Schlagwort: AfD
Liveblog Bundespolitik: AfD-Abgeordneter Lucassen warnt Partei vor „Absturz ins Bodenlose“
Grundsatzstreit über die Haltung zum deutschen Staat +++ Erstmals seit 2011 verurteilter Straftäter nach Syrien abgeschoben +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ich muss nicht neutral sein“ – Schulleiter verteidigt Praktikumsverbot bei AfD
Ein Schulleiter in Brandenburg hatte einem Zehntklässler ein Praktikum bei der AfD untersagt. Jetzt spricht er in einem Interview über die Drohungen, die er danach…
Streit in der AfD: Patriotismus, Wehrpflicht und Disneyland
Trotz starker Umfragen streitet sich die AfD kurz vor dem Start ins Superwahljahr. Es geht um Höckes Deutschlandbild, dubiose Geschäfte und Reisekostenabrechnungen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Höcke gegen Lucassen: Die Existenzfrage der AfD
Ist es die Bundesrepublik wert, verteidigt zu werden? Darüber streiten die AfD-Politiker Höcke und Lucassen. Doch in dem Konflikt geht es um viel mehr. Quelle:…
Mitglieder von CDU und AfD gründen gemeinsamen Verein – Union droht mit Rauswurf
Der Verein „Wendepunkt Deutschland“ orientiert sich an der Organisation des getöteten US-Aktivisten Charlie Kirk. Im Vorstand: ein CDU- und ein AfD-Mitglied aus Köln. In der Union…
Sachsen-Anhalt: Schlammschlacht bei der AfD
Es geht um Spielbankbesuche auf Steuerzahlerkosten und den Vorwurf der Vetternwirtschaft: Acht Monate vor der Landtagswahl eskaliert die Lage bei der Rechtsaußenpartei in Sachsen-Anhalt. Quelle:…
Kurz vor der Wahl eskaliert der Machtkampf in der AfD
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eskaliert der Machtkampf in der AfD. Der Landesvorstand will Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt ausschließen. Dieser kontert mit schweren Vorwürfen…
„Falls meine Partei meint, man müsse da umdenken, dann bin ich weg“ – Reul droht mit CDU-Austritt
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will persönliche Konsequenzen ziehen, sollte sich die CDU auf eine koalitionsähnliche Zusammenarbeit mit der AfD einlassen. Kritik übte er zudem an der…
Liveblog Bundespolitik: CSU-Landesgruppenchef befürwortet Gespräche der Europäer mit Putin
Landwirtschaftsminister Rainer plant verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen +++ AfD beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Schmidt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Parteiinterner Streit: Jetzt wird es grundsätzlich in der AfD
Weil er Björn Höckes Aussagen zur Wehrpflicht öffentlich kritisiert hat, läuft gegen den AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen ein Ordnungsverfahren. Der hat zu den Vorwürfen nun Stellung…
Streit in der AfD: Lucassen warnt seine Partei
Ein Streit zwischen dem AfD-Verteidigungsexperten Lucassen und dem Thüringer Landeschef Höcke sorgt für Wirbel. Die Fraktionspitze forderte Lucassen auf, sich zu erklären. Die Stellungnahme liegt…
Liveblog Bundespolitik: AfD beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Schmidt
Schmidt hatte Betrugsvorwürfe gegen mehrere AfD-Politiker erhoben +++ Haftbefehl gegen ehemaligen CDU-Abgeordneten erlassen +++ Landwirtschaftsminister Rainer kontert Günther: Brauchen keine Zuckersteuer +++ alle Entwicklungen im…
„Die AfD kann sich nur selbst noch besiegen“
Trotz Umfragewerten von 40 Prozent: Laut Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt gefährden interne Berichte über fragwürdige Reisen den lange anhaltenden Höhenflug der AfD. Im WELT TV-Gespräch…
„Verheerende Wirkung auf das demokratische Klima“ – Augstein rügt Böhmermann
Im Podcast „Ronzheimer“ spricht Spiegel-Miteigentümer Augstein über die „nationalpopulistische Revolution“, der er fast mehr Bedeutung beimisst, als dem Mauerfall. Hart geht er mit AfD-Politikerin Weidel…
„Das wäre für unser Land und für die CDU existenzgefährdend und politisch verheerend“
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erklärt sein Rezept, wie er die AfD im Norden vergleichsweise klein hält. Der CDU-Politiker verteidigt den Schritt, Bewerber für den öffentlichen…
Spahn vor Enquetekommission: Das darf kein Corona-Tribunal werden!
Die AfD nutzt die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Pandemie für ihre Zwecke. Das sollten die demokratischen Parteien verhindern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„So dürfen wir nicht weitermachen“ – Das Rumoren der CDU-Wahlkämpfer gegen Merz
Vor den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr wächst in den CDU-Landesverbänden die Nervosität. Das liegt nicht nur am Erstarken der AfD vielerorts – sondern maßgeblich auch…
AfD gegen die Justiz: Diskreditieren, wo es nur geht
Die AfD will mit den Mitteln des Rechtsstaats den Eindruck erwecken, dessen Vertreter förderten das Unrecht. Dafür greift sie die Verfassungsgerichte und deren Mitglieder persönlich…
Mehrheit unterstützt Dobrindts Ziel der Migrations-Reduktion – Größte Zustimmung unter AfD-Wählern
Mehr als die Hälfte der Befragten einer YouGov-Umfrage befürwortet das Ziel, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren. Wie die Deutschen die Pläne der Bundesregierung in…
„Weihnachtsfeste diffamieren, gleichzeitig große Moscheen bauen – dann treibt man Menschen zur AfD“
Von der „Brandmauer“ hält Otto Schily (SPD) wenig: Es sei falsch, der AfD grundsätzlich das Gespräch zu verweigern oder ihre Anliegen einfach abzutun. Und der…
„Generation Braunschnabel“, „rückwärtsgewandt“ – CSU-General teilt gegen AfD-Jugend aus
Ende November hat sich die neue bundesweite Jugendorganisation der AfD gegründet. Nun ist Bayern dran. CSU-Generalsekretär Huber findet dafür deutliche Worte – auch für den…
Linke würde CDU-Minderheitsregierung stützen, um AfD zu verhindern
Im kommenden Jahr werden mehrere Landtage gewählt. In Sachsen-Anhalt würde die Linkspartei auch eine CDU-Minderheitsregierung stützen, sofern man einzelne eigene Forderungen erfüllt sähe. Parteichef van…
„Das gesamte politische Spektrum verstehen“ – Rubio spielt Kontakte zur AfD herunter
Mehrere AfD-Politiker reisten in die USA und trafen dort Regierungsvertreter. US-Außenminister Marco Rubio relativiert nun die Bedeutung der Kontakte. Die Treffen bedeuteten nicht automatisch eine…
„Wir müssen diese Brandmauer, so lange wie es geht, halten“, mahnt Bischof Bätzing
Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, warnt eindringlich vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Mit der Arbeit der Bundesregierung zeigt sich der Limburger Bischof zufrieden….
Gericht lehnt Eilantrag der AfD gegen Brandenburger Doppelhaushalt ab
Mit dem Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr gibt es auch eine neue Regel zur Berechnung der Höhe neuer Schulden. Sie stößt bei der Opposition…
Streit in der AfD: Wie Höcke die AfD-Fraktion beeinflusst
Ein AfD-Bundestagsabgeordneter soll seiner Fraktion geschadet haben, weil er Höcke kritisierte. Aber es geht um mehr. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die AfD will an die Fleischtöpfe – sie will die Union ersetzen“, sagt Söder
In dieser Folge „BURGARD.“ spricht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Studio mit WELT-Gruppe-Chefredakteur Jan Philipp Burgard über den Ukraine-Krieg, politische Baustellen in Deutschland und…
AfD: Der Verteidigungspolitiker, der sich selbst verteidigen muss
Rüdiger Lucassen kritisierte den Thüringer Landesvorsitzenden wegen dessen Aussagen zur Wehrpflicht scharf. Nun drohen ihm Strafen. Und die beiden Männer führen stellvertretend eine Auseinandersetzung über…
Ostermann zur Afd-Debatte: „Ich hatte natürlich schlaflose Nächte“
Der Verband der Familienunternehmer hat das Kontaktverbot zur AfD gekippt und wurde dafür scharf kritisiert. Nun stellt Verbandschefin Marie-Christine Ostermann ihre Position zur Partei klar,…
Afd-Debatte: „Das bin überhaupt nicht ich“
Der Verband der Familienunternehmer hat das Kontaktverbot zur AfD gekippt und wurde dafür scharf kritisiert. Nun stellt Verbandschefin Marie-Christine Ostermann ihre Position zur Partei klar,…
„Der Verfassungsschutz ist auch ein gefährliches Instrument“
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat die AfD vor der Landtagswahl 2024 als unwählbar bezeichnet. Dies hätte er nicht tun dürfen, urteilt jetzt das Verwaltungsgericht Weimar….
Thüringen: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich
Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es geht um Grenzüberschreitungen“ – Streit um Neutralitätspflicht von Verfassungsschutzchef Kramer
Die AfD Thüringen klagt gegen den Freistaat wegen Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. Die Partei sieht das Neutralitätsgebot verletzt. WELT-Reporter Lutz Stordel berichtet. Quelle: DIE…
11KM-Podcast: Wie rechte Politiker das Christentum instrumentalisieren
Gott als Rechtfertigung: Rechte Politiker nutzen das Christentum oft für ihre teils radikalen politischen Ziele. Auch in Deutschland? Der 11KM-Podcast über Christfluencer, Donald Trump und die AfD.[mehr] Zur Quelle…
„Ich will mir dieses Land nicht kaputt machen lassen“ – Kollegah und seine Kanzlerfantasien
In seinem neuen Song „Deutschland“ rechnet der als Kollegah bekannt gewordene Rapper Felix Blume mit Deutschland ab – ohne sich dabei vor Populismus zu scheuen….
„Ich bin hier nicht auf der Anklagebank“ – Chrupalla streitet sich mit CSU-Politiker
Die AfD wirft Bundeskanzler Merz vor, im Ukraine-Krieg einen Spannungsfall mit Russland zu provozieren und deutsche Steuergelder für Kiews Sicherheitsgarantien zu riskieren. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann…
EU-Parlament stimmt für Verschärfung des Asylrechts
Das Europaparlament hat für eine Verschärfung des Asylrechts gestimmt – mit gemeinsamen Stimmen von Union und AfD. Unter anderem soll künftig die Einrichtung von Asylzentren…
„Wir sind kein Spielball von Großmächten“, sagt Merz im Bundestag
Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel gibt Bundeskanzler Merz im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Dabei betont er die Rolle Deutschlands auf der internationalen Bühne. Einer…
