Schlagwort: AfD
Leipziger Buchmesse sagt Romanvorstellung von AfD-Politiker Krah ab
Die Leipziger Buchmesse hat die ursprünglich geplante Romanvorstellung des AfD-Politikers Maximilian Krah abgesagt. Die Veranstaltung sei „nach sorgfältiger Prüfung aus Sicherheitsgründen“ gestrichen worden, teilte die…
Politischer Aschermittwoch in Bayern: Söder: „An alle sozialistischen Klugscheißer, schleicht’s Euch aus Bayern“
Markus Söder wettert in der proppenvollen Halle gegen Grüne und Linke. Katharina Schulze stänkert gegen Söder und seine Wirtschaftspolitik. Bei der AfD kündigt Fraktionschefin Ebner-Steiner…
Politischer Aschermittwoch in Bayern: Söder, Aiwanger, Schulze und Co – wer haut auf wen ein?
Bei der CSU geht das Programm los, Söder zieht zu den Klängen vom Defiliermarsch ein. Bei der AfD protestieren Gegner mit Punkrock, bei den Freien…
Deutschland-Blog: Merz zu Steuerplänen der SPD: „Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht“
Merz schließt atomare Bewaffnung Deutschlands aus +++ AfD Niedersachsen wird künftig vom Verfassungsschutz beobachtet +++ DIW-Präsident Fratzscher rechnet mit Mehrwertsteuer von 21 Prozent +++ alle…
Verfassungsschutz und AfD: Wer das Schwert nimmt
Ein Parteienverbot ist nicht undemokratisch. Aber es ist auch kein normales Mittel im Meinungskampf, falls man an der Wahlurne keinen Erfolg hat. Quelle: FAZ.NET Dein…
Der Kampf um die Simson: Ihr Name soll nicht zum Symbol der AfD werden
AfD-Politiker versuchen, das DDR-Kultmoped Simson zu vereinnahmen. Die Nachfahren der jüdischen Herstellerfamilie wehren sich jetzt dagegen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß auf Wahlplakat zu Geldstrafe verurteilt
Ein Wahlplakat mit erhobenen Armen brachte einen AfD-Abgeordneten vor Gericht: Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat Wilko Möller nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein Grafiker hingegen…
„CDU wartet sehnsüchtig darauf, dass viel mehr vom Versprochenen umgesetzt werden kann“
CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach ruft seine Partei auf, endlich ihre Versprechen an die Bürger einzulösen. Es sei auch nicht hilfreich, sich zu stark mit der AfD…
Deutschland-Blog: AfD Niedersachsen wird künftig vom Verfassungsschutz beobachtet
Einstufung als „extremistische Bestrebung“ +++ DIW-Präsident Fratzscher rechnet mit Mehrwertsteuer von 21 Prozent +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist
Die AfD will die Schulpflicht durch eine “Bildungspflicht” ersetzen. Eltern sollen ihre Kinder auch zu Hause unterrichten dürfen. Bildungsverbände sehen den Vorschlag kritisch. Von Jörg…
„Würde die Beobachtung einschränken“ – Verfassungsschützer warnen vor AfD-Verbotsverfahren
Bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute abziehen. Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden fürchten, dann „blind und taub“ zu sein. Aktuell käme ein…
Eine ganze Familie auf der Gehaltsliste – AfD-Vetternwirtschaft betrifft fünf Bundesländer
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Es werden immer mehr Fälle bekannt, in denen Familienangehörige bei anderen Abgeordneten beschäftigt worden…
Wie sich die rechtsextreme Frauengruppe Lukreta international vernetzt
Auf Instagram inszeniert sich die AfD-nahe Frauengruppe Lukreta als harmlos. Doch team.recherche zeigt: Die Aktivistinnen sind Teil eines europaweiten rechtsextremen Netzwerks – mit Verbindungen bis…
„Wenn ich Ministerpräsident werde, möchte ich dorthin gehen, wo die AfD die höchsten Ergebnisse hat“
Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir setzt im Wahlkampf in Baden-Württemberg auf Optimismus. Die AfD wolle das Land kaputt, er es besser machen, sagt der 60-Jährige. Bei einem…
Omas gegen rechts sollten mal ein Praktikum bei der AfD machen
Dann müssten deren Abgeordnete nicht dauernd Verwandte einstellen. Quelle: DIE WELT
„Geschmäckle“ in Niedersachsen – Neuer Vorwurf der Vetternwirtschaft gegen AfD
Nun erreichen die Vorwürfe, die AfD betreibe Vetternwirtschaft, auch Niedersachsen. Der Landesvorsitzende Ansgar Schledde bestätigt, dass seine Frau in einem Büro eines AfD-Bundestagsabgeordneten arbeitet. Die…
Die AfD-Spitze greift ein – und steckt im Dilemma
Vorwürfe der Vetternwirtschaft beschäftigen erneut den AfD-Bundesvorstand – er spricht sich für den Parteiausschluss des Bundestagsabgeordneten Schmidt aus. Warum die Verwandtenaffäre für die Partei noch…
„Vielleicht wäre ‚Wasser predigen, Wein saufen‘ passender als Wahlspruch“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. „Es scheint fast so, als habe die AfD sich zum Ziel gesetzt, den Begriff…
„Die machen es über Kreuz – und so geht das quer durch die Republik“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. „Die Wechselwähler, die für die AfD extrem wichtig sind, könnten abgeschreckt werden“, so „Bild“-Chefreporter…
Vorwürfe der Vetternwirtschaft „berühren Kernnarrativ der AfD“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Der Skandal berühre das Kernnarrativ der Partei, so Parteienforscher Benjamin Höhne: „Die große Erzählung…
„Remigration“: Wer für die AfD zum Volk gehört
Viele in der AfD fordern „Remigration“ – und wollen damit nur die Rückführung von Ausreisepflichtigen meinen. Was steckt wirklich hinter dem Begriff? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Blog: Rentenkommission soll über Rente mit 70 beraten wollen
SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren +++ Tausende demonstrieren im Allgäu gegen Höcke und AfD +++ Datum von AfD-Parteitag am 4. und 5….
Deutschland-Blog: SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren
Sozialdemokraten schlagen in Impulspapier ein abgestuftes Verfahren vor +++ Datum von AfD-Parteitag am 04. und 05. Juli stößt auf Kritik +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Blog: 100 Jahre nach NSDAP-Reichsparteitag: Kritik an Datum für AfD-Parteitag
Geplant ist die Veranstaltung für das Wochenende vom 4. und 5. Juli. +++ Kritik an Höckes Teilnahme an AfD-Weißwurstfrühstück +++ Hubig gegen Strafmündigkeit von Kindern…
Analyse: Wie sehr schadet der AfD die Verwandtenaffäre?
In der Geschichte der AfD finden sich zahlreiche Skandale. Die jetzige Affäre rund um den Vorwurf der Vetternwirtschaft aber ist anders – und könnte zum…
zu Besuch in Bayern: Scharfe Kritik an Weißwurstfrühstück mit Höcke
Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen parlamentarischen Frühschoppen veranstaltet – mit Gast Björn Höcke. Am Sonntagabend will er im Allgäu auftreten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Blog: Linnemann will Steuerreform – Spitzensteuersatz erst ab 80.000 Euro
Kritik an Höckes Teilnahme an AfD-Weißwurstfrühstück +++ Hubig gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren +++ Warken plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall +++ alle…
Deutschland-Blog: Linnemann dringt auf Steuerreform
Kritik an Höckes Teilnahme an AfD-Weißwurstfrühstück +++ Hubig gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren ++ Warken plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall +++ alle…
Vetternwirtschaft in der AfD: Und dann kommt irgendwann ein Anruf
AfD-Abgeordnete haben der F.A.S. beschrieben, wie es ist, ein Mandat zu erringen. Und wie dann der Druck wächst, Verwandte von Fraktionskollegen zu beschäftigen. Quelle: FAZ.NET…
Zufallsmehrheiten und andere Normalisierungen
Jahrelang wurde die AfD auf eine Art teuflisches Podest gestellt, direkt hinter dem Tor zur Hölle, was sie für die einen schauerlicher, für die anderen…
Deutschland-Blog: Kritik an Höckes Teilnahme an AfD-Weißwurstfrühstück
Hubig gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren ++ Warken plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall +++ Kommunen kritisieren Zulassungsstopp bei Integrationskursen +++ alle Entwicklungen…
Zustimmung sinkt leicht – Union und AfD in neuer Umfrage wieder gleichauf
Im neuen „Sonntagstrend“ von Insa verliert die AfD einen Punkt und landet wie die Union bei 25 Prozent. Die anderen Parteien kommen auf dieselben Werte…
„Erwarten, dass das respektiert wird“ – Klingbeil verbittet sich US-Einmischung bei Umgang mit AfD
US-Außenminister Rubio hat die AfD in seiner Münchner Rede nicht erwähnt. Lars Klingbeil (SPD) geht aber am Rande der Konferenz auf die Haltung der US-Regierung…
„Dann ist die AfD in Sicherheitsfragen vielleicht erwachsener“
AfD-Verteidigungsexperte Lucassen bewertet die Weltlage auf der Münchener Sicherheitskonferenz ähnlich wie der Kanzler, sieht Merz bei den Schlussfolgerungen aber als „Gefangenen“ der SPD. Doch auch…
Kommunalwahlkampf in Bayern: AfD-Politiker Höcke darf in Lindenberg reden – und im Landtag
Der AfD-Kreisverband im Allgäu hatte sich in einem Eilantrag gegen den Beschluss der Stadt gewehrt, Höcke ein Redeverbot zu erteilen. Am Samstag tritt er außerdem…
Vetternwirtschaft: Das blühende Family Business der AfD
Die Vetternwirtschaft in der AfD zeigt, wie schwer sich die Partei damit tut, ihren schnellen Erfolg personell zu verarbeiten. Eine Entschuldigung ist das nicht. Quelle:…
Im eigenen Interesse sollte die AfD auf größtmöglichen Abstand zu Sellner gehen
Das „Remigrationskonzept“ des Identitären Martin Sellner wird vom Bundesverwaltungsgericht als verfassungswidrig bewertet. Will die AfD ihre Klagen gegen den Verfassungsschutz gewinnen, kann das Auftrittsverbot nur…
„Die Ostdeutschen haben sich vom demokratischen System weitgehend verabschiedet“
Wie lassen sich die AfD-Wahlerfolge in Ostdeutschland erklären? Ronzheimer hat in seinem Podcast die Journalistin Jana Hensel begrüßt, die das Ende des demokratischen Systems konstatiert….
