Schlagwort: Steinmeier
Nach geplatztem Kompromiss – Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz
Nach dem geplatzten Kompromiss debattiert der Bundestag erstmals das neue Wehrdienstgesetz. Das geplante Losverfahren stößt auf breite Kritik – auch Bundespräsident Steinmeier äußert Zweifel. Quelle:…
Krieg in Nahost: „Bring them home now“: Solidarität mit Geiseln in Berlin
Neuer Schlagabtausch zwischen Trump und Thunberg +++ Aktivistin war Teil der Gaza-Flotille und wurde festgenommen +++ Steinmeier besucht Jüdische Gemeinde Leipzig +++ alle Entwicklungen im…
Liveblog Bundespolitik: Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle
Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle +++ Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter +++ Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ alle Entwicklungen…
„Hohe Verantwortung“ – Steinmeier ernennt offiziell neue Verfassungsrichter
Nun sind sie offiziell vereidigt: Mit einer Zeremonie sind Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Verfassungsrichtern ernannt. Zuvor hatte…
Bundespräsident Steinmeier ruft zum Schutz des Verfassungsgerichts auf
Seit heute sind die neuen Verfassungsrichter offiziell im Amt. Bundespräsident Steinmeier redete bei deren Ernennung den Parteien ins Gewissen. Diese dürften das Verfassungsgericht nicht für…
Steinmeier in Israel: Ein Olivenbaum mitten in der Zerstörung
Steinmeier besucht zum zweiten Mal nach dem 7. Oktober Be’eri. Der schwer zerstörte Kibbuz soll mit deutscher Hilfe wieder ein Ort der Offenheit und der…
„Inakzeptabel, das mit diesem Hass auf Israel zu begründen“
Mit Trauerbeflaggung, Mahnwachen und Ausstellungen gedenkt Deutschland der Opfer des Hamas-Überfalls auf Israel vor zwei Jahren. In Leipzig trifft sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Jüdinnen…
Steinmeier: “Litauens Sicherheit ist unsere Sicherheit”
Es sind bewegte, aber auch bedrohliche Zeiten an der NATO-Ostflanke, in denen die Litauer ihren Nationalfeiertag begehen. Ehrengast ist diesmal Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Zur…
Steinmeier über Hugo Preuß: Gegen Schlappheit und Servilität
In der Bonner Republik wurde der Urheber der Weimarer Verfassung wenig geachtet. Anlässlich des 100. Todestags ruft der Bundespräsident dazu auf, Hugo Preuß als demokratisches…
UN-Ernährungshilfe unter Druck: Steinmeier muss Vereinten Nationen deutsche Kürzungen erklären
Der Bundespräsident verspricht den UN-Ernährungsorganisationen Unterstützung – doch mit weniger Geld. Berlin folgt dem Sparkurs von Trump. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland lehnt Polens Reparationsforderungen erneut ab
Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin hat Polens Präsident Nawrocki die Forderung nach Reparationszahlungen von 1,3 Billionen Euro wieder ins Gespräch gebracht. Die Bundesregierung lehnt das…
Steinmeier fordert Sozialreformen – Städtetag warnt vor finanziellem Kollaps
Bundespräsident Steinmeier spricht sich für zukunftsfähige Sozialreformen aus – die CDU sieht sich bestätigt und drängt auf Tempo. Der Städtetag schlägt Alarm: „Wir können nicht mehr.“…
Liveblog Bundespolitik: Steinmeier empfängt polnischen Präsidenten mit militärischen Ehren
Bundespräsident fordert Regierung zu Sozialreformen auf +++ Merz kämpft bei Synagogen-Wiedereröffnung mit den Tränen +++ Hubig will Verstöße gegen Mietpreisbremse härter ahnden +++ alle Entwicklungen…
