Schlagwort: AfD
Newsblog zur Bundespolitik: Merz gegen Weidel: Generaldebatte nach dem AfD-Wahlerfolg
Drei Tage nach dem Sieg der AfD über die regierende CDU in Sachsen-Anhalt treffen die Bundesvorsitzenden beider Parteien bei der Generaldebatte aufeinander. Verfolgen Sie die…
Wahl in Sachsen-Anhalt: Trump gratuliert AfD – Bewegung „im Aufwind“
Der US-Präsident gratuliert der AfD nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Die Partei und ihre Anhänger hätten die „absolut schrecklichen Einwanderungsregeln“ satt und würden sie nicht…
USA unter Trump: Trump: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt ein „wirklich großer Abend“
US-Präsident auf Truth Social: „Sie sind auf dem Vormarsch“ +++ Trump zeigt Landkarte mit Grönland und Kanada als Teil der USA +++ alle Neuigkeiten im…
Deutschland-Liveblog: Juso-Chef an SPD: Wir haben verdammt viel falsch gemacht
Hessens Regierungschef sieht mögliche AfD-Prüfung skeptisch +++ CDU-Landrat Schomann fordert Merz’ Ablösung: „Merz muss runter vom Sessel“ +++ BSW will für AfD-Landtagspräsidenten stimmen +++ alle Entwicklungen…
Reaktionen aus der Presse: Was Italien am AfD-Sieg beunruhigt
Hat Deutschland sein Versprechen gebrochen? In den italienischen Medien wird der Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt breit rezipiert. Was, fragt man sich, bedeutet das Wahlergebnis…
„Im Grunde ist da ein Suizid politischer Art am Laufen“, sagt Haseloff über die Bundesregierung
Ex-Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht bei den Bundesregierungen der letzten Jahre eine Mitverantwortung für den AfD‑Erfolg. Er fordert einen Kurswechsel der Politik. Der Kontakt zu ganzen…
CDU, SPD, Grüne und FDP wollen Verfassung ändern, um AfD-Alterspräsidenten zu verhindern
Im Landtag von NRW ändert eine breite Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP die Vorschriften für den Alterspräsidenten und die Ausschussvorsitze. Beide Änderungen könnten…
FPÖ-Chef geht auf Distanz: Kickl sieht die AfD nicht als „Schwesterpartei“
Österreichs Rechte feiert das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt. Doch zu eng soll das Verhältnis zur AfD offenbar auch nicht sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Presse zu Sachsen-Anhalt: Vom „dreifachen Misserfolg“ bis zur „Beleidigung des ‚Nie wieder‘“
Viele internationale Medien berichteten über den Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt – auch noch am zweiten Tag nach der Wahl. Ein Überblick. Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Liveblog: CDU-Landrat fordert Merz’ Ablösung
Schomann: „Merz muss runter vom Sessel“ +++ BSW will für AfD-Landtagspräsidenten stimmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das ist mehr als Rückenwind, das ist Rückensturm“, sagt AfD-Politiker Holm
AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm sieht nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt eine Aufbruchsstimmung für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Im Interview äußert er sich zum Zweikampf mit Manuela…
Wüst und das AfD-Verbot: Wie ungeschickt kann man sein?
Natürlich steht der Wahlsieger von Sachsen-Anhalt unter Beobachtung. Erst recht, wenn er regiert. Jetzt mit der Verbotskeule zu winken, schadet allen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: CDU-Abgeordneter will nicht gegen Siegmund stimmen
Tobias Krull will sich bei Ministerpräsidentenwahl enthalten +++ CDU-Landrat fordert Merz’ Ablösung +++ BSW will für AfD-Landtagspräsidenten stimmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Sachsen-Anhalt: Viele AfD-Maßnahmen zur Migration wären rechtlich unzulässig
Eine „migrationspolitische Kehrtwende“ und eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen kündigt die AfD in Sachsen-Anhalt in ihrem Regierungsprogramm an. Doch zwei Drittel davon wären rechtlich überhaupt nicht…
Bezüge zu Neonazis und NS-Zeit – die auffällige Musikauswahl zur Wahlparty bei „AfD-TV“
Die AfD lässt den Wahlabend auf YouTube vom Musikprojekt eines Ex-Funktionärs der Identitären Bewegung begleiten. Dabei wird etwa ein Lied gespielt, vor dem die Parteispitze…
Industriestandort: Zäsur im Chemiepark Leuna
Der Kampf um den Erhalt des größten Werks im Chemiepark in Leuna ist verloren. Die AfD verliert zur Chemieindustrie in ihrem „Regierungsprogramm“ kein Wort. Quelle:…
Liveblog zu Sachsen-Anhalt: ++ Schulze als neuer CDU-Fraktionschef gewählt ++
Der geschäftsführende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Schulze, ist Berichten zufolge als neuer Chef der CDU-Landtagsfraktion gewählt worden. Das BSW will mit allen Parteien über eine Zusammenarbeit…
So will Schulze AfD-Politiker Siegmund als MPK-Chef verhindern
Sachsen-Anhalts amtierender Ministerpräsident Schulze will erreichen, dass der Vorsitz der Ministerpräsidenten-Konferenz nicht an seinen möglichen Nachfolger Siegmund geht. Das Schreiben liegt WELT vor. Quelle: DIE…
NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung…
„Diese Landtagswahl ist bitter für Ostdeutschland“
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) sieht im Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt ein schwieriges Signal für den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland. Angesichts des AfD-Erfolgs betont sie: „Es…
Sicherheitsbehörden vor der AfD-Machtprobe
Verfassungsschützer und Innenminister beraten, wie es mit Sachsen-Anhalt weitergeht: Wer erhält künftig Zugriff auf sensible Informationen? Die Linke warnt vor „politischer Polizei“ gegen AfD-Gegner. Quelle:…
Sachsen-Anhalt: Wenn die AfD regiert, entzaubert sie sich? Das ist eine düstere Wette
Die Partei hat keine Regierungserfahrung, kein kundiges Personal, keinen schlüssigen Plan. Gut möglich, dass das auch manchen ihrer Wähler auffällt, sollte sie an die Macht…
Friedrich Merz nach der Wahl: Schon Risse in der Brandmauer?
Die Verluste der CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sind dramatisch. Der Bundeskanzler will aber an der Brandmauer und seinen Reformen festhalten. Hält die Abgrenzung…
Wüst legt in AfD-Verbotsdebatte nach – Weidel wünscht Arbeitsgruppe „viel Vergnügen“
Nach dem Landtagswahl-Debakel plädiert NRW‑Ministerpräsident Hendrik Wüst für eine Arbeitsgruppe zur AfD‑Prüfung. CSU-Chef Söder zeigt sich skeptisch. Die AfD reagiert mit Spott. Quelle: DIE WELT
Liveblog zu Sachsen-Anhalt: ++ BSW will auch mit AfD Gespräche führen ++
Für das BSW in Sachsen-Anhalt gibt es laut Fraktionschef Schulze „keine Brandmauer“ – es will auch mit der AfD über eine mögliche Zusammenarbeit sprechen. Die…
Wahl in Sachsen-Anhalt: BSW: AfD wird unsere Stimmen für Landtagspräsidenten erhalten
Bei der Wahl zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt kann die AfD mit Unterstützung des BSW rechnen. BSW-Landeschef Dittrich begründet die zugesagten Stimmen mit einem aus seiner…
Nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Bewegt sich die CDU auf ein AfD-Verbotsverfahren zu?
Der AfD-Wahlerfolg sitzt der CDU in den Knochen. Plötzlich scheint bisher Undenkbares möglich: ein juristisches Vorgehen gegen die AfD. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahl in Sachsen-Anhalt: Wüst fordert Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD
Diese soll nach Angaben des NRW-Ministerpräsidenten ergebnisoffen sein und nicht automatisch zu einem Verbotsverfahren der AfD führen. Quelle: SZ.de
Drei Sitze fehlen – Mit diesen Tricks könnte die AfD doch noch die absolute Mehrheit erreichen
Mit aktuell 39 Sitzen verfehlt die AfD in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit von 42 Sitzen. Am Touchscreen spielt WELT-Redakteur Marian Grunden durch, welche Szenarien jetzt…
Nach der Landtagswahl: Wie könnte Ulrich Siegmund jetzt an die Macht kommen?
Der AfD-Kandidat hat zwar einen überwältigenden Wahlsieg erzielt, aber wie er eine Regierung bilden könnte, ist deutlich weniger klar. Folgende Szenarien sind nun im Landtag…
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: BSW sieht wenig Gemeinsamkeiten mit der AfD
Wird das Bündnis Sahra Wagenknecht der AfD in Sachsen-Anhalt zur Mehrheit im Landtag verhelfen? Bisher plädiert das BSW weiter für einen „überparteilichen Ministerpräsidenten“ – und…
Liveblog zu Sachsen-Anhalt: ++ Rhein kritisiert Brandmauer-Begriff ++
Der CDU-Ministerpräsident Rhein sieht den Begriff der Brandmauer kritisch und fordert mehr Offenheit gegenüber AfD-Wählern. In Sachsen-Anhalt rechnet die CDU nicht mit Überläufern zur AfD….
Union fällt bundesweit unter 20 Prozent – AfD-Vorsprung wächst auf fast zehn Prozentpunkte an
Eine neue Umfrage zeigt eine weitere Verschiebung im Parteiensystem: Während sich die AfD über einen nie dagewesenen Vorsprung freuen kann, unterschreitet die Union eine entscheidende…
„Darüber lache ich, aber wirklich“ – Baumann spottet über Wüsts Vorstoß zu AfD-Verbotsverfahren
AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann erhöht nach der Sachsen-Anhalt-Wahl den Druck auf die CDU. Die Union müsse „Teil der Lösung“ werden, sonst drohe ihr der „Parteientod“. Auch…
Wahl in Sachsen-Anhalt: Müller: Es wird keine CDU-Überläufer zur AfD geben
Der CDU-Politiker sieht keine Anzeichen für ein solches Szenario. Dafür habe Ministerpräsident Schulze gesorgt. Quelle: SZ.de
„Altparteien hatten ihre Diktatur errichtet“ – Warum wählen Menschen in Bitterfeld die AfD?
WELT-Reporter Daniel Koop hat im sachsen-anhaltinischen Bitterfeld mit AfD-Wählern über ihre Motive gesprochen – über Sicherheit, steigende Preise und das Gefühl, dass der Osten seit…
„Das finde ich unverschämt“ – Wagenknecht reagiert wütend auf Fragen von Lanz
Bei „Markus Lanz“ gerät Sahra Wagenknecht wegen des BSW-Kurses gegenüber der AfD unter Druck. Als Lanz sie mit ihrer Vergangenheit konfrontiert und als „Steigbügelhalter“ bezeichnet,…
Liveblog zu Sachsen-Anhalt: ++ BSW-Chefin sieht wenig Gemeinsames mit AfD ++
Die Chefin des BSW, Mohamed Ali, sieht wenige inhaltliche Gemeinsamkeiten mit der AfD. Ein Verfassungsschützer rät, der AfD nicht alle sensiblen Informationen zu geben.[mehr] Zur…





























































































































