Schlagwort: AfD
„Wir sind Preußen…“ – Neue AfD-Jugendorganisation in Berlin und Brandenburg gegründet
Nach der Auflösung der Jungen Alternative ist nun die Generation Deutschland die neue AfD-Jugendbewegung. Sie geht nun auch in den Ländern an den Start, und…
Bundestagsverwaltung verweigert sieben AfD-Mitarbeitern Hausausweise
Die Bundestagsverwaltung hat seit der Wahl sieben AfD-Mitarbeitern die Ausstellung von Hausausweisen verweigert. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Baumann will juristisch gegen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vorgehen. Er spricht von…
Parallelen zur AfD: Wie es die FPÖ in Österreich mit den Identitären hält
Auch die FPÖ in Österreich rang um das richtige Verhältnis zur Identitären Bewegung – zumindest öffentlich. Aber das ist überwunden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vetternwirtschaft bei der AfD: Alles für die Familie
Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft könnten für die AfD in Sachsen-Anhalt gefährlich werden. Sie zeigen, dass es den Populisten nicht um das Land, sondern nur um…
AfD in Sachsen-Anhalt: Es bleibt in der Familie
Hat die erste Garde der AfD in Sachsen-Anhalt ein System der Vetternwirtschaft aufgebaut? Die Vorwürfe richten sich auch gegen Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Blog: Polizei ermittelt gegen Höcke
Thüringer AfD-Vorsitzender hat im Landtag verbotene Parole ausgesprochen +++ Grüne drängen auf Reform der Schuldenbremse +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Fast die Hälfte sagt, Deutsche arbeiten zu wenig – Ein Drittel sieht Sozialsystem vor Zusammenbruch
Im ZDF-Politbarometer liegt die Union vorn. Die AfD fällt auf ein Fünf-Monats-Tief. Die Grünen kommen auf den besten Wert fast einem Jahr. Knapp die Hälfte…
Deutschland-Blog: Grüne drängen auf Reform der Schuldenbremse
Fraktionsvorsitzende Dröge warnt Kanzler Merz vor Wortbruch +++ Chef von Identitärer Bewegung gibt AfD-Mitgliedschaft auf +++ Früherer Kanzler kommt vor Landtagswahl nach Baden-Württemberg +++ alle…
Deutschland-Blog: Chef von Identitärer Bewegung gibt AfD-Mitgliedschaft auf
Das gab der bayerische AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka am Abend bekannt +++ Früherer Kanzler kommt vor Landtagswahl nach Baden-Württemberg +++ AfD-Abgeordneter stimmt für Verbotsverfahren +++ alle…
Politik in München: Die AfD und der Mörder
Ein Kandidat der AfD für den Münchner Stadtrat wird von den Behörden von der Liste gestrichen. Jetzt kommt der Grund heraus: Der Mann wurde 2005…
Verbindung zu Identitären: Für die AfD kann es gefährlich werden
Maximilian Märkl ist Bundessprecher der Identitären – und wohl auch AfD-Mitglied. Wie passt das zum Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Armin Mohler und die Neue Rechte: Er war ein Vordenker der AfD
Armin Mohler lieferte der CSU die Formel vom Konservativen, der an der Spitze des Fortschritts marschiert. Der Historiker Maik Tändler hat seinen Einfluss auf die…
AfD und Identitäre: Nah, näher, zu nah
Maximilian Märkl ist Bundessprecher der Identitären – und wohl auch AfD-Mitglied. Wie passt das zum Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: SPD macht mit Olaf Scholz Wahlkampf
Früherer Kanzler kommt vor Landtagswahl nach Baden-Württemberg +++ AfD-Abgeordneter stimmt für Verbotsverfahren +++ AfD scheitert mit Klage zu Sitzungssaal im Bundestag +++ alle Entwicklungen im…
Wie die Trump-Regierung Vertreter von SPD und Grünen abblitzen lässt
Ein AfD-Abgeordneter wird im US-Verteidigungsministerium empfangen. Doch ein Treffen des US-Außenministeriums mit Vertretern der deutschen Regierungskoalition platzt, weil Washington die SPD ausschließen will – und Grüne…
Deutschland-Blog: Streit um Sitzungssaal: AfD scheitert mit Klage
Bundesverfassungsgericht: SPD-Fraktion darf Otto-Wels-Saal weiter nutzen +++ Irans Außenminister über Merz: „Widerwärtiger Charakter“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal
Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal – und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der…
AfD wollte den größeren SPD-Fraktionssaal – Partei scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht
Die AfD hat in Karlsruhe eine Niederlage erlitten: Die Organklage der Bundestagsfraktion auf Zuteilung des Otto-Wels-Saals ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht sieht keine Verletzung parlamentarischer Rechte….
Misstrauensvotum in Thüringen: Höcke sucht die große Bühne, doch Voigt gewinnt
Das konstruktive Misstrauensvotum von Thüringens AfD-Chef bekommt keine Mehrheit. Die Plagiatsvorwürfe gegen Ministerpräsident Voigt belasten die Regierungskoalition aber weiter. Quelle: SZ.de
Thüringer Landtag: Eine Stimme mehr ist für Höcke ein kleiner Erfolg
Mit einem Misstrauensvotum wollte die AfD in Thüringen Ministerpräsident Voigt stürzen. Damit ist sie gescheitert. Trotz der geheimen Abstimmung aber ist klar: Es gab anderthalb…
Misstrauensvotum: Voigts Blöße und Höckes Vorteil
Mario Voigt hat das Misstrauensvotum überstanden. Doch der Preis, seine Politik durchzusetzen, ist noch einmal gestiegen. Die Linkspartei wird ihn das spüren lassen – zur…
Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt gescheitert. „Das Taktik-Spiel der AfD ist auf jeden Fall nicht aufgegangen“, berichtet Reporter…
Misstrauensvotum in Thüringen: Voigt bleibt Ministerpräsident
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit ihrem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt (CDU) gescheitert. Lediglich 33 Abgeordnete stimmten für Höcke als neuen Ministerpräsidenten.[mehr] Zur…
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss – Bundessprecher der Identitären Bewegung ist Mitglied der AfD
Die AfD-Spitze betont immer wieder ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Identitären Bewegung. Nun zeigt eine WELT-Recherche, dass der Bundessprecher der rechtsextremen Organisation Mitglied der AfD ist. Wer…
Festgesetzt, befragt, Büro durchsucht – Der Zugriff auf AfD-Politiker Dornau im Landtag
Beamte führen Jörg Dornau direkt aus dem Plenarsaal. Gegen den sächsischen AfD-Politiker wird wegen seiner Geschäfte in Belarus ermittelt – es geht um Zwangsarbeit und…
Razzia bei sächsischem AfD-Abgeordneten Dornau wegen Embargoverstößen
Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau. Er soll ein Ausfuhrverbot nach Belarus umgangen und falsche Angaben gemacht haben. Der Landtag hat seine…
Thüringer Landtag: Auf dem Wahlzettel steht nur Björn Höcke
In Thüringen will die AfD an diesem Mittwoch Ministerpräsident Mario Voigt stürzen. Als seinen Nachfolger schlägt sie ihren Fraktionsvorsitzenden vor. Was Sie zum konstruktiven Misstrauensvotum…
Misstrauensvotum gegen Voigt – Björn Höcke will heute Ministerpräsident werden
Im Thüringer Landtag steht heute ab 14 Uhr ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt (CDU) an. Die CDU spricht von einem „durchsichtigen“ Manöver. Wie stehen die…
Thüringen: Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Die AfD im Thüringer Landtag will mit einem konstruktiven Misstrauensvotum Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) durch Björn Höcke ersetzen lassen. Hintergrund ist die Entziehung von Voigts…
Björn Höcke tritt bei Misstrauensvotum gegen Mario Voigt an
Nach der Aberkennung seines Doktortitels muss sich Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) einem Misstrauensantrag der AfD-Fraktion stellen. AfD-Fraktionschef Björn Höcke tritt dabei selbst als Kandidat…
„Generation Deutschland“: Das sind die Köpfe hinter der neuen AfD-Jugend
Von der „Jungen Alternative“ will sich die neue Jugendorganisation der AfD nicht so richtig distanzieren – im Gegenteil. Für welche Überzeugungen steht ihr Vorstand? Quelle:…
Deutschland-Blog: Mord in Hamburg: Flüchtling kam offenbar ohne vollständige Überprüfung nach Deutschland
Obligatorisches Interview fiel laut Zeitungsbericht aus Kapazitätsgründen aus +++ Connemann bedauert Wortwahl „Lifestyle-Teilzeit“ +++ Dobrindt sieht keine Mäßigung in neuer AfD-Jugendorganisation +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Blog: Bundesinnenminister: Keine Mäßigung in neuer AfD-Jugendorganisation
„Hohe personelle Kontinuität“ insbesondere auf der Führungsebene der „Generation Deutschland“ +++ Warken: Zahnarztbehandlungen bleiben Kassenleistung +++ Merz: Europa muss technologisch unabhängig werden +++ Alle Entwicklungen…
AfD-Veranstaltung: Der Wind weht von rechts
Die AfD macht Stimmung gegen Windkraft. Die Fakten drehen sich schneller als die Rotoren, zeigt ein Symposium der Partei – doch das Publikum ist begeistert….
Brandmauer in Karlsruhe: Soll die AfD Verfassungsrichter benennen dürfen?
Der Abriss der Brandmauer könnte in Karlsruhe beginnen. Bei einer Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung tat sich in der Frage der Wählbarkeit von AfD-Richtern ein markanter Dissens…
AfD-Politikerin vermittelte deutsche Escorts nach Abu Dhabi, lehnt aber Fragen dazu ab
Petra Federau, Oberbürgermeister-Kandidatin in Schwerin, wollte im TV nicht über ihre frühere Tätigkeit sprechen und wirft dem Moderator Verleumdung vor Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Rechtsextremer Etikettenschwindel“ – Neue AfD-Jugend möglicherweise verfassungsfeindlich
Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ keine ideologische Mäßigung. Laut Aussagen des Innenministeriums seien bei der Organisation extremistische Verbindungen und verfassungsfeindliche Aussagen…
Geldstrafe für AfD-Politiker Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung
Der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba ist wegen Geldwäsche und Nötigung zu einer Geldstrafe von über 30.000 Euro verurteilt worden. In zwei weiteren Anklagepunkten wurde der 24-Jährige…
