Schlagwort: AfD
Deutschland-Blog: AfD-Spitze will Vortrag mit Rechtsextremist Sellner verhindern
Vortrag zu „Remigration in Theorie und Praxis“ in Luckenwalde geplant +++ EU und Bundesregierung einigen sich auf neue Gaskraftwerke +++ SPD kritisiert geplante Reform bei Medizinalcannabis…
Gesetzentwurf der Regierung: Warum der Wolf tot ist – zumindest als Streitthema
Mit einem neuen Gesetz soll der Abschuss von Wölfen erleichtert werden. Dafür lobt sogar die AfD die Koalition. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Republikaner bezeichnet Weidel-Kritik an Trump als „einfach dumm“
AfD-Chefin Alice Weidel kritisierte US-Präsident Donald Trump für die Verhaftung des venezuelanischen Diktators Nicolás Maduro. Nun folgt die Reaktion. Der Vorsitzende der Republicans Overseas spricht…
Chrupallas China-Reise: Bummel durch den Ein-Parteien-Staat
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla stattet China einen freundlichen Besuch ab. Obwohl das Land einen Spion in seine Partei eingeschleust hat. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern Hausausweise
Wer durch die Sicherheitsprüfung des Parlaments fällt, darf den Bundestag nicht betreten. Offenbar betrifft das in der aktuellen Wahlperiode sieben Mitarbeiter – sie alle gehören…
„Linksextremismus wird zu einer zentralen Herausforderung, die bekämpft werden muss“
Eine neue linksterroristische Bedrohung keimt in Deutschland auf. Doch im Bundestag setzt der Innenminister Dobrindt (CSU) den Fokus auf sein bisheriges Kernthema Migration. Erst auf…
Ausgerechnet Nancy Faeser macht der AfD und ihren Anhängern das größte Geschenk
Im Berufungsprozess wegen einer Nancy-Faeser-Fotomontage spricht das Gericht den Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland-Kurier“ frei: Es handle sich um eine zulässige Meinungsäußerung. Für die SPD-Politikerin ist…
„Das erinnert mich sehr an die DDR“
David Bendels, Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“, ist wegen einer satirischen Fotomontage von Nancy Faeser vom Vorwurf der Diffamierung freigesprochen worden. Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb erklärt, was…
Bundesregierung ist „offen für Vertiefung und Neustart mit der neuen syrischen Regierung“
Die Regierung von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa sei ein „zentraler Ansprechpartner“ für die Bundesregierung, so das Auswärtige Amt. Ein möglicher Berlin-Besuch des früheren Dschihadisten stößt jedoch…
Union mit schlechtestem Wert seit vier Jahren – SPD legt als einzige Partei zu
CDU und CSU beginnen das neue Jahr mit schwachen Zustimmungswerten: In einer YouGov-Umfrage fällt die Union auf 25 Prozent, die AfD liegt gleichauf. Die SPD…
Aktivist wird freigesprochen
Ein Künstler des Zentrums für politische Schönheit, Philipp Ruch, wurde vom Berliner Amtsgericht vom Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen. Hintergrund war eine Aktion, bei der AfD-Mitglieder…
AfD-Bundestagsabgeordneter Wenzel Schmidt verliert Mitgliedsrechte
Jan Wenzel Schmidt, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, verliert seine Mitgliedsrechte. Das hat ein AfD-Parteigericht bestätigt. Der Vorwurf: Scheinarbeitsverhältnisse und Lobbyismus. Von Kilian Pfeffer.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Künstler verschickt gefälschte AfD-Briefe – und wird vor Gericht freigesprochen
Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit hatte AfD-Mitgliedern Briefe geschickt, die angeblich aus der Geschäftsstelle der Partei stammten. Ein Gericht entschied nun: Die Aktion…
AfD-Spitze kritisiert Donald Trump – Chrupalla spricht von „Wildwest-Methoden“
Eigentlich sucht die AfD die Nähe zu den US-Republikanern. Doch mit seiner Politik gegenüber Venezuela und Grönland scheint Donald Trump der Parteispitze zu weit zu…
Klöckner fordert strengere Regeln: Kein Hausausweis, kein Geld
Wer hat Zugang zu den Gebäuden des Bundestages? Mitarbeitern von Abgeordneten kann aus Sicherheitsgründen der Ausweis verwehrt werden. Bundestagspräsidentin Klöckner will nun einen Schritt weitergehen….
„Der wirtschaftliche Abstieg ist Programm der AfD“
CDU-Fraktionschef Jens Spahn erklärt 2026 als Jahr des Wachstums und kritisiert die AfD als exportfeindlich. Die Union setzt auf wirtschaftliche Stärke, neue Grundsicherung und Bürokratieabbau….
Verzweiflungstat vor der Schicksalswahl
In Sachsen-Anhalt ist die AfD mit Abstand stärkste Kraft in den Umfragen. Nun soll CDU-Spitzenkandidat Schulze noch auf den Ministerpräsidenten-Posten gehievt werden, um seine Chancen…
Mehrheit der Deutschen will Grönland verteidigen – Riesen-Unterschied zwischen AfD-Wählern und Rest
Sollte die USA Grönland militärisch angreifen, wäre es ein Angriff auf einen Nato-Bündnispartner. Laut Umfrage sprechen sich die Deutschen dafür aus, der Arktisinsel zu Hilfe…
Wie die Iran-Frage die AfD spaltet
Heikles Konfliktfeld: Die internationalen Krisen bringen interne Grundsatzstreitigkeiten in der AfD ans Licht – die bis hoch in die Parteispitze reichen. Der Umgang mit dem…
„Der letzte Trumpf im Kartenspiel der Union“
In Sachsen-Anhalt haben die Koalitionsparteien der Übergabe des Ministerpräsidentenamts von Reiner Haseloff an Sven Schulze zugestimmt. Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt rechnet nicht damit, dass die…
Verdacht auf Volksverhetzung – Staatsanwalt beantragt Strafbefehl gegen AfD-Politiker
Unter anderem wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten droht einem AfD-Politiker in Baden-Württemberg juristischer Ärger. Miguel Klauß werden mehrere Beiträge in verschiedenen sozialen Medien angelastet,…
Deutschland-Blog: Dobrindt will nach Anschlag härter gegen Linksextremisten vorgehen
Kommunistische Schmiererein in Berlin: Staatsschutz ermittelt +++ Markus Söder drängt zu Reformen: „Nicht aus Angst aufschieben“ +++ Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab – BSW stimmt mit…
Jetzt in der Werteunion: Meuthen hofft auf den „Reichinnek-Effekt“
Der frühere AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hofft auf ein politisches Comeback im Stuttgarter Landtag – obwohl die Werteunion in Umfragen bislang keine Rolle spielt. Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Blog: Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab – BSW stimmt mit AfD
Weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion +++ Marco Melle soll neuer CDU-Bundesgeschäftsführer werden +++ Union und SPD streiten über Steuern +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Blog: Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab – BSW stimmt mit AfD
Weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion +++ Marco Melle soll neuer CDU-Bundesgeschäftsführer werden +++ Union und SPD streiten über Steuern +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Schulpflicht abschaffen? Ja, wir sollten darüber reden!
Als der AfD-Politiker Ulrich Siegmund unlängst die Schulpflicht in Frage stellte, war die reflexhafte Empörung groß. Dabei gibt es gute Gründe, Unterricht daheim zu gestatten…
AfD, Wärmepumpe oder Rente: Furor mit Folgen
Wirtschaftspolitische Debatten wurden auch früher nicht mit Wattestäbchen geführt. Doch wer bei jeder Gelegenheit auf Knopfdruck zündelt, sollte sich hinterher nicht beschweren, dass es brennt….
Landtag in Brandenburg lehnt Neuwahl ab – BSW stimmt zusammen mit AfD
Die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg ist nach internem Streit des BSW zerbrochen. Bei einer Abstimmung im Landtag über eine Neuwahl schließt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht…
AfD ringt um Haltung zum US-Einsatz in Venezuela
Zwischen Nichteinmischung und Trump-Bewunderung: Die AfD ringt um ihre Haltung zum US-Angriff auf Venezuela. Ein Richtungsstreit mit historischen Bezügen zum NS-Kronjuristen Carl Schmitt. Von Julie…
Ermittler entdecken Neonazi-Musik auf USB-Stick aus Zimmer von AfD-Politiker
Im Prozess gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba sorgt ein brisanter Fund für Aufsehen: Auf einem Datenträger, der dem 24-Jährigen gehören soll, befand sich Nazi-Propaganda und…
Tennisspiel während Stromausfalls: AfD, BSW und FDP fordern Wegners Rücktritt
Die Menschen im Südwesten Berlins haben wieder Strom. Doch die Kritik am Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Wegner wird lauter – auch aus der eigenen Koalition….
Warum es in der AfD Sachsen-Anhalt rumort
Die AfD will 2026 in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen. Da passt es gar nicht, dass sich ein Streit im Landesverband nun zuspitzt. Die Bundestagsabgeordnete Schmidt…
Prozessbeginn gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba
Vor dem Amtsgericht Würzburg hat der Strafprozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Halemba begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Volksverhetzung und Geldwäsche vor. Halemba äußerte sich…
Prozess gegen AfD-Abgeordneten: Vor Gericht schweigt Halemba
Seit Mittwoch steht der bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung vor Gericht. Wenn er verurteilt wird, muss er als Strafe aber vielleicht nur…
AFD in Sachsen-Anhalt: Das Wahljahr beginnt mit einem Rauswurf
Im Herbst will die AfD in Sachsen-Anhalt an die Macht. Nun gibt es eine neue Affäre in der Partei, die auch für Spitzenkandidat Ulrich Siegmund…
Das machtpolitische Kalkül des AfD-Chefs bei seiner China-Reise
Außenpolitisch fällt AfD-Chef Tino Chrupalla bislang durch Russland-Sympathien auf. Nun reist er nach China. Es geht dabei nicht nur um Kontakte – er geht ein Kräftemessen…
Liveblog Innenpolitik: SPD plant höhere Steuern auf große Erbschaften
Reform des Heizungsgesetzes: Grüne warnen vor Rückschritten +++ CDU in Brandenburg bereit für Gespräche über Koalition +++ AfD fordert nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition Sondersitzung…
AfD-Landtagsabgeordnete Muxel gestorben
Sie engagierte sich in der AfD-Landtagsfraktion für Tierschutz und Forstwirtschaft. Jetzt ist die brandenburgische Landtagsabgeordnete Kathleen Muxel an den Folgen einer Krankheit gestorben. Quelle: DIE…
