Schlagwort: AfD
„Mit Rechten reden“, neu aufgelegt: Über rechte Gewalt wird noch immer geschwiegen
Die Autoren unterschätzen die Risiken der AfD und ihres Umfelds: Das Kultbuch „Mit Rechten reden“ erhält eine Neuausgabe bei Klett-Cotta. Rechte Gewalt bleibt darin unterrepräsentiert…
Union vergrößert Abstand zur AfD – SPD und BSW verlieren leicht
Die Union kann einer neuen Umfrage zufolge leicht an Zustimmung gewinnen, während die SPD verliert. Am deutlichsten verbessert sich die Linke. Die Partei kommt laut…
AfD auf Umfrage-Höhenflug – Streit um Umgang mit zweitstärkster Kraft im Bundestag
Die AfD lädt Bundestagspräsidentin Klöckner erneut ein – sie hat die Fraktion bislang nicht besucht. Klöckner betonte zuvor, der Umgang mit der AfD als zweitstärkster…
Weidel lädt Bundestagspräsidentin Klöckner erneut zu Besuch der AfD ein
AfD-Chefin Alice Weidel hat die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner erneut in die AfD-Fraktion eingeladen. Ein erster Besuch kam aus Termingründen nicht zustande. Reporterin Dorothea…
Der Umgang mit der AfD ist einer repräsentativen Demokratie unwürdig
Obwohl die AfD mit 152 Abgeordneten die zweitstärkste Fraktion im neuen Bundestag stellt, setzen die übrigen Parteien auf eine Strategie der Ausgrenzung – und halten…
Konstituierende Sitzung des Bundestags: Von Konsens keine Spur
Die erste Sitzung des neuen Parlaments hatte kaum begonnen, da wurde der Ton rau. Mit gezielten Provokationen arbeitete sich die AfD an den Parteien ab…
Klöckner zur Präsidiumswahl: “Jeder Abgeordnete kann frei entscheiden”
Der Bundestag hat ein neues Präsidium – ohne einen Vertreter der AfD und ohne einen Ostdeutschen. So hätten die Abgeordneten nun einmal gewählt, sagt die…
Omid Nouripour zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt – „Gelassen und würdig“
Der frühere Grünen-Parteichef Omid Nouripour wurde bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments als einer von vier Stellvertretern von Julia Klöckner (CDU) zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt. Bei…
Konstituierende Sitzung: Im Bundestag hat sich was verschoben
Die AfD-Fraktion hat sich verdoppelt. Gleich in der konstituierenden Sitzung zeigt sich, was das bedeutet. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie AfD-Wähler im Westen denken
Bei der Bundestagswahl hat die AfD in Teilen von Westdeutschland große Erfolge feiern können. Dabei geht es laut Wissenschaftlern mittlerweile um mehr als nur Protest….
Der Bundestag hat sich 30 Tage nach der Wahl konstituiert
Der Deutsche Bundestag ist erstmals nach der Wahl Ende Februar in neuer Konstellation zusammengekommen. Ein AfD-Antrag sorgte für erste Wortgefechte, dann folgte eine Grundsatzrede durch…
Liveblog: Gysi: Sollten nicht von „Kriegstreibern“ und „Putinknechten“ sprechen
Der neue Alterspräsident wirbt für einen versöhnlichen Umgang +++ AfD hätte es besser gefunden, wenn Gauland die Sitzung eröffnet +++ alle Entwicklungen im Liveblog. Quelle:…
Liveblog: Von Scholz zu Merz: AfD will Gauland als Alterspräsidenten
Der AfD-Politiker Baumann kritisiert, seine Partei werde bei der Amtsvergabe ausgeschlossen +++ Alterspräsident Gysi eröffnet Sitzung +++ Grüne nominieren Nouripour als Bundestags-Vize +++ alle Entwicklungen…
AfD erreicht in Umfrage „höchsten jemals gemessenen Wert“ – Union verliert deutlich
In einer Insa-Umfrage verliert die Union an Zustimmung, während die AfD zulegt. Mit 23,5 Prozent erreicht die Partei einen neuen Höchstwert. Eine schwarz-rote Koalition käme…
Julia Klöckner, die AfD und das grüne Problem mit der Demokratie
Darf sich die neue Bundestagspräsidentin auch der AfD vorstellen? Eigentlich eine Selbstverständlichkeit in einer parlamentarischen Demokratie. Doch die Grünen sehen das offensichtlich anders – und…
33 Prozent der Langzeitarbeitslosen sind Ausländer
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ohne deutschen Pass steigt auf 33 Prozent. Das geht aus einer Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor. Die AfD sieht das…
Stellt sich Klöckner auch der AfD vor? – Grüne stellen Ultimatum
Julia Klöckner soll Bundestagspräsidentin werden. Ihre Wahl ist eigentlich nur eine Formsache, doch jetzt droht Ärger. Denn die 52-Jährige hat angekündigt, sich allen Parteien vorzustellen,…
Das Ruhrgebiet erlebt sein blaues Wunder
Die AfD ist längst kein rein ostdeutsches Phänomen mehr. Im Ruhrgebiet erzielt sie Rekordwerte und dringt in einstige SPD-Hochburgen vor. Was treibt diesen Wandel an?…
Abstand von Union zu AfD schrumpft – Grüne legen wieder zu
Der Abstand zwischen Union und AfD wird kleiner: Eine weitere Umfrage sieht nur noch vier Prozentpunkte Unterschied zwischen beiden Parteien. Nach Einschätzung eines Meinungsforschers profitiert…
„Für Kooperation mit neuer Bundesregierung ein sehr problematischer Beginn“
Dass Erdogans Konkurrent Imamgolu in U-Haft kommt, alarmiert deutsche Außenpolitiker. Die Union warnt, die Zusammenarbeit mit der Türkei werde „notgedrungen“ auf ein anderes Modell zusteuern….
Zartmann-Konzertabsage im Metropol: Haltungsschäden
Rapper Zartmann sagt sein Konzert im Berliner Metropol ab, weil der Eigentümer vermeintlich die AfD unterstützt. Leider übersieht er dabei ein entscheidendes Detail. Quelle: SZ.de
Wird Merz als Kanzler frech, machen SPD, Grüne und Linke einfach mit ihm Schluss
Es wirkt immer unwahrscheinlicher, dass Merz auch nur eines seiner zentralen Wahlversprechen hält. Kein Wunder: Auch als Kanzler wird er unter der Fuchtel von Rot-Grün-Rot…
„Dann sollen wir unter CDU-Logo antreten, mit dem die Leute uns jetzt als Lügner abstempeln?“
Im sächsischen Bautzen erlebt CDU-Kreisrat Matthias Grahl, wie die Parteibasis nach Merz‘ Kehrtwende in der Schuldenpolitik bröckelt. Für viele Mitglieder sei damit „eine Grenze erreicht“….
Standpunkt: Was gegen die AfD hilft
Ein funktionierender Staat verhindert Extremismus. Nicht offene Grenzen und Ungleichheit sind die Hauptgründe für den Erfolg autoritärer Populisten, sondern fehlender Zugang zu Bildung, Mobilität und…
Liveblog zum Finanzpaket: ++ Debatte im Bundesrat läuft ++
Die Debatte zum geplanten Finanzpaket im Bundesrat hat begonnen. Die AfD scheitert mit einer Klage gegen die Sitzung vor dem Verfassungsgericht. Bremen und Mecklenburg-Vorpommern kündigen…
AfD scheitert mit Eilantrag gegen Schuldenpaket – Aiwanger begründet Sinneswandel
Der Bundesrat entscheidet über das Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen. Die Zustimmung gilt nach dem Einknicken der Freien Wähler in Bayern als gesichert. Hubert…
Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Bremen und MV wollen Schuldenpaket zustimmen ++
Bremen und Mecklenburg-Vorpommern kündigen an, trotz Beteiligung der Linkspartei in der Landesregierung, dem Schuldenpaket im Bundesrat zuzustimmen. Die AfD hat erneut Klage vor dem Bundesverfassungsgericht…
Viele Volksfeste wegen Terrorangst abgesagt – „Da gibt es keine Lösung“
Aus Angst vor Anschlägen sollen zahlreiche Volksfeste und Straßen-Veranstaltungen abgesagt werden. Viele Kommunen können die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen finanziell nicht umsetzen. Darüber spricht Bernd Baumann, Erster…
Studie: Selten Zustimmung für AfD-Anträge in Kommunen
Der Begriff Brandmauer war im Bundestagswahlkampf ein Reizwort. In einer Studie zu Kommunalparlamenten zeigt sich: AfD-Anträgen wird nur in einem von fünf Fällen von anderen…
„Der Freistaat Sachsen wird der Grundgesetzänderung zustimmen“
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag erzwingt ein Sonderplenum zu den Plänen für ein milliardenschweres Finanzpaket von Union, SPD und Grünen im Bund. Ministerpräsident Michael Kretschmer…
Der Ort, in dem fast jeder Zweite AfD wählt
Jeder Zweite wählt hier AfD: Damit ist die mittelgroße Gemeinde Averlak in Schleswig-Holstein eine Hochburg. Denn zwischen Nord- und Ostsee ist die Partei eigentlich weniger…
Alle größeren Parteien kooperieren auf kommunaler Ebene immer wieder mit der AfD
Erstmals haben Wissenschaftler systematisch für Deutschland untersucht, wie oft es auf kommunaler Ebene zu Kooperationen mit der AfD kommt. Das Fazit: Die sogenannte Brandmauer sei…
Verwaltungsgericht: Beobachtung von AfD in Baden-Württemberg erlaubt
Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die baden-württembergische AfD. Dagegen hat die Partei erneut geklagt – und erneut verloren. Es ist allerdings noch Berufung möglich.[mehr] Zur…
Liveblog zum Bundestag: ++ Scharfe Kritik von AfD und FDP ++
AfD und FDP haben das geplante Finanzpaket von Union und SPD scharf kritisiert. Verteidigungsminister Pistorius rechtfertigt das schnelle Vorgehen. Die Entwicklungen im Liveblog.[mehr] Zur Quelle…
Wenig Spielraum für frühere Konstituierung des neuen Bundestags
Vor allem die AfD wittert eine weitere Chance, die geplanten Grundgesetzänderungen für mehr Schulden zu stoppen. Der Plan verspricht aber weniger Erfolg, als die AfD…
„Wenn die Union auch bei Migration einknickt, werden wir es schwer haben“, sagt Bosbach
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagt zu der Einigung mit der SPD über das geplante Milliarden-Paket und die Grundgesetzänderung zur Klimaneutralität: „Im Moment ist die Union…
Nach Bundestagswahl: Zehn Gründe, warum die AfD im Osten so stark ist
Warum hat die AfD bei der Bundestagswahl in Ostdeutschland so viele Stimmen bekommen? Hier sind zehn – mehr oder weniger überzeugende – Antworten. Quelle: FAZ.NET…
Eine neue Zeit der Härte
Von Donald Trump über die AfD bis zum Streit der Wirtschaftsmächte: Überall muss Deutschland sich behaupten. Wie wir uns darauf einstellen können. Quelle: FAZ.NET Dein…
