Schlagwort: AfD
„Es ist nicht gesagt, dass der Iran weiß, wo alle seine Minen im Wasser liegen“
AfD-Politiker Jan Ralf Nolte spricht über mögliche europäische Minenräum-Einsätze im Nahen Osten und betont, dass eine Beteiligung Deutschlands nur bei Frieden und mit Zustimmung des…
Bundestag: Haben sich AfD-Abgeordnete durch Werbeeinnahmen bereichert?
Parlamentarier der Partei sollen mit Videos aus dem Bundestag im Internet Geld gemacht haben. Dabei untersagt das Abgeordnetengesetz eine derartige Praxis. Quelle: SZ.de
AfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab
In einer YouGov-Umfrage kann sich die AfD deutlich von den anderen Parteien absetzen. Auch Grüne und Linke legen zu. Die einzigen, die verlieren, sind die…
Volkswille: Dieses Wahlsystem würde die AfD politisch entlarven
Die Deutschen wählen ihre Lieblingspartei, ärgern sich aber später, dass nicht ihre Lieblingskoalition regiert. Lässt sich das ändern? Unser Autor hat einen Vorschlag. Quelle: FAZ.NET…
Was hinter dem Rückzug des prominentesten AfD-Verteidigungsexperten steckt
AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla wird einen seiner hartnäckigsten Kritiker los: Der wichtigste Verteidigungspolitiker Lucassen gibt seinen Posten auf. In einem Abwahlantrag wird sein Führungsstil bemängelt. Seine…
Nach Rücktritt: Die AfD trauert Lucassen nicht nach
Der bekannteste Verteidigungspolitiker der AfD hat einen Machtkampf verloren. Er zieht sich von seinem Amt zurück. Die Partei meint, seine Expertise werde nicht fehlen. Quelle:…
Was die Ungarn-Wahl für die AfD bedeutet
Viktor Orban galt als Galionsfigur der Neuen Rechten in Europa. AfD-Chefin Weidel lobte ihn als „großes Vorbild“, unterstützte seinen Wahlkampf. Wie reagiert die Partei auf…
Mecklenburg-Vorpommern: Genderverbot und Flaggenpflicht – so will die AfD im Nordosten regieren
Die AfD stellt vor der Landtagswahl im September in Mecklenburg-Vorpommern Pläne für eine mögliche Alleinregierung vor. Die jüngsten Bürgermeisterwahlen dämpfen allerdings die Aussichten. Quelle: SZ.de
Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zurückgetreten
Es geht um die Wehrpflicht, Streit mit Björn Höcke und Kritik an seinem Führungsstil: Der AfD-Politiker Lucassen ist einem Misstrauensantrag zuvorgekommen und als verteidigungspolitischer Sprecher…
Rechte in Europa: Mit Orbán verliert die AfD ein Vorbild – und ist besorgt
Für die AfD ist Orbáns Niederlage ein harter Schlag – manche sehen sie auch als Menetekel. Und dann wird auch noch interner Streit öffentlich. Quelle:…
Sicherheitspolitik: AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen tritt zurück
Rüdiger Lucassen legt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD und zwei weitere Posten nieder. Weil er mit Alleingängen seine Kollegen verärgert hatte, drohte ihm…
Nach der Wahl: Was Ungarn für die deutsche AfD-Debatte lehrt
Kommt mit dem Rechtspopulismus die Autokratie? Das Ergebnis in Ungarn zeigt: Die Demokratie kann auch eine illiberale Phase überstehen. Weniger Alarmismus würde der deutschen Debatte…
AfD will bundesweit mit Staatsleistungen für Kirchen Schluss machen
Mehr als 200 Jahre nach ihrer Entstehung will die AfD die Staatsleistungen an die Kirchen beenden. Ein neuer Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion bringt Bewegung in eine…
„Ich werde meine Heimat nicht zu einem Experimentierfeld werden lassen“
Steigende Dieselpreise und ausbleibende Eingriffe des Bundeskartellamts sorgen für wachsenden Ärger. Sachsen‑Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze kritisiert die Behörde scharf und warnt vor den Folgen radikaler…
Bildungspolitik: Die AfD will bei den Kindern mit ihrer Gehirnwäsche beginnen
Die bildungspolitischen Forderungen der AfD in Sachsen-Anhalt legen offen, worum es der rechten Partei geht. Das lässt keinen Raum für Illusionen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Die Mehrheit ist da“ – AfD fordert schnelle Entlastung für Autofahrer und sendet Signal an CDU
Die AfD attackiert die Bundesregierung wegen hoher Spritpreise – und fordert drastische Entlastungen für Autofahrer. Alice Weidel wirft Schwarz-Rot Untätigkeit vor und wirbt um eine…
AfD spricht bei Fraktionsklausur kaum über strittige Themen
Disco, Livemusik, Karaoke: Ein buntes Rahmenprogramm begleitete die Klausur der AfD-Bundestagsfraktion. Strittige Themen wurden ausgeblendet, kaum Ideen formuliert. Es ging wohl vor allem um Teambuilding….
Zukunft der FDP: Starke Meinungen allein reichen nicht
Ein künftiger Parteichef muss zeigen, welchen Mehrwert die FDP im Parlament hätte. Denn starke Meinungen gibt es im Netz schon genug – und auch von Linken…
„Das ist einfach nicht mein Niveau“
Tino Chrupalla, Co-Chef der AfD, spricht im Interview bei WELT TV über die Ergebnisse der Fraktionsklausur in Cottbus – und darüber, warum der verteidigungspolitische Sprecher seiner…
„Man versucht, strittige Themen nicht anzusprechen“
Die AfD-Bundestagsfraktion berät in Cottbus über ihr Wirtschafts- und Steuerkonzept. Strittige Themen wie die Wehrpflicht etwa werden nicht diskutiert – was für schlechte Stimmung sorgt….
Wie die AfD Sachsen-Anhalt umbauen will
Die AfD hat ihr Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt verabschiedet. Darin wird deutlich: Die AfD will das Land radikal umkrempeln und die Freiheitsrechte der Bürger massiv beschneiden….
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund peilt bei Landtagswahlen 45 Prozent an
Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund 45 Prozent als Ziel für seine Partei formuliert. „Wir müssen es alleine schaffen“,…
AfD Sachsen-Anhalt will Wahlprogramm beschließen
Die AfD in Sachsen-Anhalt hofft bei der Landtagswahl im September auf eine absolute Mehrheit. Das Wahlprogramm soll heute auf dem Parteitag beschlossen werden. In Magdeburg…
Deutschland-Liveblog: Rücktrittsforderung gegen Wirtschaftsministerin Reiche aus der eigenen Partei
CDU-Sozialpolitiker: Reiche will „andere Koalition“ +++ Streit um Entlastungen: Klingbeil pocht auf Markteingriffe +++ Thüringer AfD will Jugend-Vertreter im Bundesvorstand +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Bundespolitik: CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Entlassung von Reiche
Eine „Auswechslung“ der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sie sich Kanzler Merz widersetzt habe, sagt der Vize-Chef des Arbeitnehmerflügels. Er wirft Reiche vor, „eine Koalition…
Deutschland-Liveblog: Streit um Entlastungen: Klingbeil pocht auf Markteingriffe
Koalitionsstreit um eine Entlastung der Verbraucher +++ Thüringer AfD will Jugend-Vertreter im Bundesvorstand +++ Mehrheit sieht beim Bürokratieabbau null Fortschritt +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: Der erste AfD-Ministerpräsident? Ulrich Siegmund im Interview
Die AfD könnte von September an Sachsen-Anhalt regieren. Im F.A.Z. Podcast für Deutschland spricht ihr Spitzenkandidat über seine möglichen ersten Amtshandlungen, sein Verhältnis zum Holocaust…
Sachsen-Anhalt: Wenn die AfD allein regiert
Im September könnte die AfD erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Was bedeutet das? In Sachsen-Anhalt werden längst Szenarien entworfen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Woidke im Interview: „Die AfD versucht ganz gezielt, in die Räume zu gehen, die wir nicht besetzen“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert seine SPD auf, wieder mehr für Arbeitnehmer zu tun. Und verteidigt die geplatzte Regierung mit dem BSW: Das Experiment hätte…
„Bürgern dieses Landes wird nahegelegt, was sie unter ,unserer Demokratie‘ zu verstehen haben“
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Papier stellt eine schleichende Entmündigung der Bürger fest – und eine fatale „Meinungseinhegung“ hierzulande. Im Streit über ein AfD-Verbot sieht er den…
Woidke im Interview: „Das Experiment mit dem BSW hätte auch funktionieren können“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert seine SPD auf, wieder mehr für Arbeitnehmer zu tun. Und sieht mit Sorge, wie die AfD da hingeht, wo sonst…
AfD in Betriebsräten: In den Betrieben kommt die blaue Welle nicht an
Bei den Betriebsratswahlen haben der AfD nahestehende Listen auf wachsenden Einfluss gehofft. Eine Zwischenbilanz der F.A.Z. zeigt: Die Arbeitnehmer haben den Rechtspopulisten kein Vertrauen geschenkt….
AfD und Verfassungsschutz: Mit Geheimplänen ist nicht zu rechnen
Der Ansatz des AfD-Beschlusses des Kölner Verwaltungsgerichts ist unrealistisch. Falls er in der Hauptsache Bestand hat, wird der Verfassungsschutz die Verdachtsbeobachtung der rechten Partei nicht…
Ost-West-Klischees: Warum Ost und West ähnlicher sind als gedacht
Die AfD erzielt im Westen zunehmend ähnliche Wahlerfolge wie im Osten. Politische Klischees über Ost und West verlieren an Aussagekraft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Frust über Bundesregierung ist Hauptmotiv für AfD-Wahl – Zuwanderung nur noch Platz 3
Mehr als die Hälfte der AfD-Anhänger nennt Frust über die Bundesregierung als Hauptmotiv für ihre Wahlentscheidung. Die Ablehnung von Zuwanderung steht nur noch an dritter…
„Es war absehbar, dass diese Regierung eine Totgeburt ist“
Bernd Baumann (AfD) kritisiert die Bundesregierung für hohe Spritpreise und ineffiziente Reformen. Er fordert massive Einsparungen bei Migration und Klima, lehnt Kürzungen bei der Familienversicherung…
Landtagsdirektor Peter Worm: „Es war nie so stark verletzend, wie es jetzt momentan ist“
17 Jahre war Peter Worm Direktor des bayerischen Landtags, nun geht er in den Ruhestand. Was hat sich verändert, seit die AfD eingezogen ist und wie…
„Lieber altes Schlachtross als lahmes Steckenpferd“, verteidigt Kubicki seine Bewerbung
FDP-Politiker Kubicki wehrt sich gegen parteiinterne Kritiker wie Strack-Zimmermann. Er möge nicht die Zukunft der Liberalen sein, werde aber alles dafür tun, dass diese überhaupt…
