Schlagwort: AfD
Weidel kritisiert USA für Krieg und fordert Öl aus Russland
Die AfD hat mit Blick auf den Iran-Krieg und die Energieversorgung Forderungen nach einer Rückkehr zu Gas- und Öllieferungen aus Russland bekräftigt. Parteichefin Alice Weidel…
„Sind sehr überrascht“ – „Correctiv“ verliert vor Gericht gegen AfD-Politikerin
Eine AfD-Politikerin hat erfolgreich gegen Berichte des Portals „Correctiv“ zum „Geheimtreffen“ in Potsdam geklagt. Das Gericht verbot unter anderem die Aussage, es sei dabei um…
EVP und die Brandmauer: „Uns hat das irritiert und verstört“
Dass die EVP sich mit der AfD abgesprochen hat, berührt bei der CSU wunde Punkte. Wird das Vorgehen im Europaparlament zur Belastung für die Union…
EVP und AfD: In Europa versteht nicht jeder die deutsche Brandmauer
Manfred Weber hat mit der EVP-Fraktion dafür gesorgt, dass CDU und CSU ihre Politik durchsetzen. Jetzt zeigt sich: Die beiden Parteien danken es ihm nicht….
Weidel kritisiert USA für Iran-Krieg und fordert Rückkehr zu russischem Öl
„Konzeptlos“ und „abenteuerlich“: AfD-Parteichefin Weidel übt scharfe Kritik am Militäreinsatz der USA im Persischen Golf. Sie fordert Verhandlungen mit Russland über eine Wiederaufnahme von Energielieferungen….
Grüne ziehen in Umfrage an SPD vorbei – Union baut Führung vor AfD aus
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg legen die Grünen im aktuellen Forsa-„Trendbarometer“ deutlich zu. Die AfD bleibt zweitstärkste Kraft, jedoch vergrößert sich der Abstand zur CDU….
AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei 34 Prozent – SPD liegt deutlich dahinter
In Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD laut neuer Umfrage weiter vorn. Die SPD folgt mit Abstand, kleinere Parteien müssen um den Einzug in den Landtag bangen….
Kommunalwahlen in Hessen: „AfD-Wählern geht es nicht um objektive Zustände“
Auch da, wo sie keine Kandidaten aufstellt, gewinnt die AfD in Hessen hinzu. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Christian Stecker zur Frage, warum ihre Wähler…
Kommunalwahl in Hessen: Die AfD in der Schule der Demokratie
Auch in Hessens Kommunen muss die CDU nun flächendeckend Mehrheiten links der Mitte schmieden. Das ist nicht immer leicht zu erklären. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD in Hessen: „Das Brandmauergesülze wird sowieso wieder kommen“
Für die AfD wird die hessische Kommunalwahl zum Triumph. In Biebesheim am Rhein landet sie beim Trendergebnis sogar auf dem ersten Platz. Die weitere Auszählung…
AfD will Staatsgold aus Ausland zurückholen – SPD spricht von Panikmache
Die AfD plädiert dafür, Goldreserven aus dem Ausland nach Deutschland zu bringen. Nur so könnten Handlungsfähigkeit und Verfügbarkeit sichergestellt werden, argumentiert die Partei. SPD und…
Scharfe Kritik an EVP-Fraktionschef Weber – Merz gegen Absprachen mit AfD im EU-Parlament
Kanzler Merz hat die Zusammenarbeit zwischen der EVP und der Rechtsaußen-Fraktionen unter Beteiligung der AfD im EU-Parlament scharf kritisiert. „Es zeigt, dass sich die Union…
Merz kritisiert EVP-Absprachen mit Rechten im Europaparlament
Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament soll Absprachen mit Rechtsaußenfraktionen getroffen haben – auch die der AfD. Die Parteichefs der Union, Merz und…
Chats mit Rechten: Merz sieht Weber in der Verantwortung
Arbeitet die Union im Europäischen Parlament mit der AfD zusammen? Die Chats auf EU-Ebene gefallen dem CDU-Vorsitzenden zumindest nicht. EVP-Fraktionschef Manfred Weber gerät in die…
Interne Chats belegen Kooperation der EVP mit rechten Parteien – Merz fordert Aufklärung
Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament kooperiert laut der Nachrichtenagentur dpa deutlich enger mit der AfD und anderen rechten Parteien als bislang bekannt….
„Brandmauer“ im EP: Union sieht in Chat mit der AfD „keine Zusammenarbeit“
Arbeitet die Union im Europäischen Parlament mit der AfD zusammen? Unionsfraktionsführer Spahn bemüht sich um Distanzierung. Und verweist auf SPD und Grüne. Quelle: FAZ.NET Dein…
CDU liegt laut Trendergebnis bei Kommunalwahl in Hessen vorn
Nach ersten Ergebnissen ist die CDU bei der Kommunalwahl in Hessen stärkste Kraft geblieben. Auf Rang landete die SPD, die sich bei mehreren Bürgermeisterwahlen vorne…
Wie nigerianische Accounts TikTok mit Alice-Weidel-Beiträgen überschwemmen
Ein Netzwerk aus mehr als 1000 TikTok-Accounts hat über Monate hinweg Inhalte zur Unterstützung der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel verbreitet. Auffällig ist vor allem der Ursprung…
CDU stärkste Kraft – AfD legt stark zu, andere Parteien verlieren Stimmen
Laut vorläufigen Ergebnissen bleibt die CDU bei den Kommunalwahlen in Hessen stärkste Kraft. Die AfD legt deutlich zu, während SPD und Grüne Stimmen verlieren. In…
Interne Chats belegen Kooperation der EVP mit rechten Parteien
Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament kooperiert laut der Nachrichtenagentur dpa deutlich enger mit der AfD und anderen rechten Parteien als bislang bekannt….
Liveblog zu Kommunalwahlen Hessen: CDU liegt im Trend klar vorn
CDU wird vielerorts stärkste Partei +++ Grüne verlieren fast überall +++ AfD verzeichnet Stimmenzuwächse +++ kleinere Verluste für die SPD +++ OB-Wahl in Hanau wird…
Wenn Hape Kerkeling politisch wird
Alle Jahre wieder und pünktlich zu seinem neuen Film entdeckt Hape Kerkeling einen neuen Missstand in Deutschland. Mal ist es die AfD, mal der Hass…
TV-Kritik Caren Miosga: Um welche Demokratie sorgen wir uns eigentlich genau?
Bringt die AfD die Demokratie in Gefahr oder wohnt dem Populismus im Gegenteil auch ein belebendes Element inne? Diese provokante Frage wurde bei Caren Miosga…
CDU gewinnt in Wiesbaden – AfD legt zu, andere Parteien verlieren Stimmen
Bei den Kommunalwahlen in Wiesbaden ist die CDU mit 26,3 Prozent stärkste Kraft geworden und konnte ihr Ergebnis im Vergleich zu 2021 verbessern. Auch die…
Chatgruppe mit der AfD: Wie die EVP die eigene Brandmauer ignorierte
Im Innenausschuss des EU-Parlaments haben sich die Christdemokraten mit den Rechtsradikalen abgestimmt, auch mit der AfD. Fraktionschef Weber steht nun unter Druck. Quelle: FAZ.NET Dein…
„EVP gefährdet demokratische Arbeitsfähigkeit“, mahnt Strack-Zimmermann nach Chatgruppen-Recherche
Nach den Enthüllungen über gemeinsame Chatgruppen von EVP-Politikern sowie Vertretern von AfD und anderen rechten Parteien erfolgt scharfe Kritik aus Kreisen der FDP, der Grünen…
EU-Parlament: Die Brandmauer in Brüssel bröckelt
Chats legen nahe, dass sich die Europäische Volkspartei im EU-Parlament mit den extremen Rechten abgesprochen haben könnte. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Weber (CSU) bestreitet jede Kooperation…
EU-Parlament: Das ist nicht nur eine Chatgruppe, das ist gefährlich
Fraktionsmitarbeiter der EVP haben sich mit den drei rechten Fraktionen bis hin zur AfD über Änderungen an einem Gesetzentwurf ausgetauscht. Manfred Webers Autorität ist angekratzt….
Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln
In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen von Europapolitikern lassen daran…
„Vom Tankrabatt haben die profitiert, die große und teure Autos fahren“, sagt die Linke
Was tun gegen hohe Kosten an der Tankstelle? Schwarz-Rot nimmt die Mineralölkonzerne ins Visier, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert einen neuen Tankrabatt. Grüne und Linke werfen den…
EU-Abgeordnete kritisieren EVP nach Medienbericht über Absprachen mit AfD
Die EVP – zu der auch die Union gehört – soll im EU-Parlament mit rechten Fraktionen kooperiert haben. Andere Parteien verurteilen das und sprechen von…
Tausende in Hamburg bei Demos – Proteste gegen AfD und Irans Führung
Tausende Menschen haben Hamburgs Innenstadt am Samstag in eine politische Protestkulisse verwandelt. Auf dem Rathausmarkt wurde ein AfD-Verbotsverfahren gefordert, andernorts riefen Exil-Iraner zum Regimewechsel in…
Brandmauer im Europaparlament: Bericht über Kooperation mit AfD
Die EVP arbeitet offenbar eng mit rechten Gruppen im Europaparlament zusammen – trotz Bekenntnissen zur Brandmauer. Die Deutsche Presse-Agentur berichtet über Absprachen bei einem Gesetz…
Interne Chats sollen enge Zusammenarbeit zwischen Unions- und AfD-Fraktion im Europaparlament zeigen
Keine Brandmauer in Straßburg? Recherchen der Deutschen Presse-Agentur zufolge haben Abgeordnete der EVP-Fraktion von CSU-Politiker Manfred Weber in einer Chatgruppe und bei einem persönlichen Treffen…
EU-Parlament: Interne Chats belegen Kooperation von EVP mit Rechten
Die Brandmauer zur AfD stehe auch im Europaparlament – das beteuerte CSU-Politiker Manfred Weber noch vor kurzem. Doch es gab eine gemeinsame Chat-Gruppe und ein…
„Kann nur an CDU appellieren, dass wir rechtsradikale Positionen gemeinsam bekämpfen sollten“
Rheinland-Pfalz‘ Regierungschef Schweitzer (SPD) ruft die CDU auf, sich Gefahren einer Zusammenarbeit mit der AfD vor Augen zu führen. In anderen Ländern hätten am Ende…
„Die AfD ist rechtsextremistisch – aber keine NSDAP“
Jörg Müller leitete bis 2025 den Brandenburger Verfassungsschutz. In einem Interview erklärt er nun, warum er sich eine „Firewall“ statt einer Brandmauer gegen die AfD…
Was Deutschland von der US-Lockerung der Russland-Sanktionen hält
Nachdem die USA Sanktionen gegen russisches Öl wegen des Iran-Krieges gelockert haben, äußern sich die meisten deutschen Politikerinnen und Politiker skeptisch. Anders sieht es die…
