Schlagwort: AfD
„Einfach mal die künftigen Todeszahlen unter AfD-Kandidaten abwarten“
Nach einer Serie von Todesfällen unter AfD-Politikern in Nordrhein-Westfalen rät Politikwissenschaftler Werner Patzelt zur Zurückhaltung bei den Deutungen: „Einfach mal die künftigen Todeszahlen unter AfD-Kandidaten…
AfD in NRW verzeichnet nun sechs tote Politiker
Im Kommunalwahlkampf verzeichnet die AfD zwei weitere Todesfälle neben den vier bereits bekannten: Zwei Reservelisten-Kandidaten sind nach „Politico“-Informationen ebenfalls verstorben. Der Landesvizechef warnt vor „verschwörungstheoretischem…
„Bei vielen Themen inkompetent“ – Palmer streitet mit AfD-Landeschef vor Publikum
Das Streitgespräch zwischen Boris Palmer und Markus Frohnmaier sorgt in Tübingen für Wirbel. Am Freitag will sich Tübingens Oberbürgermeister auf einer Bühne mit dem AfD-Landeschef…
„Deutschland über alles“ – AfD-Abgeordneter macht Vorstoß zur Nationalhymne
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich beklagt, dass als Nationalhymne nur die dritte Strophe des „Deutschlandliedes“ gesungen wird – statt in Gänze. Die erste Strophe war von den…
Vier AfD-Kandidaten sterben vor NRW-Kommunalwahl – Briefwähler müssen neu wählen
Die anstehende Kommunalwahl in NRW wird von einigen Todesfällen überschattet: Vier Kandidaten der AfD sind gestorben. Die Briefwähler in Städten wie Bad Lippspringe und Schwerte…
Landesverband NRW: Intrigen und Machtkämpfe nach Art der AfD
Die Partei erwartet bei den Kommunalwahlen in NRW ein starkes Ergebnis, doch kurz davor streitet sie sich auf offener Bühne. Es geht auch darum, wie…
Profil: Ein reicher Unternehmer mischt die Kommunalwahlen auf
Die Wahlen in NRW sind ein Stimmungstest für die Bundesregierung, die AfD wird wohl zulegen. In Dortmund greift nun ein Firmenpatriarch ins enge Rennen ein…
„Das Migrationsthema ist der Nährboden, auf dem die AfD ihre Existenz aufbaut“
Grenzkontrollen, Zurückweisungen, Stopp der „Turo-Einbürgerung“: Bei Caren Miosga verteidigt Innenminister Dobrindt die Migrationspolitik von Schwarz-Rot. Nun gehe es darum, die „Wende“ zu „vollenden“. Die Leute,…
Im Kampf für die Erneuerbaren – und gegen die erstarkende AfD
Es läuft nicht rund bei Ministerpräsident Günther: Sein Plan, Schleswig-Holstein zum „klimaneutralen Industrieland“ zu machen, ist in Gefahr. Das liegt auch an der Merz-Regierung. Zudem…
Musk wirbt erneut für AfD – Forscher erwarten deutlichen Rechtsruck bei Kommunalwahlen
Tesla-Chef Elon Musk mischt sich wieder in einen deutschen Wahlkampf ein und kommentiert das Fairnessabkommen in NRW. Aber auch Wahlforscher sehen die AfD bei den…
Kommunalwahlen in NRW: An der Basis geht es ums Ganze
Vor den Wahlen in den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden zeigt sich: Es geht ums Ganze. Die AfD könnte sich breit verankern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Die Ukraine-Mythen der AfD und ihrer Anhänger – und was davon wahr ist
Russland verbreitet erfolgreich seine Propaganda, wonach der Krieg gegen die Ukraine gerechtfertigt ist und man eigentlich Frieden will. Dabei werden falsche Mythen hervorgeholt, die viele…
Wie Merkels Flüchtlingspolitik die AfD prägte
Als die damalige Kanzlerin Merkel die Worte “Wir schaffen das” ausspricht, ist die AfD am Scheidepunkt. Sie nutzt den Satz, um gegen Geflüchtete zu mobilisieren….
Merz beim NRW-Parteitag: Uneinig mit der SPD? „Wird auch in den nächsten Monaten so sein“
Der Bundeskanzler stimmt die CDU in NRW auf die Kommunalwahlen ein. Seine Rede ist gespickt von Versprechen und Rechtfertigungen – und enthält keinen Satz über…
Liveblog Bundespolitik: Verstöße gegen Parteiengesetz: AfD musste 1,1 Millionen Euro zahlen
Unzulässige Zuwendungen aus der Schweiz +++ Aktivrente soll in wenigen Monaten in Kraft treten +++ Die Grünen fordern eine Reform der Erbschaftsteuer +++ alle Entwicklungen…
Verstöße gegen Parteiengesetz: AfD musste bisher 1,1 Millionen Euro zahlen
Unzulässige Spenden, falsche Angaben oder zweckwidrige Verwendung von Fraktionsgeldern – seit 2017 mussten die Bundestagsparteien wegen solcher Verstöße rund 1,8 Millionen Euro bezahlen. Mehr als…
„Die CDU befindet sich in einer Situation, in der sie von anderen Parteien erpresst werden kann“
Im Kölner Kommunalwahlkampf wurde in einem „Fairness-Abkommen“ beschlossen, nicht negativ über Migration zu sprechen. „Wenn man das Migrationsthema allein der AfD überlässt, darf man dreimal…
AfD musste mehr als eine Million Euro Strafe zahlen
Seit 2017 mussten die Parteien rund 1,8 Millionen Euro wegen unzulässiger Spenden und zweckwidriger Verwendung zahlen. Mehr als die Hälfte der Summe entfällt auf die…
„Wie bewerten Sie Merkels „Wir schaffen das“ heute?
Zehn Jahre nach „Wir schaffen das“ bewerten nur 23 Prozent der Deutschen Merkels Satz als zutreffend. 80 Prozent sehen Grundwerte nicht von allen gelebt, 63…
Schwarz-rote Fraktionsklausur: Zwei Mittel gegen die AfD
Die AfD sitzt der schwarz-roten Koalition im Nacken. Union und SPD wollen sie aufhalten – und holen sich diesen Rat. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mohammed ist der häufigste Vorname bei Bürgergeld-Empfängern
Mohammed ist mit fast 40.000 Einträgen der häufigste Vorname bei Bürgergeld-Empfängern. Das ist das Ergebnis einer entsprechenden Anfrage der AfD bei der Bundesregierung. Achim Unser…
Strategie von AfD und Linken: Schluss mit der Schwarzmalerei!
Einstürzende Fabriken und Volksverarmung – die politischen Ränder stricken erfolgreich an der Erzählung vom deutschen Untergang. Dem muss dringend etwas entgegengesetzt werden. Quelle: FAZ.NET Dein…
Vergessene Orte: Kaputte Straßen, und die AfD ist obenauf
Da, wo der Staat Infrastruktur nicht gewährleistet, steigt der Zuspruch zur AfD. Das sagen Politiker, und eine Studie bestätigt das. Folgt das eine wirklich aus…
Über Migration nur positiv sprechen – „Ich fühle mich verarscht. Gott sei Dank bin ich nicht in Köln“
Sieben Parteien in Köln schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus – und ignorieren damit ein Thema, das viele Bürger bewegt. „Mehr Wählerverachtung kann…
Habecks tiefsten Seufzer erntet die Frage nach seiner Verantwortung für den AfD-Höhenflug
Der Ex-Viekanzler geht bei „Markus Lanz“ hart mit Deutschlands Parteiensystem ins Gericht, klagt über ideologisch „eingenordete“ Minister und verbohrte Parteitagsredner bei den Grünen. Für die…
Offenbar heimlich gedreht: „Ausbeutung unseres guten Rufs“: Schloss Proschwitz wehrt sich gegen AfD-Wahlwerbung
Eine AfD-Politikerin hat auf dem bekannten Weingut Schloss Proschwitz ein Video für den Wahlkampf in Meißen gedreht. Ohne Genehmigung, klagen nun die Eigentümer – und…
Weiterer AfD-Kandidat von OB-Wahl ausgeschlossen – er ruft dennoch zu seiner Wahl auf
Das Verwaltungsgericht Minden hat den Eilantrag von AfD-Politiker Uwe Detert gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Lage für unzulässig erklärt. Er darf somit bei…
Klage gegen unerlaubtes Video: „Ausbeutung unseres guten Rufs“: Schloss Proschwitz klagt gegen AfD-Wahlwerbung
Eine AfD-Politikerin hat auf dem bekannten Weingut Schloss Proschwitz ein Video für den Wahlkampf gedreht. Ohne Genehmigung, klagen nun die Eigentümer – und verlangen, die…
AfD bleibt in Forsa-Umfrage stärkste Kraft – Linke verliert
Laut der Umfrage des Instituts Forsa liegt die AfD weiterhin einen Prozentpunkt vor der Union. Die Linke erreicht hier nur den fünften Platz. Anders sieht…
Besitzer von sächsischem Weingut wehren sich gegen Video mit AfD-Politikerin
Alexandra und Georg Prinz zur Lippe von Schloss Proschwitz fühlen sich und ihren Weinberg durch ein werbendes Video für die AfD vereinnahmt. Sie beklagen einen…
Nur noch fünftstärkste Kraft – Linke landet in Umfrage erstmals seit 2018 vor den Grünen
Laut einer Umfrage liegen die Union und die AfD in der Wählergunst weiterhin gleich: Beide Parteien bekommen 25 Prozent Zustimmung. Weiter nach unten geht es…
Kommunalwahlen: Wieso mehreren AfD-Kandidaten das Aus droht
In Ludwigshafen bekommt der Wahlausschuss Hassmails, weil ein Kandidat der teils rechtsextremen Partei nicht antreten darf. Direkt gewählte Kommunalbeamte müssen verfassungstreu sein – doch diese…
„Koalition ist angetreten, um Mitte zu stärken und AfD zu schwächen. Hat bisher nicht geklappt“
Die neue Bundesregierung versprach, das Ampel-Chaos vergessen zu machen. Was Union und SPD allerdings zurzeit auf offener Bühne zeigen, ist alles andere als eine stabile…
„Die SPD ist für viele etwas zu langweilig geworden“ – Schweizer fordert „neuen Stil“
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert von seiner Partei mehr Emotionen und neue Ideen. Die SPD dürfe das Feld nicht der AfD und…
Union fällt auf AfD-Niveau ab
Die Union verliert laut der neuesten Insa-Erhebung für die „Bild“ weiter an Zustimmung und liegt nun gleichauf mit der AfD. Es ist zugleich der schlechteste…
Union fällt in Umfrage auf AfD-Niveau ab – mit schlechtestem Wert seit mehr als drei Monaten
Seit zwei Monaten kennen die Umfragewerte der Union nur eine Richtung: abwärts. In der neuesten Insa-Erhebung verlieren CDU/CSU abermals und liegen mit der AfD nun…
In der SPD geht das schwarz-blaue Angstszenario um
Das Vertrauen der SPD in die Verlässlichkeit des Koalitionspartners ist seit der Causa Brosius-Gersdorf zerstört. Allgegenwärtig ist der Verdacht, die Union liebäugele mit der AfD….
Schulzes Pläne nach Haseloff: „Jeder weiß, worum es hier geht“
Reiner Haseloff kandidiert nicht noch einmal als Ministerpräsident. Stattdessen soll sein CDU-Parteifreund Sven Schulze Sachsen-Anhalt vor der AfD retten. Wir haben ihn gefragt, wie er…