekordwert – Schwarz-Rot auf neuem Tiefpunkt
Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt ein ernüchterndes Bild für die schwarz-rote Bundesregierung: Union und SPD erreichen im RTL/ntv-Trendbarometer zusammen nur noch 37 Prozent. Merz-Biografin Sarah Sievert…
„Das ist kein Geheimplan“ – Brandenburger AfD-Gutachten angeblich im Internet einsehbar
Das Innenministerium will am Donnerstag das Papier des Verfassungsschutzes zur Brandenburger AfD veröffentlichen. Doch das Portal „Nius“ hatte das angebliche Dokument bereits am Montag publik…
Fragen der Basis: Wie SPD-Mitglieder intern über ein AfD-Verbot diskutieren
Auf dem Parteitag war die SPD deutlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Bei einem digitalen Treffen wird deutlich: An der Basis gibt es andere Meinungen. Quelle: FAZ.NET…
Die Arbeiter und die SPD: Die Gretchenfrage der Sozialdemokraten
Viele Arbeiter wählten zuletzt AfD statt SPD. Die Sozialdemokraten müssen darauf endlich eine Antwort finden – in einem AfD-Verbotsverfahren dürfte sie nicht liegen. Quelle: FAZ.NET…
Chrupalla unterstützt Merz‘ Waffenlieferstopp
Die AfD sieht in Israel einen strategischen Partner Deutschlands. Parteichef Chrupalla kritisiert dennoch die Situation im Gazastreifen. Er stellt sich hinter den Lieferstopp des Kanzlers…
Die drei Brandmauern zur AfD
Die Brandmauer der Erinnerung mag bröckeln, weil Vergesslichkeiten wirken. Die Mauer der Überzeugungen mag Risse bekommen, wenn die AfD sich inhaltlich zähmt. Die Brandmauer der…
Erneut Ärger im Wahlkampf – Dortmund geht gegen Stadtwappen auf AfD-Plakaten vor
Die Stadt Dortmund will nicht, dass die AfD das Stadtwappen auf ihren Wahlkampfplakaten verwendet. Es gebe dafür keine Genehmigung, auch nicht für andere Parteien. Laut…
„Das sollte wirklich jeden erschüttern, dem die Demokratie am Herzen liegt“
In Ludwigshafen ist AfD-Kandidat Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen worden. NZZ-Journalistin Beatrice Achterberg hat sich den Fall angeschaut: „Eine freie Wahl, eine demokratische Wahl…
Geld und Netzwerke: Der Ehrgeiz der AfD
Die AfD wird unterschätzt: nicht in ihrer Radikalität, sondern in ihrer Professionalität. Das nützt ihr. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
OB-Wahl in Ludwigshafen: Warum der AfD-Kandidat nicht zugelassen wurde
In Ludwigshafen war die AfD zuletzt stärkste Kraft. Bei der Wahl im September aber darf ihr Kandidat nicht antreten. Wie kann das sein? Quelle: FAZ.NET…
Wiener Investor will AfD aus ihrer Berliner Parteizentrale werfen lassen
Der Österreicher Lukas Hufnagl vermietet in Berlin an die AfD. Nun hat er eine Räumungsklage gegen die Partei eingebracht. Diese agiere “totalitär” und wolle ihn…
CDU-Landesparteichef Schulze: “Die Menschen wollen Stabilität, keinen Populismus”
Mit Blick auf die kommende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich der neue CDU-Spitzenkandidat Schulze optimistisch. Es gehe ihm auch darum, AfD-Wähler zurückzugewinnen, sagte er in…
Machtkampf um neue AfD-Jugend nach Auflösung der “Jungen Alternative”
Zu radikal: Im Januar trennte sich die AfD von der “Jungen Alternative”. Die Parteirechte könnte aber auch in einer neuen Jugendorganisation Einfluss haben. Netzwerke sind…
Sachsen-Anhalt: Ein Beben mit Ausläufern bis Berlin
Ministerpräsident Reiner Haseloff tritt bei der Landtagswahl 2026 nicht noch einmal an. Für die CDU ist das nicht nur das Ende einer Ära, sondern auch…
