Schlagwort: AfD
Brandenburger mit SPD-BSW-Regierung unzufrieden – AfD erreicht Rekordwert
Seit einem Jahr regieren SPD und BSW in Brandenburg. Bei den Bürgern schneidet das Bündnis schlecht ab – vor allem die Partei von Sahra Wagenknecht….
Vorstellung des Staatshaushalts 2026/2027: Wie die Opposition Söders „schwarze Null“ zerreißt
Keine neuen Schulden, keine „Spar-Orgien“, Investitionen auf Rekord-Niveau – Bayerns Finanzminister Füracker trägt bei der Vorstellung des Doppeletats im Landtag dick auf. Grüne, SPD und…
Liveblog Bundespolitik: Bundesregierung startet wohl Gespräche mit Verbänden über Zivildienst
Bundesregierung berät über Schutz vor Schikane-Klagen +++ AfD-Vizefraktionschef Frohnmaier und weitere Abgeordnete reisen nach Amerika +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Anti-Deutschland-Diplomatie“ – Unionspolitiker verurteilen AfD-Reise in die USA
Erneut suchen AfD-Politiker die Nähe der MAGA-Bewegung von Donald Trump. CSU- und CDU-Abgeordnete wie etwa Roderich Kiesewetter finden dies bedenklich. Die Bundestagsverwaltung soll nun genau…
AfD-Abgeordnete reisen zu Republikaner-Treffen nach Washington
Die neue US-Sicherheitsstrategie sucht die Nähe zu rechten Kräften in Europa. Nun reisen mehrere AfD-Abgeordnete zu einem wichtigen Netzwerk-Treffen der Republikaner.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Liveblog Bundespolitik: AfD-Politiker fliegen zu Republikaner-Gala in New York
AfD-Vizefraktionschef Frohnmaier und weitere Abgeordnete reisen nach Amerika +++ Merz warnt Washington vor zunehmender Isolierung +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD: Der Mann mit dem Hitler-Sound will offenbar reden – gegen Geld
Mit rollendem R trat Alexander Eichwald bei der AfD-Jugend auf. Das Rätsel um seine Person und Absicht scheint er jetzt selbst lösen zu wollen, wenn…
AfD Sachsen-Anhalt will Bundestagsabgeordneten ausschließen – der wittert eine Kampagne
Showdown in der AfD Sachsen-Anhalt: Der Landesvorstand will den Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt ausschließen – es geht um Vorwürfe, er missbrauche sein Mandat. Er selbst…
„Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal“
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet…
Liveblog Bundespolitik: Merz: Teile der neuen US-Sicherheitsstrategie sind „inakzeptabel“
Kanzler warnt die USA vor einer zunehmenden Isolierung +++ Merz zeigt sich selbstkritisch in „Stadtbild“-Debatte +++ Verfassungsschutz: Neue AfD-Jugend auf den ersten Blick nicht weniger…
Schulterschluss mit Trumps MAGA-Bewegung – AfD zündet die nächste Stufe
Ein Vertrauter von AfD-Chefin Weidel treibt die engen Verbindungen mit dem Trump-Lager voran: Markus Frohnmaier reist mit Kollegen nach Washington und New York. Der Zutritt…
Rheinland-Pfalz: Umgang mit der AfD wirft juristische Fragen auf
Belehrungsformular von rheinland-pfälzischer Gemeinde sorgt für Aufruhr. Landesregierung weist Vorwürfe zurück und betont Festhalten an der Einzelfallprüfung. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD „ist nur deswegen so groß geworden, weil wir nicht mehr gut genug waren“, gibt Merz dann zu
Bürger befragen Friedrich Merz im Live-TV, es geht um „Gestalten“, die mit Messern durchs Stadtbild laufen, Krieg, Fachkräftemangel. Der Kanzler ist bestens drauf und will…
Liveblog Bundespolitik: Merz zeigt sich selbstkritisch in „Stadtbild“-Debatte
„Ich hätte vielleicht früher sagen sollen, was ich konkret damit meine.“ +++ Verfassungsschutz: Neue AfD-Jugend auf den ersten Blick nicht weniger radikal +++ Arbeitsministerin Bas…
CDU Baden-Württemberg: Eingeklemmt zwischen AfD und Grünen
Die CDU will Baden-Württemberg erneuern. Bloß mit welchem Koalitionspartner? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Der Begriff ,Kulturschaffende‘ war auch nationalsozialistisch, heute benutzen Linke ihn gerne“
Historiker Hubertus Knabe ordnet Alice Weidels Stasi-Vergleich und die Nutzung nationalsozialistischer Parolen durch AfD-Politiker ein. „Wir sollten in der politischen Debatte nicht zu viele Vorschriften…
Wahlkampffehler von Merz?: Als die Linke plötzlich nach oben schoss
Vor der Bundestagswahl nahm die Union bei Abstimmungen Mehrheiten mit der AfD in Kauf. Der CSU-Vorsitzende Söder und eine Studie der Adenauer-Stiftung sehen die Linke…
US-Sicherheitsstrategie – wie reagiert Deutschland?
Die neue US-Sicherheitsstrategie mit ihren Vorwürfen gegen Europa sorgt in Berlin für Empörung. Während die Bundesregierung den Konfrontationskurs meidet, finden andere es an der Zeit,…
Strafrechtlich relevant? So bewerten Juristen Weidels Verwendung von „Alles für Deutschland“
AfD-Chefin Alice Weidel erklärt die NS-Parolen „Alles für Deutschland“ und „Jugend muss durch Jugend geführt werden“ bei WELT TV für unbedenklich. Dabei wurde ihr Parteifreund…
Liveblog Bundespolitik: Verfassungsschutz: Neue AfD-Jugend auf den ersten Blick nicht weniger radikal
Selen sieht „personelle und inhaltliche Kontinuität“ +++ Arbeitsministerin Bas kann sich Koppelung des Renteneintritts an die Beitragsjahre vorstellen +++ Arbeitergeber gegen Bas’ Vorschlag +++ alle Entwicklungen…
Bundespolitik: Verfassungsschutz: Neue AfD-Jugend wohl nicht weniger radikal
BfV-Präsident Selen spricht von einer personellen sowie inhaltlichen Kontinuität zwischen Junger Alternative und Generation Deutschland. Quelle: SZ.de
Nach Weidel-Aussage – Polizeigewerkschaft nennt AfD-Angriffe „menschenverachtend“
Die Polizeigewerkschaft kritisiert die AfD scharf, nachdem Alice Weidel Verfassungsschützer als „schmierige Stasi-Spitzel“ beschimpft hatte. Auch Drohungen von Björn Höcke sorgen für Empörung. Quelle: DIE…
Der geschickte, aber riskante Strategiewechsel der AfD
In Gießen gelang der AfD nahezu unbemerkt ein neuer Umgang mit ihrem neurechten bis rechtsextremen Vorfeld. Die intellektuellen Vordenker der Partei erklären ihn als „Mosaik“-Strategie….
Dann gesteht Söder einen Fehler im Umgang mit der AfD ein – Seitenhieb auf Merz inklusive
Miosga und zwei Wirtschaftsexperten wollen Markus Söder nach dem Beinahe-Debakel um die Rente in die Zange nehmen, scheitern aber am Lavieren des Ministerpräsidenten. Nur bei…
Führende BSW-Vertreter halten „Brandmauer“ zur AfD für gescheitert
Führende Vertreter des BSW sehen sich „zwischen allen Stühlen“: Zahlreiche vernünftige Positionen seien der AfD überlassen worden. In einem Gastbeitrag kritisieren sie zugleich den finanz-…
Rechte Kriegsdienstverweigerung: Verrät die AfD das deutsche Vaterland?
Wir haben die AfD-Abgeordneten im Bundestag gefragt, ob sie im Kriegsfall für die Bundesrepublik unter dieser Regierung kämpfen würden. Einer schrieb, diese Regierung sei ihm…
Der einstige Stammwähler der SPD ist heute ihr Feindbild
Ein paar Arbeitgeber lachen Ministerin Bas aus – und ihre SPD übt sich in feministischer Empörung. Der Fall zeigt, wie entrückt von der Realität die Sozialdemokratie…
CDU Baden-Württemberg: Distanz zu Merz, Konfrontation zur AfD
Die Umfragen deuten auf einen klaren Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl im März 2026 in Baden-Württemberg hin. Auf dem Parteitag in Heidelberg sehen die…
Linke überholt Grüne – AfD mit leichten Verlusten stärkste Kraft
Die Linke kann im aktuellen Sonntagstrend zulegen und zieht an den Grünen vorbei – die AfD bleibt trotz Verlusten an der Spitze. Weil viele Stimmen…
Wahlkampf in Baden-Württemberg: Politik fürs Land und fürs Auto
Manuel Hagel lässt sich zum Landesvorsitzenden der CDU Baden-Württemberg wiederwählen. Mit Blick auf die Landtagswahl im März stimmt er zum Wahlkampf an. Die AfD sei…
„Die AfD tendiert eher in Richtung politischer Sekte als seriöser Partei“, sagt der Aussteiger
Die Gründung der „Generation Deutschland“ beschäftigt die deutschen Podcasts. Ein AfD-Aussteiger erinnert sich an JA-Bundeskongresse, auf denen Anwesende geschockt auf „Deutschland, Deutschland über alles“-Gesänge reagierten….
Vor der Lübcke-Statue in Berlin fordert Michel Friedman ein AfD-Verbot
Eine Statue des ermordeten Politikers Walter Lübcke vor der CDU-Zentrale in Berlin hat für Aufsehen gesorgt. Bundeskanzler Merz und Bürgermeister Kai Wegner verurteilen die Aktion….
„Ihr Erfolgsmodell ist es, jede Art von Kompromiss verächtlich zu machen“
Beim WELT-Talk „BURGARD.“ geht AfD-Fraktionschefin Alice Weidel mit dem Verfassungsschutz hart ins Gericht und bezeichnet die Behörde als „Schmierige Stasi-Spitzel“. „Die AfD betreibt kein Brückenbauen,…
Höcke auf offener Bühne im Bundestag kritisiert – aus der AfD-Fraktion
Der AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen kritisiert mitten in einer Bundestagsrede den Thüringer Landeschef Höcke für dessen Ablehnung der Wehrpflicht. Aus dem Höcke-Lager wird Lucassen dann als „Pseudopatriot“…
„Ich finde es sehr schade, dass sich Frau Weidel auf so ein Niveau herabbegibt“
Im WELT-Talk „BURGARD.“ hatte Alice Weidel den Thüringer Verfassungsschützer Stephan Kramer attackiert. Der reagiert nun mit scharfen Worten: Die AfD wolle ihn mundtot machen und…
ARD-Deutschlandtrend: Regierung ohne Mehrheit, AfD verliert
Der aktuelle “Deutschlandtrend” bescheinigt der Regierung von Kanzler Merz große Unzufriedenheit mit deren Arbeit. Eine große Mehrheit der Befragten glaubt nicht an ein Kriegsende in…
„Junge Menschen haben allen Grund, sich eine im Wortsinn radikalere Politik zu wünschen“
Warum ziehen AfD und Linke viele junge Menschen an? Historiker Mrozek sieht Rollenbilder als zentralen Grund. Eine starke Polarisierung unter jungen Menschen ist für ihn…
FRAKTUR: Lachen auf Hitler komm raus
Der Eichwald-Auftritt bei der AfD-Jugend war nicht zu toppen. Aber auch Bärbel Bas beeindruckte bei den Jusos mit klassenkämpferischem Bullshit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
