Schlagwort: AfD
AfD zieht im Sonntagstrend mit Union gleichauf – SPD fällt auf Tiefstwert seit Januar
Im aktuellen Sonntagstrend erreicht die AfD 26 Prozent und liegt damit wieder gleichauf mit der Union. Die SPD verliert einen Prozentpunkt und fällt auf 14…
Chrupalla gibt Machtwechsel 2029 in Sachsen und im Bund als Ziel aus
Die AfD ist bisher eine reine Oppositionspartei. Nach dem Willen von Parteichef Tino Chrupalla soll sich die AfD weiterentwickeln, um 2029 in Sachsen oder gar…
Deutschland-Liveblog: Schnieder: Zustand der Bahn geht Richtung „demokratiegefährdend“
Bundesverkehrsminister: Menschen dürfen nicht den Eindruck bekommen, dass der Staat nicht funktioniert +++ Merz spielt Bedeutung der AfD für deutsche Politik auf F.A.Z.-Kongress herunter +++…
AfD-Fraktionschef: Abwahl nach Rekordergebnis in Rheinland-Pfalz
Erst das Rekordergebnis, dann die Abwahl: In Rheinland-Pfalz hatte der AfD-Landeschef überraschend den Fraktionsvorsitz verloren. Was ist los bei der Partei in Mainz? Von Marc…
AfD-Jugend in Hessen: „Generation Deutschland“ in Fulda gegründet
Nun hat die AfD auch in Hessen eine neue Jugendorganisation. Die Zahl der Gründungsmitglieder der „Generation Deutschland“ in Hessen ist überschaubar, aber das soll sich…
Bischof segnet junge Katholiken vor Anti-AfD-Fest – Protest gegen „Generation Deutschland“
Rund 1000 Menschen haben in Fulda gegen die Gründung der örtlichen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ protestiert. Vereine und Gewerkschaften hatten zuvor zu Demonstrationen aufgerufen. Auch die…
Bischof segnet junge Katholiken vor Anti-AfD-Fest – 1000 Demonstranten protestieren friedlich
Rund 1000 Menschen haben in Fulda gegen die Gründung der örtlichen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ protestiert. Vereine und Gewerkschaften hatten zuvor zu Demonstrationen aufgerufen. Auch die…
Bischof segnet junge Katholiken vor Anti-AfD-Fest – Polizei mit Großaufgebot
Auch in Hessen will die AfD ihre Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gründen. Vor Ort formiert sich Gegenprotest, zahlreiche Vereine und Gewerkschaften rufen zu Demonstrationen auf. Auch…
Innenminister Dobrindt: „Die AfD ist nach meiner Einschätzung eine rechtsextremistische Partei“
Innenminister Alexander Dobrindt glaubt, dass Union und SPD die Mitte der Gesellschaft wieder zusammenbringen können. Den Kampf gegen die AfD begreift er als Auftrag. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Merz: „Ich werde das historische Erbe unseres Landes nicht aufs Spiel setzen“
Kanzler spielt Bedeutung der AfD für deutsche Politik auf F.A.Z.-Kongress herunter +++ Merz wirbt für längeres Arbeiten und berichtet über Trump-Telefonat „nicht ohne Widersprüche“ +++…
Dilemma um AfD-Verbot: Wenn sich der Pudding nicht an die Wand nageln lässt
Parteien werden verboten, wenn sie extremistische Ziele verfolgen. Aber was, wenn eine Partei zu schwammig ist, um sie zu verurteilen? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Carl Schmitt heute: Demokratie und Feindschaft
Vor lauter Krisen erlebt das politische Denken Carl Schmitts eine Renaissance – wieder einmal. Hilft es für das Verständnis der Lage, etwa für den Umgang…
Die Politik darf sich keine Festung bauen, um sich vor künftigen Wahlergebnissen zu schützen
Muss die Verfassung geändert werden, um die Demokratie gegen ein Erstarken der AfD zu schützen? Daniel Peters, CDU-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern, widerspricht im WELT-Gastbeitrag: Die Verfassung…
AfD zwischen Friedensrhetorik und Trump-Nähe
Die AfD zeigt sich gespalten: Während einige Mitglieder Nähe zur MAGA-Bewegung der USA suchen, fordert die Fraktionsspitze Distanz. Strategische Interessen und innerparteiliche Spannungen prägen den…
Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für erste Spritpreismaßnahmen
Preiserhöhungen nur noch einmal am Tag erlaubt +++ Bundestag will Lebendorganspenden erleichtern +++ AfD empfängt US-Republikaner +++ Klingbeil will Ehegattensplitting abschaffen +++ alle Entwicklungen im…
EU-Parlament: Konservative und Rechte stimmen für härtere Asylregeln
Das Europaparlament hat sich für strengere Abschieberegeln ausgesprochen – die Konservativen um CSU-Politiker Weber stimmten dazu erneut mit den rechten Parteien im Parlament, auch der…
Europaparlament: Europäisches Parlament stimmt für umstrittene Verschärfung des EU-Asylrechts
Brisant ist das Votum vor allem, weil sich die christdemokratische EVP-Fraktion zu dem Gesetz mit drei rechten Fraktionen einschließlich der AfD abgestimmt hat. Quelle: SZ.de
EU-Parlament: EU-Parlament stimmt für umstrittene Verschärfung des EU-Asylrechts
Brisant ist das Votum vor allem, weil sich die christdemokratische EVP-Fraktion zu dem Gesetz mit drei rechten Fraktionen einschließlich der AfD abgestimmt haben. Quelle: SZ.de
„Return Hubs“: EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU
Das Europäische Parlament stimmt für eine Verschärfung der Asylpolitik. Unterstützt wurde das Gesetzesprojekt auch von rechten Parteien wie der AfD. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD empfängt MAGA-Vertreter in Berlin – trotz Differenzen über Iran-Politik
Trotz Kritik an Donald Trumps Außenpolitik baut die AfD ihre Kontakte in die USA aus. In Berlin trafen Abgeordnete einen republikanischen Aktivisten und MAGA-Unterstützer. Hintergrund…
Bundespolitik: AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag
An einem Vortrag in Berlin nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil….
„Kein Täter soll sich sicher fühlen“ – Hubig stellt Gesetz gegen digitale sexualisierte Gewalt vor
Die Justizministerin bringt ein Gesetz gegen digitale sexualisierte Gewalt auf den Weg. Im Bundestag sind sich fast alle Parteien einig, dass es mehr Schutz für…
Deutschland-Liveblog: Klingbeil: Ehegattensplitting in heutiger Form für zukünftige Ehen abschaffen
Rede von SPD-Ko-Chef vor Bertelsmann-Stiftung +++ Merz in Regierungsbefragung: Deutschland muss verteidigungsfähig werden +++ AfD-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz überraschend als Fraktionschef abgewählt +++ alle Entwicklungen im…
AfD in Rheinland-Pfalz: Warum der Fraktionschef nach drei Tagen abgewählt wurde
AfD-Spitzenkandidat Jan Bollinger verliert drei Tage nach der Wahl den Fraktionsvorsitz. Die Kritik an ihm ist weitreichend. Mit Michael Büge will die AfD nun eine…
Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: AfD-Spitzenkandidat als Fraktionschef abgewählt
Er war der Spitzenkandidat der AfD im Landtagswahlkampf und holte ein Rekordergebnis. Doch jetzt wurde Jan Bollinger als Chef der Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz in einer…
AfD: die neue neoliberale Arbeiterpartei?
Arbeiter in Deutschland wählen immer öfter die in Teilen rechtsextreme AfD – so bei den aktuellen Landtagswahlen. Dabei ist das Programm der Partei nicht besonders…
Liberale im Niedergang: Die letzte Chance für die FDP
Die FDP ist für eine Kleinpartei thematisch viel zu breit aufgestellt. Sie sollte Wirtschaft und innere Sicherheit herausstellen, um jene Wähler von der AfD zurückzuholen,…
„Schauen Sie, wie sehr das Alice Weidel aus dem Konzept bringt“, sagt der SPD-Abgeordnete
Die AfD-Fraktion ist mit fast doppelt so vielen Abgeordneten im Bundestag vertreten wie in der Legislaturperiode zuvor. Union und SPD gehen die Partei mittlerweile härter…
Iranischer Außenminister lobt Steinmeier für Kritik am Krieg – Union reagiert mit Unverständnis
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln, sowohl…
Bildungsministerium verbietet AfD-Fraktion Teilnahme an Praktikumstag für Schüler
Am Zukunftstag können sich Schüler über Berufe informieren. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich dafür auch angemeldet – wurde aber als Anbieter gestrichen. Warum?…
EU-Parlament: Festigkeits-Prüfung an der Brandmauer
Die Ansage aus der Union an die EVP-Fraktion im Europaparlament und ihren Chef Weber ist unmissverständlich: Es soll auch dort keine Absprachen mit der AfD…
Rücktritt? Klingbeil muss bleiben
Als SPD-Chef hat Lars Klingbeil einen Vorteil: Er hat nichts mehr zu verlieren. Für einen Kurswechsel der Sozialdemokratie ist das eine Chance. Dazu gehört auch,…
Neue AfD-Fraktion: 21 Männer, drei Frauen
Die AfD verpasst in Rheinland-Pfalz die Zielmarke 20 Prozent, ist aber erheblich gestärkt. Nun will die Partei für mehr Verankerung vor Ort sorgen. Quelle: FAZ.NET…
AfD-Rekord in Rheinland-Pfalz: „Der kleine Osten im Westen“
Die AfD hat in Rheinland-Pfalz ihr bestes Landtagswahl-Ergebnis in Westdeutschland erzielt. Besonders erfolgreich war sie in der Südwestpfalz. Die Region leidet unter dem Wegfall von…
Die Folgen für die Koalition: Der Kanzler muss der SPD klarmachen: Die Schonzeit ist vorüber
Von der Rücksichtnahme der Union auf die SPD hat keiner der Koalitionspartner profitiert. Wer sich nicht um die Sorgen der Deutschen kümmert, treibt die Wähler…
Zugewinn in Rheinland-Pfalz: Die fünf Erkenntnisse aus dem AfD-Rekordergebnis
Die AfD hat das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Westen erzielt – und muss doch wieder in die Opposition. Trotzdem profitiert sie. Eine Analyse…
Zugewinn in Rheinland-Pfalz: Was nützt der AfD ihr Rekordergebnis?
Die AfD hat das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Westen erzielt – und muss doch wieder in die Opposition. Trotzdem profitiert sie. Eine Analyse…
„Wir sehen ein Erstarken der AfD, was sehr bedauerlich ist“
Nach dem klaren CDU-Sieg in Rheinland-Pfalz zeigt sich die Partei optimistisch. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) betont die gemeinsame Aufgabe mit der SPD:…
