Schlagwort: AfD
Maaßen zur Pandemie: Es ist ein Skandal: Der Staat war präpariert!
Hans-Georg Maaßen trat für die AfD als Sachverständiger in der Corona- Enquetekommission auf. Sein Vortrag klang schlüssig, verriet aber eine groteske Vorstellung von dem, was…
„Rate jenen, die meinen, die AfD werde sich in Regierung entzaubern, zu etwas mehr Demut“, sagt Wüst
In Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt. Der CDU-Ministerpräsident und Landesparteichef Hendrik Wüst erklärt, wer aus Sicht seiner Partei der politische Hauptgegner…
Sachsen-Anhalt: Die AfD und die „Pokerrunde“
In Sachsen-Anhalt träumt die AfD von einer Alleinregierung nach der Landtagswahl im September. Interne Querelen kann man da nicht gebrauchen. Doch ausgerechnet ihr ehemaliger Generalsekretär…
„Alles AfD oder was?“ – Molkerei-Milliardär Theo Müller geht juristisch gegen Campact vor
Der Verein Campact wirft dem Molkerei-Unternehmer Theo Müller mit einer Plakat-Aktion eine Nähe zur AfD vor. Müller wehrt sich juristisch – und verweist auf frühere…
Kölner Oberbürgermeister fordert mehr Austausch mit AfD-Wählern
Es brauche einen neuen Umgang mit Bürgern, die AfD gewählt haben, fordert der Oberbürgermeister von Köln. Um Rechtsextremismus in der Stadt zu bekämpfen, wolle er…
Höhenflug in Umfragen: Ist die AfD eine Volkspartei?
Die Partei von Weidel und Chrupalla freut sich über starke Umfragen und Wahlergebnisse. Um sich Volkspartei nennen zu können, fehlt aber etwas. Quelle: FAZ.NET Dein…
Planwirtschaft? Die AfD und ihr absurder Kampf gegen den Wasserstoff
Die AfD wirft der Regierung Planwirtschaft vor. Das Argument klingt scharf – aber zerfällt bei näherer Betrachtung zu Staub. Ein Leitartikel. Quelle: Telepolis Dein Kommentar:…
„Freiheits- und bürgerfeindliches System“ – Heftiger Streit über Gesetzesentwurf zu Paragraf 188
Die AfD bringt den Gesetzentwurf zur Abschaffung des Paragrafen 188 ein, Jens Spahn liefert eine Steilvorlage. Im Bundestag entbrennt daraufhin eine Debatte über Meinungsfreiheit, den…
Prozess in Würzburg: Anklage fordert Geldstrafe für Halemba von 240 Tagessätzen
Bei der Forderung schluckt der Angeklagte im Gerichtssaal merklich – denn damit würde er als vorbestraft gelten. Der AfD-Politiker steht unter anderem wegen Volksverhetzung vor…
„Mehr als irritierend, dass Grüne mit Linken und AfD gemeinsame Sache machten“, sagt Merz
In seiner Regierungserklärung zur Positionierung Deutschlands in einer neuen Weltlage lieferte Bundeskanzler Friedrich Merz eine Breitseite gegen das Nein zahlreicher Grünen-Abgeordneter im Europa-Parlament gegen das…
Klöckner für strengere Sicherheitsprüfungen im Bundestag
Wie sicher ist der Bundestag? Bundestagspräsidentin Klöckner will für die Sicherheitsprüfung von Mitarbeitern künftig auch Verfassungsschutzinformationen nutzen. Das stößt auf breite Zustimmung – außer bei…
Hitlergruß auf Wahlplakat? Landtag lehnt Immunität für AfD-Abgeordneten ab
Eine schützende Hand über Kindern oder ein Hitlergruß? Ein Gericht soll klären, ob sich ein AfD-Politiker in Brandenburg mit diesem Wahlplakat strafbar gemacht hat. Einen…
„Ich habe gezockt“ – Böhmermann schaltet Gerichtsvollzieher gegen AfD-Politiker Krah ein
In einer Podcast-Folge „Fest & Flauschig“ hatte Böhmermann über einen Oktoberfest-Besuch des AfD-Politikers Maximilian Krah berichtet. Es folgte eine längere juristische Auseinandersetzung, an dessen Ende…
Sachsen-Anhalts Landeschef Schulze: “Richte Arbeit nicht an Umfragen aus”
Sachsen-Anhalts neuer Landeschef Schulze will sich nicht an Umfragen ausrichten, in denen seine CDU klar hinter der AfD liegt, sondern am “wahren Leben.” In den…
Schulzes Wahl: Mehr politische Bürde ist kaum vorstellbar
Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Schulze, muss sich beweisen: Er muss zeigen, dass die Regierung Probleme anpackt und die erste AfD-geführte Landesregierung verhindern kann. Eine…
AfD: Annährung an Rechtsextremisten
Funktionäre der Partei AfD suchen offen den Kontakt zum österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner. Dabei steht dessen Identitäre Bewegung auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei. Zur…
Sven Schulze soll AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt verhindern
Der 46-Jährige löst als neuer CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff ab – der seinem Nachfolger einen Amtsbonus bescheren wollte. Sogar aus den Reihen der Opposition kommt Rückenwind….
AfD: Umstrittene Millionen-Finanzierung aus der Staatskasse
Die in Teilen rechtsextreme AfD profitiert in erheblichem Umfang von der staatlichen Parteienfinanzierung. Fördert die Demokratie in Deutschland ihre eigenen Feinde? Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Niedersächsischer Landtag schließt AfD von Kontrolle des Verfassungsschutzes aus
Der niedersächsische Verfassungsschutz wird künftig von einem neuen Gremium kontrolliert. SPD, Grüne und CDU stellen die Mitglieder – die AfD geht leer aus. Die Partei…
Rechtsextremist im Landtag: Sellner-Treffen beschäftigt erneut AfD-Spitze
Erst in Brandenburg, dann im Thüringer Landtag: AfD-Politiker treffen sich offenbar demonstrativ mit dem Rechtsextremisten Sellner – aller Intervention der AfD-Spitze zum Trotz. Was bedeutet…
WELT Spezial zum Superwahljahr – hat die AfD ihren Zenit erreicht?
Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt heißt Sven Schulze. Der anstehende Wahlkampf dürfte schwer für ihn werden. In den Umfragen liegt die AfD weit vorn, doch…
Sachsen-Anhalt: Schulze auf dem sinkenden Schiff
Sven Schulze übernimmt eine schwierige Mission. Einen Wahlsieg der AfD im September wird er kaum noch verhindern können. Wohl aber, dass sie den Ministerpräsidenten stellt….
Sachsen-Anhalt: Schulze auf dem sinkenden Schiff
Sven Schulze übernimmt eine schwierige Mission. Einen Wahlsieg der AfD im September wird er kaum noch verhindern können. Wohl aber, dass sie den Ministerpräsidenten stellt….
„Politik ist nicht nur das, was auf TikTok funktioniert“
Im Schlagabtausch zwischen der CDU und der AfD in Sachsen-Anhalt setzt der neue Ministerpräsident Sven Schulze auf Sacharbeit. Axel Springer Global Reporter Marc Felix Serrao…
AfD in Sachsen-Anhalt: Sie wollen einen anderen Staat
Die sachsen-anhaltische AfD hat ein „Regierungsprogramm“ aufgesetzt. Es liest sich wie eine Kampfansage – nicht nur an Universitäten, Kirchen und den Rundfunk. Quelle: FAZ.NET Dein…
Union zum ersten Mal seit Monaten an der Spitze – Dämpfer für die AfD
Seit August führt die AfD regelmäßig die sogenannte Sonntagsfrage an – bis jetzt. In einer neuen Erhebung von Forsa steht die Union an der Spitze….
Hitlergruß auf Plakat? AfD-Abgeordneter muss sich vor Gericht verantworten
Ein AfD-Wahlplakat hat die Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen veranlasst. Zu sehen sind zwei Erwachsene, die ihre Arme über sitzende Kinder halten. Ein Hitlergruß? AfD-Politiker Möller steht…
Streit in der AfD: AfD-Fraktionsvorstand missbilligt Verhalten von Rüdiger Lucassen
Wegen scharfer öffentlicher Kritik an Björn Höcke hatte der Fraktionsvorstand ein Ordnungsverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen eingeleitet. Nun stehen die Konsequenzen fest. Quelle: SZ.de
AfD im Osten: In Sachsen auf dem Weg zur Volkspartei
Ein AfD-Politiker will im Erzgebirge zeigen, dass seine Partei auch Kommunalpolitik kann. Eines kann man ihm nicht vorwerfen: Flucht vor Verantwortung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD-Fraktionsvorstand spricht „Missbilligung“ gegen Bundestagsabgeordneten Lucassen aus
Der AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen übt im Bundestag Kritik an der ablehnenden Haltung des Parteifreunds Höcke zur Wehrpflicht. Der Vorstand der Fraktion beschließt nun, das Verhalten zu…
Deutschland-Blog: AfD-Politiker André Barth gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen
Sieg im ersten Wahlgang mit fast 62 Prozent der Stimmen +++ Brandbrief aus NRW: Neubaur fordert engere Einbindung der Bundesländer bei Zeitenwende +++ Wadephul sagt…
„Schwerpunkt ist die sogenannte ‚Remigration‘“
Die AfD in Sachsen-Anhalt plant für die kommende Landtagswahl eine drastische Radikalisierung ihres Programms. Der WELT exklusiv vorliegende Entwurf enthält völkisch-nationalistische Forderungen zur „Remigration“, erklärt…
Thüringer Landtag: AfD-Abgeordnete treffen den „Vordenker des Remigrationsgedankens“
In der AfD gilt ein Unvereinbarkeitsbeschluss für die Identitäre Bewegung. Das hält Thüringer Abgeordnete nicht von Treffen mit dem Vordenker der Gruppierung ab – sogar…
Der Plan fürs komplette Umsteuern
Die AfD will Sachsen-Anhalt in allen relevanten Politikfeldern umkrempeln, das zeigt ein bislang unveröffentlichter Entwurf des Wahlprogramms. In mehreren Forderungen geht der Landesverband über die…
Deutschland-Blog: AfD-Politiker André Barth gewinnt OB-Wahl in Sachsen
Sieg im ersten Wahlgang mit fast 62 Prozent der Stimmen +++ Wadephul sagt Reise nach Riga und Stockholm wegen Winterwetters ab +++ Frauen-Union fordert laut…
Deutschland-Blog: AfD-Politiker André Barth gewinnt OB-Wahl in Altenberg
Sieg im ersten Wahlgang mit fast 62 Prozent der Stimmen +++ Wadephul sagt Reise nach Riga und Stockholm wegen Winterwetters ab +++ Frauen-Union fordert laut…
CDU setzt sich gegen AfD bei der Landratswahl in Oberspreewald-Lausitz durch
Im Brandenburger Landkreis Oberspreewald-Lausitz hatte die AfD erstmals realistische Chancen, einen Landrat zu stellen. Jetzt hat sich aber der CDU-Kandidat Alexander Ebert durchgesetzt. Quelle: DIE…
AfD stellt 185.000 Euro für neue „Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung“ bereit
Die AfD will für den Fall einer Regierungsbeteiligung auf Länderebene vorbereitet sein. Eigens eingestellte Kräfte sollen laut einem Medienbericht fiktive Szenarien analysieren, auch Protestszenarien und…
