Schlagwort: AfD
Kommunalwahlkampf in Bayern: AfD-Politiker Höcke darf in Lindenberg reden – und im Landtag
Der AfD-Kreisverband im Allgäu hatte sich in einem Eilantrag gegen den Beschluss der Stadt gewehrt, Höcke ein Redeverbot zu erteilen. Am Samstag tritt er außerdem…
Vetternwirtschaft: Das blühende Family Business der AfD
Die Vetternwirtschaft in der AfD zeigt, wie schwer sich die Partei damit tut, ihren schnellen Erfolg personell zu verarbeiten. Eine Entschuldigung ist das nicht. Quelle:…
Im eigenen Interesse sollte die AfD auf größtmöglichen Abstand zu Sellner gehen
Das „Remigrationskonzept“ des Identitären Martin Sellner wird vom Bundesverwaltungsgericht als verfassungswidrig bewertet. Will die AfD ihre Klagen gegen den Verfassungsschutz gewinnen, kann das Auftrittsverbot nur…
„Die Ostdeutschen haben sich vom demokratischen System weitgehend verabschiedet“
Wie lassen sich die AfD-Wahlerfolge in Ostdeutschland erklären? Ronzheimer hat in seinem Podcast die Journalistin Jana Hensel begrüßt, die das Ende des demokratischen Systems konstatiert….
Vetternwirtschaft: Das blühende Familiy Business der AfD
Die Vetternwirtschaft in der AfD zeigt, wie schwer sich die Partei damit tut, ihren schnellen Erfolg personell zu verarbeiten. Eine Entschuldigung ist das nicht. Quelle:…
„Er ist auf Deutsch gesagt – ein armes Würstchen“
Das Verwaltungsgericht Augsburg erlaubt Björn Höcke (AfD) eine Rede in Lindenberg. Kolumnist Alan Posener analysiert die Debatte um Redeverbote und plädiert fürs Ignorieren: „Wir machen…
Episches Theater und eine geschlossene Wertschöpfungskette auf Staatskosten
Im XXL-Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt hat ein ganzes Weltbild Platz – vor allem sollen die Menschen mehr Kinder bekommen. Die versprochene Familienförderung fängt mit Vetternwirtschaft…
AfD-Mitarbeiter darf wegen Russland-Kontakten keinen Bundestagsausweis bekommen
Der Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten hatte keinen Bundestagsausweis bekommen – zu Recht, wie nun das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied. Grund sind Kontakte des Mannes zu staatlichen Stellen…
Deutschland-Blog: Bundestag darf AfD-Mitarbeiter Hausausweis verweigern
Gericht sieht früheren Abgeordneten als nicht zuverlässig an +++ Spahn erwartet höheres Renteneintrittsalter +++ Hessens CDU-Fraktionsvorsitzende wirbt für mehr Frauen in ihrer Partei +++ alle…
Gericht kippt Redeverbot für Höcke im Allgäu
Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Redeverbot für Björn Höcke (AfD) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Lindenberg gekippt. Felix W. Zimmermann, Chefredakteur der „Legal Tribune Online“, ordnet…
Vetternwirtschaft: Welche Ausmaße die Affären in der AfD haben
In der AfD mehren sich die Vorwürfe: Verwandte von Abgeordneten werden in den Büros anderer Abgeordneter beschäftigt. Bislang ging der Blick nach Sachsen-Anhalt. Aber auch…
Vetternwirtschaft: Welche Ausmaße die Affären in der AfD haben
In der AfD mehren sich die Vorwürfe: Verwandte von Abgeordneten werden in den Büros anderer Abgeordneter beschäftigt. Bislang ging der Blick nach Sachsen-Anhalt. Aber auch…
„Solche Maßnahmen bringen der AfD weitere Prozentpunkte bei Wahlen“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kritisiert den Plan zweier bayerischer Gemeinden, Björn Höcke bei AfD-Veranstaltungen ein Redeverbot zu erteilen: „Die Grundrechtsverwirkung ist ein sehr starker Eingriff…
Debatte über Parität: Rettet die AfD die repräsentative Demokratie?
Schlimm genug, dass der Bundestag das Mehrheitsprinzip ausgehöhlt hat. Jetzt soll er auch noch zur Verwirrung über „Repräsentanz“ beitragen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Stadt in Bayern erteilt Höcke Redeverbot – Tausende Gegendemonstranten erwartet
Eine Stadt in Oberfranken untersagt dem Thüringer AfD-Parteichef Björn Höcke einen Auftritt bei einer Parteiveranstaltung. Zuvor hatte es den Versuch gegeben, der gesamten Partei die…
AfD-Politiker plädiert für deutsche „Übernahme der militärischen Hauptlast“ an Nato-Nordostflanke
Erstmals seit 2021 ist die AfD auf der Münchner Sicherheitskonferenz vertreten. Unter den Gästen ein AfD-Verteidigungspolitiker. Er fordert, Deutschland als europäische Führungsnation zu ertüchtigen. Quelle:…
„Es gibt eine Engführung des Meinungskorridors“, warnt deutscher Regisseur
Mit „Das Lehrerzimmer“ war Ilker Çatak für den Oscar nominiert, sein neuer Film läuft im Berlinale-Wettbewerb. Darin geht es um Repression in der Türkei. Der…
Für Björn Höcke ist das eine Win-Win-Situation
Die Stadt Lindenberg im Allgäu will einen Wahlkampfauftritt von Björn Höcke verhindern. Juristisch kann sie sich auf den Paragrafen 130 berufen. Man muss den AfD-Politiker…
„Man muss die AfD an ihren Argumenten messen“
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz über die Ukraine, EU-Beitritt und AfD-Teilnahme. „Wir müssen alles tun, dass Russland auf ukrainischem Boden besiegt wird.“…
„Wir sollten nicht naiv sein, sondern vorsichtig“, warnt Strack-Zimmermann
.Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind erstmals auch drei Abgeordnete der AfD eingeladen worden. Viele halten dies für riskant. „Sie wollen nicht unsere Sicherheit, sie sind…
Deutschland-Blog: Chrupalla beschäftigt Ehefrau eines Parteikollegen
In Sachsen-Anhalt waren in der AfD zuletzt mehrere Fälle der Beschäftigung von Familienangehörigen bekannt geworden +++ Bundesregierung gibt Schloss Meseberg auf +++ Antisemitismusbeauftragter Klein verlässt…
Debatte über Vetternwirtschaft: AfD-Chef Chrupalla nun im Fokus
Noch am Sonntag hatte AfD-Chef Chrupalla kritistiert, dass Parteikollegen Jobs an Verwandte vergeben haben sollen. Nun zeigen MDR-Recherchen, dass er selbst die Ehefrau eines sächsischen…
Erstmals sind drei AfD-Abgeordnete eingeladen
Die Münchner Sicherheitskonferenz startet mit über 60 Staats- und Regierungschefs. Erstmals sind drei AfD-Abgeordnete eingeladen – das sorgt für Sicherheitsbedenken. Quelle: DIE WELT
„Katastrophentourismus“ – Linke kritisiert Klöckners Gaza-Besuch
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner besucht bei ihrer Israelreise im Beisein des Militärs den Gaza-Streifen. Nun hagelt es Kritik. Die Linke schimpft, Klöckner würde „einer rechtsradikalen Regierung…
„Sie möchten die Brandmauer weiter durchlöchern“
Der Journalist Christoph Lemmer analysiert die AfD-Präsenz auf der Münchner Sicherheitskonferenz und warnt vor strategischen Fehlern der Bundesregierung. „Man sollte aufhören, dogmatisch einfach nur abzugrenzen“,…
Landtagswahlen im Osten: Der CDU droht eine unliebsame Alternative
Mit der Linken will die Partei nicht koalieren, mit der AfD auch nicht. Setzen die Wähler im Osten dem Unvereinbarkeitsbeschluss im September ein Ende? Quelle:…
Nach Niederlage vor Gericht – Stadt in Bayern plant Redeverbot für Höcke
Nach einer Gerichtsentscheidung darf die Stadt Lindenberg der AfD eine Veranstaltung mit Björn Höcke in der Stadthalle nicht verbieten. Ein Redeverbot für Höcke sei laut…
TV-Kritik Markus Lanz: Streit? Bei uns doch nicht
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD bemüht sich bei Markus Lanz, parteiinternen Streit über Donald Trump, die Nato und Verteidigungspolitik zu begraben. Das klappt – ein…
„Ein unglücklicher Auftritt, peinlich“ – Klüssendorfs Lanz-Auftritt
Sebastian Vorbach analysiert die aktuellen politischen Debatten. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf gerät nach einem missglückten TV-Auftritt in die Kritik, die AfD steht wegen Vetternwirtschaftsvorwürfen unter Druck….
Diskussion über mögliche Vetternwirtschaft beunruhigt die AfD
Die AfD in Sachsen-Anhalt ist mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Einzelnen Politikern wird vorgeworfen, Jobs an Familienmitglieder vermittelt zu haben. In der Bundespartei gibt es…
Rechtsextremer Aktivist: An Sellner kommt die AfD-Spitze nicht vorbei
Weidel und Chrupalla können kein wirkliches Kontaktverbot zum Rechtsextremisten durchsetzen. Das zeigt, wie geschwächt sie dastehen. Die Partei verwehrt ihnen die Gefolgschaft. Quelle: FAZ.NET Dein…
Verwandtenaffäre: Eigene Leute sehen Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gefährdet
Mitglieder fordern die AfD-Spitze in einem Brief auf, die Verwandtenaffäre aufklären zu lassen. Die größte Gefahr für die Partei seien vor der Landtagswahl derzeit nicht…
„AfD ist so stark geworden, dass sie nur noch sich selbst besiegen kann“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kommentiert die aktuelle Lage der AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: „Ihr unterschätzt sehr, wie stark sehr viele in Deutschland verdrossen…
AfD-Skandale und Wahlkampf – „Das ist ein sehr schlechtes Timing“
Korruptionsvorwürfe und interne Machtkämpfe belasten die AfD in Sachsen-Anhalt. Die Partei steht vor entscheidenden Landtagswahlen und ringt um ihren Russland-Kurs. POLITICO-Reporterin Pauline von Pezold erklärt…
Machtkampf in der AfD: Nach Eichwalds Ausschluss geht der Streit weiter
In der nordrhein-westfälischen AfD wird ständig gestritten. Auch wenn es dabei längst nicht nur um die inhaltliche Ausrichtung geht: Zuletzt gewinnen Völkisch-Nationale an Einfluss. Quelle:…
AfD-Verwandtenaffäre in Sachsen-Anhalt weitet sich aus
Auch Verwandte des AfD-Chefs in Sachsen-Anhalt, Martin Reichardt, sollen im Bundestagsbüro eines Parteikollegen angestellt worden sein. Das zeigen Dokumente, die WDR und NDR einsehen konnten….
EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf
Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Warum ich in diesem Fall die AfD verteidige
Der Streit über ein AfD-Verbot als Inszenierung: In Hamburg wird der „Prozess gegen Deutschland“ aufgeführt – mit Politikern und Journalisten. Unser Autor ist Teil der…
