Schlagwort: AfD
Bundespolitik: AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag
An einem Vortrag in Berlin nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil….
„Kein Täter soll sich sicher fühlen“ – Hubig stellt Gesetz gegen digitale sexualisierte Gewalt vor
Die Justizministerin bringt ein Gesetz gegen digitale sexualisierte Gewalt auf den Weg. Im Bundestag sind sich fast alle Parteien einig, dass es mehr Schutz für…
Deutschland-Liveblog: Klingbeil: Ehegattensplitting in heutiger Form für zukünftige Ehen abschaffen
Rede von SPD-Ko-Chef vor Bertelsmann-Stiftung +++ Merz in Regierungsbefragung: Deutschland muss verteidigungsfähig werden +++ AfD-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz überraschend als Fraktionschef abgewählt +++ alle Entwicklungen im…
AfD in Rheinland-Pfalz: Warum der Fraktionschef nach drei Tagen abgewählt wurde
AfD-Spitzenkandidat Jan Bollinger verliert drei Tage nach der Wahl den Fraktionsvorsitz. Die Kritik an ihm ist weitreichend. Mit Michael Büge will die AfD nun eine…
Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: AfD-Spitzenkandidat als Fraktionschef abgewählt
Er war der Spitzenkandidat der AfD im Landtagswahlkampf und holte ein Rekordergebnis. Doch jetzt wurde Jan Bollinger als Chef der Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz in einer…
AfD: die neue neoliberale Arbeiterpartei?
Arbeiter in Deutschland wählen immer öfter die in Teilen rechtsextreme AfD – so bei den aktuellen Landtagswahlen. Dabei ist das Programm der Partei nicht besonders…
Liberale im Niedergang: Die letzte Chance für die FDP
Die FDP ist für eine Kleinpartei thematisch viel zu breit aufgestellt. Sie sollte Wirtschaft und innere Sicherheit herausstellen, um jene Wähler von der AfD zurückzuholen,…
„Schauen Sie, wie sehr das Alice Weidel aus dem Konzept bringt“, sagt der SPD-Abgeordnete
Die AfD-Fraktion ist mit fast doppelt so vielen Abgeordneten im Bundestag vertreten wie in der Legislaturperiode zuvor. Union und SPD gehen die Partei mittlerweile härter…
Iranischer Außenminister lobt Steinmeier für Kritik am Krieg – Union reagiert mit Unverständnis
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln, sowohl…
Bildungsministerium verbietet AfD-Fraktion Teilnahme an Praktikumstag für Schüler
Am Zukunftstag können sich Schüler über Berufe informieren. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich dafür auch angemeldet – wurde aber als Anbieter gestrichen. Warum?…
EU-Parlament: Festigkeits-Prüfung an der Brandmauer
Die Ansage aus der Union an die EVP-Fraktion im Europaparlament und ihren Chef Weber ist unmissverständlich: Es soll auch dort keine Absprachen mit der AfD…
Rücktritt? Klingbeil muss bleiben
Als SPD-Chef hat Lars Klingbeil einen Vorteil: Er hat nichts mehr zu verlieren. Für einen Kurswechsel der Sozialdemokratie ist das eine Chance. Dazu gehört auch,…
Neue AfD-Fraktion: 21 Männer, drei Frauen
Die AfD verpasst in Rheinland-Pfalz die Zielmarke 20 Prozent, ist aber erheblich gestärkt. Nun will die Partei für mehr Verankerung vor Ort sorgen. Quelle: FAZ.NET…
AfD-Rekord in Rheinland-Pfalz: „Der kleine Osten im Westen“
Die AfD hat in Rheinland-Pfalz ihr bestes Landtagswahl-Ergebnis in Westdeutschland erzielt. Besonders erfolgreich war sie in der Südwestpfalz. Die Region leidet unter dem Wegfall von…
Die Folgen für die Koalition: Der Kanzler muss der SPD klarmachen: Die Schonzeit ist vorüber
Von der Rücksichtnahme der Union auf die SPD hat keiner der Koalitionspartner profitiert. Wer sich nicht um die Sorgen der Deutschen kümmert, treibt die Wähler…
Zugewinn in Rheinland-Pfalz: Die fünf Erkenntnisse aus dem AfD-Rekordergebnis
Die AfD hat das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Westen erzielt – und muss doch wieder in die Opposition. Trotzdem profitiert sie. Eine Analyse…
Zugewinn in Rheinland-Pfalz: Was nützt der AfD ihr Rekordergebnis?
Die AfD hat das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Westen erzielt – und muss doch wieder in die Opposition. Trotzdem profitiert sie. Eine Analyse…
„Wir sehen ein Erstarken der AfD, was sehr bedauerlich ist“
Nach dem klaren CDU-Sieg in Rheinland-Pfalz zeigt sich die Partei optimistisch. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) betont die gemeinsame Aufgabe mit der SPD:…
Wahl in Rheinland-Pfalz: Die drei Gründe für die Niederlage der SPD
Die SPD hatte den beliebteren Kandidaten, doch das allein reichte nicht. Die CDU punktete vor allem durch Landesthemen. Und auch der AfD wird immer mehr…
Wahl in Rheinland-Pfalz: Da half auch kein Amtsbonus mehr
Die SPD hatte den beliebteren Kandidaten, doch das allein reichte nicht. Die CDU punktete vor allem durch Landesthemen. Und auch der AfD wird immer mehr…
Ausreisearrest, Sprachtests, Klima – Das sind die Knackpunkt-Themen von CDU und SPD
Nach der Wahl läuft es in Rheinland-Pfalz auf eine Koalition zwischen CDU und SPD hinaus. Wenn beide Parteien die AfD auf Abstand halten wollen, müssen…
CDU bei Wahlen in Rheinland-Pfalz deutlich vor SPD, neuer West-Rekord für AfD
In Mainz verliert die SPD nach 35 Jahren den Ministerpräsidenten, sie landet nur noch auf Platz zwei. Als Erste geht die CDU ins Ziel, die…
Die CDU kann durchatmen – und braucht einen Plan für den Osten
Gordon Schnieder beschert der CDU den dringend benötigten Wahlsieg im Frühjahr. Die Union nimmt nach dem beeindruckenden AfD-Erfolg drei Aufgaben mit – und für die…
Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Nach 35 Jahren SPD-geführter Regierung in Rheinland-Pfalz steht der Machtwechsel bevor. Die CDU hat die Landtagswahl gewonnen. Die AfD legt deutlich zu, die Grünen verlieren…
SPD-Generalsekretär will „staatstragende Zurückhaltung“ ablegen und droht mit Erbschaftsteuer
Der AfD-Spitzenkandidat zeigt sich offen für Sondierungen mit der CDU. Doch Gordon Schnieder lehnt umgehend ab. Eine FDP-Politikerin zählt Christian Dürr an. Mehr im Liveticker….
Rheinland-Pfalz: CDU und AfD gewinnen, SPD im Abwärtsstrudel
Es war nur eine Regionalwahl. Aber für die Bundesregierung hat sie Signalwirkung. Die Sozialdemokraten verlieren erneut, die Partei gerät immer tiefer in die Krise. Zur…
Rheinland-Pfalz: Landtagswahl wird zur Richtungsentscheidung
In Rheinland-Pfalz wird gewählt. Das hat auch für die Bundesregierung Bedeutung. Doch nicht nur politisch lohnt sich ein Blick auf das Bundesland. Zur Quelle wechseln…
Wählerwanderung bei der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026
Woher kamen die Zugewinne der AfD und der CDU? An wen verlor die SPD ihre ehemaligen Wählenden? Wer konnte frühere Nichtwählerinnern und Nichtwähler mobilisieren? Die…
Datenanalyse zur Landtagswahl: So haben die Wählergruppen in Rheinland-Pfalz abgestimmt
Die CDU gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die SPD verliert deutlich. Bei den Arbeitern erhält sie weniger Stimmen als die AfD. Für wen stimmten Akademiker?…
Landtagswahl: Rheinland-Pfalz vor Machtwechsel: CDU klar stärkste Kraft
CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat laut Hochrechnungen gute Chancen, nächster Ministerpräsident zu werden. Die SPD verliert nach 35 Jahren die Macht, die AfD jubelt. Quelle: SZ.de
Landtagswahl Rheinland-Pfalz: CDU jubelt, SPD enttäuscht
Die CDU kann jubeln: Nach 35 Jahren wird sie voraussichtlich wieder den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten stellen. Die SPD sieht einen „herben Rückschlag“. AfD und Grüne zeigen…
Liveblog Rheinland-Pfalz: AfD erzielt Rekordergebnis
Resultat von 2021 laut Hochrechnungen deutlich mehr als verdoppelt +++ Klüssendorf: Der SPD stellen sich Fragen +++ FDP fliegt aus Landtag in Mainz +++ alle…
Landtagswahl: Rheinland-Pfalz vor Machtwechsel: CDU laut Hochrechnung klar stärkste Kraft
CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat gute Chancen, nächster Ministerpräsident zu werden. Die SPD verliert stark, die AfD jubelt. Quelle: SZ.de
Liveblog Rheinland-Pfalz: CDU liegt laut Prognose vor der SPD
AfD deutlich mehr als verdoppelt +++ Grüne schwächer +++ FDP fliegt aus Landtag +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Alle Zeichen stehen auf Machtwechsel
Ein Wahlsieg der CDU ist auf Basis der ARD-Prognose nicht sicher, aber wahrscheinlich. Die SPD kommt auf ihr schwächstes Ergebnis in Rheinland-Pfalz. Die AfD legt…
ARD-Prognose zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU liegt vor SPD
Bekommt Rheinland-Pfalz einen neuen Ministerpräsidenten? Laut ARD-Prognose liegt die CDU von Gordon Schnieder vor der bislang regierenden SPD. Die AfD legt zu, die Grünen verlieren….
Trump und Europas Rechte: Wie eng ist die Freundschaft?
US-Präsident Donald Trump hat begeisterte Anhänger in Europa: Sie sind die Chefs rechter Regierungen und Parteien. Doch die Freundschaft bekommt Risse, vor allem durch Trumps…
Wahl in Rheinland-Pfalz: Zweikampf an der Spitze
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kann die CDU auf mehr Zutrauen in wichtigen Politikfeldern bauen, die SPD mit Ministerpräsident Schweitzer auf einen beliebteren Kandidaten. Die…
