Schlagwort: AfD
Klage gegen unerlaubtes Video: „Ausbeutung unseres guten Rufs“: Schloss Proschwitz klagt gegen AfD-Wahlwerbung
Eine AfD-Politikerin hat auf dem bekannten Weingut Schloss Proschwitz ein Video für den Wahlkampf gedreht. Ohne Genehmigung, klagen nun die Eigentümer – und verlangen, die…
AfD bleibt in Forsa-Umfrage stärkste Kraft – Linke verliert
Laut der Umfrage des Instituts Forsa liegt die AfD weiterhin einen Prozentpunkt vor der Union. Die Linke erreicht hier nur den fünften Platz. Anders sieht…
Besitzer von sächsischem Weingut wehren sich gegen Video mit AfD-Politikerin
Alexandra und Georg Prinz zur Lippe von Schloss Proschwitz fühlen sich und ihren Weinberg durch ein werbendes Video für die AfD vereinnahmt. Sie beklagen einen…
Nur noch fünftstärkste Kraft – Linke landet in Umfrage erstmals seit 2018 vor den Grünen
Laut einer Umfrage liegen die Union und die AfD in der Wählergunst weiterhin gleich: Beide Parteien bekommen 25 Prozent Zustimmung. Weiter nach unten geht es…
Kommunalwahlen: Wieso mehreren AfD-Kandidaten das Aus droht
In Ludwigshafen bekommt der Wahlausschuss Hassmails, weil ein Kandidat der teils rechtsextremen Partei nicht antreten darf. Direkt gewählte Kommunalbeamte müssen verfassungstreu sein – doch diese…
„Koalition ist angetreten, um Mitte zu stärken und AfD zu schwächen. Hat bisher nicht geklappt“
Die neue Bundesregierung versprach, das Ampel-Chaos vergessen zu machen. Was Union und SPD allerdings zurzeit auf offener Bühne zeigen, ist alles andere als eine stabile…
„Die SPD ist für viele etwas zu langweilig geworden“ – Schweizer fordert „neuen Stil“
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert von seiner Partei mehr Emotionen und neue Ideen. Die SPD dürfe das Feld nicht der AfD und…
Union fällt auf AfD-Niveau ab
Die Union verliert laut der neuesten Insa-Erhebung für die „Bild“ weiter an Zustimmung und liegt nun gleichauf mit der AfD. Es ist zugleich der schlechteste…
Union fällt in Umfrage auf AfD-Niveau ab – mit schlechtestem Wert seit mehr als drei Monaten
Seit zwei Monaten kennen die Umfragewerte der Union nur eine Richtung: abwärts. In der neuesten Insa-Erhebung verlieren CDU/CSU abermals und liegen mit der AfD nun…
In der SPD geht das schwarz-blaue Angstszenario um
Das Vertrauen der SPD in die Verlässlichkeit des Koalitionspartners ist seit der Causa Brosius-Gersdorf zerstört. Allgegenwärtig ist der Verdacht, die Union liebäugele mit der AfD….
Schulzes Pläne nach Haseloff: „Jeder weiß, worum es hier geht“
Reiner Haseloff kandidiert nicht noch einmal als Ministerpräsident. Stattdessen soll sein CDU-Parteifreund Sven Schulze Sachsen-Anhalt vor der AfD retten. Wir haben ihn gefragt, wie er…
AfD-Politiker Baumann – „Verfassungsschutz wird von anderen Parteien okkupiert“
Bernd Baumann (AfD) hat die Verfassungsbeschwerde seiner Partei gegen den Verfassungsschutz verteidigt. Im Interview bei WELT TV betont der erste parlamentarische Geschäftsführer, die anderen Parteien…
AfD reicht Verfassungsbeschwerde ein – „Klage legt den Finger in die Wunde“
Im Streit um ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die AfD Verfassungsbeschwerde eingereicht. „Ich halte die Klage für sehr fundiert und sehr akribisch“, sagt Staatsrechtler…
Das merkwürdige Interesse der AfD an Belarus
Seit Jahren pflegen AfD-Politiker Kontakte nach Belarus. Im Bundestag stellten sie zuletzt auffällig viele parlamentarische Anfragen zu dem Land. Experten und Dissidenten fürchten, dass diese…
CDU-Abgeordneter van Beek fordert AfD-Verbot
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek fordert ein Verbot der AfD. Nach allem, was er von der AfD sehe und höre, führe daran kein Weg vorbei,…
AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ein
Im Streit um ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die AfD Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht. 2024 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass der Verfassungsschutz die…
AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Verdachtsfall-Einstufung ein
Seit Jahren liefert sich die AfD einen andauernden Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Bei der Einstufung als Verdachtsfall geht sie nun den nächsten Schritt und klagt…
„Haltlose staatliche Beschimpfungen“ – AfD legt Verfassungsbeschwerde ein
Die AfD liefert sich mit dem Verfassungsschutz einen Dauerrechtsstreit. Sie wehrt sich dagegen, wie sie eingestuft und bezeichnet wird und wendet sich nun an das…
Roman Poseck: Der schwarze Sheriff
Hessens Innenminister Roman Poseck gilt manchem als „Gentleman-Hardliner“. Er teilt aber auch bei jeder Gelegenheit gegen die AfD aus. Seine Methode hat bislang Erfolg. Quelle:…
„Die AfD wird hier nicht regieren“, sagt Haseloff
Reiner Haseloff (CDU) gibt sich zuversichtlich, dass sein Parteifreund und Wunschnachfolger Sven Schulze bei den kommenden Landtagswahlen der AfD Paroli bieten wird. Eine Zusammenarbeit seiner…
Widerstand gegen deutsche Soldaten für Friedenstruppe in der Ukraine
Kanzler Friedrich Merz schließt die Beteiligung der Bundeswehr an einer Ukraine-Friedenstruppe nicht aus. Gegenwind kommt von AfD und Sahra Wagenknecht. Die SPD will die USA…
CDU-Bildungsministerin bekräftigt „Brandmauer“ zur AfD
In Sachsen-Anhalt wird nächstes Jahr ein neuer Landtag gewählt, die AfD liegt in Umfragen nur knapp hinter der CDU. Eine Zusammenarbeit schließt Bundesbildungsministerin Karin Prien…
„Man muss es konkret machen, dann versteht auch meine Oma – mit denen will ich nichts zu tun haben“
Die AfD legt in aktuellen Wahlumfragen deutlich zu. Medienanalyst Roland Schatz erklärt dieses Umfragehoch mit wachsender medialer Sichtbarkeit – betont jedoch: Sobald die Partei inhaltlich…
“Wesentliche Bedeutung” von Verfassungsschutz-Gutachten zum AfD-Verbot
Anfang Mai hat der Verfassungsschutz die AfD als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Die AfD klagt dagegen. Doch welche Rolle spielt das für ein mögliches Verbotsverfahren? Eine…
Reicht „gesichert rechtsextremistisch“ für AfD-Verbot aus? Gutachten gibt Antwort
Wäre eine gerichtlich bestätigte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eine ausreichende Grundlage für ein Parteiverbot? Eine neue juristische Expertise zum entsprechenden Verfassungsschutz-Bericht kommt zu…
Lasst das Volk doch einfach wählen!
Einen Kandidaten von einer Wahl ausschließen? Das ist ein schwerer Grundrechtseingriff – und dafür braucht es sehr gute Gründe. Der Fall des AfD-Bewerbers in Ludwigshafen…
AfD-Aufstieg: Wieso die AfD Angela Merkel dankbar sein muss
Die Doku „AfD – Aufstieg in der Flüchtlingskrise“ zeigt, was die Partei Angela Merkel und deren „Wir schaffen das“ verdankt. Die AfD scheint bärenstark. Doch…
„Die sind nicht befugt, über die politische Ausrichtung eines Kandidaten zu entscheiden“
Im Streit um die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul zur OB-Wahl in Ludwigshafen kritisiert Fatina Keilani, WELT-Redakteurin im Ressort Meinungsfreiheit, das Vorgehen von Wahlausschuss und…
Union verkürzt in Umfrage Rückstand zur AfD – Zwei Drittel unzufrieden mit Merz
Erneut liegt die AfD in einer Umfrage knapp vor der Union. Mehr als zwei Drittel der Bürger sind unzufrieden mit Friedrich Merz. Eine überwältigende Mehrheit…
„Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein AfD-Verbot durch die Hintertür“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert die Entscheidung des Gerichts zum AfD-Kandidaten-Ausschluss als „rechtsstaatlichen Skandal“ und warnt vor einem Präzedenzfall. „Das ist nicht mehr und nicht weniger…
Von OB-Wahl ausgeschlossen – Gericht lehnt Eilantrag von AfD-Politiker ab
Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul ist mit einem Eilantrag gegen die Entscheidung gescheitert. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der…
Union in Wählergunst knapp vor AfD
Mehrere Umfragen bescheinigten der Regierung zuletzt, dass die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Arbeit unzufrieden sind. Eine aktuelle Befragung dürfte die Stimmung bei Schwarz-Rot nicht…
„Heute gilt alles als rechtsextrem, was nicht linksradikal ist“
Der AfD-Politiker Joachim Paul hat gegen seinen Ausschluss von der Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen geklagt – der Eilantrag wurde nun abgelehnt. Im WELT-Interview sagt er, er…
„Wenn ihr seht, dass die AfD gewählt wird – verbrennt die Stimmzettel. Scheiß auf Demokratie“
Rechte Hetzer, linke Hardliner und islamistische Prediger kämpfen um die Aufmerksamkeit in den sozialen Medien. WELT AM SONNTAG zeigt, wie diese Influencer tricksen, um vor…
Erstarken der AfD? „Sind hier auf einem Schlachtfeld der Demokratie“
Die AfD wird der Sozialdemokratie in ihren früheren Hochburgen im Ruhrgebiet immer gefährlicher. Das hat viel mit Missständen wie Armutsmigration zu tun. Der Gelsenkirchener SPD-Abgeordnete…
68 Prozent rechnen 2026 mit AfD-Ministerpräsident
In fünf Bundesländern sind 2026 Landtagswahlen geplant. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung rechnet einer Umfrage zufolge damit, dass die AfD dann zum ersten Mal…
Bundespolitik: Umfrage: 68 Prozent rechnen 2026 mit AfD-Ministerpräsident
In fünf Bundesländern sind 2026 Landtagswahlen geplant. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung rechnet einer Umfrage zufolge damit, dass die AfD dann zum ersten Mal…
„Die AfD rückt keinesfalls in die Mitte der Gesellschaft“
Nena Brockhaus analysiert aktuelle Entwicklungen: Bahnchef Richard Lutz wird entlassen, Polizeipensionäre kehren in NRW zurück, die AfD liegt in Umfragen vor der Union und plant…