Linken-Politikerin Eralp verbittet sich „Einmischung“ von Merz
Kanzler Merz fordert SPD und Grüne auf, in Berlin keine Koalition mit der Linken einzugehen. Das hält die Co-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp für unangebracht. Quelle: DIE…
Newsblog zur Bundespolitik: Schweitzer ist neuer Arbeitsminister
Der SPD-Politiker bekam von Bundespräsident Steinmeier seine Ernennungsurkunde überreicht. Zuvor war seine Vorgängerin Bas aus ihrem Amt entlassen worden. Quelle: SZ.de
Angriffe auf Yandex: So verletzlich ist Russlands Infrastruktur
Ukrainische Drohnen legen Rechenzentren des russischen IT-Konzerns Yandex lahm. Nutzer seiner Dienste sind frustriert – und selbst der Kreml gesteht „Schwierigkeiten“ ein. Quelle: FAZ.NET Dein…
USA-Newsblog: US-Botschafterin in Athen muss abtreten
Medienberichten zufolge soll Kimberly Guilfoyle einem Spender gegen Bezahlung Zugang zur Regierung angeboten haben. Nun trennt sich Präsident Trump von der umstrittenen Gesandten. Quelle: SZ.de
Beauftragte Claus: „Noch nie war das Risiko für Kinder, sexualisierte Gewalt zu erleben, so hoch“
Künftig solle das „Nur Ja heißt Ja“-Prinzip gelten, mahnt Kerstin Claus In ihrem ersten Bericht an. Eine weitere Forderung könnte vor allem für die Kirchen…
Liveblog Irankrieg: Explosionen in Sanaa: Saudi-Arabien bombardiert Ölanlage und Huthi-Gebiete
Huthi melden Angriffe von jemenitischen Streitkräfte auf Sanaa und Saada +++ Merz verurteilt Angriffe der Huthi auf Riad +++ Riad abermals von Explosionen erschüttert +++…
Deutschland liveblog: Berliner Linke verwahrt sich gegen „Einmischung“ des Kanzlers
Eralp weist Merz’ Warnung vor Rot-Grün-Rot in Berlin zurück +++ Ministerin Reiche spricht vor Arbeitgebern +++ Dröge: Merz brachte Bas keinen Respekt entgegen +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj beklagt fehlende Warnungen durch Verbündete
Selenskyj äußert sich zu Angriffen auf Kiew +++ Festnahmen in Deutschland nach Anschlag auf Starlink-Station in Polen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
USA unter Trump: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zum Rückzug auf
Nach Berichten über mutmaßliche Käuflichkeit +++ Sprecher des Repräsentantenhauses warnt vor Livestream zu Hinrichtung +++ Haus von Trump-Kritikerin Ilhan Omar durchsucht +++ alle Neuigkeiten im…
Ungarn streicht Anti-LGBTQ-Regeln aus Orbans Kinderschutzgesetz
Bücher in schwarzer Folie, bestimmte Filme und Pride-Paraden verboten: Jahrelang schränkte Ungarn die Rechte sexueller Minderheiten ein. Nun vollzieht die neue Regierung eine Kehrtwende.[mehr] Zur…
Alexander Schweitzer: Vom Wahlverlierer zum Bundesminister
Im März wurde Alexander Schweitzer als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz abgewählt. Jetzt soll er als Bundesarbeitsminister dabei helfen, Deutschland aus der Krise zu führen. Von T….
Berichte über unangemessenes Verhalten – Trump bittet Botschafterin in Athen um Rücktritt
US-Botschafterin Kimberly Guilfoyle soll ihr Amt in Athen niederlegen. Das „Wall Street Journal“ hatte zuvor berichtet, dass Guilfoyle einen Unterstützer von US-Präsident Trump um die…
Die gefährliche Schwachstelle in Europas nuklearer Abschreckung
In Italien übt die Nato ihre atomare Abschreckung. Das Manöver fällt in eine Zeit hoher Nervosität. Die Spannungen mit Moskau wachsen, genauso wie die Zweifel…
Nach Rücktritt von Bärbel Bas: Merz geht auf Konfrontationskurs
Arbeitgeber applaudieren, die SPD dürfte weniger begeistert sein: Der Kanzler fordert schnelle Entscheidungen bei Rente und Arbeitsmarkt. Er kündigt die Durchsetzung der „umfangreichsten Reformen seit…
CDU/CSU und SPD: Wie geht es weiter nach dem Bas-Rücktritt?
In der Koalition liegen die Nerven blank. Der Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas verschärft die Krise, doch Union und SPD sehen derzeit keinen anderen Weg…
Wirtschaft im Aufschwung, aber auf unsicherem Fundament
Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, doch der Aufschwung steht auf wackligen Beinen. Hohe Staatsausgaben halten die Konjunktur in Gang, während Energiepreise, Fachkräftemangel und Schulden weiter belasten….
Ungarn ändert umstrittenes Anti-LGBTQ-Gesetz
Es war ein kontroverses Projekt der Regierung von Ex-Ministerpräsident Orbán: ein Gesetz, dass offiziell dem Kinderschutz dienen sollte, de facto aber LGBTQ-Rechte beschnitt. Jetzt werden…
Mindestens fünf Tote durch Wirbelstürme in Mexiko
Das Klimaphänomen El Niño führt in dieser Saison zu besonders vielen Wirbelstürmen im Pazifik. Nun haben der Wirbelsturm „Simon“ und der Hurrikan „Rachel“ in Mexiko…
Landesweite Demonstrationen: Frankreichs Schüler lassen nicht locker
Ihre Forderungen sind bekannt: bessere Lernbedingungen. Wieder sind in Frankreich deswegen Schulen blockiert, wieder sind Zehntausende Schüler zum Protest auf der Straße. Die Zugeständnisse der…
Galeria-Insolvenz: Wie geht’s weiter für Angestellte und Kunden?
Abgesperrte Regale, Unsicherheit über Standorte – nun zumindest Insolvenzgeld für Beschäftigte. Wie geht es vor dem wichtigen Weihnachtsgeschäft für die Kaufhauskette Galeria weiter? Ein Überblick.[mehr]…
Fifa: Eine geheime Zahlung für Infantino
Kurz vor dem ersten Treffen mit der Opposition seit Ausbruch des Machtkampfs holt den Fifa-Präsidenten die nächste Affäre ein: Neben seinem offiziellen Gehalt kassierte Gianni…
Königspaar zu Besuch – Spanien will Unterstützung für Ceuta zeigen
Spanien will nach dem Migrantenansturm Unterstützung für die Exklave Ceuta zeigen. Zum ersten Mal seit fast 20 Jahren kommt der König zu Besuch. Das royale…
CDU-Fraktion will vor Ministerpräsidenten-Wahl den Saal verlassen
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei der anstehenden Wahl des Ministerpräsidenten den Sitzungssaal verlassen. Man wolle damit den Verdacht vermeiden, aus den Reihen der CDU…
„Weniger Hass, weniger Einmischung“ – So schwer sind Schäden an Russlands Rechenzentren wirklich
Die Ukraine hat Standorte des russischen Tech-Konzerns Yandex attackiert. Präsident Selenskyj feiert das bereits als Schlag gegen Social-Media-Bots, die im Westen Desinformation verbreiten. Aber Kiews…
Podcast „House of Block“: Christina Blocks Tochter – ein allzu öffentliches Entführungsopfer?
Nach der Beschlagnahmung von Podcast-Aufnahmen der „Zeit“ bangt die Redaktion um ihren Quellenschutz. Aber es gibt auch Kritik am Umgang mit der 15-Jährigen. Wie viel…
Mutmaßlicher Sabotageakt in Polen: Wadephul fordert engere Zusammenarbeit
Ein mutmaßlicher Sabotageakt in Polen, die Verdächtigen leben in Deutschland: Außenminister Wadephul fordert eine noch engere europäische Zusammenarbeit gegen derartige Attacken. Zu dem Fall wurden…
Spritpreise: Paris will Ölreserven lockermachen, um Autofahrer zu entlasten
Frankreichs Regierung gibt zehn Millionen Barrel Öl und Diesel aus staatlichen Reserven günstig ab, um die Preise an der Zapfsäule zu senken. Ob das die…
Bundesregierung: Der Fall Bas und die Suche nach bösen Attacken
Nach dem Rücktritt der Bundessozialministerin beteuern Unionspolitiker, sie nicht persönlich angegriffen zu haben. Konkrete Gegenbeispiele kann SPD-Chef Klingbeil nicht nennen. Quelle: SZ.de
Erbschaftsteuer: Es geht um viel Geld, um Arbeitsplätze – und um Gerechtigkeit
Das Verfahren zur Erbschaftsteuer rührt an Dinge, die den Deutschen wichtig sind. Doch die Haushaltsnöte der Bundesregierung zu beheben, ist nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Quelle:…
Fernsehen: Sorry, heute nicht
Der rechte Agitator und frühere „Bild“-Chef Julian Reichelt sollte Premierengast in der neuen ZDF-Show von Florian Schroeder werden. Dann wurde er wieder ausgeladen. Quelle: SZ.de
Cyberangriff in Frankreich: Wenn sich die Kühltruhe auf 80 Grad erhitzt
Der Cyberangriff auf Supermärkte hat Frankreich aufgeschreckt. Auch in den Niederlanden gibt es Vorfälle. Droht Gefahr in Deutschland? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verdächtiger im Fall Maddie: Christian B., mal wieder vor Gericht
Der Hauptverdächtige im Fall Madeleine McCann ist wegen Beleidigung eines JVA-Sanitäters angeklagt. Doch wie immer, wenn dieser Mann einen Gerichtssaal betritt, geht es um viel…
Rüstungsentwicklung: Der olivgrüne Özdemir
Zur Bundeswehr pflegt der Grünen-Politiker schon lange eine besondere Nähe. Als Ministerpräsident des kriselnden Autolandes Baden-Württemberg setzt er nun auf Rüstung als Standortfaktor. Quelle: SZ.de
Bundesregierung: Der neue Arbeitsminister hat jetzt drei Optionen. Keine ist gut
Alexander Schweitzer springt als Nachfolger von Bärbel Bas mitten hinein in die heiße Debatte um die Sozialreformen. Bisher ist er als Hardliner aufgetreten. Nun soll…
Studie aus China: Schadet die Energiewende wirklich dem Artenschutz?
China meldet Rekorde beim Solarausbau. Eine Studie erkennt darin eine Gefahr für die Vogelwelt. Aber besteht die wirklich? Quelle: SZ.de
Streit über politische Umgangsformen: Ihr habt doch angefangen!
Nach Vorwürfen der SPD zum „unmenschlichen“ Umgang mit Bärbel Bas keilt CDU-Generalsekretärin Hoppermann zurück: Die SPD in NRW schone nicht mal eine krebskranke Ministerin. Sind…
Reise nach Ceuta: Kurz vor der Ankunft des Königs wurde der letzte Strand geräumt
Zum ersten Mal reist das spanische Königspaar in die Exklaven Ceuta und Melilla. Der Besuch ist eine Botschaft an Marokko. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Man sieht die Möglichkeit, jetzt gegebenenfalls eine linke Mehrheit im Bund zu kriegen“
WELT-TV-Vizechefredakteur Johannes Böhning hält es für möglich, dass Manuela Schwesig (SPD) gezielt auf einen Bruch der schwarz-roten Bundesregierung hinarbeitet: „Die SPD hat zwar kein großes…
