Schlagwort: AfD
Debatte über Parität: Rettet die AfD die repräsentative Demokratie?
Schlimm genug, dass der Bundestag das Mehrheitsprinzip ausgehöhlt hat. Jetzt soll er auch noch zur Verwirrung über „Repräsentanz“ beitragen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Stadt in Bayern erteilt Höcke Redeverbot – Tausende Gegendemonstranten erwartet
Eine Stadt in Oberfranken untersagt dem Thüringer AfD-Parteichef Björn Höcke einen Auftritt bei einer Parteiveranstaltung. Zuvor hatte es den Versuch gegeben, der gesamten Partei die…
AfD-Politiker plädiert für deutsche „Übernahme der militärischen Hauptlast“ an Nato-Nordostflanke
Erstmals seit 2021 ist die AfD auf der Münchner Sicherheitskonferenz vertreten. Unter den Gästen ein AfD-Verteidigungspolitiker. Er fordert, Deutschland als europäische Führungsnation zu ertüchtigen. Quelle:…
„Es gibt eine Engführung des Meinungskorridors“, warnt deutscher Regisseur
Mit „Das Lehrerzimmer“ war Ilker Çatak für den Oscar nominiert, sein neuer Film läuft im Berlinale-Wettbewerb. Darin geht es um Repression in der Türkei. Der…
Für Björn Höcke ist das eine Win-Win-Situation
Die Stadt Lindenberg im Allgäu will einen Wahlkampfauftritt von Björn Höcke verhindern. Juristisch kann sie sich auf den Paragrafen 130 berufen. Man muss den AfD-Politiker…
„Man muss die AfD an ihren Argumenten messen“
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz über die Ukraine, EU-Beitritt und AfD-Teilnahme. „Wir müssen alles tun, dass Russland auf ukrainischem Boden besiegt wird.“…
„Wir sollten nicht naiv sein, sondern vorsichtig“, warnt Strack-Zimmermann
.Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind erstmals auch drei Abgeordnete der AfD eingeladen worden. Viele halten dies für riskant. „Sie wollen nicht unsere Sicherheit, sie sind…
Deutschland-Blog: Chrupalla beschäftigt Ehefrau eines Parteikollegen
In Sachsen-Anhalt waren in der AfD zuletzt mehrere Fälle der Beschäftigung von Familienangehörigen bekannt geworden +++ Bundesregierung gibt Schloss Meseberg auf +++ Antisemitismusbeauftragter Klein verlässt…
Debatte über Vetternwirtschaft: AfD-Chef Chrupalla nun im Fokus
Noch am Sonntag hatte AfD-Chef Chrupalla kritistiert, dass Parteikollegen Jobs an Verwandte vergeben haben sollen. Nun zeigen MDR-Recherchen, dass er selbst die Ehefrau eines sächsischen…
Erstmals sind drei AfD-Abgeordnete eingeladen
Die Münchner Sicherheitskonferenz startet mit über 60 Staats- und Regierungschefs. Erstmals sind drei AfD-Abgeordnete eingeladen – das sorgt für Sicherheitsbedenken. Quelle: DIE WELT
„Katastrophentourismus“ – Linke kritisiert Klöckners Gaza-Besuch
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner besucht bei ihrer Israelreise im Beisein des Militärs den Gaza-Streifen. Nun hagelt es Kritik. Die Linke schimpft, Klöckner würde „einer rechtsradikalen Regierung…
„Sie möchten die Brandmauer weiter durchlöchern“
Der Journalist Christoph Lemmer analysiert die AfD-Präsenz auf der Münchner Sicherheitskonferenz und warnt vor strategischen Fehlern der Bundesregierung. „Man sollte aufhören, dogmatisch einfach nur abzugrenzen“,…
Landtagswahlen im Osten: Der CDU droht eine unliebsame Alternative
Mit der Linken will die Partei nicht koalieren, mit der AfD auch nicht. Setzen die Wähler im Osten dem Unvereinbarkeitsbeschluss im September ein Ende? Quelle:…
Nach Niederlage vor Gericht – Stadt in Bayern plant Redeverbot für Höcke
Nach einer Gerichtsentscheidung darf die Stadt Lindenberg der AfD eine Veranstaltung mit Björn Höcke in der Stadthalle nicht verbieten. Ein Redeverbot für Höcke sei laut…
TV-Kritik Markus Lanz: Streit? Bei uns doch nicht
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD bemüht sich bei Markus Lanz, parteiinternen Streit über Donald Trump, die Nato und Verteidigungspolitik zu begraben. Das klappt – ein…
„Ein unglücklicher Auftritt, peinlich“ – Klüssendorfs Lanz-Auftritt
Sebastian Vorbach analysiert die aktuellen politischen Debatten. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf gerät nach einem missglückten TV-Auftritt in die Kritik, die AfD steht wegen Vetternwirtschaftsvorwürfen unter Druck….
Diskussion über mögliche Vetternwirtschaft beunruhigt die AfD
Die AfD in Sachsen-Anhalt ist mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Einzelnen Politikern wird vorgeworfen, Jobs an Familienmitglieder vermittelt zu haben. In der Bundespartei gibt es…
Rechtsextremer Aktivist: An Sellner kommt die AfD-Spitze nicht vorbei
Weidel und Chrupalla können kein wirkliches Kontaktverbot zum Rechtsextremisten durchsetzen. Das zeigt, wie geschwächt sie dastehen. Die Partei verwehrt ihnen die Gefolgschaft. Quelle: FAZ.NET Dein…
Verwandtenaffäre: Eigene Leute sehen Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gefährdet
Mitglieder fordern die AfD-Spitze in einem Brief auf, die Verwandtenaffäre aufklären zu lassen. Die größte Gefahr für die Partei seien vor der Landtagswahl derzeit nicht…
„AfD ist so stark geworden, dass sie nur noch sich selbst besiegen kann“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kommentiert die aktuelle Lage der AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: „Ihr unterschätzt sehr, wie stark sehr viele in Deutschland verdrossen…
AfD-Skandale und Wahlkampf – „Das ist ein sehr schlechtes Timing“
Korruptionsvorwürfe und interne Machtkämpfe belasten die AfD in Sachsen-Anhalt. Die Partei steht vor entscheidenden Landtagswahlen und ringt um ihren Russland-Kurs. POLITICO-Reporterin Pauline von Pezold erklärt…
Machtkampf in der AfD: Nach Eichwalds Ausschluss geht der Streit weiter
In der nordrhein-westfälischen AfD wird ständig gestritten. Auch wenn es dabei längst nicht nur um die inhaltliche Ausrichtung geht: Zuletzt gewinnen Völkisch-Nationale an Einfluss. Quelle:…
AfD-Verwandtenaffäre in Sachsen-Anhalt weitet sich aus
Auch Verwandte des AfD-Chefs in Sachsen-Anhalt, Martin Reichardt, sollen im Bundestagsbüro eines Parteikollegen angestellt worden sein. Das zeigen Dokumente, die WDR und NDR einsehen konnten….
EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf
Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Warum ich in diesem Fall die AfD verteidige
Der Streit über ein AfD-Verbot als Inszenierung: In Hamburg wird der „Prozess gegen Deutschland“ aufgeführt – mit Politikern und Journalisten. Unser Autor ist Teil der…
Wahlen in Baden-Württemberg: Vom AfD-Chef zum AfD-Gegner
Jörg Meuthen war das professorale Aushängeschild der AfD. Nun versucht er als Spitzenkandidat der Werteunion in Baden-Württemberg sein politisches Comeback. Quelle: SZ.de
Deutschland-Blog: Merkel will beim CDU-Parteitag keine Rede halten
Frühere Kanzlerin nimmt als Ehrengast teil +++ Mehrheit der Deutschen sieht USA als Gefahr für den Weltfrieden +++ Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD…
Vorwurf der Vetternwirtschaft: Greift die AfD-Spitze in Sachsen-Anhalt ein?
In knapp sieben Monaten wird in Sachsen-Anhalt gewählt. In den Umfragen liegt die AfD vorne. Doch die Sorgen in der Partei wachsen, sie könne sich…
Vetternwirtschaft: Sogar für den AfD-Chef hat’s „ein Geschmäckle“
Die Zahl der bekannten Fälle von Vetternwirtschaft bei AfD-Parlamentariern wächst weiter. In Niedersachsen mehren sich Hinweise auf organisierte Strukturen. Kritiker sprechen von Rissen in der…
Deutschland-Blog: Mehrheit der Deutschen sieht USA als Gefahr für den Weltfrieden
Laut Allensbach-Umfrage sehen knapp zwei Drittel der Befragten die USA als möglichen Aggressor +++ Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen zurück +++…
Deutschland-Blog: SPD kritisiert Warkens Krankenkassenvorschläge als unseriös
Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen zurück +++ Merkel kommt zum CDU-Parteitag +++ Wagenknecht: Wie eine Beschwerde beim Mafiaboss +++ alle Entwicklungen…
AfD-Spitze untersagt Parteiveranstaltungen mit Martin Sellner
Die AfD-Spitze hat alle Gliederungen der Partei dazu aufgefordert, auf Veranstaltungen mit dem österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner zu verzichten. Sellner ist einer der führenden Köpfe…
Willkommen im System, AfD!
Die AfD lebt auch vom Versprechen, mit Selbstbedienung und Filz zu brechen und das Land aufzuräumen. Deshalb sind Vorwürfe von Nepotismus für sie brandgefährlich. Man…
Deutschland-Blog: Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen zurück
Thüringer Linke: „Zufallsmehrheit“ mit AfD +++ Merkel kommt zum CDU-Parteitag +++ Wagenknecht über Wahlprüfung: Wie eine Beschwerde beim Mafiaboss +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
„Wie auf einem Feldzug“ – Anna Schneider über Miosga-Sendung
Anna Schneider bemängelt das journalistische Agieren gegenüber der AfD. Die demonstrativ ablehnende Haltung der ARD-Moderatorin Caren Miosga im Interview mit AfD-Co-Chef Tino Chrupalla führe nicht…
„Wie auf einem Feldzug“ – Anna Schneider über Miosga-Sendung
Anna Schneider bemängelt das journalistische Agieren gegenüber der AfD. Die demonstrativ ablehnende Haltung der ARD-Moderatorin Caren Miosga im Interview mit AfD-Co-Chef Tino Chrupalla führe nicht…
Eskalation zwischen Polizei und AfD – Abgeordnete zeigen „unbekannte Amtsträger“ an
Nach einer Landtagsrede von Björn Höcke erhebt die AfD schwere Vorwürfe gegen die Polizei und geht juristisch gegen „unbekannte Amtsträger“ vor. Der Streit um mögliche…
Mitbestimmung: AfD-nahe Betriebsräte hätten den Arbeitnehmern nichts zu bieten
Im Frühjahr stimmen die Beschäftigten in deutschen Unternehmen wieder über ihre Vertreter ab. Sieht so aus, als ob sie in diesem Fall verstünden, wer ihren…
