Verteidigung: Nach dem „Tomahawk“-Deal bleiben viele Fragen offen
Die Bundesregierung feiert die Einigung mit Donald Trump zum Kauf des begehrten US-Marschflugkörpers. Aber kann er vor 2028 geliefert werden? Quelle: SZ.de
Ende des kostenlosen Kindergartens für alle: So teuer wird die Kinderbetreuung in München
Weil München sparen muss, müssen Eltern für die Kinderbetreuung künftig mehr ausgeben. Wie viel teurer es ab Herbst 2027 wird – und welche weiteren Schritte…
Israel warnt Trump: Wie sicher ist die neue Air Force One?
Viel wurde spekuliert, warum Trump kürzlich nicht mit seinem neuen Flugzeug flog. Nun kommt heraus: Israel warnte den US-Präsidenten vor einem Mordkomplott Irans. Quelle: FAZ.NET…
Gesundheitsministerin Warken: „Bei den Kliniken wird es sehr schnell emotional“
Bis zur letzten Sekunde musste Gesundheitsministerin Nina Warken ihr Spargesetz verteidigen. „Die Kompromisse sind sehr gut“, sagt sie im Gespräch mit der F.A.Z.: Die Finanzlücke…
Deutschland-Liveblog: Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren
Ländergremium macht Weg frei für das Sparpaket +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Wegner kündigt Rückzug seiner Spitzenkandidatur an…
„Kai Wegner ist tatsächlich ein politisches One-Hit-Wonder“
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner zieht sich wegen der Lügen-Affäre als CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September zurück. „Das war ein unfassbar schlechtes Kommunikationsmanagement“, so Lars…
Frankreich aktiviert erstmals neuen Notfallplan wegen extremer Hitze
Frankreich erlebt bereits die dritte Hitzewelle in diesem Jahr. Während Waldbrände den Süden des Landes verwüsten, ruft die Regierung einen nie dagewesenen Schutzplan für besonders…
Fenster von Ryanair-Maschine bricht nach Start – Flugzeug kehrt um
Während eines Ryanair-Fluges von Griechenland nach Deutschland ist ein Fenster zerbrochen. Ein Passagier wurde Berichten zufolge beinahe aus dem Flugzeug hinaus gesogen – doch der…
Feuer: Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln gesperrt
Seit dem Vormittag ist die Strecke zwischen Leverkusen-Mitte und Langenfeld wegen zweier Brände gesperrt.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden lt. EuGH – Beschluss vom 21.10.2014 –…
Berlin: Wegners Irrweg ins politische Aus
Berlins Regierender Bürgermeister hat wiederholt darüber gelogen, was er am Tag des großen Stromausfalls unternommen hat. Nun trägt er die Konsequenzen und zieht sich als…
Autoindustrie: „Die wollen uns sturmreif schießen“
VW-Chef Oliver Blume ist mit seinen Sparplänen vorerst gescheitert, aber der Kampf um die Zukunft des größten deutschen Autokonzerns geht jetzt erst richtig los. Quelle:…
Sanierung von Bellevue: Der Bundespräsident zieht um
Schloss Bellevue muss saniert werden. Deshalb bezieht der Bundespräsident für acht Jahre einen Neubau. Ein ungewöhnliches Unterfangen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Kommunikation war Mist“: Zehn Wochen vor der Berlin-Wahl: Wegner zieht Kandidatur zurück
Berlins Regierender Bürgermeister beugt sich dem Druck. Wegen der Debatte über sein Krisenmanagement nach dem Stromanschlag im Januar dringe er nicht mehr mit seinen Themen…
Geheimpapier enthüllt neue Sabotage-Serie gegen Bundeswehr
Seit Januar 2025 registrierte das BKA 13 Sabotage-Versuche an Schiffen der Bundeswehr. In vielen Fällen richtet sich der Verdacht gegen Russland. Doch auch die linksextreme…
Bundesrat will „Nur Ja heißt Ja“-Regel im Sexualstrafrecht
In Deutschland gilt aktuell das „Nein heißt Nein“-Modell im Sexualstrafrecht. Andere europäische Länder sind da strenger. Beschließt die Regierung bald eine entsprechende Gesetzesänderung? Quelle: DIE…
Bundespolitik: Grünes Licht für Krankenkassen-Reform im Bundesrat
Nach dem Bundestag stimmt auch die Länderkammer dem Gesundheits-Sparpaket der Regierung zu. Zuvor hatten mehrere Bundesländer erwogen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Quelle: SZ.de
Midterm Elections in den USA: Wie Trump die Kongresswahlen beeinflussen will
Der US-Präsident hat die Mitglieder der oppositionellen Demokraten aus einer bundesweiten Wahlkommission gefeuert. Der Schritt fügt sich ein in eine Reihe von Versuchen, die Republikaner…
Britischer Rechtspopulist: „Teflon-Image von Farage hat Kratzer“
An Nigel Farage, Brexit-Wortführer der ersten Stunde und Gesicht des britischen Rechtspopulismus, schien jede Kritik abzuperlen. Doch jetzt gerät er unter Druck – und seine…
Berlin: Regierender Bürgermeister Kai Wegner zieht Spitzenkandidatur zurück
Zehn Wochen vor der Wahl des Abgeordnetenhauses muss sich die CDU einen neuen Spitzenkandidaten suchen. Wegner stand wochenlang in der Kritik wegen seines Krisenmanagements beim…
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei Wahl nicht mehr an
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei der nächsten Wahl in Berlin nicht mehr an, bleibt aber bis September im Amt. Er zieht damit Konsequenzen aus…
Nach Falschaussage: Zehn Wochen vor der Berlin-Wahl: Wegner zieht Kandidatur zurück
Wegen seines Krisenmanagements nach dem Stromanschlag in Berlin stand der Regierende Bürgermeister unter Druck. Zuletzt wurde die Kritik auch innerhalb der CDU lauter. Quelle: FAZ.NET…
Kommentar zur Klimapolitik: Das Fundament droht zu brechen
Schwächere Heizungsregeln, ein Fokus auf Gaskraftwerke und ein Haushalt, der beim Klimaschutz kürzt: Was einzeln noch verkraftbar wäre, zerstört in Summe jeglichen Fortschritt bei der…
Kartellamt: Steuerentlastung überwiegend an Verbraucher weitergegeben
Das Bundeskartellamt zieht eine positive Bilanz des Tankrabatts: Rund 80 Prozent der Steuersenkung wurden an Verbraucher weitergegeben. Das Bundeskartellamt spricht von einer Preislücke von knapp…
Kai Wegner zieht Spitzenkandidatur für Wahl im September zurück
Der Stromausfall im Januar verfolgt Kai Wegner bis in den Wahlkampf. Der Regierende Bürgermeister von Berlin wird die Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhaus-Wahl abgeben. Quelle: DIE…
„Das ist genau der richtige Weg“ – Bundestag beschließt Reform der gesetzlichen Krankenkassen
Der Bundestag hat das Gesundheits-Sparpaket der schwarz-roten Koalition beschlossen. Das Gesetz soll neue Beitragserhöhungen bei den gesetzlichen Krankenkassen verhindern. „Es ist wirklich gut austariert“, so…
Gebäudemodernisierungsgesetz: Ein schlechtes Heizungsgesetz wird durch ein anderes schlechtes ersetzt
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Habecks Heizungsgesetz ist abgeschafft. Ob sie sich und dem Land damit einen Gefallen getan hat, ist jedoch fraglich. Quelle:…
Prozess nach Angriff mit Axt im ICE: Beschuldigter soll auf unbestimmte Zeit in Psychiatrie bleiben
In einem ICE attackiert während der Fahrt durch Niederbayern ein Mann mehrere Fahrgäste mit einer Axt. Der Beschuldigte befindet sich in der Psychiatrie. Jetzt sind…
Neues Gesetz: Jetzt kommt die „Biotreppe“ in den Heizungskeller
Der Bundestag beschließt das neue Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Einbau neuer Gas- und Ölheizungen bleibt erlaubt – unter Auflagen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Klimaschutz: Das Heizungsgesetz ist und bleibt Murks
Die Regierung spricht von einem Durchbruch für ihr geplantes neues Heizungsgesetz. Gut ist es deshalb noch lange nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Investitionen in Sicherheit schafft Tausende neue Jobs
Drohnen, Panzer und Munition sind nicht alles. Den NATO-Ländern geht es auch um Investitionen in die sicherheitsrelevante Infrastruktur. Das könnte Tausende neue Jobs schaffen. Fragen…
Bundespolitik: Bundestag stimmt für neues Heizungsgesetz
Damit kippt das Parlament Kernpunkte im umstrittenen Gesetz der Ampelregierung. Zuvor hatten die Abgeordneten auch für die Reform der Krankenkassen votiert. Quelle: SZ.de
EU sieht Suchtgefahr bei Facebook und Instagram
Facebook und Instagram können Kinder und Jugendliche süchtig machen – zu dieser Einschätzung kommt die EU-Kommission und fordert vom Mutterkonzern Meta besseren Schutz. Doch unter…
Leute: Aiko darf nicht auf den Thron
Die japanische Prinzessin ist beliebt, bleibt aber außen vor. Bastian Schweinsteiger steckt im Stau fest. Und Mick Jagger ist Opfer von Ghosting. Quelle: SZ.de
Fenster in Ryanair-Flugzeug bricht, Kopf von Passagier ragt hinaus
Dramatische Szenen an Bord eines Ryanair-Flugs aus Griechenland: Ein Passagier wurde durch eine geborstene Scheibe fast nach außen gezogen, Mitreisende mussten den Mann festhalten. Der…
Dritte Hitzewelle kommt nach Deutschland – wo es am Wochenende besonders heiß wird
Es wird wieder heiß: „Nach der ungewöhnlich frühen Hitzewelle Ende Mai und der extremen Hitzewelle Ende Juni steht dem Südwesten nun bereits die dritte Hitzewelle…
„Mit Size Zero existiert man doch gar nicht“ – Heidi Klum verteidigt ihre Gewichtszunahme
Ja, sie habe in letzter Zeit zugenommen, sagt Model Heidi Klum. Sie fühle sich aber wohl, Schönheits-OPs oder Abnehmspritzen seien nichts für sie, so die…
Japan: Weltgrößter Pensionsfonds soll heimische Anlagen kaufen
Der staatliche Pensionsfonds in Japan soll mehr in inländische Anlagen investieren. So will die Regierung auch die Landeswährung Yen stützen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Jedes zweite Krankenhaus gerät in Insolvenzgefahr“
Der Bundestag hat das Sparpaket der Bundesregierung für Gesundheitsausgaben beschlossen. „Bei den Krankenhäusern wird es wirklich zu gravierenden Einschnitten kommen“, sagt Gerald Gaß, Vorsitzender der…
