Schlagwort: AfD
Deutschland-Liveblog: Wagenknecht fordert, die AfD in Thüringen einzubeziehen
BSW-Gründerin: „Die Brandmauer ist gescheitert“ +++ Grüne kritisieren Wadephul +++ Höcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeiten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Beleidigte Leberwurst“ – SPD und Grüne attackieren Wadephul für Vorstoß zu UN-Kürzungen
Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl für den UN-Sicherheitsrat entbrennt über die Konsequenzen Streit. Grüne und AfD reagieren völlig unterschiedlich auf Überlegungen von Außenminister…
AfD veranstaltet „Kinderschutzkongress“ – Bündnis kündigt Protest vor dem Landtag an
Genderkult, Verharmlosung von Pädophilie, Gewalt oder Frühsexualisierung: Niedersachsens AfD hält zum zweiten Mal einen „Kinderschutzkongress“ ab. Ein Bündnis mobilisiert zur Demonstration vor dem niedersächsischen Landtag….
Deutschland-Liveblog: Höcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeiten
Antragsteller wollen„Extremismus“ selber definieren +++ Deutschland und Polen unterzeichnen Verteidigungsabkommen +++ Verfassungsschutz darf bayerische AfD beobachten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Europäische Sicherheitsarchitektur ohne Einbeziehung Russlands nicht zu erreichen“
Das neue Grundsatzprogramm der AfD nimmt Gestalt an: In den Eckpunkten zur Sicherheitspolitik wird klar, wie sich die Partei zu Russland und den USA positioniert….
„Wir brauchen wieder Menschen in der Politik, die mit dem realen Leben gekoppelt sind“
In seiner These kritisiert AfD-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern Leif-Erik Holm den fehlenden Praxisbezug vieler Berufspolitiker. Politik brauche aus seiner Sicht mehr Menschen mit Erfahrungen aus dem…
Rechtspopulismus: Der aufhaltsame Aufstieg der AfD
Die AfD soll durch Inhalte und gute Politik zurückgedrängt werden. Doch die Migrationspolitik zeigt: Daraus wird nichts. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Wie der Mittelstand die AfD beklatscht
Eine Wahlveranstaltung in Halberstadt zeigt angeblich die Nähe von CDU und AfD. Tatsächlich sind es die mittelständischen Unternehmen, die an die in Sachsen-Anhalt als rechtsextrem…
Höcke will AfD-Unvereinbarkeitsliste überarbeiten – und stuft die Grünen als „anti‑deutsch“ ein
Björn Höcke und andere AfD-Politiker wollen beim AfD-Parteitag in Erfurt eine neue Extremismusdefinition durchsetzen. Sie ist so eng gefasst, dass wohl kaum eine Organisation darunterfällt….
Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD beobachten. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Er begründete die Entscheidung unter anderem mit der Parteilinie zur…
Streitgespräch über Brandmauer: „Die AfD lebt von der Phantasie, dass sie niemals auffliegt“ – „Das ist ein Märchen“
Der Politikwissenschaftler Christian Stecker wirbt für eine Minderheitsregierung unter Einbindung der AfD – der CDU-Politiker Philipp Amthor hält im Streitgespräch dagegen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Verfassungsschutz darf AfD Bayern beobachten
Mehr als vier Millionen Flüchtlinge kamen seit 1950 nach Deutschland +++ Bundeswehr plant mehr Projekte mit Tierversuchen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Konferenz in Hamburg: Innenminister wollen sich für AfD-Sieg wappnen
Es ist nicht ausgeschlossen, dass bald ein AfD-Politiker zum Kreis der Innenminister gehört. Auf ihrer Konferenz soll das kein Thema sein – aber es gibt…
Innenminister und AfD: Es ist nicht immer gleich 1933
Die Innenminister der Länder tun gut daran, erst auf einen AfD-Innenminister zu reagieren, wenn es ihn gibt. Wer voreilig ist, handelt schnell undemokratisch. Quelle: FAZ.NET…
„Möglichkeit, verliehene Ehrung wieder abzuerkennen“ – Bezirkstag berät über Medaille für AfD-Mann
Der Bezirk Oberfranken hat die silberne Ehrenmedaille an den AfD-Politiker Michael Genniges überreicht. Die Allianz gegen Rechtsextremismus fordert die Rücknahme der Ehrung. Der Bezirkstagspräsident zeigt…
Mehrheit der Bürger will Sozialkassen mit Steuergeld stützen – AfD bei Kompetenzfrage vorn
Die Bürger wollen laut RTL-Trendbarometer weder höhere Kassenbeiträge noch Leistungskürzungen. Zugleich trauen sie der Regierung kaum Reformen zu. Bei der politischen Kompetenz liegt die AfD…
Umfrage-Schock für die Union – AfD baut Vorsprung auf nie dagewesenen Wert aus
Die Union sackt bei YouGov auf 20 Prozent ab. Demgegenüber erzielt die AfD einen Rekordwert und verzeichnet den größten je gemessenen Vorsprung. Die SPD fällt…
Investoren fürchten Enteignungsdebatten mehr als AfD, sagt der Merz-Berater
Enteignungsforderungen schrecken Investoren dem Bundesbeauftragten für Investitionen zufolge stärker ab als ein möglicher Wahlerfolg der AfD. Die Partei sei in Gesprächen weniger ein Thema –…
Deutschland-Liveblog: Söder: Die Wölfe stehen vor der Tür
Mit Blick auf gute Umfrageergebnisse der AfD mahnt Bayerns Ministerpräsident Kompromisse an +++ 18 Jahre alter Angeklagter wegen Messerangriffs in Essen vor Gericht +++ alle…
Vor dem Bundesparteitag: Wer ist das „Phantom“ der AfD?
Tom Rohrböck gilt als Strippenzieher in der Partei. Nun verordnet Alice Weidel ihren Leuten Distanz zu ihm. Dabei soll sie einst selbst zu seinem Netzwerk…
AfD-Bundesvorstand verbietet Zusammenarbeit mit Politikberater
Der AfD-Bundesvorstand greift in die Auseinandersetzung um den Einfluss eines Geschäftsmannes innerhalb der Partei ein. Laut WDR, NDR und SZ beschloss der Vorstand, dass er…
„Ein schwerer Fehler“: Allianz fordert Rücknahme der Ehrung für AfD-Politiker
Nach der öffentlichen Ehrung für einen AfD-Mann in Oberfranken mit dem Segen der CSU hat die Allianz gegen Rechtsextremismus der Metropolregion Nürnberg eine klare Forderung….
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Lars Haise auf
Wegen eines Fahndungsplakats mit politischen Gegnern war gegen den AfD-Politiker Lars Haise ermittelt worden. Nach seiner Wahl zum Abgeordneten des Bundestages war das Verfahren vorläufig…
Erst Zu-, dann Absage – Gericht verweigert AfD-Politiker Zulassung zum gehobenen Beamtendienst
Trotz vorläufiger Zusage bleibt ein Berliner Polizist vom Aufstieg in den gehobenen Kriminaldienst ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht sieht wegen seiner früheren Rolle als AfD‑Fraktionschef erhebliche Zweifel…
„Die Wölfe stehen vor der Tür“, warnt Söder mit Blick auf die AfD-Umfragewerte
Keine Lösung zu finden und „in Schönheit zu sterben“, bringe nichts, mahnt CSU-Chef Söder. Er fordert bei den anstehenden Reformen Kompromisse von allen. Allerdings will…
Sachsen-Anhalt: Die Aufregung um das Foto mit dem AfD-Spitzenkandidaten hat sich die CDU auch selbst zuzuschreiben
Im Umgang mit den Rechtsextremen hätte die Partei viel konsequenter sein müssen – so ist es kein Wunder, dass viele in dem Bild den Beleg für…
„Dieses Bild steht für alles, was im Osten bei der CDU nicht läuft“
Nach der Debatte um ein Foto von CDU- und AfD-Politikern in Sachsen-Anhalt spricht Kommunikationsexperte Armin Petschner-Multari über den Umgang mit der AfD. Dabei sieht er…
Nach AfD-Vorstoß: Die Länder stellen sich entschlossen hinter die Schulpflicht
Mit einem Entschließungsantrag wollen Sachsen-Anhalt, Thüringen und Hamburg die Schulpflicht gegen AfD-Pläne zum Hausunterricht sichern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege“ – Video bringt CDU Sachsen-Anhalt in Erklärungsnot
Was war da los? AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (l.) und CDU-Landtagsfraktionschef Guido Heuer vergangene Woche in Halberstadt. Zu dem Foto ist nun auch ein entsprechendes Video…
Neutralität der Universität?: Die AfD greift die Wissenschaftsfreiheit ihrer Kritiker an
Ein Berliner Testfall: Was kann parteipolitische Neutralität im Bildungswesen bedeuten? In der Universität verbietet es die Wissenschaftsfreiheit, AfD-Forschern den Faschismusbegriff zu verbieten. Quelle: FAZ.NET Dein…
Sahra Wagenknecht könnte der AfD in Sachsen-Anhalt zur Macht verhelfen
„Völlig idiotisch“ findet Sahra Wagenknecht die Brandmauer zur AfD. Einem blauen Ministerpräsidenten würde sich ihr Bündnis nicht entgegenstellen – wenn es den Einzug in den…
AfD-Politikerin: Goebbels als Klingelton
Eine AfD-Politikerin soll ein Goebbels-Zitat als Klingelton verwendet haben. Gegen sie wird zudem wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole ermittelt. Quell: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach „Kumpel-Foto“ mit AfD-Mann – Grüne und Linke werfen CDU „Lüge“ vor
Vertraute Gesten auf Fotos eines CDU-Politikers mit einem AfD-Mann, von manchen auch Kuschelfoto genannt, lassen Grüne und Linke schäumen. Man könne der CDU nicht mehr…
Spahn pocht auf Arbeitszeit-Reform – „An Dreistigkeit kaum zu überbieten“, sagt Reichinnek
Union und SPD haben sich auf eine Reform des Acht-Stunden-Arbeitstags geeinigt. Unions-Fraktionschef Spahn fordert die Sozialdemokraten nun zum Handeln auf – die fremdeln mit dem…
Deutschland-Liveblog: Spahn dringt auf Umsetzung der Arbeitszeitreform
Unionsfraktionschef plädiert für flexiblere Arbeitszeiten +++ Foto von CDU-Politiker und AfD-Kandidat löst Irritationen aus +++ Steinbrück regt neue Strategie im Umgang mit AfD an +++ alle…
„Diese Menschen sind der AfD nicht deutsch genug“
Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern weit vorn. CDU-Spitzenkandidat Peters warnt: Unter einer Alleinregierung der Rechtsaußen-Partei drohten ein Exodus dringend benötigter Fachkräfte und gewaltiger Wohlstandsverlust. Quelle:…
„Wir Linke haben den Osten vernachlässigt“ – Gysi sieht Mitschuld seiner Partei am AfD-Aufstieg
Selbstkritisch schaut Gregor Gysi auf den Erfolg der AfD im Osten Deutschlands: Der Linken-Politiker macht seine eigene Partei dafür mitverantwortlich. Nach der Fusion mit der…
Merkels Kampf für die AfD
In seinem neuen Buch „Bückbürgertum“ zeigt Ulf Poschardt, wie Liberale und Konservative sich dem linken Zeitgeist gebeugt haben – seit 1945. Angela Merkel vollendete diese…
