Informationsfreiheit: Amtliche Auskünfte? Da kann ja jeder kommen!
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Informationsfreiheit: Amtliche Auskünfte? Da kann ja jeder kommen!

Die Koalitionsspitzen wollen das Informationsfreiheitsgesetz reformieren. Dagegen regt sich Widerstand. Die Begründung der Bundesregierung halten einige für vorgeschoben. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Liveblog Irankrieg: Huthi-Miliz: Sechs Schiffe zur Umkehr gezwungen
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Liveblog Irankrieg: Huthi-Miliz: Sechs Schiffe zur Umkehr gezwungen

Rebellen hatten am Montag Seeblockade angekündigt +++ Trump droht abermals mit Angriff auf „Pickaxe Mountain“ +++ Iranischer Minister soll Vermittler in Pakistan treffen +++ alle Entwicklungen…

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Tour de France: Lipowitz stürzt schwer und steigt aus
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Tour de France: Lipowitz stürzt schwer und steigt aus

Nach der Aufgabe von Mitfavorit Jonas Vingegaard ist die Tour de France auch für den besten deutschen Radprofi beendet. Dem 25-Jährigen wird eine scharfe Kurve im…

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Özgür Özel: Der Mann, den Erdoğan fürchtet, gründet eine Partei
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Özgür Özel: Der Mann, den Erdoğan fürchtet, gründet eine Partei

Ein Gericht setzte den populären Özgür Özel als Chef der CHP ab. Nun trat er aus – und fordert den Präsidenten auf neuen Wegen heraus….

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Chalil al-Haja: Was die Wahl des neuen Hamas-Chefs bedeutet
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Chalil al-Haja: Was die Wahl des neuen Hamas-Chefs bedeutet

Nach einer fast zweijährigen Übergangsphase hat die Terrororganisation Hamas einen neuen Anführer. Die Wahl von Chalil al-Haja steht laut Experten für eine Richtungsentscheidung – gegen…

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Türkei nimmt erneut Reporter der Deutschen Welle fest
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Türkei nimmt erneut Reporter der Deutschen Welle fest

Der DW‑Reporter Alican Uludag ist in der Türkei erneut festgenommen worden. Die Behörden sprechen von „Hass und Feindseligkeit“, die er verbreitet habe. Bereits im Frühjahr…

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Landkreis Würzburg: Schwere Gewaltattacke auf Mann mit Israel-Anstecker
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Landkreis Würzburg: Schwere Gewaltattacke auf Mann mit Israel-Anstecker

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen einen 20-Jährigen, der einen Mann mit Israel-Anstecker am Revers auf offener Straße brutal angegriffen und im Gesicht verletzt haben soll. Quelle:…

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Nach Sulyoks Absetzung: Magyars erste Pleite
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Nach Sulyoks Absetzung: Magyars erste Pleite

Ungarns neuer Regierungschef wollte eine bekannte Schachmeisterin ins Präsidentenamt bringen. Doch die sagt ihm ab – und er kommt aus dem Tritt. Quelle: FAZ.NET Dein…

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Die Macht des Kanzlers: Merz wird froh sein, dass er Spahn los ist
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Die Macht des Kanzlers: Merz wird froh sein, dass er Spahn los ist

Für den Kanzler gab und gibt es drei Hauptkonkurrenten. Merkel ist Geschichte. Spahn ist weg, zumindest fürs Erste. Es bleibt Wüst. Aber der hat eine…

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Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben
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Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben

Eine Mehrheit im Bundestag ist für das Verbot der Leihmutterschaft. Vor allem CDU, CSU und AfD wollen es beibehalten – aber auch viele Grüne und…

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Deutschland-Liveblog: Merz will sich „noch etwas Zeit lassen“ mit Vorschlag für Spahn-Nachfolge
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Deutschland-Liveblog: Merz will sich „noch etwas Zeit lassen“ mit Vorschlag für Spahn-Nachfolge

CSU-Chef Söder: „Die ⁠Frage, wen ich mir wünsche, ist nicht entscheidend“ +++ Vincentz über Streit mit Weidel: Schaden von der AfD abwenden +++ alle Entwicklungen im…

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Brosius-Gersdorf zu Spahn: Grenzen der Selbstbestimmung
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Brosius-Gersdorf zu Spahn: Grenzen der Selbstbestimmung

Die Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf wirbt für die weitgehende Legalisierung von Leihmutterschaft. Das radikale Menschenbild, das sie hierfür dem Grundgesetz unterschiebt, reduziert Würde auf Willkür. Quelle:…

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Marktbericht: DAX hält sich auf hohem Niveau
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Marktbericht: DAX hält sich auf hohem Niveau

Mit etwas Rückenwind aus New York hat sich der DAX leicht stabilisiert – und bleibt damit auf hohem Niveau nahe der runden Marke von 25.000…

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Magyar will veruntreute Gelder zurückholen – Durchsuchungen in Fidesz-Datenzentrum
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Magyar will veruntreute Gelder zurückholen – Durchsuchungen in Fidesz-Datenzentrum

Ungarische Ermittler haben Datenzentren der Fidesz-Partei von Ex-Premier Viktor Orbán durchsucht. Die beklagt einen historisch einmaligen Vorgang. Hintergrund sind Vorwürfe der Veruntreuung beim Nationalen Kulturfonds….

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Katherina Reiche nutzt Sommerpause für Operation
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Katherina Reiche nutzt Sommerpause für Operation

Katherina Reiche lässt sich in der Sommerpause operieren und wird daher zeitweise ausfallen. Politische Außentermine übernehme sie in dieser Zeit nicht, bleibe aber erreichbar, heißt…

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Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche nimmt zu
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Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche nimmt zu

Mehr als 17.000 Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder – das Bundeskriminalamt gibt keine Entwarnung, was Sexualdelikte gegen Mädchen und Jungen angeht. Organisationen wie „Zartbitter“ kümmern…

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Europol spürt Online-Netzwerke von Vergewaltigern auf
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Europol spürt Online-Netzwerke von Vergewaltigern auf

Männer missbrauchen die eigenen Partnerinnen und filmen das. Online teilen sie Videos und geben einander Tipps. Nun haben Ermittler zahlreiche mutmaßliche Täter im Visier. Zur…

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Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an
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Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Im Mai hatte die türkische Justiz den Oppositionspolitiker Özel als Chef der CHP-Partei abgesetzt – nun hat er die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Sie…

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Fahrdienste: Taxis in Deutschland haben ein Problem – und zwar ein existenzbedrohendes
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Fahrdienste: Taxis in Deutschland haben ein Problem – und zwar ein existenzbedrohendes

Immer weniger Deutsche fahren Taxi. Viele Zentralen stehen am Rande der Existenz. Das liegt nicht in erster Linie an der Konkurrenz durch Uber. Sondern an…

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Milliarden-Deal: Microsoft baut KI-Partnerschaft mit Mistral aus
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Milliarden-Deal: Microsoft baut KI-Partnerschaft mit Mistral aus

Der Tech-Riese Microsoft und das französische KI-Unternehmen Mistral AI wollen ihre Zusammenarbeit deutlich ausweiten. Ein milliardenschweres Abkommen soll die KI-Infrastruktur in Europa spürbar stärken.[mehr] Zur…

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Bundeskartellamt verhängt Millionenbußgeld wegen Reifenpreisen
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Bundeskartellamt verhängt Millionenbußgeld wegen Reifenpreisen

Drei Unternehmen sollen den Verkauf von Reifen mit unzulässigen Preisvorgaben beeinflusst haben. Deshalb hat das Bundeskartellamt Bußgelder von fast zwölf Millionen Euro verhängt.[mehr] Zur Quelle…

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Ein Alkoholverbot gegen die Gewalt an Bahnhöfen?
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Ein Alkoholverbot gegen die Gewalt an Bahnhöfen?

Kein Bier, kein Sektchen und kein Kurzer – die Deutsche Bahn will Alkohol an Bahnhöfen verbieten, für mehr Sicherheit. In Köln und anderen Bahnhöfen ist…

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AfD bringt „wohlüberlegte Alkoholverbote in Zügen“ ins Gespräch
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AfD bringt „wohlüberlegte Alkoholverbote in Zügen“ ins Gespräch

Die Deutsche Bahn kündigt ein Alkoholverbot an allen deutschen Bahnhöfen an. Aber ist das auch umsetzbar? Die SPD moniert eine mangelnde Abstimmung mit der Bundespolizei….

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Wie der Staat hochgefährliche „Frauenschläger“ überwachen will
Posted in Politik

Wie der Staat hochgefährliche „Frauenschläger“ überwachen will

Hochaggressive Männer sollen leichter von Gerichten dazu verpflichtet werden können, rund um die Uhr eine Fußfessel zu tragen. So soll verhindert werden, dass sie ihren…

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Burnhams Minister: Die große Rückkehr in die Downing Street
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Burnhams Minister: Die große Rückkehr in die Downing Street

Einige ehemalige Minister kehren in Burnhams Kabinett zurück. Der neue britische Premierminister zeigt, dass er die Labourpartei einen will – nur die Vertrauten von Keir…

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Alkoholverbot an Bahnhöfen: Das Ende des Wegbiers
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Alkoholverbot an Bahnhöfen: Das Ende des Wegbiers

Nach einem Angriff auf einen Schaffner will Bahn-Chefin Evelyn Palla von Mitte Oktober an den Alkoholkonsum in allen deutschen Bahnhöfen verbieten. So sollen sie sicherer…

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DB plant Alkoholverbot: „Das wird schwer, das umzusetzen“
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DB plant Alkoholverbot: „Das wird schwer, das umzusetzen“

Nach dem Angriff auf einen Sicherheitsmitarbeiter will die Deutsche Bahn alle 5400 Bahnhöfe in Deutschland „alkoholfrei“ machen. Bahn-Chefin Palla verspricht sich davon mehr Sicherheit. Nur…

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Deutsche Bahnhöfe: Eine komplette Kontrolle des Alkoholverbots ist illusorisch
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Deutsche Bahnhöfe: Eine komplette Kontrolle des Alkoholverbots ist illusorisch

Die Ankündigung klingt gut, doch an der Umsetzung hapert es: Das Alkoholverbot für Bahnhöfe ist nicht ausgegoren. Andere Maßnahmen würden mehr helfen. Quelle: FAZ.NET Dein…

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Rumänien meldet Angriff auf Gas-Tanker im Schwarzen Meer
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Rumänien meldet Angriff auf Gas-Tanker im Schwarzen Meer

Vor der rumänischen Schwarzmeerküste ist offenbar ein Gas-Tanker angegriffen worden, drei Seeleute wurden dabei schwer verletzt. Rumäniens Präsident Dan vermutet einen Zusammenhang mit dem russischen…

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EU sperrt Kunstbiennale in Venedig wegen Teilnahme Russlands Gelder
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EU sperrt Kunstbiennale in Venedig wegen Teilnahme Russlands Gelder

Wegen der Teilnahme Russlands hat die EU der Biennale in Venedig einen Zuschuss über zwei Millionen Euro gestrichen. Die russische Beteiligung – die erste seit…

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Haushalt 2027: München fehlen 41 Millionen Euro – wo die Stadt jetzt sparen muss
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Haushalt 2027: München fehlen 41 Millionen Euro – wo die Stadt jetzt sparen muss

Nicht nur Familien, Autofahrer und Hundebesitzer müssen künftig mehr zahlen. Wie brisant die Lage ist und warum der Kämmerer trotzdem positiv gestimmt ist. Quelle: SZ.de

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Debatte über Leihmutterschaft: Zwischen wahrem Leben und reiner Lehre
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Debatte über Leihmutterschaft: Zwischen wahrem Leben und reiner Lehre

Viele Bundespolitikerinnen und -Politiker wollen am Verbot der Leihmutterschaft festhalten. Trotzdem müsse die Debatte geführt werden, findet Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Quelle: SZ.de

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Schwimmbad-Preise sind überdurchschnittlich gestiegen
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Schwimmbad-Preise sind überdurchschnittlich gestiegen

Freibäder sind bei Sommerhitze eine gute Abkühlung. Doch der Spaß ist laut aktuellen Zahlen deutlich teurer geworden – und je nach Region muss man weite…

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Sexueller Missbrauch: Wenn Gaming-Plattformen zum Einfallstor werden
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Sexueller Missbrauch: Wenn Gaming-Plattformen zum Einfallstor werden

Von Cybergrooming ist fast jeder dritte Jugendliche betroffen. Es braucht eine IP-Adressen-Speicherung und ein entschiedenes europäisches Vorgehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Ukrainischer Armeechef Syrskyj unter Druck
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Ukrainischer Armeechef Syrskyj unter Druck

In der Ukraine halten die Proteste gegen die Ablösung des Verteidigungsministers Fedorow an. Sie richten sich auch gegen Armeechef Syrskyj. Auch wenn das Präsidialamt sich…

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Tödlicher Polizeieinsatz in Bologna: Vertrauensprobe für Italiens Rechtsstaat
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Tödlicher Polizeieinsatz in Bologna: Vertrauensprobe für Italiens Rechtsstaat

Mehr Macht für die Polizei, weniger Toleranz im öffentlichen Raum: Die Regierung Meloni setzt auf Härte. Der Tod eines Mannes bei einem Polizeieinsatz in Bologna…

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Debatte um Trans-Vortrag – „Es ist nicht akzeptabel, jemanden im Vorfeld zum Schweigen zu bringen“
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Debatte um Trans-Vortrag – „Es ist nicht akzeptabel, jemanden im Vorfeld zum Schweigen zu bringen“

„An der Universität herrscht nun mal Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit“: Nach Protesten gegen eine Vorlesung über Trans-Identitäten an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf weist Uni-Rektorin Anja Steinbeck Entlassungsforderungen…

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„Öffentlicher Pranger“ – So rechtfertigt der Staatsanwalt die umstrittene Fahndung nach Rentnerpaar
Posted in Politik

„Öffentlicher Pranger“ – So rechtfertigt der Staatsanwalt die umstrittene Fahndung nach Rentnerpaar

Die Fahndung nach einem Paar wegen mutmaßlicher unterlassener Hilfeleistung sorgt für Kritik – Experten zweifeln, ob der Fall die rechtlichen Voraussetzungen für eine so eingriffsintensive…

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