Schlagwort: AfD
Tennisspiel während Stromausfalls: AfD, BSW und FDP fordern Wegners Rücktritt
Die Menschen im Südwesten Berlins haben wieder Strom. Doch die Kritik am Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Wegner wird lauter – auch aus der eigenen Koalition….
Warum es in der AfD Sachsen-Anhalt rumort
Die AfD will 2026 in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen. Da passt es gar nicht, dass sich ein Streit im Landesverband nun zuspitzt. Die Bundestagsabgeordnete Schmidt…
Prozessbeginn gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba
Vor dem Amtsgericht Würzburg hat der Strafprozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Halemba begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Volksverhetzung und Geldwäsche vor. Halemba äußerte sich…
Prozess gegen AfD-Abgeordneten: Vor Gericht schweigt Halemba
Seit Mittwoch steht der bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung vor Gericht. Wenn er verurteilt wird, muss er als Strafe aber vielleicht nur…
AFD in Sachsen-Anhalt: Das Wahljahr beginnt mit einem Rauswurf
Im Herbst will die AfD in Sachsen-Anhalt an die Macht. Nun gibt es eine neue Affäre in der Partei, die auch für Spitzenkandidat Ulrich Siegmund…
Das machtpolitische Kalkül des AfD-Chefs bei seiner China-Reise
Außenpolitisch fällt AfD-Chef Tino Chrupalla bislang durch Russland-Sympathien auf. Nun reist er nach China. Es geht dabei nicht nur um Kontakte – er geht ein Kräftemessen…
Liveblog Innenpolitik: SPD plant höhere Steuern auf große Erbschaften
Reform des Heizungsgesetzes: Grüne warnen vor Rückschritten +++ CDU in Brandenburg bereit für Gespräche über Koalition +++ AfD fordert nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition Sondersitzung…
AfD-Landtagsabgeordnete Muxel gestorben
Sie engagierte sich in der AfD-Landtagsfraktion für Tierschutz und Forstwirtschaft. Jetzt ist die brandenburgische Landtagsabgeordnete Kathleen Muxel an den Folgen einer Krankheit gestorben. Quelle: DIE…
Weidel stürzt in Umfrage dramatisch ab – Klöckner ist jetzt beliebteste Politikerin Deutschlands
Obwohl die AfD in Umfragen Rekordwerte erreicht, kann Parteichefin Alice Weidel davon nicht profitieren. Auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) und sein Fraktionschef Jens Spahn landen…
„Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es eine regelbasierte Ordnung nie richtig gab“
Die US-Intervention in Venezuela müsse ein Weckruf sein, appelliert AfD-Politiker Markus Frohnmaier bei WELT TV. Deutschland müsse sich darauf konzentrieren, seine Wirtschaft und Verteidigungsfähigkeit in…
Umfrage-Rekord für AfD – Partei erzielt bislang größten Abstand zur Union
In der aktuellen GMS-Umfrage liegt die AfD mit 27 Prozent klar vor der Union – so deutlich wie noch nie in einer Erhebung eines deutschen…
„Andere Großmächte könnten versuchen, ihre Interessen noch offener durchzusetzen“
Nach der spektakulären Festnahme von Nicolás Maduro durch das US-Militär bleibt die Meinung darüber gespalten. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es eine regelbasierte Ordnung…
Union zu Jahresbeginn knapp hinter der AfD
Laut Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ startet die Union mit 25 Prozent ins neue Jahr – ein Plus von einem Punkt. Die AfD bleibt…
Welche Wahlen 2026 spannend werden
Fünf Landtagswahlen könnten 2026 die politischen Kräfteverhältnisse aufmischen. Umfragen zufolge legt die AfD überall kräftig zu, während Regierungsparteien zum Teil deutlich nachgeben. Ein Ausblick. Von…
„Jugendschutz als Vorwand“ – AfD-Fraktion lehnt Social-Media-Verbot ab
Die AfD im Bundestag will zwar digitale Medien in der Grundschule beschränken. Ein diskutiertes Social-Media-Verbot für Jugendliche lehnt die Fraktion hingegen ab. Dadurch wollten die…
Der Angriff: AfD will 2026 in Deutschland regieren
Die in Teilen rechtsextreme AfD strebt an die Macht und will bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern an die Regierung kommen. Sicherheitsbehörden und viele…
Rechtsextremismus: Sorge um Demokratie in Deutschland
Die Studie einer großen politischen Stiftung zeigt: Die Mehrheit der Deutschen ist klar demokratisch eingestellt und sorgt sich vor dem Aufstieg der AfD. Die politische…
AfD-Kandidat will als Regierungschef Ministerien und Schulpflicht in bisheriger Form abschaffen
Für den Fall einer Regierungsübernahme plant Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die Abschaffung von Ministerien und der Schulpflicht in ihrer bisherigen Form….
AfD-Spitzenkandidat Siegmund will als Regierungschef Ministerien und Schulpflicht abschaffen
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigt für den Fall einer Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt weitreichende Umbaupläne an – darunter die Abschaffung von Ministerien, Behörden und der bisherigen Schulpflicht….
Ausblick auf 2026: Was im Superwahljahr für die Parteien auf dem Spiel steht
Fliegt die SPD erstmals aus einem Landtag? Überleben FDP und BSW? Und bildet die AfD bald eine Alleinregierung? Das neue Jahr verspricht spannende Wahlen. Quelle:…
„Viele, die friedlich feiern wollen, fühlen sich auf den Straßen oft nicht mehr sicher“
„Sicherheitspolitischer Bankrott“, „hinter Prüfaufträgen versteckt“: Nach den heftigen Ausschreitungen in der Silvesternacht steht Innenminister Dobrindt (CSU) massiv in der Kritik. AfD, Grüne und Linke fordern…
Liveblog Bundespolitik: CSU will Rückkehr der Atomkraft in Deutschland
„Zur Sicherstellung der Energieversorgung“ +++ Auch nach Silvester Diskussionen über Böllerverbot +++ AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen will Einladung zur Münchner Sicherheitskonferenz annehmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
AfD und CDU legen zu – SPD und Grüne verlieren in Umfragen deutlich
Mit 2026 hat auch ein Super-Wahljahr begonnen. In gleich fünf Bundesländern wird gewählt. Und wenn die Umfragen recht behalten, könnte das die Machtverhältnisse ordentlich durcheinanderwirbeln….
„Das macht Leute wütend, das treibt sie zur AfD“ – Boris Palmer will „N-Wort“ weiter verwenden
Nach Eklats und dem Parteiaustritt bleibt der Tübinger Oberbürgermeister beim „N-Wort“ standhaft. Was treibt ihn an – und wie begründet er seine umstrittene Sicht auf…
Innenpolitik 2026: Gewinnt die AfD Landtagswahlen im Osten?
Die Themen Rente, Migration und Wehrpflicht werden Deutschlands Innenpolitik auch 2026 bestimmen. Vor allem aber, wie die AfD bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt…
Acker, Ärger, AfD: „Wenn sie hier die Landwirtschaft kaputt machen, was bleibt dann noch?“
40 Prozent für die AfD: In einem Dorf in Sachsen-Anhalt zeigt sich, wie tief der Frust im Osten sitzt. Ortsbesuch bei einem Landwirt, der um…
Ländlicher Raum im Osten: Acker, Ärger, AfD
40 Prozent für die AfD: In einem Dorf in Sachsen-Anhalt zeigt sich, wie tief der Frust im Osten sitzt. Ortsbesuch bei einem Landwirt, der um…
Wahlen 2026: Ist der Osten schon verloren?
In vielen Umfragen ist die AfD der Macht in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern nahe wie nie. Aber Umfragen sind kein Schicksal. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Bundespolitik: AfD-Politiker Lucassen will Einladung zu Münchner Sicherheitskonferenz annehmen
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Bilger schlägt „Koalitionsvertrag 2.0“ vor +++ Polizei bereitet sich auf Silvesternacht vor +++ CDU erhält die meisten Parteispenden +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Nach Ausschluss – AfD-Politiker Lucassen erhält Einladung zur Münchner Sicherheitskonferenz
Nach zwei Jahren ohne AfD-Beteiligung erhält der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen eine Einladung zur Münchner Sicherheitskonferenz. Die Einladung erging an ihn persönlich. Quelle: DIE WELT
Union bei Großspenden laut Bundestag 2025 klarer Spitzenreiter
Großspenden – das sind Zahlungen an Parteien in Höhe von mehr als 35.000 Euro. Laut Bundestag lag die Union 2025 dabei deutlich vorn. Ihr folgt…
Bundespolitik: Union nimmt mit Abstand höchste Parteispenden ein
CDU und CSU kommen im Wahljahr 2025 zusammen auf fast 7,9 Millionen Euro. Die AfD erhält Spenden von mehr als fünf Millionen Euro, klagt allerdings…
„Ich bin von Jens Spahn enttäuscht“ – Volker Bouffier kritisiert Fraktionsführung
Der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier bemängelt die Kommunikation der Führung der Unionsfraktion vor wichtigen Entscheidungen im Bundestag. In Bezug auf die AfD spricht er…
„Reißen keine Brandmauern ein“ – Sicherheitskonferenz-Chef verteidigt Einladung der AfD
Sein Vorgänger hat darauf verzichtet, AfD-Politiker einzuladen. Wolfgang Ischinger will diese Praxis ändern und Vertreter der Partei zur nächsten Münchner Sicherheitskonferenz wieder zulassen. Deren Haltung…
Der Anfang vom Ende der „Brandmauer“
Die „Brandmauer“ funktioniert nicht – urteilt die Schriftstellerin Juli Zeh, SPD-Mitglied, in der linken „taz“. Zugleich lädt der erfahrene Diplomat Wolfgang Ischinger die Partei wieder…
„Werden auf Dauer mit dem Brandmauer-Gequatsche diese Partei nicht kleinhalten“
Kolumnist Jan Fleischhauer spricht über die Debatte zur Brandmauer gegenüber der AfD. Er plädiert für einen Dialog mit AfD-Wählern und warnt vor Ausgrenzung. „Wenn wir…
„Nur weil AfD etwas anspricht, ist es nicht automatisch falsch“
Die Brandmauer-Debatte um die AfD spaltet Deutschland. Immer mehr Politiker plädieren für eine Aufweichung und fordern Gespräche. „In einer Demokratie muss man auch mit Menschen…
Entscheidung zu AfD zeigt, „dass man keine Angst hat“
Die Münchner Sicherheitskonferenz lädt nach zwei Jahren Pause wieder AfD-Mitglieder ein. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sieht darin eine Strategie, politische Pluralität zu zeigen: „Man zeigt, dass…
