Schlagwort: AfD
Vetternwirtschaft und AfD: Der Staat als Gegner und Melkkuh
Mit denen, die nur nehmen wollen, ist kein Staat zu machen. Denn wer den Staat nur ausnutzt, verachtet ihn im Grunde. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Vetternwirtschaft und AfD: Der Staat als Gegner und Melkkuh
Mit denen, die nur nehmen wollen, ist kein Staat zu machen. Denn wer den Staat nur ausnutzt, verachtet ihn im Grunde. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Alte und neue Filz-Vorwürfe: Sind die Verwandtenaffären von CSU und AfD vergleichbar?
Die CSU hält sich zurück, wenn es um die Vetternwirtschaftsaffäre in der AfD geht. Denn vor 13 Jahren hat sie Ähnliches erlebt. Quelle: FAZ.NET Dein…
Forsa-Umfrage: Die Parallelwelt der AfD-Anhänger
Die Forsa-Umfrage zur Kommunalwahl in Frankfurt zeigt: AfD-Wähler leben in einem eigenen Kosmos. Sie informieren sich anders – und sie blicken anders auf die Stadt….
Alte und neue Filz-Vorwürfe: Sind die Verwandtenaffären von CSU und AfD vergleichbar?
Die CSU hält sich zurück, wenn es um die Vetternwirtschaftsaffäre in der AfD geht. Denn vor 13 Jahren hat sie Ähnliches erlebt. Quelle: FAZ.NET Dein…
CDU fällt in Baden-Württemberg auf schwächsten Wert seit Mitte 2023 – Grüne holen auf
Kommt mitten in der heißen Phase Bewegung in den Wahlkampf in Baden-Württemberg? Eine neue Umfrage liefert Zahlen: Der Abstand zwischen CDU und Grüne verringert sich,…
AfD Sachsen-Anhalt setzt Kommission zu Vetternwirtschafts-Vorwürfen ein
Mehrere Mitglieder der AfD Sachsen-Anhalt hatten einen Sonderparteitag gefordert, um die Vorwürfe der Vetternwirtschaft aufzuarbeiten. Diesen soll es nun aber nicht geben. Stattdessen setzt die…
Deutschland-Blog: AfD-Fraktionsspitze leitet Ordnungsverfahren gegen Jan Wenzel Schmidt ein
AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt droht Parteiausschuss +++ Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen +++ Juso-Chef gegen Social-Media-Verbot +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vorwurf Parteischädigung – AfD-Spitze will Abgeordneten aus Bundestagsfraktion werfen
Der AfD-Fraktionsvorstand um Alice Weidel und Tino Chrupalla beschließt, einen Rauswurf des Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt zu beantragen. Ihm wird eine schwere Schädigung von Partei…
Bundespolitik: Hat die Verwandtenaffäre in der AfD nun erste Konsequenzen?
Bild berichtet, Fraktionschefin Weidel habe den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Stefan Keuter, zum Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand aufgefordert. Doch Keuter dementiert. Quelle: SZ.de
„Kann kontraproduktiv sein, Menschen vom schnellen Arbeiten zu überzeugen“
Innenminister Dobrindt (CSU) will Asylbewerber auch dann in Arbeit bringen, wenn ihr Verfahren noch läuft. Bis auf die AfD sind alle Bundestagsfraktionen dafür – doch…
„AfD und NSDAP – diese Gleichsetzung nervt mittlerweile“
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki stellt in der Talk-Sendung „MEINUNGSFREIHEIT“ die These auf, dass die Diskussion um ein AfD-Verbot die Partei stärker mache und nicht schwächer. Die…
Tausende demonstrieren gegen Höcke-Auftritt – „Will den Mann nicht im Rathaus“, so der Bürgermeister
Trotz schlechten Wetters protestierten in Dortmund Tausende gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke im Rathaus. Laut Polizei kamen deutlich mehr Demonstranten als erwartet….
AfD in der Nordpfalz: Bei „Remigration“ bekommt Alice Weidel Liebesbekundungen
In Rockenhausen füllt die AfD die Donnersberghalle mit knapp tausend Zuschauern. Von der Verwandtenaffäre gibt sie sich unbeeindruckt. Eine Reportage aus der Nordpfalz. Quelle: FAZ.NET…
AfD-Empfang: Tausende demonstrieren gegen Höcke-Rede in Dortmund
In Dortmund haben etwa 3.300 Menschen gegen den Auftritt des Vorsitzenden der Thüringer AfD, Björn Höcke, beim AfD-Neujahrsempfang protestiert. Die Stadt hatte vergeblich versucht, die…
„So macht man Politik gegen die Menschen im Land“, sagt der Grüne über den CDU-Plan
Die CDU will Gutverdiener entlasten und dafür den Spitzensteuersatz erst bei höheren Einkommen als bisher greifen lassen. Bei der AfD kommt das gut an, aber…
„Wenn Höcke nicht mehr öffentlich auftreten darf, dann ist die Demokratie am Ende“
AfD-Politiker Bernd Baumann kritisiert bei WELT TV den CDU-Parteitag und verteidigt die AfD gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft. Quelle: DIE WELT
„Strukturelle Probleme der Union sind ungelöst“
Prof. Werner Patzelt analysiert den CDU-Bundesparteitag bei WELT TV: Die Union zeigt Geschlossenheit, doch strukturelle Probleme bleiben ungelöst. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird ausgeschlossen….
SPD in Baden-Württemberg: „Danke, wir wählen die AfD“
Im Norden Mannheims leben noch immer viele Arbeiter. Vor der Wahl in zwei Wochen kämpfen die Sozialdemokraten hier verzweifelt um die Stimmen ihrer einstigen Stammwähler….
Verwaltungsgerichtshof kippt Urteil – Rechtsextremist Sellner darf nun doch auftreten
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf bei einer AfD-Veranstaltung in Ettlingen doch auftreten. Die Gemeinde müsse der AfD den Zutritt zu dem geplanten Saal „ohne…
CDU-Lokalpolitiker fordert Ende der Brandmauer zur AfD – Merz warnt „Parteifreunde“ im Osten
Der CDU-Fraktionschef im Stadtrat von Niesky (Sachsen) fordert das Ende der Brandmauer zur AfD auf Bundesebene. Bundeskanzler Merz lehnt eine Kooperation jedoch strikt ab –…
Merz hofft auf positive Effekte des US-Zoll-Urteils
Kanzler Merz erwartet nach der Gerichtsentscheidung zu den US-Zöllen eine Entlastung der deutschen Wirtschaft. Das sagte er im ARD-Interview beim Parteitag. Auch zu seinem Wahlergebnis,…
Gegen NGOs, gegen Lurche, gegen AfD – Söder bringt Stimmung in diesen CDU-Parteitag
Der CDU-Parteitag in Stuttgart stand ganz im Zeichen der Parteidisziplin, gute Wahl-Ergebnisse inklusive. Merz hielt eine „Kanzlerrede“ mit staatspolitischer Verantwortung. Nur CSU-Chef Söder durfte machen,…
„Du kannst dich auf uns verlassen – gerne auch länger“ – Söder geht auf Schmusekurs mit Merz
CSU-Chef Markus Söder sichert Friedrich Merz auf dem Bundesparteitag seine langfristige Unterstützung zu, lobt seine Außenpolitik und fordert mutige Reformen in der Innenpolitik. Gegen AfD…
CDU-Parteitag: Spahn verteidigt Merz-Regierung gegen Kritik
Unionsfraktionschef Spahn hat auf dem CDU-Parteitag die Merz-Regierung verteidigt. Dabei griff er AfD und Linkspartei massiv an – eine Zusammenarbeit mit den beiden Parteien kommt…
AfD gewinnt vor Gericht – Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
AfD-Politiker Björn Höcke darf eine Rede im Dortmunder Rathaus halten – das hat ein Gericht entschieden. Die Stadt will sich zwar noch nicht geschlagen geben….
CDU-Parteivorsitz: Merz mit 91,17 Prozent wiedergewählt
Der Kanzler erhält auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart ein sehr gutes Ergebnis. Seine Partei grenzt Merz von der AfD ab und zeigt Verständnis dafür, dass…
„Nicht zulassen, dass Leute von der sogenannten Alternative für Deutschland unser Land ruinieren“
Die AfD könne kein Partner für die CDU sein, stellt Friedrich Merz auf dem Parteitag klar – und erklärt ihr den Kampf. Die SPD fordert er…
Thüringer Gericht lässt Behörden-Bewerbung von AfD-Mitglied neu prüfen
Ein AfD-Mitglied ging im Verfahren um eine Behördenstelle in letzter Minute leer aus und klagte. Ein Gericht sieht Verfahrensfehler, aber auch zulässige Zweifel an der…
CDU-Parteitag: Der neue Merz-Sound
Auf dem CDU-Parteitag beschwört der Kanzler den Aufschwung und vermarktet seine Partei als Gegenmodell zur AfD. Zu den heiklen Themen Steuern und Rente bleibt er…
Fälle in der AFD: Weidel für schärfere Regeln gegen Vetternwirtschaft
Die AfD-Bundesvorsitzende zeigt sich offen für eine Gesetzesnovelle gegen Vetternwirtschaft, die auch Verwandte in Behörden in den Blick nimmt. In Niedersachsen gibt es derweil neue…
„Gesamte AfD eine Katastrophe“ – Schwarzer stellt Aussage über Weidel klar
Die Wahl von Alice Weidel zur Bundeskanzlerin könne für Frauen ermutigend wirken – so wurde Alice Schwarzer kürzlich zitiert. Ihre Aussagen seien aus dem Kontext…
Deutschland-Blog: CDU-Politiker fordern von Merz weitere Reformen
Koch: Können mit derzeitiger Lage nicht zufrieden sein +++ AfD laut Forsa-Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern bei 37 Prozent +++ Entwarnung nach Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude +++ alle…
Verwandtenaffäre: Sportsfreunde im AfD-Büro – auf Kosten der Steuerzahler
Ein AfD-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt hat seine halbe Familie bei der AfD untergebracht. Er selbst hat vier Spieler seines Fußballvereins im Abgeordnetenbüro angestellt. Quelle: SZ.de
AfD erreicht 37 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern – SPD und Linke ohne Mehrheit
Neue Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern: Die AfD erreicht im Jahr der Landtagswahl ein neues Umfragehoch. Ein CDU-Landesregierungschef warnt eindringlich, Macht in die Hände von „Extremisten“ zu…
WIebke Muhsal: Vetternwirtschaft-Vorwürfe auch gegen Thüringer AfD
Der Mann der Thüringer AfD-Politikerin Wiebke Muhsal arbeitet im Büro eines AfD-Bundesabgeordneten. Die Landesparteispitze um Björn Höcke hatte zuvor Konsequenzen aus der Affäre in Sachsen-Anhalt…
Deutschland-Blog: AfD laut Forsa-Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern bei 37 Prozent
FDP und Grüne stehen demnach bei unter fünf Prozent +++ Entwarnung nach Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude +++ Merz deutet an, wieder als Kanzler kandidieren zu wollen…
Sachsen-Anhalt: Spionagealarm in der AfD
Nach der Affäre um Vetternwirtschaft in der AfD in Sachsen-Anhalt versetzen neue Gerüchte die Partei in Unruhe. Es geht um angebliche geheimdienstliche Aktivitäten. Quelle: FAZ.NET…
