Schlagwort: AfD
Politisches Engagement: Und in diesem Land wollt ihr leben?
AfD, BSW und ihre publizistischen Geschütze in Berlin lehren: Dies wäre die Zeit für ein Engagement, das über die „Achtsamkeit“ des heute üblichen Aktivismus deutlich…
Votum zu Mercosur: Beihilfe zum Brandmauerbruch
Die Grünen haben den Mercosur-Handelsvertrag gemeinsam mit der AfD ausgebremst und werden dafür heftig angegriffen. Gilt die Brandmauer in Europa nur für die anderen? Quelle:…
„Die Grünen haben die Brandmauer eingerissen“
Nach der gemeinsamen Abstimmung von Grünen, Linken und AfD im EU-Parlament gegen das Mercosur-Abkommen spricht Norbert Bolz vom „Tabubruch schlechthin“. Die Reaktion der Grünen-Führung auf…
AfD und „Remigration“: Und wieder ein Treffen mit Martin Sellner
Der Rechtsextremist Martin Sellner will heute Abend in Brandenburg wieder über „Remigration“ sprechen. Mit dabei: die AfD-Politikerin Lena Kotré. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Aufholjagd in Rheinland-Pfalz – SPD kommt in Umfrage CDU näher, AfD auf Rang drei
Zwei Monate vor der Landtagswahl liegt die CDU in Rheinland-Pfalz vorn, die regierende SPD holt jedoch auf. Laut Umfrage wünschen sich die Menschen in der…
„Maischberger“: „Sie sind so klug und so hübsch“
Der mediale Tausendsassa Constantin Schreiber zeigt sich bei „Maischberger“ in Bestform: geistig und körperlich. Gegen ihn kann AfD-Chef Tino Chrupalla nur schwach aussehen. Quelle: SZ.de
Thüringens Innenminister: Gegen Georg Maier wird nicht ermittelt
Die Thüringer AfD und ihr Chef Höcke haben Innenminister Maier mehrfach angezeigt. Doch die Staatsanwaltschaft Erfurt sieht keine Anhaltspunkte für Ermittlungen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Söder ist ja nicht nur körperlich behindert – auch geistig“, sagt der AfD-Politiker
Nachdem der Vorsitzende der Grünen Jugend den CSU-Vorsitzenden Söder in einem Online-Video beschimpft hat, löst nun ein weitere Entgleisung Kritik aus. Beim Wahlkampfauftakt der AfD…
Vorsprung der AfD schmilzt – SPD-Spitzenpolitiker legen in Politiker-Ranking deutlich zu
In vielen Umfragen schwächelt die SPD, doch die persönlichen Werte einzelner Politiker sind gut: Mit Boris Pistorius, Lars Klingbeil und Bärbel Bas hat die Partei…
„Wir sollten Zoff mit Trump vermeiden, schließlich schützt er uns vor einem Verbotsverfahren“
Bislang nimmt die AfD die Bestrebungen des US-Präsidenten in der Arktis weitgehend hin. In der Parteijugend sieht das anders aus. Jean-Pascal Hohm bezeichnet es als…
„Ernst zu nehmendes Warnsignal der Jugend an die Regierung“, sagen die Grünen
Die Zahl der Anträge auf Wehrdienst-Verweigerung steigt deutlich an. Wird der Personalaufwuchs der Bundeswehr dadurch gefährdet? Grüne und Linke sprechen von einem deutlichen Alarmsignal der…
Start ins Wahljahr: Die AfD ist siegesgewiss – trotz interner Konflikte
In mehreren Bundesländern wird gewählt, die AfD rechnet sich Chancen auf ein Ministerpräsidentenamt aus. Doch beim Wahlkampfauftakt zeigen sich auch viele Probleme. Quelle: SZ.de
Millionen-Kosten für Polizeieinsatz bei Anti-AfD-Protesten in Gießen
Mindestens fünf Millionen Euro: Der Großeinsatz der Polizei während der Proteste gegen die AfD-Jugendorganisation in Gießen war kostspielig. Zudem steigt weiterhin die Zahl der Anzeigen…
Union rückt weiter an die AfD heran – zwölf Prozent der Stimmen wären nicht berücksichtigt
Die Union holt in der Sonntagsfrage auf: Der Abstand zur AfD schrumpft weiter. Eine Mehrheit wäre für schwarz-rot bei einer Neuwahl aber weiter nicht in…
Ehemaliger AfD-Sprecher Lüth zurück im Bundestag
Der langjährige Parteisprecher Lüth sprach über die Möglichkeit des Erschießens oder Vergasens von Migranten – und wurde er fristlos entlassen. Mittlerweile arbeitet wieder für mehrere…
AfD und Identitäre: Sellner, die AfD und das Damoklesschwert Parteiverbot
Österreichs rechte FPÖ hat es aufgegeben, auf Distanz zur rechtsextremen Identitären Bewegung zu gehen. Die AfD-Spitze hat diese Distanz jetzt erzwungen. Warum wohl? Quelle: FAZ.NET…
Polizeieinsatz bei Anti-AfD-Demos kostete mindestens fünf Millionen Euro
Aktivisten gegen Rechts und Linksextreme mobilisierten im November massiv gegen die Gründung der „Generation Deutschland“. Eine erste Bilanz zeigt, was der Polizeischutz der AfD-Veranstaltung kostete….
Irre „Zensur“-Debatte: Der Lanz, der kann’s
Von der „Zensur“-Legende zu Daniel Günther wollen die AfD und Nius nicht lassen. Auch wenn Markus Lanz in seiner Sendung zeigt, was wirklich war, und…
Wie die AfD über den Umgang mit Martin Sellner diskutiert
Der Rechtsextremist Sellner ist Kopf der Identitären und steht für den Begriff “Remigration”. Zwei AfD-Politiker luden ihn ein – zum Ärger der Parteichefs. Das Treffen…
AfD-Praktikum verboten – Gericht bestätigt Schul-Entscheidung
Ein Schülerpraktikum bei einem AfD-Bundestagsabgeordneten darf von der Schule abgelehnt werden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied, dass die Einstufung der Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch ausreicht,…
Veranstaltung in Brandenburg: Zu Sellner geht die AfD lieber auf Abstand
In Brandenburg planten AfD-Politiker ein Treffen mit Martin Sellner zu „Remigration“ – die Parteispitze intervenierte. Jetzt soll die Veranstaltung abgesagt worden sein. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Windmühlen der Schande“ reloaded
Energiepolitische Offensive: Die AfD attackiert den Ausbau der erneuerbaren Energien – und begründet das vor allem mit Naturschutz. Tatsächlich geht es der Partei um eine fundamentale…
Warum Julia Klöckner jetzt in den Konflikt mit der AfD geht
Die Bundestagspräsidentin will unterbinden, dass Abgeordneten-Mitarbeiter, die als Sicherheitsrisiko gelten, mit Staatsgeld bezahlt werden. Aus der AfD wird der Vorwurf eines versuchten „kalten Parteienverbots“ gegen…
US-Republikaner reagieren mit Ablehnung
Nach Kritik der AfD-Chefin Weidel an Trump zeigen sich US-Republikaner überrascht und lehnen die Vorwürfe ab. Quelle: DIE WELT
Deutschland-Blog: Rechtsextremisten und Reichsbürger haben über 4000 legale Waffen
AfD-Spitze will Vortrag mit Rechtsextremist Sellner verhindern +++ EU und Bundesregierung einigen sich auf neue Gaskraftwerke +++ SPD kritisiert geplante Reform bei Medizinalcannabis +++ alle Entwicklungen…
Deutschland-Blog: AfD-Spitze will Vortrag mit Rechtsextremist Sellner verhindern
Vortrag zu „Remigration in Theorie und Praxis“ in Luckenwalde geplant +++ EU und Bundesregierung einigen sich auf neue Gaskraftwerke +++ SPD kritisiert geplante Reform bei Medizinalcannabis…
Gesetzentwurf der Regierung: Warum der Wolf tot ist – zumindest als Streitthema
Mit einem neuen Gesetz soll der Abschuss von Wölfen erleichtert werden. Dafür lobt sogar die AfD die Koalition. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Republikaner bezeichnet Weidel-Kritik an Trump als „einfach dumm“
AfD-Chefin Alice Weidel kritisierte US-Präsident Donald Trump für die Verhaftung des venezuelanischen Diktators Nicolás Maduro. Nun folgt die Reaktion. Der Vorsitzende der Republicans Overseas spricht…
Chrupallas China-Reise: Bummel durch den Ein-Parteien-Staat
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla stattet China einen freundlichen Besuch ab. Obwohl das Land einen Spion in seine Partei eingeschleust hat. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern Hausausweise
Wer durch die Sicherheitsprüfung des Parlaments fällt, darf den Bundestag nicht betreten. Offenbar betrifft das in der aktuellen Wahlperiode sieben Mitarbeiter – sie alle gehören…
„Linksextremismus wird zu einer zentralen Herausforderung, die bekämpft werden muss“
Eine neue linksterroristische Bedrohung keimt in Deutschland auf. Doch im Bundestag setzt der Innenminister Dobrindt (CSU) den Fokus auf sein bisheriges Kernthema Migration. Erst auf…
Ausgerechnet Nancy Faeser macht der AfD und ihren Anhängern das größte Geschenk
Im Berufungsprozess wegen einer Nancy-Faeser-Fotomontage spricht das Gericht den Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland-Kurier“ frei: Es handle sich um eine zulässige Meinungsäußerung. Für die SPD-Politikerin ist…
„Das erinnert mich sehr an die DDR“
David Bendels, Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“, ist wegen einer satirischen Fotomontage von Nancy Faeser vom Vorwurf der Diffamierung freigesprochen worden. Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb erklärt, was…
Bundesregierung ist „offen für Vertiefung und Neustart mit der neuen syrischen Regierung“
Die Regierung von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa sei ein „zentraler Ansprechpartner“ für die Bundesregierung, so das Auswärtige Amt. Ein möglicher Berlin-Besuch des früheren Dschihadisten stößt jedoch…
Union mit schlechtestem Wert seit vier Jahren – SPD legt als einzige Partei zu
CDU und CSU beginnen das neue Jahr mit schwachen Zustimmungswerten: In einer YouGov-Umfrage fällt die Union auf 25 Prozent, die AfD liegt gleichauf. Die SPD…
Aktivist wird freigesprochen
Ein Künstler des Zentrums für politische Schönheit, Philipp Ruch, wurde vom Berliner Amtsgericht vom Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen. Hintergrund war eine Aktion, bei der AfD-Mitglieder…
AfD-Bundestagsabgeordneter Wenzel Schmidt verliert Mitgliedsrechte
Jan Wenzel Schmidt, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, verliert seine Mitgliedsrechte. Das hat ein AfD-Parteigericht bestätigt. Der Vorwurf: Scheinarbeitsverhältnisse und Lobbyismus. Von Kilian Pfeffer.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Künstler verschickt gefälschte AfD-Briefe – und wird vor Gericht freigesprochen
Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit hatte AfD-Mitgliedern Briefe geschickt, die angeblich aus der Geschäftsstelle der Partei stammten. Ein Gericht entschied nun: Die Aktion…
