Kategorie: Politik
Kriegsmüdigkeit – Neue Zahlen zur Fahnenflucht alarmieren Kiew
Im Ukraine-Krieg spitzt sich die Lage bei Pokrowsk zu, das in einem Halbkessel liegt. WELT-Korrespondent Christoph Wanner berichtet aus Kiew und nennt alarmierende Zahlen zur…
Wie Kamala Harris sich für ein Comeback in Stellung bringt
Kamala Harris will zurück in die politische Arena. Auf einer Buchtour durch die USA betreibt sie eine Fehleranalyse ihres Präsidentschaftswahlkampfs – und sieht sich selbst…
Eine narzisstische Kränkung für den deutschen Journalismus
Es gibt Kriege, die sich nicht vermeiden lassen. Man muss sie gewinnen. Solche grausamen Wahrheiten will man in Europa aber nicht hören. Doch Trumps Friedensplan…
Israel befürchtet, dass Hamas nicht alle Geisel-Leichen übergeben wird
Nach Beginn der Waffenruhe sollen am Montag palästinensische Gefangene entlassen werden. Im Gegenzug will die Hamas die Geiseln freilassen oder deren sterbliche Überreste übergeben. Doch…
Kassenärzte-Chef fordert Lockerung bei Krankschreibungen
116 Millionen Krankschreibungen jährlich belasten das Gesundheitssystem. KBV-Chef Gassen fordert, Atteste erst ab dem vierten Tag verpflichtend zu machen – mit Einsparpotenzial von 100 Millionen…
J.D. Vance: Der mächtigste Vizepräsident, den Amerika je hatte
J.D. Vance gilt als der gesetzte Nachfolger von Donald Trump. Und er schickt sich an, den Präsidenten zu steuern. Wie kam Vance so weit? Quelle:…
Kamala Harris’ Buch: Ihr Gegner hieß nicht nur Trump
Kamala Harris legt ihre Sicht auf den Wahlkampf 2024 vor. Schonungslos schildert sie die mangelnde Unterstützung der Demokratischen Partei und berichtet über ein Lob von…
Liveblog Bundespolitik: Auch SPD-Wähler für Komplett-Sanktionen beim Bürgergeld
Neue Spitze der Grünen Jugend: „Partei wieder auf links drehen“ +++ Berliner AfD wählt Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
„Dann ist das Risiko zu groß, dass viele Kinder unbemerkt in Gefahr schweben“
Hunderttausende Eltern verpassen die vorgeschriebenen Vorsorge-Untersuchungen für ihre Kinder – mit erheblichen Risiken für die Mädchen und Jungen. Kinderärzte berichten von teils schwerwiegenden Folgen. Und von…
Buh-Rufe für Netanjahu in Tel Aviv – Großer Jubel für Trump
Hoffnung und Wut in Tel Aviv: Hunderttausende feierten die Geisel-Einigung, buhten jedoch Premier Netanjahu aus. Paul Ronzheimer analysiert die Blockade der Hamas. Die kategorische Ablehnung…
Neues Führungsduo der Grünen Jugend will „radikale Gerechtigkeit“
Die Grüne Jugend will nach den Skandalen um Ex-Vorsitzende Jette Nietzard wieder radikal links werden. Die neuen Bundessprecher Henriette Held und Luis Bobga greifen die…
Vor Friedensgipfel – Trump trifft Angehörige der Hamas-Geiseln in Knesset
Nach Beginn der Waffenruhe sollen am Montag Geiseln freikommen und palästinensische Gefangene entlassen werden. Zuvor wird US-Präsident Donald Trump eine Rede vor der Knesset halten….
11,2 Milliarden fehlen – Steuerentlastungen wecken Sorgen bei den Ländern
Die von der Koalition geplanten Steuerentlastungen für Pendler und die Gastronomie wecken bei den Bundesländern Sorgen vor erheblichen Einnahmeausfällen. Kompensationen sind im Gespräch. Quelle: DIE…
SPD schließt Staatsbeteiligung zur Bekämpfung der Stahlkrise nicht aus
Die SPD will die kriselnde deutsche Stahlindustrie durch einen Mix industriepolitischer Maßnahmen stärken. Dazu könnte auch eine Staatsbeteiligung gehören. Quelle: DIE WELT
Trump zahlt Soldaten Gehälter weiter – Geld kommt aus Forschungsetat
US-Präsident Donald Trump wies Verteidigungsminister Pete Hegseth an, trotz des Shutdowns dem Militär weiterhin Gehälter zu zahlen. Das Geld sollte Hegseth aus dem Forschungsetat nehmen….
Grüne ziehen wieder an Linken vorbei, Zustimmungswerte für Merz steigen
Deutschlands schwarz-rote Regierung bringt nach langem Ringen Reformen auf den Weg. An den Zustimmungswerten für Union und SPD ändert das aber erst einmal wenig, zeigt…
„Verfassungsfeindliche Anschauungen“ – Grüne fordern von Dobrindt Stellungnahme zu Ausbilder
Ein Ausbilder an der Bundespolizeiakademie steht seit Jahren im Vorwurf, zu rechtslastig zu sein. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic wirft Innenminister Dobrindt (CSU)…
„Das war das Allerschlimmste meiner Amtszeit“, offenbart Jette Nietzard in ihrer Bilanz-Rede
Jette Nietzard nutzt ihre Abschiedsrede bei der Grünen Jugend, um sich zu erklären. Warum hat sie so provoziert? Weil sie es musste, ist die Botschaft….
Tausende Menschen protestieren in Warschau gegen EU-Migrationspolitik
Menschen aus allen Teilen Polens demonstrieren am Samstag in der Hauptstadt Warschau gegen die Migrationspolitik der EU. Die rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat…
US-Gesandter Witkoff im Gazastreifen – Trump will Sonntag anreisen
Nach Beginn der Waffenruhe sollen Geiseln freikommen und palästinensische Gefangene entlassen werden. Der US-Gesandte Steve Witkoff besucht im Gazastreifen den Ort, an dem der Austausch…
Wenn der neue Grüne-Jugend-Chef der Bundesregierung „konkrete Gewalt“ vorwirft
Die Nachwuchsorganisation der Grünen hat in Leipzig ihre neuen Vorsitzenden gewählt. Und die machen gleich einmal mit scharfer Kritik an den Reformplänen der schwarz-roten Regierung…
„Ich brenne innerlich“ – Überlebender des Nova-Massakers nimmt sich das Leben
Roei Shalev überlebte das Massaker vom 7. Oktober 2023 – doch der Schmerz ließ ihn nie los. Zwei Jahre nach dem Terroranschlag beim Nova-Festival wurde…
SPD-Generalsekretär: „Wir haben als SPD oft nicht die Sprache der Leute gesprochen“
Generalsekretär Tim Klüssendorf über die SPD in der Koalition, Schulden für die Infrastruktur und die Angst der Leute vor erstarkendem Rechtsextremismus. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Grüne Jugend wählt Nachfolger – Jette Nietzard verliert Machtkampf
Nach nur einem Jahr endet die Amtszeit der kontroversen Bundessprecherin Jette Nietzard, die mit Spekulationen über bewaffneten Widerstand und Polizei-Beleidigungen für Ärger sorgte. Henriette Held…
„Wir waren der Freiheit noch nie so nah wie jetzt“
Die venezolanische Oppositionsführerin Machado hat für ihren Einsatz für die Demokratie in ihrem Heimatland den Friedensnobelpreis bekommen. Im Interview erklärt sie, wie das Regime von…
Israel greift Ziele im Süden des Libanon an – Mindestens ein Toter
Das israelische Militär hat erneut Ziele im Süden des Libanon angegriffen. Nach Angaben aus Beirut gab es einen Toten und sieben Verletzte, darunter zwei Frauen….
„Habe nicht gesagt: ‚Dann geben Sie ihn mir‘!“ – Trump über Telefonat mit Preisträgerin Machado
US-Präsident Donald Trump berichtet von einem Anruf der Nobelpreisträgerin María Corina Machado. Sie habe ihm den Friedensnobelpreis symbolisch gewidmet. Das norwegische Komitee würdigte Machados Einsatz…
Lautstarker Protest gegen AfD-Parteitag in Jüterbog – Initiativen fordern Verbot der Partei
Mit Slogans wie „Nazis raus“ demonstrieren zahlreiche Menschen gegen den AfD-Parteitag in Jüterbog. Die Berliner AfD wählt dort ihre Landesliste – wieder außerhalb Berlins, da…
Linke für höhere Krankenkassen-Beiträge für Gutverdiener – Regierung will Zuzahlungen erhöhen
Die Linkspartei verlangt angesichts milliardenschwerer Defizite der Krankenkassen eine drastische Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Parteichefin Ines Schwerdtner spricht von „doppelter Ungerechtigkeit“. Währenddessen denkt die Koalition über…
„Die Hamas soll in einigen Gebieten bereits die Kontrolle übernommen haben“
Die zweite Phase der Waffenruhe im Gaza-Krieg sei laut Terrorismus-Experte Hans-Jakob Schindler die größte Hürde. Er warnt im WELT-Interview, dass die Hamas sich bereits die…
Randnotiz mit Sprengkraft – Deutschlands Angst vor den Folgen des EU-Asylplans
Ein unscheinbarer Punkt auf der Tagesordnung – und doch steht viel auf dem Spiel: Die EU-Innenminister ringen kommende Woche um den neuen Verteilmechanismus im gemeinsamen…
„Die Hamas hat die Geiseln teilweise versammelt. Das Rote Kreuz soll sie zurückbringen“
Massiver Geisel-Deal in Nahost: Israel lässt mehr als 2000 verurteilte palästinensische Gefangene im Tausch gegen 20 lebende Hamas-Geiseln frei. Paul Ronzheimer berichtet über die Diskussionen…
Nach Brief an Putin – Melania Trump erreicht Rückkehr ukrainischer Kinder
US-First Lady Melania Trump hat nach einem Brief und Gesprächen mit Kreml-Chef Putin die Wiedervereinigung von acht ukrainischen Kindern mit ihren Familien erreicht. Die Frau…
Krankenhäuser in Israel bereiten sich auf Geisel-Ankunft vor
Die Übergabe von 20 lebenden und 28 toten israelischen Geiseln rückt näher. Korrespondentin Gisela Dachs berichtet, dass Israels Krankenhäuser in Alarmbereitschaft sind. Viele befinden sich…
Handelskonflikt mit China: Trump droht mit 100-Prozent-Zöllen
Nach mehreren Wochen relativer Ruhe eskaliert der Handelsstreit zwischen den USA und China wieder. US-Präsident Donald Trump kündigt zusätzliche Zölle von 100 Prozent auf alle…
Bessent kauft Pesos: USA stützen Argentinien angesichts „akuter Illiquidität“
Die USA wollen helfen, Argentiniens Währung zu stabilisieren. US-Finanzminister Bessent setzt dabei auf ungewöhnliche Stützungsmaßnahmen, die auf Kritik stoßen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump will nach Gaza-Deal in der Knesset sprechen
Nach dem Martyrium in den Tunneln der Hamas-Terroristen sollen die israelischen Geiseln am Montag freikommen. Gleichzeitig warnt die Hamas davor, dass ohne ihre Beteiligung keine…
Trump eskaliert Handelsstreit – 100 Prozent Zölle auf China-Importe
Der Handelskrieg zwischen Washington und Peking ist nach wochenlanger Ruhe eskaliert. US-Präsident Trump verhängt zusätzliche Zölle von 100 Prozent auf Importe aus China. Die Maßnahme,…
